{"id":137674,"date":"2025-08-20T08:43:16","date_gmt":"2025-08-20T06:43:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674"},"modified":"2025-08-20T08:43:16","modified_gmt":"2025-08-20T06:43:16","slug":"hinweise-des-tages-4916","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h01\">Unorthodoxe Gipfel-Diplomatie<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h02\">Ukraine: Kein Plan, viele Probleme &ndash; und neuer Streit in Europa<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h03\">Trump, Putin und die Geopolitik<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h04\">Propaganda: Wie der Donbass pl&ouml;tzlich superwichtig wird<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h05\">R&uuml;stungsfirmen mit deutlichen Kursverlusten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h06\">Auf der Suche nach pers&ouml;nlichen Vorteilen: H&auml;ndesch&uuml;tteln statt Isolation<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h07\">Lass die Finger von Venezuela!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h08\">Das globale Abfallproblem m&uuml;sste die K&ouml;pfe zum Rotieren bringen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h09\">Volkswagen: Volle Leistung bei diesen E-Autos nur noch mit Bezahl-Abo<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h10\">Solarhandwerk warnt vor Entlassungswelle<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h11\">Statista-Infografik l&auml;sst Ausgaben f&uuml;r das &bdquo;B&uuml;rgergeld&ldquo; von 2023 bis 2025 um 13,2 Mrd. Euro steigen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h12\">&ldquo;Deutsche Wohnen &amp; Co enteignen&rdquo;: Gesetzesentwurf kommt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137674#h13\">Negativpreis f&uuml;r besonders kreative Grundrechtseinschr&auml;nkungen ausgelobt<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Unorthodoxe Gipfel-Diplomatie<\/strong><br>\nDas Treffen in Alaska zeigt: W&auml;hrend Europa sich an Illusionen klammert, erzwingt Russland Verhandlungen &uuml;ber eine neue Sicherheitsordnung. [&hellip;]<br>\nRusslands milit&auml;rische &Uuml;berlegenheit und sein Dr&auml;ngen auf eine neue Sicherheitsordnung in Europa sind Realit&auml;ten, die sich nicht wegw&uuml;nschen lassen. Europas au&szlig;enpolitisches Establishment versucht es trotzdem. Die Reaktion der Europ&auml;er &ndash; abgesehen von einer stillen Erleichterung, dass es doch nicht zu dem bef&uuml;rchteten neuen Jalta kam &ndash; war entsetztes Haareraufen und H&auml;nderingen. Entsetzen dar&uuml;ber, dass tats&auml;chlich Frieden ausbrechen k&ouml;nnte. Und Entsetzen dar&uuml;ber, dass es ihnen nicht gelungen war, Trump auf ihre Linie einzuschw&ouml;ren, obwohl man doch alles getan hatte: Unsummen f&uuml;r amerikanische Waffen versprochen, Ja und Amen zu den neuen Z&ouml;llen gesagt, die richtigen Leute zum Golfen geschickt. Kurz: alles, um einem eitlen, alternden und verwirrten Narzissten zu schmeicheln. Und trotzdem gelang es nicht, die Amerikaner und ihre Milit&auml;rmacht f&uuml;r europ&auml;ische Befindlichkeiten einzuspannen. Sad!<br>\nStatt die Chance auf Frieden zu nutzen, greifen europ&auml;ische Spitzenpolitiker zu einem altbekannten Muster: dem Spoiler-Verhalten. Akteure, die nicht stark genug sind, einen Konflikt in ihrem Sinne zu entscheiden, torpedieren eine friedliche Beilegung mit Unkenrufen, Sabotage und Manipulation.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ipg-journal.de\/rubriken\/aussen-und-sicherheitspolitik\/artikel\/unorthodoxe-gipfel-diplomatie-8477\/\">IPG Journal<\/a>\n<p>dazu: <strong>Bankrotteure: Nach Gipfel Trump-Putin<\/strong><br>\nDer Krieg in der Ukraine begann im Fr&uuml;hjahr 2014 mit Attacken faschistischer Gruppen und Milizen auf die russischsprachigen Einwohner der Ostukraine. Das Massaker am 2. Mai in Odessa, das in Mariupol am 9. Mai und die Bombardierung von Lugansk durch die Luftwaffe Kiews am 2. Juni stehen f&uuml;r die Brutalit&auml;t der von EU und USA gesponserten Putschisten. Die EU wurde von Washington schon damals an den Katzentisch verwiesen, als sie einen eigenen Kandidaten als Regierungschef in Kiew nominierte: &raquo;Fuck the EU&laquo;, &auml;tzte US-Unterstaatssekret&auml;rin Victoria Nuland, lie&szlig; Deutsch-Europa aber gern zahlen.