{"id":13084,"date":"2012-05-03T08:39:31","date_gmt":"2012-05-03T06:39:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084"},"modified":"2012-05-03T15:22:24","modified_gmt":"2012-05-03T13:22:24","slug":"hinweise-des-tages-1627","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cMehr\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS\/WL)<br>\n<!--more--><br>\nHier die \u00dcbersicht. Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert.<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h01\">Die Linke: Mindestens 3,8 Millionen Arbeitslose<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h02\">Die Linke: Fiskalpakt und Europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsmechanismus nicht ratifizieren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h03\">Eurokrise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h04\">Joseph Stiglitz \u2013 \u201cPolitics Is at the Root of the Problem\u201d<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h05\">The Inflation Threat Is a Bogeyman<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h06\">Monti macht in Medien \u2013 Italiens Ministerpr\u00e4sident wendet sich gegen Berlusconis Medienpolitik<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h07\">Soziologe Wolfgang Streeck \u00fcber Goldman Sachs: Die Goldm\u00e4nner sind \u00fcberall<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h08\">Psychische Erkrankungen \u2013 Die Arbeitswelt in den Blick nehmen, nicht die Privatsph\u00e4re!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h09\">1. Mai in Berlin: Polizei kontrolliert Versammlungen nach Gutd\u00fcnken und schr\u00e4nkt Versammlungsfreiheit ein<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h10\">Bascha Mika \u2013 Der Irrtum der W\u00f6lfe<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h11\">Politik, die zum Leben nicht reicht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h12\">Tausende Arbeitspl\u00e4tze bei Lufthansa gef\u00e4hrdet<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h13\">Transparenzl\u00fccke bei Parteispenden schlie\u00dfen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h14\">GEW: \u201eFreiheit braucht Verantwortung\u201c<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h15\">Unparteilich, weil unparteiisch<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h16\">Reality TV stellt teilweise fast 50 Prozent Programm<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h17\">Das Letzte: Joachim Paul (Die Piraten) der \u00fcberzeugendste Ministerpr\u00e4sidentenkandidat in NRW<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13084#h18\">Zu guter Letzt: Facebook and You<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann <a href=\"\/?p=13084&amp;email=1\">weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Die Linke: Mindestens 3,8 Millionen Arbeitslose<\/strong><br>\n\u00dcber eine halbe Million nicht erwerbst\u00e4tige Personen \u2013 die sog. stille Reserve \u2013 taucht in keiner Arbeitslosenstatistik auf, weil sie sich entmutigt vom Arbeitsmarkt zur\u00fcckgezogen haben und sich nicht (mehr) als arbeitslos registrieren lassen.\n<p><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/120503_arbeitslosigkeit.png\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/120503_arbeitslosigkeit_small.jpg\" alt=\"\"><\/a><\/p>\n<p>Quelle 1: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/120503_linke_im_bt_tatsaechliche_arbeitslosigkeit_april_2012.pdf\">Die Linke [PDF \u2013 15.8 KB]<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/statistik.arbeitsagentur.de\/Statischer-Content\/Arbeitsmarktberichte\/Monatsbericht-Arbeits-Ausbildungsmarkt-Deutschland\/Monatsberichte\/Generische-Publikationen\/Monatsbericht-201204.pdf\">Zur offiziellen Meldung der Agentur f\u00fcr Arbeit [PDF \u2013 1.5 MB]<\/a> <\/p>\n<p>Dazu:<\/p>\n<p><strong>Jubel! Arbeitslosigkeit endlich besiegt!<\/strong><br>\nIn unserer kleinen Reihe \u201cL\u00fcgen statt Atmen\u201d befassen wir uns heute mit dem aktuell bejubelten Sinken der offiziellen Arbeitslosigkeit unter die Zahl vom 3 Millionen Erfassten. Das ist ja so gut wie Vollbesch\u00e4ftigung\u00ae, wie wir durch das Ministerium f\u00fcr Wahrheit wissen. Schauen wir uns also eine weitere Grafik an und erinnern uns, warum Helmut Schmidt 1982 als Kanzler zur\u00fcckgetreten wurde: Die Zahl der Arbeitslosen ging auf die 2 Millionen zu\u2026<br>\nIhre Nachfolger bejubeln jetzt knapp 3 Millionen, zuz\u00fcglich Minijobber, Befristete, Praktikanten und Fr\u00fchrentner.<br>\nWas sind wir doch bescheiden geworden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/feynsinn.org\/?p=13792\">Feynsinn<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Die Linke: Fiskalpakt und Europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsmechanismus nicht ratifizieren<\/strong><br>\nArbeit und Soziales\/Antrag<br>\nDie Bundesregierung soll sich nach dem Willen der Fraktion Die Linke in der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr einen politischen Kurswechsel einsetzen, \u201eder darauf abzielt, soziale Standards zu erhalten und auszubauen sowie die Krisenverursacher zur Rechenschaft zu ziehen\u201c. Zu einem solchen Kurswechsel z\u00e4hlt die Fraktion in einem Antrag (17\/9410), dass Deutschland weder den Fiskalpakt noch den Europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsmechanismus (ESM) ratifiziert und die Bundesregierung f\u00fcr diese Position bei den Regierungen und Parlamenten der anderen EU-Staaten wirbt.<br>\nAuch sollten Darlehen an notleidende Staaten \u201enicht mehr an den Abbau sozialer Standards, das Aush\u00f6hlen von Tarifvertragssystemen und das Absenken von Mindestl\u00f6hnen gekoppelt\u201c werden, hei\u00dft es in der Vorlage weiter. Stattdessen seien die \u00f6ffentlichen Haushalte der Eurozone \u201evon den Finanzm\u00e4rkten abzuschirmen, indem Kredite \u00fcber eine \u00f6ffentliche Bank vergeben werden, um Zinsaufschl\u00e4ge zu verhindern\u201c.