{"id":143055,"date":"2025-12-03T10:00:01","date_gmt":"2025-12-03T09:00:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143055"},"modified":"2025-12-03T14:54:42","modified_gmt":"2025-12-03T13:54:42","slug":"berlin-ein-bisschen-wechselstimmung-in-der-taumelnden-stadt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143055","title":{"rendered":"Berlin: Ein bisschen Wechselstimmung in der taumelnden Stadt"},"content":{"rendered":"<p>Dass in der deutschen Hauptstadt &ndash; dezent formuliert &ndash; seit vielen Jahren so einiges schiefl&auml;uft, hat sich allgemein herumgesprochen. Da es in den vergangenen Jahrzehnten keiner Regierungskoalition auch nur ann&auml;hernd gelungen ist, ihre vollmundigen Versprechen zur L&ouml;sung der Probleme einzul&ouml;sen, kommt es nach ein bis zwei Legislaturperioden stets zu einer Art &bdquo;Wechselstimmung&rdquo; beim Wahlvolk, die sich dann in manchmal erheblichen Verschiebungen bei den Wahlen ausdr&uuml;ckt. Dieses Ph&auml;nomen deutet sich auch im Vorfeld der n&auml;chsten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2026 klar an. Von <strong>Rainer Balcerowiak<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3318\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-143055-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251203-Berlin-taumelnden-Stadt-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251203-Berlin-taumelnden-Stadt-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251203-Berlin-taumelnden-Stadt-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251203-Berlin-taumelnden-Stadt-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=143055-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251203-Berlin-taumelnden-Stadt-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"251203-Berlin-taumelnden-Stadt-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Zur Vorgeschichte: Die seit 2016 amtierende rot-gr&uuml;n-rote Koalition mit dem Regierenden B&uuml;rgermeister Michael M&uuml;ller (SPD) als Chef versprach unter anderem eine &Uuml;berwindung der Wohnungsnot, eine umfassende Modernisierung der Verwaltung, eine durchgreifende Verkehrswende, ein besseres Schulsystem und dazu noch diverse Spezialprojekte der drei beteiligten Parteien. Im September 2021 wurde diese Koalition vom W&auml;hler best&auml;tigt &ndash; wohl weniger aufgrund ihrer &auml;u&szlig;erst bescheidenen Erfolgsbilanz, sondern eher mangels Alternativen, denn die CDU als st&auml;rkste Oppositionspartei hatte noch immer mit den Folgen ihrer erbarmungsw&uuml;rdigen inneren Zerr&uuml;ttung zu k&auml;mpfen.<\/p><p>Da es Michael M&uuml;ller in die Bundespolitik zog, &uuml;bernahm bei der SPD Franziska Giffey das Ruder, die trotz deutlich erkennbarer Abneigung gegen Rot-Gr&uuml;n-Rot die Koalition fortf&uuml;hrte. Allerdings wurden die Abgeordnetenhauswahlen nach langwierigen Pr&uuml;fungen vom Landesverfassungsgericht aufgrund einer schier unglaublichen Pannenserie bei ihrer Durchf&uuml;hrung im November 2022 <a href=\"https:\/\/rsw.beck.de\/aktuell\/daily\/meldung\/detail\/verfgh-berlin-erklaert-berlin-wahl-wegen-zahlreicher-wahlpannen-fuer-ungueltig\">f&uuml;r ung&uuml;ltig erkl&auml;rt<\/a>. Als Termin f&uuml;r die Wiederholungswahl wurde der 12. Februar 2023 festgelegt.