{"id":140267,"date":"2025-10-08T15:00:43","date_gmt":"2025-10-08T13:00:43","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140267"},"modified":"2025-10-09T15:00:54","modified_gmt":"2025-10-09T13:00:54","slug":"auf-dem-schachbrett-frankreich-das-spiel-der-elite-das-ein-bisschen-raum-verdient-findet-die-deutsche-bundesregierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140267","title":{"rendered":"Auf dem Schachbrett Frankreich \u2013 das Spiel der Elite, das ein bisschen Raum verdient, findet die deutsche Bundesregierung"},"content":{"rendered":"<p>Die politische Elite Frankreichs verh&auml;lt sich nicht wie eine Elite, erlesen und edel. Diese &bdquo;Elite&ldquo; agiert stattdessen arrogant, machthungrig, wie Leim. Sie klebt am Stuhl und gibt vor, ihr Wirken folgt dem edlen Ziel, dem Volk, den B&uuml;rgern zu dienen. Diese Botschaft wird von f&uuml;hrenden Medien t&auml;glich verbreitet, das Volk aber wird verachtet. Frankreich wirkt da wie ein Schachbrett, welches vor den elit&auml;ren Akteuren liegt und auf dem immer die Bauern geopfert werden. Pr&auml;sident Emmanuel Macron und seinesgleichen spielen das Spiel &bdquo;Eine Regierung installieren oder scheitern lassen&ldquo;. In der Zwischenzeit schaffen es viele Menschen im Land noch, &uuml;ber die Runden zu kommen. Doch die Not w&auml;chst, so auch die Wut &uuml;ber die Elite. Die bastelt ungeniert weiter an Haushaltspl&auml;nen, die das G&uuml;rtel-enger-Schnallen (f&uuml;r die vielen) zur Grundlage haben. Was sagen wir Nachbarn? Unsere deutsche Regierung findet, dass das kein Drama sei, von wegen Krise. Dabei ist es die gr&ouml;&szlig;te seit den 1950er-Jahren. Ein Zwischenruf von <strong>Frank Blenz<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_621\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-140267-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251009-Schachbrett-Frankreich-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251009-Schachbrett-Frankreich-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251009-Schachbrett-Frankreich-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251009-Schachbrett-Frankreich-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=140267-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251009-Schachbrett-Frankreich-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"251009-Schachbrett-Frankreich-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Das neue Kabinett &ndash; es w&auml;re wie das alte gewesen<\/strong><\/p><p>In unserem Nachbarland Frankreich peinigt seit Jahren eine politische Krise die vielen Menschen, die ihren Alltag einfach nur meistern wollen, w&auml;hrend wenige profitieren und doch immer noch nicht genug haben. Jetzt erreicht dieser Zustand eine neue Qualit&auml;t. &bdquo;Es ist die gr&ouml;&szlig;te Krise seit den 1950er-Jahren&ldquo;, best&auml;tigt mir mein Freund und Frankreichexperte Sebastian Chwala.<\/p><p>Endzeitstimmung kommt gar auf wegen der aktuellen Farce um die &bdquo;Regierungsbildung&ldquo; &ndash; ganz im Interesse Pr&auml;sident Macrons, der weiter an seinem Stuhl klebt. Nach einem Monat im Amt trat dessen Premierminister S&eacute;bastien Lecornu wieder zur&uuml;ck. Er offenbarte mit dieser Aktion seine Unzufriedenheit &uuml;ber die Zusammenstellung seines neuen Kabinetts: Seine Namensliste der Minister las sich nahezu identisch wie die Liste der Regierung des vor Lecornu parlamentarisch gest&uuml;rzten Premiers Fran&ccedil;ois Bayrou. Das h&auml;tte Ver&auml;nderung bedeuten sollen? Eine Farce. Neuanfang? Der ist auch nicht in Sicht, der Macronismus wird durch die herrschenden politischen Verh&auml;ltnisse aufrechterhalten &ndash; Sozialabbau, Militarisierung der Gesellschaft, Schutz der Reichen usw. eingeschlossen.<\/p><p><strong>Habt ein bisschen Geduld mit Frankreich<\/strong><\/p><p>Frankreichs neoliberaler Weg scheint betoniert, beobachten auch wir Deutschen, selbst betroffen von derlei asozialen Entwicklungen. Unsere Bundesregierung warnte dagegen vor einer &bdquo;Dramatisierung&ldquo; der politischen Situation in Frankreich, die eigene sicher ignorierend und selbstgef&auml;llig vor Augen. Ich h&ouml;rte den <em>Deutschlandfunk<\/em> und erfuhr erstaunt: &bdquo;Die Bundesregierung sieht wegen der erneuten Regierungskrise in Frankreich keine politische Destabilisierung in dem Land.