{"id":143503,"date":"2025-12-12T09:00:12","date_gmt":"2025-12-12T08:00:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143503"},"modified":"2025-12-16T15:00:31","modified_gmt":"2025-12-16T14:00:31","slug":"quo-vadis-bsw","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143503","title":{"rendered":"Quo vadis, BSW?"},"content":{"rendered":"<p>Wie geht es weiter f&uuml;r das BSW nach dem 3. Bundesparteitag in Magdeburg am letzten Wochenende? Und was bedeuten die dort entschiedenen Personalver&auml;nderungen und -rochaden f&uuml;r die Zukunft der Partei? Ein Artikel von <strong>Maike Gosch<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2688\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-143503-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251212_Quo_vadis_BSW_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251212_Quo_vadis_BSW_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251212_Quo_vadis_BSW_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251212_Quo_vadis_BSW_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=143503-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251212_Quo_vadis_BSW_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"251212_Quo_vadis_BSW_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Parteigr&uuml;nderin, Namensgeberin und Leitfigur der Partei, Sahra Wagenknecht, gibt den Parteivorsitz (den sie gemeinsam mit Amira Mohamed Ali innehatte) ab und wird in Zukunft eine neu zu gr&uuml;ndende Grundwertekommission leiten. Neue Parteivorsitzende werden der Finanzexperte und ehemalige Linke-Politiker Fabio De Masi und &ndash; wie gehabt &ndash; die Hamburger Juristin Amira Mohamed Ali. Generalsekret&auml;r ist nicht mehr der Bochumer Christian Leye, sondern der ehemalige 1.-FC-Union-Fu&szlig;ballmanager Oliver Ruhnert. Unternehmer Ralph Suikat zieht sich als Schatzmeister zur&uuml;ck, neue Schatzmeisterin wird die S&auml;chsin Silke He&szlig;berg. Suikat ebenso wie Leye bleiben aber dem Parteivorstand als stellvertretende Parteivorsitzende erhalten. Lukas Sch&ouml;n bleibt Bundesgesch&auml;ftsf&uuml;hrer.<\/p><p><strong>Was bedeuten diese Personalver&auml;nderungen und -rochaden f&uuml;r die Zukunft der Partei?<\/strong><\/p><p>Fabio De Masi ist kommunikationsstark, rational und analytisch, kann aber auch emotional und k&auml;mpferisch sein, wie er bei seiner Rede auf dem Parteitag bewies. Seit seiner Zeit im Wirecard-Untersuchungsausschuss genie&szlig;t er Anerkennung auch &uuml;ber die Parteigrenzen hinweg. Er schafft es, in einem Ma&szlig; Br&uuml;cken in den &bdquo;Mainstream&ldquo; zu bauen, wie es Sahra Wagenknecht nicht immer vermag. Aus Parteikreisen verlautet, dass er ein guter Kommunikator ist, und zwar nicht nur gegen&uuml;ber der &Ouml;ffentlichkeit, sondern auch im Austausch mit seinem Team und Parteimitgliedern, sodass sich durch diese Neubesetzung auch die &ndash; bisher nicht immer gut funktionierende &ndash; Kommunikation innerhalb der Partei verbessern k&ouml;nnte &ndash; wobei fairerweise gesagt werden muss, dass sicher viele dieser Probleme der massiven &Uuml;berlastung der F&uuml;hrungsriege in den letzten 1,5 Jahren geschuldet waren.<\/p><p>Damit kommen wir zu einer zweiten Ver&auml;nderung: Die Arbeit wird jetzt auf deutlich mehr Schultern verteilt werden. Allein der <a href=\"https:\/\/bsw-vg.de\/partei\/parteivorstand\/\">Parteivorstand<\/a> wird zuk&uuml;nftig aus 13 Personen bestehen. Dazu kommen noch 15 Beisitzer im Parteivorstand. Das ist ein kluger Schritt, da in der Anfangszeit des BSW sehr viele Fehler, die begangen wurden, auch durch Zeit- und Personalmangel und &Uuml;berforderung der F&uuml;hrung (und ihres Teams) verursacht wurden. Wir werden in n&auml;chster Zeit sehen, ob diese vermeidbaren Fehler weniger werden, jetzt wo die Parteispitze personell verst&auml;rkt ist.