{"id":129871,"date":"2025-03-07T14:51:44","date_gmt":"2025-03-07T13:51:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=129871"},"modified":"2025-03-07T17:43:31","modified_gmt":"2025-03-07T16:43:31","slug":"leserbriefe-zu-das-bsw-sollte-die-bundestagswahl-ueberpruefen-lassen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=129871","title":{"rendered":"Leserbriefe zu \u201eDas BSW sollte die Bundestagswahl \u00fcberpr\u00fcfen lassen\u201c"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=129712\">In diesem Kommentar<\/a> diskutiert <strong>Tobias Riegel<\/strong> &uuml;ber das BSW-Ergebnis der Bundestagswahl. Die Indizien f&uuml;r Unregelm&auml;&szlig;igkeiten w&uuml;rden schwer wiegen und m&uuml;ssten dringend aufgekl&auml;rt werden: Unt&auml;tigkeit bez&uuml;glich mutma&szlig;licher Unregelm&auml;&szlig;igkeiten k&ouml;nne das Vertrauen in die Demokratie zus&auml;tzlich erheblich besch&auml;digen. Wir danken f&uuml;r die interessanten Leserbriefe, die wir hierzu bekommen haben. Die nun folgende Auswahl ist f&uuml;r Sie von <strong>Christian Reimann<\/strong> zusammengestellt worden.<br>\n<!--more--><\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>1. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Stimmt:<\/p><blockquote><p>\n&ldquo;Die Indizien f&uuml;r Unregelm&auml;&szlig;igkeiten bei der Bundestagswahl wiegen schwer. Das BSW sollte Ergebnisse &uuml;berpr&uuml;fen lassen &ndash; auch wenn nicht ausgemacht ist, dass eine solche &Uuml;berpr&uuml;fung zu Gunsten der Partei ausgehen w&uuml;rde.&rdquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Und wie Tobias Riegel weiter anmerkt:<\/p><blockquote><p>\n&ldquo;Sollte sich die Partei zu einer &Uuml;berpr&uuml;fung\/Anfechtung von Wahlergebnissen entschlie&szlig;en, wird das BSW voraussichtlich von vielen Seiten als &bdquo;deutscher Trump&ldquo; beschimpft werden, der die Rechtm&auml;&szlig;igkeit einer Wahl und damit &bdquo;die Demokratie&ldquo; angreift.&rdquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Das ist die Chance um endlich aufzuzeigen, was es mit &ldquo;unserer Demokratie&rdquo; auf sich hat!<\/p><p>Damit k&ouml;nnte das BSW sich als Vorreiterin f&uuml;r &ldquo;echte Demokratie&rdquo; profilieren, auch indem es Willi Brandts &ldquo;Mehr Demokratie wagen&rdquo; konkretisiert, z.B. <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=s09Rxh8J_zI\">&ldquo;Losen statt W&auml;hlen&rdquo;<\/a><\/p><p>L.G.<br>\nUte Plass<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>2. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Es besteht auch der Verdacht, dass bei der Ausz&auml;hlung der Stimmen dem B&uuml;ndnis f&uuml;r Deutschland Stimmen vom B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht zugez&auml;hlt wurden. Auf dem Stimmzettel stand B&uuml;ndnis f&uuml;r Deutschland vor dem B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht. Da zweimal hintereinander B&uuml;ndnis stand hatte ich als W&auml;hlerin beinahe das vordere B&uuml;ndnis angekreuzt. B&ouml;se Zungen k&ouml;nnten sagen, dass diese Reihenfolge Absicht war.<\/p><p>Aber die Zuordnung beim Ausz&auml;hlen der Stimmen k&ouml;nnte wirklich &uuml;berpr&uuml;ft werden, um eventuelle falsche Zuordnungen aufzukl&auml;ren.<\/p><p>Christine Ullrich<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>3. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Wer kennt noch die alte Werbung, als damals die ersten Gilette-Rasierer mit zwei Klingen aufkamen? Ja, eine Wahl mit auch zwei Klingen w&auml;re toll:<\/p><ul>\n<li>Bundestagswahl = erste Klinge: die Leute w&auml;hlen die Parteien f&uuml;r ihre netten Spr&uuml;che auf den Wahlplakaten <\/li>\n<li>dann, nach der Wahl, lassen die Politiker die Hosen runter, was sie WIRKLICH machen wollen (so wie jetzt) <\/li>\n<li>Wahlwiederholung = zweite Klinge: &auml;tsch, jetzt k&ouml;nnen die Leute f&uuml;r die WIRKLICHE Politik w&auml;hlen!<\/li>\n<\/ul><p>Und warum sollte nicht die GANZE WAHL wiederholt werden m&uuml;ssen wegen den Auslandsstimmen? W&uuml;rde man NUR die Auslandsstimmen nachholen, dann k&ouml;nnten ja die Auslandsw&auml;hler sehr taktisch w&auml;hlen &ndash; aber eigentlich ist es ja nach deutschem Wahlbrauch unzul&auml;ssig, dass einige erst w&auml;hlen, wenn sie schon wissen, wie die anderen abgestimmt hatten, darum d&uuml;rfen die ersten Prognosen ja erst 18:00 Uhr kommen &hellip; &ndash; Also eigentlich m&uuml;sste, logisch gesehen, dann die gesamte Wahl wiederholt werden?<\/p><p>Dann w&auml;re aber das BSW sicher drin (weil man wei&szlig;, dass die &ldquo;nur 3% w&auml;hlen euch&rdquo; Kampagne nicht stimmte). Die AfD bei 30%. Und die Blockparteien bei 35% &ndash; und verdienen das auch! Mein Ideal w&auml;re mittlerweile eine AfD+BSW Koalition, wo das BSW das &ldquo;soziale Gewissen&rdquo; ist und daf&uuml;r sorgt, dass die AfD ihre neoliberale Seite nicht so ausleben kann und dass die AfD ihre sch&ouml;nen Ziele (die sie vielleicht nur t&auml;uschend ins Schaufenster gestellt hatte?) auch einhalten muss: wie die Friedenspolitik zur Ukraine oder eine Corona-Aufarbeitung, die keine Konzerne schont &hellip; <\/p><p>Martin aus S<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>4. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Hallo Herr Riegel,&nbsp;<\/p><p>viel wichtiger in dem ganzen Zusammenhang ist es, die 5% H&uuml;rde in Frage zu stellen. Diese ist h&ouml;chst undemokratisch. Allein das BSW hatte 2,4Millionen W&auml;hler, die nun keine Vertretung im Bundestag finden. Auch die FDP hatte sicher &uuml;ber 2Millionen W&auml;hler, die nun keine Sau interessieren (Frau Baerbock sind sowieso alle egal). Was ist das bitte f&uuml;r eine Demokratie, die so viele Menschen einfach ausschlie&szlig;t?! Gibt es so was &uuml;berhaupt in anderen L&auml;ndern in der Form? Ich finde das h&ouml;chst undemokratisch und es muss dringend ge&auml;ndert werden. Die Grenze sollte h&ouml;chstens bei 1%, vielleicht eher 0,1-0,5% liegen<\/p><p>MfG<br>\nH. D.&nbsp;<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>5. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Sehr geehrter Herr Riegel,<\/p><p>zur Thematik Ihres Artikels hier ein interessanter Aspekt: <a href=\"https:\/\/multipolar-magazin.de\/meldungen\/0198\">&ldquo;Mathematiker weist auf Widerspr&uuml;che bei der F&uuml;nf-Prozent-H&uuml;rde hin&rdquo;<\/a><\/p><p>Mit freundlichen Gr&uuml;&szlig;en<br>\nManfred K&uuml;rzer<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>6. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Lieber Tobias Riegel, <\/p><p>wenn das Wahlergebnis &uuml;berpr&uuml;ft werden soll (und das sollte man unbedingt), scheint&nbsp; es mir viel sinnvoller, auf der Basis des Mathematikers Jens Winkler zu argumentieren, der sich wiederum auf die Argumentation des Bundesverfassungsgericht beruft. <\/p><p>Winkler weist auf auf den Unterschied hin zwischen f&uuml;nft Prozent der Zweitstimmen und f&uuml;nf Prozent der Sitze im Bundestag als Berechnungsgrundlage.&nbsp; Danach w&auml;re das BSW mit seinem Ergebnis sehr wohl in den Bundestag eingezogen! <\/p><p><a href=\"https:\/\/multipolar-magazin.de\/meldungen\/0198\">In dem Artikel<\/a> wird deutlich, dass das Bundesverfassungsgericht nicht ein abstraktes Modell verfolgt. Vielmehr geht um die Arbeitsf&auml;higkeit des Parlaments. <\/p><p>Viele Gr&uuml;&szlig;e<br>\nJoachim Gro&szlig; <\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>7. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Sehr geehrter Herr Tobias Riegel,<\/p><p>der Auftrag zur juristischen &Uuml;berpr&uuml;fung der Ergebnisse der Bundestagswahl w&auml;re wohl nicht nur aus meiner Sicht der Sargnagel f&uuml;r das Projekt BSW.&nbsp; Denn die gelenkten deutschen Massenmedien h&auml;tten damit einen perfekten Grund das BSW zum extremen Au&szlig;enseiter zu stempeln. Und wohl nicht nur ich meine, dass BSW hat das Wahlergebnis selbst zu verantworten. Dazu muss man sich nur mal die Wahlergebnisse im Detail angucken. Eine Ursache sind die bekannten BSW-Probleme in Hamburg. Dort haben eine sehr geltungsbed&uuml;rftige Leute, angeblich alles dicke Freunde des BSW, dem BSW richtig dicke Kn&uuml;ppel in den schnellen Lauf geworfen. Ich unterstelle denen Absicht. Eine weitere Ursache ist die Beteiligung an den Regierungen in Brandenburg und Th&uuml;ringen. Bekanntlich hat sich das BSW in Th&uuml;ringen sogar mit der CDU ins Bett gelegt. Aber das ist nun mal genau jene CDU, die als absoluter Bef&uuml;rworter und Versch&auml;rfer des Ukraine-Kriegs bekannt ist. Und die Regierungsbeteiligung in Brandenburg hielt ja dann f&uuml;r das BSW auch gleich das Raketenproblem in Holzdorf bereit.&nbsp; Leider haben sich im BSW die Bef&uuml;rworter der Machtteilhabe durchgesetzt. Damit war das BSW nicht mehr geeignet f&uuml;r die Protestw&auml;hler. Diese Protestw&auml;hler w&auml;hlten daher lieber AfD. Und bitte wenn sollte das BSW sonst wie erreichen ? F&uuml;r die selbst ernannten Gutmenschen ist das BSW wegen der Asylproblematik unw&auml;hlbar. Denn diese Gutmenschen glauben tats&auml;chlich man kann Angeh&ouml;rige von seit 2000 Jahren existierenden Clans binnen Wochen in Deutschland komplett &auml;ndern. An dieser Denkweise der selbst ernannten Gutmenschen k&ouml;nnen weder die t&auml;glichen Erfahrungen der Polizei, z.B. mit den M-Kurden, oder die &ouml;ffentlich bekannten kriminellen Aktionen (z.B. Dreden) diverser anderer Clan-Banden etwas &auml;ndern und schon gar nicht die einzelnen Messerstecher oder Todes-Autofahrer.&nbsp; Nein, das BSW hatte seine Chance. Und das BSW hat seine Chance selbst vertan. <\/p><p>Mit den besten W&uuml;nschen an Sie pers&ouml;nlich und an das Team der Nachdenkseiten verbleibt<\/p><p>Dieter Buddrus<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>8. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Hallo ND-Redaktion,<\/p><p>dass Ihr dar&uuml;ber berichtet ist ja ganz ok. Aber WARUM thematisiert Ihr eigentlich nicht die absolute Sauerei der Wahlrechts&auml;nderung? Da wird z.B. Katrin G&ouml;ring-Eckhard mit einem Wahlergebnis von 3 % in den Bundestag gehievt, w&auml;hrend andere, die &uuml;ber 30 Prozent der DIREKTstimmen erhielten und den Wahlkreis gewannen, drau&szlig;en bleiben m&uuml;ssen? <\/p><p>Ihr seid doch immer f&uuml;r mehr Demokratie! WAS ist denn unter den gegenw&auml;rtigen Umst&auml;nden MEHR an Demokratie m&ouml;glich, als ein Kandidat, der vom Volk DIREKT gew&auml;hlt wurde?<\/p><p>Wie viel Einfluss hat der W&auml;hler denn auf die &ldquo;Absicherung&rdquo; der Kandidaten via Landesliste?<\/p><p>NULL!<\/p><p>Und genau deshalb wurde ja auch das Wahlrecht ge&auml;ndert. Direktwahl unerw&uuml;nscht, die Parteien wollen bestimmen, wer reinkommt &ndash; egal was der W&auml;hler ankreuzt. Und das soll Demokratie sein? <\/p><p>Von einem FM, der vor der Wahl auf keinen Fall neue Schulden machen will, dann aber mit dem orwellschen Neusprech vom &ldquo;Sonderverm&ouml;gen&rdquo; Hunderte Milliarden f&uuml;r Waffen in die Ukraine beschaffen will, mal gar nicht zu reden.<\/p><p>Wir sparen uns jedenfalls zuk&uuml;nftig das W&auml;hlen! <\/p><p>MfG Werner Schlegel &amp; Marit Rullmann<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>9. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Seien wir ehrlich: diese Bundestagswahl bestand aus einer Einheitsliste, begleitet von Alibiparteien. Gewisserma&szlig;en eine mahnende Erinnerung an die vor 75 Jahren gegr&uuml;ndete DDR. Sie sollte die &Uuml;berlegenheit der BRD in Sachen Freiheit und Korrektheit des demokratischen Rechtsstaates den undankbaren Ossies noch einmal vor Augen f&uuml;hren, wie sie doch bis 1990 von einer Einheitsliste mit Blockparteien geknechtet wurden.<\/p><p>Wie ernst es den Mandatstr&auml;gern mit der Demokratie ist, das sieht man doch an dem Engagement bei Wahlen in anderen L&auml;ndern, wo diese Bundesparlamentarier stets den Finger in die eiternden Wunden legen und mit Entr&uuml;stung die Wiederholung von Wahlen und am besten gleich die Absetzung des Gewinners fordern, der dem regelbasierten europ&auml;ischen Glaubens- und Finanzf&ouml;rderungssystems abhold ist und zugleich noch den finsteren M&auml;chten nahe steht, die zu den Feinden des reinen Deutschlands geh&ouml;ren. Dieses ehrenwerte Engagement aus der Herzkammer der Demokratie wurde eindr&uuml;cklich durch Bundesregierung und Opposition bei den Wahlen in der Slowakei, in Georgien und Rum&auml;nien demonstriert.<\/p><p>Wer also &uuml;ber die Durchf&uuml;hrung der Wahl in der BRD meckert, der unterst&uuml;tzt die &auml;u&szlig;eren Feinde Teutschlands, die schon Kaiser Willi Nummer Zwo all&rsquo; &uuml;berall&rsquo; dr&auml;uen sah, obwohl sein Dreiklassenwahlrecht ihm jederzeit seine Machtf&uuml;lle garantierte, egal wie gew&auml;hlt wurde. Dagegen m&uuml;ssen wir kriegst&uuml;chtig werden! Das sieht man bereits, kaum dass die Wahl verdaut ist, wie eifrig eine Resteregierung versucht die Kriegsprogramme mit der eventuell neuen Regierung in unerh&ouml;rte H&ouml;hen zu treiben. Nehmen wir es also sportlich. Diese Bundestagswahl war lediglich eine &Uuml;bung, um zu sehen, wie sich der tr&auml;ge Bundesb&uuml;rger mobilisieren l&auml;sst, um sich in einen vorget&auml;uschten Politikwechsel einzubringen. Die hohe Wahlbeteiligung spricht B&auml;nde &ndash; Folgen hat sie Gott sei Dank keine. Wo k&auml;men wir auch sonst hin, wenn der W&auml;hler tats&auml;chlich Einfluss h&auml;tte.