{"id":137146,"date":"2025-08-08T08:36:44","date_gmt":"2025-08-08T06:36:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146"},"modified":"2025-08-08T08:36:44","modified_gmt":"2025-08-08T06:36:44","slug":"hinweise-des-tages-4908","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h01\">Bundesregierung soll Worten Taten folgen lassen: Netanjahu k&uuml;ndigt Ausweitung des Gazakrieges an<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h02\">Gipfel Trump\/Putin geplant<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h03\">Den Niedergang sch&ouml;nreden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h04\">&bdquo;Armutszeugnis&ldquo; und Renten-Desaster &ndash; Nur 30 Prozent holen sich, was ihnen zusteht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h05\">Regierung verschleiert die wahre Strompreis-Entlastung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h06\">Wie es nach Brosius-Gersdorfs R&uuml;ckzug weitergeht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h07\">6. August 1945: Ich habe Hiroshima &uuml;berlebt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h08\">Die EU finanziert Propagandaeinrichtungen der USA<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h09\">&Uuml;ber Belarus schreiben &ndash; &uuml;ber Journalismus und den Blick aus Europa<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h10\">B&uuml;rgergeld: Neue Grundsicherung: Ab 2027 drohen Zwangsumz&uuml;ge<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h11\">Staatstrojaner nur bei schweren Straftaten zul&auml;ssig<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h12\">Ein Fingerzeig gegen das Recht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h13\">Wenn KI den Zugang zum Internet sperrt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h14\">Wagenknecht plant Gro&szlig;demo mit Prominenten in Berlin<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137146#h15\">&bdquo;Nie wieder Krieg!&ldquo; &ndash; Bundesweite Gro&szlig;demonstration am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Bundesregierung soll Worten Taten folgen lassen: Netanjahu k&uuml;ndigt Ausweitung des Gazakrieges an<\/strong><br>\nDie &auml;rztliche Friedensorganisation IPPNW verurteilt die abscheulichen Propagandavideos der Hamas &ndash; ebenso wie den Terrorangriff vom 7. Oktober auf Sch&auml;rfste. Sie sind aber keine Rechtfertigung daf&uuml;r, die gesamte Zivilbev&ouml;lkerung des Gazastreifens in Geiselhaft zu nehmen, ihnen Nahrungsmittel, Trinkwasser, medizinische Hilfe und Schutz vorzuenthalten.<br>\nAuch die Bundes&auml;rztekammer hat sich in einer Erkl&auml;rung vom 29. Juli 2025 zutiefst besorgt gezeigt &uuml;ber die dramatische Versch&auml;rfung der humanit&auml;ren Lage im Gazastreifen. Die medizinische Infrastruktur stehe kurz vor dem Kollaps. Krankenh&auml;user seien besch&auml;digt, &uuml;berf&uuml;llt oder vollst&auml;ndig au&szlig;er Betrieb. Es mangele an sauberem Wasser, Nahrungsmitteln, Medikamenten sowie medizinischer Ausr&uuml;stung &ndash; mit katastrophalen Folgen f&uuml;r die Versorgung der Zivilbev&ouml;lkerung. F&uuml;r die Anschuldigungen der israelischen Regierung, die Hamas habe im gro&szlig;en Stil Hilfsg&uuml;ter gestohlen, liegen keine Beweise vor, was nun auch hochrangige israelische Milit&auml;rs best&auml;tigt haben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ippnw.de\/presse\/artikel\/de\/bundesregierung-soll-worten-taten-f.html\">IPPNW<\/a>\n<p>dazu: <strong>Netanyahu will Gaza-Stadt einnehmen<\/strong><br>\nIsrael steht davor, seinen Kampf gegen die Hamas auszuweiten. Das Sicherheitskabinett hat sich darauf verst&auml;ndigt, Gaza-Stadt einzunehmen &ndash; obwohl selbst die Armeef&uuml;hrung davor warnt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/ausland\/israel-gaza-krieg-israels-sicherheitskabinett-stimmt-fuer-einnahme-von-gaza-stadt-a-8798e4ea-dda4-482a-b96c-60d2abf986c8\">DER SPIEGEL<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Update Gaza: Der Aufstand erreicht Kommission und Parlament<\/strong><br>\nErst haben ehemalige EU-Diplomaten den Aufstand geprobt. Nun erfasst der Protest gegen die europ&auml;ische Israel-Politik auch die Kommission und das Parlament. Doch von der Leyen antwortet nicht.