{"id":13384,"date":"2012-05-30T08:54:54","date_gmt":"2012-05-30T06:54:54","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384"},"modified":"2012-05-30T08:54:54","modified_gmt":"2012-05-30T06:54:54","slug":"hinweise-des-tages-1643","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WL\/JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h01\">Stefan Schulmeister &ndash; Gegen den Fiskalpakt ist Hartz IV eine Lappalie<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h02\">200.000 Empf&auml;nger von Hartz-IV ohne Strom<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h03\">Teuerungsrate erstmals seit Ende 2010 unter 2 Prozent<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h04\">Eurokrise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h05\">Die Macht der Rating-Agenturen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h06\">Axel Trost &ndash; Hochfrequenzhandel mit dem Holzhammer regulieren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h07\">Kritiker ziehen d&uuml;stere Bilanz der &Auml;ra Ackermann<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h08\">Parteispenden: Automobilindustrie &uuml;berweist sechs-stellige Betr&auml;ge<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h09\">Merkel l&auml;sst die R&uuml;stungslobby mitfliegen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h10\">30 Millionen Kinder aus reichen L&auml;ndern leben in Armut<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h11\">Anmerkungen zu einer Krise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h12\">Wissenschaft prek&auml;r &ndash; Kettenjobber, Leiharbeiter, Forschungsknechte<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h13\">WDR-Intendantin vor Wiederwahl &ndash; Hauptsache Ruhe<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384#h14\">zu guter Letzt: Volker Pispers zu Steuern und Griechenland<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13384&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Stefan Schulmeister &ndash; Gegen den Fiskalpakt ist Hartz IV eine Lappalie<\/strong><br>\nWenn die SPD dem Fiskalpakt zustimmt, schafft sie die Voraussetzung f&uuml;r die Vollendung des neoliberalen Projekts in Europa. Damit w&uuml;rde sie den gr&ouml;&szlig;ten Fehler der Nachkriegszeit begehen, Hartz IV ist dagegen eine Lappalie. [&hellip;]<br>\nAlso k&auml;mpfen Steinbr&uuml;ck und Steinmeier f&uuml;r die Zustimmung der SPD zum Fiskalpakt. Damit schaffen sie die Voraussetzung f&uuml;r die Vollendung des neoliberalen Projekts in Europa. Denn alle Komponenten des Fiskalpakts wurden vor etwa 45 Jahren von Milton Friedman und seiner Schule von Chicago ausgedacht mit dem Ziel, die Sozialstaatlichkeit zu erledigen. Steinmeier und Steinbr&uuml;ck wissen das allerdings nicht. [&hellip;]<br>\nLangfristig wird der Fiskalpakt Wirtschaft und Sozialstaat strangulieren: In jeder Krise steigt das Budgetdefizit. Mit dem R&uuml;ckgang des (tats&auml;chlichen) BIP wird auch der Potentialoutput niedriger eingesch&auml;tzt. Damit wird ein Teil des gestiegenen Defizits zu einem strukturellen umdefiniert, das Strukturma&szlig;nahmen erfordert, insbesondere die K&uuml;rzung von Sozialleistungen.