{"id":14313,"date":"2012-09-03T08:26:49","date_gmt":"2012-09-03T06:26:49","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14313"},"modified":"2012-09-03T08:26:49","modified_gmt":"2012-09-03T06:26:49","slug":"hinweise-des-tages-1710","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14313","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “Mehr” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (KR\/WL\/JB)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

    \n
  1. Altersarmut<\/a><\/li>\n
  2. Steuerhinterziehung<\/a><\/li>\n
  3. Krise als Versprechen<\/a><\/li>\n
  4. Spence und Brady – Was macht Regierungen handlungsunfähig?<\/a><\/li>\n
  5. Einzelhandelsumsatz im Juli 2012 real um 1,0 % gegenüber Vorjahr gesunken<\/a><\/li>\n
  6. OECD-Ökonom plädiert für Anleihekäufe der EZB<\/a><\/li>\n
  7. 180.000 Jobs in Italien sind gefährdet<\/a><\/li>\n
  8. Bielefelder Appell – Die Pflege wird zum Pflegefall – Appell für mehr Menschlichkeit<\/a><\/li>\n
  9. Offshore-Industrie in Bremerhaven: Viel Wind, wenig Arbeit<\/a><\/li>\n
  10. Der Schlachthof Europas<\/a><\/li>\n
  11. UPS: Stempeln beim WC-Gang<\/a><\/li>\n
  12. Strategische Überwachung Die Ortungswanze in der Tasche<\/a><\/li>\n
  13. Andrea Ypsilanti: Linke Litanei – ein Versuch einer Einordnung<\/a><\/li>\n
  14. Lafontaine: „Politik ist kein Kindergarten“<\/a><\/li>\n
  15. Dutch embrace radical left as European dream sours<\/a><\/li>\n
  16. Berliner Gemeinschaftsschulen – Zusammen was erreicht<\/a><\/li>\n
  17. Einsatzgebiet Klassenzimmer – die Bundeswehr in der Schule<\/a><\/li>\n
  18. DGB: Die 7-Tage-Regelung muss weg<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>

      \n
    1. <\/a>Altersarmut<\/strong>\n
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      1. Zahlen des Sozialministeriums: Armutsrisiko deutscher Rentner steigt dramatisch<\/strong>
        \nSozialministerin Ursula von der Leyen erhöht den Druck. Im Kampf gegen die Altersarmut – und für die von ihr vorgeschlagene Zusatzrente. Seit Monaten streitet die CDU-Politikerin für ihren Vorschlag, gegen den Widerstand der FDP und von Kabinettskollegen. Jetzt will die Ministerin mit dramatischen Zahlen belegen, wie groß der Handlungsbedarf ist. Die Zahlen sind in der Tat alarmierend: Demnach erhielten ab dem Jahr 2030 selbst Arbeitnehmer, die 2500 Euro brutto im Monat verdient und 35 Jahre Vollzeit gearbeitet haben, nur eine Rente in Höhe des Grundsicherungsbetrags von 688 Euro. Wer genauso lang 2900 Euro verdient hat, muss mit weniger als 800 Euro auskommen. Wenn eine längere Lebensarbeitszeit zugrunde gelegt werde, sähen die Zahlen nicht viel besser aus. Bei 40 Jahren Beitragszahlung müsse ein Arbeitnehmer demnach konstant mindestens 2200 Euro im Monat verdienen, um auf einen Rentenanspruch in Höhe der Grundsicherung zu kommen.
