{"id":142440,"date":"2025-11-21T14:00:24","date_gmt":"2025-11-21T13:00:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=142440"},"modified":"2025-11-21T14:47:50","modified_gmt":"2025-11-21T13:47:50","slug":"sicherheit-ist-unteilbar-die-aktualitaet-der-charta-von-paris","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=142440","title":{"rendered":"\u201eSicherheit ist unteilbar\u201c \u2013 Die Aktualit\u00e4t der \u201eCharta von Paris\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Am 21. November j&auml;hrt sich wieder ein epochales Ereignis, das v&ouml;llig zu Unrecht in Vergessenheit geraten ist: Vor genau 35 Jahren wurde mit der &bdquo;Charta von Paris&ldquo; der Kalte Krieg feierlich beendet. (Zeitweise zumindest &hellip;) &ndash; Soll der blutige Ukrainekrieg einer nachhaltigen L&ouml;sung zugef&uuml;hrt werden, soll tats&auml;chlich wieder echter Friede in Europa einkehren, so gibt es nur einen Weg: Zur&uuml;ck zu den Prinzipien der &bdquo;Charta von Paris&ldquo;! Von <strong>Leo Ensel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2093\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-142440-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251121-Aktualitaet-der-Charta-von-Paris-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251121-Aktualitaet-der-Charta-von-Paris-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251121-Aktualitaet-der-Charta-von-Paris-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251121-Aktualitaet-der-Charta-von-Paris-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=142440-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251121-Aktualitaet-der-Charta-von-Paris-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"251121-Aktualitaet-der-Charta-von-Paris-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;Ich sehe keine Gegner, kein anderes Land, keine andere Nation, die wir verd&auml;chtigen, sich auf einen Krieg mit uns vorzubereiten. So nehmen wir die Welt heute wahr. Und das l&auml;sst uns hoffen, dass wir uns das Ziel setzen k&ouml;nnen, eine atomwaffenfreie und gewaltfreie Welt zu schaffen, eines der gr&ouml;&szlig;ten Ziele f&uuml;r die gesamte Weltgemeinschaft. Wir haben gen&uuml;gend andere Probleme, mit denen wir uns besch&auml;ftigen m&uuml;ssen. Wir haben uns in einem Wettr&uuml;sten ersch&ouml;pft, das zu nichts anderem als zu einer Vergiftung der Beziehungen f&uuml;hrte, die wir jetzt wiederherstellen m&uuml;ssen.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Und:<\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;Eine neue Vision der Welt triumphiert, die &Auml;ra der Konfrontation ist vorbei, die das Gesicht Europas und der Welt pr&auml;gte. Lasst uns ohne Z&ouml;gern daf&uuml;r sorgen, dass gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit allt&auml;glich und selbstverst&auml;ndlich werden in der Kommunikation unserer gro&szlig;en Nationen. M&ouml;ge der auf 20 Jahre geschlossene sowjetisch-deutsche Vertrag zu einem Vertrag &uuml;ber den ewigen Frieden werden!&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>So weit waren wir schon einmal!<\/p><p>Vor genau 35 Jahren. Die beiden Zitate stammen von Michail Gorbatschow anl&auml;sslich der Unterzeichnung des deutsch-sowjetischen <a href=\"http:\/\/www.glasnost.de\/db\/DokAus\/90sow.html\">&bdquo;Vertrags &uuml;ber gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit&ldquo;<\/a> am 9. November 1990 &ndash; ein Jahr nach dem Mauerfall und einen Monat nach der deutschen Vereinigung.<\/p><p>Und es ging weiter.<\/p><p>Michail Gorbatschows &bdquo;neue Vision der Welt&ldquo; und seine Idee des &bdquo;Gemeinsamen Europ&auml;ischen Hauses&ldquo; nahmen kurz darauf bereits Gestalt an: Anderthalb Wochen sp&auml;ter trafen sich die Staats- und Regierungschefs aller europ&auml;ischen Staaten inclusive der Sowjetunion &ndash; die, wie der Warschauer Pakt, zu dieser Zeit noch existierte &ndash; sowie der USA und Kanada in der franz&ouml;sischen Hauptstadt, wo sie am 21. November 1990 gemeinsam die <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/resource\/blob\/189558\/21543d1184c1f627412a3426e86a97cd\/charta-data.pdf\">&bdquo;Charta von Paris &ndash; F&uuml;r ein neues Europa&ldquo;<\/a> unterzeichneten. Sie besiegelte das offizielle Ende des Kalten Krieges und der Teilung des europ&auml;ischen Kontinents und verk&uuml;ndete den Beginn eines neuen Zeitalters des Friedens und der Zusammenarbeit.