{"id":143367,"date":"2025-12-09T11:00:02","date_gmt":"2025-12-09T10:00:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143367"},"modified":"2025-12-09T16:24:14","modified_gmt":"2025-12-09T15:24:14","slug":"wieso-hat-innenminister-dobrindt-aufzeichnungen-zu-treffen-mit-verfassungsrichtern-vernichtet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143367","title":{"rendered":"Wieso hat Innenminister Dobrindt Aufzeichnungen zu Treffen mit Verfassungsrichtern vernichtet?"},"content":{"rendered":"<p>Bereits vor einigen Wochen war das Abendessen vom Bundeskabinett mit den 16 Verfassungsrichtern hinter verschlossenen T&uuml;ren im Kanzleramt Thema auf der Bundespressekonferenz. Jetzt ist k&uuml;rzlich durch eine Presseanfrage herausgekommen, dass Innenminister Alexander Dobrindt seine Aufzeichnungen von diesem Abend zum Thema &bdquo;Wie zukunftsf&auml;hig ist das Grundgesetz?&ldquo; vernichtet hat. Die <em>NachDenkSeiten<\/em> wollten vor diesem Hintergrund wissen, aus welchen Motiven er sich dieser Aufzeichnungen entledigt hat. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_291\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-143367-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251209_Wieso_hat_Innenminister_Dobrindt_Aufzeichnungen_zu_Treffen_mit_Verfassungsrichtern_vernichtet_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251209_Wieso_hat_Innenminister_Dobrindt_Aufzeichnungen_zu_Treffen_mit_Verfassungsrichtern_vernichtet_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251209_Wieso_hat_Innenminister_Dobrindt_Aufzeichnungen_zu_Treffen_mit_Verfassungsrichtern_vernichtet_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251209_Wieso_hat_Innenminister_Dobrindt_Aufzeichnungen_zu_Treffen_mit_Verfassungsrichtern_vernichtet_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=143367-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251209_Wieso_hat_Innenminister_Dobrindt_Aufzeichnungen_zu_Treffen_mit_Verfassungsrichtern_vernichtet_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"251209_Wieso_hat_Innenminister_Dobrindt_Aufzeichnungen_zu_Treffen_mit_Verfassungsrichtern_vernichtet_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" frameborder=\"0\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/Z3Lawui-zUE\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><strong>Hintergrund<\/strong><\/p><p>Am 9. Oktober <a href=\"https:\/\/www.bundeskanzler.de\/bk-de\/aktuelles\/abendessen-mit-richterinnen-und-richtern-des-bundesverfassungsgerichts-2386772\">informierte<\/a> das Bundeskanzleramt in einer knappen Mitteilung &uuml;ber ein anstehendes gemeinsames Abendessen von Vertretern der Bundesregierung mit den Richtern des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG):<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Am Donnerstagabend nehmen der Bundeskanzler und das Bundeskabinett an einem Abendessen mit den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts im Bundeskanzleramt teil. Diese Treffen finden seit Jahrzehnten regelm&auml;&szlig;ig statt und sind ein traditionelles Zeichen der gegenseitigen Wertsch&auml;tzung zwischen zwei Institutionen des demokratischen Verfassungsstaates.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Was dabei konkret besprochen wurde, ist bis heute nicht bekannt. Dieser Vorgang ist keine Kleinigkeit. Mit dem Abendessen wurden die Grenzen der Gewaltenteilung zwischen zwei zentralen Verfassungsorganen, dem Bundesverfassungsgericht und der Bundesregierung, die in einem Rechtsstaat klar gezogen sein sollten, bewusst verwischt. Dies zudem zu einem hochsensiblen Zeitpunkt.<\/p><p>Denn die im Bundeskanzleramt mit Kanzler und Bundesministern dinierenden obersten Verfassungsrichter werden sehr wahrscheinlich in naher Zukunft Entscheidungen mit massiven Auswirkungen auf die aktuelle Bundesregierung f&auml;llen. Da w&auml;re beispielsweise die anstehende Klage des BSW in Karlsruhe zur Neuausz&auml;hlung der Bundestagswahl. Die Folgen einer Neuausz&auml;hlung, die&nbsp;<a href=\"https:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/sahra-wagenknecht--darum-hat-sie-ausnahmsweise-mal-recht-36114230.html\">nach aktuellem Stand<\/a>&nbsp;sehr wahrscheinlich das BSW in den Bundestag bringen w&uuml;rde, w&auml;ren f&uuml;r die amtierende Bundesregierung und Kanzler Merz fatal: Die Koalition aus CDU und SPD h&auml;tte keine Mehrheit und der Kanzler keine Legitimation mehr.