{"id":140342,"date":"2025-10-10T08:27:27","date_gmt":"2025-10-10T06:27:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342"},"modified":"2025-10-10T08:27:27","modified_gmt":"2025-10-10T06:27:27","slug":"hinweise-des-tages-4952","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nBitte beachten Sie: Wir weisen in den Hinweisen des Tages ausschlie&szlig;lich auf kostenlose Artikel hin. Es kann im weiteren Verlauf trotzdem vorkommen, dass Sie auf Texte sto&szlig;en, die sich hinter einer Bezahlschranke befinden. Der Grund daf&uuml;r: Anbieter von Artikeln haben den kostenlosen Zugang nachtr&auml;glich eingeschr&auml;nkt oder\/und in kostenpflichtige Angebote umgewandelt.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h01\">Koalitionsausschuss zu B&uuml;rgergeld<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h02\">Oxfam-Bericht: Milliard&auml;re in der EU werden immer reicher<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h03\">Wirtschaftsmacht im Abstieg<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h04\">Libert&auml;re Verwirrung f&uuml;r die Bundeswirtschaftsministerin: Merkantilismus als globales Rezept<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h05\">Krieg, St&auml;rke und Geschnetzeltes<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h06\">Beschleunigte Mobilmachung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h07\">Drehkreuz f&uuml;r Kriegsger&auml;t<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h08\">Nahost-Konflikt und Meinungsfreiheit: Junge Demonstrantin in zweiter Instanz freigesprochen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h09\">Die Entwurzelung des Westens: Was uns bedroht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h10\">Verhandlungen zu &bdquo;Chatkontrolle&ldquo; vorerst gescheitert<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h11\">China begr&uuml;nt den globalen S&uuml;den &ndash; doch f&uuml;r Netto-Null fehlen 7 Billionen Dollar j&auml;hrlich<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h12\">KI bedroht mehr als nur Arbeitspl&auml;tze<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h13\">Tesla-Werksleiter genervt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h14\">Weniger Fahrg&auml;ste im Nahverkehr als vor Corona<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140342#h15\">Starlink: Schon ein bis zwei Satellitenabst&uuml;rze pro Tag &ndash; bald sind es f&uuml;nf<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Koalitionsausschuss zu B&uuml;rgergeld<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Jobcenter als Besserungsanstalt<\/strong><br>\nDas B&uuml;rgergeld ist bald pass&eacute;. In Deutschland soll es offenbar wieder darum gehen, vor dem Jobcenter Angst zu haben. [&hellip;]<br>\nDas Wort B&uuml;rgergeld wird aus dem Sozialgesetzbuch gestrichen und durch &bdquo;Neue Grundsicherung&ldquo; ersetzt. Es gilt der &bdquo;Vermittlungsvorrang&ldquo; &ndash; das hei&szlig;t, ein Job, auch in der Zeitarbeit, in einer Lagerhalle, bei einer Putzfirma, gilt als f&ouml;rderlicher, als lange in Weiterbildungsma&szlig;nahmen oder Sprachkursen zu sitzen.<br>\nDas Jobcenter erscheint damit als eine Art Besserungsanstalt, die irgendwie zur Arbeit erziehen soll, obgleich ein Anstieg des Missbrauchs von Sozialleistungen statistisch nicht nachweisbar war.