{"id":138083,"date":"2025-08-28T12:00:06","date_gmt":"2025-08-28T10:00:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=138083"},"modified":"2025-08-28T17:46:02","modified_gmt":"2025-08-28T15:46:02","slug":"bundesregierung-korruption-und-beteiligung-an-nord-stream-sprengung-hat-kein-einfluss-auf-ukraine-hilfe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=138083","title":{"rendered":"Bundesregierung: Korruption und Beteiligung an Nord-Stream-Sprengung hat keinen Einfluss auf Ukraine-Hilfe"},"content":{"rendered":"<p>Bei seinem Besuch Anfang dieser Woche in Kiew hatte Finanzminister Lars Klingbeil erkl&auml;rt: &bdquo;Wir werden die Ukraine j&auml;hrlich mit 9 Milliarden Euro unterst&uuml;tzen&ldquo;.  Vor dem Hintergrund, dass die Ukraine zu einem der korruptesten L&auml;nder Europas z&auml;hlt, wollten die <em>NachDenkSeiten <\/em>wissen, was f&uuml;r konkrete Ma&szlig;nahmen die Bundesregierung geplant hat, um zu verhindern, dass diese j&auml;hrliche Milliarden-Summe an bundesdeutschem Steuergeld teilweise in Korruptionsnetzwerke abflie&szlig;t. Zudem kam die Frage auf, ob der Vize-Kanzler die Festnahme eines hochrangigen ukrainischen Milit&auml;rs als mutma&szlig;licher Koordinator der Nord-Stream-Sprengung bei dem Treffen angesprochen hat und ob eine best&auml;tigte Involvierung ukrainischer staatlicher Stellen Auswirkungen auf die weiteren Unterst&uuml;tzungsleistungen haben wird. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>. <\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6564\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-138083-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250828_Bundesregierung_Korruption_und_Beteiligung_an_Nord_Stream_Sprengung_hat_kein_Einfluss_auf_Ukraine_Hilfe_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250828_Bundesregierung_Korruption_und_Beteiligung_an_Nord_Stream_Sprengung_hat_kein_Einfluss_auf_Ukraine_Hilfe_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250828_Bundesregierung_Korruption_und_Beteiligung_an_Nord_Stream_Sprengung_hat_kein_Einfluss_auf_Ukraine_Hilfe_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250828_Bundesregierung_Korruption_und_Beteiligung_an_Nord_Stream_Sprengung_hat_kein_Einfluss_auf_Ukraine_Hilfe_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=138083-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250828_Bundesregierung_Korruption_und_Beteiligung_an_Nord_Stream_Sprengung_hat_kein_Einfluss_auf_Ukraine_Hilfe_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"250828_Bundesregierung_Korruption_und_Beteiligung_an_Nord_Stream_Sprengung_hat_kein_Einfluss_auf_Ukraine_Hilfe_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" frameborder=\"0\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/ll9uvCmauHM\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><strong>Hintergrund<\/strong><\/p><p>Als Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) am Montag dieser Woche in Kiew <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/ticker\/Klingbeil-in-Kiew-Werden-die-Ukraine-jaehrlich-mit-neun-Milliarden-unterstuetzen-article25986618.html\">verk&uuml;ndete<\/a>, dass Deutschland, trotz massiver Sparma&szlig;nahmen in fast allen Bereichen im Inland, die Ukraine j&auml;hrlich mit mindestens neun Milliarden Euro unterst&uuml;tzen wird, war die Festnahme auf italienischem Boden des Hauptmanns der ukrainischen Armee und ehemaligen Geheimdienstagenten Serhii K. als mutma&szlig;licher Anf&uuml;hrer des Sabotagekommandos gegen die Nord-Stream-Pipeline bereits <a href=\"https:\/\/www.wsj.com\/world\/europe\/ukrainian-suspected-of-leading-nord-stream-sabotage-arrested-in-italy-3f648838\">vier Tage alt<\/a>. <\/p><p>Selbst die Tagesschau spricht in einem am 27. August ver&ouml;ffentlichten &bdquo;Exklusiv&ldquo;-Beitrag unter dem Titel <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/investigativ\/nord-stream-sabotage-104.html\">&bdquo;Anschlag auf Gaspipeline &ndash; Die Jagd nach den Nord-Stream-Saboteuren&ldquo;<\/a> mit Verweis auf deutsche Ermittler von Hinweisen auf staatliche Beteiligung: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Die Ermittlungen erh&auml;rten den Verdacht, dass die Gruppe vom ukrainischen Staat unterst&uuml;tzt wurde.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/250827-BPK-nordstream-Screen1.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/250827-BPK-nordstream-Screen1.