{"id":132360,"date":"2025-05-02T08:23:18","date_gmt":"2025-05-02T06:23:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360"},"modified":"2025-05-02T08:23:18","modified_gmt":"2025-05-02T06:23:18","slug":"hinweise-des-tages-4840","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h01\">Kein Frieden mit dem Kapital<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h02\">Gleichberechtigte Partner? Warum der Ukraine-Deal Washington mehr n&uuml;tzt als Kiew<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h03\">&bdquo;Nicht die Realit&auml;t, in der wir leben&ldquo;, sagt Vance &uuml;ber einen ukrainischen Sieg<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h04\">Donald Trump, Not Barack Obama, is Responsible for Ukraine&rsquo;s Dramatic Military expansion between 2011 and 2021<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h05\">Trumps &bdquo;schwarze Internationale&ldquo; &ndash; und was Lenin dazu gesagt h&auml;tte &hellip;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h06\">Aufkeimende Souver&auml;nit&auml;t<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h07\">Skizze eines Verbrechens<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h08\">Die unverstandene Leistungsbilanz<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h09\">Friedrich Merz: Blut, Schwei&szlig;, Tr&auml;nen und an vielen Realit&auml;ten vorbei<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h10\">Serap G&uuml;ler &ndash; Das neue Gesicht der feministischen, russophoben Politik des Ausw&auml;rtigen Amtes<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h11\">Stefan Kornelius: Vom transatlantischen Sprecher zum Regierungssprecher<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h12\">Schwachstellen im System: Lauterbach best&auml;tigt Sicherheitsl&uuml;cke bei E-Patientenakte<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h13\">Neue Bahnstrecke wird zum Milliardenflop, weil Steigung f&uuml;r Z&uuml;ge zu anspruchsvoll ist<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h14\">Ex-Mitarbeiter &uuml;ber das ZDF: &bdquo;Technokraten, die auf Kritik mit Arroganz reagieren&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h15\">Bericht: Pr&uuml;fung von Corona-Impfstoffstudien von EU-Kommission &bdquo;nicht erw&uuml;nscht&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132360#h16\">Digitales SPD-Mitgliedervotum: Verfahren mit Schwachstellen<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Kein Frieden mit dem Kapital<\/strong><br>\nDie neue Regierung hat den Lohnabh&auml;ngigen nichts zu bieten. Ein Fortschritt w&auml;re, die Gewerkschafts&shy;f&uuml;hrung s&auml;he das auch so (&hellip;)<br>\nDie deutsche Sozialdemokratie, die, solange die Unionsparteien sich noch nicht haben einleuchten lassen, dass eine Koalition mit der AfD &raquo;zum Wohle der Nation&laquo; sein k&ouml;nnte, unverzichtbarer Regierungsbestandteil ist, h&auml;ngt dagegen der Paramathematik von &raquo;Kanonen UND Butter&laquo; an. Ein Okkultismus, der des Exorzisten harrt.<br>\nDie F&uuml;hrung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), auf das engste mit der SPD verwoben, sieht die Sache ganz genauso und profiliert sich mit entsprechenden Verlautbarungen. In ihrer Erkl&auml;rung zu den diesj&auml;hrigen Osterm&auml;rschen findet sich ein von harmloser Kritik flankiertes Bekenntnis zur Aufr&uuml;stung. Die Verfasser des DGB-Aufrufs zum 1. Mai stellen sich solche Fragen zwar gar nicht erst, verraten aber eine Sichtweise, die verwundern m&uuml;sste, w&uuml;sste man es l&auml;ngst nicht besser. Jeder zweite Satz aus falscher Perspektive<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/499069.heraus-zum-1-mai-kein-frieden-mit-dem-kapital.html\">junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie dazu auch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132290\">Der DGB will am 1. Mai bundesweit Pr&auml;senz zeigen. Aber wof&uuml;r eigentlich?