<br>\nDies senkt den Konsum, die Krise vertieft sich. Es braucht nur gen&uuml;gend h&auml;ufig Finanzkrisen geben und der Sozialstaat wird in Etappen abgebaut und die Gewerkschaften an die Wand gedr&uuml;ckt. Genau dies war das Ziel der neoliberalen Denker: Die Erfindung einer &bdquo;nat&uuml;rlichen Arbeitslosigkeit&ldquo;, die Regelbindung der Wirtschaftspolitik, die &bdquo;Schw&auml;bische-Hausfrauen-Sicht&ldquo; der Staatsschuld, all diese Konzepte waren nur Mittel zum Zweck.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/meinung\/forscher-warnt-die-spd-gegen-den-fiskalpakt-ist-hartz-iv-eine-lappalie,1472602,16130006.html\">Frankfurter Rundschau<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Leider schafft es Schulmeister nicht, seine &ouml;konomischen Aussagen allgemeinverst&auml;ndlich zu formulieren. Was n&uuml;tzt der kl&uuml;gste Aufsatz, wenn ihn nur ein paar Eingeweihte verstehen? Lassen Sie sich aber von den Fachbegriffen bitte nicht abschrecken &ndash; die Kernaussagen sind auch so verst&auml;ndlich. Hoffentlich verstehen sie auch die angesprochenen SPD-Granden. Zweifel daran sind jedoch mehr als berechtigt.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>200.000 Empf&auml;nger von Hartz-IV ohne Strom<\/strong><br>\nDie Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag fordern eine Anpassung der Arbeitslosengeld II Regels&auml;tze an die stark gestiegenen Stromkosten. Sie reagieren damit auf einen Vorabbericht des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ von heute, dem zufolge 200.000 Hartz IV-Empf&auml;ngern im vergangenen Jahr der Strom abgestellt wurde, weil Nachzahlungen nicht rechtzeitig geleistet werden konnten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.swr.de\/report\/presse\/-\/id=1197424\/nid=1197424\/did=9805318\/gl0ays\/index.html\">Report Mainz<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Teuerungsrate erstmals seit Ende 2010 unter 2 Prozent<\/strong><br>\n[&hellip;] &ldquo;F&uuml;r Verbraucher und Konjunktur ist der R&uuml;ckgang eine gute Nachricht&rdquo;, sagte der Experte der GfK-Konsumforscher, Rolf B&uuml;rkl. &ldquo;Das st&uuml;tzt die Kauflaune, denn die Deutschen reagieren auf Inflation sensibler als andere Europ&auml;er.&rdquo; Experten warnen aber, dass die Inflationsrisiken nach wie vor gro&szlig; sind.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/de.reuters.com\/article\/topNews\/idDEBEE84S03120120529\">Reuters<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Die GfK &uuml;bertrifft sich in puncto seltsame Prognosen wieder einmal selbst. Wie soll denn bitte ein R&uuml;ckgang der Preissteigerungsrate um 0,3 Prozentpunkte die &bdquo;Kauflaune st&uuml;tzen&ldquo;? Die Konsumausgaben der Deutschen sind seit 1994 r&uuml;ckl&auml;ufig:<\/em><\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/1a212-450x314.jpg\" alt=\"\"><\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/www.querschuesse.de\/deutschland-detaillierte-bip-daten-zeigen-das-schiefe-wirtschaftsmodell\/\">Querschuesse<\/a><br>\n<em>Mit welchem Geld sollen die Leute denn auch ihre &bdquo;Kauflaune&ldquo; ausleben?<\/em><br>\n<em>Auch der Passus, dass &bdquo;der R&uuml;ckgang eine gute Nachricht f&uuml;r die Konjunktur&ldquo; sei, ist volkswirtschaftlich nicht haltbar. Au&szlig;er dem GfK-&bdquo;Konsumforscher&ldquo; B&uuml;rkl, gibt es eigentlich keinen &Ouml;konomen in der Eurozone, der heute nicht mehr die Position vertritt, dass es zur Beseitigung der strukturellen Krisenursachen unumg&auml;nglich ist, dass die Inflationsrate in Deutschland &uuml;ber eine l&auml;ngere Zeit h&ouml;her ist als die Inflationsrate der Peripherie. Dies musste ja mittlerweile sogar die Bundesbank <a href=\"http:\/\/wirtschaftswunder.ftd.de\/2012\/05\/14\/alarm-in-deutschland-oder-wie-ich-versehentlich-den-euro-torpedierte\/\">eingestehen<\/a>.