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>V&ouml;llig unabh&auml;ngig davon, ob man der bisherigen Darstellung der deutschen Ermittlungsbeh&ouml;rden gegen&uuml;ber der <em>ARD<\/em> Glauben schenkt, dass ein Kommando aus sechs Ukrainern, bestehend aus Milit&auml;rs, Geheimdienstlern und Zivilisten, die 15 Meter lange Segeljacht &bdquo;Andromeda&ldquo; angemietet und auf dieser Basis die Nord-Stream-Pipeline in 80 Meter Tiefe in die Luft gejagt haben soll &ndash; es ist der bestehende Ermittlungsstand der Generalbundesanwaltschaft. <\/p><p>Dass diese Ermittlungsergebnisse und die Festnahme in Italien des mutma&szlig;lichen Koordinators des Terrorakts gegen die milliardenschwere zivile Infrastruktur Nord Stream 1 und 2, an deren Errichtung deutsche Unternehmen finanziell massiv beteiligt waren, laut BMF-Sprecherin wohl kein Thema waren beim Besuch von Klingbeil in Kiew, l&auml;sst tief blicken. Ebenso die Tatsache, dass man auf der BPK von Regierungsseite keinerlei Aussage treffen wollte, ob eine Best&auml;tigung der Involvierung staatlicher ukrainischer Stellen bei der Sprengung von Nord Stream Auswirkungen auf die finanziellen Unterst&uuml;tzungsleistungen f&uuml;r Kiew haben wird. <\/p><p>&Auml;hnliches gilt auch f&uuml;r die &bdquo;Antwort&ldquo; auf die Frage, welche konkrete begleitende Schritte die Bundesregierung eingedenk der umfassenden und breit dokumentierten Korruption in der ukrainischen Regierung und Beh&ouml;rden plant, um nachverfolgen zu k&ouml;nnen, was mit den versprochenen j&auml;hrlichen 9 Milliarden Euro deutschem Steuergeld an die Ukraine tats&auml;chlich passiert. <\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/250827-BPK-nordstream-Screen2.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/250827-BPK-nordstream-Screen2.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>Mit der von Klingbeil in Kiew und in der BPK von seiner Sprecherin dokumentierten Haltung vermittelt die Bundesregierung der ukrainischen Regierung vor der ganzen Welt vor allem eins: Ihr k&ouml;nnt mit uns machen, was Ihr wollt, wir werden Euch weiterhin bedingungslos unterst&uuml;tzen &hellip; <\/p><p>Respekt auf internationalem Parkett gewinnt man so sicherlich nicht.<\/p><p><strong>Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 27. August 2025<\/strong><\/p><p><strong>Frage Warweg<\/strong><br>\nFinanzminister Klingbeil hat ja bei seinem Besuch diese Woche in Kiew erkl&auml;rt: Wir werden die Ukraine j&auml;hrlich mit 9 Milliarden Euro unterst&uuml;tzen. &ndash; Jetzt gilt die Ukraine im europ&auml;ischen Vergleich neben Bosnien-Herzegowina und Wei&szlig;russland als das korrupteste Land. Da w&uuml;rde mich interessieren, was f&uuml;r konkrete begleitende Ma&szlig;nahmen denn die Bundesregierung geplant hat, um zu verhindern, dass diese j&auml;hrlichen 9 Milliarden Euro bundesdeutsches Steuergeld zumindest teilweise in gut etablierte Korruptionsnetzwerke der ukrainischen Elite abflie&szlig;t. Die Frage richtet sich im Zweifel zuerst an das BMF.<\/p><p><strong>Vizeregierungssprecher Meyer<\/strong><br>\nIch w&uuml;rde vielleicht einmal anfangen, wenn ich darf. In der Frage waren jetzt ein paar Pr&auml;missen enthalten, die ich ausdr&uuml;cklich nicht teile und die dann sozusagen Ihre politische Wertung sind. Das steht Ihnen in Ihrer journalistischen T&auml;tigkeit nat&uuml;rlich frei. Ich will aber noch einmal darauf hinweisen, warum wir die Ukraine unterst&uuml;tzen. Der Grund daf&uuml;r ist der fortlaufende russische Angriffskrieg, der nun seit mehreren Jahren l&auml;uft. Vizekanzler Klingbeil hat heute auch in der Kabinettssitzung von seiner j&uuml;ngsten Ukrainereise berichtet und hat noch einmal geschildert, dass er sich dort einen Ort angesehen hat, an dem nach wie vor sehr aktiv von russischer Seite auch zivile Ziele bombardiert werden, an dem Menschen sterben, an dem Familien sterben. Das ist der Grund, warum wir die Ukraine in ihrem Abwehrkampf unterst&uuml;tzen, warum wir daf&uuml;r Geld bereitstellen und im &Uuml;brigen auch glauben, dass es f&uuml;r die mittel- und langfristige Sicherheit unseres Landes und unseres Kontinents am Ende nicht nur notwendig ist, sondern auch sinnvoll ist, diese Unterst&uuml;tzung zu leisten.<\/p><p><strong>BPK-Vorsitzende Wefers<\/strong><br>\nWollte das Finanzministerium noch etwas erg&auml;nzen, oder habe ich das Signal falsch empfangen?