<br>\nDer Versuch, den Widerstand der russischen Bev&ouml;lkerung in der Ostukraine rasch zu brechen, scheiterte. Das f&uuml;r die NATO wichtige milit&auml;rische Ziel, den Aufmarschraum bis zur russischen Grenze im Osten freizumachen, r&uuml;ckte nach zwei gro&szlig;en Niederlagen in weite Ferne, wurde aber nie aus den Augen verloren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/506357.bankrotteure.html\">junge Welt<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Ukraine: Kein Plan, viele Probleme &ndash; und neuer Streit in EUropa<\/strong><br>\nDer EU-Ukraine-Gipfel mit US-Pr&auml;sident Trump in Washington ist besser gelaufen, als bef&uuml;rchtet. Alle Teilnehmer bem&uuml;hten sich um konstruktive und diplomatische Gespr&auml;che. Doch ein Friedensplan war nicht zu erkennen &ndash; daf&uuml;r gab es neue, ungel&ouml;ste Probleme.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/ukraine-kein-plan-viele-probleme-und-neuer-streit-in-europa\/\">Lost in Europe<\/a>\n<p>dazu: <strong>Update Ukraine: EU will mehr Waffen und Sanktionen<\/strong><br>\nEinen Tag nach dem EU-Ukraine-Gipfel in Washington fallen die EUrop&auml;er wieder in alte Gewohnheiten zur&uuml;ck. Sie reden von Diplomatie &ndash; und meinen mehr Waffen und Sanktionen. Ratspr&auml;sident Costa k&uuml;ndigte nach einem virtuellen Sondergipfel in Br&uuml;ssel ein neues Sanktionspaket gegen Russland an. Zuvor hatte die &ldquo;Koalition der Willigen&rdquo; &uuml;ber m&ouml;gliche Sicherheitsgarantien f&uuml;r die Ukraine gesprochen. Dazu z&auml;hlen neben Soldaten auch mehr Waffen, die offenbar in den USA gekauft werden sollen. Auch Deutschland k&ouml;nne Truppen entsenden, sagte Kanzler Merz. Am Mittwoch wollen auch die Milit&auml;rchefs der Nato-Staaten &uuml;ber die Lage in der Ukraine beraten. Dabei hatte US-Pr&auml;sident Trump doch beteuert, eine Nato-Mitgliedschaft sei vom Tisch&hellip;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/update-ukraine-eu-will-mehr-waffen-und-sanktionen\/\">Lost in Europe<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Europe isn&rsquo;t prepared for peace: Trump&rsquo;s strategy is clear<\/strong><br>\nBut the big difficulty European leaders will face is how to deal with their war-crazed supporters back home. There has been a great deal of cheerleading and regime-change fanaticism in the European political and media space, with many recent headlines insisting that Russia must not be rewarded for its aggression. None of these authors, of course, has a military strategy for victory, because strategic thinking is not what educated Europeans do. They use the passive tense when they speak or write: something must be done, they intone. Rarely, if ever, do they say: &ldquo;we will do this and are ready to make sacrifices to do so.&rdquo;<br>\nBut we do know the rest of the world does not look at Russia the way Europe does. This Eurocentric perspective no longer dominates global discourse &mdash; except, of course, in Europe. It is clear that we are living in one of those dangerous moments in history where fate could flip either way. Yet for all his arrogance, at least Trump has a strategy, whereas the Europeans do not.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/unherd.com\/2025\/08\/europe-isnt-prepared-for-peace\/\">Wolfgang M&uuml;nchau auf UnHerd<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Trump, Putin und die Geopolitik<\/strong><br>\nEuropas Marginalisierung resultiert nicht aus Uneinigkeit, wie viele annehmen. Der Kontinent steht abseits, weil europ&auml;ische Staaten immer noch geschlossen an ihrer von Doppelmoral triefenden Mission als Vork&auml;mpfer einer liberalen Welteinheit und Bollwerk gegen das autorit&auml;re Russland festhalten.