<\/a><\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Gleichberechtigte Partner? Warum der Ukraine-Deal Washington mehr n&uuml;tzt als Kiew<\/strong><br>\nWenn die amerikanische Hilfe in eine Gesch&auml;ftsbeziehung &uuml;berf&uuml;hrt wird, verliert sie ihre moralische &Uuml;berlegenheit. Frieden wird dann nicht durch Diplomatie geschaffen, sondern durch Vertr&auml;ge mit Rendite.<br>\nDer neue Fonds ist damit mehr als nur ein Wiederaufbauinstrument. Er ist ein geopolitisches Werkzeug, das amerikanische Interessen absichert, Trumps innenpolitisch motiviertes Narrativ der &bdquo;r&uuml;ckzahlbaren Hilfe&ldquo; bedient &ndash; und das internationale Kr&auml;ftemessen um die Zukunft der globalen Ordnung wirtschaftlich neu ordnet. Denn w&auml;hrend sich die USA Zugang zu ukrainischen Rohstoffen sichern, verfolgt China &auml;hnliche Ziele in Afrika und S&uuml;damerika &ndash; teils mit &auml;hnlichen Instrumenten. Der Ukraine-Deal markiert daher nicht nur ein bilaterales Abkommen, sondern einen geopolitischen Standortwettbewerb um die Kontrolle kritischer Ressourcen.<br>\nDamit ist der Wiederaufbau- und Investitionsfonds kein blo&szlig;es Wiederaufbauinstrument, sondern ein Hebel strategischer Einflussnahme. F&uuml;r die Ukraine birgt er Chancen und strukturelle Risiken zugleich. F&uuml;r Europa ist er ein Warnsignal: Wer die wirtschaftliche Neuordnung Osteuropas nicht aktiv mitgestaltet, verliert auch seine politische Gestaltungsmacht.<br>\nWenn Washington sich dauerhaft exklusive Zug&auml;nge zu ukrainischen Ressourcen sichert, droht Europa zum Statisten einer Nachkriegsordnung zu werden &ndash; gepr&auml;gt nicht von europ&auml;ischer Autonomie, sondern von einer neuen US-zentrierten Rohstoffweltordnung im globalen Wettstreit mit China.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/geopolitik\/gleichberechtigte-partner-warum-der-ukraine-deal-washington-mehr-nuetzt-als-kiew-li.2321124\">Berliner Zeitung (Bezahlschranke)<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Die drohende Statisten-Rolle kann die EU beklagen, besser w&auml;re es jedoch gewesen, die EU h&auml;tte fr&uuml;hzeitig eigene Interessen vertreten und w&auml;re nicht den Vorgaben der US-Regierung von Pr&auml;sident Biden gefolgt. Aber insbesondere die deutsche Pr&auml;sidentin der EU-Kommission hat sich mehrfach als offensichtlich willige Helferin f&uuml;r US-Interessen hervorgetan &ndash; erinnert sei u.a. an den Pfizer-Deal und den Green Deal mit Bill Gates.<\/em><\/p>\n<p>dazu: <strong>Deal mit Trump: Wird die Ukraine jetzt der 51. Bundesstaat der USA?<\/strong><br>\nDer Rohstoff-Deal ist ein Tritt gegen Putins Schienbein und schickt die EU ins Abseits. Offen ist allerdings, ob sich beide Seiten an den Vertrag halten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/wirtschaft-verantwortung\/deal-mit-trump-wird-die-ukraine-jetzt-der-51-bundesstaat-der-usa-li.2321203\">Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Die Bodensch&auml;tze der Ukraine<\/strong><br>\nDer Rohstoffdeal zwischen den USA und der Ukraine tangiert Interessen Deutschlands und anderer Staaten Europas und versch&auml;rft die transatlantische Rivalit&auml;t. W&auml;hrend vor Kriegsbeginn rund 40 Prozent der ukrainischen Rohstoffexporte in die EU gingen, erheben nun die Vereinigten Staaten Anspruch auf gr&ouml;&szlig;ere Anteile davon. Die Ukraine besitzt rund f&uuml;nf Prozent der globalen Bodensch&auml;tze, darunter einige, die laut Experten strategisch besonders wichtig sind, etwa Titan. Das Metall ist wegen seiner Eigenschaften &ndash; es ist leicht und sehr hart &ndash; insbesondere f&uuml;r die R&uuml;stungsproduktion von Panzern bis zu Langstreckenraketen unverzichtbar. Bislang ist die EU noch von Importen des Rohstoffs aus