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Ende-des-Buergergeldes\/!6115107\/\">taz<\/a><\/li>\n<li><strong>Kanzler Merz im ARD-Interview: &ldquo;Machen Weg f&uuml;r R&uuml;ckkehr in den Arbeitsmarkt frei&rdquo;<\/strong><br>\nBundeskanzler Friedrich Merz hat im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio konkretisiert, welche Auswirkungen sich die Regierung von der Reform des B&uuml;rgergeldes erhofft. Mit dem Koalitionspartner SPD sei verabredet, dass &ldquo;wirklich wieder die Vermittlung in den Arbeitsmarkt im Vordergrund steht und nicht die dauerhafte Finanzierung in der Arbeitslosigkeit&rdquo;, sagte Merz.<br>\nEr sei sich sicher, dass die SPD-Bundestagsfraktion den Weg mitgehe. &ldquo;Wir machen jetzt den Weg frei f&uuml;r eine vern&uuml;nftige und gute Unterst&uuml;tzung f&uuml;r diejenigen, die Unterst&uuml;tzung brauchen, wir machen aber auch den Weg frei f&uuml;r eine R&uuml;ckkehr in den Arbeitsmarkt. Das ist das eigentliche Ziel. Wir m&uuml;ssen von denen, die heute im sogenannten B&uuml;rgergeld sind, mehr gewinnen, wieder zur&uuml;ckzugehen in den Arbeitsmarkt.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/innenpolitik\/merz-interview-102.html%20\">tagesschau<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Der Kanzler phantasiert sich Gespenster zusammen. Der Weg in den Arbeitsmarkt war nie verstopft, sondern immer frei; jeder Arbeitslose hat jederzeit eine Stelle finden k&ouml;nnen &ndash; wenn es denn eine Stelle gab, f&uuml;r die er qualifiziert war und die von den Arbeitsbedingungen her passte. Daf&uuml;r muss es aber erst einmal Stellen geben, und 600.000 oder so offene Stellen f&uuml;r ca. 4 Millionen Arbeitslose reichen halt nicht. Gerade dort aber will Merz nichts &auml;ndern: es gibt kein sinnvolles Konjunkturprogramm f&uuml;r mehr Arbeitspl&auml;tze, Qualifizierungsma&szlig;nahmen sollen reduziert und L&ouml;hne und Arbeitsbedingungen eher verschlechtert werden. Was Merz mit seiner seltsamen Bemerkung wahrscheinlich mitteilen will: dass die Arbeitslosen mit mehr Peitsche unter Androhung h&auml;rterer Sanktionen dazu gezwungen werden sollen, jeden noch so schlechten Job anzunehmen &ndash; der ber&uuml;hmte &ldquo;Tritt in den Hintern&rdquo;, um die (erzwungene) R&uuml;ckkehr in den Arbeitsmarkt, aber in die prek&auml;rsten Jobs &ldquo;frei zu machen&rdquo;. Selbstredend hat der Moderator nicht nachgehakt, was Merz denn damit meint, &ldquo;wir machen [&hellip;] den Weg frei f&uuml;r eine R&uuml;ckkehr in den Arbeitsmarkt&rdquo; &ndash; wir wissen ja, dass alle Hartz-IV-Betroffenen arbeitsunwillige Faulenzer sind, denen der Staat Beine machen muss. Und die Bemerkung zum &ldquo;Dach &uuml;ber dem Kopf&rdquo; muss eindeutig als Drohung verstanden werden, denn die Mietzahlungen sollen nach der vierten &ldquo;Verweigerung&rdquo; auch entzogen werden. Ich frage mich, ob Merz dabei auch Kinder, deren Eltern sanktioniert werden, in Sippenhaft nehmen und in die Obdachlosigkeit schicken will; und ich frage mich, ob es in der Koalition tats&auml;chlich gen&uuml;gend viele gewissenlose Karrieristen gibt, die diese asozialen Ma&szlig;nahmen zum Gesetz machen wollen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Knallhart-Strafen f&uuml;r St&uuml;tze-Bezieher sind alter Reflex: &Uuml;blen Trend verhinderten sie nie<\/strong><br>\nWas nach &ldquo;Zeitenwende&rdquo; und einem Einknicken der SPD klingt, ist tats&auml;chlich der alte Reflex: H&auml;rte zeigen gegen vermeintliche Verweigerer. Die Koalition verspricht sich davon Milliardeneinsparungen. Aber wer die vergangenen 25 Jahre verfolgt hat, wei&szlig;: Das wird wohl nicht passieren. Die ewige Drohung: Wer nicht will, bekommt weniger, hat sich abgenutzt. [&hellip;]<br>\nDie Zahl derer, die aus purer Arbeitsverweigerung k&uuml;nftig in der Grundsicherung bleiben, ist verschwindend gering. Der gro&szlig;e Block sind Menschen mit gesundheitlichen Einschr&auml;nkungen, fehlender Qualifikation, famili&auml;ren Belastungen oder Schuldenproblemen. H&auml;rtere Strafen bringen sie nicht in Jobs, sondern in noch gr&ouml;&szlig;ere Distanz zum Arbeitsmarkt.