{"id":13257,"date":"2012-05-16T08:39:16","date_gmt":"2012-05-16T06:39:16","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257"},"modified":"2012-05-16T08:39:16","modified_gmt":"2012-05-16T06:39:16","slug":"hinweise-des-tages-1635","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (KR\/JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h01\">Die Linke<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h02\">Blockupy will das Herz der Stadt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h03\">Neun-mal Nein zum Fiskalpakt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h04\">Griechenland<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h05\">Horst Seehofer im &ldquo;Heute-Journal&rdquo; &ndash; &ldquo;Sie k&ouml;nnen das alles senden&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h06\">German voters must break the Merkel mindset that got them into this<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h07\">Briten stimmen sch&auml;rferen Bankenregeln zu<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h08\">Paris braucht den Euro und eine Agenda 2020<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h09\">M&auml;rchen aus der Deutschen Bank, Teil 1: Wachstum durch Umverteilung von unten nach oben<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h10\">Wildwest bei Marseille-Kliniken?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h11\">Von der Leyen holt McKinsey<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h12\">Panzergraben, Grenzzaun, Wachroboter und mehr deutsche Polizei<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257#h13\">Neues Mitglied f&uuml;r Nannen-Jury gesucht<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13257&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Die Linke<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Wagenknecht beklagt Kampagne<\/strong><br>\nEine familiengef&uuml;hrte Linkspartei wird es nach den Worten Wagenknechts nicht geben. Die zuletzt kursierende Meldung, ihr Lebensgef&auml;hrte Lafontaine fordere den Fraktionsvorsitz f&uuml;r Wagenknecht, sei falsch. Es handele sich um ein mutwillig gestreutes Ger&uuml;cht, um dem Saar-Chef in der innerparteilichen Personaldiskussion zu schaden. [&hellip;]<br>\nDerweil heizte sie den F&uuml;hrungsstreit in ihrer Partei noch einmal an. Sie warf den innerparteilichen Gegnern von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine, der seine Bereitschaft zu einer erneuten Kandidatur erkl&auml;rt hatte, vor, diesem mit Falschdarstellungen schaden zu wollen. &ldquo;Es spricht auch nicht gerade f&uuml;r den Stil der innerparteilichen Konkurrenten, dass hier wirklich richtig Falschmeldungen lanciert werden&rdquo;, sagte sie.<br>\n&ldquo;Das ist schlicht, um ihn zu besch&auml;digen&rdquo;, hielt Wagenknecht den Gegnern vor. Man wolle Lafontaine offenbar diskreditieren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Wagenknecht-beklagt-Kampagne-article6264121.html%20\">n-tv<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Besonders boshaft <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!93423\/\">griff gestern die taz die Falschdarstellung auf<\/a>  &ndash; und dies zu einem Zeitpunkt, an dem Wagenknechts Dementi schon vor vielen Stunden &uuml;ber die Ticker kam. Man kann zur Personaldiskussion bei der Linkspartei stehen, wie man will &ndash; gegen besseres Wissen Falschmeldungen zu verbreiten ist einfach sch&auml;big und einer &bdquo;linken&ldquo; Zeitung, die sich gerne als Alternative zum Mainstream sieht, nicht w&uuml;rdig.