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Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> dazu: Kein Interesse an deutschem Außenminister: Wadephul sagt China-Reise kurzfristig ab<\/strong> Anmerkung Christan Reimann:<\/strong> Die NachDenkSeiten haben mehrfach auf die deutschen Kriegsschiffe in der indopazifischen Region hingewiesen – u.a. hier<\/a> mit einer Anmerkung.<\/em><\/p>\n dazu auch: Am kürzeren Hebel<\/strong> und: Chip-Krise eskaliert: VW stoppt Golf-Produktion in Wolfsburg<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Dennoch berichtet z.B. die “Frankfurter Rundschau”: Putin-Plan schadet Russlands Wirtschaft – Hunderttausende Firmen stehen vor der Schließung<\/a>. Wäre es nicht angemessener, wenn sich die deutschen Medien um Unternehmen in Deutschland Sorgen machen würden?<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu auch: Dummheit in Gesetz gegossen: EU verbietet den Bezug von russischem Öl und Gas<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Die EU-Kommission und eine Mehrheit der Regierungen der Mitgliedstaaten haben gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union und insbesondere Deutschlands entschieden und gehandelt. Der Umstand, dass offensichtlich auch die deutsche Bundesregierung diesem Vorhaben zugestimmt hat, verdeutlicht, dass sie nicht zum Wohle des deutschen Volkes agiert, sondern dabei hilft, US-Interesse durchzusetzen. Das ist ungeheuerlich.<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu auch: Das sind die Militärbasen von Ländern in anderen Ländern – an der Spitze die USA<\/strong> und: USA kündigen Militäreinsätze in Lateinamerika auch am Boden an<\/strong> Anmerkung unseres Lesers J.M.:<\/strong> Wo bleibt der Anstand und die Menschlichkeit der deutschen Polikerelite? Die Forderung ist ein Missachten des Rechts auf Asyl, nur um den sinnlosen Krieg zu verlängern, statt auf diplomatische Initiativen zu setzen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu auch: Kriegsuntüchtigkeit – ja bitte!<\/strong> und: Pläne des Innenministers: Dobrindt will Schüler auf den Krieg vorbereiten<\/strong> Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Dobrindt (und eine Bundesregierung, die das nicht verhindert) dreht völlig durch. Ganz offenbar geht es nicht nur darum, vor einem Krieg zu warnen, sondern ihn denkmöglich zu machen und dadurch vorzubereiten. Ich kann mich an keine Zeit in meinem Leben erinnern, in der die deutsche Politik so unverantwortlich immer wieder mit dem Kriegsgedanken gespielt hat.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers G.R.:<\/strong> Wer die Berichterstattung über die “Stadtbild”-Demos liest, könnte den Eindruck gewinnen, dabei sei mindestens die halbe Republik auf den Beinen gewesen. Nur die Zahlen passen nicht ganz dazu: “mehr als 2000 Menschen” in Hamburg. Respekt, bei einer Stadt mit rund 1,9 Mio. Einwohner macht das wie viel Prozent?<\/em><\/p>\n 300 waren es wohl in Magdeburg, das rund 250.000 Einwohner hat ein “WDR-Reporter berichtet”, in Leverkusen seien es rund 100 Leute gewesen, bei rund 170.000 Einwohner.<\/em><\/p>\n In Essen waren 400 dabei, die Stadt hat fast 600.000 Einwohner!<\/em><\/p>\n Ob wohl auch in dieser epischen Breite und mit entsprechendem “Zungenschlag” berichtet würde, wenn es sich um Friedensdemos gehandelt hätte? Eine Antwort ist nicht nötig, es handelt sich selbstverständlich um eine rhetorische Frage. Bei den Demos zum “Stadtbild” gehen schließlich “die Guten” auf die Straße, bei den Friedensdemos die “Knechte Putins”!<\/em><\/p>\n dazu auch: Deutschland, deine Städte!<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Ob die Autoindustrie tatsächlich die Plug-in-Fahrer zum Laden zwingen will, ist nicht sicher. Berichtet wird lediglich, welche Meinung die CDU-Politikerin Hildegard Müller in ihrer Funktion als VDA-Präsidentin haben soll.<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu auch: Bittere Bürgergeld-Bilanz: Beziehende rutschen immer tiefer in Armut<\/strong> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Immer noch bleibt rätselhaft, weshalb Lauterbach trotz belegter Sicherheitsprobleme die elektronische Patientenakte am 29. April bundesweit eingeführt hat<\/a>. Für einige Unternehmen ist der „gläserne Patient“ ein langer Wunsch – und mit Lobbyisten in der Politik lässt der sich leichter umsetzen. Ist das des Rätsels Lösung?