{"id":130057,"date":"2025-03-12T11:46:03","date_gmt":"2025-03-12T10:46:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=130057"},"modified":"2025-03-13T07:28:24","modified_gmt":"2025-03-13T06:28:24","slug":"neuauszaehlung-der-bundestagswahl-bsw-geht-in-die-offensive","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=130057","title":{"rendered":"Neuausz\u00e4hlung der Bundestagswahl: BSW geht in die Offensive"},"content":{"rendered":"<p>Das B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht (BSW) fordert wegen zahlreicher Indizien f&uuml;r Unregelm&auml;&szlig;igkeiten bei der Bundestagswahl eine Neuausz&auml;hlung der Stimmen und hat das Bundesverfassungsgericht angerufen. Eine &Uuml;berpr&uuml;fung m&uuml;sse laut BSW noch vor Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Wahl erfolgen.<em> <\/em>Der Schritt ist richtig und die Forderungen sind begr&uuml;ndet. Ein Kommentar von<strong> Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5297\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-130057-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250312_Neuauszaehlung_der_Bundestagswahl_BSW_geht_in_die_Offensive_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250312_Neuauszaehlung_der_Bundestagswahl_BSW_geht_in_die_Offensive_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250312_Neuauszaehlung_der_Bundestagswahl_BSW_geht_in_die_Offensive_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250312_Neuauszaehlung_der_Bundestagswahl_BSW_geht_in_die_Offensive_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=130057-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250312_Neuauszaehlung_der_Bundestagswahl_BSW_geht_in_die_Offensive_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"250312_Neuauszaehlung_der_Bundestagswahl_BSW_geht_in_die_Offensive_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Das B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht (BSW) l&auml;sst das Ergebnis der Bundestagswahl rechtlich &uuml;berpr&uuml;fen, <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/innenpolitik\/bsw-bundestagswahl-neuauszaehlung-100.html\">wie die &bdquo;Tagesschau&ldquo; berichtet<\/a>. Eine BSW-Sprecherin best&auml;tigte demnach einen <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/inland\/bsw-zieht-vor-das-bundesverfassungsgericht-110349296.html\">Bericht der <em>Frankfurter Allgemeinen Zeitung<\/em><\/a>, laut dem die Partei das Bundesverfassungsgericht angerufen hat.<\/p><p>Sahra Wagenknecht sprach von &bdquo;einigen Tausend BSW-Stimmen&ldquo;, die offenbar f&auml;lschlicherweise anderen Parteien zugeordnet oder als ung&uuml;ltig bewertet worden seien. &bdquo;Der Respekt vor den W&auml;hlern gebietet es, m&ouml;gliche Fehler genau zu pr&uuml;fen und zu korrigieren&ldquo;, so Wagenknecht. Das funktioniere nur, &bdquo;wenn vor Feststellung des amtlichen Endergebnisses eine bundesweite Neuausz&auml;hlung erfolgt&ldquo;. Schon jetzt h&auml;tten &bdquo;relativ viele Fehler&ldquo; aufgrund von Hinweisen der Partei korrigiert werden m&uuml;ssen, sagte Wagenknecht, die sich auch <a href=\"https:\/\/x.com\/SWagenknecht\/status\/1899478922196062633\">auf <em>X<\/em> dazu ge&auml;u&szlig;ert hat<\/a>. Ihre Sprecherin erg&auml;nzte, nach Berechnungen der Partei gebe es &bdquo;eine realistische Chance, dass wir bei einer bundesweiten Neuausz&auml;hlung die F&uuml;nf-Prozent-H&uuml;rde &uuml;berschreiten&ldquo;. <\/p><p>Das amtliche Endergebnis soll bereits am kommenden Freitag vom Bundeswahlausschuss festgestellt werden. Danach k&ouml;nne dagegen Einspruch erhoben und n&ouml;tigenfalls geklagt werden, so die &bdquo;Tagesschau&ldquo;. Der Staatsrechtler Christoph Degenhart, einer der Rechtsvertreter des BSW, erkl&auml;rte jedoch: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Der &auml;u&szlig;erst knappe Wahlausgang zu Lasten des BSW macht eine umfassende &Uuml;berpr&uuml;fung des Wahlvorgangs noch vor Feststellung des amtlichen Endergebnisses erforderlich. Andernfalls drohen Rechtsverluste, eine Schw&auml;chung demokratischer Legitimation und die Missachtung des W&auml;hlerwillens<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Nordrhein-Westfalen: 1.295 zus&auml;tzliche