{"id":135546,"date":"2025-07-06T09:00:01","date_gmt":"2025-07-06T07:00:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546"},"modified":"2025-07-04T20:04:30","modified_gmt":"2025-07-04T18:04:30","slug":"hinweise-der-woche-416","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lesenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546#h01\">&bdquo;Es ist ein Schlachtfeld&ldquo;: IDF-Soldaten erhalten Befehl, gezielt auf unbewaffnete Pal&auml;stinenser in Gaza zu schie&szlig;en, die auf humanit&auml;re Hilfe warten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546#h02\">Isch over<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546#h03\">Der &bdquo;Cyber Dome&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546#h04\">Kampfjets: 150 Liter Treibstoff pro Minute<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546#h05\">Die USA haben ein Ramstein-Problem<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546#h06\">EU-Kommission schl&auml;gt per Verordnung energiewirtschaftlichen Selbstmord vor<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546#h07\">Br&uuml;cken, Stra&szlig;en, Schulen &ndash; Das 216-Milliarden-Investitions-Loch der Kommunen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546#h08\">Kein Streik mehr ohne promovierte Juristen?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546#h09\">Krenz und der Schie&szlig;befehl: Das Dilemma der Hinterher-Besserwisser &ndash; eine Replik<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546#h10\">&laquo;Desinformation&raquo;: Das neue Wort, um Meinungen zu verbieten<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Urspr&uuml;nglich hatten wir geplant, in unserer Wochen&uuml;bersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beitr&auml;ge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine daf&uuml;r n&ouml;tige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beitr&auml;ge vorzuenthalten. Daher m&ouml;chten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beitr&auml;ge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>&bdquo;Es ist ein Schlachtfeld&ldquo;: IDF-Soldaten erhalten Befehl, gezielt auf unbewaffnete Pal&auml;stinenser in Gaza zu schie&szlig;en, die auf humanit&auml;re Hilfe warten<\/strong><br>\nIDF-Offiziere und Soldaten berichteten Haaretz, dass sie den Befehl erhalten h&auml;tten, auf unbewaffnete Menschenmengen in der N&auml;he von Lebensmittelverteilungsstellen in Gaza zu schie&szlig;en, selbst wenn keine Gefahr bestand. Hunderte Pal&auml;stinenser wurden get&ouml;tet, was die Milit&auml;rstaatsanwaltschaft dazu veranlasste, eine Untersuchung m&ouml;glicher Kriegsverbrechen zu fordern<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/Haaretz-27-6-Befehl-auf-Unbewaffnete-zu-schiessen.pdf\">Haaretz<\/a>\n<p>dazu: <strong>Es war Befehl, gezielt auf unbewaffnete Pal&auml;stinenser in Gaza zu schie&szlig;en, die auf humanit&auml;re Hilfe warteten.<\/strong><br>\nOffiziere und Soldaten der israelischen Streitkr&auml;fte (IDF) berichteten der israelischen Zeitung Haaretz, sie h&auml;tten den Befehl erhalten, auf unbewaffnete Menschenmengen in der N&auml;he von Lebensmittel-Verteilungsstellen in Gaza zu schie&szlig;en, selbst wenn keine Gefahr bestand. Hunderte Pal&auml;stinenser wurden get&ouml;tet. &ndash; Hier der &uuml;bersetzte Bericht aus Haaretz.<br>\nIsraelische Soldaten in Gaza berichteten Haaretz, dass die Armee im vergangenen Monat absichtlich auf Pal&auml;stinenser in der N&auml;he von Hilfsverteilungsstellen geschossen habe.