<br>\nZudem sind Sanktionen teuer in der Verwaltung. Jeder Fall muss gepr&uuml;ft, dokumentiert, angeh&ouml;rt, notfalls vor Gericht verteidigt werden. Jeder zus&auml;tzliche Sanktionsgrad bedeutet Mehraufwand. So paradox es klingt: Mit jeder neuen Versch&auml;rfung steigen die Verwaltungskosten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/politik\/deutschland\/knallhart-kurs-fuer-stuetze-empfaenger-ist-alter-reflex-ueblen-trend-verhinderte-das-nie_29460f58-f578-4f3c-aab9-0c5e0150a588.html\">Focus Online<\/a><\/li>\n<li><strong>Liebe arbeitende Mitte, was du f&uuml;hlst, ist die Angst vor dem Abstieg<\/strong><br>\nDie B&uuml;rgergelddebatte ist gepr&auml;gt von Wut. Oder? Fehlinformationen werden ungepr&uuml;ft in die &Ouml;ffentlichkeit getragen, so entsteht der Eindruck, als sei viel Geld einzusparen, wenn nur mehr Druck ausge&uuml;bt wird. Als g&auml;be es noch etwas zu holen bei uns. Und so beginne ich zu verstehen: Es geht nicht um Sozialneid nach unten. Es ist keine Neiddebatte. Sondern eine Abstiegsangstdebatte.<br>\nEs geht um Existenzangst, f&uuml;r Arme erschreckender Alltag, die nun in der unteren Mittelschicht ankommt: Ich kann mir immer weniger leisten! Ich habe Angst, meine Miete nicht mehr zahlen zu k&ouml;nnen! Die Lebensmittel sind erschreckend teuer geworden.<br>\nWer jetzt meint, Arme w&auml;ren nicht solidarisch, der irrt. Die meisten Armutsbetroffenen verstehen die &Auml;ngste der Mitte besser als mancher Politiker.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/janina-luett\/liebe-arbeitende-mitte-was-du-fuehlst-ist-die-angst-vor-dem-abstieg\">der Freitag<\/a><\/li>\n<li><strong>An die Existenz<\/strong><br>\n&raquo;Wir kehren zum System des F&ouml;rderns und Forderns zur&uuml;ck und schaffen mit der neuen Grundsicherung eine neue Gerechtigkeit.&laquo; Das erste meint Schikane bis zum Hunger, die &raquo;neue&laquo; Gerechtigkeit ist die &auml;lteste. Ihre Formel lautet seit der Antike: &raquo;Jedem das Seine&laquo;. Das war in der BRD auch nach dem Lagertor von Buchenwald noch so popul&auml;r, dass es seit 1956 Wahlspruch der sogenannten Bundeswehr-Feldj&auml;ger, der Milit&auml;rpolizei, ist. Was jeweils &raquo;das Seine&laquo; ist, legen die Linnemanns aller L&auml;nder und Zeiten fest: Dem einen geb&uuml;hrt schnelles Sterben, dem anderen ein grotesker Geldhaufen.<br>\nIn diesem Sinn beschwor Friedrich Merz am 3. Oktober &raquo;den neuen Konsens der Gerechtigkeit&laquo;, der Verfassungsbruch durch Entzug des Existenzminimums einschlie&szlig;t. Die SPD macht bei der Erf&uuml;llung dieses weiteren Programmpunkts der AfD mit. Mehr politischer Selbstmord war nie.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/510082.an-die-existenz.html\">jungewelt.de<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers A.H.:<\/strong> Die selbsternannten Parteien der Mitte &ndash; sie sollten eigentlich Parteien des extremen Marktes hei&szlig;en &ndash; brechen mit ihrem neuen Gesetzesvorhaben ganz ungeniert das Grundgesetz. Gro&szlig;e Teile der betroffenen Bev&ouml;lkerung werden aus Protest die AfD w&auml;hlen, ohne sich dar&uuml;ber im Klaren zu sein, dass die AfD hier keine Alternative darstellt, sondern dasselbe fordert, was SPD und CDU jetzt umsetzen. Die SPD d&uuml;rfte bald zur Kleinstpartei werden. Dann wird es hei&szlig;en: &bdquo;Wir haben nicht genug mit den B&uuml;rgern kommuniziert.