<\/em><\/p>\n<p><strong>passend dazu: Ernst und die pinkelnden Genossen<\/strong><br>\nWie ist die Situation der Linkspartei nach der Schlappe in NRW und wer ist schuld? Parteichef Klaus Ernst hat im Vorstand eine Analyse abgeliefert, die trotz vereinbarter Vertraulichkeit eifrig kolportiert wird. In Anspielung auf die ewigen Personalquerelen und Streitereien sagte Ernst: Zur ungesch&ouml;nten Erkenntnis der Lage m&uuml;sse man sich ein Schwimmbad vorstellen, in das so lange reingepinkelt werde, bis es stinkt. Und die Pinkler st&uuml;nden auf dem Dreimeterbrett, damit alle zusehen k&ouml;nnten. Und nicht nur das, fuhr Ernst fort, die Pinkler h&auml;tten obendrein die Presse dazu eingeladen, ihre urin&ouml;se Selbstbesch&auml;ftigung zu Lasten der Partei publik zu machen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/berlin-vertraulich-ernst-und-die-pinkelnden-genossen-1827770.html#utm_source=standard&amp;utm_medium=rssfeed&amp;utm_campaign=politik\">Stern<\/a> <\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Ein am&uuml;santer und leider &auml;u&szlig;erst treffender Vergleich.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Notwendige Re-Politisierung<\/strong><br>\nPosition. &Uuml;ber Linke in Europa, die selbstverschuldete Krise der Partei Die Linke, die Suche nach Vorsitzenden und &uuml;ber vernunftbasierte Politik in Zeiten der neoliberalen Gegenaufkl&auml;rung<br>\nVon Wolfgang Gehrcke, Diether Dehm, Kurt Neumann, Christiane Reymann, Harald Werner<br>\nDie j&uuml;ngsten Wahlergebnisse der Linken: 2,5 Prozent in Nordrhein-Westfalen, 2,2 in Schleswig-Holstein, 3,0 in Rheinland-Pfalz und 2,8 in Baden-W&uuml;rttemberg sind f&uuml;r die Zukunft der Partei eine hohe Belastung. Der Westen bricht weg, das suggerieren zahlreiche Medien mit Blick auf Die Linke von fr&uuml;h bis sp&auml;t. Aber auch die Wahlergebnisse im Osten, in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin mit seinem Ost-West-Mix, weisen keinen &uuml;berzeugenden Aufw&auml;rts&shy;trend auf. In Berlin ist die ganze katastrophale W&auml;hlerentwicklung der Linken nach wie vor auf den Punkt gebracht.<br>\nDie mediale Vereinfachung: &raquo;linksradikale Fundamentalisten&laquo; im Westen verlieren und &raquo;Reformer Ost&laquo; gewinnen, ist ebenso falsch wie das gegenteilige Bild. Nach dem Ausscheiden von Oskar Lafontaine aus der Bundesspitze der Partei ist in Ost wie West verloren worden. Die schon fast verzweifelte Suche nach den Ursachen der Wahlniederlagen reduziert sich nun auf einen Personenstreit. Personen geh&ouml;ren dazu, allein sind sie jedoch weder Ursache noch Ausdruck der Krise der deutschen Linken. Ungewollt analytisch brachte das ein von Hartz-IV Betroffener auf den Satz: &raquo;F&uuml;r mich habt ihr nichts rausgeholt, und den Oskar habt ihr auch vergrault.&laquo; Die W&auml;hlerklientel der Linken geht nicht mehr zur Wahl; nicht prim&auml;r die Piraten, sondern das Abgleiten in die Nichtw&auml;hlerschaft, die gesellschaftliche Resignation sind die Probleme der Linken. Der Partei fehlt ein mit ihr in Verbindung stehendes Zukunftsthema und die Entschlossenheit, es politisch gemeinsam zu verfechten. Verteilung und Umverteilung ist ein solches Zukunftsthema. Es geh&ouml;rt ins Zentrum der Politik der linken Partei und eines demokratischen, transparenten und solidarischen Politikverst&auml;ndnisses. Personenentscheidungen allein bringen Die Linke nicht auf Erfolgskurs &ndash; das gilt f&uuml;r den Osten und den Westen gleicherma&szlig;en.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2012\/05-15\/018.php\">Junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung AM:<\/strong> &ldquo;Selbstverschuldet&rdquo; ist zu deffensiv. Ist die offensichtliche Fremdbestimmung  einiger Kreise der Linken und die mediale Kampagne gegen sie selbstverschuldet?<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Blockupy will das Herz der Stadt<\/strong><br>\nVon Heiligendamm in die Metropole: Die &bdquo;Blockupy&ldquo;-Inszenierung ist mehr als ein Protestmoment. Die Stadt Frankfurt &uuml;bersieht das und sorgt so f&uuml;r Konfliktpotential.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!93450\/\">taz<\/a>\n<p><strong>dazu: Grundrechte im Zeitalter der Krise<\/strong><br>\nDie Beh&ouml;rden fahren eine harte Linie gegen Occupy, weil sie die Interessen der Gesch&auml;ftswelt bedroht sehen. Die konservative Presse gibt dem Vorschub<br>\nDie Frankfurter Innenstadt d&uuml;rfte in den n&auml;chsten Tagen zu einem hei&szlig;en Pflaster werden. Kapitalismuskritiker aus ganz Europa wollen im Rahmen der Blockupy-Tage ab dem 16. Mai gegen die Politik von Banken, Konzernen und Regierungen protestierten. Seit Monaten hat ein B&uuml;ndnis, das von Attac &uuml;ber Linkspartei bis zur Interventionistischen Linken reicht, ein umfangreiches Protestprogramm vorbereitet.