<\/p><p>Und ausgerechnet in so einem Moment trafen sich Verfassungsrichter und Bundesregierung zu einem Dinner hinter verschlossenen T&uuml;ren, bei dem weder protokolliert noch sonst irgendwie das Gesprochene festgehalten wurde. Der Grad an Transparenz zu diesem Treffen zwischen Judi- und Exekutive beschr&auml;nkt sich mehr oder weniger auf die Ver&ouml;ffentlichung des damaligen Men&uuml;s (gebratener Hirschkalbr&uuml;cken zu geschmortem Sellerie und Feigentarte) sowie die Themen der das Treffen einleitenden Impulsreferate: <\/p><p>Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Verfassungsrichter Henning Radtke hielten je einen Vortrag zu &bdquo;Repr&auml;sentation und direkte Demokratie&ldquo; und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sowie Richterin Christine Langenfeld referierten zu &bdquo;Offene Verfassung und ver&auml;nderte Weltordnung: Wie kann sich die Offenheit des Grundgesetzes gegen&uuml;ber der internationalen Gemeinschaft und der europ&auml;ischen Integration angesichts ver&auml;nderter internationaler Rahmenbedingungen weiterhin bew&auml;hren?&ldquo;.<\/p><p><strong>Gericht und Innenministerium mauern &hellip;<\/strong><\/p><p>Auf Anfrage der <em>WELT<\/em> <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/plus6914782935739e1972508a37\/keine-notizen-geheimniskraemerei-um-das-treffen-von-richtern-und-regierung.html\">erkl&auml;rte<\/a> die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts, dass die Impulsreferate der Richter nicht ausformuliert vorl&auml;gen &ndash; ebenso wenig g&auml;be es Notizen, die den tats&auml;chlich vorgetragenen Inhalt wiedergeben w&uuml;rden. <\/p><p>Das Bundesinnenministerium&nbsp;(BMI) wiederum nahm zun&auml;chst die Haltung ein, dass die Rede von Dobrindt nicht &ouml;ffentlich gewesen sei, daher k&ouml;nne auch das Manuskript nicht weitergegeben werden. Im weiteren Verlauf erkl&auml;rte das BMI dann gegen&uuml;ber <em>WELT<\/em>, dass Dobrindt f&uuml;r den Vortrag nicht wie sonst &uuml;blich einen Entwurf seiner Fachabteilung verwendet h&auml;tte, sondern in dem Fall die Rede &bdquo;auf Basis eigener Notizen&ldquo; gehalten habe. <\/p><p>Weiter hei&szlig;t es aus seinem Ministerium zu der Angelegenheit: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Mithin liegt die tats&auml;chlich gehaltene Rede im BMI nicht vor und ist dem Haus unbekannt. Seine eigenen Aufzeichnungen liegen nicht mehr vor.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Abschlie&szlig;end erkl&auml;rt die Pressestelle des BMI auf die Frage, ob Dobrindt damit gegen die Aufbewahrungspflichten f&uuml;r Minister versto&szlig;en hat: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Verwaltungsvorschriften, die einen Beh&ouml;rdenleiter dazu verpflichten seine &Auml;u&szlig;erungen und Reden zu dokumentieren, gibt es in Deutschland nicht.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Doch diese Darstellung ist umstritten. So f&uuml;hrt beispielsweise der Archivrechtler Thomas Henne, der als Professor an der Archivschule Marburg lehrt, gegen&uuml;ber der <em>WELT<\/em> aus, dass diese Behauptung des BMI so nicht stimme, und verweist in dem Zusammenhang auf die sogenannte &bdquo;Registraturrichtlinie f&uuml;r das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien&ldquo;. Diese Richtlinie verlangt &bdquo;die Schriftlichkeit und Nachvollziehbarkeit des Verwaltungshandelns&ldquo; &ndash; aus den Akten m&uuml;sse sich folglich der vollst&auml;ndige Sach- und Bearbeitungszusammenhang ergeben.&nbsp;Abschlie&szlig;end erkl&auml;rt der Jurist: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Gem&auml;&szlig; der Registraturrichtlinie ist der Minister verpflichtet, die Notizen zu seiner Rede zu den Akten zu geben. Nur die &Uuml;bernahme der Notizen in die Akte f&uuml;hrt zu dem n&ouml;tigen transparenten, nachvollziehbaren Verwaltungshandeln.