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\nDonald Trump will mit seiner Zollpolitik den amerikanischen Kapitalismus revitalisieren. Doch auch ein »Napoleon des Protektionismus« kann nicht gegen die grundlegende Krise des Systems ankommen, meint der marxistische Ökonom Michael Roberts. […]
\nIn den 1930er Jahren führte der Versuch der USA, ihre industrielle Basis durch die Smoot-Hawley-Zölle zu »schützen«, lediglich zu einem weiteren Einbruch der Produktion, während die Große Depression Nordamerika, Europa und Japan erfasste. Die Großindustrie und ihre Ökonomen verurteilten die Smoot-Hawley-Massnahmen vehement und kämpften energisch gegen sie. Henry Ford etwa versuchte, den damaligen Präsidenten Herbert Hoover dazu zu bewegen, das Gesetz zu blockieren, und bezeichnete es als »wirtschaftliche Dummheit«.
\nÄhnliche Worte sind heute aus den Reihen der Wirtschaft und des Finanzsektors zu hören, etwa vom Wall Street Journal, das Trumps Zölle »den dümmsten Handelskrieg der Geschichte« nannte.
\nQuelle: Jacobin<\/a>\n<\/li>\n
\nÜber den Versuch, den europäischen Wohlfahrtsstaat zurückzubauen, um einen Kriegsstaat zu errichten. Ein Gespräch mit Fabian Scheidler
\nIn einer Zeit, in der Europa auf Aufrüstung und sozialen Rückbau setzt, legt der Autor Fabian Scheidler mit seinem Buch »Friedenstüchtig. Wie wir aufhören können, unsere Feinde selbst zu schaffen« einen Gegenentwurf vor. Im Gespräch mit jW erklärt er seine These, dass wir es nicht nur mit einzelnen Konflikten zu tun haben, vom Krieg gegen den Terror über den Ukraine-Krieg bis zum Krieg gegen die Palästinenser in Gaza, sondern mit der Herausbildung eines dauerhaften »Ausnahmezustands«, eines Kriegsregimes, das dazu dient, in einer zunehmend chaotischen Welt die Kontrolle zu bewahren. Scheidler fordert eine Rückbesinnung auf die Tradition der Friedenspolitik, auf Diplomatie und gemeinsame Sicherheit.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nTrotz öffentlich ausgetragener Unstimmigkeiten arbeitet die Bundesregierung weiterhin an einem Gesetz, mit dem sie die Wehrerfassung reaktiviert, Anreize für den Wehrdienst schafft und eine Reaktivierung der Wehrpflicht in Friedenszeiten vorbereitet. Das Gesetz sieht vor, dass ab 2026 alle 18-Jährigen verpflichtet werden, der Bundeswehr Auskunft unter anderem über ihre körperliche Verfassung und ihre Bereitschaft zum Wehrdienst zu machen. Auf die Datenbank, in der diese Daten gespeichert werden, will die Bundesregierung im Kriegsfall auch der Agentur für Arbeit Zugriff gewähren. Die Regierungskoalition hatte vergangene Woche öffentlich Uneinigkeiten bezüglich des Entwurfes ausgetragen: Während Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Gesetzesentwurf zunächst auf Freiwilligkeit setzt, hatte die CDU\/CSU-Fraktion für eine teilweise Verpflichtung eines Jahrgangs per Losverfahren plädiert. Einig sind sich die Regierungsparteien allerdings, dass es, sollten sich nicht ausreichend Freiwillige melden, zu einer Reaktivierung der Wehrpflicht kommen wird. Um künftig mehr Rekruten ausbilden zu können, plant Berlin den Bau von mehreren Zehntausend neuen Schlafplätzen in deutschen Kasernen.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n
\nZur Ukraine-Politik der USA, dem Versagen der EU und einer Welt zwischen Krieg und Frieden
\n„Wenn ich eine Revolution anstrebe, so mag sie für den bestehenden Staat eine ungesetzliche Aktion sein. Gelingt sie mir, so ist sie Tatsache und damit legal und gesetzlich geworden.“
\nHermann Göring während des Nürnberger Kriegsverbrecherprozesses.
\nSpäter sprach Göring darüber, wie die Faschisten die Medien unter Kontrolle brachten, die Opposition mundtot machten. Salim Samatou, der „Comedian“, der kürzlich bei ungescripted; by Ben zu Gast war (1,7 Millionen Aufrufe“), rief mir diese entlarvenden Aussagen wieder in Erinnerung. Nazi-Verbrecher redeten sich in Nürnberg, den Tod vor Augen, fast ausnahmslos selbst um Kopf und Kragen.
\nIhnen genau zuzuhören, macht das Grauen jener Zeit fassbarer. “Nie wieder” wird konkret.