<br>\nDoch in den letzten Tagen sind die Aktivisten vor allem mit der Repression besch&auml;ftigt, mit der die Beh&ouml;rden auf die Proteste reagieren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/politik\/1219-grundrechte-im-zeitalter-der-krise\">Der Freitag<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Neun-mal Nein zum Fiskalpakt<\/strong><br>\nSeit dem Ausbruch der Eurokrise mit der drohenden Zahlungsunf&auml;higkeit Griechenlands sind nun mehr als zwei Jahre vergangen. Seit dem ist das durch Deutschland dominierte Krisenmanagement durch z&ouml;gern, halbherzige Bekenntnisse zum Euro und der Europ&auml;ischen Union, immer neue Krisengipfel und neue Rettungspakete gepr&auml;gt. Dadurch wurde die Krise aber nicht &uuml;berwunden, sondern nur das Zusammenbrechen des Euros hinausgez&ouml;gert. Es wurde nur Zeit gekauft, um den Euro und seinen Wirtschaftsraum auf stabilere F&uuml;&szlig;e stellen zu k&ouml;nnen. Aber, anstatt dabei Fortschritte zu erreichen, sind nur immer mehr L&auml;nder in den Strudel der Eurokrise geraten und mit den geforderten Sparma&szlig;nahmen sind die betroffenen L&auml;nder nur noch weiter in die Krise geraten, da keine Wachstumsperspektive in Sicht ist, sondern ben&ouml;tigtes Wachstum weggespart wird.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/blog.jusos.de\/2012\/05\/neun-mal-nein-zum-fiskalpakt\/?utm_source=feedburner&amp;utm_medium=feed&amp;utm_campaign=Feed%3A+jusosblog+%28Blog+der+Jusos+in+der+SPD%29&amp;utm_content=FaceBook\">Juso Blog<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Analytisch und programmatisch scheinen die Jusos beim Thema Fiskalpakt ihrer Mutterpartei meilenweit voraus zu sein. Vielleicht sollten die Sozialdemokraten bei diesem Thema besser auf ihren Nachwuchs h&ouml;ren.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Griechenland<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Konstantin Wecker zu Hollande, Griechenland, Neoliberalismus<\/strong><br>\n[&hellip;] Das gegenw&auml;rtige neoliberale Modell kann auf empirisch belastbare Grundlagen nicht verweisen. Es war immer schon eine Glaubenssache, ein Mythos, und sp&auml;ter eine knallharte Ideologie eben, die uns als gottgegeben verkauft wurde. [&hellip;]<br>\nWer bitte wagt es, die Opfer der neoliberalen Ideologien, dieser Diktatur der anonymen Herren, die den &ldquo;Markt&rdquo; vorschieben, um als Person nicht ins Fadenkreuz der Gegner zu geraten, wer also wagt es hierzulande, diese unz&auml;hligen Opfer aufzulisten?<br>\nIch bin sehr froh, dass Hollande gew&auml;hlt wurde und hoffe, dass er nicht dieselben Fehler macht wie die SPD seit Schr&ouml;der. Und wenn er wie so viele andere vor Markt und Merkel einknicken wird und seine Versprechungen nicht einh&auml;lt &ndash; was zu bef&uuml;rchten ist &ndash; dann freu ich mich wenigstens, dass heute morgen, auf Grund der Wahl in Frankreich, der DAX mit einem Minus von zwei Prozent startet. Das spricht schon mal eindeutig f&uuml;r Hollande! [&hellip;]<br>\nAlexis Tsipras, der Syriza-Chef ist der gro&szlig;e Sieger dieser Wahl. Er hat die Pasok vom zweiten Platz verdr&auml;ngt und liegt damit mit seinem Linken-B&uuml;ndnis zwischen den beiden gro&szlig;en Parteien. Und auch wenn es uns bestimmte Kreise immer wieder einzuh&auml;mmern versuchen &ndash; auch in den Berichten &uuml;ber meinen Auftritt in Athen am 1. Mai musste ich es immer wieder mit Erstaunen lesen &ndash; die vereinigte Linke ist keine &ldquo;Splitterpartei&rdquo; und ihre W&auml;hler sind keine &ldquo;Linksradikalen&rdquo;. Sie sind die zweitst&auml;rkste Partei mittlerweile und ich frage mich , weshalb keiner die um die 4 Prozent d&uuml;mpelnde FDP jemals als &ldquo;Splitterpartei&rdquo; bezeichnet hat.