<br>\nFerner fordert die Fraktion, Einschnitte im \u00f6ffentlichen Dienst, der Arbeitslosen- und der Rentenversicherung sowie erh\u00f6hte Verbrauchssteuern und eingeleitete Privatisierungen zur\u00fcckzunehmen. \u201eStatt Bankenrettung und Sparpakete\u201c solle die Politik in der EU besch\u00e4ftigungsschaffende und sozialpolitische Ma\u00dfnahmen initiieren. Dazu geh\u00f6rten ein \u201eeuropaweites Zukunftsinvestitionsprogramm zum sozial\u00f6kologischen Umbau, kurzfristig Konjunkturpakete in den Krisenstaaten und sanktionsfreie Mindestsicherungssysteme\u201c.<br>\nZur Krisenbew\u00e4ltigung soll dem Antrag zufolge eine EU-weite Verm\u00f6gensabgabe und eine \u201eechte Bankenabgabe\u201c in der Europ\u00e4ischen Union eingef\u00fchrt werden \u201esowie zur Begrenzung der Spekulation eine europaweite Finanztransaktionssteuer\u201c. Dar\u00fcber hinaus pl\u00e4dieren die Abgeordneten in der Vorlage daf\u00fcr, in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn in H\u00f6he von zehn Euro pro Stunde und eine \u201esanktionsfreie, bedarfsdeckende Mindestsicherung einzuf\u00fchren\u201c. Zur St\u00e4rkung der Binnennachfrage sei zudem in Deutschland eine Ausweitung der \u00f6ffentlichen Investitionen um 125 Milliarden Euro j\u00e4hrlich erforderlich, schreibt die Fraktion.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/presse\/hib\/2012_05\/2012_217\/01.html\">Deutscher Bundestag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Eurokrise<\/strong>\n<ol type=\"a\" <li><strong>Spanien: \u201cKrise gigantischen Ausma\u00dfes\u201d<\/strong><br>\nDie extreme Arbeitslosigkeit steigt weiter stark und das Rating Spaniens n\u00e4hert sich gef\u00e4hrlich der Ramsch-Grenze.<br>\nFast k\u00f6nnte man meinen, die neue rechte Regierung in Spanien treibe das Land mit aller Gewalt in den Ruin. Die hohe Arbeitslosigkeit ist nach der dekretierten Arbeitsmarktreform im ersten Quartal so stark gewachsen, wie seit Beginn der Krise 2009 nicht. Sie wird immer gef\u00e4hrlicher, denn Steuereinnahmen brechen weg und immer gr\u00f6\u00dfere L\u00f6cher werden in die Bilanzen der gestressten Banken gerissen. Auch die Ratingagentur Standard &amp; Poor\u2019s (S&amp;P) sieht darin und in fallenden L\u00f6hnen ein Risiko. Der Konsum wird aber weiter einbrechen, weil nun, wie erwartet (Erleichterung nach gegl\u00fccktem Schuldenschnitt in Griechenland), auch die Mehrwertsteuer angehoben wird. Zentrale Probleme, zu denen auch enorme Abh\u00e4ngigkeit von \u00d6l- und Gasimporten geh\u00f6ren, werden immer weiter verschlimmert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/36\/36843\/1.html\">Telepolis<\/a><\/ol><\/li>\n<li><strong>Spaniens Regierung will ihr Land schneller sanieren.<\/strong><br>\nAuch eine Bad Bank ist im Gespr\u00e4ch. Doch zuerst testen die Finanzm\u00e4rkte das Land.<br>\nDie spanische Regierung hat angek\u00fcndigt, im Kampf gegen die Wirtschaftskrise das Reformtempo zu beschleunigen. \u201eDie Regierung wird an jedem Freitag neue Reformen beschlie\u00dfen\u201c, sagte Premierminister Mariano Rajoy auf einem Parteitag. Schon f\u00fcr diesen Freitag sei eine \u201ebedeutende Reform\u201c zu erwarten. Die stellvertretende Premierministerin Soraya S\u00e1enz de Santamar\u00eda erg\u00e4nzte, die Regierung bereite Privatisierungen in der Verkehrsbranche vor und arbeite an einer Reform des Bankensystems.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/europas-schuldenkrise\/schuldenkrise-spanien-bekommt-jeden-freitag-eine-neue-reform-11736318.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung RS:<\/strong> Den Sozialstaat kann man sich nicht leisten, daf\u00fcr aber eine Bad Bank. So l\u00e4uft halt das Spiel: Dem Staat private Verluste aufb\u00fcrden, ihm dann mangelnde Disziplin  bezichtigen und dem Volk vorwerfen, es lebe \u00fcber seine Verh\u00e4ltnisse. Das ist Zynismus pur.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>UN-Kritik am Sparkurs in Europa<\/strong><br>\nEine UN-Organisation \u00fcbt scharfe Kritik am Sparkurs der Bundesregierung und warnt vor wachsender Arbeitslosigkeit in Europa, sollte nicht in Wachstum investiert werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/225542.un-kritik-am-sparkurs.html\">Neues Deutschland<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Volker Bahl:<\/strong> Sarah Wagenknecht sprach vom \u201cblauen Brief\u201d der ILO an die Bundesregierung.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Fiscal austerity obsession \u2013 that\u2019s a dud policy!<\/strong><br>\nI have been reading the latest report from the International Labour Organization (ILO) \u2013 World of Work Report 2012 \u2013 which documents the disastrous trends in employment that are expected as fiscal austerity grinds economies into the ground. The ILOs Social Unrest Index has risen in 57 out of 106 nations and negatively related to employment fortunes. The ILO also found that \u201cderegulation policies \u2026 fail to boost growth and employment\u201d and \u201cthere is no clear link between labour market reforms and employment levels\u201d. They conclude that the \u201causterity trap\u201d is destroying jobs and that concerted effort is needed to ensure that \u201cwages grow in line with productivity\u201d and that there should be a \u201ccoordinated increase in the minimum wage\u201d. I will analyse this report in more detail another day because it is schizophrenic in approach reflecting the struggle within the ILO between the neo-liberal influences that have grown over the last few decades and the more balanced labour market understandings that come from a thorough understanding of the importance of labour market institutions and government oversight and a keen appreciation of the empirical dimensions.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/bilbo.economicoutlook.net\/blog\/?p=19226\">Bill Mitchell<\/a><\/li>\n<li><strong>Ihr selbstgerechten Deutschen!