{"id":130373,"date":"2025-03-19T09:00:49","date_gmt":"2025-03-19T08:00:49","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=130373"},"modified":"2025-03-19T15:11:00","modified_gmt":"2025-03-19T14:11:00","slug":"corona-aufarbeitung-von-steinmeier-bundespraesident-haelt-rede-und-redet-wie-immer-um-den-heissen-brei-alles-bleibt-wie-gehabt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=130373","title":{"rendered":"Corona-Aufarbeitung von Steinmeier: Bundespr\u00e4sident h\u00e4lt Rede und redet wie immer um den hei\u00dfen Brei &#8211; Alles bleibt wie gehabt"},"content":{"rendered":"<p>Allein seine Reden taugen nicht, seinem eigenen vorgeblich hehren, von sich behaupteten Anspruch zu gen&uuml;gen. So ist und bleibt es bei Frank-Walter Steinmeier auch in Sachen Corona. Das Staatsoberhaupt l&auml;dt zum Diskutieren in seinen Amtssitz in Berlin ein. In den eloquenten wie gewohnt flachen, ausweichenden und teils unwahren wie unvollst&auml;ndigen Worten offenbart sich seine (und seinesgleichen) systemische, systematisch gepflegte Unf&auml;higkeit, sein Unwillen, so auch in Sachen &bdquo;Corona&ldquo;, wirklich aufzuarbeiten, Fehler, Skandale, Motivationen einzugestehen und daraufhin Konsequenzen zu ziehen. Genau betrachtet bleibt der Bundespr&auml;sident zum Talk im Schloss dabei, dass alles so bleibt wie gehabt: Es war nicht alles schlecht zu Corona, aber die anderen, diese Verschw&ouml;rer und Populisten, die haltet fest! Ein Zwischenruf von <strong>Frank Blenz<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3109\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-130373-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250319-Corona-Aufarbeitung-von-Steinmeier-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250319-Corona-Aufarbeitung-von-Steinmeier-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250319-Corona-Aufarbeitung-von-Steinmeier-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250319-Corona-Aufarbeitung-von-Steinmeier-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=130373-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250319-Corona-Aufarbeitung-von-Steinmeier-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"250319-Corona-Aufarbeitung-von-Steinmeier-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Die vergangenen Jahre bis in die Gegenwart hinein wurde das Leben der Menschen weltweit wie auch hier in Deutschland von einer schlimmen wie in uns&auml;glicher Form vermeidbaren Katastrophe gepr&auml;gt, deren Titel ein Wort hat: Corona. Das Drama, die dabei produzierten und die weiter zu beobachtenden Skandale sind gegenw&auml;rtig und folgenreich. Vielfach ist aber zu erleben: Von wegen Lehren! Darum ist geboten zu sagen: Von &bdquo;wir gehen zur&uuml;ck zur Tagesordnung&ldquo; kann keine Rede sein. Das wissen lange schon auch prominente und einflussreiche Pers&ouml;nlichkeiten der Eliten wie Bundespr&auml;sident Frank-Walter Steinmeier, der bekanntlich gern einen sein Volk verbindenden Menschen gibt. Nun gibt der Pr&auml;sident wie andere auch gezwungenerma&szlig;en zaghaft den Aufkl&auml;rer. Vielfach wird Aufkl&auml;rung verlangt, es wird angeklagt, es wird nachgefragt. Es wird aufgekl&auml;rt (nicht von den Eliten). Doch statt sich daran zu halten, nicht zu schweigen und auf den Tisch zu hauen, weicht Steinmeier die Forderung nach Aufarbeitung nach seiner Fasson auf, ein bisschen Transparenz, die nicht weh tut halt &hellip;<\/p><p><strong>Zum Smalltalk ins Schloss<\/strong><\/p><p>Berlin. Die deutsche Hauptstadt hat viele Sehensw&uuml;rdigkeiten zu bieten, eine davon, imposant und geschichtstr&auml;chtig zugleich, ist das Schloss Bellevue, der wirklich neidlos zu lobende, schicke Amtssitz des Bundespr&auml;sidenten Frank-Walter Steinmeier. Ein gro&szlig;artiger Ort. Dorthin l&auml;dt der Pr&auml;sident regelm&auml;&szlig;ig Menschen aus dem ganzen Land und der Welt ein. Weil Bundespr&auml;sident Frank-Walter Steinmeier ein &bdquo;Einer f&uuml;r alle, alle f&uuml;r einen&ldquo;-Mensch ist, schauen schon auch mal neben Staatsoberh&auml;uptern bei ihm auf Einladung Obdachlose, Ehrenamtler und andere wenig prominente Vertreter aus vielf&auml;ltigen Bereichen der Gesellschaft rein. Letzteres ist jetzt wieder so geschehen bei einem Treffen mit brennend aktuellem Bezug: eine Diskussion &uuml;ber die gesellschaftlichen Nachwirkungen und Lehren aus der Corona-Zeit.