{"id":13869,"date":"2012-07-16T14:38:21","date_gmt":"2012-07-16T12:38:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13869"},"modified":"2015-03-09T11:15:08","modified_gmt":"2015-03-09T10:15:08","slug":"wie-korrupt-geht-es-bei-uns-zu-viel-mehr-als-viele-ahnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13869","title":{"rendered":"Wie korrupt geht es bei uns zu? Viel mehr, als viele ahnen."},"content":{"rendered":"<p>Gemeinhin denken wir beim Stichwort Korruption an Griechenland oder an Italien. Und wir denken an den Bauunternehmer, der einen Kommunalenbeamten besticht, oder an gro\u00dfe Unternehmen, die sich Auftr\u00e4ge in Entwicklungs- und Schwellenl\u00e4ndern durch Bestechung der dortigen Eliten besorgen. Diese Verengung der Sichtweise hat etwas mit einer Verengung des Begriffs Korruption und mit einem immer noch erstaunlich freundlichen Blick auf die meisten Politiker zu tun. Wir tun gut daran zu fragen, welche politischen Entscheidungen mit weit reichenden wirtschaftlichen und finanziellen Folgen absichtlich zu Gunsten einzelner Interessen oder sogar einzelner Personen getroffen worden sind \u2013 beispielsweise die Privatisierung der Altersvorsorge, der Ausbau der Leiharbeit oder der R\u00fcckkauf des EnBW-Anteils durch Mappus. Dann begreifen wir, wie weit verbreitet und wie salonf\u00e4hig die politische Korruption ist und dass wir wahrlich nicht allzu viele Gr\u00fcnde daf\u00fcr haben, auf andere V\u00f6lker herabzusehen. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nIch nenne im folgenden einige dieser Beispiele \u2013 verbunden mit der Hoffnung, dass einige unserer Leserinnen und Leser noch einige Belege und vielleicht auch noch viel bessere Beispiele beisteuern k\u00f6nnen. (Der Text ist gegen Ende noch nicht vollst\u00e4ndig. Das wird nachgeholt.)<\/p>\n<p><strong>Beispiele f\u00fcr politische Korruption:<\/strong><\/p>\n<ol>\n<li><strong>Teil-Privatisierung der Altersvorsorge und ihre \u00d6ffentliche F\u00f6rderung<\/strong>\n<p>Daf\u00fcr gab es keinen sachlichen Grund, auch wenn in einer seit den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts laufenden Propagandaschlacht zum demographischen Wandel dies immer wieder falsch behauptet worden ist. Es ging nur um die Er\u00f6ffnung eines neuen Gesch\u00e4ftsfeldes f\u00fcr die Versicherungswirtschaft und die Banken. Das geschah durch Einf\u00fchrung und F\u00f6rderung der Riester-Rente, der R\u00fcrup-Rente und der F\u00f6rderung der betrieblichen Altersvorsorge mithilfe der Entgeltumwandlung.<br>\nAn dieser Aktion waren viele beteiligt: die Verb\u00e4nde der Finanzwirtschaft, das ist legitim. Die Politik und Wissenschaft und die Medien \u2013 das ist weniger legitim. Es wurden Kommissionen eingerichtet wie etwa die R\u00fcrup- Kommission, die die Teilprivatisierung vorbereiteten. Mitglieder dieser Kommission wie etwa Bert R\u00fcrup oder die Professoren Raffelh\u00fcschen und B\u00f6rsch-Supan sind f\u00fcr die Versicherungswirtschaft t\u00e4tig. Auch der Namensgeber f\u00fcr einen Teil der privaten Altersvorsorge, Walter Riester, hat nachher in vielf\u00e4ltiger Weise von der Privatisierung profitiert.<\/p>\n<p>Dieser politischen Korruption verdanken wir eine Verteuerung und Verschlechterung der Altersvorsorge. Die private Altersvorsorge kostet in Verwaltung, Vertrieb und Werbung mit ca. 15 % der Pr\u00e4mien sehr viel mehr als die gesetzliche Altersvorsorge, im Schnitt ungef\u00e4hr das Zehnfache. Die von Steuerzahlern gezahlten F\u00f6rderbetr\u00e4ge werden in der Regel f\u00fcr die zus\u00e4tzlichen Kosten des Betriebs der privaten Altersvorsorge aufgewendet.