<\/em><\/p>\n<p><strong>passend dazu: Peer Steinbr&uuml;ck, der Euro-Terminator?<\/strong><br>\nPeer Steinbr&uuml;ck ist ja h&auml;ufig in der Rolle des des Verteidigers der W&auml;hrungsunion zu sehen. Er erz&auml;hlt dann viel von geschichtlicher Verantwortung und welt&ouml;konomischen Zusammenh&auml;ngen. Nun aber das:<br>\nBILD: Die Inflation liegt deutlich &uuml;ber zwei Prozent. Wie gef&auml;hrlich ist das?<br>\nSteinbr&uuml;ck: &bdquo;Ich halte eine Teuerungsrate von mehr als zwei Prozent f&uuml;r gef&auml;hrlich.<br>\nIch nehme einmal an, hier geht es um die deutsche Inflation. Dabei hat doch selbst die Bundesbank vorgerechnet, dass die Teuerungsrate in Deutschland steigen muss, wenn im S&uuml;den die Preise weniger stark steigen und die EZB ihr Ziel von zwei Prozent f&uuml;r den W&auml;hrungsraum einhalten will. Und Wolfgang Sch&auml;uble hat vollkommen korrekt darauf hingewiesen, dass man im gegebenen Rahmen mit Raten von bis zu drei Prozent rechnen m&uuml;sse.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/blog.zeit.de\/herdentrieb\/2012\/05\/29\/peer-steinbruck-der-euro-terminator_4844\">ZEIT Herdentrieb<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Eurokrise<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Kommt Madrid von allein wieder auf die Beine?<\/strong><br>\nDie Beteuerungen des Ministerpr&auml;sidenten klingen hohl: Die Bankenkrise, die das Land ersch&uuml;ttert, wird Madrid bald dazu zwingen, sich an die EU zu wenden. Als Gegenleistung f&uuml;r die rettende Finanzspritze wird Spanien sich wohl wie Irland bevormunden lassen m&uuml;ssen. [&hellip;]<br>\nSo entfaltet sich ein Szenario, das teilweise an Irland erinnert: Vater Staat unterst&uuml;tzt seine Banken, aber das Loch ist zu gro&szlig;, und das Land muss drau&szlig;en Hilfe suchen. &bdquo;Wenn das Geld direkt den Banken zugutekommen k&ouml;nnte [eine M&ouml;glichkeit, die Deutschland ablehnt], w&uuml;rden die Banken die Schulden tilgen m&uuml;ssen&ldquo;, erkl&auml;rt Professor Santiago Carb&oacute;. [&hellip;]<br>\nWas passiert, wenn die spanische Regierung schlie&szlig;lich gezwungen ist, sich an den Rettungsfonds zu wenden? Darauf antwortet Professor Harvard Kenneth Rogoff: &bdquo;Wenn der Euroraum und die EZB nicht schnell klare Schritte unternehmen, werden die Sparer in den Randstaaten die Banken st&uuml;rmen und das Kapital wird das Land verlassen. Um das zu verhindern, m&uuml;ssen die Banken mit Liquidit&auml;t versorgt werden. Die Eurozone wird &uuml;ber die Eurobonds einen weiteren Schritt Richtung Fiskalunion machen m&uuml;ssen. Wir werden au&szlig;ergew&ouml;hnliche Ma&szlig;nahmen sehen, die noch vor kurzer Zeit undenkbar gewesen w&auml;ren, die aber immer getroffen werden, wenn Europa am Rand des Zusammenbruchs steht.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.presseurop.eu\/de\/content\/article\/2077791-kommt-madrid-von-allein-wieder-auf-die-beine\">El Pais via Presseurop<\/a><\/li>\n<li><strong>Mutige Iren, feige Regierung<\/strong><br>\nAm kommenden Donnerstag stimmen die Iren dar&uuml;ber ab, ob sie dem europ&auml;ischen Fiskalpakt beitreten und ihn in die Verfassung aufnehmen wollen. [&hellip;]<br>\nDie Iren mussten in den vergangenen vier Jahren f&uuml;nf Sparhaushalte &uuml;ber sich ergehen lassen, die f&uuml;r viele ins soziale Elend oder zur Auswanderung gef&uuml;hrt haben. