{"id":143803,"date":"2025-12-18T11:00:04","date_gmt":"2025-12-18T10:00:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143803"},"modified":"2025-12-18T16:51:41","modified_gmt":"2025-12-18T15:51:41","slug":"bundesregierung-zu-enteignung-russischen-staatsvermoegens-chinesische-haltung-interessiert-uns-nicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143803","title":{"rendered":"Bundesregierung zu Enteignung russischen Staatsverm\u00f6gens: Chinesische Haltung interessiert uns nicht"},"content":{"rendered":"<p>Diesen Donnerstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Br&uuml;ssel, um endg&uuml;ltig &uuml;ber die Aneignung der eingefrorenen Verm&ouml;genswerte der russischen Zentralbank in H&ouml;he von 185 Milliarden Euro zu entscheiden. Deponiert sind diese bisher beim belgischen Verm&ouml;gensverwalter Euroclear. Einer deren Hauptaktion&auml;re, neben belgischen und franz&ouml;sischen Staatsfonds, ist der chinesische Staat. Vor diesem Hintergrund wollten die<em> NachDenkSeiten<\/em> unter anderem wissen, ob Kanzler Merz, einer der Hauptbef&uuml;rworter dieses v&ouml;lker- und finanzrechtlich hoch umstrittenen Schritts, schon mit der chinesischen Seite gesprochen hat, wie diese das Vorhaben der Beschlagnahmung von Staatsverm&ouml;gen bewertet. Zudem kam die Frage auf, auf welcher konkreten rechtlichen Grundlage EU und Bundesregierung eigentlich an das Geld vom privaten Verm&ouml;gensverwalter Euroclear rankommen wollen. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2505\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-143803-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251218_Bundesregierung_zu_Enteignung_russischen_Staatsvermoegens_Chinesische_Haltung_interessiert_uns_nicht_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251218_Bundesregierung_zu_Enteignung_russischen_Staatsvermoegens_Chinesische_Haltung_interessiert_uns_nicht_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251218_Bundesregierung_zu_Enteignung_russischen_Staatsvermoegens_Chinesische_Haltung_interessiert_uns_nicht_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251218_Bundesregierung_zu_Enteignung_russischen_Staatsvermoegens_Chinesische_Haltung_interessiert_uns_nicht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=143803-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251218_Bundesregierung_zu_Enteignung_russischen_Staatsvermoegens_Chinesische_Haltung_interessiert_uns_nicht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"251218_Bundesregierung_zu_Enteignung_russischen_Staatsvermoegens_Chinesische_Haltung_interessiert_uns_nicht_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" frameborder=\"0\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/C8GWo6DxNrA\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><strong>Hintergrund<\/strong><\/p><p>Nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine am 24. Februar 2022 wurden auf Initiative der EU Verm&ouml;genswerte der russischen Zentralbank im Gesamtwert von 210 Milliarden Euro im EU-Raum eingefroren. 185 Milliarden davon allein bei dem Unternehmen Euroclear, einer globalen Finanzmarktinfrastrukturgruppe mit Sitz in Br&uuml;ssel. Das Unternehmen spielt eine entscheidende Rolle bei der Erleichterung des Wertpapierhandels und der Verwahrung. Die Gelder steckten, bevor es zum Einfrieren kam, vor allem in Staatsanleihen und sollten Rentenzahlungen des russischen Staates absichern. Jetzt wollen Merz und Co die Gelder de facto enteignen und der Ukraine als Kreditlinie zur Verf&uuml;gung stellen. Die ganzen v&ouml;lker- und finanzrechtlichen Probleme und Widerspr&uuml;che bei diesem Vorhaben von Merz und der EU-Kommission hat Jens Berger j&uuml;ngst <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143031\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143708\">hier<\/a> nachgezeichnet. <\/p><p>Das zentrale Problem bei dem Vorhaben von Merz und Co: Das Staatsverm&ouml;gen eines jeden Staates hat gem&auml;&szlig; V&ouml;lkerrecht einen umfassenden Immunit&auml;tsschutz und gilt, dem Prinzip der Staatensouver&auml;nit&auml;t folgend, einem fremden Zugriff als grunds&auml;tzlich entzogen.