\nHitler und seine Schergen waren weder die ersten, die verstanden, dass eine radikale Kontrolle des öffentlichen Bewusstseins eine Machtfrage ist, noch blieben sie die einzigen.
\nQuelle: Petra Erler<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Kanzler wurde vom BND auf die falsche Spur gesetzt. Dafür kann Merz erst mal nichts. Es gehört zum Wesen von Geheimdiensten, zu versuchen, Politik für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Dass er sich instrumentalisieren lässt, dafür trägt Merz allerdings Verantwortung. Dass ihm zudem das historische Bewusstsein fehlt, um zu erkennen, dass er hier und heute als Kanzler die schwersten Fehler der deutschen Geschichte wiederholt, das kann und darf ihm nicht verziehen werden.
\nQuelle: Gert Ewen Ungar auf RT DE<\/a>\n<\/li>\n
\nDie deutsche Politik drückt sich seit Jahren um eine sachgerechte Antwort auf die Frage der deutschen Staatsraison für Israel herum. Auch die Mainstream-Medien und die Rechtswissenschaft hatten nicht die Kraft, die Frage des richtigen Umgangs mit Israel, genauer gesagt mit dem Regime Netanjahus, seriös zu beantworten.
\nDeshalb versuche ich eine juristische Einordnung:
\nQuelle: Peter Vonnahme auf Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nJetzt, wo US-Präsident Donald Trump so tut, als hätte er den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern für immer gelöst, ist der Zeitpunkt gekommen, sich über die Geschichte Israels eingehender zu informieren. All die Medienberichte, in denen die Situation so dargestellt wird, als hätte der Konflikt mit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 begonnen, kann man locker dem Mülleimer übergeben. Sie sind falsch, weil sie absolut entscheidende Fakten der Geschichte verschweigen. Als besonders lesenswert sei das neue Buch des – jüdischen! – Historikers Avi Shlaim empfohlen, der nicht nur Fakten aufzählt, sondern keine Hemmungen hat, auch Schuldzuweisungen vorzunehmen. Wir erlauben uns, den ersten Teil seines Vorwortes zu seinem neuen Buch «Genozid in Gaza; Israels langer Krieg gegen Palästina» hier wiederzugeben, weil er gerade auch hier die – schwer nachvollziehbare – Haltung Deutschlands Israel gegenüber kritisch hinterfragt.
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nKurioserweise diskutiert die britische Presse seit einigen Wochen hitzig über die sogenannten Boris Files – eine relativ kleine Anzahl von durchgesickerten Dokumenten aus einer privaten Firma mit dem vielsagenden Namen “Office of Boris Johnson Limited”. Zwar haben sich Zeitungen bisher mit einer gewissen Herablassung über den Ruf des ehemaligen Premierministers lustig gemacht, mit Lobbyarbeit für die Geschäftsinteressen saudischer Scheichs Geld zu verdienen. Doch nun veröffentlichte The Guardian faszinierende Dokumente, die belegen, dass Johnson den britischen Geschäftsmann Christopher Harborne auf Reisen in die Ukraine mitnahm. Harborne wurde unrühmlich bekannt, weil er im November 2022 die größte Geldspende an ein britisches Parlamentsmitglied tätigte – satte eine Million britische Pfund von einer privaten Firma, die erst wenige Tage zuvor gegründet worden war. Eine Firma namens … nun ja, Sie ahnen es schon: natürlich “Office of Boris Johnson Limited”!
\nQuelle: Wladimir Kornilow auf RT DE<\/a>\n<\/li>\n
\nChinas Haltung im Zoll- und Handelskonflikt ist klar und konsequent. Das Land wird bis zum Ende gegen Handelsbeschränkungen vorgehen. Gleichzeitig bleibt die Tür für Verhandlungen offen.
\nDies erklärte ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums am Dienstag in Reaktion auf die geplante Einführung zusätzlicher US-Zölle auf chinesische Waren.
\nDer Sprecher betonte, die Exportkontrolle über Materialien wie Seltene Erden sei eine gerechte und rechtmäßige Maßnahme der chinesischen Regierung zur Verbesserung des eigenen Exportkontrollsystems. Die Exportkontrolle bedeute kein Exportverbot. Anträge, die den einschlägigen Vorschriften entsprächen, würden weiterhin genehmigt. Auf diese Weise könnten Stabilität und Sicherheit der globalen Produktions- und Lieferketten gemeinsam gewahrt werden. China habe die USA vor Inkrafttreten der Maßnahmen bereits über den entsprechenden bilateralen Dialogmechanismus informiert.
\nQuelle: CRI online<\/a>\n
\nDer US-Präsident will mehr Zölle auf chinesische US-Importe erheben, als er kann. Denn die Kosten tragen bislang vor allem US-Unternehmen.