<br>\nDie Leistungsf\u00e4higkeit der gesetzlichen Rente wurde gleichzeitig systematisch zerst\u00f6rt. Das ist sozusagen die argumentative Basis f\u00fcr die Propaganda zu Gunsten der Privatvorsorge.<\/p>\n<p>In den NachDenkSeiten finden sie eine F\u00fclle von Belegen f\u00fcr diese umfassende politische Korruption. \u201e<a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?page_id=4080\">Meinungsmache<\/a>\u201c enth\u00e4lt ein 40 seitenlanges Kapitel 19 mit dem Titel \u201eDie Zerst\u00f6rung des Vertrauens in die sichere Altersvorsorge \u2013 ein Musterbeispiel gelungener Gehirnpr\u00e4gung\u201c.<\/p><\/li>\n<li><strong>Pflege-Riester<\/strong><br>\nEs gab keinen vern\u00fcnftigen Grund, zus\u00e4tzlich zu der gesetzlichen Pflegeversicherung auch noch einen privaten Teil zu er\u00f6ffnen. Siehe dazu auch <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11213\">hier<\/a> und <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=12532\">hier<\/a>.<\/li>\n<li><strong>Entscheidungen zu Gunsten der privaten Krankenkassen<\/strong><\/li>\n<li><strong>EnBW Privatisierung und R\u00fcck\u00fcbernahme des Anteils des Landes Baden-W\u00fcrttemberg<\/strong><br>\nIn den letzten Wochen ist einiges \u00fcber das Zusammenspiel des ehemaligen MP Mappus (CDU)  mit dem Chef der Investmentbank Morgan Stanley, Notheis (CDU) berichtet worden. Es ist bereichtet worden, dass BW vermutlich zu viel bezahlt hat. (Siehe auch <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13833\">hier<\/a>). Aber es ist kaum notiert worden, dass der Vorgang des Verkaufs an die franz\u00f6sische EDF wie auch der R\u00fcckkauf Zeichen des korrupten Einflusses  der Finanzwirtschaft, insbesondere der Investmentbanken, auf politische Entscheidungen sind. Diese Banken und ihre Kollegen an den B\u00f6rsen verdienen an allen Transaktionen, am Hin und Zur\u00fcck, am Kauf und Verkauf von Verm\u00f6genswerten. Es lohnt sich, die Politiker \u201erumzukriegen\u201c. Die Dotationen k\u00f6nnen auf vielf\u00e4ltige Weise laufen. Z.B.: Notheis beriet und arbeitete f\u00fcr Merkel im Wahlkampf 2005, wie die Spenden dann laufen, merken wir meist gar nicht.<\/li>\n<li><strong>Privatisierung anderer \u00f6ffentlichen Unternehmen<\/strong><br>\nDie Privatisierung ist ein hochlukratives Gesch\u00e4ft f\u00fcr die Banken und Finanzdienstleister, f\u00fcr B\u00f6rsen und Broker. Sie verdienen an den Transaktionen und sie haben zudem die Chance, ein Schn\u00e4ppchen zu kaufen und wiederzuverkaufen.<\/li>\n<li><strong>Privatisierung von Kliniken<\/strong><br>\nDas ist ein aktueller Teilaspekt der Privatisierung \u00f6ffentlicher Einrichtungen. Die K\u00e4ufer rationalisieren zu Lasten der Besch\u00e4ftigten und der Kranken \u2013 Ziel: Renditen von 15 oder gar 17%.<br>\nVon einem dieser F\u00e4lle habe ich <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=10989\">hier<\/a> berichtet, und auch dar\u00fcber, wie das den Druck auf Privatisierung in anderen L\u00e4ndern erkl\u00e4rt:<\/li>\n<li><strong>Druck auf Privatisierung in anderen L\u00e4ndern, insbesondere Osteuropa und S\u00fcdosteuropa<\/strong><br>\nUnter Ziffer 6 war schon von Roland Bergers Rolle berichtet worden. Die Spitze eines vermutlich sehr gro\u00dfen Eisbergs. Nur ein Hinweis: In den Nachfolgel\u00e4ndern Jugoslawiens sind Zeitungen, staatliche Telefongesellschaften, Banken, Energieunternehmen, etc, privatisiert worden. Die WAZ hat sich Zeitungen gegriffen, die Deutsche Telekom Anteile an den privatisierten Telefongesellschaften. Daran verdient haben nicht nur balkanische Parteien und Politiker, auch Deutsche wie z.B. ein ehemaliger Bundesau\u00dfenminister als Berater der Deutschen Telekom. Ein weites Feld, ein Sumpf.