<\/p><p><strong>&bdquo;Ein neues Zeitalter des Friedens&ldquo;<\/strong><\/p><p>Liest man dieses bemerkenswerte Dokument heute nochmals und vergegenw&auml;rtigt man sich die Hoffnungen, die damals im Hinblick auf ein kommendes Zeitalter des Friedens, der Kooperation und der &Uuml;berwindung der Teilung Europas allerorten bl&uuml;hten, dann kommen einem, je nach Temperament, entweder die Tr&auml;nen oder die Wut steigt auf. Man lasse sich nur einmal folgende S&auml;tze auf der Zunge zergehen:<\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;In &Uuml;bereinstimmung mit unseren Verpflichtungen gem&auml;&szlig; der Charta der Vereinten Nationen und der Schlu&szlig;akte von Helsinki erneuern wir unser feierliches Versprechen, uns jeder gegen die territoriale Integrit&auml;t oder politische Unabh&auml;ngigkeit eines Staates gerichteten Androhung oder Anwendung von Gewalt zu enthalten. Wir bekr&auml;ftigen unser Bekenntnis zur friedlichen Beilegung von Streitf&auml;llen. Wir beschlie&szlig;en, Mechanismen zur Verh&uuml;tung und L&ouml;sung von Konflikten zwischen den Teilnehmerstaaten zu entwickeln. Nun, da die Teilung Europas zu Ende geht, werden wir unter uneingeschr&auml;nkter gegenseitiger Achtung der Entscheidungsfreiheit eine neue Qualit&auml;t in unseren Sicherheitsbeziehungen anstreben.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Und dann der zentrale Satz:<\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;Sicherheit ist unteilbar, und die Sicherheit jedes Teilnehmerstaates ist untrennbar mit der aller anderen verbunden.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Diese Maxime der &bdquo;gemeinsamen Sicherheit&ldquo; war die unmittelbare Frucht des &uuml;ber Jahrzehnte von Politikern wie Willy Brandt, Egon Bahr, Olof Palme und Michail Gorbatschow entwickelten &bdquo;Neuen Denkens&ldquo;. Die Konsequenz:<\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;Wir verpflichten uns daher, bei der Festigung von Vertrauen und Sicherheit untereinander sowie bei der F&ouml;rderung der R&uuml;stungskontrolle und Abr&uuml;stung zusammenzuarbeiten. <\/em><em>Wir wollen ein Europa, von dem Frieden ausgeht, das f&uuml;r den Dialog und die Zusammenarbeit mit anderen L&auml;ndern offen und zum Austausch bereit ist, und das mitwirkt an der Suche nach gemeinsamen Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft.<\/em> <em>Wir unterst&uuml;tzen uneingeschr&auml;nkt die Vereinten Nationen und die St&auml;rkung ihrer Rolle bei der F&ouml;rderung von Frieden, Sicherheit und Gerechtigkeit in der Welt. Wir bekr&auml;ftigen unser Bekenntnis zu den in der Charta verankerten Grunds&auml;tzen und Zielen der Vereinten Nationen und verurteilen jede Verletzung dieser Prinzipien.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Die blutige Gegenwart<\/strong><\/p><p>Was aus diesen gro&szlig;en Hoffnungen &ndash; den Versprechen von Frieden, friedlicher Beilegung von Konflikten, Zusammenarbeit, einer Politik gem&auml;&szlig; der UN-Charta &ndash; geworden ist und wo wir heute in Europa und der Welt stehen, das wei&szlig; jedes Kind. Ich erspare es mir und den Lesern, die lange Liste der Verst&ouml;&szlig;e &ndash; zun&auml;chst und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108294\">jahrzehntelang durch den Westen<\/a>, dann auch <a href=\"https:\/\/ostexperte.de\/russlands-krieg-gegen-die-ukraine-oder-der-scherbenhaufen-der-deeskalation\/\">durch Russland<\/a> &ndash; gegen Buchstaben und (noch mehr!) <em>Geist<\/em> dieses einmaligen Dokuments der Humanit&auml;t zum x-ten Male herunterzubeten. Und springe stattdessen direkt in die katastrophale Gegenwart.