<br>\nGespr&auml;che mit Offizieren und Soldaten zeigen, dass Kommandeure den Truppen befahlen, auf Menschenmengen zu schie&szlig;en, um sie zu vertreiben oder zu zerstreuen, obwohl klar war, dass sie keine Gefahr darstellten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/es-war-befehl-gezielt-auf-unbewaffnete-palaestinenser-in-gaza-zu-schiessen-die-auf-humanitaere-hilfe-warteten\/\">Globalbridge<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>&Uuml;ber &ldquo;Vorf&auml;lle&rdquo;, die &bdquo;deutlich Fragen aufwerfen&ldquo;: &Uuml;ber Verbrechen gegen die Menschen im Gaza-Streifen<\/strong><br>\nDie Bundesregierung wurde am 23. Juni gefragt, was ihre Pr&uuml;fung zu etwaigen V&ouml;lkerrechtsverletzungen Israels im Gaza-Streifen ergab.<br>\nDie Lage dort sei &bdquo;katastrophal&ldquo;, es m&uuml;sse mehr humanit&auml;re Hilfe ankommen, lautete eine Antwort.<br>\nNachgefragt, begann der Sprecher des Ausw&auml;rtigen Amtes wie folgt:<br>\n&bdquo;Es gibt jedenfalls Vorg&auml;nge &#8209; dazu haben wir uns ja auch schon eingelassen &#8209;, die deutlich Fragen aufwerfen. Ich erinnere nur an den Tod von Sanit&auml;tern. Da gab es ja vor einiger Zeit einen Vorfall&hellip;.&ldquo;<br>\nW&auml;hrend dieser Pressekonferenz machte die Bundesregierung geltend, dass sie leider &uuml;ber keine eigenen Erkenntnisse verf&uuml;ge, und die Arbeit von Journalisten vor Ort auch erschwert sei. So sei die Bundesregierung <a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/newsroom\/regierungspressekonferenz-2724076\">auf Informationen &bdquo;angewiesen, die uns vorliegen&ldquo;<\/a>.<br>\nNiemand befragte die Bundesregierung, was diese als &bdquo;vorliegende Informationen&ldquo; betrachte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/petraerler.substack.com\/p\/uber-vorfalle-die-deutlich-fragen\">Petra Erler<\/a><\/p>\n<p>und: <strong>Erschossene Pal&auml;stinenser &ndash; Opfer zweiter Klasse<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135380\">NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Isch over<\/strong><br>\nDie USA stoppen ihre Waffenlieferungen an die Ukraine und ziehen sich absehbar zur&uuml;ck.<br>\nNachdem Keir Starmer wiederholt Leistungen f&uuml;r britische B&uuml;rger gestrichen, aber Milliardenbetr&auml;ge f&uuml;r die Ukraine aufgewendet (und dar&uuml;ber nun sogar die Unterst&uuml;tzung aus seiner eigenen Partei verloren) hat, sind seine Tage in Grobbritannien gez&auml;hlt. Ticktack.<br>\nDasselbe gilt f&uuml;r Macron in Frankreich, der als Einziger immerhin nicht v&ouml;llig verbl&ouml;det zu sein scheint, weswegen er &ndash; nach fast drei Jahren &ndash; gerade ein Telefongespr&auml;ch mit Putin initiiert und &uuml;ber zwei Stunden (!) gef&uuml;hrt hat.<br>\nSanchez &amp; Spanien machen weder die von der NATO verordnete 5%-Zwangsabgabe noch deren aufgeblasene M&auml;r von der &bdquo;russischen Bedrohung&ldquo; mit.<br>\nIhr l&auml;cherliches 18. Sanktionspaket, das &ndash; mit Merz&rsquo; vollster Unterst&uuml;tzung &ndash; eine Wiederinbetriebnahme von Nordstream f&uuml;r immer und ewig verunm&ouml;glichen sollte, hat die EU wegen des Widerstandes der Slowakei (Fico) gar nicht erst verabschieden k&ouml;nnen.<br>\nUnd gegen Frau vonderLeyen ist &ndash; u.a. wegen der Pfizer-SMS-Aff&auml;re &ndash; ein Misstrauensantrag eingebracht, &uuml;ber den das Europaparlament in der kommenden Woche abstimmen wird.<br>\nNur Merz bildet sich in seiner ewigen Gestrigkeit auch noch etwas darauf ein, all diese Sch&uuml;sse nicht geh&ouml;rt zu haben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/x.com\/MartinSonneborn\/status\/1940713538126774689\">Martin Sonneborn via Twitter\/X<\/a>\n<p>dazu: <strong>Doctorow: Mehr politisches Theater: NATO-Gipfel in Den Haag<\/strong><br>\nTrump&rsquo;s USA behandelt die Euro&auml;er (NATO) wie fr&uuml;her die sogenannten Entwicklungsl&auml;nder: Die Arbeitskraft und die &uuml;brigen wirtschaftlichen Leistungen der Vasallen werden abgesch&ouml;pft und nicht in die Sozialvorsorge f&uuml;r die jeweilige Bev&ouml;lkerung gesteckt, sondern in das amerikanische Finanzsystem transferiert um dort die Herrschaft von &bdquo;King Dollar&ldquo; zu st&uuml;tzen, der in erheblichen Schwierigkeiten steckt. Putin&rsquo;s Russland wird als der Buhmann benutzt, um den euro&auml;ischen H&uuml;hnerhaufen auf Linie zu bringen: klassisches imperiales Gehabe. Der Vergleich mit der Cosa Nostra ist nicht abwegig: Schutzgelderpressung&hellip; und unsere Spitzenpolitiker k&uuml;ssen dem Paten die F&uuml;sse.