<br>\nAus den meisten Berichten lese ich leider wieder heraus, dass man die griechischen W&auml;hlerInnen einfach nicht ernst nimmt, so wie man halt dieses Land schon lange behandelt: hochm&uuml;tig, arrogant, besserwisserisch.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/hinter-den-schlagzeilen.de\/2012\/05\/15\/konstantin-wecker-zu-hollande-griechenland-neoliberalismus\/\">Hinter den Schlagzeilen<\/a><\/li>\n<li><strong>Athen zahlt Spekulanten aus<\/strong><br>\nAnleihen im Wert von &uuml;ber sechs Milliarden sind in den H&auml;nden von Anlegern, die sich nicht zum Hair&shy;cut dr&auml;ngen lie&szlig;en. F&uuml;r sie ist Zahltag<br>\nGriechenland wird Staatsmedien zufolge 435 Mio. Euro an internationale Gl&auml;ubiger auszahlen. Am Dienstag wurde eine griechische Staatsanleihe f&auml;llig, die vor zehn Jahren unter britischem Recht aufgelegt wurde und deshalb nicht dem Schuldenschnitt unterliegt. Einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur ANA zufolge wird Athen die Schulden begleichen. Allerdings stelle die Auszahlung keine Sicherheit f&uuml;r Gl&auml;ubiger der restlichen Anleihen unter internationalem Recht dar, an ihr Geld zu kommen, hie&szlig; es.<br>\nInsgesamt geht es um Staatspapiere im Volumen von mehr als sechs Milliarden Euro. In der vergangenen Woche waren bereits f&auml;llige Zinsen an die Halter eines 20 Milliarden Yen (192 Mio. Euro) schweren griechischen Staatspapiers geflossen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/text.derstandard.at\/1336696913205\/Hedgefonds-Athen-zahlt-Spekulanten-aus\">Der Standard<\/a><\/li>\n<li><strong>Griechen sollen langsamer sparen<\/strong><br>\nIm Regierungschaos in Griechenland droht das Sparen unterzugehen &ndash; am Ende droht der Euro-Austritt. Aber jetzt h&auml;ufen sich die Stimmen, die Griechenland stattdessen mehr Zeit einr&auml;umen wollen. Selbst ein wichtiger deutscher Wirtschaftsvertreter ist dabei.<br>\nDer Pr&auml;sident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, erw&auml;gt, Griechenland mehr Zeit bei seinen Sparbem&uuml;hungen einzur&auml;umen. Man m&uuml;sse damit rechnen, dass man beim Konsolidierungsprozess R&uuml;ckschl&auml;ge erleben werde, sagte Driftmann dem &bdquo;Hamburger Abendblatt&ldquo;. &bdquo;Zur Not w&auml;re dann eine begrenzte Erweiterung der Fristen vorstellbar&ldquo;, betonte Driftmann. Was man den Griechen abverlange, sei schon eine &bdquo;Tortur&ldquo;. Er forderte zugleich, an den Vertr&auml;gen nicht mehr zu r&uuml;tteln.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/schuldenkrise-griechen-sollen-langsamer-sparen-11752000.html\">FAZ<\/a><\/li>\n<li><strong>PPC to cut property tax from bills<\/strong><br>\n[&hellip;] Judging by the fact that unpaid bills in the first quarter of the year totaled some 1 billion euros, PPC believes it has become clear that households cannot afford to pay electricity bills that are burdened further by the extraordinary property tax in the current recession conditions.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ekathimerini.com\/4dcgi\/_w_articles_wsite2_1_14\/05\/2012_442122\">Ekathimerini<\/a>\n<p><em><strong>Zusammenfassung JB:<\/strong> Die Idee der griechischen Regierung, die Sondersteuer f&uuml;r Grundbesitz vom staatlichen Energieversorger PPC zusammen mit der Stromrechnung eintreiben zu lassen, ist gescheitert. Da die Menschen, das Geld f&uuml;r die Sondersteuer nicht haben, bezahlen sie auch gleich den Strom nicht mit. Die Ausf&auml;lle beziffern sich laut PPC im ersten Quartal auf &uuml;ber eine Milliarde Euro.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Ulrike Herrmann &ndash; Vern&uuml;nftiger Linksruck<\/strong><br>\nDie Wetten laufen, dass Griechenland schon bald den Euro verlassen k&ouml;nnte. Denn jetzt steht das Land ohne Regierung da, Neuwahlen sind bereits angesetzt. Zudem d&uuml;rfte der n&auml;chste Wahlsieger Alexis Tsipras von den radikalen Linken sein, der ein &bdquo;Schuldenmoratorium&ldquo; fordert und sich nicht an die Sparvertr&auml;ge mit EU und IWF halten will. Das sieht wie Chaos aus, wie irrationale Renitenz.