<\/p><p>Der intern beliebte Christian Leye, dessen linke und gewerkschaftsnahe Herkunft bei jeder Rede deutlich wird, wird nun nur noch im Parteivorstand t&auml;tig sein. Nach seinem starken Einsatz als Generalsekret&auml;r beim Parteiaufbau und der Organisation von f&uuml;nf Wahlen in k&uuml;rzester Zeit ist es verst&auml;ndlich, dass er jetzt ein wenig k&uuml;rzertreten m&ouml;chte. Es gab zwar im Vorfeld des Parteitags innerparteilich Ger&uuml;chte, dass Leye wegen seiner klassisch linken Position in sozialpolitischen und arbeitsrechtlichen Fragen durch den Union-Berlin-Manager Oliver Ruhnert ersetzt werden sollte, um mehr Selbstst&auml;ndige und mittelst&auml;ndische Unternehmer anzusprechen, der wahre Grund liegt aber vermutlich eher in dem Wunsch, Leye nicht zu &bdquo;verbrennen&ldquo; und langfristig f&uuml;r die Parteispitze zu erhalten. <\/p><p>Das Gleiche gilt vermutlich f&uuml;r den Wechsel Sahra Wagenknechts in die Grundwertekommission. Auch bei dieser Entscheidung spielte sicher eine Rolle, wie sehr Wagenknecht sich in den letzten 1,5 Jahren verausgabt hatte, um die Partei in Rekordzeit und im Angesicht vieler H&uuml;rden aufzubauen. Leiterin einer Grundwertekommission, in der das Parteiprogramm erarbeitet und grunds&auml;tzliche inhaltliche Fragen gekl&auml;rt und entwickelt werden sollen, scheint die perfekte Position f&uuml;r Wagenknecht zu sein, um einerseits von den massiven Belastungen und organisatorischen Details des Parteivorstands zumindest teilweise befreit zu werden, andererseits ihre ganz speziellen St&auml;rken im Bereich der politischen Theorie, Programmatik und auch der politischen Kommunikation f&uuml;r die junge Partei zu nutzen.<\/p><p>Inhaltlich bedeuten die Personalver&auml;nderungen absehbar keine Neuausrichtungen oder Ver&auml;nderungen &ndash; daf&uuml;r ist zu viel Kontinuit&auml;t in Personen und Positionen ersichtlich. Es geht aber beim BSW ja auch erstmal &uuml;berhaupt um eine st&auml;rkere Entwicklung ihres Profils und ihrer Positionen. Insgesamt wirken die Ver&auml;nderungen wie eine &bdquo;Verst&auml;rkung&ldquo; des Teams durch mehr Personal und ein Verschieben einiger Personen auf f&uuml;r sie passendere Positionen als vorher.<\/p><p><strong>Grabenk&auml;mpfe<\/strong><\/p><p>Der Parteitag war nat&uuml;rlich nicht ohne Spannungen. Insbesondere wurde der Konflikt der Bundespartei mit Katja Wolf und dem Th&uuml;ringer Landesverband noch einmal offensichtlich. Die Th&uuml;ringer wurden deutlich kritisiert und ihr schwaches Verhalten in der Regierungskoalition als einer der Gr&uuml;nde f&uuml;r die sinkenden Zustimmungswerte f&uuml;r das BSW kurz vor der Bundestagswahl verantwortlich gemacht. Katja Wolf selbst hielt sich auf dem Parteitag auffallend zur&uuml;ck, verteidigte aber im Nachgang in einigen Interviews ihre abweichende Position. <\/p><p>Aber auch wenn dieser &bdquo;Grabenkampf&ldquo; von den meisten Medien nat&uuml;rlich gern ausgebreitet wird &ndash; immer mit deutlichen Sympathien f&uuml;r die Th&uuml;ringer und gegen die Parteif&uuml;hrung &ndash; scheint der Streit seit dem Parteitag innerparteilich weitgehend erledigt, da die Kritik an den Th&uuml;ringern nicht nur von der Parteispitze ge&uuml;bt, sondern auch von der Parteibasis geteilt wird. Der einzige Th&uuml;ringer Kandidat bei den Wahlen zum stellvertretenden Bundesvorsitz, Dirk Hoffmeister, fiel mit 12,9 Prozent der Stimmen bei den Delegierten durch, die Rede von Steffen Sch&uuml;tz, dem Th&uuml;ringer Minister f&uuml;r Digitales und Co-Landesvorsitzenden, wurde von Buhrufen begleitet.<\/p><p><strong>Wie wird es jetzt weitergehen?<\/strong><\/p><p>Das BSW arbeitet weiter an einer Neuausz&auml;hlung der Bundestagswahl, da es wahlentscheidende Fehler bei der Ausz&auml;hlung vermutet und daf&uuml;r auch starke Indizien gefunden hat. Der Wahlpr&uuml;fungsausschuss hat nach monatelanger Verz&ouml;gerung nun seine Empfehlung ausgesprochen, die Forderung nach einer Neuausz&auml;hlung zur&uuml;ckzuweisen. Am 18. Dezember 2025 wird es dazu eine <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/dokumente\/textarchiv\/2025\/kw51-de-wahlpruefung-1129218\">halbst&uuml;ndige Aussprache und Abstimmung<\/a> im Bundestag geben, die sehr wahrscheinlich mit einer negativen Entscheidung f&uuml;r das BSW enden wird. Das BSW wird dann das Bundesverfassungsgericht (erneut) anrufen und rechnet nach eigenen Angaben dann mit einer Entscheidung innerhalb von Wochen oder Monaten, sodass voraussichtlich (bei positiver Entscheidung des BVerfG) im Fr&uuml;hjahr 2026 mit einer Neuausz&auml;hlung oder sogar einer Neuwahl zu rechnen ist. Dann w&uuml;rden die Karten ganz neu gemischt und es k&ouml;nnte zu einem Wiedereinzug des BSW in den Bundestag kommen.