<br>\nTrump sucht offenkundig ein Machtteilungsarrangement mit Russland und China. Dazu muss er erstmal seine eigene Macht demonstrieren. Seine Widersacher suchen im Grunde ebenfalls ein stabiles Arrangement, allerdings nach ihren Vorstellungen. Alle wollen aber, dass am Ende Ruhe und Ordnung einkehrt.<br>\nEs ist wie aus dem Lehrbuch der Geopolitik. Wir befinden uns im Entstehungsprozess einer von Gro&szlig;m&auml;chten vereinbarten Weltordnung. Sie ruht auf einem M&auml;chtegleichgewicht, das aus einem politischen Kr&auml;ftemessen hervorgeht. Dazu geh&ouml;rt absehbar auch die Abgrenzung von gro&szlig;r&auml;umigen Interessensph&auml;ren und ein &bdquo;Interventionsverbot raumfremder M&auml;chte&ldquo; a la Carl Schmitt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/overton-magazin.de\/hintergrund\/politik\/trump-putin-und-die-geopolitik\/\">Roland Czada im Overton Magazin<\/a>\n<p>dazu: <strong>Der Aufstieg einer neuen Weltordnung<\/strong><br>\nWie der Gipfel in Anchorage das geostrategische Schachbrett ver&auml;ndert. 21 Thesen zum Treffen von Wladimir Putin und Donald Trump in Alaska.<br>\nAls Tiger wollte die Koalition der Willigen nach Washington aufbrechen, als Bettvorleger landen sie zuhaus in Europa. Sie wollten dem ukrainischen Noch-Pr&auml;sidenten Wladimir Selenskij den R&uuml;cken st&auml;rken, die Absprachen zwischen den Pr&auml;sidenten Putin und Trump in Anchorage am vergangenen Freitag hintertreiben, den Krieg in der Ukraine weiterf&uuml;hren. Doch Trump hat sie in den Schwitzkasten genommen: US-Sicherheitsgarantien gibt es nur gegen Gefolgschaft. Immerhin geht es auch um die k&uuml;nftige europ&auml;ische Sicherheitsarchitektur. Aber eine Beteiligung der Europ&auml;er an Friedensgespr&auml;chen ist nicht abzusehen.<br>\nBundeskanzler Friedrich Merz, der britische Premier Keir Starmer, der franz&ouml;sische Pr&auml;sident Emmanuel Macron, die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni, der finnische Pr&auml;sident Alexander Stubb, die Pr&auml;sidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen und NATO-Generalsekret&auml;r Mark Rutte &ndash; die &bdquo;Koalition der Willigen&ldquo; sa&szlig; da wie eine Koalition der Wahnsinnigen. Politische Traumt&auml;nzer, deren Wunschdenken an der geopolitischen Realit&auml;t zerschellt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/overton-magazin.de\/hintergrund\/politik\/der-aufstieg-einer-neuen-weltordnung\/\">Patrik Baab im Overton Magazin<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Propaganda: Wie der Donbass pl&ouml;tzlich superwichtig wird<\/strong><br>\nAuf einmal hei&szlig;t es in der deutschen Presse, ohne den Donbass k&ouml;nne die Ukraine nicht leben. Aber nat&uuml;rlich geht es nur um das Gebiet. Um die Menschen ging es nie. Die wollte Berlin immer so sehr loswerden wie Kiew. Sonst w&auml;re die Geschichte anders verlaufen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/freedert.online\/meinung\/253711-propaganda-wie-donbass-ploetzlich-superwichtig\/\">Dagmar Henn auf RT DE<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>R&uuml;stungsfirmen mit deutlichen Kursverlusten<\/strong><br>\nB&ouml;rsen-Anleger wetten nach dem Ukraine-Gipfel in Washington auf eine Beendigung des Krieges und sto&szlig;en R&uuml;stungswerte ab. Der europ&auml;ische Verteidigungssektor gibt auf breiter Front nach. Rheinmetall-Aktien verbuchen Verluste von bis zu 4,2 Prozent und sind damit der schw&auml;chste Dax-Wert. Im MDax rutschen der Panzergetriebehersteller Renk sowie der R&uuml;stungszulieferer Hensoldt jeweils mehr als f&uuml;nf Prozent ab.