\nWar es das schon mit der jüngsten Drohung des US-Präsidenten, Zusatzzölle in Höhe von 100 Prozent auf sämtliche US-Importe aus China zu erheben? Wutentbrannt hatte Donald Trump diese Drohung am Freitag ausgestoßen und damit die US-Aktienmärkte so massiv einbrechen lassen wie seit April nicht mehr. Danach müssen wohl ein paar Leute mit ihm geredet haben. Am Sonntag jedenfalls schwenkte Trump vorsichtig auf Rückzug ein. Chinas Präsident Xi Jinping habe nur einen »schlechten Tag« gehabt, schrieb er auf seiner Plattform »Truth Social«; alles nicht so schlimm, »alles wird wieder gut!« Schließlich wolle er nur »China helfen, nicht verletzen!!!« Muss man verstehen, was Trump da meinte? Nein. Es reicht aus, wenn man konstatiert: Er leitet vorsichtig einen Kurswechsel ein, beharrt nicht mehr auf 100-Prozent-Zöllen und verpackt das in einem schwer nachvollziehbaren Schwall an Worten.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Zwangsunterstellung eines chinesischen Halbleiterherstellers unter die Kontrolle der niederländischen Regierung droht ernste Folgen für Deutschland zu haben. Auf massiven Druck aus den Vereinigten Staaten hat Den Haag den Vorsitzenden des Chipproduzenten Nexperia, Zhang Xuezheng, entmachtet und bei dem Unternehmen einen Treuhänder eingesetzt. Zhang ist Gründer des chinesischen Konzerns Wingtech Technologies, dem Nexperia seit 2019 gehört. Die Maßnahme dient offiziell dazu, zu verhindern, dass Nexperia auf die US-entity list gesetzt wird, eine Sanktionsliste. Das Unternehmen wäre dann kaum noch arbeitsfähig. Es wären 1.600 Arbeitsplätze in Hamburg bedroht; zudem würde ein bedeutender Chiplieferant der deutschen Kfz-Industrie ausfallen. Juristische Grundlage der Entmachtung von Zhang bzw. Wingtech ist ein Gesetz aus dem Jahr 1952, das noch nie angewandt wurde und die Versorgung der Niederlande nicht zuletzt in Kriegszeiten sicherstellen soll. Beijing setzt sich gegen die beispiellose Maßnahme zur Wehr. Bei der Vorbereitung hatte die niederländische Regierung mit europäischen Nexperia-Managern konspiriert. Jetzt führt ein deutscher Manager das Unternehmen.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nNach zwei Misstrauensvoten rettet sich Premier Lecornu dank der Sozialisten. Doch Macrons Regierung steht weiter auf wackeligen Beinen. […]
\nDass die Sozialisten aus dem Linksbündnis ausgeschert sind, ist bemerkenswert. LFI-Fraktionschefin Mathilde Panot erklärte am Donnerstag nach der Abstimmung, die Sozialisten hätten gegen die Vereinbarungen des Bündnisses verstoßen und sich damit de facto daraus verabschiedet. Sie rief alle Sozialisten, die mit dem Abstimmungsverhalten ihrer Partei unzufrieden sind, dazu auf, sich dem „Widerstandsblock“ anzuschließen.
\nDie Nationalversammlung steht nun vor der Debatte über den Haushaltsentwurf, den die Regierung am Dienstag vorgelegt hat. Lecornu sieht darin Kürzungen in Höhe von rund 30 Milliarden Euro vor. Er betonte, dass die Kosten der ausgesetzten Rentenreform durch Einsparungen an anderer Stelle ausgeglichen werden müssten – 400 Millionen Euro im kommenden Jahr und 1,3 Milliarden Euro bis 2027.
\nBetroffen von den Kürzungen sind unter anderem Rentner und Studierende, deren Steuerlast erhöht werden soll. Auch beim Arbeitslosengeld will die Regierung „sparen“. Nur drei Posten sollen steigen: Die Militärausgaben werden um 6,7 Milliarden Euro erhöht, die Zahlungen an die Europäische Union um 5,7 Milliarden Euro, und für die Zinszahlungen auf die Staatsverschuldung sind zusätzliche 8,1 Milliarden Euro vorgesehen.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nWeniger Menschen müssen aus Geldnot frieren. Laut Statistischem Bundesamt lebten 2024 rund 5,3 Millionen Menschen in Haushalten, die ihre Wohnung nicht ausreichend heizen konnten – das entspricht 6,3 Prozent der Bevölkerung. 2023 waren es noch 8,2 Prozent. (…)
\nDoch Heizen sei für weitaus mehr Menschen Luxus, als es die Statistik darstelle, widerspricht Antje Kahlheber, Referentin für Energiekosten bei der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz: “Die Zahl derjenigen, die ihre Heizkostenrechnung nicht bezahlen können und deswegen eine Sperre angedroht bekommen, ist viel höher.” Rechne man Zahlen der Bundesnetzagentur hoch, komme man auf deutlich mehr als zehn Prozent der deutschen Haushalte, die Probleme hätten.
