{"id":14052,"date":"2012-08-06T08:15:55","date_gmt":"2012-08-06T06:15:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052"},"modified":"2012-08-06T10:32:28","modified_gmt":"2012-08-06T08:32:28","slug":"hinweise-des-tages-1693","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (KR\/JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h01\">Noam Chomsky: &bdquo;Europas Krisenstrategie ist Selbstmord&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h02\">Eurokrise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h03\">S&ouml;der w&uuml;tet gegen Griechen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h04\">Habermas, Bofinger, Nida-R&uuml;melin &ndash; F&uuml;r einen Kurswechsel in der Europapolitik<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h05\">Eine angereicherte Steuerdebatte<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h06\">Schweizer Banken m&ouml;gen Romney<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h07\">Italiens Premier zur Euro-Krise: Monti f&uuml;rchtet Auseinanderbrechen Europas<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h08\">Hartz-IV-Wohnregelung verfassungswidrig?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h09\">Ein Jahr nach dem Gewaltausbruch: Englands verdr&auml;ngte Unruhen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h10\">Gauck und wie er die Welt sieht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h11\">Obamas Drohnenkrieg &ndash; Lizenz zum T&ouml;ten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h12\">Berichte &uuml;ber Gr&auml;ueltaten in Syrien &ndash; Vorsicht vor Propaganda<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052#h13\">Zu guter letzt: Wenn die Reichensteuer kommt &hellip;<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14052&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Noam Chomsky: &bdquo;Europas Krisenstrategie ist Selbstmord&ldquo;<\/strong><br>\nEiner der wichtigsten Intellektuellen der Gegenwart: Noam Chomsky. Die Tea-Party-Bewegung erinnert ihn an die Nazis, Obama l&auml;sst Unschuldige morden, und auch dem Tagesspiegel misstraut er: Noam Chomsky ist streitlustig wie eh und je: \n<blockquote><p><em>&bdquo;Die europ&auml;ische Krisenstrategie ist Selbstmord. Es ist ziemlich schwierig, die Politik der sogenannten Troika unter der F&uuml;hrung Deutschlands als etwas anderes als Klassenkampf zu interpretieren. EZB-Pr&auml;sident Mario Draghi hat selbst gesagt, dass man den Sozialstaat loswerden will.&ldquo;<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/noam-chomsky-europas-krisenstrategie-ist-selbstmord-\/6959930.html\">Tagesspiegel<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Eurokrise<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Sparpaket in Spanien: Gef&auml;hrliche Drohung<\/strong><br>\nWenn Spaniens Premier Rajoy von Einsparungen spricht, m&uuml;ssen die Spanier darunter leiden<br>\nNach mehrmaligem Aufschub werden die Spanier heftiger denn je zur Ader gelassen &ndash; von ihrem Premier Mariano Rajoy. Brechen die Einnahmen weg, m&uuml;ssen eben Ausgaben gek&uuml;rzt werden. So einfach, so kompliziert. 102 Milliarden Euro will Spaniens konservative Regierung bis 2014 einsparen. Das sind 37 Milliarden Euro mehr als zuletzt geplant. Einstellungsstopp im &ouml;ffentlichen Dienst und eine Sondersteuer auf Treibstoffe sollen zus&auml;tzliches Geld in die Staatskasse sp&uuml;len. Doch auch die Leidensf&auml;higkeit der Bev&ouml;lkerung hat ein absehbares Ende.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/derstandard.at\/1343743952308\/Sparpaket-in-Spanien-Gefaehrliche-Drohung\">derStandard.at<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Man muss wahrlich kein Prophet sein, um bereits jetzt zu sagen, dass die &bdquo;Sparziele&ldquo; nicht eingehalten werden k&ouml;nnen, da die K&uuml;rzungen und Sondersteuern die ohnehin bereits schwer angeschlagene Konjunktur endg&uuml;ltig ruinieren. Damit wird Spanien ein sicherer Kandidat f&uuml;r den ESM.