<\/p><p>Die rund 16 Monate seiner Amtszeit &bdquo;nutzte&rdquo; der neu aufgelegte rot-gr&uuml;n-rote Senat vor allem daf&uuml;r, sich gr&uuml;ndlich auf offener B&uuml;hne zu zerlegen. Die Giffey-SPD sabotierte die von den Linken geforderte Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids zur Vergesellschaftung gro&szlig;er Wohnungsunternehmen; die Gr&uuml;nen, die das entsprechende Ressort innehatten, exekutierten merkw&uuml;rdige Experimente im Rahmen der &bdquo;Verkehrswende&rdquo; wie etwa die Sperrung der Friedrichstra&szlig;e f&uuml;r den Autoverkehr; und die Linke setzte auf eher woke Politikangebote f&uuml;r das Innenstadt-Klientel. Bei wichtigen Problemen, wie etwa dem permanenten Chaos bei den B&uuml;rger&auml;mtern mit teilweise monatelangen Wartezeiten f&uuml;r einen Termin zur Ausweisverl&auml;ngerung, ging es aber keinen Schritt voran. Und die Schulen litten auch weiterhin unter Lehrermangel und maroden Geb&auml;uden. Dazu kamen noch die offensichtlichen Probleme bei der Integration der vielen Fl&uuml;chtlinge, die in die Stadt gekommen waren.<\/p><p>All das war eine Steilvorlage f&uuml;r die inzwischen wieder konsolidierte CDU. Ihr als vollmundiger &bdquo;K&uuml;mmerer und Macher&ldquo; angetretener Spitzenkandidat Kai Wegner konnte bei den Wiederholungswahlen im Februar 2023 einen fulminanten Wahlerfolg verbuchen, der die CDU mit einem Sprung von 18 auf 28,2 Prozent erstmals seit 1999 wieder zur st&auml;rksten Partei machte. Und er konnte mit der gerupften und entsprechend dem&uuml;tigen SPD, die mit 18,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der Berliner Landesgeschichte erzielte, einen vergleichsweise pflegeleichten Koalitionspartner ins Boot nehmen. Zwar h&auml;tte es rechnerisch noch eine sehr knappe Mehrheit f&uuml;r eine weitere Auflage von Rot-Gr&uuml;n-Rot gegeben, doch dem erteilten Giffey und mit ihr ma&szlig;gebliche Teile des SPD-Establishments eine Absage. Vor allem das Verh&auml;ltnis zu den Gr&uuml;nen und deren Spitzenfrau Bettina Jarasch war komplett zerr&uuml;ttet. Giffey trat dann als Wirtschaftssenatorin in den CDU-gef&uuml;hrten Senat ein.<\/p><p>&bdquo;<strong>Neustart&rdquo; mit schwarz-roter Regierung gr&uuml;ndlich misslungen<\/strong><\/p><p>Doch von der Hoffnung auf einen &bdquo;Neustart&rdquo; mit dieser schwarz-roten Koalition ist kaum etwas &uuml;brig geblieben. Einen wirklich messbaren Erfolg gab es lediglich beim Terminchaos in den B&uuml;rger&auml;mtern, das funktioniert inzwischen wieder fast reibungslos. Aber ansonsten geht es weiter bergab in der Hauptstadt. Die Armutsquote ist von 13,7 Prozent (2023) auf fast 17 Prozent gestiegen, deutlich &uuml;ber dem Bundesdurchschnitt. Bei Kindern und Jugendlichen sind es sogar 24 Prozent und in einzelnen Bezirken bis zu 37 Prozent. Im aktuellen Schuljahr fehlen &uuml;ber 700 Lehrer. Und w&uuml;rde man nicht h&auml;nderingend versuchen, die gro&szlig;en L&ouml;cher irgendwie notd&uuml;rftig zu flicken, s&auml;he es noch wesentlich schlimmer aus. Nur 16 Prozent der neu angestellten Lehrkr&auml;fte in Berlin hatten in diesem Schuljahr ein abgeschlossenes Lehramtsstudium.<\/p><p>Ungebremst bergab geht es auch auf dem Wohnungsmarkt. F&uuml;r Gering- und Normalverdiener gibt es kaum noch bezahlbaren Wohnraum, die Zahl der offiziell registrierten Wohnungs- und Obdachlosen ist auf &uuml;ber 55.000 gestiegen, und der Senat geht davon aus, dass diese Zahl bis 2030 <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=137140\">auf &uuml;ber 100.000 wachsen wird<\/a>. Derweil steigen die Mieten weiter rapide und der Neubau stagniert.