<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Das ist ja nicht das einzige technische Gerät in privaten Haushalten, das Daten sammeln kann. Wiederholt sind z.B. die Geräte von Amazon aufgefallen: Alexa wegen ihrer Datensammelwut wieder in der Kritik<\/a>. Bekannt sein sollte, dass auch Smartphones Daten sammeln bzw. an Dritte weiterreichen können: iOS 16: Wer viele Apps nutzt, sollte hier genauer hinschauen – es könnte für eine unangenehme Überraschung sorgen<\/a> und Was Ihr Smartphone weiß, wissen auch die US-Geheimdienste<\/a>.<\/em><\/p>\n dazu auch: Die EU dokumentiert ihre Überwachungsambitionen für die digitale Identität<\/strong> Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-141140","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/141140","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=141140"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/141140\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":141143,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/141140\/revisions\/141143"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=141140"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=141140"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=141140"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\nWas westliche Verweigerung und Bestrafung anrichten: Der Niedergang beschleunigt sich […]
\nAm Freitag ereiferte sich die Kommissionspräsidentin von der Leyen über China und dessen wirtschaftliche Sanktionsmaßnahmen. Sie drohte Vergeltung an. Das, was der EU mit der (russischen) Energie passiert sei, werde ihr nicht auch noch bei Seltenen Erden passieren. Sie kündigte an, notfalls zur handelspolitischen Keule zu greifen. […]
\nEs ist völlig eindeutig: Wer Wirtschaftssanktionen einsetzt, glaubt, das Sagen zu haben und so erzwingen zu können, was anders nicht mehr gelingt: das Aufsteigen von ernsthaften Konkurrenten zu verhindern.
\nDas aktuelle Problem mit China besteht darin, dass das Land nicht mehr kuscht, sondern inzwischen zurückschlägt.
\nSo aber stellte es von der Leyen nicht dar. Sie tat so, als wäre China der wirtschaftliche Aggressor.
\nQuelle: Petra Erler<\/a>\n
\nAußenminister Wadephul verschiebt seine für Montag und Dienstag geplante China-Reise. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte, die chinesische Seite habe außer einem Termin des Ministers bei seinem Amtskollegen keine weiteren Termine bestätigt. Zuvor hatte Peking die Haltung der Bundesregierung in der Taiwan-Frage kritisiert.
\nQuelle: RT DE<\/a><\/p>\n
\nAußenminister Wadephul sagt lange geplante China-Reise ab, weil er nach allerlei Attacken gegen Beijing nicht die gewünschten Gesprächstermine bekam. Die Industrie der EU ist von Mangel an Seltenen Erden und Chips aus China bedroht.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a><\/p>\n
\nNachdem die Niederlande auf Druck der USA die Kontrolle über den Chiphersteller Nexperia übernommen haben, hat Peking den Export von Nexperia-Halbleitern verboten. Am heutigen Morgen warnte die VW-Führung die Belegschaft in einem Brief, dass es zu einem Produktionsstopp kommen könnte. Der Lieferant könne eine Versorgung nicht mehr gewährleisten, heißt es dort. Daher könne es zu Produktionsausfällen und Kurzarbeit kommen. Quelle: RT DE<\/a><\/p>\n
\nNord Stream 1 und 2 sollten Deutschlands Industrie für Jahrzehnte mit planbarem, günstigem Gas versorgen. Nach den Explosionen von 2022 blieb jedoch nur Stillstand. Was folgte, war der tiefgreifendste Umbau des europäischen Energiesystems seit Jahrzehnten — technisch, wirtschaftlich und geopolitisch. Das frustrierende Ergebnis: Europa spart Emissionen teuer ein, während dieselbe Energiemenge andernorts abgefackelt wird.
\nÖl beherrscht die Seewege, Gas das Land. Öl wird in Dollar gehandelt, abgesichert durch Tankerflotten und US-Marinesicherung. Gas war regional, vertraglich gebunden, und durch Leitungen physisch kontrollierbar. Jede Pipeline verschob Macht. Nord Stream verband Russland und Deutschland direkt — ohne Transitländer, ohne Hafenlogistik, ohne Dritteinfluss.