<\/strong><br>\nDie deutsche Regierung pocht auf strengere Regeln in Europa. Damit verkennt sie das Wesen der Euro-Krise, schreibt der britische \u00d6konom Simon Tilford im Gastbeitrag.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/wirtschaft\/2012-04\/deutschland-fiskalpakt-kritik\">Zeit-Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung RS:<\/strong> Leider schreibt Simon Tilford zu wenig differenziert \u00fcber \u201eExzesse vor allem in der Peripherie\u201c. W\u00e4hrend es in Griechenland tats\u00e4chlich staatliche Exzesse gegeben hat und gibt: Korruption, Klientelpolitik, Beihilfe zu Steuerhinterziehung \u2013 b\u00f6se Zungen w\u00fcrden sagen, in Griechenland g\u00e4be es so etwas wie hessische Verh\u00e4ltnisse \u2013, waren Spanien und Irland fiskalische Musterknaben und f\u00fchrten Haushalts\u00fcbersch\u00fcsse. Italien war zwar hochverschuldet, aber auch im gr\u00fcnen Bereich im Bezug auf Defizite. Und der Satz, \u201enat\u00fcrlich brauchen s\u00fcdeurop\u00e4ische Staaten Reformen\u201c, h\u00f6rt sich zu sehr wie die \u00fcbliche Forderung nach Sozialabbau an.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Gustav Horn: Die Rettung in Europa ist nahe!<\/strong><br>\nDie Entwicklung in der Euro-Zone zeigt es immer deutlicher: Das strikte Spardiktat f\u00fcr die S\u00fcdl\u00e4nder war ein Fehler. Was machen wir jetzt?<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/wirtschaft\/2012-05\/sparkurs-europa-kritik\/komplettansicht\">Zeit.de<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung RS:<\/strong> Die Rettung ist nahe, aber politisch unerreichbar.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Joseph Stiglitz \u2013 \u201cPolitics Is at the Root of the Problem\u201d<\/strong><br>\nAusterity policies are driving us towards a double-dip recession, warns US economist Joseph Stiglitz. He sat down with Martin Eiermann to discuss new economic thinking and the influence of money in politics.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/theeuropean-magazine.com\/633-stiglitz-joseph\/634-austerity-and-a-new-recession\">The European<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>The Inflation Threat Is a Bogeyman<\/strong><br>\nBritish celebrity historian and Harvard professor Niall Ferguson thinks inflation is \u201creally\u201d much higher than its official number. So does celebrity politician and self-styled Austrian economist Ron Paul. And then there\u2019s John Williams of Shadow Stats. He too warns of double-digit inflation \u2014 but curiously takes payments for his newsletter in dollars. Even more curiously, he hasn\u2019t increased its price in years.<br>\nThere\u2019s just one problem with the inflation monster. It\u2019s not real.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.theatlantic.com\/business\/archive\/2012\/04\/the-inflation-threat-is-a-bogeyman\/256514\/\">The Atlantic<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Der Artikel lie\u00dfe sich auch 1:1 auf Deutschland \u00fcbertragen. Auch hier gibt es Scharlatane, wie beispielsweise den vermeintlichen <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/geld\/crashkurs-inflation-die-nebelkerze-1.372484\">\u201eFinanzexperten\u201c Dirk M\u00fcller<\/a>, der felsenfest davon \u00fcberzeugt sind, dass wir \u201ein Wahrheit\u201c eine zweistellige Inflationsrate haben.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Monti macht in Medien \u2013 Italiens Ministerpr\u00e4sident wendet sich gegen Berlusconis Medienpolitik<\/strong><br>\nWarum sollen frei werdende TV-Frequenzen an das staatliche Programm RAI und an das Privatfernsehen Mediaset verschenkt werden?\u201d fragt Oppositionspolitiker Antonio di Pietro im Parlament die Regierung. Denn normalerweise w\u00e4ren solche Frequenzen eine lukrative Einnahmequelle f\u00fcr den italienischen Staat, vorausgesetzt sie w\u00fcrden versteigert und nicht verschenkt. Doch die Regierung-Berlusconi hatte anders entschieden und der Medienunternehmer Berlusconi konnte sich so ganz sicher sein, gratis an die begehrten Frequenzen zu kommen. Selbst nach seinem R\u00fccktritt sollte das so bleiben. Denn das Mediensystem werde er nicht antasten, hatte Mario Monti ihm bei der Amts\u00fcbernahme zugesichert. \u201cWollen Sie das mitmachen oder diese Situation aufl\u00f6sen?\u201d fragt Antonio di Pietro.Mit seiner Oppositionspartei \u201cItalien der Werte\u201d hatte er jahrelang die Mediendominanz von Silvio Berlusconi kritisiert und bek\u00e4mpft. Seit Monti regiert, hoffen er und seine Mitstreiter auf die Neuregelung des Medienmarktes. Doch daran war bisher nicht zu denken. Schon jeder Denkansto\u00df in diese Richtung wurde von den Abgeordneten der Berlusconi-Partei \u201cVolk der Freiheit\u201d mit gro\u00dfem Protest zur\u00fcckgewiesen. Sie stellen nach wie vor die st\u00e4rkste Fraktion im italienischen Parlament und k\u00f6nnten die Regierung zu Fall bringen. Denn bei der Frage der Sendefrequenzen geht es um Silvio Berlusconis ganz pers\u00f6nliche Interessen. Der Augenblick ist g\u00fcnstig, weil die Angst an die italienische B\u00f6rse zur\u00fcckgekehrt ist und ein Sturz der Regierung unbedingt verhindert werden muss. So haben Kabinett und Finanzausschuss mit Blick auf die schwierige Haushaltslage kurzerhand die Versteigerung innerhalb der n\u00e4chsten vier Monate beschlossen. 