<\/p><p>Augenf&auml;llig ist auch die marode Infrastruktur der Stadt, in der immer mehr Br&uuml;cken zwecks Generalsanierung oder gar Abriss gesperrt werden m&uuml;ssen. Parallel dazu pfeift der &ouml;ffentliche Personennahverkehr auf dem letzten Loch, vor allem bei den wichtigsten Verkehrstr&auml;gern U- und S-Bahn. Deren termingebundene Nutzung wird zunehmend zum Lotteriespiel. Dazu passt, dass die Verkehrssenatorin darauf beharrt, die Machbarkeit von Magnetschwebebahnen zu pr&uuml;fen und zudem allerlei wirre und vor allem unfinanzierbare Ausbaupl&auml;ne f&uuml;r die U-Bahn in der Schublade hat. Den Ausbau des Tram- und des Fahrradnetzes hat man dagegen auf Eis gelegt.<\/p><p>Auch beim klassischen CDU-Steckenpferd Kriminalit&auml;tsbek&auml;mpfung konnte die Wegner-Regierung kaum Punkte sammeln. Straftaten mit Waffeneinsatz &ndash; vor allem Messer, bisweilen aber auch Schusswaffen &ndash; blieben auf hohem Niveau. Das gilt auch f&uuml;r die Drogenkriminalit&auml;t und die Zahl der Drogentoten, die sogar wieder deutlich zugenommen hat. Doch au&szlig;er kosmetisch-propagandistischen Aktionen wie &bdquo;Messerverbotszonen&rdquo; oder der albernen Umz&auml;unung und n&auml;chtlichen Sperrung des G&ouml;rlitzer Parks f&auml;llt dem Senat dazu nur wenig ein.<\/p><p>Auf der anderen Seite hat sich die Landesregierung im Stil sp&auml;tr&ouml;mischer Dekadenz einigen Glamour-Projekten verschrieben wie etwa der Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer Spiele in Berlin &ndash; und das, obwohl die Stadt mal wieder pleite ist und der Senat mit dem Rasenm&auml;her durch den Haushalt pfl&uuml;gt, was auch die soziale Infrastruktur und kulturelle Institutionen stark betrifft. Und die allgegenw&auml;rtige und wachsende Verm&uuml;llung und Verwahrlosung des &ouml;ffentlichen Raums macht auch nicht so richtig gute Laune.<\/p><p>Diese Regierung hat ihren vom W&auml;hler gew&auml;hrten Vertrauensvorschuss also offensichtlich verzockt, und es ist nicht zu erwarten, dass sich daran in den verbleibenden knapp zehn Monaten bis zur n&auml;chsten Wahl des Abgeordnetenhauses noch signifikant etwas &auml;ndern k&ouml;nnte. Entsprechend fallen auch die aktuellen Wahlprognosen aus. Die CDU w&uuml;rde demnach auf 22 Prozent abst&uuml;rzen und die SPD ihren historischen Negativrekord von 2023 nochmals unterbieten. Sie k&auml;me nur noch auf 13 Prozent. Die Gr&uuml;nen blieben mit 16 Prozent ziemlich stabil. Deutliche Zugewinne k&ouml;nnte die Linke erzielen, die sich von 12,2 auf 19 Prozent verbessern w&uuml;rde. Auch die AfD k&ouml;nnte von 9,1 auf 16 Prozent kr&auml;ftig zulegen und w&auml;re gleichauf mit den Gr&uuml;nen sowie deutlich vor der SPD.<\/p><p>Dann bliebe da noch das erstmals kandidierende BSW. Bei den EU-Wahlen im Juni 2024 legte die erst wenige Monate zuvor gegr&uuml;ndete Partei einen furiosen Kaltstart hin und erzielte in Berlin 8,7 Prozent der Stimmen. Bei den Bundestagswahlen im Februar 2025 waren es immerhin noch 6,7 Prozent. Doch obwohl die Partei ihre Mitgliederzahl inzwischen vervielfacht und bezirkliche Strukturen aufgebaut hat, ist das BSW in den stadtpolitischen Auseinandersetzungen nur wenig pr&auml;sent, zumal der anf&auml;ngliche Medienhype nach dem Nichteinzug in den neuen Bundestag deutlich abgeflaut ist. In Umfragen zur Berliner Wahl rangiert die Partei derzeit zwischen vier und f&uuml;nf Prozent. Der Einzug in das Berliner Landesparlament ist nach wie vor m&ouml;glich, aber alles andere als sicher. Ihr Markenkern als einzige konsequente Friedenspartei ist nach wie vor deutlich sichtbar. Es ist aber fraglich, ob das ohne klare, stimmige Positionen in allen wesentlichen stadtpolitischen Fragen f&uuml;r einen erfolgreichen Landtagswahlkampf ausreichen kann.