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/seniora.org\/politik-wirtschaft\/politik\/doctorow-mehr-politisches-theater-nato-gipfel-in-den-haag\">Seniora.org<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>&bdquo;Mehr Angst als Vaterlandsliebe&ldquo; &ndash; oder: Der Gipfel der Ehrlosigkeit<\/strong><br>\nW&auml;hrend Donald Trump auf dem NATO-Gipfel den starken Mann gab, krochen Europas Regierungschefs in vorauseilendem Gehorsam zu Kreuze. Die F&uuml;nf-Prozent-Forderung nahmen sie wie ein Dekret entgegen &ndash; samt unterw&uuml;rfigem Kniefall des Generalsekret&auml;rs. Ein B&uuml;ndnis im Ausnahmezustand: Angstzitternd, w&uuml;rdelos, selbstverleugnend.<br>\nNiemals h&auml;tte ich es f&uuml;r m&ouml;glich gehalten, dass ausgerechnet ich &ndash; und auch noch mit voller &Uuml;berzeugung &ndash; diese idiotische Phrase aus dem alten Preu&szlig;en mal in den Mund nehmen w&uuml;rde. Aber es muss sein! Nach der zum Fremdsch&auml;men kl&auml;glichen &ndash; oder sollte man in diesem Kontext eher altmodisch-passend &bdquo;ehrlosen&ldquo; schreiben? &ndash; Br&uuml;sseler Veranstaltung letzte Woche, als die NATO den Gipfel der W&uuml;rdelosigkeit erklomm, f&auml;llt einem kein anderes passendes Wort mehr ein.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/mehr-angst-als-vaterlandsliebe-oder-der-gipfel-der-ehrlosigkeit\/\">Globalbridge<\/a><\/p>\n<p>und: <strong>Did the West provoke Russia?<\/strong><br>\nOn 2 June, the Committee for Academic Freedom held a debate in King&rsquo;s College London on the question: &ldquo;Ukraine &mdash; was Russia&rsquo;s invasion provoked by Western foreign policy&rdquo;. This was almost the first discussion of its sort to have taken place in a UK university &mdash; an extraordinary fact, considering the importance of the issue.  Still more extraordinary is the fact that this long hush has been due not to any political pressure or legal ban but to a simple determination on the part of all concerned to avoid the topic. It&rsquo;s a striking example of what sociologist Steven Lukes called &ldquo;agenda power&rdquo;: the power to settle questions in advance by putting them off the table.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/thecritic.co.uk\/did-the-west-provoke-russia\/\">The Critic<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Der &bdquo;Cyber Dome&ldquo;<\/strong><br>\nDeutschland weitet seine Milit&auml;r-, Cyber- und Geheimdienstkooperation mit Israel aus. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat am Wochenende einen &bdquo;Cyber- und Sicherheitspakt&ldquo; mit dem Land angek&uuml;ndigt, der unter anderem eine Zusammenarbeit in der &bdquo;Cyberabwehr&ldquo; und in der Bek&auml;mpfung von Drohnen sowie eine Intensivierung der Geheimdienstkooperation umfassen soll. Israels F&auml;higkeiten auf dem Feld der Cyberkriegsf&uuml;hrung gelten als herausragend; sie umfassten bereits vor gut 15 Jahren aufsehenerregende Cybersabotage gegen das iranische Nuklearprogramm und beziehen heute ausgefeilte F&auml;higkeiten in der Steuerung milit&auml;rischer Operationen mit Hilfe von K&uuml;nstlicher Intelligenz (KI) ein, die im Iran-Krieg erstmals im gro&szlig;en Stil getestet wurden. Berlin kann mit dem Ausbau der Zusammenarbeit an die alte intensive Kooperation der Bundeswehr mit den Israel Defense Forces (IDF) ankn&uuml;pfen, au&szlig;erdem an eine enge R&uuml;stungskooperation. Das enge Repressions- und Milit&auml;rb&uuml;ndnis entwickelt sich zu einem Zeitpunkt, zu dem neue Vorw&uuml;rfe wegen mutma&szlig;licher Kriegsverbrechen gegen die IDF bekannt werden. Es wirft ein Schlaglicht auf die harte deutsche Repression gegen&uuml;ber Unterst&uuml;tzern der Pal&auml;stinenser.