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 15 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit ist doppelt so hoch.<br>\nDennoch haben die Iren, anders als die Griechen, nicht mit Massendemonstrationen reagiert, sondern alles scheinbar resigniert hingenommen. Der Boykott der Haushaltssteuer, die f&uuml;r Million&auml;re und Arbeitslose gleich hoch ist, zeigt jedoch, dass die Schmerzgrenze erreicht ist. [&hellip;]<br>\nUnternehmensminister Richard Bruton hat sich neulich in einem Radio-Interview verplappert: Falls das Volk diesmal wieder mit Nein stimme, m&uuml;sse es eben noch mal an die Urne. [&hellip;] Die irische Regierung setzt auf Einsch&uuml;chterung: Wenn Irland dem Pakt nicht beitrete, habe das Land keinen Zugang mehr zu Rettungsgeldern aus dem Europ&auml;ischen Stabilit&auml;tsmechanismus (ESM).<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!94198\/\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Europas Politik hinkt der Krise hinterher<\/strong><br>\nEin Problem der Krisenbek&auml;mpfung der letzten Jahre liegt im fatalen Hang europ&auml;ischer Politiker und Institutionen, wie Gener&auml;le stets den letzten, nicht aber den aktuellen Krieg zu f&uuml;hren. So ist nach Ansicht des US-Analytikers Peter Tchir von TF Market Advisors klar, dass Griechenland bereits seit Jahren ein Solvenzproblem gehabt hat. Die Troika aus Europ&auml;ischer Union, Europ&auml;ischer Zentralbank (EZB) und Internationalem W&auml;hrungsfonds zog es aber vor, ihre Politik so auszurichten, als ob ein Liquidit&auml;tsproblem vorl&auml;ge. Ihn beunruhigt, dass der Troika erneut keine korrekte Diagnose zu gelingen scheint. Das Solvenzproblem besteht weiter, aber jetzt ist durch den m&ouml;glichen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone das Risiko einer W&auml;hrungsumstellung dazugekommen. Identifiziert &laquo;Europa&raquo; abermals das Problem nicht korrekt und reagiert mit Liquidit&auml;ts- oder Solvenzmassnahmen, steigt die Gefahr der Ansteckung anderer Euro-L&auml;nder, wie sie schon durch fr&uuml;here Fehldiagnosen zugenommen hatte. Es ist praktisch undenkbar, betonen Marktanalytiker, dass Griechenland seine Schulden zur&uuml;ckzahlen kann.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/aktuell\/wirtschaft\/wirtschaftsnachrichten\/europas-politik-hinkt-der-krise-hinterher_1.17076547.html\">NZZ<\/a><\/li>\n<li><strong>Kapitalabzug aus S&uuml;deuropa: Der Sturm auf die Banken hat begonnen<\/strong><br>\nNichts f&uuml;rchten W&auml;hrungsh&uuml;ter so sehr wie einen Bank Run. Zwar sieht man in Athen noch keine Schlangen vor den Banken, doch die Ruhe tr&uuml;gt: Griechenland erlebt einen Sturm auf die Banken &ndash; in Zeitlupe. [&hellip;] Geld ist per Mausklick zu bewegen. Geraten die Griechen nach den Neuwahlen in Panik, d&uuml;rften auch die Sparer in Portugal, Irland, Spanien und Italien nerv&ouml;s werden. Erste Absetzbewegungen gibt es bereits, wie aus einer Studie des Citigroup-Analysten Matt King hervorgeht. Seit Mitte 2011 sind demnach aus Italien 160 Milliarden Euro privates Kapital abgeflossen, aus Spanien 100 Milliarden Euro, das entspricht jeweils einem Zehntel der j&auml;hrlichen Wirtschaftsleistung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/kapitalabzug-aus-suedeuropa-der-sturm-auf-die-banken-hat-begonnen-1.1368527\">SZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> &Uuml;ber die Kapitalflucht geben auch die <a href=\"http:\/\/www.querschuesse.de\/target2-salden\/\">Target-2-Salden<\/a> der nationalen Notenbanken eine gute &Uuml;bersicht. Man kann sie &ndash; grob vereinfacht &ndash; auch als Abfluss- bzw. Zuflusssalden interpretieren.