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\nEuropa wird seit Monaten von Berichten über Drohnenflüge in der Nähe von Flughäfen, Häfen und Militäranlagen erschüttert. Dies führte zu Unruhen, vorübergehenden Schließungen und Spekulationen über eine russische Beteiligung. Eine Analyse von über sechzig Vorfällen durch Trouw und Dronewatch zeichnet jedoch ein anderes Bild. In den meisten Fällen konnte die Drohnenaktivität nie bestätigt werden, und Beweise für einen ausländischen Akteur fehlen fast gänzlich.
\nQuelle: dronewatch<\/a>\n
\nEine Delegation ukrainischer Unterhändler war am Sonntag zu Gast in Miami, um mit Vertretern der USA über einen Plan zur Befriedung des Ukraine-Konflikts zu sprechen. Ebenfalls am Sonntag hat Wladimir Selenski, Präsident der Ukraine mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum, eine grundsätzliche Bereitschaft zu Gebietsabtretungen angedeutet.
\nDem vorausgegangen war die weltöffentliche Aufführung eines Krimis zum Thema Korruption in der Ukraine.
\nQuelle: Gert Ewen Ungar auf unsere zeit<\/a>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a><\/p>\n
\nImmer wieder werden Bereicherungsvorwürfe gegen die ukrainische Regierung laut — einmal eingetaucht in diese Thematik, stößt man auf Offshore-Firmen, überteuerte Lebensmittel und die Unsicherheit darüber, was wirklich stimmt.
\nAls Wolodymyr Selenskyj im Frühjahr 2019 mit dem Image des Anti-Oligarchen die ukrainische Präsidentschaftswahl gewann, wurde im Westen rasch ein moralisches Drehbuch geschrieben: hier der ehemalige Comedian, der „das System“ aufräumt, dort eine korrupte alte Elite, die an den Rand gedrängt wird. Spätestens seit dem russischen Angriff 2022 verschmolz diese Erzählung mit der Kriegspropaganda — Selenskyj wurde zur Ikone, Kritik an ihm oder seinem Umfeld schnell zur „russischen Operation“ erklärt.
\nQuelle: Manova<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie EU will bis spätestens Ende 2027 vollkommen unabhängig von russischem Erdgas sein. Das sieht eine in der Nacht auf Mittwoch bekanntgewordene Einigung zwischen Vertretern der Regierungen der Mitgliedsstaaten und des Europaparlaments vor, die vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges erzielt wurde. Die EU-Kommission zeigte sich in einer ersten Reaktion über die nun genommene Hürde erfreut. Trotz Einigung gibt es weiterhin Gegenwind, wie eine erste Reaktion aus Ungarn zeigt.
\nQuelle: ORF<\/a>\n
\nDie EU verbietet fossile Brennstoffe aus Russland. Damit könnten nach Ansicht des SPD-Politikers Bernd Lange die Nord-Stream-Pipelines abgetragen werden. […]
\nFabio De Masi, Chef des BSW und EU-Abgeordneter, kritisiert die Entscheidung scharf. er sagte der Berliner Zeitung: „Es ist völlig irre, dass die EU sich ökonomisch selbst kastriert und diplomatisch aus dem Spiel nimmt. Statt einen Betrieb von Nord Stream in einen Waffenstillstand einzubetten, macht sich die EU von Trump erpressbar und haut diesem die Auftragsbücher bei Fracking Gas voll. Die Sanktionen haben den Krieg nicht verkürzt, aber Europa zum Spielball von Trump gemacht, während die USA in Russland kräftig Uran für ihre Atomkraftwerke einkauften.“
\nDer am Mittwoch beschlossene Deal geht noch über die ursprünglichen Vorschläge der EU-Kommission hinaus: Maßgeblich auf Druck des Europäischen Parlaments wurde der ursprüngliche Vorschlag der Kommission nochmal verschärft und der Ausstieg beschleunigt. Das Verbot für russisches LNG auf dem Spotmarkt tritt bereits Anfang 2026 in Kraft und der Importstopp für russisches Pipelinegas erfolgt früher als ursprünglich vorgesehen.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n
\nDie Europäische Union will bis Ende 2027 vollkommen unabhängig von russischem Gas sein. Der Beschluss steht. Kritik daran kommt nun aus Sachsen: Ministerpräsident Kretschmer “versteht nicht”, was “dieses Einmauern” soll. Er fordert weitere Importe aus Russland.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nIn Deutschland wird der Schutz kritischer Infrastruktur zunehmend unter einem Verteidigungsnarrativ betrachtet. Im Gesetzesentwurf zur Kritischen Infrastruktur, der Anfang November im Bundestag behandelt wurde, ist kein direkter Zusammenhang mit Militarisierung zu finden. Offiziell geht es um Sicherheit und Versorgung. Hinter Gesetzesinitiativen wie dem KRITIS-Dachgesetz (KRITISDachG), der EU-CER-Richtlinie und der NIS-2-Richtlinie über Cybersicherheit verbirgt sich jedoch mehr: die Transformation der Gesellschaft durch eine neue Form der gesellschaftlichen Durchdringung mit militärischem Denken.