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/10038\">German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Kampfjets: 150 Liter Treibstoff pro Minute<\/strong><br>\nDer Kraftstoffverbrauch von Milit&auml;rflugzeugen ist gigantisch &ndash; aber in den Klimaabkommen sind solche Posten ausgeklammert.<br>\nEin Kampfflugzeug kann je nach Modell sechs bis acht Tonnen Treibstoff laden. Verbraucht ist er innerhalb von f&uuml;nf Minuten, wenn der Pilot den Nachbrenner einschaltet.<br>\nWie viel Treibstoff Milit&auml;rflugzeuge genau verbrennen, ist top secret. Nur die Hersteller und diejenigen, die solche Flugzeuge fliegen, wissen darum &ndash; nicht aber diejenigen, welche zuerst die Kampfjets und das Flugbenzin bezahlen und nachher die dadurch verursachten Umweltsch&auml;den und den Wiederaufbau.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/umwelt\/kampfjets-150-liter-treibstoff-pro-minute\/\">Infosperber<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers E.L.:<\/strong> Viel zu selten wird das Thema Umwelt [nicht Klima!] im Kontext Krieg aufgegriffen. Kraftstoffverbrauch von Kriegsger&auml;t ist m.E. nur ein Narrativ zum Thema.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Die USA haben ein Ramstein-Problem<\/strong><br>\nRede David Swanson, World BEYOND War, bei einer Demonstration in der N&auml;he der Ramstein Air Base in Deutschland, 28. Juni 2025.<br>\nWo ich in den Vereinigten Staaten lebe, bedanken sich die Kommentatoren manchmal, wenn man sich ein Sportspiel im Fernsehen ansieht, beim US-Milit&auml;r daf&uuml;r, dass es aus 175 L&auml;ndern zuschaut. Aber nur wenige Zuschauer halten inne und fragen sich, was um alles in der Welt ein Milit&auml;r in 175 L&auml;ndern zu suchen hat. Fast alle L&auml;nder, die &uuml;ber Streitkr&auml;fte verf&uuml;gen, haben diese in einem Land stationiert.<br>\nTats&auml;chlich hat die USA nicht nur einige wenige Truppen, sondern &uuml;ber 850 Milit&auml;rst&uuml;tzpunkte in etwa 95 L&auml;ndern au&szlig;erhalb der Vereinigten Staaten, und obwohl 17 andere L&auml;nder mittlerweile St&uuml;tzpunkte au&szlig;erhalb ihrer Grenzen haben, machen alle zusammen nur einen kleinen Bruchteil der US-St&uuml;tzpunkte im Ausland aus.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2025\/06\/die-usa-haben-ein-ramstein-problem\/\">pressenza<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>EU-Kommission schl&auml;gt per Verordnung energiewirtschaftlichen Selbstmord vor<\/strong><br>\nPer Verordnungsentwurf hat die EU-Kommission am 17. Juni, sieben Wochen nach dem Blackout in Spanien und Portugal, einen Fahrplan f&uuml;r den vollst&auml;ndigen Ausstieg aus russischer Energie vorgestellt. Er schreibt Einstellung aller Importe von russischem Gas und &Ouml;l bis Ende 2027 vor. Die EU-L&auml;nder sollen der Kommission bis M&auml;rz 2026 nationale Diversifizierungspl&auml;ne zur Erreichung dieses Ziels vorlegen m&uuml;ssen. Parallel dazu soll die Energiewende weiter vorangetrieben werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/news\/repowereu\/\">Norbert H&auml;ring<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Es ist schon ziemlich verr&uuml;ckt, einerseits viel mehr Geld als wirklich notwendig f&uuml;r Energie bezahlen und andererseits auf fragw&uuml;rdige und riskante Weise mit einer &ldquo;Energiewende&rdquo; das Weltklima retten zu wollen. Vermutlich d&uuml;rften auch hierbei Verm&ouml;gende aus den USA zu den Gewinnern z&auml;hlen. Zur angeblichen Rettung des Klimas hatte die deutsche EU-Kommissionspr&auml;sidentin, Frau von der Leyen, mit dem gr&ouml;&szlig;ten WHO-Privatspender Bill Gates eine Partnerschaft zwischen dem Green Deal der EU und Breakthrough Energy, eine Investmentfirma, an der der sog. Philanthrop beteiligt ist, verk&uuml;ndet. <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=8elv8N91Bm4&amp;t=1s\">In einem kurzen Video<\/a> waren beide gemeinsam aufgetreten und hatten das Public Private Partnership-Projekt gelobt.