{"id":140233,"date":"2025-10-08T09:00:47","date_gmt":"2025-10-08T07:00:47","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140233"},"modified":"2025-10-09T07:40:51","modified_gmt":"2025-10-09T05:40:51","slug":"und-sie-bewegt-sich-doch-kippt-die-deutsche-staatsraison-in-bezug-auf-israel-jetzt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140233","title":{"rendered":"Und sie bewegt sich doch: Kippt die deutsche \u201eStaatsraison\u201c in Bezug auf Israel jetzt?"},"content":{"rendered":"<p>In der letzten Woche, am 2. Oktober 2025, stellten &uuml;ber 100 Nahostexperten ihr Positionspapier &bdquo;Jenseits der Staatsraison&ldquo; in Berlin vor und forderten darin eine Neuausrichtung der deutschen Israelpolitik. Wird sich jetzt endlich etwas am deutschen &bdquo;Sonderweg&ldquo; &auml;ndern? Von <strong>Maike Gosch<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9056\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-140233-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251008_Und_sie_bewegt_sich_doch_Kippt_die_deutsche_Staatsraison_in_Bezug_auf_Israel_jetzt_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251008_Und_sie_bewegt_sich_doch_Kippt_die_deutsche_Staatsraison_in_Bezug_auf_Israel_jetzt_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251008_Und_sie_bewegt_sich_doch_Kippt_die_deutsche_Staatsraison_in_Bezug_auf_Israel_jetzt_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251008_Und_sie_bewegt_sich_doch_Kippt_die_deutsche_Staatsraison_in_Bezug_auf_Israel_jetzt_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=140233-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251008_Und_sie_bewegt_sich_doch_Kippt_die_deutsche_Staatsraison_in_Bezug_auf_Israel_jetzt_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"251008_Und_sie_bewegt_sich_doch_Kippt_die_deutsche_Staatsraison_in_Bezug_auf_Israel_jetzt_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Die andauernde umfassende Verw&uuml;stung des Gazastreifens und das Aushungern seiner Bev&ouml;lkerung durch den Staat Israel erfordere dringend ein Handeln seitens der internationalen Gemeinschaft, hei&szlig;t es in der Einleitung des <a href=\"https:\/\/staatsraison.net\/\">Papiers<\/a> mit dem Titel &bdquo;Jenseits der Staatsraison: Wie historische Verantwortung, strategische Interessen und V&ouml;lkerrecht in Einklang gebracht werden k&ouml;nnen &ndash; Expertenpapier f&uuml;r eine nahostpolitische Wende.&ldquo; Initiiert, verfasst und koordiniert wurde es von einem Kernteam um den Diplomaten Philip Holzapfel und die Politologin Dr. Muriel Asseburg mit der Unterst&uuml;tzung des prominenten Nahostexperten Daniel Gerlach. Weiter hei&szlig;t es dort, diese menschengemachte Katastrophe sei ein Affront gegen die Menschlichkeit und gegen alles, wof&uuml;r die Bundesrepublik Deutschland und die Europ&auml;ische Union stehen. Besonders deutliche Worte finden die Experten zum Konzept der &bdquo;Staatsraison&ldquo;, die sie als &bdquo;vordemokratisch&ldquo; beschreiben, da hiermit eine politische Doktrin &uuml;ber nationales und internationales Recht gestellt wird und auch &uuml;ber die demokratische Willensbildung in der eigenen Bev&ouml;lkerung, wie sie bei der <a href=\"https:\/\/staatsraison.net\/in-den-medien\/\">Vorstellung des Positionspapiers<\/a> genauer erl&auml;uterten.