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Die Macht der Rating-Agenturen<\/strong><br>\nInterview mit Werner R&uuml;gemer. Teil 1<br>\nAnhand von drei Buchstaben heben oder senken die drei m&auml;chtigsten Rating-Agenturen Standard &amp; Poor&rsquo;s, Moody&rsquo;s und Fitch ihre Daumen &uuml;ber Unternehmen, Banken bis hin zu ganzen Staatswesen und beeinflussen damit weltweit ma&szlig;geblich das Wirtschaftsgeschehen. Dar&uuml;ber aber, warum diese Rating-Agenturen &uuml;berhaupt soviel Macht besitzen wird in der &Ouml;ffentlichkeit wenig debattiert. Auch sind bislang die Informationen &uuml;ber die Akteure, die hinter den Rating-Agenturen stehen &auml;u&szlig;erst d&uuml;rftig. Ein Gespr&auml;ch mit dem Privatisierungsexperten Werner R&uuml;gemer &uuml;ber sein neues Buch Rating-Agenturen. Einblicke in die Kapitalmacht der Gegenwart.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/36\/36852\/1.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Axel Troost &ndash; Hochfrequenzhandel mit dem Holzhammer regulieren<\/strong><br>\n&ldquo;Wie immer, wenn die Interessen der Hochfinanz ber&uuml;hrt sind, will die Bundesregierung bei der geplanten Regulierung des Hochfrequenzhandels &auml;u&szlig;erste Vorsicht walten lassen. Statt des Skalpells, das Schwarz-Gelb ansetzen will, ist hier jedoch ein Holzhammer vonn&ouml;ten. Das Problem sind nicht bestimmte Formen oder Ausw&uuml;chse dieses Highspeed-Handels, sondern der Hochfrequenzhandel an sich&rdquo;, erkl&auml;rt Axel Troost zu Medienberichten, denen zufolge die Bundesregierung einen deutschen Alleingang plant, um den Hochfrequenz-Computerhandel mit Aktien einzud&auml;mmen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.linksfraktion.de\/pressemitteilungen\/hochfrequenzhandel-holzhammer-regulieren\/\">Die Linke im Bundestag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Kritiker ziehen d&uuml;stere Bilanz der &Auml;ra Ackermann<\/strong><br>\nKurz vor dem Abtritt von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann haben Kritiker eine vernichtende Bilanz seines zehnj&auml;hrigen Wirkens gezogen. &ldquo;Ackermann hat in seiner Amtszeit viel geackert, aber er hat das erkl&auml;rte Ziel, ein intaktes Haus zu hinterlassen, verfehlt&rdquo;, urteilte Barbara Happe von der Initiative &ldquo;Andere Banken braucht das Land&rdquo; am Dienstag in Berlin.<br>\nDas B&uuml;ndnis von Nichtregierungsorganisationen wirft dem gr&ouml;&szlig;ten deutschen Geldhaus unter anderem unsaubere Gesch&auml;fte mit der R&uuml;stungsindustrie vor. Zudem sei die Bank &uuml;ber Agrarspekulationen mitverantwortlich f&uuml;r den Hunger in der Welt. &ldquo;R&uuml;stung, Kohle, Atom, Agrarspekulationen &ndash; letztlich ging es immer um Profitmaximierung&rdquo;, bilanzierte Happe. &ldquo;Es gibt zahlreiche Selbstverpflichtungen, aber der Praxistest zeigt, dass es nicht stimmt.