{"id":133023,"date":"2025-05-16T13:00:08","date_gmt":"2025-05-16T11:00:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=133023"},"modified":"2025-05-16T16:16:34","modified_gmt":"2025-05-16T14:16:34","slug":"wem-gehoert-syrien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=133023","title":{"rendered":"Wem geh\u00f6rt Syrien?"},"content":{"rendered":"

In Syrien werden wieder Fahnen geschwenkt. Freudensch\u00fcsse hallen durch die St\u00e4dte \u2013 tanzende Menschen lachen in die Kameras<\/a> internationaler Medien, schwenken Fahnen und klatschen in die H\u00e4nde. Mehr als zehn Jahre haben die Syrer darauf gewartet, dass die Sanktionen gegen ihr Land aufgehoben werden, und nun ist es endlich so weit. Von Karin Leukefeld<\/strong>.
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\nAu\u00dfenpolitik \u00e0 la Trump<\/strong><\/p>\n

US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat bei einem Besuch in Saudi-Arabien zugesagt<\/a>, dass das sogenannte \u201eCaesar-Gesetz\u201c aufgehoben werde soll, das \u2013 zusammen mit den einseitigen wirtschaftlichen Strafma\u00dfnahmen der Europ\u00e4ischen Union \u2013 Syrien und seiner \u00d6konomie die Luft abgeschn\u00fcrt hat. Der saudische Kronprinz Mohamed Bin Salman und auch der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Recep Tayyib Erdogan h\u00e4tten ihn darum gebeten, erkl\u00e4rte Trump in der saudischen Hauptstadt Riad am 13. Mai. Syrien habe eine Chance verdient, die US-Sanktionen \u2013 \u00fcber das \u201eCaesar-Gesetz\u201c hinaus seit 49 Jahren in Kraft \u2013 w\u00fcrden aufgehoben. <\/p>\n

Kurz vor seiner Abreise aus Riad (in das Golfemirat Katar) traf sich der US-Pr\u00e4sident im Beisein des saudischen Kronprinzen Mohamed Bin Salman und einem Dolmetscher mit Ahmed al-Sharaa, dem Interims-\u201ePr\u00e4sidenten\u201c, der nach dem Sturz von Bashar al-Assad Anfang Dezember 2024 die Macht \u00fcbernahm. Bei einem Treffen mit Unternehmern in Katar am n\u00e4chsten Tag zeigte Trump sich von dem Mann beeindruckt, wie der US-Nachrichtensender CNN<\/em> berichtete<\/a>:<\/p>\n

\u201eIch habe den neuen F\u00fchrer von Syrien getroffen. Er hat eine starke Vergangenheit. Ich denke, er wird gro\u00dfartig sein, und wir werden sehen. Er ist ein starker Mann und ich denke, er ist gut, warten wir ab, was passiert. Wir werden ihm eine Chance geben, indem wir die Sanktionen aufheben.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Am Rande des NATO-Au\u00dfenministertreffens in Antalya traf US-Au\u00dfenminister Marco Rubio am Donnerstag mit dem syrischen Interims-\u201eAu\u00dfenminister\u201c Asaad al Shaibani zusammen, und beide stellten sich mit dem t\u00fcrkischen Au\u00dfenminister Hakan Fidan vor den internationalen Kameras auf. Rubio und Al Shaibani h\u00e4tten dar\u00fcber gesprochen, wie die US-Sanktionen im Detail aufgehoben werden sollten, berichteten Medien<\/a>. <\/p>\n

Beide stimmten \u00fcberein, dass Damaskus und Washington die Beziehung st\u00e4rken und eine strategische Partnerschaft aufbauen sollten.<\/p>\n

F\u00fcr alle Beteiligten schien vergessen<\/a>, dass sowohl Al Sharaa als auch Al Shaibani eine dschihadistische Vergangenheit in Syrien in der Nusra-Front, der Al-Qaida-Vertretung in Syrien, haben. Sie und ihre Organisationen, einschlie\u00dflich Hay\u2019at Tahrir al-Sham \u2013 die Allianz zur Befreiung der Levante \u2013, stehen auf internationalen Terrorlisten und unter Sanktionen. Das Gleiche gilt f\u00fcr andere Mitglieder der Interims-\u201eRegierung\u201c. Weder Al Sharaa noch ein anderes Mitglied der Interims-\u201eRegierung\u201c wurde in einem demokratischen Wahlprozess gew\u00e4hlt.<\/p>\n