&rdquo;<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Oxfam-Bericht: Milliard&auml;re in der EU werden immer reicher<\/strong><br>\nDas Verm&ouml;gen der Superreichen in der EU w&auml;chst immer schneller, zeigt ein Bericht. Allein im vergangenen Jahr gab es durchschnittlich alle neun Tage einen Milliard&auml;r mehr. Deutschland liegt im globalen Ranking auf Platz vier.<br>\nDie Milliard&auml;re in der Europ&auml;ischen Union werden immer reicher. Wie die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam mitteilte, ist das Verm&ouml;gen der Milliard&auml;re in der EU in der ersten Jahresh&auml;lfte um 405 Milliarden Euro gewachsen. Im M&auml;rz 2025 lebten demnach in der EU 487 Milliard&auml;rinnen und Milliard&auml;re, 39 mehr als ein Jahr zuvor. Im vergangenen Jahr gab es damit durchschnittlich alle neun Tage einen Superreichen mehr in der Europ&auml;ischen Union.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/milliardaere-in-der-eu-werden-immer-reicher-a-9e83f98a-12ba-4502-a164-b25d24aea277\">DER SPIEGEL<\/a>\n<p>dazu: <strong>T&auml;glich zwei Milliarden mehr f&uuml;r Reiche<\/strong><br>\nOxfam ver&ouml;ffentlichte an diesem Donnerstag Zahlen &uuml;ber das Verm&ouml;gen von europ&auml;ischen Milliard&auml;r:innen. Bislang erhebt nur ein EU-Land eine Verm&ouml;genssteuer. [&hellip;]<br>\n&bdquo;Statt etwa im sozialen Bereich oder bei der Entwicklungszusammenarbeit zu k&uuml;rzen, sollte die Bundesregierung endlich gro&szlig;e Verm&ouml;gen angemessen besteuern&ldquo;, sagte Manuel Schmitt, Referent f&uuml;r soziale Ungleichheit bei Oxfam Deutschland. Nach Angaben von Oxfam erhebt derzeit nur Spanien innerhalb der EU eine Verm&ouml;genssteuer. 1990 seien es noch neun Mitgliedstaaten gewesen, darunter auch Deutschland. Zehn EU-L&auml;nder verzichteten demnach vollst&auml;ndig auf eine Erbschaftssteuer.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Gesamtvermoegen-der-EU-Milliardaere-steigt-Wo-bleibt-die-Vermoegenssteuer\/!6118849\/\">taz<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Wirtschaftsmacht im Abstieg<\/strong><br>\nMit der Chemieindustrie ger&auml;t eine weitere Haupts&auml;ule der deutschen Wirtschaft zunehmend in die Krise. Zentrale Ursachen: Verzicht auf kosteng&uuml;nstiges russisches Erdgas; von Trump erzwungene Zollfreiheit f&uuml;r Importe aus den USA.<br>\nDie anschwellenden Krisenmeldungen aus der deutschen Wirtschaft betreffen nach der Kfz- und der Stahlbranche in wachsendem Ma&szlig; die Chemieindustrie und damit eine weitere &ouml;konomische Haupts&auml;ule der Bundesrepublik. Laut aktuellen Berichten ist die Produktion der deutschen Chemiebranche im zweiten Quartal 2025 um rund 5 Prozent geschrumpft; insgesamt produziere sie gegenw&auml;rtig &bdquo;so schwach wie 1991&ldquo;, konstatieren Beobachter. Besonders unter Druck steht sie nicht nur aufgrund g&uuml;nstiger Importe aus China, sondern vor allem, weil der aktuelle Zolldeal der EU mit der Trump-Administration die EU-Z&ouml;lle auf Einfuhren aus den USA auf Null senkt; US-Chemieprodukte k&ouml;nnen deshalb nun erfolgreich mit deutschen G&uuml;tern konkurrieren. Zudem wirkt sich auch weiterhin aus, dass die deutsche Chemieindustrie kein kosteng&uuml;nstiges russisches Pipelinegas mehr erh&auml;lt; ihr fehlt damit eine wichtige Grundlage ihrer einstigen, jetzt schwindenden Wettbewerbsf&auml;higkeit. Krisenmeldungen kommen auch aus weiteren Branchen; alles in allem ist die deutsche Industrieproduktion im August um 5,6 Prozent gegen&uuml;ber dem Vormonat eingebrochen. Die EU greift in wachsendem Umfang auf Schutzz&ouml;lle zur&uuml;ck.