
{"id":13057,"date":"2012-04-30T17:13:30","date_gmt":"2012-04-30T15:13:30","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13057"},"modified":"2015-02-15T10:36:44","modified_gmt":"2015-02-15T09:36:44","slug":"erganzende-gedanken-zum-1-mai-warum-droht-der-tag-der-arbeit-in-der-bedeutungslosigkeit-zu-verschwinden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13057","title":{"rendered":"Erg\u00e4nzende Gedanken zum 1. Mai &#8211; Warum droht der Tag der Arbeit in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden?"},"content":{"rendered":"<p>Ohne Frage f\u00e4llt es den Gewerkschaften heute ausgesprochen schwer, zum Tag der Arbeit viele Menschen zu mobilisieren. 1. Mai Kundgebungen vor 40 Jahren und heute, das ist schon wie Tag und Nacht. Es w\u00e4re billig festzustellen, an diesem Niedergang seien die Gewerkschaften schuld. Ganz unschuldig sind sie nicht. Ich habe mir den <a href=\"http:\/\/www.dgb.de\/tag-der-arbeit\">Aufruf des DGB zum 1. Mai 2012<\/a> und ein aktuelles <a href=\"http:\/\/einblick.dgb.de\/themen\/++co++4b0c608a-8f87-11e1-50ef-00188b4dc422\">einblick-Interview mit Michael Sommer<\/a>, dem DGB-Vorsitzenden, angeschaut. Dazu und erg\u00e4nzend ein paar Anmerkungen. Vielleicht findet der\/die eine oder andere Redner\/in darin noch Anregungen zur kritischen Anreicherung seiner\/ihrer Reden zum 1. Mai. Albrecht M\u00fcller.<br>\n<!--more--><\/p>\n<ol>\n<li><strong>Der wichtigste Hebel zur Entmachtung der Arbeitnehmerschaft: die Ansammlung einer Reservearmee von Arbeitslosen.<\/strong><br>\nDazu das klassische Zitat, das jeder Gewerkschafter st\u00e4ndig zitieren m\u00fcsste, um den eigenen Anh\u00e4ngern wenigstens zu erkl\u00e4ren, warum ihre politischen Gegner die Besch\u00e4ftigungspolitik vernachl\u00e4ssigt und ge\u00e4chtet haben:<br>\nDer ehemalige Notenbanker Sir Alan Budd \u2013 seine <a href=\"http:\/\/en.wikipedia.org\/wiki\/Alan_Budd\">Biografie siehe hier<\/a> \u2013 beschrieb die Geldpolitik der Bank of England unter Margret Thatcher so: \n<blockquote><p>\u201eViele \u201ehaben nie (\u2026) geglaubt, dass man mit Monetarismus die Inflation bek\u00e4mpfen kann. Allerdings erkannten sie, dass [der Monetarismus] sehr hilfreich dabei sein kann, die Arbeitslosigkeit zu erh\u00f6hen. Und die Erh\u00f6hung der Arbeitslosigkeit war mehr als w\u00fcnschenswert, um die Arbeiterklasse insgesamt zu schw\u00e4chen. [\u2026] Hier wurde \u2013 in marxistischer Terminologie ausgedr\u00fcckt \u2013 eine Krise des Kapitalismus herbeigef\u00fchrt, die die industrielle Reservearmee wiederherstellte, und die es den Kapitalisten fortan erlaubte, hohe Profite zu realisieren.\u201c (The New Statesman, 13. Januar 2003, S. 21)<\/p><\/blockquote>\n<p>Hier die <a href=\"http:\/\/www.newstatesman.com\/blogs\/the-staggers\/2010\/07\/class-war-budd-thatcher-cuts\">Originalquelle auf Englisch<\/a>.<\/p>\n<p>In Deutschland kam dann noch der st\u00e4ndige Sozialabbau zu Zeiten der Regierung Kohl und der Ausbau des Niedriglohnsektors und der Leiharbeit durch Rot-Gr\u00fcn hinzu. Die Agenda 2010 und Harz IV waren wichtige weitere Bausteine zur Verunsicherung der Arbeitnehmerschaft und damit zur weiteren Entmachtung.<\/p><\/li>\n<li><strong>Viele Gewerkschafter haben die zentrale Bedeutung der Verweigerung einer aktiven Besch\u00e4ftigungspolitik f\u00fcr die Schw\u00e4chung der Arbeitnehmerschaft nicht erkannt.<\/strong> Manche haben diese Entmachtung gef\u00f6rdert, indem sie selbst den Unsinn nachgebetet haben, in den siebziger Jahren sei die aktive Besch\u00e4ftigungspolitik nach den Methoden von Keynes gescheitert.<\/li>\n<li><strong>Immerhin werden im Aufruf des DGB zum 1. Mai 2012 kraftvolle Investitionen in Besch\u00e4ftigung gefordert.<\/strong> Auch ein Mindestlohn und ein europ\u00e4ischer Marshallplan f\u00fcr Wachstum und Besch\u00e4ftigung. Es wird auch konkret gefordert, den Fiskalpakt und die Schuldenbremse zu stoppen. Und vom DGB Vorsitzenden wird die negative Wirkung der Europ\u00e4ischen Sparpolitik beklagt.<\/li>\n<li><strong>Es w\u00e4re aber wichtig, politisch Ross und Reiter zu nennen. Das geschieht nicht. Der DGB tut so, als sei die Sparpolitik in Europa und ihre Folgen f\u00fcr die Arbeitslosigkeit vom Himmel gefallen. Die Union wird geschont.