<br>\nDoch tats&auml;chlich k&ouml;nnte es eine gro&szlig;e Chance sein, wenn Tsipras eine Mehrheit in Griechenland erringt. [&hellip;]<br>\nDabei ist kein Hindernis, dass Tsipras jetzt im Wahlkampf Unm&ouml;gliches verspricht und den Griechen vermittelt, dass sie alles gleichzeitig haben k&ouml;nnten: den Euro, neue Transferzahlungen und ihren alten Klientelstaat. [&hellip;]<br>\nZudem artikulieren die W&auml;hler von Tsipras eine Erkenntnis, die auch in der restlichen EU um sich greift: Sparen allein reicht nicht. Nach f&uuml;nf Jahren Dauerrezession ben&ouml;tigen die Griechen eine Perspektive.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!93470\/\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Fragt sich nur, wie die gesch&auml;tzte Ulrike Herrmann auf die Idee kommt, Tsipras h&auml;tte im Wahlkampf &bdquo;versprochen&ldquo;, &bdquo;ihren alten Klientelstaat&ldquo; behalten zu k&ouml;nnen. Tipras und seine Syriza geh&ouml;ren <a href=\"http:\/\/www.redglobe.de\/europa\/griechenland\/5171-erklaerung-des-syriza-fraktionsvorsitzenden-alexis-tsipras-syriza-am-8-mai-2012\">vielmehr zu den sch&auml;rfsten Kritikern<\/a> des Klientelstaates.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Horst Seehofer im &ldquo;Heute-Journal&rdquo; &ndash; &ldquo;Sie k&ouml;nnen das alles senden&rdquo;<\/strong><br>\nWenn Politikerfrust und Journalistenneugier aufeinandertreffen, kann etwas ganz Besonderes passieren. So geschehen am Montagabend im &ldquo;Heute-Journal&rdquo;. Claus Kleber und Horst Seehofer plaudern nach dem offiziellen Interview weiter. Der CSU-Mann l&auml;sst Dampf ab. &ldquo;Sie k&ouml;nnen das alles senden&rdquo; &ndash; was das ZDF auch tut.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/:horst-seehofer-im-heute-journal-sie-koennen-das-alles-senden\/70037072.html\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Besonderer Augenmerk sei auf diesen Satz gelegt: &bdquo;Wir werden mit Schuldenabbau nicht auf Wachstumskurs kommen in Europa&ldquo;. Da kann man nur hoffen, das sich diese simple Botschaft innerhalb der Koalition durchsetzt.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Erg&auml;nzung AM:<\/strong> Der entscheidende Satz in diesem Interview kam von Kleber, ZDF, ab Sekunde 13. Er macht sich die Denke von Unionsstrategen zu eigen: &bdquo;Gottlob nur eine Landtagswahl. National und international steht die Kanzlerin gro&szlig;artig da.&ldquo; Das ist die entscheidende Dauerbotschaft der konservativen und neoliberalen Kreise in Deutschland. Darauf bauen sie ihre Kampagne f&uuml;r die Bundestagswahl auf. Alles andere in dem Interview mit Seehofer ist &ndash; gemessen an dieser zentralen Botschaft &ndash; kicki.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>German voters must break the Merkel mindset that got them into this<\/strong><br>\nGreece&rsquo;s euro membership was as much the German elite&rsquo;s fault as anyone&rsquo;s. Can it find the leadership to resolve the crisis? [&hellip;]<br>\nWhat accounts for this? I would argue that the heart of the problem lies in the political culture of Germany and the mindset of its political and economic elites, which have never been willing to admit to their own voters the sacrifices that must be undertaken in order to be the leader of Europe. Instead, they have led Germans to believe that they can have it both ways: enjoying the fruits of the eurozone while times were good, and lobbing the burden of adjustment onto others when times got bad. [&hellip;]<br>\nPerhaps, just perhaps, German voters are waking up. And therein lies the possibility that the euro can be saved.<br>\nBut it&rsquo;s a race against time at this point. Precious time, credibility and resources have been lost. Lives have been up-ended and shattered, voters are angry and restive, markets are in a hostile and unforgiving mood. It is said that leaders are born of great crises. It is now or never for Germany.