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/derstandard.at\/1336698165921\/Deutsche-Bank-Kritiker-ziehen-duestere-Bilanz-der-Aera-Ackermann\">Der Standard<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Parteispenden: Automobilindustrie &uuml;berweist sechs-stellige Betr&auml;ge<\/strong><br>\nWie in den vergangenen Jahren lassen sich die deutschen Automobilkonzerne ihre Beziehungspflege zu den beiden gro&szlig;en Parteien auch 2012 einiges kosten. Im Mai &uuml;berwies die Daimler AG jeweils 150.000 Euro an CDU und SPD. Bereits im M&auml;rz gab es die obligatorische Jahresspende der BMW AG. Statt mit barem Geld wurden die Parteien von BMW jedoch traditionell mit Sachspenden auf vier R&auml;dern bedacht. Der Wert dieser offiziell als &ldquo;kostenlose Fahrzeugnutzungs&uuml;berlassungen&rdquo; bezeichneten Zuwendungen an CDU, CSU, SPD und FDP wird auf der Webseite des deutschen Bundestags auf einen Wert von insgesamt 367.045 Euro beziffert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.lobbycontrol.de\/blog\/index.php\/2012\/05\/parteispenden-automobilindustrie-uberweist-sechs-stellige-betrage\/\">LobbyControl<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Merkel l&auml;sst die R&uuml;stungslobby mitfliegen<\/strong><br>\nBei Dutzenden Reisen seit 2009 lassen sich Kanzlerin Angela Merkel und andere Kabinettsmitglieder von hochrangigen Vertretern der R&uuml;stungsindustrie begleiten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. [&hellip;]<br>\nDer Linken-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken zeigte sich &bdquo;total &uuml;berrascht&ldquo; dar&uuml;ber, &bdquo;wie viele da mitfahren&ldquo;. Nach seiner Auffassung kann der Export von Kriegswaffen und sonstigen R&uuml;stungsg&uuml;tern zwischenstaatliche Konflikte ausl&ouml;sen oder versch&auml;rfen, sich verheerend auf die Menschenrechtslage im Empf&auml;ngerland auswirken. Auffallend nannte es van Aken, dass die im Fregattenbau t&auml;tige Thyssen Krupp Marine Systems AG besonders h&auml;ufig zu den Delegationen geh&ouml;rte &ndash; bei Reisen Merkels in f&uuml;nf L&auml;nder, bei Westerwelle in neun L&auml;nder sowie bei Br&uuml;derle in zwei L&auml;nder. Der Linken-Politiker wies auch darauf hin, dass die Firma Ferrostaal AG, die im Ausland Waffenfabriken gebaut hat, bei Westerwelles Reisen nach Argentinien und Uruguay zur Delegation geh&ouml;rte. Bemerkenswert nannte es van Aken auch, dass EADS\/Cassidian bei Westerwelles Reisen nach Indien und Brasilien sowie R&ouml;slers Reise nach Libyen dabei war &ndash; jene Firma also, die bei einem &bdquo;schmutzigen Deal&ldquo; im Zusammenhang mit dem Bau einer Grenzschutzsicherungsanlage in Saudi-Arabien eine zentrale Rolle gespielt habe.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/bundesregierung-merkel-laesst-die-ruestungslobby-mitfliegen\/6685952.html\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>30 Millionen Kinder aus reichen L&auml;ndern leben in Armut<\/strong><br>\nTrotz dem allgemeinen Wohlstand in den Industriel&auml;ndern k&ouml;nnen 30 Millionen Kinder nicht daran teilhaben &ndash; sie leben in Armut. Die Tendenz der F&auml;lle ist steigend. Dies geht aus einer Studie des Kinderhilfswerks Unicef hervor. [&hellip;]<br>\nDie neue Studie zeige, dass insbesondere Europa und die USA riskierten, einen betr&auml;chtlichen Teil der kommenden Generation in der Armutsfalle sitzen zu lassen, erkl&auml;rte M&uuml;ller von Unicef Schweiz. Dass die verwendeten Daten vor der derzeitigen wirtschaftlichen Krise erhoben wurden, mache das Ausmass der Problematik noch gr&ouml;sser.