{"id":130505,"date":"2025-03-21T11:01:52","date_gmt":"2025-03-21T10:01:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=130505"},"modified":"2025-03-21T16:09:13","modified_gmt":"2025-03-21T15:09:13","slug":"der-fall-ballweg-und-die-skandaloese-corona-justiz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=130505","title":{"rendered":"Der Fall Ballweg und die skandal\u00f6se \u201eCorona-Justiz\u201c"},"content":{"rendered":"<p>&bdquo;Preise f&uuml;r Hetze, Haft f&uuml;r Atteste&ldquo;: Die selektive juristische H&auml;rte, die gegen manche Kritiker der Corona-Politik bis heute entfaltet wird, w&auml;hrend die Verantwortlichen einer destruktiven Politik verschont bleiben, ist skandal&ouml;s. Das einseitige Verhalten kann den Glauben in die Justiz besch&auml;digen. Nicht nur F&auml;lle wie der des &bdquo;Querdenken&ldquo;-Initiators Michael Ballweg werfen ein entlarvendes Licht auf eine teils parteiisch erscheinende Rechtspraxis, die auch bei anderen Themen und auch beim Bundesverfassungsgericht zu beobachten ist. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3450\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-130505-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250321_Der_Fall_Ballweg_und_die_skandaloese_Corona_Justiz_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250321_Der_Fall_Ballweg_und_die_skandaloese_Corona_Justiz_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250321_Der_Fall_Ballweg_und_die_skandaloese_Corona_Justiz_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250321_Der_Fall_Ballweg_und_die_skandaloese_Corona_Justiz_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=130505-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250321_Der_Fall_Ballweg_und_die_skandaloese_Corona_Justiz_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"250321_Der_Fall_Ballweg_und_die_skandaloese_Corona_Justiz_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Das Landgericht Stuttgart hat eine Einstellung des Betrugsverfahrens gegen den &bdquo;Querdenken&ldquo;-Initiator Michael Ballweg vorgeschlagen, <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/panorama\/gesellschaft\/id_100639290\/michael-ballweg-gericht-schlaegt-prozess-einstellung-vor.html\">wie Medien berichten<\/a>.<\/p><p>Der &bdquo;Querdenken&ldquo;-Gr&uuml;nder Michael Ballweg sa&szlig; ab Juni 2022 bereits monatelang in Untersuchungshaft, seit vergangenem Oktober wird am Landgericht Stuttgart verhandelt. Am Montag schlug die Vorsitzende Richterin vor, das Betrugsverfahren gegen Ballweg einzustellen. Der Grund: Geringf&uuml;gigkeit. Die Staatsanwaltschaft stimmte dem Vorschlag jedoch nicht zu. Eine Verurteilung sei wahrscheinlich, sagten die Ankl&auml;ger. Der Prozess wird daher fortgesetzt. Bis zum im Oktober erwarteten Urteil sind noch 25 Verhandlungstage angesetzt.<\/p><p>Ballweg wird versuchter Betrug in 9.450 F&auml;llen vorgeworfen. Laut der Staatsanwaltschaft warb er von Tausenden Menschen mehr als eine Million Euro Spenden f&uuml;r die Organisation der &bdquo;Querdenker&ldquo;-Bewegung ein, habe die Spender aber angeblich &uuml;ber die Verwendung der Gelder get&auml;uscht: Ballweg soll der Anklage zufolge 575.929,84 Euro f&uuml;r &bdquo;private Zwecke&ldquo; verwendet haben. Der Vorwurf lautet aber nur auf &bdquo;versuchten Betrug&ldquo;, weil einigen Spendern wohl gleichg&uuml;ltig gewesen sei, was mit dem Geld passiert, so die Argumentation der Staatsanwaltschaft.<\/p><p>Der Schritt des Gerichts, eine Einstellung vorzuschlagen, ist zu begr&uuml;&szlig;en, aber er kommt sehr sp&auml;t und ist &uuml;berf&auml;llig, der Schritt gleicht die &Uuml;berreaktionen gegen&uuml;ber Ballweg nicht aus. Den eher unbedeutenden Charakter, der von den Vorw&uuml;rfen gegen Ballweg &uuml;brig geblieben ist, beschreibt <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/open-source\/staatsanwaelte-gegen-richter-im-querdenken-prozess-eskaliert-der-geheime-machtkampf-li.2308189\">die <em>Berliner Zeitung<\/em><\/a>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Kurz zusammengefasst, weil der Tatvorwurf des Betruges nicht belegt ist, weil es sich bei Schenkungen nicht um gewerbliche Eink&uuml;nfte handelt, also auch keine Gewerbesteuer zu entrichten ist, weil man bei dem Angeklagten keine Tatvors&auml;tze feststellen k&ouml;nne, und weil m&ouml;glicherweise Steuerhinterziehungsbetr&auml;ge von lediglich zwischen 6,47 Euro und 2112,18 Euro anfielen.