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Studie zur Wettbewerbsf&auml;higkeit: Euro-Sorgenl&auml;nder holen auf<\/strong><br>\nEine neue Studie &uuml;ber die Konkurrenzf&auml;higkeit innerhalb der Euro-Zone zeigt Unerwartetes &ndash; die Krisenl&auml;nder werden im Vergleich zu den Kernl&auml;ndern immer wettbewerbsf&auml;higer. Wichtigste Ursache: &ldquo;Die Lohnst&uuml;ckkosten in den Krisenl&auml;ndern sind teilweise rapide gesunken&rdquo;, so Bert Colijn, einer der Studienautoren. Die Lohnst&uuml;ckkosten sind auch in Griechenland in den vergangenen zwei Jahren deutlich gefallen, den Erhebungen zufolge ist die Produktivit&auml;t gestiegen und sind die L&ouml;hne gesunken. &ldquo;Diese Anpassungen haben zu einem gro&szlig;en Teil mit dem Druck der Troika zu tun&rdquo;, sagt Colijn, diese Restrukturierung &ldquo;d&uuml;rfte mittel- bis langfristig positive Auswirkungen auf die Wettbewerbsf&auml;higkeit der griechischen Wirtschaft haben&rdquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/studie-zeigt-euro-krisenlaender-werden-wettbewerbsfaehiger-a-847043.html\">Spiegel Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Nach der FTD nimmt nun auch der Spiegel diese Studie zum Anlass, dem Austerit&auml;tskurs der Troika Positives abzugewinnen. Einmal abgesehen davon, dass das industrielle Lohnst&uuml;ckkostenniveau (nicht die Entwicklung) in diesen L&auml;ndern schon immer unter dem Niveau Deutschlands lag, liegt es auf der Hand, dass bei einem Absenken der L&ouml;hne (Auflage der Troika) auch bei gleich bleibender Produktivit&auml;t die Lohnst&uuml;ckkosten sinken. Wenn dann noch hinzukommt, dass durch die Entlassung von Arbeitnehmern bei gleich bleibendem Output die Produktivit&auml;t steigt, so fallen die Lohnst&uuml;ckkosten selbstverst&auml;ndlich noch st&auml;rker. Die ganze Logik ist allerdings recht absurd, wenn man bedenkt, dass diese Ph&auml;nomene typisch f&uuml;r eine tiefe Wirtschaftskrise sind. Verschreibe also eine tiefe Depression und steigere damit deine Wettbewerbsf&auml;higkeit. Immerhin vermerkt der Spiegel, dass durch den Sparkurs in diesen L&auml;ndern die Nachfrage eingebrochen sei. Er k&ouml;nnte auch ruhig vermerkten, dass der Troikakurs Einkommensverluste und Massenarbeitslosigkeit verursacht hat, weit &uuml;ber das Ma&szlig; vern&uuml;nftiger Sparma&szlig;nahmen hinaus. Und selbst wenn man die preisliche Wettbewerbsf&auml;higkeit &uuml;ber alles stellt, so muss doch zum Beispiel im Falle Griechenlands die Frage gestellt werden, welchen Exportprodukten diese preisliche Wettbewerbsf&auml;higkeit zugutekommt. Einmal abgesehen davon, dass Griechenland im Warenhandel eine schon fast zu vernachl&auml;ssigende Exportquote von 11 % (2011) aufweist, so steht doch nur ein kleines Segment an Produkten im Wettbewerb mit den hoch industrialisierten L&auml;ndern des europ&auml;ischen Kerns. Siehe auch die <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13657#h05\">Anmerkung zum Artikel der FTD auf den NachDenkSeiten<\/a>.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>EZB bewahrt Athen vor Bankrott<\/strong><br>\nDie Europ&auml;ische Zentralbank (EZB) hat zur Abwendung der Staatspleite in Griechenland der griechischen Notenbank die Ausgabe von zus&auml;tzlichen Notkrediten erlaubt. Wie die &ldquo;Welt&rdquo; in ihrer Samstagsausgabe berichtete, stellte der EZB-Rat mit der am Donnerstag getroffenen Entscheidung die Finanzierung Athens bis zur Auszahlung der n&auml;chsten Hilfstranche im September sicher. Die Regierung k&ouml;nne nun bis zu vier Milliarden Euro zus&auml;tzlich