
{"id":140267,"date":"2025-10-08T15:00:43","date_gmt":"2025-10-08T13:00:43","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140267"},"modified":"2025-10-09T15:00:54","modified_gmt":"2025-10-09T13:00:54","slug":"auf-dem-schachbrett-frankreich-das-spiel-der-elite-das-ein-bisschen-raum-verdient-findet-die-deutsche-bundesregierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140267","title":{"rendered":"Auf dem Schachbrett Frankreich \u2013 das Spiel der Elite, das ein bisschen Raum verdient, findet die deutsche Bundesregierung"},"content":{"rendered":"<p>Die politische Elite Frankreichs verh\u00e4lt sich nicht wie eine Elite, erlesen und edel. Diese \u201eElite\u201c agiert stattdessen arrogant, machthungrig, wie Leim. Sie klebt am Stuhl und gibt vor, ihr Wirken folgt dem edlen Ziel, dem Volk, den B\u00fcrgern zu dienen. Diese Botschaft wird von f\u00fchrenden Medien t\u00e4glich verbreitet, das Volk aber wird verachtet. Frankreich wirkt da wie ein Schachbrett, welches vor den elit\u00e4ren Akteuren liegt und auf dem immer die Bauern geopfert werden. Pr\u00e4sident Emmanuel Macron und seinesgleichen spielen das Spiel \u201eEine Regierung installieren oder scheitern lassen\u201c. In der Zwischenzeit schaffen es viele Menschen im Land noch, \u00fcber die Runden zu kommen. Doch die Not w\u00e4chst, so auch die Wut \u00fcber die Elite. Die bastelt ungeniert weiter an Haushaltspl\u00e4nen, die das G\u00fcrtel-enger-Schnallen (f\u00fcr die vielen) zur Grundlage haben. Was sagen wir Nachbarn? Unsere deutsche Regierung findet, dass das kein Drama sei, von wegen Krise. Dabei ist es die gr\u00f6\u00dfte seit den 1950er-Jahren. Ein Zwischenruf von <strong>Frank Blenz<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8822\"><audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-140267-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251009-Schachbrett-Frankreich-NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251009-Schachbrett-Frankreich-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251009-Schachbrett-Frankreich-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\" style=\"margin-bottom: 1px !important;\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251009-Schachbrett-Frankreich-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=140267-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251009-Schachbrett-Frankreich-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"251009-Schachbrett-Frankreich-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><strong>Das neue Kabinett \u2013 es w\u00e4re wie das alte gewesen<\/strong><\/p>\n<p>In unserem Nachbarland Frankreich peinigt seit Jahren eine politische Krise die vielen Menschen, die ihren Alltag einfach nur meistern wollen, w\u00e4hrend wenige profitieren und doch immer noch nicht genug haben. Jetzt erreicht dieser Zustand eine neue Qualit\u00e4t. \u201eEs ist die gr\u00f6\u00dfte Krise seit den 1950er-Jahren\u201c, best\u00e4tigt mir mein Freund und Frankreichexperte Sebastian Chwala.<\/p>\n<p>Endzeitstimmung kommt gar auf wegen der aktuellen Farce um die \u201eRegierungsbildung\u201c \u2013 ganz im Interesse Pr\u00e4sident Macrons, der weiter an seinem Stuhl klebt. Nach einem Monat im Amt trat dessen Premierminister S\u00e9bastien Lecornu wieder zur\u00fcck. Er offenbarte mit dieser Aktion seine Unzufriedenheit \u00fcber die Zusammenstellung seines neuen Kabinetts: Seine Namensliste der Minister las sich nahezu identisch wie die Liste der Regierung des vor Lecornu parlamentarisch gest\u00fcrzten Premiers Fran\u00e7ois Bayrou. Das h\u00e4tte Ver\u00e4nderung bedeuten sollen? Eine Farce. Neuanfang? Der ist auch nicht in Sicht, der Macronismus wird durch die herrschenden politischen Verh\u00e4ltnisse aufrechterhalten \u2013 Sozialabbau, Militarisierung der Gesellschaft, Schutz der Reichen usw. eingeschlossen.<\/p>\n<p><strong>Habt ein bisschen Geduld mit Frankreich<\/strong><\/p>\n<p>Frankreichs neoliberaler Weg scheint betoniert, beobachten auch wir Deutschen, selbst betroffen von derlei asozialen Entwicklungen. Unsere Bundesregierung warnte dagegen vor einer \u201eDramatisierung\u201c der politischen Situation in Frankreich, die eigene sicher ignorierend und selbstgef\u00e4llig vor Augen. Ich h\u00f6rte den <em>Deutschlandfunk<\/em> und erfuhr erstaunt: \u201eDie Bundesregierung sieht wegen der erneuten Regierungskrise in Frankreich keine politische Destabilisierung in dem Land.