<\/li>\n<li><strong>Meldegesetz<\/strong><br>\nVerabschiedung im Kleinen MdB-Kreis \u2013 ein Zufall?<\/li>\n<li><strong>Dreht\u00fcreffekte, d.h. Entscheidungen w\u00e4hrend der Amtszeit, de facto Entgelt unmittelbar darnach oder auch lange Zeit sp\u00e4ter:<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Helmut Kohl<\/strong> und sein Telekom-Minister treffen 1982 die Entscheidung zur Kommerzialisierung des Fernsehens und buttern Milliarden in die Verkabelung. Rund 15 Jahre sp\u00e4ter wird ruchbar, dass einer der beiden Hauptprofiteure, Leo Kirch, Beratungsvertr\u00e4ge mit Kohl, Schwarz-Schilling, Waigel, B\u00f6tsch, Scholz und M\u00f6llemann abgeschlossen hat \u2013 mit 4 mal sechsstelligen DM-Betr\u00e4gen. Dazu der MP Beck:<br>\n<blockquote><p><em>\u201eNiemand zahlt 800.000 oder 300.000 DM, dazwischen lagen ja wohl die Vertr\u00e4ge, f\u00fcr nichts. Das kann ich mir nicht vorstellen. Da muss es also Interessen gegeben haben, die verflochten worden sind.\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>Kurt Beck bei Panorama vom 15.5.2003<\/p><\/li>\n<li><strong>Wolfgang Clement<\/strong><br>\nerleichtert als Minister f\u00fcr Arbeit und Wirtschaft Leiharbeit und Minijobs. Heute ist er f\u00fcr einen der gro\u00dfen Leiharbeitsanbieter t\u00e4tig.<\/li>\n<li><strong>In Gerhard Schr\u00f6ders Regierungszeit<\/strong><br>\nwird das Gasprom-Ostsee-Leitungsgesch\u00e4ft  \u201eeinget\u00fctet\u201c. Er arbeitete dann f\u00fcr dieses Projekt.<\/li>\n<li><strong>Otmar Issing<\/strong><br>\nwar bei Bundesbank und EZB in f\u00fchrenden Positionen und nutzt heute dieses als Berater von Goldman Sachs<\/li>\n<li>und viele mehr<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<p><strong>(Ab hier bis Ziffer 18 noch nicht ausgearbeitet. Folgt.)<\/strong><\/p>\n<li><strong>Deregulierung zu Gunsten der Finanzwirtschaft<\/strong><\/li>\n<li><strong>Bankenrettung weil angeblich systemrelevant<\/strong>\n<ul>\n<li><strong>Rettung der IKB mit mindestens 10 Mrd.<\/strong><\/li>\n<li><strong>Rettung der HRE mit vermutlich schon weit \u00fcber 100 Mrd.<\/strong><\/li>\n<li><strong>Rettung der Commerzbank<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Aufl\u00f6sung der \u201eDeutschland-AG\u201c, incl. Steuerbefreiung der Gewinne beim Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen<\/strong><\/li>\n<li><strong>Massive Senkung weiterer Unternehmenssteuern und von Steuern der finanziell Bessergestellten<\/strong><\/li>\n<li><strong>Gleichzeitig Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer<\/strong><\/li>\n<li><strong>Regional- und Strukturfonds der EU<\/strong><\/li>\n<li><strong>Treuhand<\/strong><\/li>\n<li><strong>Tacis und Phare<\/strong><\/li>\n<li><strong>Beschluss zum Ende herk\u00f6mmlicher Elektrobirnen<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n<p><strong>Nachtrag zum engen Verst\u00e4ndnis von Korruption und zur einschl\u00e4gig t\u00e4tigen Organisation Transparency International Deutschland e.V<\/strong><\/p>\n<p>Das enge Verst\u00e4ndnis von Korruption wird beispielsweise von der <a href=\"http:\/\/www.transparency.de\/UEber-uns.44.0.html\">Organisation Transparency International und ihrem deutschen Ableger<\/a> gepflegt. Diese Organisation