<\/em><\/p>\n<p>dazu: <strong>Sch&auml;dliches LNG-Gas: Experten schlagen Alarm wegen Energieversorgung<\/strong><br>\nLNG besteht gr&ouml;&szlig;tenteils aus Methan &ndash; einem Treibhausgas, das in den ersten 20 Jahren nach seiner Freisetzung etwa 80-mal so klimasch&auml;dlich wirkt wie CO&#8322;. Der Energiebedarf f&uuml;r die Verfl&uuml;ssigung ist enorm: Das Gas muss auf minus 162 Grad Celsius heruntergek&uuml;hlt werden, bevor es per Tankschiff oft tausende Kilometer weit transportiert wird. &bdquo;LNG, das aus den USA kommt, ist zu 100 Prozent aus Fracking gewonnen&ldquo;, so Howarth. &bdquo;Es ist ein sehr energieaufw&auml;ndiger Prozess, bei dem auch noch eine Menge Methan entweicht.&ldquo;<br>\nAuch die R&uuml;ckumwandlung in Erdgas ben&ouml;tigt Energie. So summieren sich die Emissionen entlang der Lieferkette. Laut dem amerikanischen Professor &uuml;bertrifft der Treibhausgas-Fu&szlig;abdruck von LNG sogar den von Kohle &ndash; dem bisher schmutzigsten fossilen Brennstoff.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.fr.de\/wirtschaft\/schaedliches-lng-gas-experten-schlagen-alarm-wegen-energieversorgung-zr-93810598.html%20\">FR Online<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers P.R.:<\/strong> Jetzt stellt sich heraus, dass mit dem Verzicht auf russisches Erdgas, gerade dann, wenn neben den Sanktionen vorgegeben wird, dass damit auch &ouml;kologische Vorteile verbunden w&auml;ren, genau das Gegenteil bewirkt wird. Von den Kosten ganz zu schweigen!<\/em><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Bundesregierung rei&szlig;t EU-Frist<\/strong><br>\nBis zum 30. Juni h&auml;tte die Bundesregierung einen Plan f&uuml;r das Geld aus dem EU-Klimasozialfonds vorlegen m&uuml;ssen, diese Frist hat sie gerissen. Der Klimasozialfonds wird mit Einnahmen aus dem europ&auml;ischen CO2-Handel gef&uuml;llt und soll dazu dienen, die Folgen der CO2-Bepreisung von Heizgas und -&ouml;l sowie Benzin und Diesel abzufedern.<br>\nAb 2027 wird deren Preis vielleicht merklich steigen, weil die CO2-Bepreisung dann nicht mehr von der Bundesregierung festgelegt wird, sondern in einem europ&auml;ischen Markt gebildet wird, dem sogenannten ETS2.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Geld-fuer-sozialen-Klimaschutz\/!6096829\/\">taz<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Br&uuml;cken, Stra&szlig;en, Schulen &ndash; Das 216-Milliarden-Investitions-Loch der Kommunen<\/strong><br>\nDer Investitionsr&uuml;ckstand in Kommunen erreicht ein Rekordvolumen von 216 Milliarden Euro. Dass Schulen, Stra&szlig;en und Sportanlagen nicht gebaut werden, hat allerdings nur bedingt etwas mit fehlendem Geld zu tun. [&hellip;]<br>\nDie Ergebnisse des KfW-Kommunalpanel zeigen allerdings, dass die zus&auml;tzlichen Milliarden die Probleme vor Ort alleine nicht l&ouml;sen. So sehen sich die Kommunen seit Jahren immer neuen baulichen Aufgaben gegen&uuml;ber. [&hellip;]<br>\nZu den gestiegenen Anforderungen und Baupreisen kommt ein drittes Problem hinzu, auf das seit Jahren immer wieder verwiesen wird: die Mittel flie&szlig;en wegen fehlender Planungskapazit&auml;ten nicht oder zumindest zu langsam ab. Im Vorjahr planten die Kommunen laut Report Investitionen in H&ouml;he von 47 Milliarden Euro. Sie gaben allerdings nur 30 Milliarden Euro tats&auml;chlich aus, so die Hochrechnung. &bdquo;Hier spielen auch nicht-monet&auml;re Hemmnisse eine Rolle, etwa mangelnde personelle Ausstattung in den Bau&auml;mtern, komplexe Dokumentationspflichten und langwierige Genehmigungsverfahren&ldquo;, sagt KfW-Chefvolkswirt Schumacher.