<\/p><p>Am vergangenen Freitag bat Steinmeier limitiert zehn Gespr&auml;chsg&auml;ste zum Austausch ins Schloss Bellevue. Die PR-Abteilung des Bundespr&auml;sidenten lie&szlig; dazu mitteilen, dass der Bundespr&auml;sident &bdquo;mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern bereits w&auml;hrend der Pandemie im pers&ouml;nlichen Austausch&ldquo; stand. Nun also Phase II. Und ja, wie divers, waren sie &bdquo;aus den Bereichen Intensiv- und Altenpflege, Medizin, Schule und Kita, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereinswesen, digitale Vernetzung und Kommunalverwaltung&ldquo;. Auf ging&acute;s zum Thema &bdquo;Wir m&uuml;ssen die Zeit der Pandemie aufarbeiten&ldquo;. Steinmeiers Ziel gab es f&uuml;r alle gleich dazu: &bdquo;&hellip; in Zukunft noch resilienter und st&auml;rker zu sein &ndash; und damit auch unsere Demokratie zu sch&uuml;tzen und zu st&auml;rken&ldquo;.<\/p><p><strong>Die Teilnehmer h&ouml;ren keine Rede, die bleibt, sondern eine, die f&uuml;r Steinmeier typisch ist<\/strong><\/p><p>Seine wie gewohnt phrasenreiche Rede vor den Teilnehmern im Schloss liegt vor. Sie ist ein typisches &bdquo;Wischi-Waschi&ldquo;. Steinmeier bleibt bei einem immer noch &bdquo;Im Gro&szlig;en und Ganzen haben wir vieles richtig gemacht&ldquo;. Seine Interpretation von &bdquo;Schutz der Demokratie&ldquo; schlie&szlig;t nicht im Geringsten ein, dass diese unsere &bdquo;Demokratie&ldquo; 1. gerade gar keine wirkliche Demokratie ist und 2. diese von den gew&auml;hlten Vertretern der Demokratie permanent selbst besch&auml;digt wurde und wird, und auch nichts geplant ist, daran etwas zu &auml;ndern.<\/p><p>Hier nur mal ein Zitat von Steinmeier aus seiner Rede:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Ich glaube, dass eine Aufarbeitung eine riesige Chance ist, und vertraue darauf, dass der neue Bundestag und die neue Bundesregierung diese Chance auch sehen werden. Ich halte es f&uuml;r unabdingbar, Transparenz herzustellen und damit m&ouml;glichst viele Menschen zur&uuml;ckzugewinnen, die in der Zeit der Pandemie an der Demokratie gezweifelt haben und ihr jetzt vielleicht gar nicht mehr vertrauen.<\/p>\n<p>Nach den j&uuml;ngsten Wahlergebnissen ist das eine noch gr&ouml;&szlig;ere Aufgabe. Wenn wir nicht aufarbeiten, bleibt zu viel, was verdr&auml;ngt wurde. Und das, was wir nicht offen ansprechen, n&auml;hrt neue Verschw&ouml;rungstheorien und neues Misstrauen. Beides ist Gift f&uuml;r unsere Demokratie. Beides spielt Populisten in die H&auml;nde, und das d&uuml;rfen wir nicht zulassen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>So, so, neue Verschw&ouml;rungstheorien? Neues Misstrauen? Steinmeier verliert kein Wort dar&uuml;ber, dass diese sogenannten Theorien vielfach keine waren und auch nichts mit &bdquo;Verschw&ouml;rung&ldquo; zu tun hatten und haben und auch keine Theorien sind, sondern sich als durchaus berechtigt vorgetragen erwiesen. Steinmeier bedient sich ungeniert und stur weiter aus dem Vokabular, welches Menschen nutzen, um andere Menschen zu diskreditieren und zu diffamieren.