1,2 Milliarden Euro sollen auf diesem Weg zus\u00e4tzlich in die Staatskasse gesp\u00fclt werden. Und auf so viel Geld k\u00f6nne man derzeit einfach nicht verzichten, erkl\u00e4rte der zust\u00e4ndige Minister Corrado Passera augenzwinkernd. Auch wenn er es nicht \u00f6ffentlich zeigt, Berlusconi d\u00fcrfte vor Wut kochen. Denn Mediaset geht es wirtschaftlich nicht allzu gut. Die Einschaltquoten sind zur\u00fcckgegangen, und noch schlimmer: auch die Werbeeinnahmen. Au\u00dferdem sind Investitionen in Spanien f\u00fcr den Konzern zur Last geworden, ebenso Anteile an der Produktionsfirma Endemol mit ihren Milliardenschulden.In dieser Situation w\u00e4re der Ankauf von Sendefrequenzen f\u00fcr Berlusconi ein wirtschaftliches Risiko, mit diesen Kosten hatte er nicht gerechnet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/ondemand-mp3.dradio.de\/file\/dradio\/2012\/04\/26\/dlf_20120426_0925_7448e75c.mp3\">Deutschlandradio <\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Nur, was ist, wenn Silvio Berlusconi die Sendefrequenzen ersteigert. Sein Einfluss auf die aktuelle italienische Politik w\u00fcrde weiterhin bestehen bleiben. Die grunds\u00e4tzliche Unvereinbarkeit von politischem Amt und Medienmacht ist damit noch nicht angegangen. Interessant w\u00e4re es auch, etwas \u00fcber die von Berlusconi eingesetzten Manager bei der RAI zu erfahren.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Soziologe Wolfgang Streeck \u00fcber Goldman Sachs: Die Goldm\u00e4nner sind \u00fcberall<\/strong><br>\nDer demokratische Kapitalismus ist in Gefahr, die Staaten sind nur noch Inkassoagenturen schwerreicher Investoren: Der Soziologe Wolfgang Streeck kritisiert, dass immer mehr Freunde und Mitarbeiter der Investmentbank Goldman Sachs auf einflussreichen politischen Posten sitzen. Was sie dazu bef\u00e4higt? Vor allem finanztechnisches Wissen. Und Intrigenkompetenz. Robert Rubin, 26 Jahre bei Goldman Sachs, wurde unter Clinton Finanzminister und sorgte in dieser Funktion f\u00fcr die Befreiung der M\u00e4rkte von beschr\u00e4nkenden Regeln. Ihm zur Seite stand Larry Summers, der auch sein Nachfolger als Finanzminister wurde. Die von beiden vorangetriebene Deregulierung geh\u00f6rte zu den Voraussetzungen der Finanzkrise des Jahres 2008. Im Krisenjahr verdiente Summers, zuvor Pr\u00e4sident der Harvard Universit\u00e4t, nicht nur bei einem Hedgefonds, sondern auch 2,7 Millionen Dollar durch Vortr\u00e4ge bei JP Morgan Chase, Citigroup, Merrill Lynch und anderen Bankh\u00e4usern. 135 000 Dollar bekam Summers f\u00fcr einen Auftritt bei Goldman Sachs. Was wurde da bezahlt? Eine wunderbare Freundschaft? Oder handelte es sich, fragte Streeck, um \u201cantizipatorische Korruption\u201d, getarnt als Unternehmensberatung? Larry Summers wurde unter Obama, dessen Wahlkampf Goldman Sachs gro\u00dfz\u00fcgig unterst\u00fctzt hatte, Direktor des National Economic Council. Kurz zuvor hatte der Finanzminister Henry Paulson, bis 2006 CEO bei \u2013 richtig \u2013 Goldman Sachs, mit Lehman Brothers den gr\u00f6\u00dften Konkurrenten der Investmentbank pleitegehen lassen, den Versicherungsriesen AIG aber mit Steuergeldern gerettet, dort standen schlie\u00dflich Milliarden auf dem Spiel \u2013 f\u00fcr Goldman Sachs. Man trifft sie immer wieder: Mario Draghi, heute an der Spitze der EZB, war zuvor Europa-Chef bei Goldman Sachs, dem Unternehmen, das Griechenland durch Anleitung in kreativer Rechnungsf\u00fchrung die Mitgliedschaft in der W\u00e4hrungsunion erm\u00f6glich hat. Partner bei der griechischen Notenbank war damals Loukas Papadimos. Ein kurzer Blick nach Italien: Mario Monti hat als EU-Wettbewerbskommissar kr\u00e4ftig geholfen, das \u00f6ffentliche Bankenwesen in Deutschland zu zerschlagen. Sp\u00e4ter beriet der Mann, dem die M\u00e4rkte vertrauen, Goldman Sachs. \u2013 Verschw\u00f6rungstheorien gelten als unfein. Aber es gibt doch, so Streeck, Verschw\u00f6rungen. Wer die Krise verstehen will, muss die \u201cgeballte Pr\u00e4senz\u201d der \u201cGoldm\u00e4nner\u201d in der amerikanischen Politik und inzwischen global ebenso zur Kenntnis nehmen wie die absurde Tatsache, dass man als Rettungssanit\u00e4ter regelm\u00e4\u00dfig die ruft, die den Wagen an die Wand gefahren haben. Man muss von den Machttechniken der Experten reden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/soziologe-wolfgang-streeck-ueber-goldman-sachs-die-goldmaenner-sind-ueberall-1.1335228\">SZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Da nimmt nicht irgendein linker oder rechter \u201cSpinner\u201d das Wort Verschw\u00f6rung in den Mund, sondern ein renommierter Soziologe, seines Zeichens Direktor am Max-Planck-Institut f\u00fcr Gesellschaftsforschung. In der Tat liegt der Gedanke nahe, dass es nicht mit rechten Dingen zugehen kann, wenn ein Protagonist der gro\u00dfen Krise wie Goldman Sachs heute das Personal f\u00fcr den Weg aus der Krise stellt \u2013 irgendwie so als ob der Schl\u00e4ger, der seinen Gegner fast zu Tode gepr\u00fcgelt hat \u2013 noch wissen wir nicht, ob er wegen Totschlag angeklagt werden soll \u2013 auch den idealen Arzt f\u00fcr das Opfer darstellt. Nur, irgendwie verleiht die Rede von der Verschw\u00f6rung den Akteuren der Finanzkrise eine Art \u00fcberlegene Intelligenz, Kraft derer sie in aller Heimlichkeit Regierungen, B\u00fcrger und M\u00e4rkte zu ihren Gunsten manipulieren konnten und k\u00f6nnen.<\/em><br>\n<em>Heimlich war eigentlich gar nichts, die bewusste Deregulierung der M\u00e4rkte durch die Regierungen, und das ist immer noch der Ausgangspunkt f\u00fcr die Befreiung der Gier nach mehr, mehr und nochmals mehr Geld, Macht, Luxus, usw., ging in aller \u00d6ffentlichkeit vonstatten. Und nicht nur \u201cgef\u00e4hrlichste Mann Europas\u201d (Sun), Oskar Lafontaine, warnte davor. Auch vor der amerikanischen, der britischen und der spanischen Immobilienblase wurde fr\u00fchzeitig und nachvollziehbar gewarnt. Warren Buffett, erfolgreichster Investor weltweit, warnte fr\u00fchzeitig vor CDS (Kreditausfallversicherungen) als Massenvernichtungswaffen, mit welchen sich trefflich spekulieren l\u00e4sst, denn f\u00fcr den K\u00e4ufer von CDS muss nicht notwendigerweise ein entsprechendes Kreditengagement entgegenstehen. \u00dcberhaupt die Welt der Derivate bzw. der Strukturierten Produkte. Hat wirklich niemand geahnt, dass in den Finanzinstitutionen die eine Hand, welche \u201cStruckis\u201d an den Mann bzw. die Frau brachte, nichts von der anderen Hand wu\u00dfte, welche Wetten gegen die \u201cStrukis\u201d am Laufen hatte. Nat\u00fcrlich sind sich die Goldm\u00e4nner und Ackerm\u00e4nner darin einig, dass jedwede Regulierung verhindert werden muss, aber dazu brauchten sie sich nicht abzustimmen, denn der Glaube, dass sich die M\u00e4rkte selbst regulieren, sitzt tief. Es gilt eigentlich nur, diesen Glauben in den jeweiligen L\u00e4ndern zu erhalten und die politischen Mandatstr\u00e4ger dieser Glaubensausrichtung zu f\u00f6rdern. Ob in den roten, gr\u00fcnen oder schwarzen K\u00f6pfen des kapitalistischen Westens wie auch in den weniger kapitalistischen Aufsteigerl\u00e4ndern- siehe den gegenw\u00e4rtigen Machtkampf in China \u2013 das neoliberale \u00d6konomieverst\u00e4ndnis, eine Art vulgarisierte Neoklassik, hat schon l\u00e4ngst den Charakter einer Ersatzreligion gewonnen.