erhalten, die letztlich aus den Mitteln der Zentralbank stammen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/derstandard.at\/1343743897152\/Zeitung-EZB-bewahrt-Athen-vor-Bankrott\">derStandard.at<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>S&ouml;der w&uuml;tet gegen Griechen<\/strong><br>\nDer bayrische Finanzminister Markus S&ouml;der fordert den schnellen Austritt Griechenlands aus der Eurozone und stellt sich damit gegen die Auffassung der Koalition in Berlin. Die Deutschen k&ouml;nnten nicht l&auml;nger die Zahlmeister f&uuml;r das verschuldete Land sein, so der CSU-Minister<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/schuldenkrise\/markus-soeder-griechenland-soeder-wuetet-gegen-griechen,1471908,16808660.html\">Frankfurter Rundschau<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> S&ouml;der macht sich wieder einmal selbst alle Ehre. Der Mann ist frei von jeglichem Verdacht auf Kompetenz und &uuml;berholt in Sachen Populismus selbst die BILD m&uuml;helos. Vielleicht sollte man den bajuwarischen Rumpelstilz besser ganz einfach ignorieren.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Habermas, Bofinger, Nida-R&uuml;melin &ndash; F&uuml;r einen Kurswechsel in der Europapolitik<\/strong><br>\nIn einem programmatischen Essay entwerfen die Philosophen J&uuml;rgen Habermas und Julian Nida-R&uuml;melin sowie der &Ouml;konom Peter Bofinger einen neuen Kurs f&uuml;r Europa.<br>\nSigmar Gabriel, der Vorsitzende der SPD, hatte den Philosophen J&uuml;rgen Habermas besucht und ihn um einen Beitrag f&uuml;r das Regierungsprogramm seiner Partei gebeten. Sp&auml;ter gesellten sich der Philosoph Julian Nida-R&uuml;melin und der &Ouml;konom Peter Bofinger hinzu.<br>\nEntstanden ist eine programmatische Aufforderung an die deutschen Sozialdemokraten, die nun Gegenstand einer ausf&uuml;hrlichen Programmdebatte sein wird. Das Programm soll nicht mehr im &bdquo;closed-shop&ldquo; Verfahren geschrieben werden, sondern im Austausch mit Wissenschaftlern und Intellektuellen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/habermas-bofinger-nida-ruemelin-fuer-einen-kurswechsel-in-der-europapolitik-11843182.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Eine Vertiefung der Europ&auml;ischen Institutionen und eine Souver&auml;nit&auml;ts&uuml;bertragung br&auml;chten jedoch gar nichts, wenn der derzeitige wirtschafts- und fiskalpolitische nur unter einem europ&auml;ischen Dach fortgesetzt w&uuml;rde. Die Autoren haben Recht, dass Ausgangspunkt f&uuml;r eine konzeptuelle Neuausrichtung ist eine klare Diagnose der Krisenursachen sein m&uuml;sste. Sie setzen mit ihrem Strategiewechsel allerdings auch nur auf der fiskalpolitischen Ebene an und pl&auml;dieren f&uuml;r einen modifizierten Vorschlag des Sachverst&auml;ndigenrats f&uuml;r einen Schuldentilgungsfonds. &Uuml;ber die wirklichen Ursachen der Verschuldung, n&auml;mlich die durch die &ouml;konomischen Ungleichgewichte verursachten Leistungsbilanzunterschiede und die dadurch verursachte Verschuldung der L&auml;nder mit negativer Leistungsbilanz, denken die Autoren leider nicht nach.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Eine angereicherte Steuerdebatte<\/strong><br>\nFDP und Steuerzahlerbund sind ganz aufgeregt, weil ein linkes B&uuml;ndnis um Attac h&ouml;here Steuern f&uuml;r Reiche fordert. SPD und Gr&uuml;ne finden das erstmal ganz gut.<br>\nSoll es neue Reichensteuern geben? Die Diskussion wird europaweit gef&uuml;hrt und flammt nun auch in Deutschland wieder auf. Der Bund der Steuerzahler ist alarmiert. &bdquo;Es wird nichts bringen, wenn weiter an der Steuerschraube gedreht wird&ldquo;, sagte Pr&auml;sident Rainer Holznagel. Denn Steuererh&ouml;hungen h&auml;tten noch nie zum Schuldenabbau gef&uuml;hrt, sondern nur zu neuen Staatsausgaben.