\u201c Geradezu humoristisch formuliert empfand ich die Aussage des deutschen Regierungssprechers, doch etwas geduldig und nachsichtig mit dem langj\u00e4hrigen, selbstherrlichen, reaktion\u00e4ren franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten umzugehen. Die Worte klangen, als verdiente dieser immer neue und neue Chancen, sein neoliberales Werk fortzusetzen \u2013 zum Wohl der Franzosen, versteht sich:<\/p>\n<blockquote><p>\n<em>Regierungssprecher Kornelius sagte in Berlin, man m\u00fcsse dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Macron \u201eein bisschen Raum geben\u201c, um eine neue Regierung aufzustellen. Kornelius hob hervor, dass er \u201evor einer Dramatisierung\u201c der Situation in Frankreich warne.<\/em><\/p>\n<p><em>Nach seinem R\u00fccktritt hatte Frankreichs Premierminister Lecornu den Parteien im Parlament vorgeworfen, das Land politisch zu blockieren. Er sei zu Kompromissen bereit gewesen, sagte Lecornu in Paris. Er beklagte zudem einen Streit der Parteien um Posten bei der Regierungsbildung. Die mitregierenden, konservativen Republikaner monierten, dass die Besetzung der Ressorts nicht dem angek\u00fcndigten Neuanfang entspr\u00e4che. Sie drohten mit dem R\u00fcckzug aus der Regierung. Hintergrund der politischen Krise in Frankreich ist vor allem der Streit \u00fcber den Haushalt f\u00fcr das kommende Jahr. Zuletzt hatte das Parlament der Regierung von Lecornus Vorg\u00e4nger Bayrou das Vertrauen entzogen.<\/em><\/p>\n<p><em>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/bundesregierung-warnt-vor-dramatisierung-der-politischen-situation-in-frankreich-100.html\">Deutschlandfunk<\/a>)<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Hier die gro\u00dfen Spiele, dort Boxen und K\u00fchlschr\u00e4nke gegen den Hunger<\/strong><\/p>\n<p>In Paris wird munter weiter Schach gespielt. Statt einem politischem Neuanfang eine Chance zu geben, sorgen sich die \u201eRepublikaner\u201c, engste Verb\u00fcndete des \u201eMacronismus\u201c, lieber um Posten. Sie zeigen sich entt\u00e4uscht dar\u00fcber, in der schon wieder geschassten Regierung \u201ezu wenig\u201c bedacht worden zu sein. Das B\u00fcndnis \u201eLa France insoumise\u201c (LFI) fordert richtigerweise und \u00fcberf\u00e4llig ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspr\u00e4sident Macron und Neuwahlen f\u00fcr das Pr\u00e4sidentenamt. Doch der Gegenzug auf dem Schachbrett ist schon vollzogen: Das ultrarechte B\u00fcndnis Rassemblement National (RN) fordert lediglich Parlamentsneuwahlen. Macron sitzt fest im Sattel.<\/p>\n<p>Im Land helfen sich die Franzosen derweil im den Eliten fernen Alltag, soziale Probleme anzupacken. So gibt es \u2013 ein Beispiel \u2013 zunehmend \u00f6ffentliche Anlaufstellen, sogenannte Brot-Boxen, in die B\u00e4cker ihr nicht verkauftes Brot legen, welches kostenlos mitgenommen werden kann. Die einen meinen, es sei ein guter Beitrag gegen die Verschwendung von Lebensmitteln, die anderen sagen, die Aktion helfe, etwas gegen den Hunger von Bed\u00fcrftigen zu unternehmen. Eine weitere Aktion ist die der \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen \u201eK\u00fchlschr\u00e4nke der Solidarit\u00e4t\u201c, in denen ebenfalls kostenlos Lebensmittel zur Mitnahme deponiert werden.<\/p>\n<p><strong>Die Krise ist tats\u00e4chlich so gro\u00df wie lange nicht<\/strong><\/p>\n<p>Die politische Architektur des Landes erf\u00e4hrt inzwischen einen Umbau, bei dem sich mehr Radikalit\u00e4t und Unvers\u00f6hnlichkeit durchsetzen k\u00f6nnten. Zumindest ist das Land derzeit in einem erstaunlich stabilen Zustand, die Demonstrationen im Land zeugen von einer agilen, aufmerksam kritischen Bev\u00f6lkerung, die den Eliten auf die Finger schaut. Politikexperte Chwala dazu:<\/p>\n<blockquote><p>\n<em>Zur Beruhigung, am Rande der Revolution steht das Land tats\u00e4chlich nicht. Alle Stra\u00dfenproteste sind eher Appelle an die politischen Parteien und Figuren. Schrittweise baut sich weiter ein neues Parteiensystem auf, das mit \u201eradikaleren\u201c politischen Inhalten auff\u00e4llt. Beispielsweise gewinnt die Linke durch ihre politische Bewegung \u201eLa France Insoumise\u201c LFI an Konturen, w\u00e4hrend bei den Rechten mit dem Rassemblement National<\/em> <em>RN das alte Lied der Fremdenfeindlichkeit und der bedrohten traditionellen nationalen Kultur gesungen wird.