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/10150\">German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Libert&auml;re Verwirrung f&uuml;r die Bundeswirtschaftsministerin: Merkantilismus als globales Rezept<\/strong><br>\nKatherina Reiche, die Bundesministerin f&uuml;r Wirtschaft, ich habe schon vor einiger Zeit darauf hingewiesen, hat den Sozialdemokraten in der Regierung den Kampf angesagt, indem sie sich eine Beratergruppe zusammengestellt hat, die man als die Speerspitze des Libertarismus in Deutschland ansehen kann.<br>\nNun hat diese Gruppe (Veronika Grimm, Justus Haucap, Stefan Kolev, Volker Wieland) eine erste Stellungnahme vorgelegt, die &ndash; wie k&ouml;nnte es anders sein &ndash; zeigt, wes Geistes Kinder sie sind. Man muss das lange Papier nicht lesen. Es gen&uuml;gt absolut, die ersten f&uuml;nf Seiten anzusehen, um zu erkennen, dass es hier nicht um Wissenschaft, sondern um blanke Manipulation geht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.relevante-oekonomik.com\/2025\/10\/10\/libertaere-verwirrung-fuer-die-bundeswirtschaftsministerin-merkantilismus-als-globales-rezept\/\">Relevante &Ouml;konomik<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Krieg, St&auml;rke und Geschnetzeltes<\/strong><br>\nSo schnell kann es gehen. Frankreich durchlebt eine Regierungskrise, die (in der 5. Republik) beispiellos ist. Dank Macron, &bdquo;Mozart der Finanzen&ldquo;, ist das Land verschuldet wie noch nie, pleite wie noch nie, unregierbar wie noch nie, verbittert wie noch nie. An den Ecken und Enden der Gesellschaft brodelt es, nur 14% w&uuml;nschen ihren Pr&auml;sidenten noch ins Elys&eacute;e statt in die H&ouml;lle. Die ihm einst zugetane Presse schimpft Macron nun einen &bdquo;Versager&ldquo;, Aufrufe zu R&uuml;cktritt &amp; Neuwahlen mehren sich, selbst einstige Vertraute &amp; Mitstreiter r&uuml;cken ab, um sich gegen ihn zu wenden: Edouard Philippe, Gabriel Attal, Alain Minc, Christian Estrosi &ndash; und mit der EU-Abgeordneten Val&eacute;rie Hayer wohl auch die wahrscheinlich &bdquo;gr&ouml;&szlig;te Null&ldquo;, die das macronistische Patronagesystem je hervorgebracht hat (Quelle: frz. Internet).<br>\nUnd wieder ist es (ausgerechnet) Marine Le Pen, die Macron im entscheidenden Augenblick st&uuml;tzt. Durch Enthaltung blockieren ihre Abgeordneten das Destitutionsverfahren (nach Art. 68), das die Linke f&uuml;r die Nationalversammlung beantragt hatte. Und verhindern damit &ndash; wieder!-, dass das frz. Parlament &uuml;ber die Amtsenthebung Macrons &uuml;berhaupt abstimmen kann.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/x.com\/MartinSonneborn\/status\/1976324105382064540\">Martin Sonneborn via Twitter\/X<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Beschleunigte Mobilmachung<\/strong><br>\nAm Freitag ber&auml;t der Bundestag in erster Lesung den Entwurf f&uuml;r ein &bdquo;Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz&ldquo; (BwPBBG). Eckpunkte sind: Milit&auml;rspezifische Auftr&auml;ge k&ouml;nnen vergeben werden, &bdquo;ohne dass (deren) Finanzierung gesichert ist&ldquo;, zeitaufw&auml;ndige &ouml;ffentliche Vergabeverfahren treten hinter der Direktvergabe zur&uuml;ck, bei Ausschreibungen werden die Fristen zum Teil auf wenige Tage gek&uuml;rzt, Auftr&auml;ge werden nicht mehr kleinteilig, sondern im Paket vergeben (was vor allem die gro&szlig;en R&uuml;stungskonzerne begeistern wird), Beschwerderechte der zivilen Vertragspartner (zum Beispiel Bau- oder Transportunternehmen) werden weitestgehend gekappt. Alles mit dem Ziel, das Katherina Reiche (CDU), Bundesministerin f&uuml;r Wirtschaft und Energie, so zusammenfasst: &bdquo;Wir brauchen mehr R&uuml;stungsg&uuml;ter und wir brauchen sie schneller.