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/newsticker\/liveblog-ukraine-dienstag-478.html#Ruestungsfirmen-mit-deutlichen-Kursverlusten\">tagesschau<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Auf der Suche nach pers&ouml;nlichen Vorteilen: H&auml;ndesch&uuml;tteln statt Isolation<\/strong><br>\nUS-Pr&auml;sident Donald Trump bleibt auch in seiner zweiten Amtszeit seinen Methoden treu und setzt auf pers&ouml;nliche Treffen mit Staats- und Regierungschefs, von denen er sich eine rasche L&ouml;sung akuter Konflikte erhofft. In seiner ersten Amtszeit war ihm dabei nicht immer Erfolg beschieden gewesen und er hatte sich Kritik eingehandelt (1). Er mag zuweilen auch die Komplexit&auml;t von Konflikten untersch&auml;tzt haben. Diese direkten Treffen sind nicht einfach nur Ausdruck pers&ouml;nlichen Stils, sondern kommen heute einem Strategiewechsel gleich. Dazu geh&ouml;rt, dass die Administration Trump schon fr&uuml;h Kontakt mit dem Pr&auml;sidenten von Belarus Alexander Lukaschenko aufnahm und neue Gespr&auml;chskan&auml;le &ouml;ffnete, die bislang geschlossen gewesen waren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/auf-der-suche-nach-persoenlichen-vorteilen-haendeschuetteln-statt-isolation\/\">Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Lass die Finger von Venezuela!<\/strong><br>\nUSA wollen Kriegsschiffe vor der K&uuml;ste des Landes stationieren. Caracas k&uuml;ndigt die Mobilisierung von 4,5 Millionen Milizion&auml;ren an. Politiker der Region warnen vor Eskalation<br>\nWashingtons Drohungen gegen Venezuela haben ein gef&auml;hrliches Ausma&szlig; erreicht. Das Risiko eines offenen milit&auml;rischen Konflikts in der Region w&auml;chst. Wie Reuters am Montag (Ortszeit) unter Berufung auf US-Regierungskreise meldete, will das Pentagon in diesen Tagen drei hochger&uuml;stete Kriegsschiffe direkt vor der K&uuml;ste des Landes stationieren. Die Lenkwaffenzerst&ouml;rer USS &raquo;Gravely&laquo;, USS &raquo;Jason Dunham&laquo; und USS &raquo;Sampson&laquo; verf&uuml;gen &uuml;ber Raketensysteme mit hoher Feuerkraft und Reichweite. Damit k&ouml;nnten Angriffe auf alle denkbaren Ziele in Venezuela durchgef&uuml;hrt werden. Als unmittelbare Reaktion k&uuml;ndigte Staatschef Nicol&aacute;s Maduro am Montag (Ortszeit) die Mobilisierung von 4,5 Millionen Milizion&auml;ren an.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/506515.lateinamerika-lass-die-finger-von-venezuela.html\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Das globale Abfallproblem m&uuml;sste die K&ouml;pfe zum Rotieren bringen<\/strong><br>\nSch&auml;den mit besorgniserregendem Potenzial treten meist allm&auml;hlich auf und f&uuml;hren selten zu Schlagzeilen. Es m&uuml;sste aber &ouml;fter sein.<br>\nUm neue Atomkraftwerke wieder akzeptabel zu machen, verglich Walter R&uuml;egg in der NZZ die radioaktiven Abf&auml;lle mit anderen Abf&auml;llen und titelte &laquo;Vorteil Radioaktivit&auml;t&raquo;. Er wies beispielsweise darauf hin, wie gef&auml;hrlich und toxisch der Kupferabbau aus Bergwerken sei. Tats&auml;chlich gibt es viele andere Abfallarten als Radioaktivit&auml;t, welche f&uuml;r die Umwelt und die Menschheit langfristig gef&auml;hrlich sind.<br>\nIn seinem Vergleich h&auml;tte R&uuml;egg das Schwermetall Blei mit einbeziehen k&ouml;nnen, das in modernen Kernreaktoren der vierten Generation als K&uuml;hlmittel eingesetzt wird oder werden soll. Dann s&auml;he die Bilanz anders aus.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/umwelt\/uebriges-umwelt\/das-globale-abfallproblem-muesste-die-koepfe-zum-rotieren-bringen\/\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Volkswagen: Volle Leistung bei diesen E-Autos nur noch mit Bezahl-Abo<\/strong><br>\nVW bietet f&uuml;r bestimmte Elektro-Fahrzeuge ein Performance-Upgrade an. Besitzer erhalten die vollen PS nur gegen eine monatliche oder j&auml;hrliche Geb&uuml;hr. Das steckt dahinter.<br>\nWenn Sie die volle Leistung eines Volkswagen ID.3 Pro oder ID.3 Pro S nutzen m&ouml;chten, reicht es offenbar nicht aus, das Auto nur zu kaufen. Wie die Seite Auto Express berichtet, m&ouml;chte Volkswagen ein paar Extras in Form eines monatlichen Abonnements hinter einer Bezahlschranke versteckt halten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.pcwelt.de\/article\/2880480\/abonnement-erforderlich-um-das-beste-aus-ihrem-neuen-volkswagen-herauszuholen.html\">PC Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Solarhandwerk warnt vor Entlassungswelle<\/strong><br>\nDer Bundesverband des Solarhandwerks sieht die Jobs in der Branche in Gefahr. Hintergrund ist ein m&ouml;gliches Ende der staatlichen