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\nGerade noch zeigte sich Europa nachsichtig bei der US-Aggression gegen Venezuela, jetzt sieht es sich schon selbst mit Drohungen bezüglich Grönland konfrontiert. Dass es selbst in diesem Fall kleinlaut bleibt, offenbart der Welt die Schwäche der EU. […]
\nEin Jahr nach Beginn von Trumps zweiter Amtszeit ist die völlige Abhängigkeit Europas von der US-Hegemonie offensichtlicher denn je. Die verhaltene Reaktion der EU auf seinen jüngsten Verstoß gegen das Völkerrecht zeugt sicherlich von einem moralischen Versagen. Vor allem macht sie aber deutlich, wie wenige Optionen sie in einer zunehmend multipolaren Welt tatsächlich hat.
\nQuelle: Jacobin<\/a>\n
\nDer Fall Venezuela stellt das Völkerrecht infrage. Deutschland und die EU stehen vor einer grundlegenden Entscheidung. […]
\nBesonders gravierend ist die Charakterisierung der Operation als Rechtsdurchsetzung (law enforcement). Dass Staaten extraterritoriale Strafansprüche erheben, ist nicht neu. Dass sie diese Ansprüche mit militärischer Gewalt gegen einen souveränen Staat durchsetzen, widerspricht allerdings diametral der Grundstruktur des Völkerrechts. Internationale Strafverfolgung beruht auf Rechtshilfe, Kooperation, Auslieferung oder – bei schwersten Verbrechen – auf internationaler Gerichtsbarkeit, wie der des internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Die gewaltsame Entführung eines amtierenden Staatsoberhaupts ist indes kein anerkanntes Mittel der Strafverfolgung, sondern erinnert an koloniale Strafexpeditionen des 19. Jahrhunderts.
\nQuelle: IPG Journal<\/a><\/p>\n
\nDie Entführung Maduros offenbart den imperialen Anspruch der USA. Europas Dämmerzustand beschleunigt den Zerfall der internationalen Ordnung. […]
\nEuropäische Doppelstandards können nicht darüber hinwegtäuschen: Die US-Militäraktion ist völkerrechtswidrig. Sie verstößt gegen das in Artikel 2 der UN-Charta festgelegte Gewaltverbot. Bundeskanzler Merz beweist schwarzen Humor, wenn er die rechtliche Einordnung des US-Einsatzes als „komplex“ bezeichnet. Ähnlich verhält es sich bei den völkerrechtlich illegitimen Angriffen auf zivile Boote und bei den Tötungen, die das US-Militär in den letzten Monaten im karibischen Raum durchgeführt hat.
\nQuelle: IPG Journal<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nVenezuelas Kommunistische Partei rechnet mit wachsenden Widersprüchen innerhalb der Elite, erklärt Carlos Ojeda Falcón
\nDie Kommunistische Partei Venezuelas, kurz PCV, hat noch am 3. Januar den US-Militärangriff gegen Venezuela verurteilt. Hatte Ihre Partei eine solche Entwicklung erwartet?
\nBereits im Jahr 2019 warnte der PCV vor den Folgen, die die neoliberale Wende in der Wirtschaft sowie eine autoritäre Politik der verstärkten Kontrolle und Unterdrückung durch die Regierung von Nicolás Maduro für die Arbeiter haben würden. Wir bekräftigten damals, dass diese Politik die venezolanische Nation gegenüber ihrem historischen Feind, dem Imperialismus (der USA, jW), schwächen würde. Das Kapital hat sich um Gruppen herum formiert, die ihr Vermögen im Schatten der venezolanischen Ölrente angehäuft haben. Maduro und die politische Führung des PSUV beschlossen die Kriminalisierung des PCV. Die Missachtung der Verfassung und der Gesetze wurde zur Norm.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nIndes sorgt der Militäreinsatz nicht nur in Venezuela, sondern auch in den USA selbst für politische Wellen: Führende US-Demokraten werfen der Trump-Regierung vor, den US-Kongress über Pläne für einen Militäreinsatz in Venezuela belogen zu haben. „Sie haben uns eiskalt ins Gesicht gelogen“, sagte Chris Murphy, US-Senator aus Connecticut, am Sonntag wie der Guardian berichtete. Es würde nicht um einen Regimewechsel gehen, sondern um Drogenbekämpfung, habe es geheißen. „Dieser Regierung kann man in keiner Weise vertrauen“, so Murphy laut CNN.