&ldquo; Geradezu humoristisch formuliert empfand ich die Aussage des deutschen Regierungssprechers, doch etwas geduldig und nachsichtig mit dem langj&auml;hrigen, selbstherrlichen, reaktion&auml;ren franz&ouml;sischen Pr&auml;sidenten umzugehen. Die Worte klangen, als verdiente dieser immer neue und neue Chancen, sein neoliberales Werk fortzusetzen &ndash; zum Wohl der Franzosen, versteht sich:<\/p><blockquote><p>\n<em>Regierungssprecher Kornelius sagte in Berlin, man m&uuml;sse dem franz&ouml;sischen Pr&auml;sidenten Macron &bdquo;ein bisschen Raum geben&ldquo;, um eine neue Regierung aufzustellen. Kornelius hob hervor, dass er &bdquo;vor einer Dramatisierung&ldquo; der Situation in Frankreich warne.<\/em><\/p>\n<p><em>Nach seinem R&uuml;cktritt hatte Frankreichs Premierminister Lecornu den Parteien im Parlament vorgeworfen, das Land politisch zu blockieren. Er sei zu Kompromissen bereit gewesen, sagte Lecornu in Paris. Er beklagte zudem einen Streit der Parteien um Posten bei der Regierungsbildung. Die mitregierenden, konservativen Republikaner monierten, dass die Besetzung der Ressorts nicht dem angek&uuml;ndigten Neuanfang entspr&auml;che. Sie drohten mit dem R&uuml;ckzug aus der Regierung. Hintergrund der politischen Krise in Frankreich ist vor allem der Streit &uuml;ber den Haushalt f&uuml;r das kommende Jahr. Zuletzt hatte das Parlament der Regierung von Lecornus Vorg&auml;nger Bayrou das Vertrauen entzogen.<\/em><\/p>\n<p><em>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/bundesregierung-warnt-vor-dramatisierung-der-politischen-situation-in-frankreich-100.html\">Deutschlandfunk<\/a>)<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Hier die gro&szlig;en Spiele, dort Boxen und K&uuml;hlschr&auml;nke gegen den Hunger<\/strong><\/p><p>In Paris wird munter weiter Schach gespielt. Statt einem politischem Neuanfang eine Chance zu geben, sorgen sich die &bdquo;Republikaner&ldquo;, engste Verb&uuml;ndete des &bdquo;Macronismus&ldquo;, lieber um Posten. Sie zeigen sich entt&auml;uscht dar&uuml;ber, in der schon wieder geschassten Regierung &bdquo;zu wenig&ldquo; bedacht worden zu sein. Das B&uuml;ndnis &bdquo;La France insoumise&rdquo; (LFI) fordert richtigerweise und &uuml;berf&auml;llig ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspr&auml;sident Macron und Neuwahlen f&uuml;r das Pr&auml;sidentenamt. Doch der Gegenzug auf dem Schachbrett ist schon vollzogen: Das ultrarechte B&uuml;ndnis Rassemblement National (RN) fordert lediglich Parlamentsneuwahlen. Macron sitzt fest im Sattel.<\/p><p>Im Land helfen sich die Franzosen derweil im den Eliten fernen Alltag, soziale Probleme anzupacken. So gibt es &ndash; ein Beispiel &ndash; zunehmend &ouml;ffentliche Anlaufstellen, sogenannte Brot-Boxen, in die B&auml;cker ihr nicht verkauftes Brot legen, welches kostenlos mitgenommen werden kann. Die einen meinen, es sei ein guter Beitrag gegen die Verschwendung von Lebensmitteln, die anderen sagen, die Aktion helfe, etwas gegen den Hunger von Bed&uuml;rftigen zu unternehmen. Eine weitere Aktion ist die der &ouml;ffentlich zug&auml;nglichen &bdquo;K&uuml;hlschr&auml;nke der Solidarit&auml;t&ldquo;, in denen ebenfalls kostenlos Lebensmittel zur Mitnahme deponiert werden.<\/p><p><strong>Die Krise ist tats&auml;chlich so gro&szlig; wie lange nicht<\/strong><\/p><p>Die politische Architektur des Landes erf&auml;hrt inzwischen einen Umbau, bei dem sich mehr Radikalit&auml;t und Unvers&ouml;hnlichkeit durchsetzen k&ouml;nnten. Zumindest ist das Land derzeit in einem erstaunlich stabilen Zustand, die Demonstrationen im Land zeugen von einer agilen, aufmerksam kritischen Bev&ouml;lkerung, die den Eliten auf die Finger schaut. Politikexperte Chwala dazu:<\/p><blockquote><p>\n<em>Zur Beruhigung, am Rande der Revolution steht das Land tats&auml;chlich nicht. Alle Stra&szlig;enproteste sind eher Appelle an die politischen Parteien und Figuren. Schrittweise baut sich weiter ein neues Parteiensystem auf, das mit &bdquo;radikaleren&ldquo; politischen Inhalten auff&auml;llt. Beispielsweise gewinnt die Linke durch ihre politische Bewegung &bdquo;La France Insoumise&ldquo; LFI an Konturen, w&auml;hrend bei den Rechten mit dem Rassemblement National<\/em> <em>RN das alte Lied der Fremdenfeindlichkeit und der bedrohten traditionellen nationalen Kultur gesungen wird.