{"id":138411,"date":"2025-09-03T09:00:39","date_gmt":"2025-09-03T07:00:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=138411"},"modified":"2025-09-03T14:26:26","modified_gmt":"2025-09-03T12:26:26","slug":"naiv-oder-perfide-wadephul-gegen-den-rest-der-eu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=138411","title":{"rendered":"Naiv oder perfide? Wadephul gegen den Rest der EU"},"content":{"rendered":"<p>Deutschland verhindert weiterhin jegliche von der EU-Kommission vorgeschlagenen Sanktionen gegen Israel und steht damit zunehmend allein. Die Begr&uuml;ndung von Au&szlig;enminister Johann Wadephul f&uuml;r seine Weigerung ist ein gutes Beispiel daf&uuml;r, wie die B&uuml;rger &uuml;ber Motive und Strategien der Bundesregierung in dieser Frage in die Irre gef&uuml;hrt werden. Man fragt sich, ob es Naivit&auml;t unseres politischen Personals ist oder Perfidit&auml;t. Dar&uuml;ber hinaus enth&uuml;llt die Besch&auml;ftigung mit dem &bdquo;Horizon Europe&ldquo;-Programm, um das es hier geht, ein Ausma&szlig; an finanzieller Unterst&uuml;tzung Israels durch die EU, das viele &uuml;berraschen d&uuml;rfte. Ein Kommentar von <strong>Maike Gosch<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2981\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-138411-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250903_Naiv_oder_perfide_Wadephul_gegen_den_Rest_der_EU_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250903_Naiv_oder_perfide_Wadephul_gegen_den_Rest_der_EU_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250903_Naiv_oder_perfide_Wadephul_gegen_den_Rest_der_EU_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250903_Naiv_oder_perfide_Wadephul_gegen_den_Rest_der_EU_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=138411-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/250903_Naiv_oder_perfide_Wadephul_gegen_den_Rest_der_EU_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"250903_Naiv_oder_perfide_Wadephul_gegen_den_Rest_der_EU_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Vor dem Hintergrund des voranschreitenden <a href=\"https:\/\/www.theguardian.com\/world\/2025\/sep\/01\/israel-committing-genocide-in-gaza-worlds-top-scholars-on-the-say\">V&ouml;lkermords in Gaza durch Israel<\/a> und der von Israel verursachten <a href=\"https:\/\/www.unicef.de\/informieren\/aktuelles\/presse\/-\/gaza-hungersnot-katastrophe-\/350376\">Hungersnot der Bev&ouml;lkerung<\/a> hatte sich die Europ&auml;ische Kommission Ende Juli auf &ouml;ffentlichen Druck <a href=\"https:\/\/www.politico.eu\/article\/eu-research-fund-european-commission-horizon-europe-israel-gaza-genocide\/\">zu dem Vorschlag durchgerungen<\/a>, Israel wenigstens teilweise von der F&ouml;rderung durch das Forschungs- und Entwicklungsprogramm &bdquo;Horizon Europe&ldquo; auszuschlie&szlig;en. &Uuml;ber <a href=\"https:\/\/www.hrw.org\/news\/2025\/06\/19\/joint-statement-on-the-eu-israel-association-agreement-review\">180 internationale Organisationen<\/a> hatten davor die EU dazu aufgerufen, wegen der massiven Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen durch Israel das bestehende Assoziationsabkommen der EU mit Israel aufzuheben. So weit wollte die EU (&bdquo;dank&ldquo; des massiven Widerstands Deutschlands und Ungarns) nicht gehen. Auch zu einer kompletten Aussetzung der F&ouml;rderung in Milliardenh&ouml;he durch das &bdquo;Horizon Europe&ldquo;-Programm konnte sich die Kommission nicht durchringen. Die vorgeschlagene Aussetzung des F&ouml;rderprogramms bezieht sich nur auf den sogenannten &bdquo;European Innovation Council&ldquo; (EIC, Europ&auml;ischer Innovationsrat). Die Aussetzung w&uuml;rde sich auf israelische Einrichtungen auswirken, die am &bdquo;EIC Accelerator&ldquo; teilnehmen, wobei die im Rahmen dieses Programms gef&ouml;rderten Technologien &bdquo;potenzielle Dual-Use-Anwendungen, beispielsweise in den Bereichen Cybersicherheit, Drohnen und k&uuml;nstliche Intelligenz haben&ldquo;, <a href=\"https:\/\/www.politico.eu\/article\/eu-research-fund-european-commission-horizon-europe-israel-gaza-genocide\/\">so die Begr&uuml;ndung der Kommission<\/a>.