        \nQuelle:         SZ<\/a>\n

        Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Wenn die Ministerin wirklich meint, durch solche Meldungen ihre Zusatzente durchzubekommen, geht sie ein hohes Risiko ein. Denn vor allem wird eines klar: All die trickreichen Manipulationen an der umlagefinanzierten Rente hatten keineswegs das Ziel, künftigen Generationen eine lebenswerte Existenz im Alter zu sichern, sondern dienten den Politikern vor allem, sich aus der Verantwortung zu stehlen – nur dass sich die als Lösung angedachte kapitalgedeckte Rente inzwischen in diversen Finanzkrisen erledigt hat. Inzwischen kann jeder, der sich etwas mit dem Thema beschäftigt, sehen, dass der Umbau der des umlagefinanzierten Systems über die Rentenanpassungsformel, insbesondere über den sogenannten Nachhaltigkeitsfaktor, in ein Desaster münden. Es war allerdings nicht nur die Kapitalmarktgläubigkeit der Schrödergeneration, die Probleme beginnen bereits mit der unserösen (gewollten?) Berechnung des demographischen Wandels. “Die offiziellen Geburtenraten (sog. „zusammengefasste Geburtenziffer“) unterschätzen die Geburtenneigung, da sie nicht die endgültige Zahl der Kinder angeben, die ein Frauenjahrgang in seinem Leben gebiert, sondern einen vorab berechneten künstlichen Wert (für 2010: 1,46 Ost und 1,39 West)” meldete im September 2011 das Max-Planck-Institut für demografische Forschung (MPIDR). Die Zahl der Geburten pro Frau in Deutschland für die Jahre von 2001 bis 2008 liegt nach Berechnungen des Instituts bei etwa 1,6.<\/a><\/em><\/p>\n

        „Die Geburtsjahrgänge um 1970 scheinen die Trendwende zu markieren“, sagt der an der Untersuchung beteiligte Joshua Goldstein. Zwar seien die Vorausberechnungen für Jahrgänge nach 1970 mit einiger Unsicherheit behaftet. Die Trendumkehr sei jedoch sehr wahrscheinlich.<\/em>
        \nDie heutige Generation der jungen Erwachsenen wird aufgrund ideologischer Verblendung und einer fragwürdigen Datenlage rentenpolitisch verheizt. Die geplante Zusatzrente von Frau von der Leyen ändert nichts an der prinzipiellen Zerstörung der in unsicheren Zeiten und Welten allein funktionierende umlagefinanzierten Rente. Die Antwort kann, neben einer besseren Arbeitsmarktpolitik (Mindestlohn) nur in einer Systemänderung liegen – z.B in einer Bürgerversicherung im Sinne der ersten Säule des Schweizer Rentensystems: Jeder, ob Arbeitnehmer, Selbstständiger, Beamter, Beamte, und jene Bürger, die allein von Vermögen leben, muss einzahlen – ohne Beitragsbemessungsgrenze. Nehmen wir einen Beitragssatz von 16 Prozent, so müsste ein Einkommensmillionär 160.000 Euro in die Rentenkasse einzahlen. (Die dritte Säule des Schweizer Systems kann man getrost in der Pfeife rauchen). – Es bleibt die Frage, wie es überhaupt dazu kommen konnte, dass die sich anbahnende Katastrophe so ignoriert wurde. Ist die Kapitalhörigkeit, ist das Kurzfristdenken, die gedankliche Trägheit unserer Politiker so ausgeprägt? Oder kann es sogar daran liegen, dass die Abgeordneten im Bundestag mehrheitlich Beamte sind? Sie erhalten ja zwischen 72 und 73 % Ihres letzten Gehalts als Pension.<\/em><\/p><\/li>\n

      2. Wie in der Anstalt – Von der Leyen und die Altersarmut<\/strong>
        \n[…] Außerhalb der Anstalt hätte die Ministerin die Fakten zur Kenntnis nehmen können. Seit 2001 jagt eine Rentenreform die nächste. Alle hatten den erklärten Zweck, die Renten abzusenken, weil auskömmliche Renten für alle aus »demographischen Gründen« angeblich nicht mehr zu leisten wären. Bei dieser Zerschlagung des Sozialstaates versuchten sich, mit Ausnahme der Linkspartei, alle im Bundestag vertretenen Parteien gegenseitig zu übertreffen, und begonnen hatte damit die sogenannte rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder. Im gleichen Maße, wie diese Herrschaften den Leuten ihre Renten wegnehmen, erhöhen sie sich ihre eigenen, selbstverständlich ohne dafür auch nur einen Cent in die Kassen einzubezahlen. Aber was noch viel schlimmer ist: Sie lieferten die Rentenversicherung teilweise privaten, gewinnorientierten Versicherungskonzernen aus, die seither damit ihren Reibach machen. Die Linkspartei, die Gewerkschaften, die Sozialverbände sowie die ernst zu nehmenden Politik- und Sozialwissenschaftler haben vom ersten Tag an erklärt, daß diese Entwicklung direkt in die massenhafte Verbreitung von Altersarmut führt und dafür auch belastbare Zahlen vorgelegt.