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.sf.tv\/Nachrichten\/Archiv\/2012\/05\/29\/Schweiz\/30-Millionen-Kinder-aus-reichen-Laendern-leben-in-Armut\">SF Tagesschau<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.unicef.org\/media\/media_62521.html\">Tens of millions of children living in poverty in the world&rsquo;s richest countries &ndash; UNICEF<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Anmerkungen zu einer Krise<\/strong><br>\n[&hellip;] Nach dem Abtreten von Gregor Gysi und Lothar Bisky von der Parteitribu&#776;ne im Gefolge des Mu&#776;nsteraner Parteitages (2000), nachdem der Antrag gescheitert war gegebenenfalls auch Milita&#776;reinsa&#776;tzen zuzustimmen, und der Wahl von Gabi Zimmer zur Parteivorsitzenden, hatte der Bundesgescha&#776;ftsfu&#776;hrer Bartsch schon einmal gegen den Vorsitz intrigiert, weil er voll des Bewusstseins war, dass ihm der Vorsitz eigentlich zustehe. Er scheiterte. Das politische Ergebnis jedoch war das Bild einer zerstrittenen Partei mit einer unfa&#776;higen Fu&#776;hrung, die nicht wa&#776;hlbar war. Bei den Bundestagswahlen 2002 erhielt die PDS vier Prozent und hatte keine Fraktion mehr im Bundestag. Lediglich Gesine Lo&#776;tzsch und Petra Pau hatten in Berlin ihre Direktmandate errungen, sa&szlig;en im Bundestag und wurden von der SPD auf Strafstu&#776;hle gesetzt. Dietmar Bartsch, der auch den Wahlkampf geleitet hatte, war ma&szlig;geblich dafu&#776;r verantwortlich. Er verschwand allerdings in &bdquo;der Wirtschaft&ldquo;, und als der Tagesspiegel ihn spa&#776;ter fragte, was er denn jetzt mache, sagte er, er wolle &bdquo;nie wieder so wenig verdienen&ldquo;, wie als Abgeordneter des Bundestages. [&hellip;]<br>\nHier spielte denn das &bdquo;Forum Demokratischer Sozialismus&ldquo; (fds) eine oft unterscha&#776;tzte Rolle. Unter dem Titel eines stro&#776;mungspolitischen Zusammenschlusses ist dies zuerst ein machtpolitisches Konstrukt. Teile der PDS-Funktiona&#776;re, die vor allem auf Ebene der ostdeutschen La&#776;nder eine Rolle spielen, wollten die Entscheidungen trotz Westausdehnung und Lafontaine in der Hand behalten. Deshalb seit 2009 das Gerede vom &bdquo;Lafontainismus&ldquo;, im Sommer 2011 die Denunziation, Lafontaine sei im tiefsten Inneren &bdquo;Stalinist&ldquo;. Man wollte den Westen als Wahlvolk und den Lafontaine als Wahlka&#776;mpfer, aber im Kern die Sache wieder kontrollieren. Deshalb wurde die kompliziert zusammengesetzte Parteifu&#776;hrung nicht gesta&#776;rkt, sondern absichtsvoll geschwa&#776;cht.<br>\nUnd die Kandidatur von Dietmar Bartsch fu&#776;r den Parteivorsitz sollte das vollenden. Nur wissen wir vom &bdquo;Peter-Prinzip&ldquo; aus der Soziologie &ndash; das da lautet: &bdquo;In einer Hierarchie neigt<br>\njeder Bescha&#776;ftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfa&#776;higkeit aufzusteigen.&ldquo;, &ndash; dass aus einem fru&#776;her bu&#776;rokratisch funktionierenden Gescha&#776;ftsfu&#776;hrer nicht notwendig ein guter Parteifu&#776;hrer wird. Das Experiment jetzt aber ko&#776;nnte das letzte fu&#776;r die gesamtdeutsche Die Linke sein. Obwohl Bartsch nie mit irgendeiner eigenen Reformidee aufgefallen war, sondern immer nur als Strippenzieher und Intrigenspinner, wurde er plo&#776;tzlich zum Vorka&#776;mpfer des Reformismus erkla&#776;rt, der nun seinerseits den &bdquo;Pluralismus&ldquo; in der Partei beschwo&#776;rt, als dessen Vorka&#776;mpfer er zuvor nie in Erscheinung getreten war. Nachdem Oskar Lafontaine sich bereit erkla&#776;rt hatte, den Vorsitz noch einmal zu u&#776;bernehmen, wurde er zielstrebig o&#776;ffentlich demontiert, bis er resignierte.