<\/em><br>\n<em>Der nutzenmaximierende \u2018homo oeconomicus, die segensreiche Konkurrenz, der bis zur Einkommensverteilung alles ausgleichende Marktmechanismus, alles tief verankerte Glaubenss\u00e4tze. Da nutzt es wenig, wenn der Wissenschaftler irgendwo auch wei\u00df, dass dies blo\u00df in die Wissenschaft einf\u00fchrende Modelle sind, die nur unter wenig realen Pr\u00e4missen funktionieren, der aber als Politikberater oder in \u00f6ffentlich Diskussionsrunden, d.h. im realen Leben diese Pr\u00e4missen verdr\u00e4ngt. Nat\u00fcrlich werden in der Mikro\u00f6konomik die Auswirkungen von allen m\u00f6glichen Formen von Marktmacht und Marktversagen, von Informationsunvollst\u00e4ndigkeit und Informationsasymmetrien behandelt. Aber warum kann sie so wenig zu den in der Realit\u00e4t auftretenden Ph\u00e4nomenen von Marktmacht oder Informationsdefiziten sagen? Diese kl\u00e4gliche Eingestehen der meisten \u00d6konomen, dass sie die Finanzkrise nicht voraussehen konnten! So kl\u00e4glich wie die Einf\u00fchrung eines \u201crationalen\u201d \u00f6konomischen Akteurs zur Rettung der Neuen Mikro\u00f6konomie, der letztlich auch nur im Modell wei\u00df, wie sein \u00f6konomisches Umfeld funktioniert oder gar Aussagen zum Ergebnis bzw. zur Zukunft machen kann. \u2013 Auch die Erkl\u00e4rung, dass die Wirtschaftswissenschaften nur die Ausbeutung durch das Finanzkapital legitimieren sollen, also im Dienste der Handlanger des Finanzkapitals, der Goldm\u00e4nner und Ackerm\u00e4nner stehen, greift bis auf einige allerdings bedeutende Ausnahmen zu kurz. Viel schlimmer ist, dass sie in der Vulgarisierung der Neoklassik einen entscheidenden Beitrag zum neoliberalen Volksglauben geleistet hat. Angebot, Nachfrage, Konkurrenz, mehr braucht dieser Glaube nicht. Nur so ist es zu erkl\u00e4ren, dass auch in der heutigen Krise das Versagen des Marktes von Politik und Wissenschaft immer noch mit zu wenig Markt begr\u00fcndet wird. Also wird den Arbeitsm\u00e4rkten unserer Krisenstaaten mehr Markt empfohlen und durchgesetzt. \u2013 Verschw\u00f6rung im Sinne von \u201csich heimlich mit jemand verbinden\u201d, Nein. Im Sinne einer verschworenen Glaubensgemeinschaft, in der sich die nat\u00fcrlichen Triebe des Menschen ungehemmt ausleben lassen, aber ja.<\/em><br>\n<em>Dabei soll nicht verschwiegen werden, dass Wolfgang Streeck selbst dereinst zu diesen Markgl\u00e4ubigen geh\u00f6rte \u2013 seine heutige Einstellung kenne ich nicht. Zusammen mit Rolf Heinze u.a. verantwortete er den Benchmarking-Bericht im zweiten B\u00fcndnis f\u00fcr Arbeit, der den Ausbau eines Niedriglohnsektors begr\u00fcndete. In diesem Zusammenhang schrieben er und Heinze im Spiegel (Nr. 19\/1999: 38ff.): \u201cDas wichtigste Instrument einer neuen Arbeitsmarktpolitik im \u00dcbergang zur Dienstleistungsgesellschaft ist \u2013 der Markt.\u201d Lassen wir die fehlgeleitete Hoffnung auf die Dienstleistungsgesellschaft (siehe Gro\u00dfbritannien) au\u00dfen vor, Streeck glaubte uneingeschr\u00e4nkt an die G\u00fcltigkeit des Marhallianischen Kreuz auf dem Arbeitsmarkt, das ber\u00fchmte Diagramm der sich schneidenden Angebots- und Nachfragekurven. Er glaubte daran, dass der Preis der Arbeit nur weit genug absinken m\u00fcsse, um nachgefragt zu werden. Gleichzeitig ging er davon aus, dass auch f\u00fcr die Werkt\u00e4tigen jeder Arbeitsplatz besser w\u00e4re als keiner. Diese von manchen bis heute vorgetragene \u00dcbertragung der Mikroebene auf Makrozusammenh\u00e4nge ist von einer derartigen intellektuellen Schlichtheit, dass sie nur als Ausdruck einer quasi religi\u00f6sen Form der Marktgl\u00e4ubigkeit begriffen werde kann. Wenn Streeck heute von einer Verschw\u00f6rung der Goldm\u00e4nner spricht, weicht er der Erkenntnis aus, dass die Macht der Goldm\u00e4nner, auf der von der Politik frei gesetzten Kr\u00e4fte des Marktes beruht, hier konkret die Befreiung der Finanzm\u00e4rkte durch Politiker wie Clinton, Blair und Schr\u00f6der. Ob diese nur als Handlanger des Finanzkapitals zu betrachten sind, w\u00e4re mir pers\u00f6nlich zu verschw\u00f6rungstheoretisch.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Erg\u00e4nzende Anmerkung AM:<\/strong> Wolfgang Streeck l\u00e4uft mit seinen Hinweisen auf die Personalpolitik von Goldman Sachs eigentlich nur dem hinterher, was auf den NachDenkSeiten und an anderen Stellen schon vielfach zu lesen war. Z.B. <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11326\">hier<\/a>.<\/em><br>\n<em>Auffallend ist, dass die Verstrickung der Bundeskanzlerin und der deutschen Politik mit Goldman Sachs in dem schon etwas \u00e4lteren Artikel der S\u00fcddeutschen Zeitung nicht vorkommt. So ist z.B. einer der wichtigsten Betreiber der Deregulierung der Finanzm\u00e4rkte und sp\u00e4tere  Goldman Sachs-Berater Otmar Issing Berater der Kanzlerin. Soll denn schon wieder alle Schuld auf die USA geschoben werden? Sieht man den Balken im eigenen Auge nicht?<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Psychische Erkrankungen \u2013 Die Arbeitswelt in den Blick nehmen, nicht die Privatsph\u00e4re!