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.guardian.co.uk\/commentisfree\/cifamerica\/2012\/may\/14\/german-voters-break-merkel-mindset\">The Guardian<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Briten stimmen sch&auml;rferen Bankenregeln zu<\/strong><br>\nIm zweiten Anlauf hat es geklappt: Die rund 8300 europ&auml;ischen Banken m&uuml;ssen sich strengeren Regeln unterwerfen und mehr Eigenkapital vorhalten. Bisher war eine Einigung an Gro&szlig;britannien gescheitert &ndash; nun hat die Regierung in London ihren Widerstand aufgegeben. [&hellip;]<br>\n&ldquo;Wir k&ouml;nnen der Grundsatzeinigung zustimmen&rdquo;, sagte der britische Schatzkanzler George Osborne. Seine Regierung will den Finanzinstituten zus&auml;tzliche Puffer verordnen, um sie noch stabiler zu machen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/basel-iii-briten-stimmen-schaerferen-bankenregeln-zu-a-833295.html\">SPIEGEL Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Und <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13099#h03\">wieder einmal<\/a> erwecken die Medien (SPON ist hier kein Einzelfall) den Eindruck, als habe Gro&szlig;britannien Widerstand gegen &bdquo;sch&auml;rfere Bankenregeln&ldquo; ausge&uuml;bt. Das Gegenteil ist der Fall. Gro&szlig;britannien gingen die vom Rest der EU vorgeschlagenen Eigenkapitalregeln nicht weit genug. Aber solche Details passen offenbar nicht ins Weltbild der Redakteure.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Paris braucht den Euro und eine Agenda 2020<\/strong><br>\nFran&ccedil;ois Holland muss Frankreich wieder wettbewerbsf&auml;hig machen. Ein Austritt Griechenlands aus dem Euro w&auml;re ebenfalls gut f&uuml;r Europa und weit weniger katastrophal als die Investmentbanker behaupten. [&hellip;]<br>\nEr wollte, dass die EZB nicht nur Geld an Banken, sondern auch an Staaten verleiht. Mit anderen Worten: Er wollte die EZB als Gelddruckmaschine benutzen, um die Finanzl&ouml;cher der verschuldeten Euro-L&auml;nder zu stopfen. [&hellip;]<br>\nDie M&auml;rkte, heute noch m&auml;chtiger als damals, werden Hollande kein Experiment erlauben. Die Rating-Agentur Moody&rsquo;s droht schon mit einer weiteren Bonit&auml;ts-Herabstufung der franz&ouml;sischen Staatsanleihen. Frankreich muss aufpassen, dass es nicht in die gleiche prek&auml;re Lage ger&auml;t wie Italien und Spanien und aus der &ldquo;Grande Nation&rdquo; eine &ldquo;Petite Nation&rdquo; wird.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/debatte\/kommentare\/article106311267\/Paris-braucht-den-Euro-und-eine-Agenda-2020.html\">WELT<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Wer sich &uuml;ber den neoliberalen Unfug, der sich wie ein rotes Band durch diesen Artikel zieht, und der selbst f&uuml;r WELT-Verh&auml;ltnisse haneb&uuml;chen ist (was ja schon was hei&szlig;t), wundert, sollte einen Blick auf die kleine Unterzeile werfen: Der Autor ist Senior Partner der Fiduka. Nun muss man wissen, dass &bdquo;Fiduka&ldquo; ein Verm&ouml;gensverwalter ist, der im Auftrag seiner Kunden pr&auml;chtige Gesch&auml;fte mit Staatsanleihen macht. Da ist es verst&auml;ndlich, dass er er gegen <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9857\">Hollandes vern&uuml;nftige Idee<\/a>, die EZB zur Staatsfinanzierung heranzuziehen, Sturm l&auml;uft. Sein Ton hat jedoch wenig mit einer sachlichen Kritik zu tun &ndash; es &auml;hnelt vielmehr einer Erpressung. Ist die WELT schon so tief gesunken, dass sie es n&ouml;tig hat, solche Gastartikel zu ver&ouml;ffentlichen?<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>M&auml;rchen aus der Deutschen Bank, Teil 1: Wachstum durch Umverteilung von unten nach oben<\/strong><br>\nDeutsche Bank Research hat sich in j&uuml;ngster Zeit mit zwei Ver&ouml;ffentlichungen wenig &uuml;berraschend auf die Seite der Angebotspolitik gestellt. Anliegen der Texte ist es, in der Eurokrise Wege zu mehr Wachstum aufzuweisen. Die hierf&uuml;r vorgeschlagenen Instrumente aber sind genau jene, die schon in der Vergangenheit zu Krise und Verelendung gef&uuml;hrt haben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.annotazioni.de\/post\/542\">annotazioni.de<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Wildwest bei Marseille-Kliniken?