<br>\nIn der Kommission und anderen EU-Institutionen haben die Gewerkschaften einen Protestbrief lanciert, der vor einer Hungerkatastrophe in Gaza warnt und Sanktionen gegen Israel fordert. Die Glaubw&uuml;rdigkeit der EU stehe auf dem Spiel, hei&szlig;t es in dem Brief, den laut &bdquo;EurActiv&ldquo; mehr als 1300 Mitarbeiter unterschrieben haben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/update-gaza-der-aufstand-erreicht-bruessel\/\">Lost in Europe<\/a><\/p>\n<p>und: <strong>Mitt&auml;terschaft am Genozid in Pal&auml;stina &ndash; der j&uuml;ngste Tag wird kommen!<\/strong><br>\nTatbeteiligt am Genozid in Pal&auml;stina sind auch die westlichen Politiker, Propagandisten, Medienknechte und andere. Sie f&uuml;hlen sich noch sicher, weil sie bislang straffrei ausgegangen sind. Das w&auml;hrt nicht ewig.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/seniora.org\/politik-wirtschaft\/israel\/mittaeterschaft-am-genozid-in-palaestina-der-juengste-tag-wird-kommen\">Seniora.org<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Gipfel Trump\/Putin geplant<\/strong><br>\nRussland und die USA bereiten ein Gipfeltreffen der beiden Pr&auml;sidenten Wladimir Putin und Donald Trump vor. Das wurde am Donnerstag gleichzeitig in Washington und Moskau bekanntgegeben. Wo die Begegnung stattfinden soll, wurde zun&auml;chst nicht mitgeteilt; als Zeitpunkt ist aber offenbar bereits die kommende Woche im Gespr&auml;ch.<br>\nDie Ank&uuml;ndigung kommt nach einem dreist&uuml;ndigen Gespr&auml;ch zwischen Trumps Sondergesandtem Steve Wittkoff und Putin im Kreml. Von US-Seite wurde die Begegnung als &raquo;sehr produktiv&laquo; bezeichnet.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/505689.krieg-in-der-ukraine-gipfel-trump-putin-geplant.html\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Den Niedergang sch&ouml;nreden<\/strong><br>\nVon der Leyen beging in Schottland Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Die F&uuml;hrungen im politischen Westen sind verfangen in ihrem Freund-Feind-Denken. Europas Feinde sind Russland und China, der Freund ist Amerika. Doch braucht &uuml;berhaupt Feinde, wer solche Freunde hat?<br>\nTrump f&uuml;hrt die Verb&uuml;ndeten im politischen Westen auf die Schlachtbank. Er erh&ouml;ht ihnen die Z&ouml;lle, w&auml;hrend er im Gegenzug Zollsenkungen f&uuml;r amerikanische Produkte durchsetzt. Er droht ihnen mit dem Entzug des atomaren Schutzschirms, wenn sie nicht ihre Zahlungen f&uuml;r die NATO erh&ouml;hen und damit das amerikanische Milit&auml;rbudget entlasten. Und schon weiten die Europ&auml;er ihre R&uuml;stungshaushalte aus und treiben die eigene Verschuldung in die H&ouml;he. Dar&uuml;ber hinaus sollen 600 Milliarden investiert werden, wobei es sich in erster Linie um Waffenk&auml;ufe bei der amerikanischen R&uuml;stungsindustrie handelt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/overton-magazin.de\/hintergrund\/wirtschaft\/den-niedergang-schoenreden\/\">Overton Magazin<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unserer Leserin S.B.:<\/strong> Das Abkoppeln von Russland wurde uns doch als Riesensache gegen Abh&auml;ngigkeit und Erpressung verkauft. Wer sich dagegen aussprach, der war ja zumindest ein Putintroll oder mehr. Jetzt haben wir den Salat. Statt in die versprochene Unabh&auml;ngigkeit zu gelangen, wurden wir durch die USA in ein Vasallentum gekn&uuml;ppelt. Trump spielt sich als Friedensstifter auf, bestraft aber jeden Staat, der sich noch wagt mit Russland Gesch&auml;fte zu machen. Indien hat er gerade mit 50% Strafz&ouml;llen belegt, er spricht schon von 100% Strafz&ouml;llen, f&uuml;r alle, die sich nicht dem Verbot mit Russland Gesch&auml;fte zu machen, anschlie&szlig;en. Ich bezweifle aber sehr, dass Trump damit weltweiten Erfolg hat. <\/em><\/p>\n<p>dazu: <strong>Hohe US-Z&ouml;lle f&uuml;r knapp 70 Staaten in Kraft getreten<\/strong><br>\nDie meisten neuen Z&ouml;lle der USA auf ausl&auml;ndische Importe sind in Kraft getreten. Dabei trifft es knapp 70 Staaten rund um den Globus unterschiedlich hart. Ein &Uuml;berblick.