<br>\nWenig begeistert ist auch die FDP von der Idee, die hohen Verm&ouml;gen zu besteuern. &bdquo;Das w&uuml;rde uns alle schw&auml;chen, die Wirtschaftskraft schw&auml;chen, aber vor allen Dingen Arbeitspl&auml;tze kosten&ldquo;, sagte Generalsekret&auml;r Patrick D&ouml;ring am Wochenende. Denn Deutschland habe viele mittelst&auml;ndische Unternehmen, die von den Eigent&uuml;mern gef&uuml;hrt w&uuml;rden. Dort sei Verm&ouml;gen gebunden und werde produktiv eingesetzt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!98915\/\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JB:<\/strong> Wer den Teich trockenlegen will, darf die Fr&ouml;sche nicht fragen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Schweizer Banken m&ouml;gen Romney<\/strong><br>\nDie Banken UBS und Credit Suisse sammeln Spenden f&uuml;r den Republikaner. Sie erwarten, dass Mitt Romney Obamas moderate Bankenregulierung aufhebt.<br>\nSollte Mitt Romney in drei Monaten zum neuen US-Pr&auml;sidenten gew&auml;hlt werden, kann er sich daf&uuml;r auch bei den beiden Schweizer Gro&szlig;banken UBS und Credit Suisse (CS) bedanken.<br>\nDer republikanische Kandidat hat nach Informationen des unabh&auml;ngigen Center for Responsive Politics (CRP) in Washington, D. C. aus den beiden eidgen&ouml;ssischen Banken bislang deutlich mehr Spendengelder erhalten als der demokratische Amtsinhaber Barack Obama.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/!98900\/\">taz<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Italiens Premier zur Euro-Krise: Monti f&uuml;rchtet Auseinanderbrechen Europas<\/strong><br>\nItaliens Premier Mario Monti sieht Europas Zukunft d&uuml;ster. Im SPIEGEL-Interview spricht er &uuml;ber eine drohende &ldquo;psychologische Aufl&ouml;sung Europas&rdquo; und die Grundlagen der Union. Allen Regierungschefs der Euro-Zone empfiehlt er mehr Unabh&auml;ngigkeit von den Parlamenten: &ldquo;Wenn sich Regierungen vollst&auml;ndig durch die Entscheidungen ihrer Parlamente binden lie&szlig;en, ohne einen eigenen Verhandlungsspielraum zu bewahren, w&auml;re das Auseinanderbrechen Europas wahrscheinlicher als eine engere Integration.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/italiens-premier-monti-warnt-im-spiegel-vor-auseinanderbrechen-europas-a-848280.html\">Spiegel Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Das haben wir nun davon, wenn Technokraten und Experten Politik machen: Die Regierungschefs als &uuml;ber dem, aber f&uuml;r das dumme Volk, ja selbst &uuml;ber den schon ziemlich abgehoben jeweiligen Parlamenten stehende gute Diktatoren: &bdquo;Nat&uuml;rlich muss sich jede Regierung nach den Entscheidungen des Parlaments richten &hellip; Aber jede Regierung hat auch die Pflicht, das Parlament zu erziehen.&ldquo;<\/em><br>\n<em>Das ist vielleicht dem Wirtschaftsprofessor, der &ldquo;ex cathedra&rdquo; seinen Studenten die Lehrs&auml;tze seiner Wissenschaft einpaukt, nachzusehen, aber wenn das die Haltung ist, die sich aus der langj&auml;hrigen T&auml;tigkeit in der Europ&auml;ischen Kommission ergibt: Dann gute Nacht Europa. &ndash; Da ist es einem schon lieber, dass bei einer Abstimmung &uuml;ber den Euro in Deutschland in Kauf genommen worden w&auml;re, dass der dumme P&ouml;bel das Experiment so aus dem Bauch heraus abgelehnt h&auml;tte. Wahrscheinlicher w&auml;re bei entsprechender &Uuml;berzeugungsarbeit der Eurobef&uuml;rworter gewesen, dass eine kleine W&auml;hrungsunion herausgekommen w&auml;re und der Rest in einem weit gefassten EWS (Europ&auml;isches W&auml;hrungssystem) verblieben w&auml;re. Womit wir heute wahrscheinlich besser dast&uuml;nden.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Hartz-IV-Wohnregelung verfassungswidrig?