Russland abh&auml;ngig. Zugriff auf die ukrainischen Vorkommen k&ouml;nnte dies &auml;ndern. Besonders ver&auml;rgerte Reaktionen auf den US-Rohstoffdeal mit Kiew sind aus konservativen Kreisen in Gro&szlig;britannien zu h&ouml;ren. Das Land hat im Januar seinerseits mit der Ukraine eine enge Rohstoffkooperation vereinbart. In London ist nun &ndash; sachlich zutreffend &ndash; von &bdquo;neokolonialer Ausbeutung&ldquo; durch die USA die Rede. In Deutschland wird unabh&auml;ngig davon &uuml;ber &bdquo;Treuhandgebiete&ldquo; in der Ukraine unter Fremdverwaltung spekuliert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/9956\">German Foreign Policy <\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>&bdquo;Nicht die Realit&auml;t, in der wir leben&ldquo;, sagt Vance &uuml;ber einen ukrainischen Sieg<\/strong><br>\n&bdquo;Wenn das nicht aufh&ouml;rt, werden die Ukrainer den Krieg nicht gewinnen&ldquo;, sagte Vance am Montag in einem Interview mit dem konservativen Podcaster und Aktivisten Charlie Kirk. &bdquo;Ich glaube, in den Mainstream-Medien herrscht die seltsame Vorstellung, dass, wenn die Sache noch ein paar Jahre weitergeht, die Russen zusammenbrechen, die Ukrainer ihr Territorium zur&uuml;ckerobern und alles wieder so wird, wie es vor dem Krieg war. Das ist nicht die Realit&auml;t, in der wir leben.&ldquo;  Wenn der Krieg noch ein paar Jahre andauere, dann k&ouml;nnten die Gesellschaften in diesen L&auml;ndern kollabieren, sagte Vance mit Verweis auf die Demografie in Russland und der Ukraine. &bdquo;Es k&ouml;nnten Millionen weiterer Menschen get&ouml;tet werden, und der Konflikt k&ouml;nnte zu einem Atomkrieg eskalieren&ldquo;, sagte Vance. Diese Gefahr m&uuml;sse gestoppt werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/ausland\/article256034832\/J-D-Vance-Nicht-die-Realitaet-in-der-wir-leben-sagt-er-ueber-einen-ukrainischen-Sieg.html\">Welt Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Donald Trump, Not Barack Obama, is Responsible for Ukraine&rsquo;s Dramatic Military expansion between 2011 and 2021<\/strong><br>\nDonald Trump is fond of blaming Barack Obama and Joe Biden for the debacle in Ukraine, but he is wrong. A major share of the blame also lies with Donald Trump because he oversaw the dramatic growth of the Ukrainian military during his first term and, to this day, brags about supplying Ukraine with Javelin missiles.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/sonar21.com\/donald-trump-not-barack-obama-is-responsible-for-ukraines-dramatic-military-expansion-between-2011-and-2021\/\">Sonar21<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Trumps &bdquo;schwarze Internationale&ldquo; &ndash; und was Lenin dazu gesagt h&auml;tte &hellip;<\/strong><br>\nUm der westlichen Medien- und Politiker-Macht zu widerstehen, aktiviert Russland alle Hebel, die es hat. W&auml;hrend Putin konservativ gestimmte Menschen im Westen anspricht, wenn er erkl&auml;rt, Russland sei ein Garant f&uuml;r &bdquo;traditionelle Werte&ldquo; und den Schutz der Familie, k&uuml;mmert sich die Kommunistische Partei der Russischen F&ouml;deration auf internationaler Ebene um die gesellschaftlichen Str&ouml;mungen, die in einer antifaschistischen Tradition stehen, wie kommunistische Parteien und Verb&auml;nde von Widerstandsk&auml;mpfern gegen die nationalsozialistische Herrschaft in Europa. Vom 21. bis zum 24. April veranstaltete die Kommunistische Partei der Russischen F&ouml;deration (KPRF) das II. Internationale Antifaschistische Forum. Das russische Fernsehen, das die russischen Kommunisten sonst gerne &uuml;bergeht, berichtete &uuml;ber das Forum diesmal ausf&uuml;hrlich.(2) Wladimir Putin und der russische Ministerpr&auml;sident Michail Mischustin schickten Gru&szlig;telegramme.