<\/p><p><strong>Hartmann (BMF)<\/strong><br>\nSehr gerne! Ich w&uuml;rde gerne noch einmal auf die Worte des Ministers verweisen. Er hat ja auch gesagt und betont, dass wir, wenn wir die Ukraine st&auml;rken, auch unsere Sicherheit st&auml;rken und dass das nicht am Haushalt scheitern kann. Es gibt aber nat&uuml;rlich auch Reformprogramme, unter anderem auch mit dem IWF und der EU, um das zu monitoren. Aber ich schlie&szlig;e mich nat&uuml;rlich den Worten des Regierungssprechers an: Die Unterst&uuml;tzung steht dabei nat&uuml;rlich an erster Stelle.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Warweg<\/strong><br>\nZum Zeitpunkt des Besuchs des Finanzministers war ja auch bereits bekannt, dass in Italien einer der mutma&szlig;lich Hauptverantwortlichen f&uuml;r die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines festgenommen wurde. Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen ehemaligen SBU-Agenten und Hauptmann der ukrainischen Armee. Da w&uuml;rde mich interessieren: War denn diese mutma&szlig;liche Involvierung ukrainischer staatlicher Stellen bei der Zerst&ouml;rung ziviler Infrastruktur ein Thema? Wenn sich diese Involvierung staatlicher ukrainischer Stellen im Fall der Nord-Stream-Zerst&ouml;rung best&auml;tigen sollte, hat die Bundesregierung denn Pl&auml;ne, dann teilweise oder g&auml;nzlich diese finanzielle Unterst&uuml;tzung aufzuheben?<\/p><p><strong>Hartmann (BMF)<\/strong><br>\nIch kann noch einmal ausf&uuml;hren, dass der Minister ja sehr ausf&uuml;hrlich &uuml;ber seine Reise berichtet hat. Er war in den Medien sehr pr&auml;sent. Dar&uuml;ber hinaus kann ich hinsichtlich des Einzelfalls, den Sie jetzt schildern, dieser Untersuchung, jetzt nicht sagen, ob das auch Thema war.<\/p><p><small>Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 27.08.2025<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126797\">Vortrag von Florian Warweg: &bdquo;Nord-Stream-Terroranschlag &ndash; Wer ist verantwortlich?&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137945\">&bdquo;Nord Stream 2 war die Pest&ldquo; &ndash; O-T&ouml;ne zur Festnahme eines mutma&szlig;lichen Drahtziehers der Nord-Stream-Sabotage<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=127868\">Stimmen aus Ungarn: Korruption statt Frieden f&uuml;r die Ukraine<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=117888\">Parlamentarischer Untersuchungsausschuss deckt auf: Einsatz von US-Agenten gegen Nord Stream 2<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=93755\">Stimmen aus der Ukraine: Zur Korruption im Verteidigungsministerium<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg04.met.vgwort.de\/na\/1c14c03329294ae591280531d26e59f6\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bei seinem Besuch Anfang dieser Woche in Kiew hatte Finanzminister Lars Klingbeil erkl&auml;rt: &bdquo;Wir werden die Ukraine j&auml;hrlich mit 9 Milliarden Euro unterst&uuml;tzen&ldquo;. Vor dem Hintergrund, dass die Ukraine zu einem der korruptesten L&auml;nder Europas z&auml;hlt, wollten die <em>NachDenkSeiten <\/em>wissen, was f&uuml;r konkrete Ma&szlig;nahmen die Bundesregierung geplant hat, um zu verhindern, dass diese j&auml;hrliche Milliarden-Summe<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=138083\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":138084,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,20,127],"tags":[3291,2503,2200,2608,2490,260],"class_list":["post-138083","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-landerberichte","category-lobbyismus-und-politische-korruption","tag-anschlag","tag-bundespressekonferenz","tag-klingbeil-lars","tag-nord-stream","tag-staatsterrorismus","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/08\/250827-BPK-Clip-1-Klingbeil-Ukraine-NordStream-Titelbild-NDS.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/138083","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=138083"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/138083\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":138106,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/138083\/revisions\/138106"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/138084"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=138083"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=138083"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=138083"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}