\nBesonders brisant: Die Ölkonzerne hatte Trump offenbar vorher informiert. Auf Nachfrage eines Reporters gab der US-Präsident an, „mit allen“ Öl-Unternehmen gesprochen zu haben und ergänzte auf den US-Militäreinsatz bezogen: „Davor und danach. […] Sie wollen reingehen und sie werden einen großartigen Job für die Venezolaner machen“, zitiert Newsweek den US-Präsidenten. „Ich kann gar nicht in Worte fassen, wie wahnsinnig das ist“, kommentierte der demokratische Abgeordnete Fred Wellman das auf der Plattform X. „Er hat den Kongress nicht informiert, sagt aber, dass er die Ölkonzerne informiert hat.“
\nQuelle: Merkur.de<\/a>\n<\/li>\n
\nAls Frankreich und Großbritannien am Dienstag ihre Absicht erklärten, im Falle eines Waffenstillstands Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden, wurde der Schritt in europäischen Hauptstädten als nüchterne Sicherheitsvorsorge präsentiert. Militärische „Zentren“, Abschreckung, Stabilisierung – die vertrauten Begriffe westlicher Kriseninterventionen waren rasch zur Hand.
\nDoch je häufiger diese Vokabeln wiederholt werden, desto deutlicher tritt ein grundlegendes Missverständnis zutage. Europa spricht über Frieden, handelt aber in einer Logik, die von Moskau seit Jahren als Eskalation gelesen wird. Dass ausgerechnet ein ehemaliger Insider aus dem Machtapparat Kiews diesen Widerspruch offen benennt, verleiht der Debatte eine neue Schärfe.
\nQuelle: Sabiene Jahn auf apolut<\/a>\n
\nRussland betrachtet von westlichen Ländern in die Ukraine entsandte Truppen als “legitime Kampfziele”. Moskau reagiert damit auf Pläne, bei einem Waffenstillstand eine multinationale Truppe dort zu stationieren.
\nDie russische Regierung hat sich erstmals zu einer Absichtserklärung der “Koalition der Willigen” geäußert, die im Falle eines Waffenstillstands die Stationierung westlicher Soldaten in der Ukraine vorsieht. Diese “militaristischen Erklärungen” der Koalition pro-ukrainischer westlicher Regierungen würden zunehmend gefährlich, teilte das russische Außenministerium mit.
\nQuelle: tagesschau<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nIrgendwie, denken sich vor allem die Grünen wohl, muss sich doch aus der fehlgeleiteten Kapitalismuskritik der Stromzerstörer politisches Kapital schlagen lassen. Sie streuen nach Herzenslust Gerüchte, raunen von „Akteuren im In- und Ausland“ und destabilisieren mit ihrer Selbstprofilierung die kritische demokratische Infrastruktur, die sie zu schützen vorgeben.
\nDas klingt dann so: „Wahrscheinlich sitzt die einschlägig bekannte, linksextremistische ‚Vulkangruppe‘ jetzt an einem warmen Ofen in Moskau?!“. So schwurbelt es in jenen grünen (gern auch linken) Sphären des Internets, in denen seit Zeiten der Corona-Politik der Vorwurf „Schwurbler“ locker sitzt.
\nDabei braucht Berlin eigentlich gar keine Russen, um die Menschen zu verwirren, der Senat schafft das ganz allein. Gerade sendete er eine schrille Warnmeldung: „Extreme Gefahr. Achtung! Warnung Stromausfall für Berlin“. Kurz bevor der Strom auch im Südwesten der Stadt wieder floss. Passiert ist dann weiter nichts, außer Glatteis und Zugausfällen. Aber das sind ganz sicher auch die Russen, von ihrem warmen Ofen aus schicken sie ihren fiesen Frost nach Berlin.