<\/strong><br>\nIn den letzten Wochen sahen sich viele Experten, Institutionen und Verb\u00e4nde berufen, Erkl\u00e4rungen und Stellungnahmen zu psychischen Erkrankungen und deren bedrohliche Zunahme abzugeben, so z.B. die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitsgeberverb\u00e4nde (BDA) in einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung mit dem Verband der Deutschen Betriebs- und Werks\u00e4rzte (VDBW), wie auch fast zeitgleich die Stiftung Deutsche Depressionshilfe. Ende des letzten Jahres erschien auch eine Brosch\u00fcre des Ausschusses f\u00fcr Arbeitsmedizin beim Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Sozialordnung. Die genannten Erkl\u00e4rungen treffen in der Fachwelt und der allgemeinen \u00d6ffentlichkeit auf viel Interesse, doch spiegeln sie keinesfalls den Stand der arbeits- und gesundheitswissenschaftlichen Erkenntnisse wider.<br>\nDer erhebliche Beitrag schlechter Arbeitsbedingungen an diesen Erkrankungen, vorwiegend an Depressionserkrankungen, wird umgangen oder verschwiegen. Stattdessen wird versucht, die Ursachen dieses Anstiegs in den privaten Lebensbereich der Menschen hineinzuverlagern.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.gegenblende.de\/14-2012\/++co++26711e1c-9051-11e1-6aba-001ec9b03e44\">Gegenblende<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>1. Mai in Berlin: Polizei kontrolliert Versammlungen nach Gutd\u00fcnken und schr\u00e4nkt Versammlungsfreiheit ein<\/strong><br>\nDie Demonstrationsbeobachtungsgruppe Berlin des Komitees f\u00fcr Grundrechte und Demokratie hat in Zusammenarbeit mit dem arbeitskreis kritischer juristinnen und juristen an der Humboldt-Universit\u00e4t zu Berlin und den Kritischen Juristinnen und Juristen an der Freien Universit\u00e4t Berlin zum Schutze des Versammlungsrechts zahlreiche Versammlungen mit jeweils rund 30 Beobachter_innen am 30. April und 1. Mai 2012 in Berlin begleitet. Die Beobachtung konzentrierte sich auf die Demonstration \u201eNimm Dir, was Dir zusteht!\u201c am 30. April 2012 ab 20 Uhr in Berlin-Wedding, die Demonstration \u201eVerdr\u00e4ngung verhindern \u2013 Mieten senken\u201c am 1. Mai 2012 ab 17 Uhr in Berlin-Kreuzberg sowie die \u201eRevolution\u00e4re 1. Mai Demonstration\u201c am 1. Mai<br>\n2012 ab 18 Uhr ab Berlin-Kreuzberg.<br>\nBei allen Versammlungen haben fast durchgehend rigide Einlasskontrollen stattgefunden, die das Recht auf ungehinderten Zugang zu einer Versammlung verletzten. Sowohl auf der Vorabend-Demonstration in Berlin-Wedding als auch auf der \u201eRevolution\u00e4ren 1. Mai Demonstration\u201c am 1. Mai 2012 hat die Polizei die Versammlungsteilnehmer_innen entlang der Demonstrationsroute von Kamerawagen und mit Handkameras anlassunabh\u00e4ngig und demonstrativ gefilmt.<br>\nDie Berliner Polizeieinheiten trugen eine individuelle Kennzeichnung, womit eine jahrzehntealte Forderung von B\u00fcrgerrechtsgruppen endlich umgesetzt worden war. Corinna Genschel vom Grundrechtekomitee hebt jedoch hervor:<br>\n\u201eInsbesondere die martialisch auftretenden Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten waren ohne jegliche Erkennungsmerkmale auf ihren Uniformen nicht identifizierbar. Und die Kennzeichnung nutzt nur wenig, wenn die eingesetzten Polizeieinheiten der Bundespolizei und aus anderen Bundesl\u00e4ndern dar\u00fcber nicht verf\u00fcgen.<br>\nZudem hat die Polizei alle Versammlungen mit einer sehr gro\u00dfen Anzahl an Zivilbeamten begleitet, die sich lediglich in manchen Situation kurzzeitig durch eine Polizeiweste kenntlich machten. Durch diese Vorgehensweise ist keine sichtbare Trennung zwischen Demonstrationszug und Ordnungskr\u00e4ften mehr m\u00f6glich. Nach \u00a7 12 des Versammlungsgesetztes m\u00fcssen jedoch Polizeibeamte in einer \u00f6ffentlichen Versammlung kenntlich sein. Die individuelle Kennzeichnung von Polizist_innen wird f\u00fcr diese zahlenm\u00e4\u00dfig mittlerweile bedeutsame Gruppe so umgangen.<br>\nNach Ende der Versammlungen erzeugte die \u201eDurchmischungstaktik\u201c der Polizei, die mit gr\u00f6\u00dferen behelmten Einsatzgruppen mehrfach z\u00fcgig durch eine vom Versammlungsende nicht-informierte Menge lief, um sie zu zerstreuen, teilweise panikartige Situationen und gef\u00e4hrdete die k\u00f6rperliche Unversehrtheit der Versammlungsteilnehmer_innen.<br>\nQuelle: Pressemitteilung der Beobachtungsgruppe des Komitees f\u00fcr Grundrechte und Demokratie in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis kritischer Juristinnen  und Juristen an der Humboldt-Universit\u00e4t zu Berlin.<br>\nQuelle: Bisher nicht im Netz<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Bascha Mika \u2013 Der Irrtum der W\u00f6lfe<\/strong><br>\nDer Wolf ist ein ziemlich gefr\u00e4\u00dfiger Bursche. Rotk\u00e4ppchen \u2013 nur ein Haps, weg ist es. Die Gro\u00dfmutter \u2013 da wird nicht lange gefackelt. Sieben Gei\u00dflein \u2013 haps, haps, haps, kriegt er doch m\u00fchelos runter.<br>\nBekanntlich gibt es dieses Haps-und-Hauptsache-ich-bin-satt nicht nur bei Tieren. Uners\u00e4ttlichkeit ist heutzutage eine Volkskrankheit, der Raffke hat Konjunktur! Nehmen wir nur mal die alleinerziehenden Hartz-IV-M\u00fctter. Die haben tats\u00e4chlich geglaubt, wenn sie schon daheimbleiben m\u00fcssen, weil sie f\u00fcr ihre Kleinen keinen Kita-Platz kriegen, dann k\u00f6nnten sie auch das Betreuungsgeld einstreichen. Aber bitte \u2013 so war das nun wirklich nicht gemeint. Wie unversch\u00e4mt kann man denn sein? Wir zahlen Betreuungsgeld nur f\u00fcr Gut- und Besserverdienende!<br>\nUnsympathisch begehrlich sind zweifellos auch die acht Millionen Niedriglohn-Jobber im Land. Warum nehmen die zu ihren zwei, drei Arbeitsstellen nicht noch eine weitere hinzu, wenn es bei ihnen nicht reicht?