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.unsere-zeit.de\/beschleunigte-mobilmachung-4808186\/\">unsere zeit<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Warum der R&uuml;stungskeynesianismus scheitern muss: Kein Ausweg<\/strong><br>\nF&uuml;r diese zu &bdquo;Sonderverm&ouml;gen&ldquo; umetikettierten Kriegskredite werden in Br&uuml;ssel unter dem Namen &bdquo;ReArm Europe&ldquo; Zahlen um die 800 Milliarden Euro gehandelt. Das d&uuml;rfte allerdings nur der Anfang sein. Allein die Bundesregierung will f&uuml;r ihr Vorhaben, Deutschland &bdquo;wieder&ldquo; zur st&auml;rksten Milit&auml;rmacht Europas zu machen, Kredite in H&ouml;he von 900 Milliarden Euro mobilisieren. Von den R&uuml;stungslobbyisten wird ganz offen die Forderung &bdquo;Kanonen statt Butter&ldquo; erhoben. Kritikern dieses abenteuerlichen Kriegskurses wird gern entgegengehalten, dass es sich hier um eine Art &bdquo;R&uuml;stungskeynesianismus&ldquo; handele. Mit den durch diese Schuldenaufnahme erm&ouml;glichten Investitionen sei es m&ouml;glich, Europa &ndash; vor allem seine &ouml;konomische Vormacht Deutschland &ndash; wieder auf Wachstumskurs zu bringen und zu alter Gr&ouml;&szlig;e zur&uuml;ckzuf&uuml;hren. Um dieses erstaunliche Argument diskutieren zu k&ouml;nnen, muss man ein wenig in der Zeit zur&uuml;ckgehen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.unsere-zeit.de\/kein-ausweg-4808139\/\">unsere zeit<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Drehkreuz f&uuml;r Kriegsger&auml;t<\/strong><br>\nInsgesamt wurden in den letzten 25 Jahren &uuml;ber 800 Millionen Euro an Verlusten im Flughafen versenkt. Zudem wird der Standort im Rahmen des NATO-Projektes SALIS (Strategic Airlift Interim Solution, Strategische Lufttransport-Zwischenl&ouml;sung) f&uuml;r milit&auml;rische Lufttransporte genutzt. Die US Army wei&szlig; die Kapazit&auml;ten f&uuml;r sich zu nutzen. Von hier aus fanden unter anderem die Truppentransporte von und nach Afghanistan und Irak statt. Bis zum H&ouml;hepunkt 2009 wurden hier an die 450.000 US-Soldatinnen und -Soldaten transportiert. Dazu kommen etwa 2.000 Abschiebungen, die von Leipzig\/Halle aus j&auml;hrlich durchgef&uuml;hrt werden.<br>\nUm die &Ouml;ffentlichkeit darauf hinzuweisen, dass &uuml;ber diesen &ndash; offiziell zivilen &ndash; Flughafen Waffen und andere milit&auml;rische G&uuml;ter geliefert werden, darunter nach Israel, fand am 23. August in Leipzig eine Demonstration statt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.unsere-zeit.de\/drehkreuz-fuer-kriegsgeraet-4808203\/\">unsere zeit<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Nahost-Konflikt und Meinungsfreiheit: Junge Demonstrantin in zweiter Instanz freigesprochen<\/strong><br>\nIst die Frage &bdquo;Haben wir nichts aus dem Holocaust gelernt?&ldquo; auch erlaubt, wenn es um Gaza geht? F&uuml;r das Berliner Landgericht ist sie das.<br>\nDie Frage &bdquo;Haben wir nichts aus dem Holocaust gelernt?&ldquo; ist nicht strafbar &ndash; auch nicht mit Blick auf den Krieg in Gaza. Das hat das Landgericht Tiergarten in Berlin am Mittwoch entschieden. In der ersten Instanz war eine Angeklagte daf&uuml;r wegen Volksverhetzung noch zu einer Strafe von insgesamt 1.500 Euro verurteilt worden. Gegen das Urteil ging sie in Berufung &ndash; und wurde nun freigesprochen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Nahost-Konflikt-und-Meinungsfreiheit\/!6115562\/\">taz<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Die Entwurzelung des Westens: Was uns bedroht<\/strong><br>\nWeniger als zwei Jahre nach der franz&ouml;sischen Ver&ouml;ffentlichung von La D&eacute;faite de l&rsquo;Occident (Der Westen im Niedergang) im Januar 2024 haben sich die wichtigsten Vorhersagen des Buches bewahrheitet. Russland hat die Krise milit&auml;risch und wirtschaftlich &uuml;berstanden. Die amerikanische R&uuml;stungsindustrie ist ersch&ouml;pft. Die europ&auml;ischen Volkswirtschaften und Gesellschaften stehen kurz vor der Implosion. Die ukrainische Armee ist noch nicht zusammengebrochen, aber die Phase des Zerfalls des Westens ist bereits erreicht.