\nQuelle: ZDF<\/a>\n
\n“In Sachsen-Anhalt berichten viele Mieterinnen und Mieter über hohe Nachzahlungen und gestiegene Vorauszahlungen, insbesondere bei Gas und Fernwärme”, sagt Said vom Mieterbund Sachsen-Anhalt. “Das Kostenniveau bleibt deutlich über dem Vorkrisenjahr 2021.” Ein Ende der Preisspirale ist nicht in Sicht: Laut dem “Heizspiegel 2025” der Beratungsgesellschaft co2online müssen Mieterinnen und Mieter für eine 70-Quadratmeter-Wohnung mit Gasheizung im Schnitt rund 1.180 Euro pro Jahr zahlen – etwa 15 Prozent mehr als im Vorjahr. Auch Fernwärme, Heizöl, Holzpellets und Wärmepumpen sind teurer geworden – vor allem wegen gestiegener Energiepreise und des kalten Winters zu Jahresbeginn.
\nQuelle: mdr<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\n24 Kompetenzpunkte weniger in Mathematik, in Biologie, Chemie und Physik misst der IQB-Bildungstrend 2024. Das bedeutet, dass heutige Neuntklässler im Vergleich zur letzten Erhebung 2018 im Schnitt einen Lernrückstand von etwa einem Jahr aufweisen – also massiv schlechter darin sind, mathematische Probleme zu lösen und naturwissenschaftliche Fragestellungen zu verstehen, anzuwenden und zu beurteilen. (…) IQB-Direktorin Petra Stanat sagt: vor allem die Corona-Pandemie. „Die Neuntklässler, die jetzt getestet wurden, waren beim ersten Lockdown in der fünften Klasse. Mit den Nachwirkungen kämpfen sie offenbar noch heute.“ Anhand der Antworten der Schülerinnen und Schüler in der IQB-Begleitumfrage erkenne man, dass ihre seelische Gesundheit, vor allem die der Mädchen, nicht wieder das Vor-Corona-Niveau erreicht habe. „Seit der Pandemie jagt eine Krise die andere, das hinterlässt Spuren.“ Und das nicht nur in Deutschland: Die internationale PISA-Studie hatte vergangenes Jahr starke Rückgänge bei den Schülerleistungen in vielen Ländern gezeigt.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n
\nBewohner von Sozialwohnungen werden in einer Metropole von der Polizei heimlich live mit Kameras überwacht. In einer anderen sollen 60.000 Kameras mit Gesichts- und Nummernschilderkennung installiert werden. Eine dritte stattete Tausende klimafreundlich-smarte Straßenlaternen mit Überwachungskameras und -sensoren aus. Welche dieser Städte, liegen wohl in China, welche im „freien Westen“?
\nDas erste Beispiel stammt aus der Metropole des Westens, die Anspruch erheben kann, bei der Überwachung ihrer Bürger durch die Polizei neue Maßstäbe zu setzen. (…)
\nIm September 2022 startete die New Yorker Behörde für Technologie unter dem scheinbar menschenfreundlichen Schlagwort Digital Equity (Digitale Fairness) das Programm Big Apple Connect für die Sozialwohnungen der Stadt. Deren Bewohner bekommen nach und nach von der Stadt kostenloses W-Lan. Was sie nicht erfuhren: Der Auftragnehmer, der die Technik im Auftrag der Stadt installiert, verknüpft die Überwachungskameras in und an den Gebäuden mit dem W-Lan und richtet eine direkte Leitung mit der New Yorker Polizei NYPD ein. Das fiel wohlgemerkt nicht nachträglich jemandem ein. Es war von vorne herein der Plan.
\nQuelle: Norbert Häring<\/a>\n<\/li>\n
\n„Solange man Widerstand leistet, lebt man weiter.“ Dieser Satz steht auf einer Tafel im fensterlosen Warteraum des Sozial- und Gesundheitszentrums „Baajour“ in Dahieh. Im Nachbarzimmer liegen alte Kinderspielzeuge verstreut auf einem Untersuchungstisch. An den Wänden hängen verblasste Bilder mit lustigen Gesichtern, um Kinder abzulenken. Das Zentrum hat offenbar wenig Mittel, aber seit Jahrzehnten versorgt es die lokale Bevölkerung mit dringend benötigten Gesundheits- und Sozialprogrammen. In Zeiten von Krieg und Krise wie diesen ist die kostengünstige Versorgung eine Lebensader für die Bewohner in diesem südlichen Vorort von Beirut. Der Betreiber des Zentrums, die säkulare Massenorganisation „Najdeh“, schafft es, die Türen offen zu halten trotz der kreisenden israelischen Drohnen am Himmel.
\nQuelle: unsere zeit<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"