<\/p><p>In diesem Zusammenhang hatten wir auf den <em>NachDenkSeiten<\/em> ja bereits im <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137379\">August<\/a> ebenfalls eine Neuausrichtung der deutschen Israelpolitik gefordert und das Dogma der &bdquo;Staatsraison&ldquo; kritisiert. Diese Haltung findet jetzt zunehmend Zuspruch. Die Bev&ouml;lkerung sieht es l&auml;ngst so, aber langsam schlie&szlig;en auch die &bdquo;Eliten&ldquo; auf, wie die lange <a href=\"https:\/\/staatsraison.net\/unterstuetzerinnen\/\">Liste der hochrangigen Unterst&uuml;tzer<\/a> sowie die Reaktionen in der Presse (z.B. <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/berlin-experten-neuausrichtung-nahostpolitik-li.3319534?reduced=true\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.zdfheute.de\/politik\/ausland\/israel-nahost-politik-gaza-kurswechsel-experten-initiative-100.html\">hier<\/a>) beweisen. Keine Rede ist jetzt von &bdquo;Israelhassern&ldquo; oder &bdquo;Terror-Unterst&uuml;tzern&ldquo;, wie noch vor einiger Zeit &uuml;blich in der Berichterstattung &uuml;ber Demonstrationen, Aktivisten oder Journalisten (man denke an das, <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=139878\">was der Journalist H&uuml;seyin Do&#287;ru aktuell ertragen muss<\/a>), die im Grunde einen &auml;hnlichen Kurs vertraten und &auml;hnliche Fragen stellten wie die Experten hier.<\/p><p>Stattdessen gibt es zum Positionspapier sachliche Berichterstattung und weitgehend kommentarfreie Wiedergabe der Inhalte. Das hat sicher etwas mit den Absendern zu tun, die &uuml;berwiegend ein hohes Renommee genie&szlig;en und tief im Establishment verankert sind. Nat&uuml;rlich liegt es auch an der st&auml;rkeren Bewusstwerdung (auch in Deutschland) der Verbrechen Israels und der Unhaltbarkeit der deutschen Position; und sicher auch daran, dass die hier vertretenen Positionen nicht die radikale &bdquo;Avantgarde&ldquo; in der Nahostpolitik darstellen, sondern viele Inhalte und Konzepte aufrecht halten, die inzwischen &ndash; zumindest international &ndash; zu einer Mainstream-Position geworden sind, wie zum Beispiel die Empfehlungen, sich der Globalen Allianz f&uuml;r die Umsetzung der Zweistaatenl&ouml;sung anzuschlie&szlig;en und den von Frankreich und Saudi-Arabien im Juli 2025 ins Leben gerufenen Prozess aktiv zu unterst&uuml;tzen. Generell wird aber deutlich: Die Grenzen im deutschen Diskurs &uuml;ber die Israelpolitik haben sich in den letzten Monaten deutlich verschoben.<\/p><p>Die <a href=\"https:\/\/staatsraison.net\/in-den-medien\/\">Vorstellung des Positionspapiers<\/a> fand in den R&auml;umen der Bundespressekonferenz statt, und es war wohltuend, an diesem Ort einmal tats&auml;chlich ausf&uuml;hrliche und informative Antworten auf Fragen von Journalisten zu h&ouml;ren &ndash; man ist das ja dort gar nicht mehr gewohnt. Der offizielle Ort war auch ein gutes Symbol f&uuml;r die Rolle, die diese Experten im politischen Gesamtkontext zu spielen scheinen: Sie greifen dort in die Debatte ein, wo Politiker und Ministerialbeamte aktuell versagen, und zeigen auf, wie eine Politik, die sich an das V&ouml;lkerrecht h&auml;lt, aussehen k&ouml;nnte. So, wie die Global Sumud Flotilla versucht, humanit&auml;re Hilfe zu leisten und einen humanit&auml;ren Korridor f&uuml;r Hilfsg&uuml;ter f&uuml;r eine ausgehungerte Bev&ouml;lkerung zu &ouml;ffnen, weil die internationale Politik hierbei versagt hat, so f&uuml;llen auch diese Experten eine L&uuml;cke &ndash; sowohl, was das juristische Wissen und die Argumentation angeht, als auch, was strategische, politische und diplomatische Erw&auml;gungen betrifft. Und &ndash; vielleicht am wichtigsten &ndash; hierbei fand endlich ein offener und fundierter Austausch &uuml;ber die juristischen, moralischen und politischen Grundlagen der deutschen Israelpolitik statt, im Gegensatz zu den &uuml;blichen Ausreden, Plattit&uuml;den, &bdquo;Talking Points&ldquo; und Diffamierung von Menschen mit anderer Meinung.