<\/p><p><strong>SPD versinkt im Chaos<\/strong><\/p><p>Einen ganz besonderen Luxus leistet sich im Vorfeld des bald beginnenden Wahlkampfs die ohnehin gebeutelte SPD. Denn die ist vor allem damit besch&auml;ftigt, sich gr&uuml;ndlich zu zerlegen. Im Mai 2024 wurden nach dem R&uuml;ckzug von Franziska Giffey aus der Landesparteispitze in einem Mitgliederentscheid Nicola B&ouml;cker-Giannini und Martin Hikel als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen, was ein Landesparteitag dann best&auml;tigte. Vor allem Hikel, ein gestandener Stadtpolitiker mit &bdquo;Berliner Stallgeruch&rdquo; und als seit 2018 amtierender B&uuml;rgermeister des &bdquo;Problembezirks&rdquo; Neuk&ouml;lln auch recht bekannt, galt vielen in der SPD als Hoffnungstr&auml;ger, um die schwer angeschlagene Partei wieder nach vorne zu bringen.<\/p><p>Doch dem eher &bdquo;links-gr&uuml;n-woke&rdquo; orientierten Fl&uuml;gel der Partei, der vor allem im mittleren Apparat stark vertreten ist, war der &bdquo;Pragmatiker&rdquo; Hikel, der sich auch zu Fragen wie Clankriminalit&auml;t, Islamismus, Verwahrlosung und Integrationsdefizite recht klar, aber keinesfalls rei&szlig;erisch oder gar rassistisch &auml;u&szlig;erte, schnell ein Dorn im Auge. Bei der Nominierung des Neuk&ouml;llner Kandidaten f&uuml;r das Amt des Bezirksb&uuml;rgermeisters erhielt der SPD-Landesvorsitzende von den Kreisdelegierten am 8. November nur 68,5 Prozent der Stimmen, was Hikel als mangelnde Unterst&uuml;tzung wertete und die Kandidatur zur&uuml;ckzog. Einige Tage sp&auml;ter fiel seine Co-Vorsitzende B&ouml;cker-Giannini dann in Reinickendorf bei der Listennominierung f&uuml;r das Abgeordnetenhaus durch. Beide zogen daraus die einzig logische Konsequenz und legten ihre &Auml;mter als Parteivorsitzende nieder.<\/p><p>Immerhin: Einen Spitzenkandidaten f&uuml;r die Wahlen zum Abgeordnetenhaus hat die SPD gefunden. Steffen Krach wurde am 15. November vom Landesparteitag mit 100 Prozent der Stimmen gew&auml;hlt. Wahrscheinlich mussten einige Delegierte erst mal googeln, denn Krach hatte zwar vor einigen Jahren ein l&auml;ngeres Intermezzo als Staatssekret&auml;r im Berliner Senat, war dann aber seit 2021 als Regionspr&auml;sident in seiner Heimatstadt Hannover t&auml;tig. Eingef&auml;delt hatte diesen Import noch Ex-Parteichef Hikel, offenbar geleitet von der Erkenntnis, dass es in der Berliner SPD kein pr&auml;sentables Personal gibt.<\/p><p>So skurril das alles klingen mag: Es scheint in Berlin dennoch eine Art Wechselstimmung zu geben. Nat&uuml;rlich flie&szlig;t bis zur Wahl im September noch eine Masse Wasser die Spree herunter, aber eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition kann man wohl schon jetzt ebenso ausschlie&szlig;en wie andere Zweier-B&uuml;ndnisse. Vieles spricht f&uuml;r eine rechnerische Mehrheit einer rot-gr&uuml;n-roten Koalition. Da w&auml;re dann allerdings erstmals voraussichtlich die Linke st&auml;rkste Kraft und k&ouml;nnte mit der Spitzenkandidatin Erif Eralp die Regierende B&uuml;rgermeisterin stellen, was die SPD in die n&auml;chste Zerrei&szlig;probe st&uuml;rzen w&uuml;rde. Aber vielleicht wird Berlin dann ja auch einfach unregierbar &ndash; ist es ja jetzt schon irgendwie.<\/p><p><small>Titelbild: Theo Duijkers\/shutterstock.com<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Dass in der deutschen Hauptstadt &ndash; dezent formuliert &ndash; seit vielen Jahren so einiges schiefl&auml;uft, hat sich allgemein herumgesprochen. 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