<\/p><p>Der Ukrainekrieg, dieser l&auml;ngste auf europ&auml;ischem Territorium tobende hei&szlig;e Krieg seit 1945, scheint unl&ouml;sbar. Un&uuml;berbr&uuml;ckbar antagonistisch stehen sich die Positionen Russlands und der durch den kollektiven Westen materiell, milit&auml;risch und publizistisch unterst&uuml;tzten Ukraine gegen&uuml;ber: Russland erhebt &uuml;ber die Krim und das bereits eroberte Terrain in der Ostukraine hinaus weitere Gebietsanspr&uuml;che und fordert eine weitgehend demilitarisierte (Rest)-Ukraine, die ihren Anspruch auf NATO-Mitgliedschaft f&uuml;r immer begr&auml;bt. Die Ukraine wiederum besteht auf ihrer territorialen Integrit&auml;t und fordert eine m&ouml;glichst rasche NATO-Mitgliedschaft oder analoge multilaterale Sicherheitsgarantien des Westens inclusive einer Milit&auml;rpr&auml;senz aus NATO-Staaten plus modernste Waffensysteme &ndash; bis hin zu weitreichenden Raketen und Marschflugk&ouml;rpern, die in der Lage w&auml;ren, den Kreml und zentrale Module des strategischen Sicherheitssystems Russlands zu attackieren.<\/p><p>Auf dieser Basis scheint eine Einigung nahezu unm&ouml;glich, die, was bereits h&ouml;chst kompliziert w&auml;re, &uuml;ber einen permanent gef&auml;hrdeten wackeligen Waffenstillstand oder allerbestenfalls eine erneute Teilung des europ&auml;ischen Kontinents (inclusive einer &sbquo;neuen Berliner Mauer&lsquo;, diesmal mehr als 1.500 Kilometer weiter &ouml;stlich) hinausginge. Im &sbquo;optimalen Falle&lsquo; droht f&uuml;r die kommenden Jahrzehnte ein neuer Kalter Krieg, der jederzeit in einen hei&szlig;en umkippen k&ouml;nnte.<\/p><p><strong>Back to the &bdquo;Charta of Paris&ldquo;!<\/strong><\/p><p>Dabei ist das Rad l&auml;ngst erfunden. Es sind die, ihrerseits auf der UN-Charta basierenden, Prinzipien der &bdquo;Charta von Paris&ldquo;. Wie die jahrhundertelange &bdquo;Erbfeindschaft&ldquo; zwischen Frankreich und Deutschland oder der Nachkriegsstreit um die &bdquo;verlorenen deutschen Ostgebiete&ldquo; kann auch das brandgef&auml;hrliche antagonistische Gerangel um die Ukraine, das im Worst Case einen <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140714\">dritten Weltkrieg<\/a> zu entflammen droht, nur in einer <em>&uuml;berw&ouml;lbenden Sicherheitsstruktur <\/em>&uuml;berwunden werden: Der einzige realistische, wenn auch derzeit &sbquo;utopisch&lsquo; erscheinende Ausweg w&auml;re die<em> Rekonstruktion des Gorbatschow&lsquo;schen &bdquo;Gemeinsamen Europ&auml;ischen Hauses&ldquo; <\/em>unter den aktuellen geopolitischen Rahmenbedingungen <em>auf Basis des Prinzips der gemeinsamen Sicherheit<\/em>. Eine Konstruktion, bei der die Frage, welches Territorium zu welchem Land geh&ouml;rt, langfristig immer mehr an Bedeutung verlieren w&uuml;rde. Es geht also um nichts Geringeres als um den <em>kompletten Reset der europ&auml;ischen Sicherheitsstruktur<\/em>!<\/p><p>Dass diese Perspektive aktuell als nahezu unm&ouml;glich erscheint und man ihre Anw&auml;lte nat&uuml;rlich als &bdquo;naiv&ldquo; verh&ouml;hnen wird, darf uns nicht schrecken. Alle grundlegenden Ver&auml;nderungen beginnen bekanntlich im Kopf! Auch der Mauerfall und die deutsche Vereinigung wurden jahrzehntelang ins Reich der Utopie verbannt &ndash; vom friedlichen <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=84514\">Ende(?)<\/a> des ersten Kalten Krieges, bei dem damals kein einziger Schuss fiel, ganz zu schweigen.<\/p><p>F&uuml;r die Menschen, die &ndash; in der offiziellen Politik oder in den Basisgruppen &sbquo;von unten&lsquo; &ndash; friedenspolitisch engagiert sind, w&uuml;rde dies nichts weniger als eine &bdquo;Kopernikanische Wende in den K&ouml;pfen&ldquo; bedeuten. Genauer: <em>Wir haben jetzt radikal &sbquo;antizyklisch&lsquo; zu denken und zu handeln &ndash; und zwar so, als ob ein wiedervereinter europ&auml;ischer Kontinent, das &bdquo;Gemeinsame Europ&auml;ische Haus&ldquo; bereits existieren w&uuml;rde! <\/em>Wir haben es uns in allem gebotenen Ernst klarzumachen: Alles, was dem Territorium zwischen Lissabon und Wladiwostok widerf&auml;hrt &ndash; aktuell nat&uuml;rlich besonders in der Ukraine &ndash;, das betrifft uns alle, widerf&auml;hrt uns allen.