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Angesichts dieser Summen erscheint die H&auml;rte, die Ballweg in den letzten Jahren zuteil wurde, extrem unangemessen. Die Beurteilung des Falles hat &uuml;brigens nichts mit politischen Sympathien f&uuml;r die &bdquo;Querdenker&ldquo;-Bewegung zu tun. Dass ich mich von der Querdenker-Bewegung politisch nicht vertreten f&uuml;hle, habe ich oft geschrieben. Kritik an einer in meinen Augen (nicht nur beim Thema Corona) zum Teil selektiv agierenden Justiz bezieht sich auf Prinzipien wie Gleichbehandlung und Angemessenheit &ndash; diese Kritik bedeutet keine &Uuml;bernahme von politischen Ideen, auch nicht die von Ballweg.<\/p><p>&bdquo;<strong>Gespensterprozess&ldquo;<\/strong><\/p><p>Am Ende des Sitzungstages hatte dann Staatsanw&auml;ltin Franziska Gr&auml;fe f&uuml;r ihre Beh&ouml;rde gar einen Befangenheitsantrag gegen die drei Berufsrichter der f&uuml;nfk&ouml;pfigen Strafkammer gestellt. Die Richter h&auml;tten eine Verurteilung des Angeklagten bereits jetzt ausgeschlossen, so die Ankl&auml;gerin. Die <em>Berliner Zeitung<\/em> schreibt:<\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;Wer diesen Gespensterprozess verfolgte, musste nicht &uuml;berrascht &uuml;ber diese Wendung und diese Zuspitzung sein. &Uuml;berrascht waren diejenigen, die zur Er&ouml;ffnung der Hauptverhandlung noch zahlreich mit Kameras und Laptops erschienen waren, sich dann aber bald wieder von der Veranstaltung verabschiedeten. Die etablierte Presse floh regelrecht, als sie erkannte, dass der Prozess nicht zum Schlachtfest gegen die verdammten Corona-Kritiker und einen ihrer Anf&uuml;hrer taugt. Jetzt waren sie wieder f&uuml;r einen Tag da, aber ihre alten Fragen gehen ins Leere<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Im Mai 2022 hatte die Staatsanwaltschaft laut dem Bericht ein Ermittlungsverfahren gegen Ballweg er&ouml;ffnet. Einer der ersten Schritte war eine Hausdurchsuchung Ende Juni 2022. Weil Ballweg das Haus damals verkauft und leerger&auml;umt gehabt habe, h&auml;tten die Ermittler Fluchtpl&auml;ne vermutet und h&auml;tten einen Haftbefehl erwirkt. Ballwegs s&auml;mtlichen Unterlagen seien beschlagnahmt worden, sp&auml;ter auch sein Verm&ouml;gen.<\/p><p><strong>Ein &bdquo;politischer Berichtsfall gegen&uuml;ber der Landesregierung von Winfried Kretschmann&ldquo;<\/strong><\/p><p>Das Strafverfahren gegen Ballweg hat auch eine &bdquo;offiziell&ldquo; politische Dimension: So war der Fall <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/open-source\/staatsanwaelte-gegen-richter-im-querdenken-prozess-eskaliert-der-geheime-machtkampf-li.2308189\">laut <em>Berliner Zeitung<\/em><\/a> &bdquo;sp&auml;testens ab 2022 ein politischer Berichtsfall gegen&uuml;ber der Landesregierung von Winfried Kretschmann&ldquo;. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart musste demnach dem zust&auml;ndigen Justizministerium von Ministerin Marion Gentges (CDU) &bdquo;fortlaufend&ldquo; &uuml;ber das Ermittlungsverfahren im Fall Ballweg berichten. Das gehe aus einer Antwort des Ministeriums der Justiz und f&uuml;r Migration auf die Kleine Anfrage eines Landtagsabgeordneten der AfD hervor.<\/p><p>SWR-Rechtsexperte Kolja Schwartz h&auml;lt <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/regional\/badenwuerttemberg\/verfahren-ballweg-querdenker-100.html\">laut &bdquo;Tagesschau&ldquo;<\/a> eine Verurteilung Ballwegs durch das Landgericht am Ende des Verfahrens nach jetzigem Stand der Informationen f&uuml;r &bdquo;so gut wie ausgeschlossen&ldquo;. W&auml;re das Verfahren wegen Geringf&uuml;gigkeit eingestellt worden, dann w&uuml;rde Ballweg als unschuldig gelten. Dasselbe gelte, falls Ballweg am Ende freigesprochen werde, weil ihm die Vorw&uuml;rfe nicht zu beweisen seien. Je nach Ausgang des Prozesses w&uuml;rde Ballweg auch eine Entsch&auml;digung f&uuml;r die Untersuchungshaft zustehen. Diese betrage 75 Euro pro Tag, dazu kann noch weiterer Schadensersatz kommen, so Schwartz.&nbsp;<\/p><p>Diesen Einsch&auml;tzungen zum Trotz wird der Prozess <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/panorama\/gesellschaft\/id_100639290\/michael-ballweg-gericht-schlaegt-prozess-einstellung-vor.html\">laut Medienberichten<\/a> nun fortgesetzt, im Oktober wird ein Urteil erwartet. Im Juni 2022 wurde der &bdquo;Querdenken&ldquo;-Initiator in Untersuchungshaft in die Justizvollzugsanstalt Stuttgart-Stammheim gebracht, erst im April 2023 war er nach neun Monaten Haft wieder entlassen worden.