\nFür Berlin war es ein Projekt industrieller Vernunft, für Polen und die Ukraine ein Verlust an Transitgebühren und Einfluss. Für Washington ein Risiko: Pipelinegas entzieht sich der maritimen und finanziellen Kontrolle.
\nQuelle: Ulrich Brunhuber auf Manova<\/a>\n
\nFür die EU sind die Auswirkungen des Gesetzes ausschließlich negativ. Energie wird dadurch dauerhaft teurer. Die Volkswirtschaften der Europäischen Union haben einen wirtschaftlichen Nachteil. Sie verlieren im internationalen Wettbewerb ebenso, wie sich steigende Energiekosten negativ auf die Binnennachfrage auswirken. Verantwortungsvolle Regierungen haben den Zusammenhang zwischen günstiger Energie und Wohlstand verstanden. Sie streben daher danach, den Energiepreis zu senken. In der EU versteht man diese Beziehung offenbar nicht. Man diversifiziert nicht und schränkt das Angebot künstlich ein. Dadurch erhöht sich der Preis. Der Hass auf Russland hat den ökonomischen Verstand komplett besiegt.
\nQuelle: Gert Ewen Ungar in RT DE<\/a><\/p>\n
\nDas diesjährige Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ geht heute mit deutscher Beteiligung zu Ende. Die Debatte über einen europäischen Nuklearschirm oder eine deutsche Atombombe dauert an.
\n14 NATO-Staaten, darunter Deutschland, schließen am heutigen Freitag ihr diesjähriges Atomkriegsmanöver ab. Das Manöver „Steadfast Noon“, das jedes Jahr im Oktober durchgeführt wird, exerziert einen etwaigen Angriff mit in Europa gelagerten US-Kernwaffen durch. Als Träger- bzw. Abwurfflugzeuge kommen auch Jets der deutschen Luftwaffe in Frage. Die Bereitschaft, sich an einem Atomkrieg zu beteiligen, steigt in Europa; so nahmen an Steadfast Noon in diesem Jahr erstmals die neuen NATO-Staaten Finnland und Schweden teil, während Dänemark erstmals einen Stützpunkt für die Übung zur Verfügung stellte. Die Bundesregierung lässt gegenwärtig den Fliegerhorst Büchel in der Eifel für Milliardensummen umbauen, um dort künftig US-Kampfjets vom Typ F-35 mit den neuen Atombomben vom Typ B61-12 stationieren zu können. Gleichzeitig dauert die Debatte über einen von den USA unabhängigen europäischen Nuklearschirm an. Neben einem von Frankreich gestellten Nuklearschirm ist ein deutscher, basierend auf deutschen Atomwaffen, ebenfalls in der Diskussion. Für eine Beschaffung von Kernwaffen durch die Bundeswehr spricht sich die Mehrheit der 18- bis 24-Jährigen in Deutschland aus.
\nQuelle: German-Foreign-Policy.com<\/a>\n
\nMan weiss es: US-Präsident Donald Trump hat schon zu Beginn seiner Amtszeit, damals noch mit Unterstützung von Elon Musk, zahlreiche Entscheidungen gefällt, um für die USA Geld zu sparen. Allein die Beendigung der Zahlungen im Projekt USAID hat denn auch massive Folgen gezeitigt, in vielen Ländern, zumal im globalen Süden, auch dramatische: In Dutzenden von Ländern ist die Unterernährung einzelner Bevölkerungsteile angestiegen und die medizinische Versorgung ging teilweise sogar ganz verloren – mit unzähligen Todesfolgen. Es gibt aber einen Bereich, wo die USA sehr schnell sehr viel Geld einsparen könnten, so sie denn wollten: bei den Militärbasen im Ausland!
\nQuelle: Globalbridge<\/a><\/p>\n
\nUS-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag eine Ausweitung der Militäraktionen gegen angebliche Drogenschmuggler in Lateinamerika angekündigt: Neben Luft- und Seeoperationen sollen nun auch Angriffe auf dem Land vorbereitet werden.