<br>\nRettung der Partei aus der Krise? Bartsch steht fu&#776;r Scheitern und vier Prozent Wa&#776;hleranteil, Lafontaine fu&#776;r Erfolg und zwo&#776;lf Prozent. Jetzt gibt es den Vorschlag einer Frauenspitze. Das ko&#776;nnte ein Neuanfang sein. &bdquo;Mister Vier Prozent&ldquo; nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/das-blaettchen.de\/2012\/05\/anmerkungen-zu-einer-krise-12358.html\">Das Bl&auml;ttchen<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Wissenschaft prek&auml;r &ndash; Kettenjobber, Leiharbeiter, Forschungsknechte<\/strong><br>\nExamen, Promotion, Weiterqualifizierung &ndash; so beginnt eine akademische Karriere. Im Idealfall. Wer in der Welt der Wissenschaft Fu&szlig; fassen will, muss oft jahrelang die Z&auml;hne zusammenbei&szlig;en. Sechs junge Uni-Arbeiter erz&auml;hlen, welche Strapazen und Ungerechtigkeiten sie erdulden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/karriere\/berufsstart\/wie-junge-wissenschaftler-an-den-unis-geknechtet-werden-a-835467.html\">SPIEGEL Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>WDR-Intendantin vor Wiederwahl &ndash; Hauptsache Ruhe<\/strong><br>\nEs gibt eigentlich keinen Zweifel an der Wiederwahl Monika Piels zur WDR-Intendantin, die am Mittwoch dieser Woche auf der Agenda des WDR-Rundfunkrates steht. Nicht einmal ein Gegenkandidat wurde aufgestellt. Nicht einmal der Form halber.<br>\nDass sich der Rundfunkrat damit auch in den Verdacht bringt, nicht mehr als ein Abnickverein f&uuml;r Sender- und Intendantenw&uuml;nsche zu sein, wird offenbar hingenommen. Hauptsache Ruhe in der Anstalt&hellip;<br>\nAber ist alles tats&auml;chlich so gut gelaufen f&uuml;r die derzeit m&auml;chtigste Frau der ARD, denn sie ist ja auch noch bis Dezember die Vorsitzende der geb&uuml;hrenfinanzierten Arbeitsgemeinschaft?<br>\nDie Liste der Dinge, die Monika Piel nicht hinbekommen hat, ist nicht ganz so kurz.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/medien\/wdr-intendantin-vor-wiederwahl-hauptsache-ruhe-1.1368682\">SZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>zu guter Letzt: Volker Pispers zu Steuern und Griechenland<\/strong><br>\nDie Republik wird runderneuert. Die Globalisierung rechnet sich, aber rechnet sie sich auch f&uuml;r den B&uuml;rger? F&uuml;r Arbeitspl&auml;tze gilt: Besser frisch gestrichen als nie dagewesen. Einige streichen ihr Wochenendhaus, andere den Sommerurlaub.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.wdr2.de\/unterhaltung\/kabarett\/volker_pispers102.html\">WDR2<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WL\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-13384","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13384","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=13384"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13384\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":13386,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13384\/revisions\/13386"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=13384"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=13384"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=13384"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}