        \nQuelle:         Junge Welt<\/a><\/li>\n
      3. Frau von der Leyen und die Rente<\/strong>
        \n[…] Ihre Sorge um die Geringverdiener ist rührend. Nur war die Riester-Rente zu keinem Zeitpunkt für diese Gruppe vorgesehen. Die Gesetzliche Rentenversicherung wurde von einem System der Lebensstandardsicherung auf ein Grundsicherungsmodell umgestellt. Es ging nicht darum, den niedrigen Einkommensgruppen durch private Vorsorge diese Grundsicherung zu ermöglichen. Die Vorstellung, dass diese Gruppen einen entsprechenden Kapitalstock ansparen könnten, war und ist grotesk. Nur hatte der deutsche konservative Sozialstaat immer eine Achillesferse: Er orientierte als Versicherungsmodell auf die individuelle Lebensleistung, um die soziale Differenzierung in den staatlichen Sicherungssystemen abzubilden. Er benachteiligte wegen seiner geringen Umverteilungswirkung schon immer Geringverdiener – und Gruppen, die nicht unter dem Schutz des Tarifvertraglichen Normalarbeitsverhältnisses standen. Die Einführung – und staatliche Subventionierung – der privaten Vorsorge sollte daher nur eines leisten: Die Einkommensverluste der höheren Einkommensgruppen in der Gesetzlichen Rentenversicherung kompensieren. Es war die Konsequenz einer Rentenpolitik, die sich von der Lebensstandardsicherung verabschiedet hatte.
        \nQuelle:         Wiesaussieht<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
      4. <\/a>Steuerhinterziehung<\/strong>\n
          \n
        1. Sinnlose Entwaffnung<\/strong>
          \nIm Profilierungswettbewerb, Einzeldisziplin Recht und Gerechtigkeit, hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) jetzt also wieder vorgelegt: Sie fordert, den Ankauf von Steuer-CDs künftig unter Strafe zu stellen. Das ist suboptimal. […]
          \nDer neuerliche Streit ist ziemlich sinnlos, denn in der juristischen Bewertung der Steuer-CD-Ankäufe sollte sich in den vergangenen Jahren nicht so viel geändert haben. Das Bundesverfassungsgericht hat 2010 zumindest schon mal klargemacht, dass der deutsche Staat auch Informationen nutzen darf, die ursprünglich rechtswidrig erlangt wurden. Das muss die Justizministerin zwar nicht daran hindern, mit einem Verbot vorzupreschen, sollte aber Zweifel an den von ihr geäußerten “nicht nur ethisch-moralischen, sondern auch juristischen” Bedenken wecken. Der Graubereich, von dem die Ministerin spricht, ist zwar real, aber solange der Staat hier nicht zum Rechtsbruch anstiftet oder Bankmitarbeiter wie Agenten führt, ist er akzeptabel. Heute genauso wie vor zwei Jahren.
          \nQuelle:           FTD<\/a><\/li>\n
        2. FDP schützt Kriminelle<\/strong>
          \nIm Frühjahr dieses Jahres schätzte das Internetportal taxjusticenetwork für die Bundesrepublik: Dort werden die Steuern jährlich um 215 Milliarden US-Dollar (umgerechnet etwa 171 Milliarden Euro) verkürzt. Deutschland nahm damit gemessen am Umfang der Hinterziehung weltweit Platz fünf hinter USA, Brasilien, Italien und Rußland ein. Es handelt sich um einen Betrag, bei dem die Freundschaft mit Politikern aufhört, die nicht spuren.