\nAuf einer Pressekonferenz im Weißen Haus bezeichnete Trump den Kampf gegen Drogenkartelle erneut als “Krieg”, der den Einsatz militärischer Mittel erfordere. “Ich glaube nicht, dass wir unbedingt eine Kriegserklärung brauchen, ich glaube, wir werden einfach die Leute töten, die Drogen in unser Land bringen”, so Trump. Da viele Drogen auf dem Landweg in die USA gelangten, könnten künftig auch Bodenoperationen nötig sein.
\nQuelle: amerika21<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nAm Mittwoch hat US-Präsident Trump überraschend das geplante Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin abgesagt und die USA haben gleichzeitig neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Hier zeige ich, wie Putin darauf reagiert hat.
\nDer Kurswechsel von US-Präsident Trump, das mit dem russischen Präsidenten Putin geplante Treffen am Mittwochabend überraschend abzusagen und gleichzeitig neue, harte Sanktionen gegen Russland zu verhängen, schlug ein wie eine Bombe. In Russland, wo man große Hoffnungen in das Treffen gesetzt hatte, waren die Analysten in den ersten Stunden ziemlich ratlos und auch auf offizielle Reaktionen der russischen Regierung musste man bis zum Donnerstagnachmittag warten.
\nDann hat sich Präsident Putin kurz der Presse gestellt und deren Fragen zu den Ereignissen beantwortet.
\nQuelle: Anti-Spiegel<\/a>\n<\/li>\n
\nCDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert einen Stopp des stark angestiegenen Zuzugs junger ukrainischer Männer nach Deutschland. “Es braucht ukrainische Soldaten, die ihr Land verteidigen”, sagte Linnemann dem “Stern”. “Deshalb ist es nicht richtig, dass derzeit vor allem viele junge Männer die Ukraine verlassen.”
\nHintergrund ist ein deutlicher Anstieg der Einreisezahlen seit August. Während Mitte August lediglich 19 Ukrainer zwischen 18 und 22 Jahren pro Woche nach Deutschland einreisten, stieg diese Zahl bis Mitte September auf über 1.000 an. Im Oktober erreichte der Zuzug zwischen 1.400 und fast 1.800 junge Männer pro Woche, wie das Bundesinnenministerium gegenüber der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. (…)
\nWeiter erklärte Linnemann: “Wir unterstützen die Ukraine aus Überzeugung – aber der sprunghafte Zuzug nach Deutschland muss gestoppt werden.”
\nCSU-Chef Markus Söder hatte bereits zuvor eine ähnliche Position bezogen.
\nQuelle: GMX<\/a>\n
\nDer Sender hat das Friedenslied von der Nominierungsliste genommen – die Hörer wählen „Nein, meine Söhne geb’ ich nicht“ von Reinhard Mey bei der Hitparade trotzdem auf Platz 12.
\nBei der SWR-1-Hitparade hat sich Reinhard Meys Klassiker im Vergleich zum Vorjahr sogar verbessert. Damals kam „Nein, meine Söhne geb’ ich nicht“ auf Platz 13 – und steht jetzt auf Platz 12, was die Fans am Freitagabend in der Schleyerhalle gefeiert haben. Der Erfolg des Anti-Kriegsliedes ist von einer Kontroverse überschattet: Der SWR hatte das Stück nicht in die offizielle Nominierungsliste aufgenommen, was für Proteste sorgte. Hörerinnen und Hörer, die für den Song abstimmen wollten, mussten den Titel manuell in ein Freitextfeld eintragen. Normalerweise stehen die beliebtesten Songs in einer vorgegebenen Auswahl zur Verfügung.
\nQuelle: Stuttgarter Zeitung<\/a>\n
\nHaben da im letzten Jahr etwa “russische Hacker” zugeschlagen und den Friedenssong in die Top-20 gepusht ? Und wenn nicht Putin, hat etwa der millionenstarke Verein “Vater und Mutter gegen Kanonenfutter” die Hitparade unterwandert und alle anderen Fanclubs, die ihren Hit nach oben manipulieren, aus dem Feld geschlagen ?
\nNatürlich nicht.
