{"id":143892,"date":"2025-12-19T13:06:24","date_gmt":"2025-12-19T12:06:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143892"},"modified":"2025-12-29T10:38:26","modified_gmt":"2025-12-29T09:38:26","slug":"bsw-wahleinspruch-im-parlament-gescheitert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143892","title":{"rendered":"BSW-Wahleinspruch im Parlament gescheitert"},"content":{"rendered":"<p>Wie zu erwarten war, hat der Bundestag am Donnerstagabend den Wahleinspruch des BSW zur&uuml;ckgewiesen. Das B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht war im Februar nach dem Wahlausgang denkbar knapp an der F&uuml;nfprozenth&uuml;rde gescheitert, es fehlten nur 9.529 Stimmen f&uuml;r den Einzug. Der Wahlpr&uuml;fungsausschuss des&nbsp;Bundestags&nbsp;hatte empfohlen, den Einspruch zur&uuml;ckzuweisen. So kam es dann auch. Ein Artikel von <strong>Maike Gosch<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4924\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-143892-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251219-BSW-Wahleinspruch-im-Parlament-gescheitert-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251219-BSW-Wahleinspruch-im-Parlament-gescheitert-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251219-BSW-Wahleinspruch-im-Parlament-gescheitert-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251219-BSW-Wahleinspruch-im-Parlament-gescheitert-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=143892-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251219-BSW-Wahleinspruch-im-Parlament-gescheitert-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"251219-BSW-Wahleinspruch-im-Parlament-gescheitert-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Schon im Vorfeld hatte Parteigr&uuml;nderin Sahra Wagenknecht <a href=\"https:\/\/www.stern.de\/news\/-blamage---bsw-macht-bundestag-vor-votum-zu-wahleinspruechen-schwere-vorwuerfe-36973778.html\">erkl&auml;rt<\/a>, dass es eine &bdquo;Blamage f&uuml;r den Bundestag&ldquo; sei, dass sich trotz &bdquo;offenkundiger Z&auml;hlfehler und Unregelm&auml;&szlig;igkeiten&ldquo; nur die AfD sich daf&uuml;r ausspreche, das Wahlergebnis vom Februar zu &uuml;berpr&uuml;fen und ein korrektes Ergebnis festzustellen.<\/p><p>So offenkundig fanden die meisten Redner am Donnerstagabend, die allesamt Mitglieder des Wahlausschusses waren, die Sache nicht. In der Bundestagsdebatte kam zwischendurch das Gef&uuml;hl einer Gerichtsverhandlung mit Vertretern nur einer Seite oder eines Parlaments (fast) ohne Opposition auf. Rede nach Rede wiederholte die Argumente gegen die Einw&auml;nde des BSW. Die AfD hielt zwar mit zwei Rednern tapfer dagegen, ihre Vertreter argumentierten aber zu wenig detailliert in der Sache, um den Darstellungen s&auml;mtlicher anderer Parteien irgendetwas Substantielles entgegensetzen zu k&ouml;nnen. Das BSW fehlte sehr, denn es wurde &uuml;ber die Partei und ihre Argumente gesprochen, sie hatte aber keine Chance, ihre Seite vor dem Parlament und der &Ouml;ffentlichkeit zu vertreten. Viele Argumente f&uuml;r eine Neuausz&auml;hlung, die von De Masi und anderen BSW-Vertretern in der &Ouml;ffentlichkeit aufgef&uuml;hrt worden waren, kamen nicht zur Sprache oder wurden von den Abgeordneten der anderen Parteien immer wieder als reine Vermutungen oder Spekulationen abgetan.<\/p><p>Den Auftakt machte Carsten M&uuml;ller (CDU\/CSU), der stellvertretende Vorsitzende des Wahlpr&uuml;fungsausschusses. Er verwehrte sich gegen den Vorwurf der Verz&ouml;gerung und Verschleppung, der gegen den Ausschuss erhoben worden war &ndash; dies wiederholten auch fast alle Redner nach ihm. Dann bedankte er sich ausdr&uuml;cklich bei den Landeswahlleitern, und implizierte dabei den Vorwurf, der Wahleinspruch des BSW w&uuml;rde die Arbeit der Wahlleiter und der ehrenamtlichen Helfer schlecht machen und Undank f&uuml;r ihre harte Arbeit bedeuten. Diese unfairen Angriffe zogen sich durch fast alle Reden.