<\/strong><br>\nEine omin&ouml;se K&uuml;ndigungswelle bei den Marseille-Kliniken hat die Gewerkschaften alarmiert. Hintergrund ist offenbar, dass die Mitarbeiter einen Betriebsrat gr&uuml;nden wollten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.aerztezeitung.de\/praxis_wirtschaft\/klinikmanagement\/article\/813296\/wildwest-marseille-kliniken.html\">&Auml;rztezeitung<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Von der Leyen holt McKinsey<\/strong><br>\nSicherheit durch Zwang: M&ouml;glichst schnell will Arbeitsministerin von der Leyen die Vorsorgepflicht f&uuml;r Selbst&auml;ndige einf&uuml;hren. Dazu engagiert sie jetzt die Unternehmensberater von McKinsey &ndash; f&uuml;r eine Million Euro. Das sorgt f&uuml;r &Auml;rger. [&hellip;]<br>\nElke Ferner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, sagte dagegen, es sei nicht nachvollziehbar, warum von der Leyen nicht gleich die Deutsche Rentenversicherung (DRV) mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt habe, die bereits Beitr&auml;ge von Selbst&auml;ndigen einziehe. Au&szlig;erdem pr&uuml;fe die Bundesregierung bereits bei dem Projekt &ldquo;Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung&rdquo;, wie Unternehmen sowie Kranken- und Rentenversicherung besser zusammenarbeiten k&ouml;nnen &ndash; und das ohne den Rat von McKinsey zu ben&ouml;tigen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/machbarkeitsstudie-fuer-das-arbeitsministerium-von-der-leyen-holt-mckinsey-1.1357413\">S&uuml;ddeutsche Zeitung<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Panzergraben, Grenzzaun, Wachroboter und mehr deutsche Polizei<\/strong><br>\nGriechenland wird auch in der Neubestimmung der EU-Migrationspolitik zum Testfall<br>\nDie Bundesregierung will weitere Bundespolizisten nach Griechenland schicken. Dies geht aus einem Dokument hervor, das k&uuml;rzlich auf der Plattform Quintessenz ver&ouml;ffentlicht wurde. Die Beamten der Bundespolizei sollen demnach die Migrationsabwehr aufstocken, die von der EU-Grenzschutzagentur Frontex seit vier Jahren an der Grenze zur T&uuml;rkei installiert wird. Griechische und t&uuml;rkische Grenztruppen sind mit Frontex als &ldquo;Endnutzer&rdquo; an einem EU-Forschungsprojekt zur Entwicklung von &Uuml;berwachungsrobotern beteiligt<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/36\/36920\/1.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Neues Mitglied f&uuml;r Nannen-Jury gesucht<\/strong><br>\n&ldquo;Geo&rdquo;-Chefredakteur Peter-Matthias Gaede will nicht mehr Mitglied der Nannen-Preis-Jury sein. Jetzt soll ein neuer Juror gefunden werden &ndash; an &ldquo;Bild&rdquo;-Chefredakteur Kai Diekmann hat das Gremium dabei allerdings noch nicht gedacht. [&hellip;]<br>\nGaede erkl&auml;rte seinen Austritt nach der Jury-Entscheidung, die &bdquo;Bild&ldquo;-Zeitung und die &bdquo;S&uuml;ddeutsche Zeitung&ldquo; (SZ) mit dem &bdquo;Henri&ldquo; in der Kategorie &bdquo;beste investigative Leistung&ldquo; auszuzeichnen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/medien\/nach-dem-eklat-neues-mitglied-fuer-nannen-jury-gesucht\/6631334.html\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (KR\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-13257","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13257","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=13257"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13257\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":13259,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13257\/revisions\/13259"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=13257"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=13257"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=13257"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}