<\/strong><br>\nDas Sozialgericht Mainz sieht in aktuellen Anwendung des &sect; 22 Absatz 1 SGB II einen Versto&szlig; gegen die Menschenw&uuml;rde und das Sozialstaatsprinzip<br>\nUnter den &ldquo;Kosten der Unterkunft&rdquo; versteht man die Gelder, die Hartz-IV-Empf&auml;ngern nach &sect; 22 Absatz 1 SGB II f&uuml;r Miete und Heizung gezahlt bekommen. Diese Aufwendungen werden nicht komplett erstattet, sondern nur zu dem Teil, den ihre Kommune f&uuml;r &ldquo;angemessen&rdquo; erachtet. Wessen Miete als zu hoch oder wessen Wohnfl&auml;che als zu gro&szlig; gilt, den fordert das Jobcenter zu einem Umzug auf. Lebt er sechs Monate danach noch in der Wohnung, k&uuml;rzt die Arbeitsagentur seinen Bezug.<br>\nDiese Regelungen zu den &ldquo;Kosten der Unterkunft&rdquo; sind seit ihrem Inkrafttreten immer wieder Anlass f&uuml;r Prozesse. In einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung des Mainzer Sozialgerichts vom 8. Juni (Az.: S 17 AS 1452\/09) kommt die 17. Kammer im Fall eines Geringverdienerehepaares aus Worms, f&uuml;r dessen 62 m&sup2; gro&szlig;e und 358,13 teure Wohnung das &ouml;rtliche Jobcenter nur 292,20 Miete erstatten wollte, zu dem Schluss, dass die Konkretisierung des Begriffs &ldquo;angemessen&rdquo; in &sect; 22 Absatz 1 Satz 1 SGB II durch das Bundessozialgericht &ldquo;nicht mit dem Grundrecht auf Gew&auml;hrleistung eines menschenw&uuml;rdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG) in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG vereinbar&rdquo; sei. Dazu beziehen sich die drei Richter auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010, in dem der damalige Hartz-IV-Regelsatz als zu pauschal ermittelt verworfen wurde.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/blogs\/8\/152528\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Ein Jahr nach dem Gewaltausbruch: Englands verdr&auml;ngte Unruhen<\/strong><br>\nVor einem Jahr wurden London und andere englische St&auml;dte von schweren Unruhen ersch&uuml;ttert. Der vordringlichen Frage nach den Ursachen des Gewaltausbruchs gingen das Riots Communities and Victims Panel sowie eine Studie der London School of Economics (LSE) und der Tageszeitung &laquo;The Guardian&raquo; nach. Sie kommen zu sehr &auml;hnlichen Ergebnissen. Laut der LSE\/&laquo;Guardian&raquo;-Studie nannten die Randalierer als Gr&uuml;nde am h&auml;ufigsten Wut &uuml;ber eine diskriminierende Behandlung durch die Polizei, Protest gegen soziale und wirtschaftliche Ungerechtigkeit sowie simplen Opportunismus. Auch das von der Regierung beauftrage Panel best&auml;tigt die Bedeutung der Wut auf die Polizei. Vor allem schwarze Randalierer in London nannten die als diskriminierend und entw&uuml;rdigend empfundenen h&auml;ufigen Strassenkontrollen durch Polizisten (&laquo;stop and search&raquo;) als Beweggrund. Das Panel geht sehr ausf&uuml;hrlich auf den sozialen und famili&auml;ren Hintergrund der Randalierer ein. 70 Prozent von ihnen kamen aus Quartieren, die zu den &auml;rmsten in England z&auml;hlen. Die LSE\/&laquo;Guardian&raquo;-Studie zitiert das h&auml;ufig von den Randalierern genannte Fehlen von Jobs, Chancen und Hoffnungen, das zu einer Entfremdung gef&uuml;hrt habe. So h&auml;tten nur 14 Prozent der befragten Randalierer erkl&auml;rt, sie f&uuml;hlten sich als Teil der britischen Gesellschaft, gegen&uuml;ber 53 Prozent landesweit. Das Panel macht eine F&uuml;lle von Vorschl&auml;gen, die von besserer Ausbildung und Erziehung an den Schulen bis zu intensiverer Unterst&uuml;tzung von Familien und Jugendlichen durch die Sozialdienste reichen. Es r&auml;umt aber ein, dass die Umsetzung dieser Vorschl&auml;ge aus Kostengr&uuml;nden schwierig sei.