<\/p><p>Die <a href=\"https:\/\/www.stuttgarter-zeitung.de\/inhalt.michael-ballweg-9-monate-u-haft-kleinigkeit.86b08044-3292-4478-8a23-2b2fd7f2d6a9.html?is_subscriber=false&amp;signedin=false\"><em>Stuttgarter Zeitung<\/em><\/a> schreibt zur neuen Entwicklung des Falles:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Am Montag hat das Landgericht Stuttgart empfohlen, das Verfahren einzustellen. Wegen Geringf&uuml;gigkeit. Das passt nun so gar nicht zu der langen Untersuchungshaft. Der Verdacht, die Justiz habe ihre besonders harte Hand gegen eine missliebige Gestalt erhoben, steht also im Raum.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Dass die Zeitung in dem Artikel diesen &bdquo;Verdacht&ldquo; dann wieder entkr&auml;ften will, ist schwach &ndash; aber immerhin greift hier ein Journalist eines etablierten Mediums die Geschichte kritisch auf. Auf die Rechtsprechung w&auml;hrend der Corona-Zeit sind wir unter anderem in den Artikeln <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=78480\">Verfassungsgericht: R&uuml;ckenwind f&uuml;r autorit&auml;re Politik<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=77000\">Corona und Justiz: Die unterlassene Hilfeleistung<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116868\">Corona: Haft f&uuml;r Atteste &ndash; Preise f&uuml;r Hetze<\/a> eingegangen. <\/p><p><strong>Gerichte als Schutzschild der Regierung?<\/strong><\/p><p>Eine tendenziell das Regierungshandeln sch&uuml;tzende Rechtsprechung war meiner Meinung nach in der Vergangenheit auch bei anderen Themen zu beobachten, wie etwa im aktuellen Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=130303\">&bdquo;Beschl&uuml;sse mit dem alten Bundestag: Die geballte Dreistigkeit&ldquo;<\/a> beschrieben wird. So hatten sich AfD und LINKE laut Medienberichten &ndash; getrennt voneinander &ndash; bem&uuml;ht, die j&uuml;ngste Sondersitzung mit dem alten Bundestag zu blockieren, und stellten Anfang letzter Woche Eilantr&auml;ge beim Bundesverfassungsgericht. Auch Sevim Dagdelen vom BSW hatte einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um das Milliardenpaket f&uuml;r &bdquo;Verteidigung und Infrastruktur&ldquo; zu stoppen. Aber das <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/news\/bundesverfassungsgericht-weist-e-li.2307422\">Gericht wies am Freitag mehrere Antr&auml;ge gegen die einberufenen Sondersitzungen<\/a> des alten Bundestags zur&uuml;ck. Die Antr&auml;ge seien unbegr&uuml;ndet, so die Richter in Karlsruhe.<\/p><p>Zus&auml;tzlich hatte das Verfassungsgericht Antr&auml;ge des BSW und Anderer zur Kl&auml;rung von umstrittenen Wahlergebnissen abgelehnt, wie das Gericht <a href=\"https:\/\/www.bundesverfassungsgericht.de\/SharedDocs\/Pressemitteilungen\/DE\/2025\/bvg25-024.html\">in einer Pressemitteilung erkl&auml;rt<\/a>. <\/p><p>&bdquo;Die Justiz&ldquo; sollte nicht von &auml;u&szlig;eren Einfl&uuml;ssen bedr&auml;ngt werden, auch nicht von medialen &ndash; Kritik an manchen Urteilen und Entwicklungen kann dennoch legitim, manchmal sogar geboten sein.<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/c8a3f33f21a7449b8af74767285e57fa\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&bdquo;Preise f&uuml;r Hetze, Haft f&uuml;r Atteste&ldquo;: Die selektive juristische H&auml;rte, die gegen manche Kritiker der Corona-Politik bis heute entfaltet wird, w&auml;hrend die Verantwortlichen einer destruktiven Politik verschont bleiben, ist skandal&ouml;s. Das einseitige Verhalten kann den Glauben in die Justiz besch&auml;digen. Nicht nur F&auml;lle wie der des &bdquo;Querdenken&ldquo;-Initiators Michael Ballweg werfen ein entlarvendes Licht auf eine<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=130505\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":130508,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,165],"tags":[3539,2163,930,2999],"class_list":["post-130505","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-innen-und-gesellschaftspolitik","tag-ballweg-michael","tag-gefaengnis","tag-justiz","tag-querdenken"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/03\/200821-Leserbriefe-Querdenken-upscaled.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/130505","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=130505"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/130505\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":130576,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/130505\/revisions\/130576"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/130508"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=130505"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=130505"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=130505"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}