<br>\nSechs Tage versp&auml;tet ist es nun soweit: der &ldquo;gro&szlig;e Tag f&uuml;r Amerika&rdquo;, wie US-Pr&auml;sident Donald Trump ihn nennt. Das neue Zollregime ist in Kraft getreten. Insgesamt umfasst die in der vergangenen Woche ver&ouml;ffentlichte Liste Zolls&auml;tze f&uuml;r fast 70 L&auml;nder &ndash; unter anderem die Europ&auml;ische Union (EU), Japan und weitere wichtige Handelspartner der USA. Sie betragen zwischen zehn und 50 Prozent.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/weltwirtschaft\/zoelle-usa-trump-faq-102.html\">tagesschau<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>&bdquo;Armutszeugnis&ldquo; und Renten-Desaster &ndash; Nur 30 Prozent holen sich, was ihnen zusteht<\/strong><br>\nJeder und jedem F&uuml;nften in Deutschland reicht das Geld am Monatsende kaum, sie sind von Armut betroffen oder gef&auml;hrdet. Besonders hart trifft das Rentnerinnen und Rentner. Wenn Altersgeld und Ersparnisse nicht ausreichen, um den Lebensunterhalt zu sichern, greift der Staat mit der Grundsicherung ein. Die Nothilfe erreicht ein neues Rekordhoch. Doch die meisten Rentnerinnen und Rentner in prek&auml;ren Verh&auml;ltnissen nehmen sie gar nicht erst in Kauf.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.merkur.de\/wirtschaft\/armutszeugnis-und-renten-desaster-nur-30-prozent-holen-sich-was-ihnen-zusteht-zr-93871997.html\">Merkur<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Regierung verschleiert die wahre Strompreis-Entlastung<\/strong><br>\nDie Bundesregierung hat versprochen, Stromkunden bei den Netzentgelten zu entlasten. Tats&auml;chlich d&uuml;rften Verbraucher in vielen F&auml;llen aber kaum sparen. [&hellip;]<br>\nNach Angaben aus dem Finanzministerium vom Juni wird der Strompreis f&uuml;r Privathaushalte dann um zwei bis drei Cent pro Kilowattstunde sinken. Das w&uuml;rde f&uuml;r einen Zweipersonenhaushalt mit einem durchschnittlichen Verbrauch von 3.500 Kilowattstunden (kWh) im Jahr eine Entlastung von bis zu 100 Euro bedeuten.<br>\nAn den Zahlen des Finanzministeriums gibt es aber Zweifel. Der Plattform &ldquo;Table.Media&rdquo; sagte das Wirtschaftsministerium im Juli, man gehe eher von &ldquo;einer Spannbreite von 1,3 bis 2,4 Cent pro Kilowattstunde&ldquo; aus. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft BDEW best&auml;tigte t-online, dass es sich &ldquo;nicht pauschal sagen [l&auml;sst], wie hoch die Entlastung jedes Kunden im Endergebnis sein wird&rdquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/finanzen\/aktuelles\/verbraucher\/id_100856026\/strompreis-senkung-das-sparen-verbraucher-ab-2026.html\">t-online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Wie es nach Brosius-Gersdorfs R&uuml;ckzug weitergeht<\/strong><br>\nDer Streit um die Richterkandidatin Brosius-Gersdorf hat f&uuml;r Zerw&uuml;rfnisse zwischen Union und SPD gesorgt. Jetzt zieht sie ihre Kandidatur zur&uuml;ck. Was bedeutet das? Und wie geht es nun weiter mit der Richterwahl? [&hellip;]<br>\nNach dem R&uuml;ckzug von Frauke Brosius-Gersdorf ist es also nun wieder an der SPD, eine neue Kandidatin oder einen Kandidaten zu finden und zun&auml;chst den anderen Fraktionen vorzuschlagen. Nach den Erfahrungen der vergangenen Wochen und der aufgeheizten Stimmung d&uuml;rfte es diesmal allerdings deutlich schwerer werden, jemanden zu finden, der bereit ist, sich zur Verf&uuml;gung zu stellen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/innenpolitik\/brosius-gersdorf-richterwahl-100.html\">tagesschau<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>CDU erleichtert, SPD