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/trumps-schwarze-internationale-und-was-lenin-dazu-gesagt-haette\/\">Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Aufkeimende Souver&auml;nit&auml;t<\/strong><br>\nDer rum&auml;nische Politiker C&#259;lin Georgescu wird von einigen als Hoffnungstr&auml;ger f&uuml;r Eigenst&auml;ndigkeit und Frieden gesehen.<br>\nSeit M&auml;rz 2025 ist klar: C&#259;lin Georgescu darf in Rum&auml;nien nicht f&uuml;r das Amt des Pr&auml;sidenten kandidieren. Das entschied das Verfassungsgericht mit der Begr&uuml;ndung, Georgescu erkenne demokratische Grundwerte nicht an. Auch aus dem Westen bl&auml;st ihm ein harter Wind entgegen. W&auml;hrenddessen sehen seine Anh&auml;nger in ihm einen integren K&auml;mpfer f&uuml;r Selbstbestimmung, Frieden und Diplomatie. Fraglich bleibt, wie demokratisch ein Land ist, das einen der aussichtsreichsten Pr&auml;sidentschaftskandidaten von der Wahl ausschlie&szlig;t. Wer sich ein authentisches Bild von Georgescu und seinen Idealen verschaffen will, muss unvoreingenommen und mit einer Prise Wohlwollen an die Beurteilung seiner Person herangehen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/aufkeimende-souveranitat\">Manova<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Skizze eines Verbrechens<\/strong><br>\nDie Politologin Helga Baumgarten und der Jurist Norman Paech beschreiben in &bdquo;V&ouml;lkermord in Gaza&ldquo; erschreckend genau die Brutalit&auml;t der israelischen Regierung.<br>\nEs ist ein Weckruf an die deutsche Politik. Doch er verhallt in nahezu tauben Ohren. Seit &uuml;ber zwei Jahren w&uuml;tet in Gaza ein Krieg &mdash; so blutig, dass einige den Begriff des Krieges nicht einmal mehr f&uuml;r ausreichend halten. Aus einem Rachefeldzug ist V&ouml;lkermord geworden, der sich bis heute fortsetzt. So zumindest beschreiben es Helga Baumgarten und Norman Paech in ihrem Buch &bdquo;V&ouml;lkermord in Gaza: Eine politische und rechtliche Analyse&ldquo;. Mit bedr&uuml;ckender Pr&auml;zision legt Baumgarten die Ausma&szlig;e von Israels rigorosem Vorgehen gegen die Zivilbev&ouml;lkerung dar. Paech hingegen liefert eine juristische Analyse der Kriegsverbrechen, denn selbst diese menschlichen Abgr&uuml;nde sind rechtlich geregelt. Wer Baumgarten und Paech gelesen hat, h&auml;lt die Zuschreibung &bdquo;V&ouml;lkermord&ldquo; nicht mehr f&uuml;r polemische &Uuml;berspitzung, sondern f&uuml;r bittere Realit&auml;t.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manova.news\/artikel\/skizze-eines-verbrechens\">Manova<\/a>\n<p>dazu: <strong>USA erkl&auml;ren dem Weltgerichtshof, dass Israel das Recht hat, den Gazastreifen auszuhungern<\/strong><br>\nZwei Monate nach der j&uuml;ngsten israelischen Blockade des Gazastreifens hat ein amerikanischer Beamter vor dem Internationalen Gerichtshof argumentiert, dass Tel Aviv das Recht hat, den Pal&auml;stinensern Lebensmittel, Medikamente und andere Hilfsg&uuml;ter vorzuenthalten.<br>\nJoshua Simmons, ein leitender Rechtsberater des US-Au&szlig;enministeriums, argumentierte vor dem Weltgerichtshof, dass &bdquo;das V&ouml;lkerrecht einer Besatzungsmacht keine uneingeschr&auml;nkten Verpflichtungen in Bezug auf humanit&auml;re Hilfe der UNO, internationaler Organisationen und Drittstaaten auferlegt&rdquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/antikrieg.com\/aktuell\/2025_05_01_usaerklaeren.htm\">Antikrieg<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Israels gezielte Aushungerung der Bev&ouml;lkerung des Gazastreifens geht weiter: Der Einsatz von Hunger als Waffe ist ein Kriegsverbrechen.<\/strong><br>\nIsraels zweimonatige Blockade des Gazastreifens hat die Enklave erneut in eine Hungerkrise gest&uuml;rzt. Laut Einwohnern und Hilfsorganisationen sind die Regale und Hilfsg&uuml;ter leer, und die humanit&auml;ren Erfolge eines kurzen Waffenstillstands Anfang des Jahres sind zunichte gemacht.