<\/em><\/p>\n<p><em>Und ja, die Krise ist tats\u00e4chlich so gro\u00df, wie seit den 1950ziger Jahren nicht mehr. Die V. Republik mit einem \u00fcberm\u00e4chtigen Pr\u00e4sidenten an der Spitze sollte derartige Instabilit\u00e4t eigentlich verhindern, allerdings k\u00f6nnen die bestehenden Strukturen das nicht gew\u00e4hrleisten, weil ein von Anfang unpopul\u00e4rer Pr\u00e4sident wie Macron an der Spitze des Staates steht. Es ist aktuell noch unklar, was passieren wird. Die Frage lautet: Gibt es einfach nur Parlamentsneuwahlen oder tritt Macron tats\u00e4chlich zur\u00fcck? Letzteres ist sehr unwahrscheinlich. Eher wird an einer Regierungskonstellation mit den Sozialdemokraten gefeilscht, die aus Sorge um den Staat vollst\u00e4ndig mit dem Linksblock brechen, um ihn in Folge wieder politisch zu marginalisieren.<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Welche Kr\u00e4fte kommen in Frankreich k\u00fcnftig zum Zug?<\/strong><\/p>\n<p>Links, Rechts, Mitte. Letztere Str\u00f6mung stellt sich bis heute in den Mittelpunkt, gibt sich seri\u00f6s, vern\u00fcnftig und volksnah, als Wiege der Demokratie. Diese Tarnung indes ist l\u00e4ngst aufgeflogen. Sebastian Chwala benennt dazu einen der wichtigsten Akteure des Mitte-\u201eSpiels\u201c:<\/p>\n<blockquote><p>\n<em>Macron steht f\u00fcr den politischen Rechtsruck in Frankreich, der alle Bereiche des Staates umfasst. Seit 2022 lautet sein politischer Plan, den rechten RN in zunehmendem Ma\u00dfe politisch einzubinden, um so selbst an politischem Profil zu gewinnen. Macron hatte schon 2024 auf einen Wahlsieg des RN gehofft und war danach selbst \u00fcberrascht, dass die franz\u00f6sische Gesellschaft nicht so rechts ist, wie die Konzernmedien in Frankreich es jeden Tag den Menschen einreden wollen.<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Ist der Gegenwind von Links ein wirksames Mittel und die probate politische Ausrichtung des Landes, um einen Rechtsruck durch die \u201egem\u00e4\u00dfigte\u201c Mitte-Elite zu stoppen, frage ich mich. Hoffnungen der Bev\u00f6lkerung beruhen auf \u201eLa France Insoumise\u201c (LFI), eine politische Bewegung, die 2016 von Jean-Luc M\u00e9lenchon gegr\u00fcndet wurde. Im Gegensatz zu Macron, den m\u00e4chtigen Konzernmedien, den reichen Drahtziehern und Nutznie\u00dfern des Neoliberalismus stehen bei der LFI Themen wie soziale Gerechtigkeit, \u00f6kologische Nachhaltigkeit und eine echte demokratische Neuausrichtung Frankreichs auf dem Plan. LFI lehnt schlicht die fortgesetzte asoziale neoliberale Wirtschaftspolitik ab.<\/p>\n<p>Der Kampf um die Zukunft ist im Gang. Die einen wollen so weitermachen, die anderen eine bessere Gesellschaft. Fragen \u00fcber Fragen besch\u00e4ftigen einen. In der b\u00fcrgerlichen Presse <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/frankreich-krise-premier-ruecktritt-praesident-macron-neuwahlen-li.3322755?reduced=true\">wird aktuell gefragt<\/a>: \u201eTritt Macron zur\u00fcck?\u201c Das w\u00e4re doch mal ein Anfang, finde ich. W\u00fcrde das passieren, w\u00e4re es vielleicht auch der Beginn einer neuen \u00c4ra, einer, in der der Neoliberalismus zur\u00fcckgedr\u00e4ngt wird?<\/p>\n<p><small>Titelbild: klenger\/shutterstock.com<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die politische Elite Frankreichs verh\u00e4lt sich nicht wie eine Elite, erlesen und edel. Diese \u201eElite\u201c agiert stattdessen arrogant, machthungrig, wie Leim. Sie klebt am Stuhl und gibt vor, ihr Wirken folgt dem edlen Ziel, dem Volk, den B\u00fcrgern zu dienen. Diese Botschaft wird von f\u00fchrenden Medien t\u00e4glich verbreitet, das Volk aber wird verachtet. Frankreich wirkt<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140267\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":140268,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[107,126,20,205],"tags":[282,374,1043,1299,2066,1352,2515],"class_list":["post-140267","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-landerberichte","category-neoliberalismus-und-monetarismus","tag-buergerproteste","tag-eliten","tag-frankreich","tag-front-national-rassemblement-national","tag-macron-emmanuel","tag-rechtsruck","tag-regierungskrise"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/140267","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=140267"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/140267\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":140328,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/140267\/revisions\/140328"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/140268"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=140267"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=140267"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=140267"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}