\nQuelle: unsere zeit<\/a>\n
\nDer Auftritt eines Bundeswehroffiziers auf dem Grünen-Parteitag am vergangenen Wochenende gibt viel Aufschluss über die militaristische Einstellung der einstigen Friedenspartei.
\nWer immer noch an dem Irrglauben festhält, die Grünen seien eine Pazifisten-Partei, wurde jüngst auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover eines Besseren belehrt. Dort tauchte ein ganz besonderer Exot auf: ein Bundeswehroffizier in einem „Make Russia small again“-Shirt und mit einer ungewohnt martialisch-militaristischen Rede. Wer bisher dachte, die Bundeswehr sei im politischen Hintergrund neutral aufgestellt, bekam hier eine Demonstration der gegenteiligen Sorte – inklusive energischer Gestik und geballtem Pathos.
\nQuelle 1: Berliner Zeitung (Bezahlschranke)<\/a>
\nQuelle 2: RT DE<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie US-Regierung tritt mit ihren Angriffen auf Boote aus Venezuela das Recht mit Füssen. Die nächsten Schritte hat Trump angedroht.
\nSeit Anfang September hat die US-Luftwaffe auf Anordnung von Präsident Donald Trump bei bislang 21 bekannt gewordenen Angriffen auf Boote in der Karibik und im Ostpazifik mindestens 83 Menschen ermordet, weil diese Boote angeblich Drogen aus Venezuela transportierten und damit die «nationale Sicherheit der USA gefährdeten».
\nFür die behaupteten Drogentransporte legte die Regierung Trump bis heute keinen einzigen Beweis vor. Doch selbst mit derartigen Beweisen wären diese Luftangriffe ein Kriegsverbrechen und ein schwerwiegender Verstoss gegen das Völkerrecht.
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n
\nTrump hält an seinen Kriegsdrohungen gegen Venezuela fest und weitet seine Drohungen gegen weitere Länder aus, vor allem gegen Kolumbien. Berlin („Menschenrechte“) schweigt dazu – wie auch zu den US-Bootsmorden in der Karibik.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a><\/p>\n
\nAm Dienstag bekräftigte Donald Trump erneut, dass die US-amerikanischen Angriffe auf »Drogenhändler« innerhalb des venezolanischen Territoriums »sehr bald« beginnen werden. Vermutlich hat jemand dem Präsidenten gesteckt, dass nur ein geringer Teil der in den USA konsumierten Rauschmittel über Venezuela ins Land kommt, denn er fügte hinzu, dass jedes Land, das Drogen für den US-Markt produziere oder schmuggle, »mit denselben Konsequenzen« rechnen müsse. »Auch damit werden wir sehr bald anfangen«, sagte Trump vor der Presse nach einem Treffen mit seinem Kabinett im Weißen Haus.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nImmer mehr Staaten und Unternehmen nutzen Chinas Zahlungssystem Cips. Dadurch schützen sie sich vor Sanktionen und befreien sich aus der Abhängigkeit von den USA.
\nChina stellt seine Alternative zum Dollar-dominierten Swift-System immer mehr Ländern zur Verfügung. Ende November trat Afrikas größte Bank, die südafrikanische Standard Bank, dem chinesischen Cross-Border Interbank Payment System (Cips) bei.
\nDer Finanzmarkt-Experte Johannes Petry sieht den Schritt als Teil eines breiteren Prozesses der chinesischen Regierung, der darauf abzielt, die internationale Rolle der chinesischen Währung Renminbi (RMB) zu stärken. „Der Anteil von RMB-denominierten Krediten im Auslandsgeschäft chinesischer Finanzinstitute hat sich zwischen 2021 und 2024 auf mehr als 40 Prozent verdoppelt“, sagt Petry im Gespräch mit der Berliner Zeitung.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nDer am Mittwoch von der Regierung beschlossene Armuts- und Reichtumsbericht verschleiert die wahren Probleme, kritisiert Armutsforscher Christoph Butterwegge.