BSW-Stimmen<\/strong><\/p><p>Zu mutma&szlig;lichen Unregelm&auml;&szlig;igkeiten bei der Bundestagswahl haben sich weitere Stimmen aus der Partei ge&auml;u&szlig;ert. Der <a href=\"https:\/\/www1.wdr.de\/nachrichten\/landespolitik\/bsw-bundestagswahl-auszaehlung-100.html\"><em>WDR<\/em> berichtet<\/a> etwa von zahlreichen zus&auml;tzlichen Stimmen in Nordrhein-Westfalen. Der BSW-Politiker Andrej Hunko hat zur Situation in dem Bundesland <a href=\"https:\/\/x.com\/AndrejHunko\/status\/1899475978612555785\">auf <em>X<\/em> geschrieben<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Komme gerade vom <a href=\"https:\/\/x.com\/hashtag\/Landeswahlausschuss?src=hashtag_click\">#Landeswahlausschuss<\/a> in D&uuml;sseldorf. Alleine in NRW sind die <a href=\"https:\/\/x.com\/hashtag\/BSW?src=hashtag_click\">#BSW<\/a>-Stimmen um 1.295 oder 0.012 Prozent nach oben korrigiert worden. Das entspricht umgerechnet knapp der H&auml;lfte der fehlenden Stimmen. Diese Korrektur beinhaltet aber nur die auff&auml;lligsten Unregelm&auml;&szlig;igkeiten, ohne gr&ouml;&szlig;ere Neuausz&auml;hlungen. Nach meinem Verst&auml;ndnis ist eine vollst&auml;ndige Neuausz&auml;hlung zwingend<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Der EU-Abgeordnete des BSW Fabio De Masi <a href=\"https:\/\/x.com\/FabioDeMasi\/status\/1899728418213630248\">hat auf <em>X<\/em> mitgeteilt<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Zwischenstand zu &sbquo;verlorenen Stimmen&lsquo;: In diesen Tagen werden die korrigierten Ergebnisse der Landeswahlaussch&uuml;sse verk&uuml;ndet. Nach jetzigen Sachstand werden zumindest ein paar tausend Stimmen f&uuml;r das BSW hinzu kommen. ABER: Dies macht nur einen Bruchteil der Fehlerquellen aus (&hellip;). F&uuml;r die folgenden Bundesl&auml;nder sind mir aktuell in der Summe etwa 3000 Stimmen bekannt, die dem BSW zus&auml;tzlich zugesprochen werden: NRW, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Brandenburg, Berlin, Bremen. Ich vermute wir w&uuml;rden uns also bei der Verk&uuml;ndung des endg&uuml;ltigen Wahlergebnisses (ohne Neuausz&auml;hlung) durch die noch fehlenden Bundesl&auml;nder mindestens irgendwo im Bereich zwischen 3 000 und 4000 zus&auml;tzlichen Stimmen bewegen, die korrigiert werden. (&hellip;) Da sich aber die unerkannten Fehlerquellen (siehe Neuausz&auml;hlung Berlin) wie g&uuml;ltige Ung&uuml;ltige und Z&auml;hlfehler bei 90 000 Wahllokalen schnell aufsummieren k&ouml;nnen, ist bei einem so knappen Wahlergebnis unbedingt eine Nachz&auml;hlung erforderlich, um 100 Prozent sicher zu sein, dass die Sitzverteilung im Bundestag korrekt ist. (&hellip;) Warum das so ist und warum wir uns f&uuml;r juristisches Neuland bei einer einstweiligen Anordnung zur Wahl vor dem BVerfG entschieden haben, <a href=\"https:\/\/zeit.de\/politik\/deutschland\/2025-03\/bsw-bundestagswahl-neuauszaehlung-stimmen-wahllokale\">ist hier gut erkl&auml;rt<\/a>.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Weitere Infos zur Bundestagswahl hatte De Masi bereits <a href=\"https:\/\/x.com\/FabioDeMasi\/status\/1896654037216354753?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1896654037216354753%7Ctwgr%5Ed0fa3b0256fa082037d2d9cc25fec7e7f6d0c2e4%7Ctwcon%5Es1_&amp;ref_url=https%3A%2F%2Fwww.berliner-zeitung.de%2Fpolitik-gesellschaft%2Ffabio-de-masi-beklagt-sich-erwachsene-menschen-die-mir-wie-assis-in-die-timeline-kotzen-li.2304106\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/x.com\/FabioDeMasi\/status\/1896476902967103691\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/x.com\/FabioDeMasi\/status\/1895228684543431161\">hier<\/a> auf <em>X<\/em> ver&ouml;ffentlicht. Die <em>NachDenkSeiten<\/em> sind auf das Thema Wahlanfechtung etwa im Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=129414\">Verhinderte Wahlteilnahme von Auslandsdeutschen, das Desinteresse der Bundesregierung und weitere Unregelm&auml;&szlig;igkeiten<\/a>&ldquo; eingegangen. <\/p><p><strong>Aggressive Reaktionen sind vorprogrammiert<\/strong><\/p><p>Aggressive Kommentare unter anderem vonseiten der Gruppe der Kriegstreiber in Deutschland sind nun vorprogrammiert &ndash; ich denke, davon sollte sich das BSW bez&uuml;glich des gerechtfertigten