\nQuelle: Mathias Broeckers<\/a><\/p>\n
\nIst Deutschland für den Ernstfall gewappnet? Innenminister Dobrindt sieht Nachholbedarf und kündigt mehrere Initiativen an: Neben Krisenvorsorge an Schulen will er mehr Befugnisse bei der Cyberabwehr diskutieren. […]
\nAuf die Frage, ob dies eine ausdrückliche Empfehlung sei, dass Schulkinder vorbereitet werden, aber auch dafür, dass jeder zu Hause einen Vorrat anlegt, sagte Dobrindt: »Es kann nicht schaden. Man muss kein Prepper sein, um zu verstehen, dass ein paar Tage Vorrat, eine Taschenlampe, Batterien oder ein Kurbelradio vernünftige Vorsorge sind. Wer das hat, sorgt nicht für Panik – er sorgt vor.«
\nQuelle: DER SPIEGEL <\/a><\/p>\n
\nDrohneneinflüge, Drohnen über Flughäfen, Luftraumverletzungen – Militärexperte Richter stellt klar, was dran ist und was nicht. […]
\nDie EU-Kommission scheint hinter einer Reihe von Luftzwischenfällen, die weitgehend ungeklärt sind, einen Zusammenhang und einen russischen Masterplan zu vermuten. Dafür gibt es keine hinreichenden Belege. Es handelt sich vielmehr um Spekulationen, die im Kontext der gegenwärtigen Spannungen verständlich sein mögen, aber keiner nüchternen Analyse standhalten. Vielmehr bedürfen die erwähnten Vorfälle der Klärung in jedem Einzelfall, zumal sie durch unterschiedliche Akteure und technische Sachverhalte verursacht worden sein können.
\nEine Absicht Moskaus, einen weiteren Konflikt zu provozieren, wäre aus strategischer Sicht nicht plausibel. Angesichts der Bindung der russischen Truppen in der Ukraine und der konventionellen Überlegenheit der Nato widerspräche ein solches Vorhaben dem russischen Sicherheitsinteresse. In dieser Lage den Westen zu «testen» und gegebenenfalls einen für Russland existenzgefährdenden zusätzlichen Konflikt heraufzubeschwören, wäre ein unsinniges Unterfangen. Auch die Annahme, dass Luftzwischenfälle «Europa spalten» könnten, entbehrt jeder Logik.
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n<\/li>\n
\nDas ganze Wochenende über demonstrieren in NRW verschiedene Gruppierungen und Bündnisse gegen die umstrittene Äußerung von Bundeskanzler Merz. Bereits am Samstagvormittag fand in Leverkusen eine Mahnwache statt. Ein WDR-Reporter vor Ort berichtete, dass sich dort bis zum frühen Nachmittag etwa 100 Leute versammelt hatten. (…)
\nAuf einer Pressekonferenz in London am 22. Oktober wurde Merz konkreter und sagte, wen er meint: Migranten ohne Aufenthaltsrecht und Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten. Er betonte außerdem: “Ja, wir brauchen auch in Zukunft Einwanderung.” Dennoch reißt die Kritik an seinen Aussagen nicht ab.
\nQuelle: WDR<\/a>\n
\nDer Bundeskanzler sprach von Problemen im Stadtbild und empört damit den lautesten Teil der Öffentlichkeit. Nicht, weil Merz unrecht hätte, sondern weil er die Realitätsverleugnung der Empörten aufs Tapet bringt.
\nQuelle: Roberto De Lapuente auf Overton Magazin<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nPlug-in-Hybride stoßen in der Realität fünfmal mehr CO2 aus als auf dem Papier. Der VDA will eine radikale Lösung – notfalls mit Motorendrosselung.
\nDie deutsche Autoindustrie will Fahrer von Plug-in-Hybridfahrzeugen künftig zum regelmäßigen Aufladen verpflichten. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) schlägt vor, dass die Fahrzeuge nach einer festgelegten Strecke zwingend aufgeladen werden müssen – andernfalls droht eine automatische Drosselung der Motorleistung, wie die FAZ berichtet.
\nHintergrund ist eine massive Diskrepanz zwischen offiziellen Messwerten und der Realität. Eine Untersuchung von Transport and Environment an 127.000 Plug-in-Hybriden zeigt: Der tatsächliche CO2-Ausstoß liegt im Durchschnitt fast fünfmal höher als die nach WLTP-Tests ermittelten Werte. Die Daten stammen von Kraftstoffmessgeräten, die europaweit in Neuwagen verbaut werden.