<\/em><\/p>\n<p><em>Und ja, die Krise ist tats&auml;chlich so gro&szlig;, wie seit den 1950ziger Jahren nicht mehr. Die V. Republik mit einem &uuml;berm&auml;chtigen Pr&auml;sidenten an der Spitze sollte derartige Instabilit&auml;t eigentlich verhindern, allerdings k&ouml;nnen die bestehenden Strukturen das nicht gew&auml;hrleisten, weil ein von Anfang unpopul&auml;rer Pr&auml;sident wie Macron an der Spitze des Staates steht. Es ist aktuell noch unklar, was passieren wird. Die Frage lautet: Gibt es einfach nur Parlamentsneuwahlen oder tritt Macron tats&auml;chlich zur&uuml;ck? Letzteres ist sehr unwahrscheinlich. Eher wird an einer Regierungskonstellation mit den Sozialdemokraten gefeilscht, die aus Sorge um den Staat vollst&auml;ndig mit dem Linksblock brechen, um ihn in Folge wieder politisch zu marginalisieren.<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Welche Kr&auml;fte kommen in Frankreich k&uuml;nftig zum Zug?<\/strong><\/p><p>Links, Rechts, Mitte. Letztere Str&ouml;mung stellt sich bis heute in den Mittelpunkt, gibt sich seri&ouml;s, vern&uuml;nftig und volksnah, als Wiege der Demokratie. Diese Tarnung indes ist l&auml;ngst aufgeflogen. Sebastian Chwala benennt dazu einen der wichtigsten Akteure des Mitte-&bdquo;Spiels&ldquo;:<\/p><blockquote><p>\n<em>Macron steht f&uuml;r den politischen Rechtsruck in Frankreich, der alle Bereiche des Staates umfasst. Seit 2022 lautet sein politischer Plan, den rechten RN in zunehmendem Ma&szlig;e politisch einzubinden, um so selbst an politischem Profil zu gewinnen. Macron hatte schon 2024 auf einen Wahlsieg des RN gehofft und war danach selbst &uuml;berrascht, dass die franz&ouml;sische Gesellschaft nicht so rechts ist, wie die Konzernmedien in Frankreich es jeden Tag den Menschen einreden wollen.<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Ist der Gegenwind von Links ein wirksames Mittel und die probate politische Ausrichtung des Landes, um einen Rechtsruck durch die &bdquo;gem&auml;&szlig;igte&ldquo; Mitte-Elite zu stoppen, frage ich mich. Hoffnungen der Bev&ouml;lkerung beruhen auf &bdquo;La France Insoumise&ldquo; (LFI), eine politische Bewegung, die 2016 von Jean-Luc M&eacute;lenchon gegr&uuml;ndet wurde. Im Gegensatz zu Macron, den m&auml;chtigen Konzernmedien, den reichen Drahtziehern und Nutznie&szlig;ern des Neoliberalismus stehen bei der LFI Themen wie soziale Gerechtigkeit, &ouml;kologische Nachhaltigkeit und eine echte demokratische Neuausrichtung Frankreichs auf dem Plan. LFI lehnt schlicht die fortgesetzte asoziale neoliberale Wirtschaftspolitik ab.<\/p><p>Der Kampf um die Zukunft ist im Gang. Die einen wollen so weitermachen, die anderen eine bessere Gesellschaft. Fragen &uuml;ber Fragen besch&auml;ftigen einen. In der b&uuml;rgerlichen Presse <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/frankreich-krise-premier-ruecktritt-praesident-macron-neuwahlen-li.3322755?reduced=true\">wird aktuell gefragt<\/a>: &bdquo;Tritt Macron zur&uuml;ck?&ldquo; Das w&auml;re doch mal ein Anfang, finde ich. W&uuml;rde das passieren, w&auml;re es vielleicht auch der Beginn einer neuen &Auml;ra, einer, in der der Neoliberalismus zur&uuml;ckgedr&auml;ngt wird?<\/p><p><small>Titelbild: klenger\/shutterstock.com<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die politische Elite Frankreichs verh&auml;lt sich nicht wie eine Elite, erlesen und edel. Diese &bdquo;Elite&ldquo; agiert stattdessen arrogant, machthungrig, wie Leim. Sie klebt am Stuhl und gibt vor, ihr Wirken folgt dem edlen Ziel, dem Volk, den B&uuml;rgern zu dienen. Diese Botschaft wird von f&uuml;hrenden Medien t&auml;glich verbreitet, das Volk aber wird verachtet. Frankreich wirkt<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140267\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":140268,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,20,205],"tags":[282,374,1043,1299,2066,1352,2515],"class_list":["post-140267","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-landerberichte","category-neoliberalismus-und-monetarismus","tag-buergerproteste","tag-eliten","tag-frankreich","tag-front-national-rassemblement-national","tag-macron-emmanuel","tag-rechtsruck","tag-regierungskrise"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/10\/shutterstock_1256951221.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/140267","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=140267"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/140267\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":140328,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/140267\/revisions\/140328"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/140268"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=140267"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=140267"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=140267"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}