          \nAm Wochenende warf sich daher Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) für die Steuerbetrüger in die Bresche. Sie will den Ankauf von Daten deutscher Steuerhinterzieher im Ausland unter Strafe stellen. Der Rheinischen Post sagte sie: »Das ist auch unabhängig von Steuer-CDs heute ein wichtiges Thema, weil in unserer vernetzten Welt Daten wirtschaftlichen Wert repräsentieren und in dieser Hinsicht genauso geschützt werden müssen wie andere kommerziell verwertbare Güter.«
          \nQuelle:           Junge Welt<\/a><\/li>\n
        3. Ausgefallene Methoden erlauben<\/strong>
          \n[…] Sinnvoller wäre es allerdings, den Ankauf illegal kopierter Steuerdaten ausdrücklich zu erlauben – jedenfalls dann, wenn die Daten aus einem Land stammen, dessen Behörden bei der Bekämpfung der Steuerhinterziehung so unzureichend kooperieren wie die der Schweiz. Wenn Schweizer Banken die Beihilfe zur Steuerhinterziehung als Geschäftsmodell betrachten, dann müssen auch unkonventionelle Maßnahmen erlaubt werden – zumal der Handel mit illegal kopierten Daten von Straftätern kein allzu schwerwiegendes Delikt ist.
          \nAuch bei der Kronzeugenregelung oder der Zusammenarbeit mit V-Leuten kooperiert der Staat mit Straftätern, um andere Delikte aufklären zu können. In bestimmten Kriminalitätsfeldern muss das leider sein.
          \nQuelle:           taz<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
        4. <\/a>Krise als Versprechen<\/strong>
          \nWas denken, wünschen, kritisieren oder prognostizieren europäische Intellektuelle? Wie schätzen sie die Zukunft ein? Gibt es trotz verschiedener Staatsangehörigkeit Übereinstimmungen?
          \nSechzehn Autoren aus den Euro-Ländern berichten über die Lage in ihren Ländern, über Einstellungen, das Verhältnis zu den politischen Lagern, geben Echo auf die deutsche Kakophonie (“Pardon wird nicht gegeben!”) – oder äußern naheliegende und deshalb um so unwahrscheinlichere Hoffnungen.
          \nQuelle:           Carta<\/a><\/li>\n
        5. <\/a>Spence und Brady – Was macht Regierungen handlungsunfähig?<\/strong>
          \nDie Eliten im Staat, in der Wirtschaft, in der Finanzwelt und an den Universitäten genießen kein Vertrauen mehr. Dieser Mangel an Vertrauen mag in einem bestimmten Maß gesund sein. Viele Umfragen weisen aber darauf hin, dass das Vertrauen zu schnell schwindet. Das ist mit Sicherheit ein Hinweis darauf, dass die Bevölkerung nur ungern Zuständigkeiten delegiert, um durch das ungewisse globale Wirtschaftsumfeld zu navigieren.
          \nEin Vertrauensverlust hat möglicherweise viele Ursachen, einschließlich mangelnder Kompetenz: Zentralbanken, Regulatoren, Marktteilnehmer, Ratingagenturen und Ökonomen haben die zunehmenden Systemrisiken in den Jahren vor der aktuellen Krise nicht erkannt. Ganz zu schweigen davon, dass sie keine angemessenen Korrektivmaßnahmen in die Wege geleitet haben. Aber ein wichtigerer Grund ist der Verdacht, dass Eliten ihre eigenen Interessen über die gemeinsamen gesellschaftlichen Werte stellen.
          \nBehauptungen, unsere Spitzenpolitiker, Institutionen, Analysen oder politischen Instrumente seien nicht in der Lage, die aktuellen Aufgaben zu bewältigen, enthalten sicherlich ein Körnchen Wahrheit. Aber das tiefer liegende Problem ist eine Zerrüttung von Werten und Zielen, eine Schwächung des sozialen Zusammenhalts. Um sie wiederherzustellem, werden Analysten, Politiker, Unternehmer und Gruppen der Zivilgesellschaft benötigt. Sie müssen Ursachen erforschen, die Verantwortung für Fehler übernehmen sowie flexible und gerechte Lösungen verfolgen. Insbesondere müssen sie erklären, dass schwerwiegende Probleme nicht über Nacht gelöst werden können.