\nQuelle: Golem<\/a>\n
\n„Im ersten Halbjahr 2025: Bürgergeld-Ausgaben knallen wieder hoch”. So die BILD (21.10.2025) – und Merkur, Welt, Berliner Zeitung, Frankfurter Rundschau und andere berichten über dieses angebliche “Hochknallen”. Siehe dazu die BIAJ-Abbildung 1 mit den Berechnungsgrundlagen der BILD, die zum Nachdenken über das “Knallen der Ausgaben” anregen könnten – BILD vergleicht die Zahlungsansprüche im ersten Halbjahr 2025 (Q1 und Q2 2025) mit den Zahlungsansprüchen im zweiten Halbjahr 2024 (Q3 und Q4 2024) und nicht, wie üblich mit dem entsprechenden Halbjahr, dem ersten Halbjahr 2024 (Q1 und Q2 2024). In der BIAJ-Abbildung 2 ist ergänzend die vom Bundesfinanzministerium berichtete Entwicklung der Ausgaben des Bundes (bei den Haushaltsstellen mit der Zweckbestimmung “Bürgergeld” und “Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung”) bis September 2025 dargestellt.
\nQuelle: BIAJ<\/a>\n
\nBeim Bürgergeld – dem künftigen Grundsicherungsgeld – kommt es 2026 zur zweiten Nullrunde in Folge. Bedürftige müssen damit mit dem Regelsatz von 2024 auskommen. Das hat die Bundesregierung im September entschieden, Grundlage ist die Fortschreibungsmethode. „Die Regelsätze sind viel zu niedrig“, kommentierte Joachim Rock vom Paritätischen Gesamtverband die Entscheidung.
\n„Eine zögerliche Anpassung der Regelsätze an die Inflation führt zu erheblichen Kaufkraftverlusten, die die Armut drastisch verschärfen“, hatte auch Michaela Engelmeier, Chefin des Sozialverbands Deutschland (SoVD), die Folgen bei Ippen.Media kommentiert. Die Grundsicherungsbeziehenden „wissen nicht, wie sie ihre Rechnung bezahlen sollen“.
\nQuelle: FR Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nAlleinerziehende und ihre Kinder stehen vor vielen Herausforderungen, besonders wenn es ums Wohnen geht. Die finanzielle Situation ist meist angespannt, Wohnungen aber in der Regel auf Paar-Familien oder Singles ausgerichtet. Für Alleinerziehende bedeutet das, dass sie sich eine Wohnung nehmen müssen, die klein ist, aber zu wenig Zimmer für sich und die Kinder hat. Wien will dieses Problem lösen und baut Wohnungen speziell für Alleinerziehende. […]
\nWas am Wohnungsmarkt als Standard gilt, geht an den Bedürfnissen von Alleinerziehenden und ihren Kindern vorbei. Oft bleibt aber nur die Zweizimmerwohnung, was dazu führt, dass etwa die Mutter im Wohnzimmer schlafen muss. Die notwendige Privatsphäre fehlt und das Zuhause wird schnell zu eng.
\nEin Fünftel aller Familien in Österreich sind Ein-Eltern-Familien. Auf sie nimmt der Markt keine Rücksicht. Wien will das ändern und hat bei eigenen Projekten Alleinerziehende in den Mittelpunkt gerückt.
\nQuelle: Kontrast.at<\/a>\n<\/li>\n
\nIm Rahmen eines von mir angestrengten presserechtlichen Eilverfahrens, in dem es um die vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) zurückgehaltenen Daten der SafeVac2.0-App geht, äußert sich die nach dem Arzneimittelgesetz für die Überwachung der Impfstoffsicherheit zuständige Behörde erstaunlich offen zu der Tatsache, dass ein aussagekräftiges Monitoring zu den Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe noch immer fehlt.
\nIn dem elf Seiten langen Schriftsatz, den das PEI dem Verwaltungsgericht Darmstadt am 1. Oktober 2025 übermittelte, beantwortet es drängende Fragen zu der von ihm selbst entwickelten SafeVac2.0-App, die als Teil der aktiven Überwachung der mRNA-Impfstoffe beworben wurde. Nun heißt es jedoch erstaunlicherweise, dass die App «gerade nicht der Erfüllung konkreter amtlicher Aufgaben diente».