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Doch auch wenn das Wegwerfen seiner Notizen den genannten Vorgaben widerspricht, hat Dobrindt formell nichts zu bef&uuml;rchten. Denn besagte &bdquo;verpflichtende&ldquo; Richtlinie sieht keinerlei Sanktionsm&ouml;glichkeit gegen Minister bei entsprechenden Verst&ouml;&szlig;en vor. Honi soit &hellip;<\/p><p><strong>Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 3. Dezember 2025 <\/strong><\/p><p><strong>Frage Warweg<\/strong><br>\nWir hatten bereits vor einigen Wochen das Thema des illustren Abendessens des Bundeskabinetts mit den 16 Verfassungsrichtern hinter verschlossenen T&uuml;ren im Kanzleramt. Jetzt ist k&uuml;rzlich herausgekommen, dass Innenminister Dobrindt seine Aufzeichnung von diesem Abend zum Thema &bdquo;Wie zukunftsf&auml;hig ist das Grundgesetz?&ldquo; vernichtet hat. Da w&uuml;rde mich interessieren: Aus welchen Motiven hat sich der Innenminister denn dieser Aufzeichnungen entledigt?<\/p><p><strong>Zanetti (BMI)<\/strong><br>\nIch weise erst einmal die Aussage, er habe sich irgendetwas entledigt, zur&uuml;ck. Zum Einzelfall kann ich jetzt hier keine Auskunft geben, w&uuml;rde aber gegebenenfalls etwas nachliefern.<\/p><p><em>Anmerkung der Redaktion: Eine Nachlieferung durch das BMI erfolgte bis zur Ver&ouml;ffentlichung des Artikels nicht.<\/em><\/p><p><small>Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 03.12.2025<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140865\">Bundesregierung verweigert Transparenz &uuml;ber Abendessen mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=140573\">Was besprachen Kanzler Merz und sein Kabinett beim Abendessen mit den Richtern des Bundesverfassungsgerichts?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=114090\">&bdquo;Staat muss Kritik aushalten&ldquo; &ndash; Was sagt Bundesregierung zur Klatsche durch Bundesverfassungsgericht?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=23340\">Wenn das Bundesverfassungsgericht Regierungsversagen sekundiert<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg04.met.vgwort.de\/na\/c153be74185b4dcaa2277f87997f9cfe\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bereits vor einigen Wochen war das Abendessen vom Bundeskabinett mit den 16 Verfassungsrichtern hinter verschlossenen T&uuml;ren im Kanzleramt Thema auf der Bundespressekonferenz. Jetzt ist k&uuml;rzlich durch eine Presseanfrage herausgekommen, dass Innenminister Alexander Dobrindt seine Aufzeichnungen von diesem Abend zum Thema &bdquo;Wie zukunftsf&auml;hig ist das Grundgesetz?&ldquo; vernichtet hat. Die <em>NachDenkSeiten<\/em> wollten vor diesem Hintergrund wissen, aus<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143367\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":143368,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,188,126],"tags":[2034,2503,967,1886,2586,3607],"class_list":["post-143367","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bundesregierung","category-erosion-der-demokratie","tag-aktenvernichtung","tag-bundespressekonferenz","tag-bundesverfassungsgericht","tag-dobrindt-alexander","tag-gewaltenteilung","tag-wahlpruefung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/12\/251203_BPK_Clip4_Abendessen_Verfassungsrichter_Dobrinths_Aufzeichnungen.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/143367","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=143367"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/143367\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":143395,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/143367\/revisions\/143395"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/143368"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=143367"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=143367"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=143367"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}