<\/p><p>Die Abstimmung dar&uuml;ber am 29. Juli 2025 scheiterte, auch insbesondere wegen der Stimmen Deutschlands und Italiens. Jetzt wird dar&uuml;ber wieder diskutiert, aber Deutschland will weiterhin an seiner Blockadehaltung festhalten. Deutschlands Au&szlig;enminister Wadephul erkl&auml;rte den Grund f&uuml;r die Weigerung Deutschlands in dieser Frage k&uuml;rzlich folgenderma&szlig;en, wie der <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/deutschland-will-vorschlag-der-eu-kommission-fuer-sanktionen-gegen-israel-nicht-zustimmen-108.html\"><em>Deutschlandfunk<\/em> berichtete<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Eine Einstellung der Zusammenarbeit beim Forschungsf&ouml;rderungsprogramm Horizon Europe w&uuml;rde vermutlich keinen Einfluss auf die politische Willensbildung und auf das milit&auml;rische Vorgehen Israels in dem Pal&auml;stinensergebiet haben, sagte Bundesau&szlig;enminister Wadephul in Kopenhagen. Deswegen sei man davon nicht &uuml;berzeugt. Wadephul verwies darauf, dass Deutschland Waffenlieferungen an Israel einschr&auml;nke. Dies treffe das milit&auml;rische Engagement. Die Wissenschaftskooperation sei hingegen sinnvoll.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>So also Wadephul. Dass er parallel bei dem informellen Treffen der EU-Au&szlig;enminister in Kopenhagen einen erh&ouml;hten &bdquo;Druck auf Putin&ldquo; forderte und davor schon eine Wiedereinsetzung der Sanktionen gegen den Iran, um das Land zu einer Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebeh&ouml;rde (IAEA) zu zwingen &ndash; geschenkt. An die himmelschreiende Doppelmoral unserer Au&szlig;enpolitik mussten wir uns ja in den letzten Jahren immer st&auml;rker gew&ouml;hnen.<\/p><p>Aber man fragt sich bei solchen Aussagen immer: Sind unsere Politiker einfach naiv oder perfide? Zun&auml;chst einmal geht es ja bei den Sanktionen darum, Druck auf Israel auszu&uuml;ben, seinen V&ouml;lkermord und seine Kriegsverbrechen zu beenden und internationales Recht einzuhalten. Jede M&ouml;glichkeit, Druck auszu&uuml;ben, ist daher sinnvoll. Die Aussetzung auch nur von Teilen der &bdquo;Horizon Europe&ldquo;-F&ouml;rderung w&auml;re ein starker Hebel f&uuml;r eine Einflussnahme. Immerhin ist allein der &bdquo;European Innovation Council&ldquo; mit 10,1 Milliarden Euro dotiert, und auch hier &ndash; wie im Gesamtprogramm &bdquo;Horizon Europe&ldquo; &ndash; ist Israel, obwohl kein EU-Mitgliedstaat, einer der Hauptprofiteure.<\/p><p>Nat&uuml;rlich w&auml;re eine vollst&auml;ndige Aussetzung von &bdquo;Horizon Europe&ldquo; noch viel wirksamer. Dies w&auml;re &ndash; wie es David Harel, der Pr&auml;sident der Akademie der Wissenschaften und Geisteswissenschaften Israels, im Mai <a href=\"https:\/\/sciencebusiness.net\/news\/international-news\/horizon-europe-expulsion-almost-death-sentence-israeli-science\">in einem Interview ausf&uuml;hrte<\/a> &ndash; &bdquo;fast ein Todesurteil f&uuml;r die israelische Wissenschaft&ldquo;. Und damit hat er nicht &uuml;bertrieben. Das Ausma&szlig; der EU-F&ouml;rderung f&uuml;r Israels