{"id":144135,"date":"2025-12-23T09:00:01","date_gmt":"2025-12-23T08:00:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=144135"},"modified":"2026-03-31T11:18:16","modified_gmt":"2026-03-31T09:18:16","slug":"der-skandal-um-jacques-baud-die-eu-die-gedankenverbrechen-und-die-drohungen-der-bundesregierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=144135","title":{"rendered":"Der Skandal um Jacques Baud: Die EU, die \u201eGedankenverbrechen\u201c und die Drohungen der Bundesregierung"},"content":{"rendered":"<p>Die EU-Sanktionen gegen den Schweizer Ex-Milit&auml;r und Buchautor Jacques Baud sind ebenso skandal&ouml;s wie die Reaktionen der Bundesregierung darauf. Und beides kann einen starken Effekt der Einsch&uuml;chterung auf Andersdenkende entfalten. Eine kleine Hoffnung bleibt: Hat die EU im Fall Jacques Baud ihr Blatt &uuml;berreizt, entwickelt sich der Vorgang also zum politischen Bumerang? Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1880\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-144135-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251223_Der_Skandal_um_Jacques_Baud_Die_EU_die_Gedankenverbrechen_und_die_Drohungen_der_Bundesregierung_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251223_Der_Skandal_um_Jacques_Baud_Die_EU_die_Gedankenverbrechen_und_die_Drohungen_der_Bundesregierung_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251223_Der_Skandal_um_Jacques_Baud_Die_EU_die_Gedankenverbrechen_und_die_Drohungen_der_Bundesregierung_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251223_Der_Skandal_um_Jacques_Baud_Die_EU_die_Gedankenverbrechen_und_die_Drohungen_der_Bundesregierung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=144135-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/251223_Der_Skandal_um_Jacques_Baud_Die_EU_die_Gedankenverbrechen_und_die_Drohungen_der_Bundesregierung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"251223_Der_Skandal_um_Jacques_Baud_Die_EU_die_Gedankenverbrechen_und_die_Drohungen_der_Bundesregierung_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Der EU-Rat f&uuml;r Ausw&auml;rtige Angelegenheiten hat mit seinem <a href=\"https:\/\/eur-lex.europa.eu\/legal-content\/DE\/TXT\/HTML\/?uri=OJ:L_202502572\">Beschluss vom  15. Dezember<\/a> den Schweizer Ex-Milit&auml;r und Buchautor Jacques Baud mit Sanktionen belegt, die unter anderem seine Konten sperren und seine Reisefreiheit beenden. Vorwurf: Verbreitung &bdquo;russischer Propaganda&ldquo;. Auf den Fall Baud sind die <em>NachDenkSeiten<\/em> bereits in <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143698\">diesem Artikel<\/a> und in <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143868\">diesem Artikel<\/a> eingegangen.<\/p><p><strong>&bdquo;Bestrafe Einen, erziehe Hundert&ldquo;<\/strong> <\/p><p>Wurde mit der Sanktionierung von Baud nun das Blatt durch die EU &uuml;berreizt? Schlie&szlig;lich ist der Schweizer Ex-Milit&auml;r und Geheimdienstmann Jacques Baud ein renommierter und f&uuml;r seine seri&ouml;sen politischen Analysen geachteter Autor. Ihn zu sanktionieren, k&ouml;nnte langfristig zum politischen Bumerang werden, weil der Fall auch bisher duldsamen B&uuml;rgern klarmachen k&ouml;nnte, wohin die Reise mit dieser EU geht. Denn anders als zum Beispiel bei Opfern der EU-Sanktionen wie <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=133285\">Thomas R&ouml;per und Alina Lipp<\/a> oder dem <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=139433\">Journalisten H&uuml;seyin Do&#287;ru<\/a>, die bereits vor diesem Schritt erfolgreich als &bdquo;umstritten&ldquo; markiert und diffamiert worden waren, ist das bei Baud wohl nicht ganz so einfach: Um seine Person k&ouml;nnte sich ein etwas breiteres Band der Unterst&uuml;tzung bilden.<\/p><p>Andererseits: Die entsetzten Reaktionen von vielen Seiten waren im Fall Baud vorauszusehen, das spricht wiederum f&uuml;r einen kalkulierten und vors&auml;tzlichen Akt der Einsch&uuml;chterung durch die EU, der weit &uuml;ber die Person Baud hinausreicht: Bestrafe Einen, erziehe Hundert &ndash; und je geachteter dieser Eine (noch) ist, umso gr&ouml;&szlig;er die Wirkung. Nach dem Motto: Wenn wir damit durchkommen, den Bestsellerautor Baud zu sanktionieren, dann k&ouml;nnen wir ab jetzt auch vielen anderen Andersdenkenden die Gelder sperren und die Reisefreiheit wegnehmen. Ohne die drangsalierten Kollegen geringsch&auml;tzen zu wollen, ist darum der Vorgang um Baud in meinen Augen noch mehr Schl&uuml;sselmoment als die Sanktionierung von R&ouml;per, Lipp und Do&#287;ru. <\/p><p><strong>Die &bdquo;falsche&ldquo; Meinung<\/strong><\/p><p>Die Tragweite solcher Sanktionen wegen &bdquo;falschen&ldquo; Meinungen ist immens: Die EU f&uuml;hrt hier indirekt den Tatbestand des &bdquo;Gedankenverbrechens&ldquo; ein. Und dieser Tatbestand wird dann nicht einmal vor einem Gericht verhandelt, sondern einfach so verk&uuml;ndet, ohne den &bdquo;Delinquenten&ldquo; auch nur anzuh&ouml;ren. Dieser Abgrund an Rechtlosigkeit und Willk&uuml;r macht einen schwindelig. Die Dreistigkeit der Umsetzung und die aggressive Verteidigung der inakzeptablen Sanktionen macht sprachlos. Das Schlimme ist, dass der Effekt der Einsch&uuml;chterung massiv ist und das Vorgehen der EU insofern als erfolgreich zu bezeichnen ist. <\/p><p>Die Solidarit&auml;t mit Baud in den gro&szlig;en deutschen Medien ist so gut wie nicht vorhanden &ndash; man stelle sich das emotionale Feuerwerk vor, das sie abbrennen w&uuml;rden, wenn Baud ein B&uuml;rger w&auml;re, dem Russland die Konten sperrt. Dieses Verhalten ist erwartungsgem&auml;&szlig;, darum aber nicht weniger bedauerlich: Die Solidarit&auml;t in solchen F&auml;llen sollte sich &uuml;ber inhaltliche Differenzen hinwegsetzen &ndash; &uuml;brigens auch aus Egoismus: Man k&ouml;nnte sonst der N&auml;chste sein, der wegen einer &bdquo;falschen&ldquo; Meinung ohne Konto und Reisefreiheit dasteht. <\/p><p><strong>&bdquo;Ein rechtsstaatlicher Albtraum&ldquo;<\/strong> <\/p><p>Solidarit&auml;t mit Jaques Baud gibt es trotzdem von vielen Seiten. Der BSW-Politiker Andrej Hunko <a href=\"https:\/\/x.com\/AndrejHunko\/status\/2002834155856355385\">schreibt auf <em>X<\/em><\/a>, warum darin auch eine Chance liegen k&ouml;nnte:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Es geht dabei nicht nur um Jacques Baud, sondern um die #Meinungsfreiheit aller B&uuml;rger, um die Freiheit auch andere Einsch&auml;tzungen etwa zum #Ukrainekrieg &auml;u&szlig;ern zu d&uuml;rfen, als es die Bundesregierung oder die EU tut. Es gibt aktuell mit der weltweiten Solidarit&auml;tswelle f&uuml;r Jacques Baud die Chance, diesen zivilisatorischen Verfall zu stoppen.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Den Akt, Baud mit Sanktionen zu belegen, bezeichnet Hunko als &bdquo;R&uuml;ckfall in vordemokratische Zeiten&ldquo;. Baud werde behandelt &bdquo;so wie einst Personen, die einem Herrscher nicht passten, per Federstrich f&uuml;r &sbquo;vogelfrei&rsquo; erkl&auml;rt werden konnten und damit ihre B&uuml;rgerrechte verloren&ldquo;. Die Bundesregierung habe angek&uuml;ndigt, demn&auml;chst weitere Publizisten auf diese Liste setzen zu wollen, die aus ihrer Sicht &bdquo;#Desinformation&ldquo; verbreiten w&uuml;rden. Deshalb sei es so wichtig, jetzt diesen R&uuml;ckfall hinter elementare rechtsstaatliche Errungenschaften zu stoppen.<\/p><p>Ein Interview der <em>Weltwoche<\/em> mit Jacques Baud findet sich <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=eX8aAU3HvLM\">unter diesem Link<\/a>. Ein k&uuml;rzlich erstelltes Rechtsgutachten zu EU-Sanktionen findet sich <a href=\"https:\/\/bsw-ep.eu\/wp-content\/uploads\/Rechtsgutachten_Sanktionen_gegen_natuerliche_Personen_BSW_von_der_Schulenburg_Firmenich.pdf\">unter diesem Link<\/a>. Ein Gespr&auml;ch unter dem Schlagwort &bdquo;Rechtsstaat in der EU am Ende &ndash; Jetzt kann es jeden treffen!&ldquo; zwischen Pascal Lottaz und dem BSW-Politiker Michael von der Schulenburg findet sich <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=EjPqSSpOUqU\">unter diesem Link<\/a>. Laut <a href=\"https:\/\/multipolar-magazin.de\/meldungen\/0361\"><em>Multipolar<\/em><\/a> wurden zahlreiche weitere Politikwissenschaftler und Journalisten wegen Kritik an NATO-Erweiterung in Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg, propal&auml;stinensischen Positionen oder &bdquo;Fehlinformationen&ldquo; zu Corona nun mit EU-Sanktionen belegt. Der EU-Politiker Martin Sonneborn hat sich <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=jD-3wLfOib8\">in diesem Beitrag<\/a> gewohnt bissig und treffend zum Vorgang um Jacques Baud ge&auml;u&szlig;ert: <\/p><blockquote><p>&bdquo;Ein rechtsstaatlicher Albtraum. Die Willk&uuml;rverf&uuml;gung eines nichtstaatlichen Gebildes &ndash; getroffen hinter willk&uuml;rlich verschlossenen T&uuml;ren, gest&uuml;tzt auf willk&uuml;rlich geheimgehaltenes Raisonnement und erlassen von dem gesichts-, namen- und niveaulosen Willk&uuml;rapparat, der die EU einhundertundzehn Jahre nach Kafkas &lsaquo;Der Prozess&rsaquo; geworden ist.