<\/p><p>Dann erkl&auml;rte er, dass kein einziger konkreter Vorwurf des BSW zur Wahlausz&auml;hlung sich als wahr erwiesen habe. Auch Johannes Fechner (SPD) gab an, es habe keine Z&auml;hlfehler gegeben und dass dort, wo nachtr&auml;glich korrigiert werden musste, alle Parteien gleicherma&szlig;en davon betroffen seien und keineswegs das BSW im Besonderen. Hierzu h&auml;tte man gerne einen BSW-Vertreter geh&ouml;rt, da dies von ihnen anders behauptet wird. In einem nach der Abstimmung ver&ouml;ffentlichten <a href=\"https:\/\/bsw-vg.de\/wahleinspruch-unsere-statements-zur-entscheidung-im-bundestag\/\">Vier-Punkte-Papier<\/a>, und auch <a href=\"https:\/\/bsw-vg.de\/stellungnahme-des-bsw-zur-beschlussempfehlung-des-wahlpruefungsausschusses\/\">vorher<\/a>, hatte das BSW davon gesprochen, dass bei ersten Nachz&auml;hlungen das BSW &bdquo;rund 60 Prozent aller korrigierten Stimmen&ldquo; zugesprochen bekommen hatte, was statistisch hochrelevant sei.<\/p><p>Ja, wie denn nun? Leider konnte das BSW nicht widersprechen und seine Seite argumentieren.<\/p><p>Stattdessen gab es von allen Parteivertretern (bis auf die der AfD) immer wieder die Aussagen: Sehr umfangreiche, sorgf&auml;ltige Pr&uuml;fung. Keine Fehler gefunden. Und: Es muss konkrete Hinweise geben, nicht nur vage Andeutungen und Vermutungen. Auch statistische Spielereien w&uuml;rden nicht interessieren.<\/p><p>Unter die G&uuml;rtellinie ging es mit dem Vorwurf: Wenn die Verwechslungsgefahr zwischen der Kleinstpartei &bdquo;B&uuml;ndnis Deutschland&ldquo; und dem &bdquo;B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht&ldquo; auf dem Wahlzettel zu einer Fehlzuweisung von Stimmen gef&uuml;hrt habe, dann sei das ein Fehler des BSW, die ja vor ihrer Namensnennung h&auml;tten recherchieren k&ouml;nnen, ob es schon eine andere Partei mit dem Wort &bdquo;B&uuml;ndnis&ldquo; im Namen gegeben h&auml;tte. Das ist schon eine hinterh&auml;ltige Argumentation, denn die Entscheidung, genau diese beiden so namens&auml;hnlichen Parteien untereinander auf den Wahlzettel zu setzen, hat das BSW ja weder getroffen, noch konnte sie sie beeinflussen. Auch ein weiterer Satz war hart: Wenn ein Wahlergebnis knapp sei, dann sei das eben Demokratie. So die Demokratie-Erkl&auml;rer und Demokratie-Lehrer im Parlament.<\/p><p>Immer wieder kam auch der Vorwurf an das BSW und die AfD &ndash; die mangels BSW-Abgeordneten einiges an Frust der anderen Parteienvertreter abkriegten &ndash; die Kritik an der Wahl und der Wahleinspruch w&uuml;rden das Vertrauen der Bev&ouml;lkerung in die Demokratie besch&auml;digen. Man sp&uuml;rte viel Wut, Frust und auch Angst &uuml;ber die, aus ihrer Sicht, Unterstellungen und Vorw&uuml;rfe gegen sie. Sie zeigten sich emp&ouml;rt dar&uuml;ber, dass ihre Demokratie und auch das Wahlausz&auml;hlungsverfahren ebenso wie die Arbeit des Wahlausschusses so massiv kritisiert worden sei. Immer wieder gab es daher Seitenhiebe auf die Solidarit&auml;t der AfD mit dem BSW, in der diese beiden Parteien in die &bdquo;Schmuddelecke&ldquo; ger&uuml;ckt werden sollten, wie zum Beispiel durch Aussagen wie: &bdquo;Demokratie lebt von Regeln, nicht Emp&ouml;rung.&ldquo;<\/p><p>Vertreter aller Parteien bis auf die AfD stimmten danach in der namentlichen Abstimmung geschlossen f&uuml;r die Zur&uuml;ckweisung. Nur ein Abgeordneter der Linken, Pascal Meiser, <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/parlament\/plenum\/abstimmung\/abstimmung?id=989\">enthielt sich<\/a>.<\/p><p>Zu der Entscheidung <a href=\"https:\/\/bsw-vg.de\/wahleinspruch-unsere-statements-zur-entscheidung-im-bundestag\/\">&auml;u&szlig;erte<\/a> sich Partei-Co-Vorsitzender Fabio De Masi in einem Statement folgenderma&szlig;en:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Deutschland hat wom&ouml;glich einen Kanzler ohne legitime Mehrheit, nur noch Karlsruhe kann jetzt unsere Verfassung sch&uuml;tzen! Wenn ein Ergebnis extrem knapp ist und tausende Z&auml;hlfehler mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit belegt sind, muss vollst&auml;ndig nachgepr&uuml;ft werden &ndash; wie bei der Oberb&uuml;rgermeisterwahl in M&uuml;lheim!&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Seine Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali <a href=\"https:\/\/bsw-vg.de\/wahleinspruch-unsere-statements-zur-entscheidung-im-bundestag\/\">erg&auml;nzte<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Die von uns vorgelegten Beweise wurden einfach ignoriert. Die Abgeordneten, die dem W&auml;hlerwillen verpflichtet sein sollten, treten genau diesen W&auml;hlerwillen mit F&uuml;&szlig;en. Wenn ein Wahlergebnis, an dem so massive Zweifel bestehen, nicht &uuml;berpr&uuml;ft wird, dann leben wir in keiner Demokratie mehr. Wenigstens ist nun aber der Weg nach Karlsruhe frei. Ich bin zuversichtlich, dass wir dort zu unserem Recht kommen werden.