<\/p><p>Geradezu l&auml;cherlich ist, dass er die nicht stattgefundene Aufarbeitung von Corona im alten Bundestag &bdquo;bedauert&ldquo;. Wo ist sein Protest w&auml;hrend der Amtszeit dieser alten Regierung und des alten Parlaments geblieben? Nebenbei: F&uuml;r dreckige kriegerische Vorhaben ist das alte Parlament jetzt in diesen Tagen noch mal gut genug. Eine Sternstunde der Demokratie ist das also? Auch da schreitet der Pr&auml;sident &ndash; nicht ein. Stattdessen redet er butterweich und bedauert. Zitat:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Erfahrungen mit einer Aufarbeitung gibt es ja bereits, in anderen L&auml;ndern wie beispielsweise Gro&szlig;britannien und Schweden, aber auch in einzelnen Bundesl&auml;ndern und Kommunen. Aber das reicht nicht. Die Menschen in unserem Land erwarten, dass wir uns gr&uuml;ndlich mit dieser Zeit befassen, und ich bedaure es, dass in der letzten Legislaturperiode keine Einigung dar&uuml;ber m&ouml;glich war.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Nochmal &bdquo;so, so&ldquo;. Und nochmal zur&uuml;ck zum ersten Zitat:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Ich glaube, dass eine Aufarbeitung eine riesige Chance ist, und vertraue darauf, dass der neue Bundestag und die neue Bundesregierung diese Chance auch sehen werden.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Das ist Steinmeier live. Der alte Bundestag hat es also nicht hinbekommen, Pech. Woher nimmt Steinmeier die Annahme, dass der neue Bundestag das besser hinbekommt?<\/p><p><strong>Aufarbeitung a la Steinmeier &ndash; Auslassen von wichtigen Fragen, z.B. nach Impfgesch&auml;digten<\/strong><\/p><p>Ich kann mir gut vorstellen, wie aufmerksam und w&uuml;rdevoll die Menschen im Saal des Schlosses der sonoren Stimme Steinmeiers lauschten, bei seinen fein formulierten Worten nickten und an und f&uuml;r sich dachten: Ja, er hat schon recht. Vielleicht hat der eine oder andere B&uuml;rger aber auch gefragt: Hat der Pr&auml;sident nicht einiges vergessen, Wichtiges ausgeblendet? Warum stellt er bestimmte Fragen und andere nicht? Ein bisschen Eingest&auml;ndnis ja, wirkliche Aufarbeitung selbst in den wenigen Worten, soll es das gewesen sein? Bundespr&auml;sident Frank-Walter Steinmeier lehnt sich kaum aus dem Fenster:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Trotzdem stellt sich die Frage, welche Ma&szlig;nahmen sinnvoll waren: Waren fl&auml;chendeckende Schulschlie&szlig;ungen n&ouml;tig? Und k&ouml;nnen wir versprechen, dass sie nie wieder n&ouml;tig sein werden? Waren Grundrechtseinschr&auml;nkungen wie die der Versammlungsfreiheit unvermeidbar? Hat die Diskussion &uuml;ber eine Impfpflicht eher geschadet? Welche Rolle hatte die Politik, welche die wissenschaftliche Beratung, und welche sollten sie in Zukunft in einer vergleichbaren Lage haben? Wie k&ouml;nnen wir unser Gesundheitssystem f&uuml;r k&uuml;nftige Pandemien besser wappnen und besser Vorsorge tragen? Wie k&ouml;nnen wir denen besser helfen, die schwere gesundheitliche Sch&auml;den durch eine Covid-Erkrankung davongetragen haben? Und: Wie verhindern wir, dass die Skepsis gegen&uuml;ber der Wissenschaft oder sogar die Leugnung wissenschaftlicher Erkenntnisse noch weiter um sich greifen? Das sind nur einige der Fragen, auf die wir Antworten brauchen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Der Pr&auml;sident verkauft die g&auml;ngige Lesart weiter. Auslassen von schweren Fehlern, geradezu naive Fragen, ob etwas sehr wohl Schaden Anrichtendes geschadet habe: Die Diskussion &uuml;ber die Impfpflicht. Ziemlich dreist und geradezu heuchlerisch bietet er Hilfe an:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Wie k&ouml;nnen wir denen besser helfen, die schwere gesundheitliche Sch&auml;den durch eine Covid-Erkrankung davongetragen haben?&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Vom Pr&auml;sidenten ist kein Wort zu Impfsch&auml;den, kein Wort &uuml;ber Haftungsfragen zu h&ouml;ren.<\/p><p><strong>Wo bleiben Bez&uuml;ge zu aktuellen Erkenntnissen, Enth&uuml;llungen?