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p><strong>BPK: unverhohlene Drohungen<\/strong> <\/p><p>Eine weitere Facette ist der emp&ouml;rende Umgang der Sprecher der Bundesregierung mit dem Vorgang, den Florian Warweg <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143868\">in diesem Artikel<\/a> dokumentiert hat. So erkl&auml;rte der Sprecher des Ausw&auml;rtigen Amtes zur Frage, &bdquo;was passiert, wenn man &sbquo;Desinformation&lsquo; verbreitet&ldquo;: Es sei in fr&uuml;heren Diskussionen &bdquo;klar geworden&ldquo;, dass Menschen, die &bdquo;so etwas tun&ldquo;, sanktioniert werden k&ouml;nnten, wenn die rechtlichen Gr&uuml;nde daf&uuml;r vorl&auml;gen und es eine entsprechende Entscheidung des Rats der Europ&auml;ischen Union gebe. Der Sprecher f&auml;hrt dann geradezu auftrumpfend fort:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Das ist an diesem Montag geschehen, das wird auch weiterhin geschehen, das ist in der Vergangenheit geschehen, und alle, die auf diesem Feld unterwegs sind, m&uuml;ssen damit rechnen, dass es auch ihnen passieren kann.&ldquo; <\/p><\/blockquote><p>So, so: Regierungskritiker, die inhaltlich auf dem falschen Feld &bdquo;unterwegs sind&ldquo; m&uuml;ssen also nun &bdquo;damit rechnen, dass es auch ihnen passieren kann&ldquo;. Eine unverhohlene Drohung, auf die man anscheinend auch noch stolz ist: Der Sprecher versucht nicht einmal, die Verantwortung f&uuml;r die Sanktionen gegen Baud auf Br&uuml;ssel abzuw&auml;lzen.<\/p><p><strong>Mission erf&uuml;llt: B&uuml;rger sind eingesch&uuml;chtert<\/strong><\/p><p>Zu der zunehmend auf h&ouml;chster EU- und Bundesebene entfalteten Einsch&uuml;chterung von Andersdenkenden passt es, dass <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/plus693bf5b5840050c476910ded\/meinungsfreiheit-die-furcht-vieler-deutscher-sich-frei-zu-aeussern.html?cachebuster=true\">eine Umfrage in Deutschland k&uuml;rzlich (einmal mehr) festgestellt hat<\/a>, dass die Mehrheit der B&uuml;rger hierzulande inzwischen Angst hat, &ouml;ffentlich ihre Meinung zu sagen.<\/p><p>Die F&ouml;rderung dieser Selbstzensur ist wohl eines der Motive des &bdquo;beispielhaften&ldquo; Vorgehens gegen Jacques Baud.<\/p><p><small>Titelbild: Jacques Baud beim 36. Pleisweiler Gespr&auml;ch \/ NachDenkSeiten<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<p><strong>Mehr zum Thema:<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143698\">Jetzt wird sogar Jacques Baud sanktioniert &ndash; Die EU bek&auml;mpft weiter die Meinungsfreiheit<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143868\">Bundesregierung begr&uuml;&szlig;t EU-Sanktionierung des Schweizer Milit&auml;ranalysten Jacques Baud<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=139433\">EU und Bundesregierung sanktionieren deutschen Journalisten wegen kritischen Tweets zu Kanzler Merz<\/a> <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=133285\">Die EU-Sanktionen gegen Lipp und R&ouml;per sind ein Skandal<\/a><\/p>\n<\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/842b170aa4b44e358eb3bac25a2f0a80\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die EU-Sanktionen gegen den Schweizer Ex-Milit&auml;r und Buchautor Jacques Baud sind ebenso skandal&ouml;s wie die Reaktionen der Bundesregierung darauf. Und beides kann einen starken Effekt der Einsch&uuml;chterung auf Andersdenkende entfalten. Eine kleine Hoffnung bleibt: Hat die EU im Fall Jacques Baud ihr Blatt &uuml;berreizt, entwickelt sich der Vorgang also zum politischen Bumerang? Ein Kommentar von<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=144135\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":100929,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,22],"tags":[3223,1112,1865,1019],"class_list":["post-144135","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-europaische-union","tag-baud-jacques","tag-buergerrechte","tag-meinungsfreiheit","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/07\/230712-36-Pleisweiler-Jacques-Baud-TitelbildA.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/144135","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=144135"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/144135\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":148527,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/144135\/revisions\/148527"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/100929"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=144135"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=144135"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=144135"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}