<br>\nBis heute sind die Tories mit ihrer einseitigen Strategie der Kriminalit&auml;tsbek&auml;mpfung gut durchgekommen. Die harten Strafen sind popul&auml;r. Das Ausblenden der komplexen sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Dimensionen, die viel schwerer zu beeinflussen sind, wird bereitwillig akzeptiert. England setzt auf Ausgrenzung und Repression und nimmt das Schwelen sozialer Unruheherde in Kauf. Die Geschichte Londons ist, wie der Historiker Clive Bloom gezeigt hat, seit 2000 Jahren gepr&auml;gt durch eine endlose Serie regelm&auml;ssig ausbrechender Unruhen und Revolten. Vier F&uuml;nftel der befragten Randalierer zeigten sich laut der LSE\/&laquo;Guardian&raquo;-Studie &uuml;berzeugt davon, dass es wieder zu Unruhen kommen wird. Der letztes Jahr aus der Provinz an die Spitze der Londoner Polizei geholte Bernard Hogan-Howe zeigte Realit&auml;tssinn. Er ordnete sogleich an, mehr Polizisten speziell f&uuml;r die Bek&auml;mpfung von Unruhen auszubilden und gr&ouml;ssere Best&auml;nde an Gummigeschossen anzuschaffen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/aktuell\/international\/englands-verdraengte-unruhen-1.17435383\">NZZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Anscheinend existiert in unseren Medien eine Art Zwei-Klassen-Berichterstattung: W&auml;hrend die Berichterstattung &uuml;ber die Fu&szlig;ballweltmeisterschaft uns reichlich mit Hintergrundmaterial vor allem &uuml;ber die Ukraine versorgte, wobei allerdings die Haftbedingungen einer bekannten Oppositionellen an zentraler Stelle standen, ersparen uns unsere Medien die traurige Tatsache, dass in einer der &auml;ltesten Demokratien die Olympischen Festspiele an einem nicht zu vernachl&auml;ssigenden Teil des Demos vorbeigeht. Die Berichterstattung der NZZ bildet eine r&uuml;hmliche Ausnahme, auch wenn sie einen ganz wesentlichen Aspekt nicht sehen m&ouml;chte oder kann. Sie begr&uuml;ndet die Bef&uuml;rchtung eines neuen Ausbruchs von Gewalt damit, dass die sozialen Hintergr&uuml;nde eher noch d&uuml;sterer geworden sind: &ldquo;Die Arbeitslosigkeit ist heute h&ouml;her als vor einem Jahr, die Reall&ouml;hne sind tiefer, und die Budgets f&uuml;r Schulen, Sozial- und Familienhilfen werden drastisch gek&uuml;rzt, weil der hochdefizit&auml;re Staat sparen muss.&rdquo; &ndash; Dies gilt allerdings in einer ganzen Reihe von europ&auml;ischen L&auml;ndern ebenso. Und auch hierzulande wird vornehmlich &ldquo;bei Ausbildung und Erziehung an den Schulen bis zu intensiverer Unterst&uuml;tzung von Familien und Jugendlichen durch die Sozialdienste&rdquo; und manchem Sinnvollem mehr gespart&rdquo;.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Gauck und wie er die Welt sieht<\/strong><br>\nDas Sommerinterview des Bundespr&auml;sidenten ist nicht nur ein Lob f&uuml;r Merkel. Es macht auch Gaucks konservatives Gesellschaftsbild erkennbar.<br>\nNach seinem Sommerinterview im ZDF feierte Spiegel Online den Bundespr&auml;sidenten Joachim Gauck als unbequemen Mahner, weil Gauck die Kanzlerin aufgefordert habe, sie m&ouml;ge ihre Politik besser erkl&auml;ren. Wie die &bdquo;Nachdenkseiten&ldquo; bereits gezeigt haben, war diese Aussage Gaucks eher ein Lob f&uuml;r Angela Merkel. Denn au&szlig;er mangelnder Kommunikation hatte er der Regierung nichts weiter vorzuwerfen. Also hatte sich der Pr&auml;sident eher als Wahlkampfhelfer der Kanzlerin erwiesen. Das Interview zeigt aber noch mehr. Es offenbart Joachim Gauck als einen Anh&auml;nger einer &uuml;berkommenen Gesellschaftstheorie, nach der die unm&uuml;ndige Bev&ouml;lkerung von einer durch Wissen und Kompetenz &uuml;berlegenen Elite regiert wird.