{"id":1288,"date":"2006-01-09T12:01:10","date_gmt":"2006-01-09T10:01:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=1288"},"modified":"2006-07-13T12:01:52","modified_gmt":"2006-07-13T10:01:52","slug":"hinweise-des-tages-65","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=1288","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p><!--more--><\/p><ol>\n<li><strong>Thema: Verkauf kommunaler Wohnungsgesellschaften<\/strong>\n<p>Quellen: ZEIT<\/p>\n<p>Wenn der Investor klingelt<br>\nAus der Traum vom humanen Wohnen f&uuml;r alle. Mit dem Verkauf von Millionen Sozialwohnungen an internationale Fonds verraten deutsche St&auml;dte ein Jahrhundertwerk.<br>\nAufsichtsbeh&ouml;rden k&ouml;nnten Wohnungsverk&auml;ufe fast immer untersagen. Dass sie es nicht tun, liegt nach Ansicht des Mieterbunds daran, dass die Verk&auml;ufe politisch gewollt sind.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/2006\/02\/Wohnungen_Head?page=all\">Die Zeit<\/a><\/p>\n<p><strong>&raquo;Das Wohnhaus wird zur Kampfarena&laquo;<\/strong><br>\nWohnen d&uuml;rfe nicht dem freien Markt &uuml;berlassen werden, warnt der Berliner Soziologe Hartmut H&auml;u&szlig;ermann. Sonst drohten soziale Spaltung und am Ende Slums.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/2006\/02\/Interview_H_8au_a7ermann?page=all\">Die Zeit<\/a><\/p>\n<p><strong>Verschleuderte Sch&auml;tze<\/strong><br>\nDie gr&ouml;&szlig;ten Wohnungsverk&auml;ufe an Investoren<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/2006\/02\/Wohnungen_Beist_9fck?page=all\">Die Zeit<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Krank durch Hartz IV<\/strong><br>\nArmutsexperten warnen vor mangelhafter medizinischer Versorgung von Obdachlosen und Epidemien. &ndash; Mit dem Start von Hartz IV fielen Wohnungslose durch das Raster der Zust&auml;ndigkeiten: Die Kommunen sch&ouml;ben die Obdachlosen den Job-Centern zu, doch wer Arbeitslosengeld II erh&auml;lt, mu&szlig; sich selbst versichern und Zuzahlungen sowie Praxisgeb&uuml;hr aufbringen. &ldquo;Bei einem Tagessatz von 11,50 Euro lautet f&uuml;r viele die Wahl: Esse ich oder gehe ich zum Arzt?&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/data\/2006\/01\/07\/828079.html\">DIE WELT<\/a><\/li>\n<li><strong>Reall&ouml;hne von Verk&auml;uferInnen sinken<\/strong><br>\nIn Berlin einigten sich Arbeitgeber und Gewerkschaft jetzt im Einzelhandel auf einen Abschluss, der den Besch&auml;ftigten eine Senkung der Kaufkraft beschert. Die Absenkung der Reall&ouml;hne mindere die Konsumnachfrage und berge die Gefahr, dass sich eine &ldquo;Spirale nach unten&rdquo; in Gang setze, sagte Heiner Flassbeck, Chefvolkswirt bei der internationalen Handelsorganisation UNCTAD, der taz. Seit den Neunzigerjahren verringern sich die Reall&ouml;hne in Deutschland, die von der Binnennachfrage abh&auml;ngenden Branchen sind dabei besonders betroffen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2006\/01\/07\/a0154.1\/textdruck\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Wirtschaftskriminelle kommen glimpflich davon<\/strong><br>\nDer Bundesgerichtshof (BGH) hat beklagt, dass Wirtschafts- und Steuerstraft&auml;ter wegen zu geringer Personalausstattung der Justiz nicht mehr angemessen bestraft werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/pshb\/fn\/relhbi\/sfn\/hh_news_text\/iID\/1167623\/index.html\">Handelsblatt<\/a><\/li>\n<li><strong>AUSLAUFMODELL NOCH IN DER EINLAUFZEIT<\/strong><br>\nNun wird der Zusammenbruch des Tarifvertragssystems anvisiert, wie es bereits der Sachverst&auml;ndigenrat in seinem Jahresgutachten 2005 gefordert hat. Und die subventionierte Ich-AG war als Auslaufmodell nur ein Gew&ouml;hnungseffekt f&uuml;r den &Uuml;bergang in ein ungesichertes Elendsunternehmertum. Nach Angaben der Hans-B&ouml;ckler-Stiftung leben schon jetzt immer mehr Menschen in Deutschland ohne Krankenversicherung. Absehbar ist die offizielle Preisgabe des kapitalistischen Normalarbeitsverh&auml;ltnisses bis hinein in die industriellen Kernbereiche. Die Hartz-Reformen waren l&auml;ngst nicht das letzte Wort der Krisenverwaltung, sondern erst der Anfang einer allgemeinen Prekarisierung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2006\/01\/06010201.php\">FREITAG<\/a><\/li>\n<li><strong>Die umweltpolitische Handlungsf&auml;higkeit der Bundesrepublik wird der F&ouml;rderalismusreform geopfert<\/strong><br>\nschrieb der Sachverst&auml;ndigenrat f&uuml;r Umweltfragen der Bundeskanzlerin in einem bislang unbeantworteten Brief. &ldquo;Nach zwei Jahren gegenseitiger Blockade haben Union und SPD nun schlampig eine Verfassungsreform ausgearbeitet&rdquo;, urteilt der Bundesgesch&auml;ftsf&uuml;hrer der Deutsche Umwelthilfe, J&uuml;rgen Resch.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2006\/01\/07\/a0188.1\/textdruck\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>K&ouml;nnte Schule machen<\/strong><br>\nUnterklasse geht von eins bis sechs: Die Labour-Regierung will per Gesetz das Recht auf Bildung abschaffen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/loginFailed.php?ref=\/2006\/01-07\/023.php\">Junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Kein Ende des Massensterbens im Kongo<\/strong><br>\nNeue Studie: 3,9 Millionen Tote im Kongo als Folge des Krieges seit 1998. Nicht Gewalt, sondern Armut ist die Hauptursache. Seit Jahren liegen die Sterberaten im Ostkongo konstant so hoch wie bei den schlimmsten humanit&auml;ren Dramen der Welt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/pt\/2006\/01\/07\/a0176.1\/textdruck\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Lulas Brief an die Banken<\/strong><br>\nHeute wird deutlich, dass der Wahlsieg des brasilianischen Pr&auml;sidenten Lula gar nicht vorrangig durch die Mobilisierung der Basis seiner Arbeiterpartei (PT) m&ouml;glich wurde. Tats&auml;chlich war seinerzeit eine Konsolidierung des neoliberalen Modells notwendig geworden. Die Finanzm&auml;rkte brauchten in gewissem Umfang Elemente der partizipativen Demokratie und damit die neue politische Linke in Lateinamerika, um nach den Katastrophen in Argentinien, Bolivien, Ecuador und teilweise auch in Brasilien der von ihnen dominierten Politik ein Minimum an Legitimit&auml;t zur&uuml;ckzugeben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2006\/01\/06010301.php\">FREITAG<\/a>\n<p>Kommentar: Manche Parallelen zu Deutschland sind un&uuml;bersehbar.<br>\nZitat: &bdquo;Unsere Machteliten neigen dazu, &ouml;konomische Defizite damit zu erkl&auml;ren, dass von der neoliberalen Orthodoxie gelegentlich abgewichen wurde &hellip; Heute gibt es Gruppen, die durchaus auch in der jetzigen Regierung wie in der Zentralbank sitzen und glauben, eine noch strengere Befolgung der neoliberalen Vorgaben k&ouml;nne den bisher ausgebliebenen Erfolg bringen. Weiter reduzierte Staatsausgaben und eine noch einseitigere Exportf&ouml;rderung seien die probate Antwort auf die Probleme des Landes.&ldquo;<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-1288","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1288","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1288"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1288\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1288"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1288"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1288"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}