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article256333258\/gewaltiger-stau-bruecken-strassen-schulen-das-216-milliarden-investitions-loch-der-kommunen.html\">Welt Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Kein Streik mehr ohne promovierte Juristen?<\/strong><br>\nBei den Gewerkschaften binden die rechtlichen Auseinandersetzungen erhebliche Ressourcen. Die Verantwortung sieht Tino Junghans, Leiter des Kompetenz-Centers Kollektives Arbeitsrecht beim DGB-Rechtsschutz, allerdings bei den Arbeitgebern. Die meisten Verfahren w&uuml;rden von ihnen angesto&szlig;en. Die Gewerkschaften seien fast ausschlie&szlig;lich als die verteidigende Seite an den Verfahren beteiligt. &bdquo;Wir wollen ja gar nicht, dass sich Juristen mit Streiks befassen&ldquo;, sagte Junghans. Die h&auml;ufigsten Klagegr&uuml;nde seien kurzfristige Streikank&uuml;ndigungen, angebliche Verst&ouml;&szlig;e gegen die Friedenspflicht und die Betroffenheit schutzbed&uuml;rftiger Dritter. &bdquo;Sehr h&auml;ufig haben die Klagen keine Aussicht auf Erfolg&ldquo;, sagte Junghans. &bdquo;Das hei&szlig;t, sie dienen dazu, Druck auszu&uuml;ben.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.boeckler.de\/de\/tagungsberichte-18029-kein-streik-mehr-ohne-promovierte-juristen-69900.htm\">Hans B&ouml;ckler Stiftung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Krenz und der Schie&szlig;befehl: Das Dilemma der Hinterher-Besserwisser &ndash; eine Replik<\/strong><br>\n&Uuml;berlegungen, dass DDR-Grenzer polizeiliche statt kriegerische Waffen h&auml;tten nutzen sollen, ignorieren die damals existierende Realit&auml;t, meint unser Autor. [&hellip;]<br>\nEine Einordnung des verordneten Grenzregimes in den historischen Kontext ist keine Rechtfertigung, sondern eine Erkl&auml;rung. Und Erkl&auml;rungen fu&szlig;en auf Fakten, auf n&uuml;chternen, nachpr&uuml;fbaren Fakten und Zusammenh&auml;ngen. Wenn Krenz diese wieder und wieder erw&auml;hnt, ist das kein Mantra, wie Michael G&uuml;nther meint, kein Ausweichen, sondern Reflex auf das absichtsvolle Verdr&auml;ngen und die Ignoranz anderer.<br>\nSelbstverst&auml;ndlich ist es legitim, Fakten und Vorg&auml;nge auch moralisch zu interpretieren. Aber das ist eine andere Ebene. Man kann zum Beispiel Krenz nicht vorhalten, dass er die Realit&auml;t der ihm bekannten Fakten wiedergibt und ihn zugleich daf&uuml;r haftbar machen, dass er diese vorgefundene Wirklichkeit, die mit moralischen Ma&szlig;st&auml;ben kritisch beurteilt werden muss, hingenommen, mehr noch: sie nicht verhindert hat.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/open-source\/krenz-und-der-schiessbefehl-das-dilemma-der-hinterher-besserwisser-eine-replik-li.2335950\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>&laquo;Desinformation&raquo;: Das neue Wort, um Meinungen zu verbieten<\/strong><br>\nDer Kampf gegen Desinformation droht die Meinungsfreiheit zu untergraben, findet der Journalist Jakob Schirrmacher.<br>\nDie Meinungsfreiheit ist mit dem Regierungswechsel in Deutschland zum umstrittenen Politikum geworden. Anlass war der folgende Absatz im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD: &laquo;Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt. Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen k&ouml;nnen.&raquo; In der Desinformation aus dem Internet und von Social Media wird eine der gr&ouml;ssten Gefahren vermutet, welcher die Demokratie ausgesetzt ist.