          \nQuelle:           FTD<\/a><\/li>\n
        6. <\/a>Einzelhandelsumsatz im Juli 2012 real um 1,0 % gegenüber Vorjahr gesunken<\/strong>
          \nDie Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juli 2012 nominal 1,1 % mehr und real 1,0 % weniger um als im Juli 2011. Beide Monate hatten jeweils 26 Verkaufstage. Im Vergleich zum Juni 2012 ist der Umsatz im Juli kalender- und saisonbereinigt (Verfahren Census X-12-ARIMA) nominal um 1,3 % und real um 0,9 % gesunken.
          \nDer Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im Juli 2012 nominal 0,2 % mehr und real 2,8 % weniger um als im Juli 2011. Dabei lag der Umsatz bei den Supermärkten, SB-Warenhäusern und Verbrauchermärkten nominal um 0,4 % höher und real um 2,7 % niedriger als im Vorjahresmonat. Im Facheinzelhandel mit Lebensmitteln wurde nominal 1,3 % und real 4,2 % weniger als im Juli 2011 umgesetzt.
          \nIm Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln waren die Umsätze im Juli 2012 nominal (+ 0,6 %) und real (+ 0,2 %) höher als im Juli 2011. Hier lag der Umsatz in drei der sechs Unterbranchen nominal und real über dem Wert des Vorjahresmonats.
          \nVon Januar bis Juli 2012 wurde im deutschen Einzelhandel nominal 2,7 % und real 0,6 % mehr umgesetzt als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.
          \nQuelle:           Statistisches Bundesamt<\/a>\n

          Anmerkung WL:<\/strong> Da lesen und hören wir ständig, wie der private Konsum steige und zum sog. „Aufschwung“ beitrage. Der Einzelhandelsumsatz ist einer der wichtigsten Indikatoren für eine Volkswirtschaft, vor allem für die Binnennachfrage. Der Konsum stagniert seit Jahren nahezu<\/a>. Wer da behauptet, der deutsche Aufschwung sei auch von der Inlandsnachfrage angestoßen oder Deutschland sei die wirtschaftliche Lokomotive in Europa der belügt sich und andere.<\/em><\/p><\/li>\n

        7. <\/a>OECD-Ökonom plädiert für Anleihekäufe der EZB<\/strong>
          \nDie Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat sich für Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgesprochen. “Ich denke, es ist nun der Zeitpunkt gekommen, an dem die europäischen Behörden zu einer Lösung kommen müssen”, sagte der Chefvolkswirt der in Paris ansässigen Organisation, Pier Carlo Padoan, im amerikanischen Jackson Hole in Wyoming.
          \nQuelle:           derStandard.at<\/a><\/li>\n
        8. <\/a>180.000 Jobs in Italien sind gefährdet<\/strong>
          \nDie italienischen Gewerkschaften warnen vor einem “heißen Herbst” in Italien. 180.000 Jobs sind in der Industrie gefährdet. Beim Autobauer Fiat, beim US-Stahlkonzern Alcoa sowie beim Billigflieger Wind Jet seien tausende Jobs gefährdet, warnen die Gewerkschaften, die in den nächsten Wochen mit einer Welle von Streiks und Protesten rechnen. Am Mittwoch startet die Regierung Monti eine Konsultationsrunde mit den Sozialpartnern, um ein Paket zur Förderung der Beschäftigung zu entwerfen.
          \nQuelle:           derStandard.at<\/a><\/li>\n
        9. <\/a>Bielefelder Appell – Die Pflege wird zum Pflegefall – Appell für mehr Menschlichkeit<\/strong>
          \nZu kritisieren ist eine Politik,\n