<\/p><p>Interessant ist auch der Umstand, dass einige Unterst&uuml;tzer anonym bleiben wollten, weil sie berufliche Nachteile bef&uuml;rchteten. Andeutungen der Verfasser in der Pr&auml;sentation lie&szlig;en vermuten, dass sich hierunter auch Mitarbeiter des Ausw&auml;rtigen Amtes befinden und dass es einen gro&szlig;en Dissens innerhalb des Ausw&auml;rtigen Amtes &uuml;ber den aktuellen Kurs der Bundesregierung und des Au&szlig;enministers Wadephul in Bezug auf Israel, seine illegale Besatzung und seine Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gibt. Dies hatten auch <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/frust-ueber-deutschlands-israel-politik-aufstand-der-diplomaten-a-7939451d-3b28-42da-82e2-1a9dd93d0400\">Presseberichte<\/a> im Sommer geschildert, die &uuml;ber eine Gruppe von ca. 130 Beamten im Ausw&auml;rtigen Amt berichteten, die intern eine &Auml;nderung der deutschen Israelpolitik forderten. Auch eine Reihe ehemaliger Botschafter und Botschafterinnen hatte Ende Juli in einem <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/asien\/israel-kritik-diplomaten-100.html\">Offenen Brief<\/a> Au&szlig;enminister Wadephul aufgefordert, den Druck auf Israel zu erh&ouml;hen. Es brodelt also gewaltig unter (und jetzt auch &uuml;ber) der Oberfl&auml;che. Eventuell wird mit diesem Positionspapier auch durch die Beamten &bdquo;&uuml;ber die Bande&ldquo; gespielt: Das, was sie intern nicht durchsetzen k&ouml;nnen, wird im Zusammenschluss mit Gleichgesinnten aus Wissenschaft und Diplomatie und &uuml;ber ein &ouml;ffentliches Forum in die Diskussion gebracht &ndash; die Mehrheit der deutschen Bev&ouml;lkerung haben sie dabei hinter sich, so fordern z.B. <a href=\"https:\/\/www.plan.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/80-prozent-der-deutschen-fordern-einen-stopp-der-waffenlieferungen-an-israel.html?sc=IDQ26100\">80 Prozent der Deutschen<\/a> einen Stopp der Waffenlieferungen an Israel.<\/p><p>Unter den <a href=\"https:\/\/staatsraison.net\/unterstuetzerinnen\/\">Unterst&uuml;tzern<\/a> finden sich Vertreter eines auch in sich sehr breiten Meinungsspektrums. Diese reichen von Michael L&uuml;ders (BSW) und Melanie Schweizer (Global Sumud Flotilla) bis zu Dr. Muriel Asseburg von der staatsnahen und transatlantisch ausgerichteten Stiftung Wissenschaft und Politik. Es gibt Unterzeichner aus dem In- und Ausland, auch einige israelische Experten sind darunter. Sicher haben viele der Unterst&uuml;tzer inhaltliche Kompromisse gemacht und sehen sich und ihre Positionen nicht 100 Prozent in dem Papier repr&auml;sentiert. Umso erstaunlicher, dass sie dennoch f&uuml;r dieses Positionspapier zusammengefunden haben.<\/p><p>Es lohnt sich, die m&uuml;ndliche Pr&auml;sentation und Antworten auf die Fragen der Journalisten in voller L&auml;nge anzusehen. Insbesondere die Ausf&uuml;hrungen des Diplomaten Philip Holzapfel und die juristischen Erl&auml;uterungen von Dr. Alexander Schwarz, Jurist und Experte f&uuml;r Internationales Strafrecht und V&ouml;lkerrecht am European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), sind sehr interessant. Es wird hier schnell deutlich, wie weit sich die Bundesregierung und das Ausw&auml;rtige Amt &ndash; entgegen aller Lippenbekenntnisse &ndash; in ihrem Kurs vom internationalen Recht entfernt haben.