Vorgehens der &Uuml;berpr&uuml;fung der Wahl nicht irritieren lassen, wie ich k&uuml;rzlich im Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=129712\">Das BSW sollte die Bundestagswahl &uuml;berpr&uuml;fen lassen<\/a>&ldquo; geschrieben hatte. Dort hei&szlig;t es auch, dass angesichts der vielen Indizien zu Unregelm&auml;&szlig;igkeiten sowie der Knappheit des Ergebnisses f&uuml;r das BSW und der darum bestehenden &bdquo;Mandatsrelevanz&ldquo; eine &Uuml;berpr&uuml;fung bestimmter Bereiche nicht nur gerechtfertigt w&auml;re, sondern geradezu geboten sei, um das Vertrauen in Wahlvorg&auml;nge nicht massiv zu besch&auml;digen. Auch darum begr&uuml;&szlig;e ich das jetzige Vorgehen des BSW. <\/p><p>Zu den Vorg&auml;ngen in Th&uuml;ringen und zu <a href=\"https:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/sahra-wagenknecht-in-kritik--droht-aus-fuer-regierungsbeteiligung--35531888.html\">den dortigen aktuell nochmals aufscheinenden Konflikten<\/a> ist zu sagen: Auf Landesebene wurden von dortigen BSW-Akteuren taktische Fehler gemacht &ndash; aber darum sollte man nicht der Partei auf Bundesebene die Gefolgschaft aufk&uuml;ndigen, zu wichtig sind diese Stimmen im Bundestag.<\/p><p>Sollte nun das Bundesverfassungsgericht der Position des BSW folgen, h&auml;tte das auch unter Umst&auml;nden Auswirkungen auf den Termin der Konstituierung des neuen Bundestages, der sich z.B. durch eine Neuausz&auml;hlung verschieben k&ouml;nnte. Und wenn das BSW als Folge einer Neuausz&auml;hlung doch noch in den Bundestag kommen sollte, h&auml;tte das Folgen f&uuml;r die dortigen Mehrheitsverh&auml;ltnisse, etwa h&auml;tte Schwarz-Rot dann keine Mehrheit mehr.<\/p><p>Das BSW wird im Bundestag dringend gebraucht. Eine Forderung nach Neuausz&auml;hlung wegen erheblicher und zahlreicher Indizien der Unregelm&auml;&szlig;igkeit gepaart mit einem historisch knappen Ergebnis ist keineswegs &bdquo;undemokratisch&ldquo;: Im Gegenteil, das Vorgehen kann daf&uuml;r sorgen, dass sich nicht noch mehr Menschen entt&auml;uscht vom parlamentarischen Betrieb abwenden. <\/p><p><small>Titelbild: penofoto \/ Shutterstock<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=129712\">Das BSW sollte die Bundestagswahl &uuml;berpr&uuml;fen lassen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=129414\">Verhinderte Wahlteilnahme von Auslandsdeutschen, das Desinteresse der Bundesregierung und weitere Unregelm&auml;&szlig;igkeiten<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=129742\">Wartet die Bundeswahlleiterin ab, bis alles gekl&auml;rt ist? &ndash; Eine spannende Frage<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/656992bd28b34e4bbf949953051a8297\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht (BSW) fordert wegen zahlreicher Indizien f&uuml;r Unregelm&auml;&szlig;igkeiten bei der Bundestagswahl eine Neuausz&auml;hlung der Stimmen und hat das Bundesverfassungsgericht angerufen. Eine &Uuml;berpr&uuml;fung m&uuml;sse laut BSW noch vor Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Wahl erfolgen.<em> <\/em>Der Schritt ist richtig und die Forderungen sind begr&uuml;ndet. Ein Kommentar von<strong> Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=130057\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":129382,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,3444,190],"tags":[718,967],"class_list":["post-130057","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bsw","category-wahlen","tag-bundestagswahl","tag-bundesverfassungsgericht"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/02\/shutterstock_2469809949.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/130057","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=130057"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/130057\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":130083,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/130057\/revisions\/130083"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/129382"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=130057"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=130057"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=130057"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}