<\/p><p>Das von Merz und EU-Kommission jetzt ins Visier genommene Euroclear, in dem das russische Staatsverm&ouml;gen deponiert ist, gilt als eine der gr&ouml;&szlig;ten sogenannten Clearinggesellschaften der Welt. Euroclear verwahrt nach <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/euroclear-chefin-so-etwas-wie-freies-geld-von-euroclear-fuer-die-eu-existiert-nicht-110799245.html\">Darlegung<\/a> seiner Chefin, der Belgierin Val&eacute;rie Urbain, &bdquo;die W&auml;hrungsreserven von 100 Zentralbanken aus Europa und der ganzen Welt&ldquo; im Wert von gigantischen 42 Billionen (!) Euro und wickelt &bdquo;jeden Monat Wertpapiergesch&auml;fte im Wert des Welt-Bruttoinlandsprodukts&ldquo; ab. Das hei&szlig;t, Euroclear ist angesichts dieser Zahlen extrem &bdquo;systemrelevant&ldquo; f&uuml;r die Finanzstabilit&auml;t im Euro-Raum.<\/p><p><strong>Wegen EU-Agieren: US-Ratingagentur Fitch setzt Euroclear auf &bdquo;negativ&ldquo;<\/strong><\/p><p>Doch diese ganzen damit einhergehenden existenziellen Risiken scheinen Merz &amp; Co (von der Leyen, Kallas &hellip;) in ihrer Mission (&bdquo;Das ist eine Schl&uuml;sselfrage f&uuml;r Europa&ldquo;) nicht zu st&ouml;ren. Deren mutma&szlig;lich v&ouml;lkerrechtswidriges Vorgehen hat bereits dazu gef&uuml;hrt, dass zum Beispiel die einflussreiche US-Ratingagentur Fitch den Ausblick f&uuml;r den belgischen Finanzdienstleister Euroclear auf &bdquo;negativ&ldquo; <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/russisches-vermoegen-euroclear-herabgestuft-orban-prueft-rueckzug\">herabgesetzt<\/a> und eine Herabstufung der Kreditw&uuml;rdigkeit in Aussicht gestellt hat. Als Grund nennt Fitch explizit &bdquo;rechtliche Gefahren und Liquidit&auml;tsrisiken&ldquo; wegen der EU-Pl&auml;ne zur Aneignung des dort lagernden Staatsverm&ouml;gens. Laut Euroclear-Chefin Urbain h&auml;tten in Reaktion auf das Agieren der EU-Kommission auch bereits mehrere andere Zentralbanken angefragt, ob ihr Geld noch sicher ist. Der ungarische Regierungschef Orban hat bereits <a href=\"https:\/\/lostineu.eu\/russisches-vermoegen-euroclear-herabgestuft-orban-prueft-rueckzug\/\">angek&uuml;ndigt<\/a>, das bei Euroclear angelegte ungarische Verm&ouml;gen abzuziehen. Das Geld sei in Belgien nicht mehr sicher, so die Begr&uuml;ndung. <\/p><p><strong>Euroclear und die von Merz und der EU-Kommission bisher kaum beachtete Rolle Chinas <\/strong><\/p><p><a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/resource\/blob\/1106768\/WD-4-020-25.pdf\">Laut eines Fachgutachtens der Wissenschaftlichen Dienste<\/a> des Bundestages vom Juli 2025 geh&ouml;rt das &bdquo;Staatliche chinesische Devisenamt&ldquo; (chinesisch &#22269;&#23478;&#22806;&#27719;&#31649;&#29702;&#23616;) zu den zehn gr&ouml;&szlig;ten Hauptaktion&auml;ren von Euroclear, zusammen halten diese 80,67 Prozent. Die staatliche chinesische Beh&ouml;rde ist verantwortlich f&uuml;r die Verwaltung von W&auml;hrungsreserven der chinesischen Zentralbank und der Chinesischen Volksbank (People&rsquo;s Bank of China). Sie w&auml;re als einer der Hauptanteilseigener also sowohl direkt wie indirekt von den Ma&szlig;nahmen in Bezug auf Euroclear betroffen, die federf&uuml;hrend die Bundesregierung und EU-Kommission derzeit planen.<\/p><p>Dass Regierungssprecher Stefan Kornelius vor diesem skizzierten Hintergrund im Namen des Kanzlers erkl&auml;rt, dass man in dieser Angelegenheit nicht das Gespr&auml;ch mit der chinesischen Seite suchen wird, spricht B&auml;nde &uuml;ber die Kurzsichtigkeit sowie die geo- und finanzpolitische Ignoranz der aktuellen Bundesregierung: <\/p><blockquote><p>&bdquo;Die Bundesregierung spricht nicht mit Anteilseignern von Euroclear, sondern mit der belgischen Regierung und mit den europ&auml;ischen Partnern, und auf dieser Ebene wird eine Entscheidung gesucht.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p><strong>Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 17. Dezember 2025<\/strong><\/p><p><strong>Frage Warweg<\/strong><br>\nAm Donnerstag werden sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Br&uuml;ssel treffen, um mutma&szlig;lich endg&uuml;ltig &uuml;ber die Aneignung der eingefrorenen Verm&ouml;genswerte der russischen Zentralbank in H&ouml;he von 185 Milliarden Euro zu entscheiden, welche beim belgischen Verm&ouml;gensverwalter Euroclear deponiert sind. Neben belgischen und franz&ouml;sischen Staatsfonds ist das staatliche chinesische Devisenamt einer der Hauptaktion&auml;re von Euroclear. Da der Kanzler einer der Hauptbef&uuml;rworter dieses v&ouml;lker- und finanzrechtlich umstrittenen Vorhabens ist, w&uuml;rde mich interessieren: Hat die Bundesregierung vor diesem Hintergrund schon mit der chinesischen Seite dar&uuml;ber gesprochen, wie sie dieses Vorhaben der Beschlagnahmung von bisher v&ouml;lkerrechtlich eigentlich umfassend gesch&uuml;tztem Staatsverm&ouml;gen bewertet?