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Wie wird es jetzt weitergehen?<\/p><p>Nach der negativen Entscheidung ist jetzt der Weg zum Bundesverfassungsgericht frei. Leider kann sich auch das wieder etwas hinziehen. Das BSW hat jetzt zwei Monate Zeit (also bis Mitte Februar), seine Klage zu erheben. Sicher wird es noch einige Wochen dauern, bis das BSW seine Klageschrift ausgearbeitet hat. Wie lange hat das h&ouml;chste Gericht dann f&uuml;r seine Entscheidung Zeit? <\/p><p>Wahlpr&uuml;fungsverfahren dauern regelm&auml;&szlig;ig mehrere Monate, oft l&auml;nger. Ein Zeitraum von sechs bis zw&ouml;lf Monaten ist hier also realistisch. Gerade wenn es um m&ouml;gliche Neuausz&auml;hlungen, Mandatsrelevanz oder strukturelle Wahlfehler geht, nimmt sich das Gericht Zeit. Auch fr&uuml;here Wahlpr&uuml;fungsverfahren auf Bundesebene zogen sich oft &uuml;ber ein Jahr, selbst ohne die extreme politische Brisanz, wie in diesem Fall. Wir reden also von Ende 2026\/Anfang 2027, bevor es in dieser Frage zu einer Entscheidung kommen wird. Fraglich ist, ob die Koalition &uuml;berhaupt so lange h&auml;lt und es nicht sowieso vorher zu Neuwahlen kommt.<\/p><p>Die Entscheidung wurde also erfolgreich auf die lange Bank geschoben. Und die Skepsis eines Teils der Bev&ouml;lkerung an der Validit&auml;t der Bundestagswahl und der Sitzverteilung im deutschen Bundestag wird bleiben &ndash; weil hier die Spieler einer Seite Schiedsrichter in eigener Sache waren.<\/p><p>Es ist durchaus m&ouml;glich, dass die Parteivertreter recht haben und eine Neuausz&auml;hlung zu keinem anderen Ergebnis kommen w&uuml;rde &ndash; oder auch, dass m&ouml;gliche Wahlfehler rein zuf&auml;llig und nicht substantiell genug f&uuml;r eine Neuausz&auml;hlung sind. Eine Annahme des Wahleinspruchs w&auml;re aber die souver&auml;nere und fairere Entscheidung gewesen.<\/p><p><small>Titelbild: Tatjana Meininger \/ Shutterstock<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr dazu:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143503\">Quo vadis, BSW?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=134095\">Wahlrecht absurd: Der Umgang mit dem BSW bleibt demokratiefeindlich und unfair<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132001\">BSW ficht das Wahlergebnis an<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=144151\">Leserbriefe zu &bdquo;BSW-Wahleinspruch im Parlament gescheitert&ldquo;<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg09.met.vgwort.de\/na\/5aa809ce2f904c739872e7549525f254\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wie zu erwarten war, hat der Bundestag am Donnerstagabend den Wahleinspruch des BSW zur&uuml;ckgewiesen. 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Ein Artikel von <strong>Maike Gosch<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143892\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":18,"featured_media":129713,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,3444,126,190],"tags":[3607],"class_list":["post-143892","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bsw","category-erosion-der-demokratie","category-wahlen","tag-wahlpruefung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/03\/shutterstock_2584674577.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/143892","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/18"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=143892"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/143892\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":144229,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/143892\/revisions\/144229"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/129713"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=143892"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=143892"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=143892"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}