<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/politik\/kolumne-der-irrtum-der-woelfe,1472596,15052400.html\">Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Politik, die zum Leben nicht reicht<\/strong><br>\nDie Regels\u00e4tze sind zu niedrig. Jetzt darf man es offiziell sagen, weil es ein Gericht offiziell gesagt hat. Dass die Regels\u00e4tze nach ihrer Neuberechnung nur popelige f\u00fcnf Euro h\u00f6her lagen als zuvor, scheint der \u00d6ffentlichkeit damals relativ entgangen zu sein. Die zu niedrigen S\u00e4tze waren damals schon skandal\u00f6s, weil man es ja gewusst, mindestens aber geahnt und mitgef\u00fchlt hat \u2013 und sie sind heute skandal\u00f6s \u2013 und weil man in diesem Land auf Kontinuit\u00e4ten setzt, wird es auch hernach, sollte man mal wieder neu berechnen, skandal\u00f6s bleiben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/ad-sinistram.blogspot.de\/2012\/04\/politik-die-zum-leben-nicht-reicht.html\">Ad Sinistram<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Tausende Arbeitspl\u00e4tze bei Lufthansa gef\u00e4hrdet<\/strong><br>\nDer Lufthansa-Vorstand hat in einem Rundbrief an die 117.000 Mitarbeiter des Konzerns ein neues Sparprogramm namens \u201eScore\u201c angek\u00fcndigt, mit dem bis 2014 mindestens 1,5 Milliarden Euro eingespart werden sollen.<br>\nDirekt bei Lufthansa sind 40.000 Menschen besch\u00e4ftigt. Im gesamten Konzern, einschlie\u00dflich der Tochterfluggesellschaften und den Technikbereichen, sind es knapp 120.000 Arbeiter und Angestellte.<br>\nLaut einem Bericht der Bild-Zeitung vom 26. April, sollen allein in den Verwaltungsbereichen Finanzen, Personal und Buchungen weltweit 3.000 von 6.000 Stellen gestrichen werden. Besonders schwer betroffen ist der Flughafen Frankfurt\/Main. Hier droht ein Abbau von 1.500 Stellen. Gleichzeitig sollen die verbleibenden Mitarbeiter in diesem Bereich in eine neue Gesellschaft ausgegliedert werden und dort f\u00fcr weniger Geld l\u00e4nger und mehr arbeiten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wsws.org\/de\/2012\/mai2012\/luft-m01.shtml\">World Socialist Web Site<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Transparenzl\u00fccke bei Parteispenden schlie\u00dfen<\/strong><br>\nEine 15.000 \u20ac-Spende an die Marburger SPD sorgt f\u00fcr Aufregung. Von wem die Spende stammt, sagt die SPD nicht. Spenden \u00fcber 10.000 \u20ac stehen zwar in den Rechenschaftsberichten. Aber man kann nicht sehen, welche Spende an welche Parteigliederung (Stadt) ging.<br>\nAuf Grund dieser L\u00fccke k\u00f6nnen Marburger B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger aktuell nicht erfahren, ob die Spende tats\u00e4chlich von der Deutschen Verm\u00f6gensberatungs AG stammt, wie vermutet wird. Wegen der fragw\u00fcrdigen\/ besonderen Rolle, die der DVAG-Vorstandsvorsitzende Reinfried Pohl in Marburg spielt, und der nicht unerheblichen Summe von 15.000 \u20ac w\u00e4re dies jedoch eine wichtige Information.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.lobbycontrol.de\/blog\/index.php\/2012\/05\/offener-brief-transparenzlucke-bei-parteispenden-schliesen\/\">LobbyControl<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>GEW: \u201eFreiheit braucht Verantwortung\u201c<\/strong><br>\nBildungsgewerkschaft zum Regierungsentwurf f\u00fcr ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz:<br>\nDie Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat den heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf f\u00fcr ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz kritisiert. \u201cEs gibt viele gute Gr\u00fcnde, die Autonomie der au\u00dferuniversit\u00e4ren Forschungseinrichtungen zu st\u00e4rken. Voraussetzung daf\u00fcr ist aber, dass die Wissenschaftseinrichtungen mit der Autonomie verantwortungsbewusst umgehen \u2013 Freiheit braucht Verantwortung! Die Einrichtungen d\u00fcrfen ihre Autonomie nicht ausnutzen, um die Besch\u00e4ftigungsbedingungen in der Wissenschaft weiter zu destabilisieren\u201d, erkl\u00e4rte das f\u00fcr Hochschule und Forschung verantwortliche GEW-Vorstandsmitglied Andreas Keller am Mittwoch in Frankfurt a.M.<br>\n\u201cImmer mehr Zeitvertr\u00e4ge mit immer k\u00fcrzeren Laufzeiten, Zwangsteilzeit, Tarifflucht und die Verdr\u00e4ngung sozialversicherungspflichtiger   Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse durch Stipendien \u2013 davon wird schon heute der Alltag vieler Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bestimmt. Die Politik muss dieser Entwicklung endlich einen Riegel vorschieben. Wer die Autonomie der Forschungseinrichtungen st\u00e4rkt, muss diese gleichzeitig dazu verpflichten, Mindeststandards f\u00fcr faire Besch\u00e4ftigungsbedingungen einzuhalten\u201d, sagte Keller. Der Gesetzgeber m\u00fcsse von \u00f6ffentlich finanzierten Forschungseinrichtungen verlangen, dass diese Mindestlaufzeiten f\u00fcr Zeitvertr\u00e4ge und Tarifvertr\u00e4ge einhalten sowie  Besch\u00e4ftigungsbedingungen familienfreundlich ausgestalten.<br>\n\u201cAlle Bundestagsfraktionen haben inzwischen Antr\u00e4ge f\u00fcr berechenbare Karrierewege und faire Besch\u00e4ftigungsbedingungen in der Wissenschaft vorgelegt. Den Worten m\u00fcssen Taten folgen. Ich erwarte, dass die Fraktionen zu ihrem Wort stehen und den von der Regierung vorgelegten Gesetzentwurf gr\u00fcndlich gegen den Strich b\u00fcrsten. Nicht die Vorst\u00e4nde und Institutsdirektoren, sondern vor allem die Forscherinnen und Forscher haben das Recht auf Wissenschaftsfreiheit. Daher muss das Wissenschaftsfreiheitsgesetz sicherstellen, dass bei der Gestaltung ihrer Besch\u00e4ftigungsbedingungen ein Mindestma\u00df an Anstand gewahrt wird\u201d, betonte der GEW-Wissenschaftsexperte.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.gew.de\/GEW_Freiheit_braucht_Verantwortung.html\">GEW<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Unparteilich, weil unparteiisch<\/strong><br>\n\u00dcber die Rolle der Wissenschaft zwischen Politikberatung und dem Kampf um Drittmittel [\u2026]<br>\nWenn ein bedeutender Finanzwissenschaftler unserer Tage, der zu den Wirtschaftsweisen z\u00e4hlte und Namensgeber f\u00fcr eine Rente wurde, bevor er sich in die eintr\u00e4glichen Gefilde eines in Hannover ans\u00e4ssigen Finanzdienstleisters absetzte, unl\u00e4ngst in einer Zeitung schrieb, wissenschaftliche Politikberatung sei das Erarbeiten von \u201eHandlungsempfehlungen \u2026 unter Beachtung der Zielvorstellungen\u201c des Adressaten, und wenn derselbe Finanzwissenschaftler dann weiter forderte, man m\u00fcsse endlich auch dem Wissenschaftler in der Rolle eines \u201egebundenen Beraters\u201c die geb\u00fchrende Wertsch\u00e4tzung entgegenbringen (Handelsblatt vom 3. Februar 2012, Bert R\u00fcrup, \u201eJenseits von falsch und richtig\u201c), dann ist da, gelinde gesagt, etwas durcheinander geraten.