&nbsp;<\/p><p>Die verkorksten Briefwahlen von sogenannten &ldquo;Auslandsdeutschen&rdquo; sind nur kleine Blessuren. Es muss gespart werden, damit wir kriegst&uuml;chtig werden. Soll jetzt etwa jeder Wahlbrief per Express ins Ausland verschickt werden? V&ouml;llig zurecht bemerkte ein Parlamentarier, dass es einem ernsthaft politisch interessierten W&auml;hler durchaus zu zumuten sei, mit dem Flugzeug nach Deutschland zu reisen, um dort p&uuml;nktlich in seinem Wahllokal seine Stimme abzugeben. Immerhin schreibt das Wahlgesetz vor, dass nur der Bundesb&uuml;rger im Ausland das Recht hat an den Bundestagswahlen teilzunehmen, wenn er ma&szlig;gebliches Interesse an dem politischen Geschehen in der BRD nachweisen kann. In der Regel geht man davon aus, dass mit Ablauf einiger Jahre im Ausland das Interesse nicht mehr vorhanden ist und das Wahlrecht erlischt. Recht so, denn wie hei&szlig;t es in der deutschen Leidkultur im &sect; 5:&rdquo; Bleibe im Lande und n&auml;hre dich redlich. Woanders wird auch nur mit Wasser gekocht.&rdquo; Letzteres ist durchaus nachdenkenswert bei den hohen Erdgaspreisen in deutschen Landen. <\/p><p>Der Autor ist in die BRD gefahren, er hat seinen Wahlbrief im Grenzgebiet in einen deutschen Briefkasten geworfen, salutiert und dabei die Nationalhymne gepfiffen. Es bleibt zu untersuchen welche Strophe es war und auf wenn er eigentlich pfeift. Halten wir es wie des Autors Landsmann, der auch fr&uuml;h in das Exil ging:&rdquo;Die Wahl is der Rummelplatz des kleinen Mannes! Det sacht Ihn ein Mann, der det Leben kennt! Jute Nacht -! (K. Tucholski: &ldquo;Ein &auml;lterer leicht besoffener Herr&rdquo;, 1930)<\/p><p>Die zu W&auml;hlenden sind Gaukler, Magiere, H&uuml;tchenspieler und Geisterbahnbetreiber.<\/p><p>Stephan Ebers<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>Anmerkung zur Korrespondenz mit den NachDenkSeiten<\/strong><\/p><p>Die NachDenkSeiten freuen sich &uuml;ber Ihre Zuschriften, am besten in einer angemessenen L&auml;nge und mit einem eindeutigen Betreff.<\/p><p>Es gibt die folgenden E-Mail-Adressen:<\/p><ul>\n<li><a href=\"mailto:leserbriefe@nachdenkseiten.de\">leserbriefe(at)nachdenkseiten.de<\/a> f&uuml;r Kommentare zum Inhalt von Beitr&auml;gen.<\/li>\n<li><a href=\"mailto:hinweise@nachdenkseiten.de\">hinweise(at)nachdenkseiten.de<\/a> wenn Sie Links zu Beitr&auml;gen in anderen Medien haben.<\/li>\n<li><a href=\"mailto:videohinweise@nachdenkseiten.de\">videohinweise(at)nachdenkseiten.de<\/a> f&uuml;r die Verlinkung von interessanten Videos.<\/li>\n<li><a href=\"mailto:redaktion@nachdenkseiten.de\">redaktion(at)nachdenkseiten.de<\/a> f&uuml;r Organisatorisches und Fragen an die Redaktion.<\/li>\n<\/ul><p>Weitere Details zu diesem Thema finden Sie in unserer &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?page_id=47939\">Gebrauchsanleitung<\/a>&ldquo;.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=129712\">In diesem Kommentar<\/a> diskutiert <strong>Tobias Riegel<\/strong> &uuml;ber das BSW-Ergebnis der Bundestagswahl. 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