<\/p><p>Diese L&ouml;sungsperspektive mental zu kultivieren, sie dauerhaft wach zu halten und immer wieder hartn&auml;ckig einzufordern, w&auml;re eine &ndash; nein: <em>die<\/em> &ndash; zentrale Aufgabe der Friedensbewegung. Es gilt, allem schrillen Kriegst&uuml;chtigkeits- und Kampfbereitschaftsgeschrei zum Trotz, die offizielle Politik so unter Druck zu setzen, dass sie endlich die Stunde der Diplomatie er&ouml;ffnet und im Millimetertempo mit der m&uuml;hevollen Rekonstruktion des &uuml;ber Jahrzehnte verspielten Vertrauens beginnt. Denn wir sind l&auml;ngst schon wieder dabei, uns ein weiteres Mal in einem Wettr&uuml;sten zu ersch&ouml;pfen, das die Beziehungen bereits vergiftet <em>hat<\/em> und zu noch viel Schlimmerem f&uuml;hren kann.<\/p><p><em>Diplomatie<\/em>, so der im Sommer 2022 verstorbene Genscher-Vertraute und filigrane Feinmechaniker der deutschen Vereinigung, <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=85383\">Frank Elbe<\/a>, <em>ist ein Reparaturunternehmen<\/em>. (&bdquo;Wenn Sie einen Wasserrohrbruch haben, dann holen Sie keinen Juristen, sondern den Klempner!&ldquo; So der Jurist.) Es ist allerh&ouml;chste Zeit, dass diese &bdquo;Klempner&ldquo;, will sagen: hochqualifizierte Fachleute &ndash; hoffentlich gibt es sie noch! &ndash; das Ruder &uuml;bernehmen und mit dem ber&uuml;hmten &bdquo;starken und langsamen Bohren harter Bretter mit Leidenschaft und Augenma&szlig; zugleich&ldquo; einen langj&auml;hrigen &bdquo;Helsinki-Prozess 2.0&ldquo; starten! Und dabei, flankierend, unterst&uuml;tzt werden von einer endlich aufgewachten &Ouml;ffentlichkeit, die erkannt hat, was gerade auf dem Spiel steht &ndash; sprich: einer neuen starken Friedensbewegung, die diesen Namen wirklich verdient. Denn eines m&uuml;ssen wir mit allen Kr&auml;ften verhindern: Einen vereinten eurasischen Kontinent &ndash; in Gestalt eines auf Jahrtausende <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=126192\">verstrahlten<\/a> <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=141291\">Tr&uuml;mmerfelds<\/a>!<\/p><p>Es gibt nur diesen einen Ausweg.<\/p><p><em>Mit freundlicher Genehmigung von <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/sicherheit-ist-unteilbar-die-aktualitaet-der-charta-von-paris\/\">Globalbridge<\/a>.<\/em><\/p><p><small>Titelbild: George Bush Presidential Library\/OSCE\/CC BY-ND 4.0<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 21. November j&auml;hrt sich wieder ein epochales Ereignis, das v&ouml;llig zu Unrecht in Vergessenheit geraten ist: Vor genau 35 Jahren wurde mit der &bdquo;Charta von Paris&ldquo; der Kalte Krieg feierlich beendet. (Zeitweise zumindest &hellip;) &ndash; Soll der blutige Ukrainekrieg einer nachhaltigen L&ouml;sung zugef&uuml;hrt werden, soll tats&auml;chlich wieder echter Friede in Europa einkehren, so gibt<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=142440\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":142441,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,170],"tags":[3180,1543,1101,1120,1644,1268,259,260,3438],"class_list":["post-142440","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-friedenspolitik","tag-charta-von-paris","tag-deutsche-einheit","tag-europaeischer-gedanke","tag-friedensbewegung","tag-gorbatschow-michail","tag-kalter-krieg","tag-russland","tag-ukraine","tag-un-charta"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/11\/ChartavonParis_Teilnehmer.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/142440","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=142440"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/142440\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":142465,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/142440\/revisions\/142465"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/142441"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=142440"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=142440"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=142440"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}