<\/p><p>Aber was k&ouml;nnen wir vom BSW erwarten, wenn das BVerfG sich gegen eine Neuausz&auml;hlung oder Neuwahl ausspricht?<\/p><p>Im n&auml;chsten Jahr stehen allein f&uuml;nf Landtagswahlen und einige Kommunalwahlen an. Wird das BSW, das nach den <a href=\"https:\/\/www.wahlrecht.de\/umfragen\/\">neuesten Umfragen von INSA<\/a> bundesweit bei 4 Prozent liegt, den Einzug in einige Landtage schaffen? In den westlichen Bundesl&auml;ndern, in denen Wahlen anstehen, steht das BSW bei 3 Prozent (<a href=\"https:\/\/dawum.de\/Baden-Wuerttemberg\/\">Baden-W&uuml;rttemberg<\/a>) und 3,7 Prozent (<a href=\"https:\/\/dawum.de\/Rheinland-Pfalz\/\">Rheinland-Pfalz<\/a>), in <a href=\"https:\/\/dawum.de\/Berlin\/\">Berlin<\/a> bei 4,6 Prozent, in den &ouml;stlichen Bundesl&auml;ndern deutlich h&ouml;her, mit 7 Prozent (<a href=\"https:\/\/dawum.de\/Mecklenburg-Vorpommern\/\">Mecklenburg-Vorpommern<\/a>) und 6 Prozent (<a href=\"https:\/\/dawum.de\/Sachsen-Anhalt\/\">Sachsen-Anhalt<\/a>). Es wird sich zeigen, ob die Partei, die erst vor einem Jahr den letzten Landesverband gegr&uuml;ndet hat und erst in den letzten Monaten vermehrt Mitglieder, die teilweise &uuml;ber ein Jahr auf Wartelisten ausharrten, aufnehmen konnte, nun auch in den L&auml;ndern st&auml;rker landesspezifische politische Programme aufstellen und &uuml;ber die Basisarbeit mehr Unterst&uuml;tzung in den L&auml;ndern und den Kommunen aufbauen kann.<\/p><p>Seitdem das BSW bei der Bundestagswahl 2025 (eventuell) knapp den Wiedereintritt in den Bundestag verpasst hat, schien es haupts&auml;chlich mit internen Querelen, Personal- und Programmkl&auml;rungen und insbesondere ihrem Rechtsstreit um die Neuausz&auml;hlung besch&auml;ftigt zu sein. Das kann man kritisieren, der Parteitag hat aber immerhin gezeigt, dass es bei der intensiven Auseinandersetzung mit sich selbst zu vern&uuml;nftigen organisatorischen und personellen Entscheidungen f&uuml;r die Zukunft gekommen ist.<\/p><p>Jetzt wird es h&ouml;chste Zeit f&uuml;r die Partei, ihren Fokus wieder nach au&szlig;en zu richten. Die Menschen in Deutschland, die potenzielle W&auml;hler der Partei sind, brauchen jetzt klare Ansagen dazu, was das BSW f&uuml;r sie und das Land erreichen will und kann.<\/p><p>Denn auch wenn sowohl die Medien in Deutschland als auch viele entt&auml;uschte Unterst&uuml;tzer der Partei, die vielleicht zu gro&szlig;e Hoffnungen in 2024 und 2025 auf sie gesetzt haben, Kritikpunkte &uuml;ber Kritikpunkte an der Partei finden k&ouml;nnen, so sollte nicht aus dem Blickfeld geraten, dass das Spitzenpersonal des BSW &uuml;ber ein Ausma&szlig; an politischer Sachkompetenz, sozialem Bewusstsein und moralischer Integrit&auml;t bei Themen wie Rente, Gaza oder Ukraine verf&uuml;gt, die wir bei der aktuellen Bundestag-Besetzung schmerzlich vermissen.<\/p><p><small>Titelbild: Screenshot <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=6Lv877JSibs\">Livestream 3. Bundesparteitag des BSW<\/a><\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143185\">Sahra Wagenknecht im NachDenkSeiten-Interview: &Uuml;ber Kriegstreiberei, soziale Spaltung und den n&ouml;tigen Kurswechsel<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=130057\">Neuausz&auml;hlung der Bundestagswahl: BSW geht in die Offensive<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143715\">Leserbriefe zu &bdquo;Quo vadis, BSW?&ldquo;<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg09.met.vgwort.de\/na\/a577e1e87d9140e9a76adfb603fad012\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wie geht es weiter f&uuml;r das BSW nach dem 3. Bundesparteitag in Magdeburg am letzten Wochenende? Und was bedeuten die dort entschiedenen Personalver&auml;nderungen und -rochaden f&uuml;r die Zukunft der Partei? 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