Gro\u00dfe Erwartungen<\/strong><\/p>\n

Das syrische Pfund (SYP) machte einen enormen Sprung und stieg gegen\u00fcber dem US-Dollar um 27 Prozent von 12.500 auf 8.000 SYP an. Vor der syrischen Zentralbank bildeten sich lange Schlangen von Menschen, die Geld abheben wollten.<\/p>\n

Die Erwartungen sind gro\u00df, obwohl die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung vermutlich nur wenig dar\u00fcber wei\u00df, dass der Prozess zur Aufhebung der Sanktionen eine lange Zeit in Anspruch nehmen wird. Die \u201eCaesar-Sanktionen\u201c sind ein US-Gesetz, das aufgehoben werden muss. Bis es dazu kommt, durchl\u00e4uft ein entsprechender Antrag eine Reihe b\u00fcrokratischer Debatten und Entscheidungen. Schlie\u00dflich muss die Entscheidung an internationale Banken und Finanzeinrichtungen \u00fcbermittelt werden, die wiederum Klauseln, die Gesch\u00e4fte und Investitionen mit Syrien verbieten, aufheben m\u00fcssen. <\/p>\n

\u201eDie Menschen denken, wenn Donald Trump sagt, die Sanktionen werden aufgehoben, leben wir am n\u00e4chsten Tag im Schlaraffenland. Sie denken, Geldscheine h\u00e4ngen an den B\u00e4umen und jeder wird sofort wieder Arbeit finden und kann Geld verdienen\u201c, seufzt JB in einem Telefongespr\u00e4ch mit der Autorin. Sein Neffe sei 21 und habe ihn gefragt, was denn die Aufhebung der US-Sanktionen nun bedeute. \u201eIch habe ihm gesagt, dass uns fr\u00fcher alles genommen wurde, ohne dass wir zugestimmt haben. Zuk\u00fcnftig wird man uns alles abnehmen mit unserer Erlaubnis.\u201c Er hoffe nur, dass wenigstens etwas f\u00fcr sie, f\u00fcr die einfachen Leute, \u00fcbrig gelassen werde: \u201eWenn Assad uns fr\u00fcher zehn Prozent gelassen hat, w\u00e4re ich schon zufrieden, die neuen Machthaber werden uns 15 Prozent lassen.\u201c<\/p>\n

Arabische Golfstaaten<\/strong><\/p>\n

In den arabischen Golfstaaten wurde die Ank\u00fcndigung des US-Pr\u00e4sidenten, die Sanktionen aufzuheben, mit Genugtuung aufgenommen. Anwesende des US-amerikanisch-saudischen Investment-Forums in Riad, wo Trump sprach, quittierten die Ansage mit Freudenrufen, wie Beobachter berichteten<\/a>.<\/p>\n

Der katarische Ministerpr\u00e4sident Sheikh Mohammed bin Abdulrahman bin Jassim Al-Thani sagte gegen\u00fcber CNN<\/em><\/a>, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben sei \u201eein Schritt in die richtige Richtung\u201c. <\/p>\n

Das Au\u00dfenministerium der Vereinigten Arabischen Emirate teilte mit<\/a>, man unterst\u00fctze Saudi-Arabien und Syrien und hoffe, dass die Ank\u00fcndigung der US-Administration zu einer \u201eErholung der Wirtschaft\u201c beitragen, Entwicklung f\u00f6rdern und Syrien \u201eStabilit\u00e4t bringen\u201c werde. Die Vereinigten Arabischen Emirate bekr\u00e4ftigten ihre Entschlossenheit, \u201eSicherheit und Wachstum f\u00fcr Syrien\u201c zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Seit Jahren, sp\u00e4testens aber nach dem verheerenden Erdbeben im Februar 2023, bem\u00fchen sich die arabischen Golfstaaten um die Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien, weil sie mit Investitionen im Wiederaufbau im Wohn- und Industriebereich und bei der F\u00f6rderung (Ausbeutung) der wichtigen Rohstoffe Syriens viel Geld verdienen k\u00f6nnen. <\/p>\n

Doch sowohl die Europ\u00e4ische Union als auch die USA waren nicht bereit, ihre einseitigen Strafma\u00dfnahmen gegen Syrien aufzuheben, solange Bashar al Assad im Pr\u00e4sidentenpalast war. Das \u00e4nderte sich nicht nach dem Erdbeben. Lockerungen, die damals versprochen wurden, machten sich im Alltag bei der Bev\u00f6lkerung und bei der Arbeit von Hilfsorganisationen nicht bemerkbar. Nun ist Bashar al-Assad fort, und der Westen ist einen Pakt mit den als Terroristen gelisteten Gr\u00fcndern der Nusra-Front, al-Qaida in Syrien und Hay\u2019at Tahrir al Sham eingegangen<\/a>. Die T\u00fcrkei und die arabischen Golfstaaten kooperieren<\/a> mit diesen seit Beginn des syrischen Krieges. <\/p>\n