w&uuml;tend: So reagieren die Politiker auf den R&uuml;ckzug von Brosius-Gersdorf<\/strong><br>\nDie Wogen in der Koalition schlagen nach dem Aus der Richterkandidatin hoch und hinter den Kulissen wird bereits gepokert: Was die SPD jetzt von der Union fordert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/cdu-erleichtert-spd-wuetend-so-reagieren-die-politiker-auf-den-rueckzug-von-brosius-gersdorf-li.2347605\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>6. August 1945: Ich habe Hiroshima &uuml;berlebt<\/strong><br>\nEs sollte eins der bewegendsten und ber&uuml;hrendsten Interviews werden, dass ich im Laufe meines journalistischen Lebens gef&uuml;hrt habe. Ich begegnete Miyoko Matsubara, dieser kleinen schm&auml;chtigen, etwas gebeugten Frau, vor zehn Jahren, als sie im Alter von &uuml;ber 70 Jahren mit ihrer stillen, unbeugsamen Kraft zum x-ten Mal um die Welt flog, um die junge Generation zu warnen: Zu warnen vor der H&ouml;lle, in die sie geblickt hatte, zu erinnern an das unermessliche Leid, zu deren Zeugin sie geworden war, Vorstellungen zu vermitteln vor dem nuklearen Holocaust, der unter dem Begriff der &sbquo;atomaren Abschreckung&lsquo; fast schon normal klingt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/zeitpunkt.ch\/index.php\/6-august-1945-ich-habe-hiroshima-ueberlebt\">Zeitpunkt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Die EU finanziert Propagandaeinrichtungen der USA<\/strong><br>\nDie EU bezahlt nicht nur die Waffen aus den USA f&uuml;r den hei&szlig;en Abwehrkampf der Ukraine gegen Russland. Sie bezahlt auch den Propagandakrieg, den die USA gegen China und Russland f&uuml;hren.<br>\nSchon im Mai sorgte die Meldung f&uuml;r gewisse (viel zu geringe) Aufmerksamkeit, dass die EU dem von der CIA gegr&uuml;ndeten und bis vor kurzem vom US-Au&szlig;enministerium finanzierten Auslands-Propagandasender Radio Free Europe \/ Radio Liberty (RFE\/RL) als kurzfristige Notma&szlig;nahme 5,5 Mio. Euro zur Verf&uuml;gung stellt. Die Notlage besteht darin, dass Pr&auml;sident Donald Trump die Finanzierung eingestellt hat. Die EU will mit ihrer Nothilfe f&uuml;r den Staatssender angeblich einen Beitrag zur &bdquo;Sicherung freier Medien&ldquo; leisten, denn &bdquo;in einer Zeit wachsender ungefilterter Inhalte ist unabh&auml;ngiger Journalismus wichtiger denn je&ldquo;.<br>\nDieser absurde Vorgang mit seiner noch absurderen Begr&uuml;ndung ist kein Ausnahmefall, sondern Teil eines Systems.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/propaganda-zensur\/internews-caravan\/\">Norbert H&auml;ring<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Deutsche und europ&auml;ische Steuergelder zum Wohle der US-Propaganda. Ist damit eigentlich eine Gegenleistung verbunden &ndash; ist zu bef&uuml;rchten, dass die entscheidenden Personen mit anschlie&szlig;enden Posten versorgt werden und die Steuerzahler in die R&ouml;hre gucken k&ouml;nnen\/m&uuml;ssen? Geld f&uuml;r US-Interessen ist offensichtlich immer vorhanden w&auml;hrend z.B. das Gesundheits- und Rentensystem sowie die Bahn, Schulen und Stra&szlig;en immer weiter Schaden nehmen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>&Uuml;ber Belarus schreiben &ndash; &uuml;ber Journalismus und den Blick aus Europa<\/strong><br>\nStefano di Lorenzo, der f&uuml;r Globalbridge.ch &uuml;blicherweise aus Russland berichtet, ist eben auf einer mehrw&ouml;chigen Reise in Belarus. Doch wo sind die Sensationen in Belarus, die es braucht, dass ein Artikel interessant genug ist, gelesen zu werden? Warum interessieren sich die Menschen vor allem f&uuml;r das Au&szlig;ergew&ouml;hnliche, f&uuml;r das besondere Ereignis, f&uuml;r die Ausnahme, und nicht f&uuml;r das normale Leben in einem anderen Land, das ja der Realit&auml;t n&auml;her ist als alles Au&szlig;erordentliche? Genau dar&uuml;ber hat sich Stefano di Lorenzo einige interessante Gedanken