Wissenschaft ist enorm, wie der Journalist <a href=\"https:\/\/www.donotpanic.news\/p\/eu-science-grants-are-funding-israeli\">Nate Bear recherchiert hat<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Die Horizon-F&ouml;rderung ist f&uuml;r die israelische Wissenschaft und Wirtschaft von entscheidender Bedeutung. Seit Beginn des Programms im Jahr 1996 hat die EU israelischen Unternehmen, von denen einige direkt aus dem israelischen Milit&auml;r hervorgegangen sind, <strong>3,4 Milliarden Euro<\/strong> zur Verf&uuml;gung gestellt. <strong>Israel ist mit Abstand der gr&ouml;&szlig;te Nicht-EU-Empf&auml;nger von Horizon-Mitteln, und seine Forscher erhalten f&uuml;r ein Programm, das eigentlich zur Unterst&uuml;tzung europ&auml;ischer Forscher und der europ&auml;ischen Gesellschaft gedacht ist, &auml;u&szlig;erst gro&szlig;z&uuml;gige, ja sogar erstaunlich hohe Geldbetr&auml;ge<\/strong>.&ldquo; (Hervorhebungen durch NDS)<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Die Aussage Johann Wadephuls und die Position der Bundesregierung machen hier also schon taktisch &uuml;berhaupt keinen Sinn. Die (auch nur teilweise) Aussetzung der F&ouml;rderungen im Rahmen von &bdquo;Horizon Europe&ldquo; w&auml;re effektiv und sinnvoll, um Druck auf Israel auszu&uuml;ben. Nat&uuml;rlich w&auml;re eine weitergehende Aussetzung noch effektiver und sinnvoller, aber die lehnt Wadephul ja erst recht ab.<\/p><p>Dar&uuml;ber hinaus ist die Unterscheidung, die Wadephul hier macht, zwischen der guten, harmlosen Wissenschaft auf der einen Seite und dem b&ouml;sen Milit&auml;r auf der anderen Seite generell und insbesondere in Bezug auf Israel nicht haltbar, wenn nicht sogar bewusst irref&uuml;hrend. Wie <a href=\"https:\/\/www.donotpanic.news\/p\/eu-science-grants-are-funding-israeli\">Nate Bear im selben Artikel berichtet<\/a>, hat das Programm &bdquo;Horizon Europe&ldquo;, das von der EU als &bdquo;wissenschaftliche Forschungsinitiative zur Entwicklung einer nachhaltigen und lebenswerten Gesellschaft in Europa&ldquo; beschrieben wird, seit Oktober 2023 rund 475 Millionen Euro an 348 israelische Start-ups und Forschungsprojekte vergeben, von denen viele von ehemaligen Soldaten und Geheimdienstmitarbeitern der israelischen Streitkr&auml;fte geleitet werden. Auch sind die Universit&auml;ten und Forschungsinstitute Israels (wie leider auch zunehmend in Deutschland, aber das ist ein anderer Artikel) stark mit dem Milit&auml;r verzahnt. So pflegt zum Beispiel das Weizman Institute of Science &ndash; Israels wichtigstes Wissenschaftszentrum und Empf&auml;nger von bisher insgesamt &uuml;ber einer halbe Milliarde Euro in EU-F&ouml;rdergeldern &ndash; schon lange enge Partnerschaften mit israelischen Waffenherstellern wie Rafael, Israel Aerospace Industries und Elbit Systems. Diese und noch viel mehr detaillierte Informationen &uuml;ber die &uuml;beraus enge Vernetzung zwischen israelischer Wissenschaft und Forschung mit dem Milit&auml;r und der Waffenindustrie finden sich in dem aktuellen <a href=\"https:\/\/www.donotpanic.news\/p\/eu-science-grants-are-funding-israeli\">Artikel von Nate Bear<\/a>.<\/p><p>Aber zur&uuml;ck zu Wadephuls Argumenten, nur eine Einschr&auml;nkung der milit&auml;rischen Unterst&uuml;tzung w&auml;re sinnvoll. Die Kommission schl&auml;gt ja gerade vor, die F&ouml;rderung mit europ&auml;ischen Steuergeldmillionen nur an die israelischen Firmen und Organisationen vor&uuml;bergehend einzustellen, die in Bereichen arbeiten, die ein Teil der milit&auml;rischen und geheimdienstlichen Infrastruktur Israels sind und damit potenziell einen Beitrag zu den Kriegsverbrechen der israelischen Armee und Geheimdienste leisten k&ouml;nnten.