F&ouml;rderung f&uuml;r neue private Solaranlagen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/unternehmen\/solarbranche-jobs-pv-anlagen-reiche-einspeiseverguetung-100.html\">tagesschau<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Statista-Infografik l&auml;sst Ausgaben f&uuml;r das &bdquo;B&uuml;rgergeld&ldquo; von 2023 bis 2025 um 13,2 Mrd. Euro steigen<\/strong><br>\nIn einer Statista-Infografik (siehe unten) steigen die Ausgaben des Bundes f&uuml;r das &bdquo;B&uuml;rgergeld&ldquo; von 25,8 Mrd. Euro in 2023 auf 35,7 Mrd. Euro in 2024 und dann auf (erwartete) 39,0 Mrd. Euro in 2025. (gem&auml;&szlig; Statista-Fu&szlig;note ohne &bdquo;Verwaltungs- und Eingliederungskosten&ldquo; und ohne die in der Statista-Infografik gesondert genannte Beteiligung des Bundes an den &bdquo;Kosten an Unterkunft &amp; Heizung&ldquo;)<br>\nWas verbirgt sich hinter diesem Anstieg um angeblich insgesamt 13,2 Mrd. Euro in den Jahren 2024 und 2025, den Statista in seiner Infografik vom 7. August 2025 pr&auml;sentiert? Das zeigt ein Blick in die Haushaltsrechnungen 2023 und 2024 des Bundesfinanzministeriums und den 2. Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2025:<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/biaj.de\/buero-fuer-absurde-statistik\/2126-statista-infografik-laesst-ausgaben-fuer-das-buergergeld-von-2023-bis-2025-um-13-2-mrd-euro-steigen.html\">BIAJ<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>&ldquo;Deutsche Wohnen &amp; Co enteignen&rdquo;: Gesetzesentwurf kommt<\/strong><br>\nDie Initiative bereitet einen &ldquo;wasserdichten&rdquo; Entwurf f&uuml;r einen neuen Volksentscheid vor. Einen Vorschlag der SPD kritisiert sie scharf. (&hellip;)<br>\nDen Entwurf f&uuml;r ein Vergesellschaftungsrahmengesetz der Berliner SPD-Fraktion bewertet die Initiative kritisch. Der Sprecher kritisierte: &ldquo;Der Entwurf zeigt, dass die SPD nicht verstanden hat, was Vergesellschaftung bedeutet. Es geht eben nicht nur um ein kleines Wirtschaftsref&ouml;rmchen.&rdquo;<br>\nEr verwies auf die verfassungsrechtliche Grundlage: &ldquo;In Artikel 15 des Grundgesetzes steht, dass bestimmte G&uuml;ter zum Wohle der Allgemeinheit in Gemeinwirtschaft &uuml;berf&uuml;hrt werden k&ouml;nnen. Wenn der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh nun davon spricht, die Marktwirtschaft mit dem Gesetz sozialer zu machen, hat das nichts mit Vergesellschaften zu tun. Es muss darum gehen, bestimmte Bereiche des Wirtschaftslebens aus der marktwirtschaftlichen Verwertungslogik zu l&ouml;sen.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/region\/berlin\/id_100868142\/berlin-deutsche-wohnen-co-arbeitet-an-eigenem-gesetzentwurf.html\">t-online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Negativpreis f&uuml;r besonders kreative Grundrechtseinschr&auml;nkungen ausgelobt<\/strong><br>\nDie Initiative &bdquo;1bis19&ldquo;, die die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes im Namen f&uuml;hrt, verleiht am 25. Oktober dieses Jahres erstmalig den &bdquo;1bis19-Preis f&uuml;r den kreativsten Umgang mit den Grundrechten&ldquo;. Sie ruft dazu auf, Vorschl&auml;ge einzusenden. Mein Kandidat ist das Bundesverfassungsgericht, daf&uuml;r, dass es auf Basis der Verlautbarungen der Regierungsbeh&ouml;rden PEI und RKI Grundrechtseinschr&auml;nkungen durch die Regierung absegnete.|<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/news\/preis-1bis19\/\">Norbert H&auml;ring<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-137674","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/137674","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=137674"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/137674\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":137676,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/137674\/revisions\/137676"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=137674"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=137674"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=137674"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}