{"id":142340,"date":"2025-11-20T09:00:11","date_gmt":"2025-11-20T08:00:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=142340"},"modified":"2025-11-20T18:44:28","modified_gmt":"2025-11-20T17:44:28","slug":"eu-sanktionen-gegen-journalisten-florian-warweg-und-gabriele-gysi-im-gespraech-mit-michael-von-der-schulenburg-und-ruth-firmenich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=142340","title":{"rendered":"EU-Sanktionen gegen Journalisten – Florian Warweg und Gabriele Gysi im Gespr\u00e4ch mit Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich"},"content":{"rendered":"

In dieser Folge von „Wir drehen durch“ reisen wir nach Brüssel und nehmen an einer Anhörung im EU-Parlament zum Thema EU-Sanktionen gegen Journalisten teil. Die einhellige Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler: Die aktuellen Maßnahmen gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ sind rechtlich fehlerhaft, unverhältnismäßig und nicht mit den Grundrechten vereinbar. Im Anschluss haben wir uns mit den Organisatoren der Anhörung, dem UN-Diplomaten a. D. und jetzigen BSW-Abgeordneten im EU-Parlament, Michael von der Schulenburg<\/strong>, sowie seiner Kollegin, der langjährigen Büroleiterin von Sahra Wagenknecht, Ruth Firmenich<\/strong>, über die weitreichenden Auswirkungen des neuen EU-Sanktionsregimes, den Plan der EU-Kommissionschefin von der Leyen, einen eigenen EU-Geheimdienst aufzubauen, sowie über die Frage „EU abschaffen oder reformieren?“ unterhalten.
\n
\n

Externer Inhalt<\/strong><\/p>

Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube übertragen.<\/p>