<br>\nSeit dem 2. M&auml;rz, dem Ende der ersten Phase des Waffenstillstands, sind keine Lebensmittel, Treibstoffe, Hilfsg&uuml;ter oder Handelsg&uuml;ter mehr in den Gazastreifen gelangt. Israel verh&auml;ngte die Blockade, um die Hamas, die das Gebiet beherrscht und am 7. Oktober 2023 israelische Gemeinden angegriffen hat, unter Druck zu setzen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/antikrieg.com\/aktuell\/2025_05_01_israelsgezielteaushungerung.htm\">Antikrieg<\/a><\/p>\n<p>und: <strong>&bdquo;Halleluja&ldquo; &ndash; F&uuml;r Kanzler Scholz agiert Israel in Gaza noch immer v&ouml;lkerrechtskonform<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132229\">NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Die unverstandene Leistungsbilanz<\/strong><br>\nBei der Diskussionen &uuml;ber den Handel und die Handelssalden, die von Donald Trump ausgel&ouml;st worden sind, zeigt sich h&auml;ufig, dass eine statische Betrachtung der Leistungsbilanzsalden vorgenommen wird nach dem Motto, ist doch gut, wenn man mehr G&uuml;ter einf&uuml;hrt als man ausf&uuml;hrt, dann steigt doch der Wohlstand (so beispielsweise auch Maurice H&ouml;fgen im beiliegenden Video ab Minute 21). Das ist falsch. Das ist eine Sichtweise, die das Entstehen von &Uuml;bersch&uuml;ssen und Defiziten ausblendet und deswegen die Dynamik des Prozesses, um den es geht, nicht erfassen kann.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.relevante-oekonomik.com\/2025\/04\/30\/die-unverstandene-leistungsbilanz\/\">Relevante &Ouml;konomik<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Friedrich Merz: Blut, Schwei&szlig;, Tr&auml;nen und an vielen Realit&auml;ten vorbei<\/strong><br>\nIn einer Welt, die sich rapide ver&auml;ndert, liefert auch der kommende Bundeskanzler Friedrich Merz f&uuml;r ein Deutschland, das seine Lebensgrundlagen verliert, nur ein &ldquo;weiter so&rdquo;. Das aber mit f&uuml;r Merz ungewohnter Dramatik, die &uuml;ber die inhaltliche Leere hinwegt&auml;uschen soll. Mit dieser Rede er&ouml;ffnete er den kleinen Parteitag seiner Partei, der endg&uuml;ltig &uuml;ber den Koalitionsvertrag beschlie&szlig;en soll.<br>\nPl&ouml;tzlich ist alles in Gefahr. Merz erkl&auml;rt gewisserma&szlig;en einen universellen Notstand, der aber keine Analyse erf&auml;hrt, sondern nur eine oberfl&auml;chliche Beschreibung. Was auf der einen Seite zwar verbl&uuml;ffend ist, da der Wahlkampf schlie&szlig;lich nicht so gef&uuml;hrt wurde, als st&uuml;nde der Untergang des Landes unmittelbar bevor, aber eben nirgendwo hinf&uuml;hrt, weil jede m&ouml;gliche Begr&uuml;ndung dieses Umstands mit Floskeln endet.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/fromrussiawithlove.rtde.world\/meinung\/243652-friedrich-merz-blut-schweiss-und\/\">Dagmar Henn auf RT DE<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Serap G&uuml;ler &ndash; Das neue Gesicht der feministischen, russophoben Politik des Ausw&auml;rtigen Amtes<\/strong><br>\nMit dem schockierenden Desaster-Duo Johann Wadephul und Serap G&uuml;ler hat die CDU daher eine mehr als eindeutige Nachricht Richtung Moskau gesendet: &ldquo;Zieht euch warm an&rdquo;, denn die au&szlig;enpolitischen Zeiten russophoben Dauerbeschusses aus Berlin sind mit dem Abgang von Annalena Baerbock bei weitem keine abgeschlossene Geschichte.<br>\nDas j&uuml;ngste Kapitel deutscher, feministischer und bewusster russophober Politik seitens des Ausw&auml;rtigen Amtes erf&auml;hrt mit Serap G&uuml;ler lediglich eine neue &ndash; bitte rein politisch! &ndash; &ldquo;h&auml;ssliche Fratze&rdquo;.<br>\nMehr als bedauerlich, sch&auml;ndlich und schlicht grauenhaft als unmissverst&auml;ndlich politisches Zeichen aus dem Regierungsviertel im 80. Gedenkjahr der sowjetischen Befreiung vom Nationalsozialismus.