Nach Angaben der Weltbank (WB) ist die syrische Wirtschaft aufgrund von Krieg und Sanktionen zwischen 2011 und 2023 um 85 Prozent geschrumpft. Die Kosten des Wiederaufbaus werden auf bis zu 400 Milliarden US-Dollar gesch\u00e4tzt. Nach UN-Angaben leben mehr als 90 Prozent der Bev\u00f6lkerung in Armut. Vor dem Krieg, 2010, war Syrien von der Weltbank als f\u00fcnftst\u00e4rkste \u00d6konomie der arabischen Staaten eingestuft worden.<\/p>\n

Israel au\u00dfen vor<\/strong><\/p>\n

Was f\u00fcr die arabischen Golfstaaten in Syrien ein gro\u00dfer Gewinn werden d\u00fcrfte, ist f\u00fcr Israel wie ein Schlag ins Gesicht, analysiert<\/a> man im benachbarten Libanon. <\/p>\n

Trump habe die Politik im Mittleren Osten um 180 Grad gewendet und agiere direkt gegen die Forderungen Israels, die Sanktionen gegen Syrien aufrechtzuerhalten. Es gebe einen sehr pers\u00f6nlichen Konflikt zwischen Trump und Netanjahu, analysiert der langj\u00e4hrige Kriegsberichterstatter Mohammad Ballout im Gespr\u00e4ch mit der Autorin. Netanjahu habe direkte Kontakte zu politischen Kreisen des \u201etiefen Staates\u201c in den USA, mit denen Israel h\u00e4ufig an der offiziellen US-Administration vorbei agiert habe. Das Verh\u00e4ltnis zwischen Barack Obama und Benjamin Netanjahu sei so schlecht gewesen, dass Netanjahu lange keinen Termin im Wei\u00dfen Haus erhielt. W\u00e4hrend Obama ein Abkommen mit dem Iran \u00fcber dessen Atomprogramm abschlie\u00dfen wollte, warb Netanjahu f\u00fcr Krieg gegen den Iran. Schlie\u00dflich gelang es Netanjahu (2015), am Wei\u00dfen Haus vorbei auf Einladung des Kongresses nach Washington zu kommen. Seine Rede dort wurde mit Standing Ovations quittiert<\/a>.<\/p>\n

Donald Trump wiederum musste k\u00fcrzlich feststellen, dass der von ihm mit dem Posten des Nationalen Sicherheitsberaters betraute Mike Waltz mit Benjamin Netanjahu geheime Vereinbarungen<\/a> \u00fcber einen Krieg gegen Iran getroffen hatte. Trump zog Waltz von dem Posten ab und schickte ihn als UN-Botschafter der USA in den UN-Sicherheitsrat. Seitdem herrscht weitgehend Funkstille zwischen Netanjahu und Trump.<\/p>\n

In Syrien will Trump die US-Truppen reduzieren, w\u00e4hrend Netanjahu die immensen Waffenlieferungen der USA (und Deutschlands) f\u00fcr die Er\u00f6ffnung immer neuer Fronten in der Region einsetzt. Unmittelbar nach dem Umbruch in Syrien Anfang Dezember 2023 bombardierte Israel Hunderte Mal milit\u00e4rische Anlagen und Stellungen in Syrien und zerst\u00f6rte die gesamte syrische Verteidigungsstruktur. Israelische Truppen \u00fcberquerten die von einer UN-Mission kontrollierte Pufferzone auf den syrischen Golanh\u00f6hen und nahm Stellung entlang der Grenze vom Hermon Gebirge im Norden bis zum Fluss Yarmuk im S\u00fcden. Israel errichtete Milit\u00e4rbasen, besetzte Ortschaften und bot sich den Kurden im Nordosten und den Drusen im S\u00fcden Syriens als milit\u00e4rische Schutzmacht an. Netanjahu forderte, den gesamten S\u00fcden des Landes zu entmilitarisieren.<\/p>\n