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/freiheit-recht\/datenschutz\/desinformation-das-neue-wort-um-meinungen-zu-verbieten\/\">Infosperber<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Neoliberales Evangelium, inhaltsleere Reformpolitik, Rechtspopulismus: das Elend unserer Zeit<\/strong><br>\nKann die ideologische Landschaft des Westens bildlich dargestellt werden? Die Aufregung bez&uuml;glich bestimmter &bdquo;kultureller&ldquo; oder &bdquo;zivilisatorischer&ldquo; Kriege, die schrecklichen Warnungen vor hinterh&auml;ltigen und gef&auml;hrlichen Intrigen, die von realen oder fiktiven Feinden ausgeheckt werden, die qualvollen Aufrufe zur Verteidigung der eigenen unantastbaren &bdquo;Werte&ldquo;, k&ouml;nnen uns nicht gleichg&uuml;ltig lassen. W&auml;hrend weltweit das Ger&auml;usch von marschierenden Stiefeln zu h&ouml;ren ist, die Wirtschaft ins Stocken ger&auml;t, sich die Lebensbedingungen verschlechtern und sich vor den Augen der ganzen Welt in Pal&auml;stina das Massaker an einem Volk vollzieht, wird der geistige Raum praktisch von Konstruktionen an sich gerissen, die als Erkl&auml;rungen der Realit&auml;t dienen. Die Kategorien sind f&uuml;r jeden vorgegeben, die Etiketten sind vorgefertigt, die Parolen gut vorbereitet. Wir sollen alles verstehen, indem wir uns hinter die Guten stellen und unser Verhalten entsprechend regulieren. Die &uuml;bernommenen Positionen sind vorhersehbar, klischeehaft und vorgeschrieben. Wir drehen uns im Kreis, w&auml;hrend Emotionen, Affekte und Verurteilungen jegliches Nachdenken vertreiben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2025\/06\/neoliberales-evangelium-inhaltsleere-reformpolitik-rechtspopulismus-das-elend-unserer-zeit\/%20\">pressenza<\/a><\/p>\n<p>und: <strong>Falschbehauptungen, Staatsr&auml;son und Mainstream: Vom Niedergang der vierten Gewalt.<\/strong><br>\nDer &bdquo;RotFuchs&ldquo; hat sich beim Laufen &uuml;ber die Beitr&auml;ge, die sich mit der Vorgeschichte, der NATO-Osterweiterung bis hin zum gegenw&auml;rtigen Krieg befassen, mit Sicherheit schon schmerzhafte Schwielen an seinen Pfoten zugezogen. Deshalb wollen wir ihn in dieser Doppelausgabe verschonen. Ganz wird uns das nicht gelingen. Dennoch: der Schwerpunkt soll diesmal auf der sogenannten vierten Gewalt liegen. Ihrem Selbstverst&auml;ndnis und Auftrag nach soll sie den Regierenden und m&auml;chtigen Akteuren in Politik, Wirtschaft und Justiz kontrollierend auf die Finger schauen. Doch wie sich schon l&auml;ngst herausgestellt hat, haben die Leitmedien ihre Unschuld (wenn sie denn eine solche jemals besessen haben), also ihre Integrit&auml;t und Unabh&auml;ngigkeit, schon l&auml;ngst verloren. Die vierte Gewalt ist zum &bdquo;Wassertr&auml;ger&ldquo; und oft zum Sprachrohr derjenigen degeneriert, die Freiheit und Unabh&auml;ngigkeit der Medien landauf, landab beschw&ouml;ren, in der Praxis aber eine russophobe und kriegss&uuml;chtige Gefolgschaft fordern, die inzwischen mehr oder weniger freiwillig erbracht und sogar karrieres&uuml;chtig angestrebt wird.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/rotfuchs.net\/files\/rotfuchs-ausgaben-pdf\/2025\/RF-329-0708-25.pdf\">RotFuchs<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lesenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135546\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-135546","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/135546","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=135546"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/135546\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":135548,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/135546\/revisions\/135548"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=135546"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=135546"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=135546"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}