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegelfechter.com\/wordpress\/8446\/gauck-und-wie-er-die-welt-sieht\">Der Spiegelfechter<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Obamas Drohnenkrieg &ndash; Lizenz zum T&ouml;ten<\/strong><br>\nAmerikas Pr&auml;sident hat den Kampf mit Drohnen nicht nur von seinem Amtsvorg&auml;nger &uuml;bernommen. Er hat ihn ausgeweitet. Aus dem Friedensnobelpreistr&auml;ger ist ein Krieger geworden. [&hellip;]<br>\nEs hat lange gedauert, bis sich &uuml;berhaupt jemand im Lager des Pr&auml;sidenten getraut hat, Obamas Heilsversprechen von der moralischen Erneuerung Amerikas mit dessen Taten im Krieg gegen den Terrorismus zu kontrastieren. Dabei hat Obama kaum ein Jahr gebraucht, um nicht nur auf die Linie seines Amtsvorg&auml;ngers George W. Bush einzuschwenken, sondern diesen an &bdquo;au&szlig;erordentlicher Grausamkeit&ldquo; im Anti-Terror-Krieg zu &uuml;berfl&uuml;geln. Zwei Schl&uuml;sselereignisse haben ihn dazu motiviert: Der &bdquo;Unterhosenbomber&ldquo;, der am ersten Weihnachtstag 2009 beinahe ein Passagierflugzeug zum Absturz gebracht h&auml;tte. Und der Aufstieg der &bdquo;Tea Party&ldquo;-Bewegung, die den Republikanern zum Sieg bei den Kongresswahlen im November 2010 verhalf &ndash; und Obama als Waschlappen verspottete.<br>\nDa schlug der Pr&auml;sident zur&uuml;ck. Aus dem Mann der Hoffnung und des Wandels, dem Friedensnobelpreistr&auml;ger, wurde ein Drohnenkrieger, der im &bdquo;Situation Room&ldquo; im Keller des Wei&szlig;en Hauses eine &bdquo;Kill List&ldquo; f&uuml;hrt und Tausende Menschen buchst&auml;blich zum Abschuss freigibt &ndash; amerikanische Staatsb&uuml;rger eingeschlossen. Sein Versprechen, das Gefangenenlager Guant&aacute;namo binnen eines Jahres zu schlie&szlig;en, kassierte Obama faktisch, beharrt aber darauf, es irgendwann doch noch einzul&ouml;sen. Auch das Vorhaben, Terrorverd&auml;chtige vor Zivilgerichte zu stellen, statt sie von Milit&auml;rtribunalen in Guant&aacute;namo aburteilen zu lassen, gab er auf.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/ausland\/obamas-drohnenkrieg-lizenz-zum-toeten-11843805.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung KR:<\/strong>  Bemerkenswert, ein koservatives, deutsches Leitmedium r&uuml;ckt von der abenteuerlichen, US-amerikanischen Milit&auml;rpolitik ab.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Berichte &uuml;ber Gr&auml;ueltaten in Syrien &ndash; Vorsicht vor Propaganda<\/strong><br>\nSeit Beginn der Proteste verpr&uuml;geln, foltern und t&ouml;ten syrische Sicherheitskr&auml;fte Demonstranten. Doch unabh&auml;ngige Beobachter gibt es in dem Land kaum. Berichte von Massakern und Kriegsverbrechen, die sich die Gegner gegenseitig vorwerfen, sind deshalb mit gro&szlig;er Vorsicht zu betrachten. Das belegen die Erfahrungen aus etlichen bewaffneten Konflikten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/gewalt-in-syrien-missbrauchte-massaker-1.1430804\">S&uuml;ddeutsche Zeitung<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Zu guter letzt: Wenn die Reichensteuer kommt &hellip;<\/strong>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/120806_zgl.jpg\" alt=\"\"><\/p>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/stuttmann.de\/karikaturen\/kari_20120803_Ersatzleber_kol.gif\">Stuttmann-Karikaturen<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;Mehr&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (KR\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-14052","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/14052","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=14052"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/14052\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":14062,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/14052\/revisions\/14062"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=14052"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=14052"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=14052"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}