<\/p><p>Es bleibt abzuwarten, inwieweit die konkreten Handlungsempfehlungen eine &Auml;nderung der aktuellen Politik nach sich ziehen. Vieles spricht daf&uuml;r, dass das nun geschehen wird. Aber auch hier &ndash; wie bei dem &bdquo;Friedensprozess&ldquo; und dem Ringen um eine Zweistaatenl&ouml;sung seit Jahrzehnten &ndash; besteht die Gefahr, dass dadurch auf Zeit gespielt wird. Man kann den Initiatoren glauben, dass sie es mit der Initiative ernst meinen. Das wurde in ihren Antworten bei der Pr&auml;sentation sehr deutlich. Dennoch kann diese Initiative als Ventil f&uuml;r die aufgestaute Emp&ouml;rung der Bev&ouml;lkerung &uuml;ber die Kriegsverbrechen Israels und die Mitt&auml;terschaft Deutschlands fungieren und es damit (ungewollt) der Politik erm&ouml;glichen, weiter in Zeitlupe und viel zu kleinen Schritten Konzessionen zu machen, w&auml;hrend der V&ouml;lkermord an den Pal&auml;stinensern und die ethnische S&auml;uberung des Gazastreifens und des Westjordanlandes ungehindert voranschreiten. Aber dennoch ist diese Initiative sehr zu begr&uuml;&szlig;en &ndash; sickert durch sie doch endlich juristische Klarheit, strategische Vernunft und moralische Verantwortung in die &ndash; allem Anschein nach &ndash; bisher hiergegen hermetisch abgeschottete Haltung der Bundesrepublik hinein.<\/p><p><small>Quelle: <a href=\"https:\/\/staatsraison.net\/in-den-medien\/\">Screenshot<\/a> &ndash; &bdquo;Vorstellung des Expertenpapiers in der Bundespressekonferenz am 02. Oktober 2025&ldquo;<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140143\">Gazakrieg &ndash; Italien und Spanien demonstrieren, Deutschland schweigt<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=139857\">Dieter Hallervorden reagiert auf Hilferuf der Gaza-Flottille: &bdquo;Ein Skandal f&uuml;r Israel&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=139802\">Gaza-Flotilla: Das Desinteresse der Bundesregierung gegen&uuml;ber Hilferuf der eigenen Staatsb&uuml;rger<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=139512\">Die aktuellen Anerkennungen Pal&auml;stinas &ndash; Symbolpolitik oder Wendepunkt?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137379\">Eine andere Staatsr&auml;son ist m&ouml;glich<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg09.met.vgwort.de\/na\/9172f04b28c3445aa236941836d0a2e2\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In der letzten Woche, am 2. Oktober 2025, stellten &uuml;ber 100 Nahostexperten ihr Positionspapier &bdquo;Jenseits der Staatsraison&ldquo; in Berlin vor und forderten darin eine Neuausrichtung der deutschen Israelpolitik. Wird sich jetzt endlich etwas am deutschen &bdquo;Sonderweg&ldquo; &auml;ndern? Von <strong>Maike Gosch<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":18,"featured_media":140234,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,170,201],"tags":[302,1557,1163,2374,1703,2377,3417,2920],"class_list":["post-140233","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-friedenspolitik","category-ideologiekritik","tag-gaza","tag-israel","tag-meinungspluralismus","tag-staatsraeson","tag-voelkerrecht","tag-waffenlieferungen","tag-zivilgesellschaftlicher-dialog","tag-zweistaatenloesung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/10\/251007-bewegt-sich-doch.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/140233","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/18"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=140233"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/140233\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":140286,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/140233\/revisions\/140286"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/140234"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=140233"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=140233"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=140233"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}