<\/p><p>Wissen Herr Minister Wadephul und seine Mitarbeiter dies nicht? Es l&auml;sst sich innerhalb von Minuten leicht recherchieren. Oder betreibt er mit seinen Aussagen Augenwischerei und hofft, dass die gutgl&auml;ubigen B&uuml;rger ihm schon glauben werden? Von den deutschen etablierten Medien wurden diese Darstellungen Wadephuls leider auch wenig hinterfragt.<\/p><p>Wir als EU unterst&uuml;tzen die Kriegsverbrechen Israels also nicht nur diplomatisch, politisch und milit&auml;risch, sondern finanzieren auch die Forschung und Entwicklung der Instrumente, mit denen sie begangen werden, mit. Immer mehr europ&auml;ische L&auml;nder erkennen das verbrecherische Vorgehen Israels als solches an und leiten daher einen, wenn auch z&ouml;gerlichen, Kurswechsel ein. So hat z.B. <a href=\"https:\/\/www.fr.de\/politik\/belgien-kuendigt-anerkennung-palaestinas-und-sanktionen-gegen-israel-an-zr-93912527.html\">Belgien gerade die Anerkennung Pal&auml;stinas und Sanktionen gegen Israel angek&uuml;ndigt<\/a>.<\/p><p>Aber Deutschland isoliert sich durch seine &bdquo;Standhaftigkeit&ldquo; immer weiter. Das w&auml;re an sich kein Problem, wenn wir damit moralisch richtig handeln w&uuml;rden. Das tun wir aber nicht. Das Verhalten Deutschlands in Reaktion auf die Kriegsverbrechen Israels ist eine historische Schande.<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr erfahren:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=138014\">R&uuml;cktritt wegen Gaza<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135737\">Die Debatte um Israel-Sanktionen &ndash; wie die EU ihre eigenen Werte l&auml;cherlich macht<\/a>\n<\/p><\/div><p><small>Titelbild: paparazzza \/ Shutterstock<\/small><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg09.met.vgwort.de\/na\/e1ef46e233ed4604aed8b04d408d81d2\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Deutschland verhindert weiterhin jegliche von der EU-Kommission vorgeschlagenen Sanktionen gegen Israel und steht damit zunehmend allein. Die Begr&uuml;ndung von Au&szlig;enminister Johann Wadephul f&uuml;r seine Weigerung ist ein gutes Beispiel daf&uuml;r, wie die B&uuml;rger &uuml;ber Motive und Strategien der Bundesregierung in dieser Frage in die Irre gef&uuml;hrt werden. Man fragt sich, ob es Naivit&auml;t unseres politischen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=138411\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":18,"featured_media":138412,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,181],"tags":[615,3360,1324,1557,304,2374,3549,1019],"class_list":["post-138411","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-europapolitik","tag-eu-kommission","tag-europaeische-union","tag-foerdermittel","tag-israel","tag-kriegsverbrechen","tag-staatsraeson","tag-wadephul-johann","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/09\/shutterstock_2655011325.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/138411","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/18"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=138411"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/138411\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":138418,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/138411\/revisions\/138418"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/138412"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=138411"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=138411"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=138411"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}