<br>\nIch habe die russophobe Politik der Vereinigten Staaten und Europas immer abgelehnt, aber als Westler, der sich der liberalen Demokratie verschrieben hat, als Franzose, der in England in der Forschung ausgebildet wurde, als Kind einer Mutter, die w&auml;hrend des Zweiten Weltkriegs als Fl&uuml;chtling in den Vereinigten Staaten lebte, bin ich ersch&uuml;ttert &uuml;ber die Folgen, die der ohne Intelligenz gef&uuml;hrte Krieg gegen Russland f&uuml;r uns Westler hat.<br>\nWir stehen erst am Anfang der Katastrophe.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/overton-magazin.de\/hintergrund\/politik\/die-entwurzelung-des-westens-was-uns-bedroht\/\">Emmanuel Todd auf Overton Magazin<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Verhandlungen zu &bdquo;Chatkontrolle&ldquo; vorerst gescheitert<\/strong><br>\nDie EU-Staaten haben erneut keine Einigung auf eine umstrittene &bdquo;Chatkontrolle&ldquo; in F&auml;llen von Bildern und Videos mit sexuellem Kindesmissbrauch erzielt. Ein Kompromissvorschlag der d&auml;nischen EU-Ratspr&auml;sidentschaft fand nicht die ausreichende Unterst&uuml;tzung, wie es gestern Abend aus Diplomatenkreisen hie&szlig;. Das Vorhaben werde auch nicht wie vorgesehen beim n&auml;chsten EU-Innenministertreffen zur Abstimmung gestellt.<br>\nDas Thema ist damit aber nicht zwingend vom Tisch. D&auml;nemark oder die n&auml;chsten EU-Ratspr&auml;sidentschaften k&ouml;nnten einen &uuml;berarbeiteten Vorschlag erneut zur Diskussion stellen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/orf.at\/stories\/3407810\/\">ORF<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>China begr&uuml;nt den globalen S&uuml;den &ndash; doch f&uuml;r Netto-Null fehlen 7 Billionen Dollar j&auml;hrlich<\/strong><br>\nChina ist dabei, sich eine weltweite F&uuml;hrungsposition aufzubauen, indem es gr&uuml;ne Energie als perfektes Verhandlungsinstrument einsetzt. Seine Direktinvestitionen im Ausland, angef&uuml;hrt von der gr&uuml;nen Technologiebranche, stiegen in den letzten drei Jahren auf &uuml;ber 227 Milliarden US-Dollar.<br>\nLaut Bloomberg (Chinas Marschallplan l&auml;uft mit Batterien, DD 09. September 2025) entspricht diese Zahl inflationsbereinigt dem Marschallplan der Nachkriegszeit. Chinas gr&uuml;ne Technologie belief sich allein im Zeitraum 2023\/24 auf 138 Milliarden Dollar.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2025\/10\/china-begruent-den-globalen-sueden-doch-fuer-netto-null-fehlen-7-billionen-dollar-jaehrlich\/\">pressenza<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>KI bedroht mehr als nur Arbeitspl&auml;tze<\/strong><br>\nArbeit bringt nicht nur Geld ein, sondern hat auch Bedeutung f&uuml;r pers&ouml;nliches Wohlbefinden und Gemeinschaftsgef&uuml;hl. Lassen wir zu, dass KI unkontrolliert Jobs vernichtet, bl&uuml;hen uns erhebliche psychische Folgen und letztlich ein Ende der Massenpolitik.<br>\nDie US-Wirtschaft blickt einem Konjunkturabschwung ins Auge. Damit einher gehen h&ouml;here Preise, geringere Besch&auml;ftigungszahlen und ein langsameres Wirtschaftswachstum als Folgen von Donald Trumps globalem Handelskrieg. Trumps Politik bricht mit der neoliberalen Ordnung und bewegt sich in Richtung eines US-Merkantilismus.