gemacht. (cm)<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/ueber-belarus-schreiben-ueber-journalismus-und-den-blick-aus-europa\/\">Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>B&uuml;rgergeld: Neue Grundsicherung: Ab 2027 drohen Zwangsumz&uuml;ge<\/strong><br>\nIn den CDU-Entw&uuml;rfen ist von einer &bdquo;Reduktion der gef&ouml;rderten Wohnfl&auml;chen innerhalb sozialvertr&auml;glicher Grenzen&ldquo; die Rede. Konkrete Quadratmeterzahlen fehlen. Beobachter rechnen damit, dass sich die neuen Richtwerte an den bisherigen Mindeststandards f&uuml;r sozialen Wohnungsbau orientieren (40 m&sup2; f&uuml;r Singles, 12 m&sup2; je weitere Person). Offizielle Angaben dazu liegen noch nicht vor; dieser Punkt ist daher ungekl&auml;rt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.gegen-hartz.de\/news\/buergergeld-neue-grundsicherung-ab-2027-drohen-zwangsumzuege\">gegen-hartz.de<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Staatstrojaner nur bei schweren Straftaten zul&auml;ssig<\/strong><br>\nSeit 2017 d&uuml;rfen Ermittler Handys und Computer von Verd&auml;chtigen mit Sp&auml;hsoftware infiltrieren. Dagegen gab es mehrere Verfassungsbeschwerden &ndash; jetzt schr&auml;nkt das Bundesverfassungsgericht die Befugnisse zur &Uuml;berwachung ein.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/innenpolitik\/urteil-bundesverfassungsgericht-staatstrojaner-100.html\">tagesschau<\/a>\n<p>dazu: <strong>Staatstrojaner: Z&uuml;gel bleiben locker<\/strong><br>\nDatensch&uuml;tzer erzielen mit Verfassungsbeschwerde Teilerfolg. Spionage per Software erlaubt, aber nur bei schweren Straftaten<br>\nErmittler d&uuml;rfen weiter heimlich auf Computern und Smartphones herumschn&uuml;ffeln, Mails oder Chatverl&auml;ufe mitlesen &ndash; und das k&uuml;nftig mit h&ouml;chstrichterlichem Segen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat den Einsatz sogenannter Staatstrojaner, wie die von staatlichen Stellen auf Endger&auml;ten installierte Schadsoftware auch genannt wird, in einem am Donnerstag publizierten Beschluss f&uuml;r weitgehend verfassungskonform erkl&auml;rt. Lediglich den Katalog der Straftaten, die die Beh&ouml;rden zu diesem Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung erm&auml;chtigen, dampfte das Gericht ein.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/505688.karlsruhe-erlaubt-spionagesoftware-staatstrojaner-z%C3%BCgel-bleiben-locker.html\">junge Welt<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Ein Fingerzeig gegen das Recht<\/strong><br>\nUmstrittene Entscheidung: Der BGH reicht den Strafverfolgungsbeh&ouml;rden den Schl&uuml;ssel zu biometrisch gesicherten Smartphones &ndash; oder auch den Finger des Beschuldigten. Die Herleitung ist verfassungswidrig, meint Felix Ruppert.<br>\nWo findet sich auf so wenig Raum so viel Wissen &uuml;ber eine Person wie in ihrem Smartphone? Nirgends. Ob Chatverl&auml;ufe, Bilder, Passw&ouml;rter, Bankzug&auml;nge, Anruflisten oder Standortdaten: Das kleine Ger&auml;t verr&auml;t nahezu alles &uuml;ber seinen Nutzer. Wenn Daten das &Ouml;l der Neuzeit sind, ist das Smartphone ein Tanklaster. Oder eher ein &Ouml;lfeld. Daher ist es wenig verwunderlich, dass die Ermittlungsbeh&ouml;rden gr&ouml;&szlig;tes Interesse daran haben, dieses &Ouml;l zu f&ouml;rdern und ins Feuer der Strafverfolgung zu gie&szlig;en.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.lto.de\/recht\/hintergruende\/h\/smartphone-fingerabdruck-biometrisch-polizei-zwang-entschluesseln\">LTO<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Wenn KI den Zugang zum Internet sperrt<\/strong><br>\nGro&szlig;britannien will Minderj&auml;hrige im Netz besser sch&uuml;tzen. Doch die neuen strengen Alterskontrollen f&uuml;hren zu absurden Pannen &ndash; und zur Zensur politischer Themen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/digital\/2025-08\/altersverifikation-grossbritannien-internet-jugendschutz-pornographie\">Zeit Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Wagenknecht plant Gro&szlig;demo mit Prominenten in Berlin<\/strong><br>\nUnter dem Motto &ldquo;Stoppt den V&ouml;lkermord in Gaza&rdquo; mobilisiert ein B&uuml;ndnis um die BSW-Chefin. Mit dabei sind gro&szlig;e Namen der K&uuml;nstler- und Musikszene.