Dabei bringt sich Israel in direkte Konkurrenz zur T\u00fcrkei, die ihren Einfluss in Syrien ebenfalls ausdehnen will. Die Stadt Aleppo hat die T\u00fcrkei weitgehend unter eigene Kontrolle gebracht. Der Versuch, Milit\u00e4rbasen im Zentrum des Landes in der Provinz Homs zu errichten, wurde von Israel mit Luftangriffen verhindert. Die USA vermittelte zwei Gespr\u00e4chsrunden zwischen der T\u00fcrkei und Israel \u2013 beides enge Partner der USA \u2013 in der aserbeidschanischen Hauptstadt Baku am Kaspischen Meer. Ein Ergebnis gab es nicht.<\/p>\n

Bei seiner Reise durch die reichen arabischen Golfstaaten ist ein Abstecher von Trump nach Israel (derzeit) nicht eingeplant. Mit der Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien kommt Trump den arabischen Golfstaaten und deren geopolitischen Zielen weit entgegen. Mit den immensen finanziellen Investitions- und Kaufvereinbarungen (von US-R\u00fcstung) haben die arabischen Golfstaaten sich ihren Einfluss in Syrien geradezu erkauft. Trump seinerseits \u00fcberl\u00e4\u00dft ihnen im Gegenzug die Kontrolle \u00fcber Syrien.<\/p>\n

Al Sharaa in Bedr\u00e4ngnis<\/strong><\/p>\n

Ob Interims-\u201ePr\u00e4sident\u201c Al Sharaa die Chance nutzen kann, bleibt fraglich. In einer Rede<\/a> an das \u201egro\u00dfartige syrische Volk\u201c lobte er den Mut der US-Administration. Die \u201ehistorische Entscheidung\u201c werde das Leid des Volkes lindern, dem Land zu Fortschritt verhelfen und Sicherheit f\u00fcr die Region bringen, berichtete die syrische Nachrichtenagentur SANA<\/em>.<\/p>\n

Zwar hat Al Sharaa \u2013 mit Hilfe der arabischen Golfstaaten und der T\u00fcrkei \u2013 die Aufhebung der US-Sanktionen erreicht, doch innenpolitisch bleibt seine Position weiter schwach. Er konnte weder den Konflikt mit den Alawiten noch mit den Drusen entspannen, die extremen dschihadistischen und salafistischen Kr\u00e4fte in der Allianz zur Befreiung Syriens (HTS) waren sowohl an den Massakern im K\u00fcstengebiet an den Alawiten als auch an den Morden von Drusen in Sweida, Jaramana und Sehnaya beteiligt. Videoaufnahmen zeigen K\u00e4mpfer der Allgemeinen Sicherheit (HTS) mit Abzeichen des IS an ihren Uniformen, die mit dem Schlachtruf \u201eSunniten, Sunniten, nieder mit den Alawiten\u201c durch Sehnaya ziehen. <\/p>\n

Wirtschaftliche Erholung k\u00f6nnte die K\u00e4mpfer m\u00f6glicherweise auf andere Gedanken bringen, doch wird ein sp\u00fcrbarer Fortschritt noch lange auf sich warten lassen. Die anhaltend schlechte Versorgungslage tr\u00e4gt nicht zu einer Vers\u00f6hnung bei. Diese wird ohnehin nicht aktiv betrieben. Eine funktionierende Regierung und effektive Regierungsinstitutionen gibt es nicht. Die anhaltende Weigerung des neuen \u201eRegimes\u201c, mit allen Teilen der Gesellschaft zu kooperieren, versch\u00e4rft gesellschaftliche Spannungen.<\/p>\n

Titelbild: Shutterstock \/ max.ku<\/small> <\/p>\n

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In Syrien werden wieder Fahnen geschwenkt. Freudensch\u00fcsse hallen durch die St\u00e4dte \u2013 tanzende Menschen lachen in die Kameras<\/a> internationaler Medien, schwenken Fahnen und klatschen in die H\u00e4nde. Mehr als zehn Jahre haben die Syrer darauf gewartet, dass die Sanktionen gegen ihr Land aufgehoben werden, und nun ist es endlich so weit. Von Karin Leukefeld<\/strong>.<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":133024,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,20,30],"tags":[881,1557,1926,2515,1553,950,1800,1556,1019],"class_list":["post-133023","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-landerberichte","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-armut","tag-israel","tag-netanjahu-benjamin","tag-regierungskrise","tag-syrien","tag-tuerkei","tag-trump-donald","tag-usa","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/shutterstock_2014151951.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/133023","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=133023"}],"version-history":[{"count":17,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/133023\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":133080,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/133023\/revisions\/133080"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/133024"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=133023"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=133023"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=133023"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}