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/jacobin.de\/artikel\/ki-arbeitsplaetze-wohlbefinden-massenpolitik\">Jacobin<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Bank of England warnt vor Platzen der KI-Blase<\/strong><br>\nDie Notenbank in London warnt mit Nachdruck vor Risiken f&uuml;r die globalen Finanzm&auml;rkte. Diese k&ouml;nnten einbrechen, wenn sich die Stimmung der Anleger hinsichtlich der Aussichten f&uuml;r k&uuml;nstliche Intelligenz (KI) eintr&uuml;be, erkl&auml;rte die Bank of England (BoE) gestern.<br>\nDie Aktienbewertungen auf den US-M&auml;rkten &auml;hnelten in einigen Kennzahlen denen nahe dem H&ouml;hepunkt der Dotcom-Blase nach der Jahrtausendwende.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/orf.at\/stories\/3407769\/\">ORF<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Tesla-Werksleiter genervt<\/strong><br>\n&bdquo;Passt auf, wo macht ihr euer Kreuz?&ldquo; Andr&eacute; Thierig ist Leiter des Tesla-Werks im brandenburgischen Gr&uuml;nheide. Auf einer Betriebsversammlung warnte er die Besch&auml;ftigten davor, bei den kommenden Betriebsratswahlen f&uuml;r die IG Metall zu stimmen. Das &bdquo;Handelsblatt&ldquo;, dem eine Aufzeichnung seiner Rede vorliegt, zitierte Anfang der Woche einige seiner Aussagen, die als Versuch direkter Beeinflussung gewertet werden k&ouml;nnen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.unsere-zeit.de\/tesla-werksleiter-genervt-4808205\/\">unsere zeit<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Weniger Fahrg&auml;ste im Nahverkehr als vor Corona<\/strong><br>\nG&uuml;nstigere Tickets hatten dem Nahverkehr nach der Pandemie mehr Kunden beschert. Das scheint vorbei zu sein. Mittlerweile fahren weniger Menschen mit Bussen und Bahnen.<br>\nIn Deutschland fahren weniger Menschen mit dem &ouml;ffentlichen Personennahverkehr (&Ouml;PNV) als noch vor der Coronapandemie. Im vergangenen Jahr waren laut Statistischem Bundesamt 11,5 Milliarden Fahrg&auml;ste mit dem Liniennahverkehr unterwegs. Vor 2019 waren es zwei Prozent mehr. Damit scheint der Boom durch das Deutschlandticket vorerst vorbei.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/mobilitaet\/2025-10\/weniger-personen-oeffentlicher-nahverkehr\">Zeit Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Starlink: Schon ein bis zwei Satellitenabst&uuml;rze pro Tag &ndash; bald sind es f&uuml;nf<\/strong><br>\nFast 10.000 Starlink-Satelliten sind im Erdorbit, t&auml;glich st&uuml;rzen ein bis zwei davon ab und mehr wird erwartet. Das k&ouml;nnte etwa die Ozonschicht beeinflussen.<br>\nJeden Tag st&uuml;rzen bereits ein bis zwei Starlink-Satelliten ab. Wenn andere Megakonstellationen wie geplant aufgebaut werden, d&uuml;rfte die Zahl der vergl&uuml;henden Satelliten auf insgesamt f&uuml;nf steigen &ndash; jeden Tag. Das geht aus Zahlen und Prognosen des Astrophysikers Jonathan McDowell vom Harvard Smithsonian Center for Astrophysics hervor, wie der Satellitenexperte gegen&uuml;ber dem Onlineportal EarthSky erl&auml;utert hat. Dadurch steige auch die Gefahr einer Kollision im Erdorbit mit unkontrollierbaren Folgen, wenn die Tr&uuml;mmer neue Kollisionen ausl&ouml;sen und letztlich unz&auml;hlige Satelliten zerst&ouml;ren k&ouml;nnen (&ldquo;Kessler-Syndrom&rdquo;). Zudem sind die Folgen der zunehmenden Abst&uuml;rze f&uuml;r die Erdatmosph&auml;re und das Risiko f&uuml;r die Erdoberfl&auml;che h&ouml;chstens abzusch&auml;tzen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/news\/Satelliteninternet-Schon-ein-bis-zwei-Abstuerze-von-Starlink-Satelliten-pro-Tag-10726535.html\">Heise Online<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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