<br>\nEin B&uuml;ndnis aus K&uuml;nstlern und der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht plant f&uuml;r den 13. September eine Gro&szlig;demonstration am Brandenburger Tor. Der Protest richtet sich gegen die deutsche Politik in der Ukraine und im Nahen Osten.<br>\nZu den Erstunterzeichnern des Demo-Aufrufs geh&ouml;ren neben Wagenknecht die Rapper Massiv und Bausa, Rockmusiker Peter Maffay, Schauspieler Dieter Hallervorden und die Publizistin Gabriele Krone-Schmalz.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/region\/berlin\/id_100856338\/berlin-wagenknecht-plant-demo-mit-prominenten-am-brandenburger-tor-.html\">t-online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>&bdquo;Nie wieder Krieg!&ldquo; &ndash; Bundesweite Gro&szlig;demonstration am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart<\/strong><br>\nAm 3. Oktober, dem sogenannten &bdquo;Tag der Deutschen Einheit&ldquo;, gehen in Berlin und Stuttgart Menschen auf die Stra&szlig;e &ndash; f&uuml;r eine Einheit, die nicht auf Waffen, Drohungen und Ausgrenzung basiert, sondern auf Solidarit&auml;t, sozialer Gerechtigkeit und einer aktiven Friedenspolitik. Unter dem Motto &bdquo;Nie wieder Krieg &ndash; Die Waffen nieder!&ldquo; ruft ein breites B&uuml;ndnis von Friedensorganisationen, Menschenrechtsinitiativen und engagierten Einzelpersonen zu einer kraftvollen Demonstration gegen Hochr&uuml;stung, Kriegstreiberei und die Militarisierung der Gesellschaft auf.<br>\nQuelle 1: <a href=\"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2025\/08\/nie-wieder-krieg-bundesweite-grossdemonstration-am-3-oktober-in-berlin-und-stuttgart\/\">pressenza<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"https:\/\/nie-wieder-krieg.org\/\">Nie wieder Krieg<\/a>\n<p>dazu: <strong>Berlin und Stuttgart am 3. Oktober 2025 &ndash; Bundesweite gemeinsame Friedensdemonstrationen gegen Kriege und Hochr&uuml;stung<\/strong><br>\nDer Vorbereitungskreis &bdquo;Nie wieder kriegst&uuml;chtig! Stehen wir auf f&uuml;r Frieden!&ldquo; ruft zu Friedensdemonstrationen gegen Kriege und Hochr&uuml;stung am 3. Oktober 2025 in Berlin und Stuttgart auf. Das B&uuml;ndnis ist entstanden aus der Initiative &bdquo;Nie wieder Krieg &ndash; Die Waffen nieder!&ldquo; und einem Aktionsb&uuml;ndnis innerhalb der Friedensbewegung, dem u.a. DFG-VK, IPPNW, Netzwerk Friedenskooperative, Ohne R&uuml;stung Leben und pax christi beteiligt sind. Es wird eine bundesweite gro&szlig;e Demonstration zeitgleich &ndash; um 13:00 Uhr &ndash; an zwei Orten in Berlin und Stuttgart durchf&uuml;hren, die die Friedensbewegung in ihrer Breite repr&auml;sentiert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2025\/08\/berlin-und-stuttgart-am-3-oktober-2025-bundesweite-gemeinsame-friedensdemonstrationen-gegen-kriege-und-hochruestung\/\">pressenza<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Erste 100 Unterst&uuml;tzer f&uuml;r die bundesweite Demo in Berlin und Stuttgart am 3.10.2025<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/frieden-und-zukunft.de\/erstunterstuetzer-fuer-die-bundesweite-demo-in-berlin-und-stuttgart-am-3-10-2025\/\">Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-137146","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/137146","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=137146"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/137146\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":137148,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/137146\/revisions\/137148"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=137146"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=137146"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=137146"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}