\ntaz: Herr Butterwegge, laut dem aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung sind die oberen 10 Prozent gar nicht reicher geworden. Von 2010 bis 2023 ist ihr Anteil am Nettovermögen gesunken, von 59 auf 54 Prozent. Ist das eine gute Nachricht?
\nChristoph Butterwegge: Das wäre es. Aber ich bezweifle, ob dem tatsächlich so ist.
\ntaz: Also lügt dieser Bericht?
\nButterwegge: Er trügt. Vermögensreich ist demnach, wer ein Nettovermögen von mehr als 500.000 Euro in Preisen von 2017 hat. Und als einkommensreich gilt, wer ein Nettoeinkommen über 4.500 Euro im Monat hat.
\ntaz: Was ist daran falsch?
\nButterwegge: Es ist nicht sinnvoll, den Besitzer eines Eigenheims oder einen Oberstudienrat und Dieter Schwarz, der als Eigentümer von Lidl und Kaufland über ein Privatvermögen von 46,5 Milliarden Euro verfügt, gleichermaßen „reich“ zu nennen. In dem Bericht taucht das Wort „Milliardär“ auf fast 700 Seiten gar nicht auf.
\nQuelle: taz<\/a>\n<\/li>\n
\nIn vielen europäischen Städten ist Wohnen mittlerweile für viele unleistbar. Zum ersten Mal will sich die EU dem Thema annehmen. Einige Fragen bleiben aber noch offen.
\nWer sich in den vergangenen Jahren auf dem Wohnungsmarkt in verschiedensten europäischen Metropolen umgesehen hat, wird ungläubig auf die Preise geblickt haben. Hohe bis horrende Mietpreise für wenig Raum – darüber hinaus machen zahlreiche Interessent:innen für ein und dasselbe Objekt die Möglichkeit auf eine Wohnungsbesichtigung fast schon zum Privileg. Kaum eine europäische Großstadt ist nicht von dieser Krise betroffen. Die Zahlen unterstreichen das: Die Hälfte der jungen Europäer:innen können sich keinen eigenen Wohnraum leisten und wohnt noch bei den Eltern, wie eine Studie der Statistikbehörde Eurostat zeigt.
\nQuelle: A&W<\/a>\n<\/li>\n
\nEin Blick auf die wachsende Entfremdung zwischen Russland und dem Westen: Wie Politik, Medien und Kultur zu einer beispiellosen Abkehr geführt haben – und warum verloren geglaubte Verbindungen neu überdacht werden müssen.
\nEin Auszug aus dem Buch „Niemand soll hungern, ohne zu frieren“.
\nRussland ist riesig, es hat neun Zeitzonen, und ein großer Teil des Landes liegt in Europa. Das wird verdrängt und gerät allmählich in Vergessenheit. Die jahrhundertealten Verbindungen in Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft, die in den 1980er-Jahren wieder auflebten, wurden vom Westen unter Führung der USA böswillig erschwert und nach und nach gekappt. Wer zurzeit von Berlin nach Moskau fliegen will, muss einen Umweg über Istanbul nehmen.
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Kuh Mücke ist vom Schlachttransporter gesprungen und hat es sich unter Schafen bequem gemacht. Sie hat sich selbst gerettet. Auf den Tierschutz brauchte Mücke auch nicht zu hoffen. Die Novellierung des Tierschutzgesetzes ist gescheitert, etwaige Reformen sind nicht in Sicht. Auch bei den Tierversuchen gibt es kaum Fortschritte.
\nQuelle: Emma<\/a>\n<\/li>\n
\nAusbeutung, erzwungene Schwarzarbeit und Gewalt – eine rbb-Recherche deckt kriminelle Strukturen in der Branche der Lieferdienste für Essen auf. Arbeitsministerin Bas will den Sektor jetzt stärker regulieren.
\nBundesarbeitsministerin Bärbel Bas will ein Subunternehmerverbot für Essenslieferdienste prüfen lassen. So möchte sie effektiver gegen eine Vielzahl von Verstößen gegen das Arbeitsrecht bei Subunternehmen von Lieferdiensten vorgehen. Das sei “die einzige Chance, mehr Transparenz reinzubringen und für die Beschäftigten selbst eine Sicherheit zu bieten”, so Bas. “Wenn ich Menschen direkt anstelle, dann habe ich auch eine Verpflichtung der Arbeitgeber, alles, was wir an nationalem Recht haben, auch einzuhalten.”