hat wahrscheinlich ihre Verdienste, aber der Blick auf die politische Korruption, d.h. die vielf\u00e4ltige Bestechung zu Gunsten gesellschaftspolitisch massiv wirkender Entscheidungen scheint dort irgendwie verstellt zu sein. Die <a href=\"http:\/\/www.transparency.de\/Aktuelle-Nachrichten.576.0.html\">\u201eAktuellen Nachrichten\u201c dieser Organisation<\/a> und auch <a href=\"http:\/\/www.transparency.de\/Pressemitteilungen-nach-Datum.66.0.html\">die Pressemitteilungen<\/a> enthalten keinen Hinweis auf die vielen Beispiele tats\u00e4chlicher Korruption mit gravierenden Folgen. Interessant ist in diesem Zusammenhang ein Text zum Grundverst\u00e4ndnis der Organisation: <\/p>\n<blockquote><p><em><strong>\u00dcber Transparency Deutschland<\/strong><\/em><\/p>\n<p><em>Transparency International Deutschland e.V. (kurz: \u201cTransparency Deutschland\u201d) arbeitet gemeinn\u00fctzig und ist politisch unabh\u00e4ngig. Transparency Deutschlands Grundprinzipien sind Integrit\u00e4t, Verantwortlichkeit, Transparenz und Partizipation der Zivilgesellschaft.<\/em> <\/p>\n<p><em>Transparency Deutschland definiert Korruption als Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil. Eine effektive und nachhaltige Bek\u00e4mpfung und Eind\u00e4mmung der Korruption ist nur m\u00f6glich, wenn Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammenarbeiten und Koalitionen bilden. Ziel ist es, das \u00f6ffentliche Bewusstsein \u00fcber die sch\u00e4dlichen Folgen der Korruption zu sch\u00e4rfen und nationale und internationale Integrit\u00e4tssysteme zu st\u00e4rken.<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>Bis zum ersten Satz des zweiten Absatzes ist das nachvollziehbar und w\u00fcrde auch die Untersuchung der gravierenden politischen Korruption erlauben und notwendig machen. Aber der weitere Teil des Abs. 2 verstellt diese M\u00f6glichkeiten wohl. Wie sollte man mit \u201eStaat und Wirtschaft zusammenarbeiten\u201c k\u00f6nnen, wenn man zum Beispiel vermeiden will, dass der Staat 10 Milliarden in ein von der Wirtschaft dominiertes Bankinstitut wie die IKB steckt?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gemeinhin denken wir beim Stichwort Korruption an Griechenland oder an Italien. Und wir denken an den Bauunternehmer, der einen Kommunalenbeamten besticht, oder an gro\u00dfe Unternehmen, die sich Auftr\u00e4ge in Entwicklungs- und Schwellenl\u00e4ndern durch Bestechung der dortigen Eliten besorgen. Diese Verengung der Sichtweise hat etwas mit einer Verengung des Begriffs Korruption und mit einem immer noch<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13869\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[149,127,40],"tags":[556,485,412,273],"class_list":["post-13869","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-gesundheitspolitik","category-lobbyismus-und-politische-korruption","category-riester-ruerup-taeuschung-privatrente","tag-enbw","tag-pkv","tag-privatkliniken","tag-privatvorsorge"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13869","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=13869"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13869\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":13871,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13869\/revisions\/13871"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=13869"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=13869"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=13869"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}