<br>\nNicht jede Politikberatung durch einen Wissenschaftler ist wissenschaftliche Politikberatung. Deren Kennzeichen w\u00e4re n\u00e4mlich, dass sie gerade nicht \u201einteressengeleitet\u201c oder \u201egebunden\u201c ist, sondern ergebnisoffen und ungebunden, verehrter Kollege R\u00fcrup.<br>\nAber es gibt noch mehr Missverst\u00e4ndnisse. Zum Beispiel das weit verbreitete Missverst\u00e4ndnis, die staatlichen Finanzzuweisungen an die Universit\u00e4ten k\u00f6nnten folgenlos durch Drittmittel substituiert werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.forschung-und-lehre.de\/wordpress\/?p=10629#more-10629\">Forschung und Lehre<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Reality TV stellt teilweise fast 50 Prozent Programm<\/strong><br>\nReality-Formate nehmen nach dem aktuellen Programmbericht der Landesmedienanstalten in einzelnen Sendern fast die H\u00e4lfte des Gesamtprogramms ein. Danach ist VOX Spitzenreiter mit knapp 40 Prozent, dicht gefolgt von RTL mit rund 38 Prozent. Sat.1 hat einen Anteil von knapp 30 Prozent am Gesamtprogramm, RTL II rund 16 Prozent, und kabel eins sowie Pro Sieben bleiben unter zehn Prozent. Das ist ein Ergebnis der kontinuierlichen Programmbeobachtung durch die G\u00f6faK Medienforschung, Potsdam, die die acht wichtigsten deutschen Vollprogramme erfasst und deren Trends im aktuellen Programmbericht vorgestellt werden. Umgerechnet auf Programmstunden bedeutet das, dass VOX und RTL an einem durchschnittlichen Tag jeweils etwa neun Stunden mit Reality-Formaten bestreiten, bei Sat.1 sind es etwa sieben Stunden.<br>\nMit dem Begriff \u201eRealit\u00e4tsunterhaltung\u201c fassen die Wissenschaftler der G\u00f6faK Medienforschung verschiedene Kategorien des Reality TV zusammen: Sie unterscheiden \u201eScripted-Reality-Formate\u201c (gescriptete Doku-Soaps, gescriptete Gerichts- oder Personal-Help Shows); \u201eScript-affne Formate\u201c, bei denen aus den<br>\nAufzeichnungen nicht eindeutig hervorging, ob sie gescriptet sind (Doku-Soaps, Daily Talks); und schlie\u00dflich \u201eRealityshows\u201c (Castingshows, Real-Life-<br>\nExperimente, Spiel- und Wettbewerbsshows etc.). Auf Shows entfel insgesamt der geringste Anteil am Reality-Fernsehen, der Anteil der beiden anderen<br>\nFormate variierte stark zwischen den Sendern.<br>\nQuelle 1: DGB Medien Newsletter (nicht im Netz)<br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.die-medienanstalten.de\/fileadmin\/Download\/Publikationen\/Programmbericht\/2011\/Programmbericht_2011_web.pdf\">Programmbericht 2011, die Medienanstalten [PDF \u2013 2.2 MB]<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h17\"><\/a><strong>Das Letzte: Joachim Paul (Die Piraten) der \u00fcberzeugendste Ministerpr\u00e4sidentenkandidat in NRW<\/strong><br>\n<em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Gestern Abend trafen die Spitzenkandidaten von SPD, CDU, FDP, Linken und den Piraten im WDR-Fernsehen aufeinander. Auf der Website des WDR konnte man abstimmen, welcher der Kandidaten am meisten \u00fcberzeugt hat. Das \u201e\u00fcberraschende\u201c Ergebnis, nach der elektronischen Abstimmung hat der Spitzenkandidat der Piraten (gegen Mitternacht) mit 31,3% der Stimmen vor der Ministerpr\u00e4sidentin Hannelore Kraft mit 29,1% am meisten \u00fcberzeugt. R\u00f6ttgen, L\u00f6hrmann, Lindner und Schwabedissen landeten weit abgeschlagen. Joachim Paul, den noch kaum jemand in NRW kennt (kennen kann) machte sicherlich einen sympathischen Eindruck erkl\u00e4rte jedoch bei nahezu allen Themen, dass seine Partei ihren Standpunkt noch entwickeln m\u00fcsse, dass man sich in einem Denkprozess befinde, dass man in der Diskussion sei, dass man das Programm der Piraten noch einem Realit\u00e4tscheck unterziehen m\u00fcsse, dass man auf der Oppositionsbank noch lernen m\u00fcsse etc. Und dennoch war er nach dieser elektronischen Abstimmung am \u00fcberzeugendsten.<\/em><br>\n<em>Da kann man sehen, zu welchen Ergebnissen \u201eLiquid Democracy\u201c im Internet f\u00fchrt. Die Internetfreaks schaffen die Mehrheiten im Internet.<\/em><br>\nQuelle: <a href=\" http:\/\/www.wdr.de\/tv\/aks\/sendungsbeitraege\/2012\/kw18\/0502\/wahlarena.jsp?vote=14263\">WDR Fernsehen<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h18\"><\/a><strong>Zu guter Letzt: Facebook and You<\/strong>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/120503_facebook_and_you.jpg\" alt=\"\"><\/p>\n<p>Wenn Sie nicht daf\u00fcr zahlen m\u00fcssen, dann sind Sie nicht der Kunde, sondern das Produkt, das verkauft wird.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.facebook.com\/TampaBandPhotos\">Tampa Band Photos<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung RS:<\/strong> Auch dann, wenn Sie daf\u00fcr zahlen m\u00fcssen, kann es durchaus sein, dass Sie doch das eigentliche Produkt sind.<\/em><\/p><\/li>\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cMehr\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS\/WL)<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-13084","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13084","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=13084"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13084\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":13097,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13084\/revisions\/13097"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=13084"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=13084"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=13084"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}