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/fromrussiawithlove.rtde.world\/meinung\/243707-mit-serap-gueler-erhaelt-feministische\/\">Bernhard Loyen auf RT DE<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Stefan Kornelius: Vom transatlantischen Sprecher zum Regierungssprecher<\/strong><br>\nStefan Kornelius, Ressortleiter der SZ f&uuml;r Au&szlig;enpolitik und eingebettet in transatlantische Netzwerke, soll das Lager wechseln und f&uuml;r den k&uuml;nftigen Bundeskanzler Pressesprecher werden. Man kann sich fragen, ob das das Ende einer Karriere als Journalist bedeutet, der nun im bundesdeutschen Olymp der Macht angekommen ist, die er, wie es angeblich der Auftrag der 4. Macht ist, h&auml;tte kritisch begleiten sollen. Damit ist nun Schluss. Allerdings war der Transatlantiker Kornelius kaum ein kritischer Geist, sondern eher ein Aktivist oder Ideologe einer milit&auml;risch unterf&uuml;tterten Westpolitik mit dem Feindbild Russland. Das kann er nun im Bundeskanzleramt, wie es scheint, weiter mit Unterst&uuml;tzung von Friedrich Merz, Johannes Wadephul (Die drei Irrt&uuml;mer des Johann Wadephul) und Co. verfolgen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/overton-magazin.de\/top-story\/stefan-kornelius-vom-transatlantischen-sprecher-zum-regierungssprecher\/\">Overton Magazin<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Neuer Regierungssprecher Stefan Kornelius &uuml;ber Julian Assange: &bdquo;Dieser Mann ist ein Gef&auml;hrder&ldquo;<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132300\">NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Schwachstellen im System: Lauterbach best&auml;tigt Sicherheitsl&uuml;cke bei E-Patientenakte<\/strong><br>\nAm Dienstag ging bundesweit die neue elektronische Patientenakte an den Start. Hacker des Chaos Computer Club &uuml;berwanden prompt die Sicherheitsvorkehrungen &ndash; und informierten danach die Beh&ouml;rden.<br>\nDer scheidende Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat best&auml;tigt, dass nach dem bundesweiten Start der neuen elektronischen Patientenakte eine neue Sicherheitsl&uuml;cke entdeckt worden ist. &bdquo;In der Fr&uuml;hphase des ePA-Starts war mit solchen Angriffsszenarien zu rechnen. Ich bin der gematik dankbar, dass sie auf die ersten Hinweise sofort reagiert und auch diese Sicherheitsl&uuml;cke noch geschlossen hat&ldquo;, schrieb der SPD-Politiker am Abend auf der Plattform X und verlinkte dazu einen &bdquo;Spiegel&ldquo;-Bericht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/inland\/schwachstellen-im-system-lauterbach-bestaetigt-sicherheitsluecke-bei-neuer-e-patientenakte-110449107.html\">FAZ<\/a>\n<p>dazu: <strong>Kurz nach Einf&uuml;hrung: Hacker knacken Schutz der E-Patientenakte<\/strong><br>\nGesundheitsminister Lauterbach hatte zur Einf&uuml;hrung der elektronischen Patientenakte versichert, dass diese sicher sei. Nun ist es Hackern offenbar gelungen, auch die verbesserten Schutzvorkehrungen auszuhebeln.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/innenpolitik\/epa-patientenakte-hacking-100.html\">tagesschau<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Wieso f&uuml;hrt Lauterbach trotz belegter Sicherheitsprobleme die elektronische Patientenakte am 29. April bundesweit ein?<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132188\">NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Neue Bahnstrecke wird zum Milliardenflop, weil Steigung f&uuml;r Z&uuml;ge zu anspruchsvoll ist<\/strong><br>\nSeit Dezember 2022 ist sie in Betrieb, die neue ICE-Trasse zwischen Wendlingen und Ulm. Sie sollte nicht nur den Fernverkehr beschleunigen, sondern auch den G&uuml;terverkehr revolutionieren. Doch was als bedeutender Fortschritt im deutschen Bahnnetz angek&uuml;ndigt wurde, entpuppt sich mehr als zweieinhalb Jahre nach der Er&ouml;ffnung als ern&uuml;chternde Investition: Bis heute ist auf der rund 60 Kilometer langen Strecke genau ein