<\/p><p><strong>Regierungssprecher Kornelius<\/strong><br>\nHerr Warweg, jenseits Ihrer umfassenden Einordnung dieses Vorgangs m&ouml;chte ich das in der Sache auf den Hinweis reduzieren, dass die Gespr&auml;che dar&uuml;ber andauern und dass sie m&ouml;glichst am Donnerstag einer Entscheidung zugef&uuml;hrt werden. Die Bundesregierung spricht nicht mit Anteilseignern von Euroclear, sondern mit der belgischen Regierung und mit den europ&auml;ischen Partnern, und auf dieser Ebene wird eine Entscheidung gesucht.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Warweg<\/strong><br>\nNoch eine Verst&auml;ndnisfrage: Wie genau wollen die EU und Kanzler Merz eigentlich an das Geld von Euroclear herankommen? Gibt es da schon konkrete &Uuml;berlegungen? Euroclear weigert sich, die belgische Regierung ebenfalls. Nach allgemeinem Verst&auml;ndnis br&auml;uchte die EU also einen rechtlichen Titel, der Euroclear dazu zwingt, das Geld herauszur&uuml;cken. Wer soll denn nach den Vorstellungen von Herrn Merz diesen Titel auf welcher rechtlichen Basis erteilen?<\/p><p><strong>Kornelius<\/strong><br>\nAuch hier m&ouml;chte ich mir Ihre Sprache nicht zu eigen machen &ndash; &bdquo;herausr&uuml;cken&ldquo; usw., darum geht es nicht. Es geht um eine rechtssichere Konstruktion, die es nicht erm&ouml;glicht, dieses Geld zu konfiszieren &ndash; was Sie unterstellen -, sondern die es erm&ouml;glicht, dieses Geld als Garantie, als Sicherheit f&uuml;r ein Darlehen zu nutzen. Diese Absicherung wird momentan verhandelt &ndash; &uuml;brigens mit umfassenden Rechtss&auml;tzen, die die Europ&auml;ische Kommission erstellt hat, in denen auch Ihre Fragen beantwortet werden und die momentan im Verhandlungsprozess mit Belgien zur Debatte stehen.<\/p><p><small>Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 17.12.2025<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143708\">Enteignung russischer Gelder &ndash; das Ziel sind ewige Sanktionen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143658\">Den Russen ein paar Milliarden klauen &hellip;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143031\">Die groteske Debatte um die Nutzung der &bdquo;eingefrorenen&ldquo; russischen W&auml;hrungsreserven<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=142983\">Die Vogel-Strau&szlig;-Taktik der Bundesregierung bei geplanter Nutzung des eingefrorenen russischen Staatsverm&ouml;gens<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg04.met.vgwort.de\/na\/15f1d49941964cdd894648e2920ed196\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Diesen Donnerstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Br&uuml;ssel, um endg&uuml;ltig &uuml;ber die Aneignung der eingefrorenen Verm&ouml;genswerte der russischen Zentralbank in H&ouml;he von 185 Milliarden Euro zu entscheiden. 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Vor diesem Hintergrund wollten<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143803\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":143804,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,188,134],"tags":[2503,379,3360,473,259],"class_list":["post-143803","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-bundesregierung","category-finanzen-und-waehrung","tag-bundespressekonferenz","tag-china","tag-europaeische-union","tag-ratingagenturen","tag-russland"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/12\/251217-BPK-Clip-3-Euroclear-Titelbild-NDS.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/143803","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=143803"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/143803\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":143839,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/143803\/revisions\/143839"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/143804"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=143803"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=143803"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=143803"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}