\nQuelle: der Freitag<\/a>\n<\/li>\n
\nTrump will den Rüstungsetat für 2027 auf 1,5 Billionen US-Dollar hochschrauben. Proteste im gesamten Land nach tödlichen Schüssen eines ICE-Beamten
\nUS-Präsident Donald Trump verlangt eine Aufstockung des offiziellen US-Militärhaushalts um zwei Drittel, von 900 Milliarden US-Dollar im Jahr 2026 auf 1,5 Billionen US-Dollar im Jahr 2027. Das sei nötig, um ein »Traummilitär« aufzubauen, wie die Vereinigten Staaten es schon lange verdient hätten, erklärte Trump am Mittwoch abend (US-Ortszeit). Der Betrag liegt klar über der Hälfte der Mittel, die zuletzt alle Staaten weltweit zusammengenommen in ihre Wehrbudgets steckten (2024: 2,7 Billionen US-Dollar). Die Aufstockung erlaubt zum einen eine weitere Ausweitung der Überfälle auf fremde Länder, die Trump zur Zeit intensiviert, zum anderen aber auch den Einstieg in größenwahnsinnige Rüstungsprojekte wie Golden Dome, ein weltraumgestütztes Raketenabwehrsystem, das die gesamten Vereinigten Staaten schützen soll – und Golden Fleet. Letzteres dient dem Bau riesiger, waffenstarrender Schlachtschiffe, die in der Ära der Drohnen und Schiffsabwehrraketen vor allem Protzgelüste befriedigen.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat ein internationales Steuerabkommen fertiggestellt, das eine weltweite Mindeststeuer von 15 Prozent für multinationale Unternehmen vorsieht. Doch das Abkommen weist jetzt eine große Lücke auf: Große US-amerikanische Konzerne sind von diesen zusätzlichen Unternehmenssteuern im Ausland ausgenommen. Der französische Wirtschaftswissenschaftler Gabriel Zucman bezeichnet die Einigung als „beschämende Kapitulation“ vor US-Interessen.
\nQuelle: kontrast.at<\/a>\n<\/li>\n
\nIsrael betreibt mit Partnerorganisationen in Deutschland massive Lobbyarbeit — auch, um die endlich aufflammende Medienkritik am Gaza-Massaker im Keim zu ersticken. […]
\nDas historische Verantwortungsbewusstsein Deutschlands gegenüber den Juden gilt als umso größer, je eifriger die Verbrechen der israelischen Regierung beschönigt oder mit Waffen unterstützt werden. So hat sich eine überaus fruchtbare Symbiose zwischen israelischen Einflussorganisationen und ihren deutschen Unterstützergruppen gebildet. Beide Seiten besuchen und loben einander freigiebig, verleihen einander Preise für „Kampf gegen den Antisemitismus“ und versuchen gemeinsam die Brandmauer gegen berechtigte Israel-Kritik auf Biegen und Brechen aufrecht zu erhalten. Da nun aber selbst der deutsche Medien-Mainstream irgendwann merkt, dass es nicht richtig sein kann, Zehntausende Gaza-Bewohner — darunter sehr viele Kinder — zu töten, zu verstümmeln oder in den Hungertod zu treiben, meldeten Journalistinnen wie Sophie von der Tann von der ARD vereinzelt Bedenken an. Gegen derartige Abweichler wird vonseiten der deutsch unterstützten Israel-Lobby dann gleich zur Hexenjagd geblasen.
\nQuelle: Manova<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Politik der doppelten Standards geht weiter: Gleich zwei EU-Chefs haben beim syrischen Interims-Präsidenten al-Scharaa in Damaskus Hof gehalten und mehr Hilfe versprochen – trotz neuer Unruhen.
\nKommissionschefin von der Leyen und Ratspräsident Costa ließen es sich nehmen, gemeinsam bei al-Scharaa vorzusprechen. Es ist der erste Besuch der EU-Chefs in Syrien seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember 2024.
\nQuelle: Lost in Europe<\/a>\n<\/li>\n
\nIm April 2019 erschien in Globalresearch unter dem Titel „Wie in Libyen und Syrien geht es auch in Venezuela nicht nur ums Öl“ ein Aufsatz von Andre Vltchek, in dem der Autor der Frage nachgeht, wieso der Westen drei so unterschiedliche Länder wie Libyen, Syrien und Venezuela auf ähnliche Art und Weise angriffen hat bzw. angreift und vernichten will. Während Analysten oft den Kapitalismus für die Entstehung einer Kultur der Gewalt verantwortlich machen, unter dessen Bann sowohl Opfer als auch Täter stehen, greife in Wirklichkeit der Verweis auf die Gier als wichtigste Triebfeder für diesen „westlichen Terror“ zu kurz. Nach all den Erfahrungen, die Andre Vltchek weltweit bei seiner Arbeit gesammelt hat, schlussfolgert er, dass für die Entstehung des Monsters Kapitalismus die westliche Kultur verantwortlich ist.
\nQuelle: Gela-News<\/a>\n<\/li>\n
\nRedner aus vier betroffenen Ländern — Kuba, Nicaragua, Palästina und Venezuela — beschreiben die tödlichen Folgen von Blockaden und Sanktionen, besonders für Kinder.