einziger G&uuml;terzug gefahren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/panorama\/bahnstrecke-wendlingen-ulm-steigung-macht-milliardenprojekt-zum-flop_7ecba627-eaba-4def-8db0-9a9fcf378584.html\">Focus Online<\/a>\n<p>dazu: <strong>Kein Zug wird kommen: Neubaustrecke Wendlingen-Ulm ist einfach zu steil<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132236\">NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Ex-Mitarbeiter &uuml;ber das ZDF: &bdquo;Technokraten, die auf Kritik mit Arroganz reagieren&ldquo;<\/strong><br>\nPeter Welchering, langj&auml;hriger freier Mitarbeiter des Senders, &uuml;bt Kritik an den journalistischen Standards des ZDF. Interview nach einem unbeantworteten Brandbrief.<br>\nObwohl Peter Welchering eindeutig f&uuml;r die Existenz des &ouml;ffentlich-rechtlichen Rundfunks pl&auml;diert, vermisst er seit langer Zeit eine ernstzunehmende Fehlerkultur beim ZDF. Der Umgang des ZDF in der Causa &bdquo;B&ouml;hmermann und der BSI-Skandal um Arne Sch&ouml;nbohm&ldquo; sowie in der Causa &bdquo;Correctiv und Potsdam&ldquo; brachten f&uuml;r ihn das Fass zum &Uuml;berlaufen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/kultur-vergnuegen\/debatte\/ex-mitarbeiter-peter-welchering-ueber-das-zdf-technokraten-die-auf-kritik-mit-arroganz-reagieren-li.2320242\">Berliner Zeitung (Bezahlschranke)<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Bericht: Pr&uuml;fung von Corona-Impfstoffstudien von EU-Kommission &bdquo;nicht erw&uuml;nscht&ldquo;<\/strong><br>\nDie Pr&auml;sidentin der europ&auml;ischen Arzneimittelagentur (EMA) Emer Cooke soll pers&ouml;nlich die Entsendung von Inspektoren zur Pr&uuml;fung von AstraZeneca-Studienkliniken im Ausland unterbunden haben. Das haben Teilnehmer einer Ende 2020 stattgefundenen Sitzung des Ausschusses f&uuml;r Humanarzneimittel (CHMP) der EMA gegen&uuml;ber der Zeitung &bdquo;Welt&ldquo; berichtet. Das Risiko, dass sich die Inspektoren unterwegs infizieren, sei zu hoch, habe Cooke entschieden. Selbst als ein deutscher Inspektor anbot, auf eigenes Risiko nach Brasilien &ndash; dem bedeutendsten Impfstofftestgebiet &ndash; zu reisen, sei es beim Nein geblieben. Als Begr&uuml;ndung nannte Cooke, eine Pr&uuml;fung sei vonseiten der EU-Kommission &bdquo;politisch nicht erw&uuml;nscht&ldquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/multipolar-magazin.de\/meldungen\/0244\">multipolar<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Digitales SPD-Mitgliedervotum: Verfahren mit Schwachstellen<\/strong><br>\nSchon im Erkl&auml;rvideo zum Votum weisen sie unter anderem daraufhin, dass Genossen sich an Familie, Freunde oder Parteikollegen wenden k&ouml;nnen, wenn sie ein Problem haben oder wenn Ger&auml;t oder Internetzugang fehlt. (&hellip;)<br>\nNeben der Frage der Teilhabe stellt sich gerade bei digitalen Verfahren nat&uuml;rlich stets die Frage der Sicherheit. Dominik Herrmann, Leiter des Lehrstuhls f&uuml;r Privatsph&auml;re und Sicherheit in Informationssystemen an der Uni Bamberg, sieht beim SPD-Verfahren mehrere Schwachstellen, wie er gegen&uuml;ber BR24 deutlich macht.  Das zentrale Problem d&uuml;rfte im digitalen Verfahren selbst stecken, besser gesagt in seiner Undurchsichtigkeit. Die SPD-Mitglieder k&ouml;nnen laut Herrmann n&auml;mlich gar nicht nachvollziehen, ob Stimmabgabe und Ausz&auml;hlung korrekt ablaufen, da die kryptografischen und organisatorischen Abl&auml;ufe zu kompliziert seien. &ldquo;Es ist daher eine geh&ouml;rige Portion Vertrauen in den Anbieter des Systems und dessen Technik erforderlich&rdquo;, so der Forscher.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.br.de\/nachrichten\/netzwelt\/vertrauensfrage-schwaechen-des-digitalen-spd-mitgliedervotums,Ujlu8PK\">BR24<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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