\nQuelle: tagesschau<\/a>\n
\nNach dem Tod eines Mitarbeiters im Logistikzentrum Erfurt-Stotternheim zeigte sich der Handels- und Technologiekonzern Amazon von seiner menschlichen Seite. Man sei „tief bestürzt“, ließ das Unternehmen einen Sprecher verkünden, bevor die Hauptbotschaft in die Welt getragen wurde: „Wir möchten betonen, dass es sich bei diesem tragischen Vorfall um keinen Arbeitsunfall handelte.“
\nDer 59-jährige Kollege war am 17. November während seiner Schicht leblos auf der Toilette gefunden worden. Kurz vor seinem Tod hatte er vergeblich versucht, sich krank zu melden, wie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Angaben der Gewerkschaft ver.di berichteten.
\nQuelle: unsere zeit<\/a><\/p>\n
\n50 Millionen Menschen leben in moderner Sklaverei. Die Akteure, die sie bekämpfen müssten, sind oft kompromittiert. Und die Öffentlichkeit schaut weg.
\nFast 50 Millionen Menschen leben heute in Sklaverei – mehr als zu irgendeinem Zeitpunkt in der Geschichte. Sklaverei steckt in den Produkten, die wir täglich konsumieren: Kakao, Kaffee, Zucker, Tee, Baumwolle, Palmöl, Nüsse, Reis, Thunfisch, Rindfleisch, Leder und Handys. Selbst Produkte, die als „ethisch“ oder „nachhaltig“ zertifiziert werden, beruhen oft auf Kinderarbeit und Zwangsarbeit. Alle der 2.000 größten globalen Unternehmen haben Sklaverei und Kinderarbeit in ihren Lieferketten.
\nQuelle: taz<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Chef der DAK-Gesundheit rechnet vor: Würde der Bund die Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern übernehmen, wäre der Beitrag für die Kunden geringer. Die Kasse reicht nun Klage gegen die Bundesregierung ein.
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n<\/li>\n
\nAb Ende 2025 wird die Dänische Post keine Briefe mehr zustellen. Stattdessen setzt das Land auf digitale Kommunikation.
\nDie dänische Post wird Ende 2025 die Zustellung von Briefen einstellen. „Wir waren 400 Jahre lang der Postdienst der Dänen und daher ist es eine schwierige Entscheidung, diesen Teil unserer Geschichte zu beenden“, sagte Kim Pedersen, CEO von PostNord Dänemark zu apnews. Die Einschnitte werden im Alltag sichtbar sein. Alle rund 1.500 Briefkästen zur Postabgabe werden derzeit abgebaut. Ebenfalls wird PostNord schätzungsweise 1.500 seiner 4.600 Mitarbeiter entlassen. Die Briefzustellung in Schweden ist von der Änderung nicht betroffen, so das Unternehmen.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nDie grüne EU-Abgeordnete Anna Cavazzini warnt vor großen Rissen in der Brüsseler Brandmauer. Das sei fürs Klima und die Biodiversität ein Desaster. […]
\nJa, der Rechtsruck ist spürbar. Die EVP (die konservative Europäische Volkspartei, größte Fraktion im Parlament, geleitet vom CSU-Politiker Manfred Weber, die Red.) hat zwei mögliche Mehrheiten: einmal mit den proeuropäischen Fraktionen und dann mit den extrem Rechten. Die zweite Option sollte eigentlich tabu sein, die EVP nutzt sie aber mehr und mehr, um den Abbau des Green Deal durchzudrücken. Das ist politisch falsch und trägt nicht dazu bei, das Europaparlament handlungsfähig zu machen, im Gegenteil.
\nQuelle: taz<\/a>\n<\/li>\n
\nIm Bundestag ging es nun zu wie im Tollhaus. Um für eine wahnwitzige Rüstungsorgie die nötigen Mittel aufzubringen, musste die Schuldenbremse gelockert werden. Der neu gewählte Bundestag konnte die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht liefern, also wurde der alte wiederbeatmet – eine Verballhornung der Demokratie. Und weil Merz bei der Kanzlerwahl im ersten Durchgang durchfiel – ein Unikat bundesdeutscher Parlamentsgeschichte –, wurde in Abweichung von der Geschäftsordnung ein zweiter Wahlgang am selben Tag ermöglicht. Das Merz-Kabinett folgte der Ampel unverzüglich in den Streitmodus.
\nQuelle: unsere zeit<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"