\nQuelle: Bastian Barucker<\/a>\n<\/li>\n
\nDie meisten von uns besitzen einen Haustürschlüssel. Und die meisten von uns wissen, wer sonst noch Zugang zu unserer Wohnung hat. Bei den Gesundheitsdaten, die in der elektronischen Patientenakte hinterlegt sind, ist das offenkundig nicht so klar. Das zeigen die Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion „Die Linke“.
\nDie Abgeordneten haben die Regierung unter anderem gefragt, welche Vorkehrungen verhindern sollen, dass etwa die US-Regierung an sensible Gesundheitsdaten von deutschen Versicherten gelangt. Die Antworten der Bundesregierung sind mitunter missverständlich, in Teilen unvollständig und fehlerhaft.
\nNachfragen bei dem zuständigen Gesundheitsministerium, verschiedenen Krankenkassen und der Gematik haben nur wenig Licht ins Dunkel gebracht. Offenkundig sollen die Versicherten weitgehend bedingungslos darauf vertrauen, dass ihre sensiblen Daten in der ePA sicher sind.
\nQuelle: netzpolitik.org<\/a>\n
\n„Vertraue niemals deinem Saugroboter!“, warnt die italienische KI-Ethikerin Catharina Doria, in einem Instagram-Reel, das mittlerweile über 1,6 Millionen Menschen gesehen haben (Stand 21. Oktober). „Vielleicht passiert nichts. Aber vielleicht doch. Und ich bin mir sicher, dass du nicht willst, dass von dir Bilder auf der Toilette geleakt werden!“ Sie zeigt ein angebliches Foto eines Roomba-Saugroboters von iRobot, das einen Mann aus der Froschperspektive auf dem Klo zeigt.
\n„Diese Maschinen sind keine harmlosen Geräte“, sagt sie. Sie seien mit dem Internet verbunden, hätten Kameras und Sensoren, seien im Grunde ein „Mini-Spion in deinem Zuhause“, die „heimlich mehr aufzeichnen, als du denkst – deinen Grundriss, deine Möbel, deine Routinen, sogar deine WLAN-Daten“, sagt Doria. Diese Daten landeten über Cloud-Server und Drittunternehmen im Netz, so ihre These. Stimmt das? BuzzFeed News Deutschland von Ippen.Media hat den Hersteller mit den Vorwürfen konfrontiert und bei einem Experten für mobile Robotik nachgefragt.
\nQuelle: Merkur.de<\/a>\n
\nEine Netzseite der EU-Kommission präsentiert die Pilotprojekte zur Nutzung der Europäischen Digitialen Indentitätsbrieftasche (EDIW). Sie umfassen Verkehr, Banking und Kommunikation. Das macht deutlich: Der Plan ist, dass Bewegungsprofile, die gesamte Kommunikation und die Finanzen der Europäer über eine eindeutige digitale Identität automatisiert zusammengeführt werden können. Der Totalüberwachung wird Tür und Tor geöffnet. Es ist absehbar, dass man sich vielen der Anwendungsfälle schon bald nicht mehr entziehen kann, auch wenn die Nutzung der EDIW formal freiwillig ist.
\nQuelle: Norbert Häring<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nNachtrag: Abends, kurz nach der Aufnahme, wurde vermeldet, dass auch das Brüsseler Ratsgebäude in den kommenden Jahren für 1,1 Milliarden Geld saniert werden soll… Auch die Details des 19. Sanktionspaktes kannten wir noch nicht. Es soll umfassen: Exportverbote für Dreiräder, Toiletten, Bidets, Sanitärartikel, Plastikspielzeug mit Motor, Puzzlespiele (ab 1000 Teile?), Flechten, Moose und Blütensträucher – insbesondere Rosen, Rhododendren & Azaleen
\nWir haben da mal Fragen:
\n1. Kann es sein, dass die EU ihren Einfluss auf die russische Wirtschaft überschätzt?
\n2. Kann es sein, dass die EU die Rückstoßwirkung der Sanktionen auf ihre eigene Wirtschaft unterschätzt?
\n3. Kann es sein, dass der EU allmählich die Sanktionsmöglichkeiten ausgehen?
\n4. Und falls nicht, wie soll es “Putins Kriegsmaschine” stoppen, wenn er Dreiräder, Bidets und Puzzlespiele (ab 1000 Teile) künftig nicht aus der EU, sondern von anderswo bezieht?
\nQuelle: Martin Sonneborn via Twitter\/X<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"