<\/strong><\/p><p>Bundespr&auml;sident Frank-Walter Steinmeier z&auml;hlt ganz sicher zu den bestinformiertesten Menschen im Land. Die gegenw&auml;rtigen Informationen zu den Stichworten BND, Laborunfall, Biowaffen, Merkel usw. lagen und liegen auf seinem Schreibtisch in umf&auml;nglicherer Form als es auf den Tischen seiner von ihm gef&uuml;hrten B&uuml;rger der Fall ist. Wieso finden die sich in keinem Satz in seiner wichtigen, Transparenz einfordernden Rede vor Menschen aus vielf&auml;ltigen Bereichen der Gesellschaft? Stattdessen bleibt er trotz seines Wissens dabei, dass das damalige bis heutige Handeln grunds&auml;tzlich ehrenhaft motiviert und umgesetzt war, weitere Motivationen, wirtschaftliche, politische, Macht interessierende Gr&uuml;nde au&szlig;en vor lassend:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Ich halte es f&uuml;r sehr wichtig, dass wir aufarbeiten, was gut gelaufen ist in der Zeit der Pandemie und was weniger gut &ndash; und was sogar zu Sch&auml;den gef&uuml;hrt hat. Wir sollten dabei aber nicht vergessen, dass viele Ma&szlig;nahmen auf der Grundlage des damaligen Stands der Erkenntnisse getroffen wurden. Und es ging immer um eines: m&ouml;glichst viele Menschenleben zu retten. Und das ist uns auch gelungen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Zusammenfassende Perlen der Rede von Steinmeier:<\/strong><\/p><p>Geschenkt. Die politische Elite unseres Landes, die das Sagen hat, versagt. Tag f&uuml;r Tag. Der Bundespr&auml;sident speist sein Volk mit Phrasen ab. Hier ein paar Perlen:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Aufarbeitung eine riesige Chance<\/p>\n<p>Transparenz herzustellen und damit m&ouml;glichst viele Menschen zur&uuml;ckzugewinnen<\/p>\n<p>an der Demokratie gezweifelt haben<\/p>\n<p>was wir nicht offen ansprechen, n&auml;hrt neue Verschw&ouml;rungstheorien und neues Misstrauen<\/p>\n<p>der neue Bundestag und die neue Bundesregierung diese Chance auch sehen<\/p>\n<p>Skepsis gegen&uuml;ber der Wissenschaft oder sogar die Leugnung wissenschaftlicher Erkenntnisse noch weiter um sich greifen&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.bundespraesident.de\/SharedDocs\/Reden\/DE\/Frank-Walter-Steinmeier\/Reden\/2025\/03\/250314-Corona-Aufarbeitung.html\">Bundespr&auml;sident<\/a><\/p><p><small>Titelbild: Anton Chalakov\/shutterstock.com<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Allein seine Reden taugen nicht, seinem eigenen vorgeblich hehren, von sich behaupteten Anspruch zu gen&uuml;gen. So ist und bleibt es bei Frank-Walter Steinmeier auch in Sachen Corona. Das Staatsoberhaupt l&auml;dt zum Diskutieren in seinen Amtssitz in Berlin ein. In den eloquenten wie gewohnt flachen, ausweichenden und teils unwahren wie unvollst&auml;ndigen Worten offenbart sich seine (und<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=130373\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":72480,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,96,149,165],"tags":[3018,1112,3058,252,2834],"class_list":["post-130373","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bundespraesident","category-gesundheitspolitik","category-innen-und-gesellschaftspolitik","tag-arzneimittelnebenwirkungen","tag-buergerrechte","tag-diffamierung","tag-steinmeier-frank-walter","tag-virenerkrankung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/05\/shutterstock_259329098.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/130373","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=130373"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/130373\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":130414,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/130373\/revisions\/130414"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/72480"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=130373"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=130373"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=130373"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}