<\/strong><br>\nDer DGB Vorsitzende spricht vom \u201egegenw\u00e4rtigen europ\u00e4ischen Sparkurs\u201c. Dieser ist doch nicht alleine in Br\u00fcssel erfunden worden. Die Originale sitzen in Berlin: Angela Merkel und Wolfgang Sch\u00e4uble. Davon kein Wort in den \u00c4u\u00dferungen. Stattdessen ein Angriff auf die FDP wegen ihrer Weigerung beim Mindestlohn.<\/li>\n<li><strong>Auch die SPD wird geschont.<\/strong> Dabei d\u00fcrfte es sich sicher auch bis zum DGB-Haus herumgesprochen haben, dass sowohl beim Sparkurs als auch bei der Schuldenbremse die SPD F\u00fchrung die Bundesregierung ermuntert und gedr\u00e4ngt hat.<br>\n<strong>Die SPD wird auch bei den Einlassungen zur sozialen Sicherheit geschont.<\/strong> Sommer spricht von der tickenden Zeitbombe der Altersarmut und im Aufruf ist immerhin erfreulicherweise die Rede davon, dass Beitragsk\u00fcrzungen abzulehnen sind, weil sie die Rentenk\u00fcrzungen von morgen sind. Aber von den Gewerkschaften m\u00fcsste man erwarten k\u00f6nnen, dass sie endlich die Forderung erheben, alle Mittel auf die gesetzliche Rentenversicherung zu konzentrieren und mit dem Ergebnis politischer Korruption, der Riester-Rente und der R\u00fcrup-Rente, Schluss zu machen.<\/li>\n<li><strong>Dahinter verbirgt sich eine fatale politische B\u00fcndnisstrategie der Gewerkschaften.<\/strong> Vom DGB-Vorsitzenden Sommer ist bekannt, dass er auf eine gro\u00dfe Koalition aus ist. Wenn die gro\u00dfe Koalition dann aus einer Union besteht, die auch durch die Schonung durch die Gewerkschaften ihren prozyklischen Spar-Absichts-Kurs best\u00e4tigt f\u00fchlen kann, und aus einer SPD mit eben dieser Grundhaltung und bei Ausschaltung der arbeitnehmerfreundlichen Teile der SPD, dann wird das eine fatale Koalition.<\/li>\n<li><strong>Die Gewerkschaften m\u00fcssen auf ein politisch linkes B\u00fcndnis setzen. Alles andere f\u00fchrt zu einer weiteren Entwertung des 1. Mai und zu einer weiteren Schw\u00e4chung der Gewerkschaften.<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n<p><strong>Anhang:<\/strong><\/p>\n<ol type=\"A\">\n<li><strong>Der Aufruf zum 1. Mai 2012<\/strong><br>\nTag der Arbeit<br>\n<a href=\"http:\/\/www.dgb.de\/tag-der-arbeit\">1. Mai 2012: \u201eGute Arbeit f\u00fcr Europa \u2013 Gerechte L\u00f6hne, Soziale Sicherheit\u201c<\/a><br>\n\u201eGute Arbeit f\u00fcr Europa \u2013 Gerechte L\u00f6hne, Soziale Sicherheit\u201c lautet das diesj\u00e4hrige Motto zum Tag der Arbeit. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sagen Ja zur europ\u00e4ischen Integration. Wir wollen die Zukunft Europas sozial gestalten.<\/li>\n<li><strong>Michael Sommer im einblick-Interview<\/strong><br>\n<a href=\"http:\/\/einblick.dgb.de\/themen\/++co++4b0c608a-8f87-11e1-50ef-00188b4dc422\">\u201eDie \u00c4ra der Deregulierung ist zu Ende\u201c<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ohne Frage f\u00e4llt es den Gewerkschaften heute ausgesprochen schwer, zum Tag der Arbeit viele Menschen zu mobilisieren. 1. Mai Kundgebungen vor 40 Jahren und heute, das ist schon wie Tag und Nacht. Es w\u00e4re billig festzustellen, an diesem Niedergang seien die Gewerkschaften schuld. Ganz unschuldig sind sie nicht. Ich habe mir den <a href=\"http:\/\/www.dgb.de\/tag-der-arbeit\">Aufruf des<\/a><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13057\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[212,109,205],"tags":[517,312,1007],"class_list":["post-13057","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-gedenktagejahrestage","category-gewerkschaften","category-neoliberalismus-und-monetarismus","tag-dgb","tag-reformpolitik","tag-sommer-michael"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13057","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=13057"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13057\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":25030,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13057\/revisions\/25030"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=13057"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=13057"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=13057"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}