\nEine im Oktober in The Lancet veröffentlichte Studie ergab, dass Sanktionen, die in den 50 Jahren zwischen 1971 und 2021 von den USA und ihren westlichen Verbündeten verhängt wurden, jährlich mehr als 550.000 Todesfälle verursachten — was in etwa der Gesamtzahl militärischer und ziviler Todesfälle durch Kriege pro Jahr im selben Zeitraum entspricht. Kinder und Alte waren am stärksten betroffen, wobei Kinder unter fünf Jahren 51 Prozent der Todesfälle ausmachten.
\nQuelle: Manova<\/a>\n<\/li>\n
\nBei allen fürchterlichen Meldungen aus der geopolitischen Szenerie gibt es Menschen, die auch an die Armen vor Ort denken – und bereit sind, ihnen zu helfen. Und es gibt diese Armen, allein in Deutschland vermutet man rund 50’000 Obdachlose! Stefan Nold hat recherchiert, wie man als Obdachloser zu Hilfe kommen kann.
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nBayern gehen die Kraftfahrer aus: Neun- bis zehntausend fehlen laut Arbeitgebern und Gewerkschaften. Warum? Da sind sich beide Seiten in Teilen sogar einig.
\nDer Kraftfahrerberuf hat Probleme mit der Nachwuchsförderung. 30.000 bis 35.000 Beschäftigte gehen bundesweit jedes Jahr in Rente, nachbesetzt wird derzeit nur die Hälfte. So häuft sich bundesweit eine Lücke von etwa 120.000 Kraftfahrern an – in einem systemrelevanten Beruf. “Das Problem ist, dass diese Arbeitsbedingungen eben nicht dieser Wertigkeit entsprechen”, bemängelt David Merck, bei Verdi Bayern zuständig für die Branche.
\nQuelle: BR24<\/a>\n<\/li>\n
\nViele mittelständische Unternehmer denken an die Schließung ihrer Firma, weil sie keinen Nachfolger finden. Eine KfW-Studie zeigt auf, was besonders häufig den Generationenwechsel erschwert.
\nWegen fehlender Nachfolge denkt eine zunehmende Zahl von Mittelständlern über die Schließung ihrer Unternehmen nach. Allein bis zum Jahr 2029 könnten so jährlich in Deutschland bis zu 114.000 Unternehmen geschlossen werden, warnen die Autoren des Mittelstand-Panels, das regelmäßig im Auftrag der staatlichen KfW-Bank erhoben wird. Dem stünden jährlich nur 109.000 Unternehmen gegenüber, die eine Nachfolgeregelung finden wollen.
\nQuelle: DER SPIEGEL<\/a>\n
\nDie anhaltende Wirtschaftskrise zwingt immer mehr Firmen zur Geschäftsaufgabe. Die Zahl der Insolvenzen ist 2025 sogar höher als während der Finanzkrise 2009. Auch für das begonnene Jahr erwarten Wirtschaftsinstitute keine Trendwende.
\nDie Zahl der Unternehmenspleiten in Deutschland ist 2025 einer Studie zufolge wegen der Konjunkturkrise so hoch ausgefallen wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr. Insgesamt habe es 17.604 Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften gegeben – der höchste Stand seit 2005, wie das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) mitteilte. “Selbst im Zuge der großen Finanzkrise 2009 lag die Zahl rund fünf Prozent niedriger”, hieß es. Insgesamt waren etwa 170.000 Arbeitsplätze betroffen. Das sei ebenfalls ein sehr hoher Wert. Wie schon 2024 waren demnach auch im vergangenen Jahr besonders viele Jobs im Verarbeitenden Gewerbe betroffen – insgesamt rund 62.000.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\n“Wenn ein Luftverkehrsunternehmen zehn Jahre besteht, so ist das kein Anlass, diese Tatsache zu feiern.” So eröffnet 1936 der Leiter der Lufthansa, Walter Luz, seine Jubiläumsrede.
\nHeute, 100 Jahre nach der Gründung, blickt die Unternehmensspitze etwas fröhlicher auf den runden Geburtstag am 6. Januar 1926. Und Grund gibt es: 131,3 Millionen Fluggäste flogen laut der Unternehmensgruppe mit Linien der Lufthansa Group, knapp 102.000 Mitarbeitende beschäftigt sie und fuhr einen Reingewinn von 1,38 Milliarden Euro ein. Sie gehört mit einem Umsatz von knapp 37,6 Milliarden Euro zu den umsatzstärksten Luftfahrtunternehmen weltweit, übertroffen nur von dreien aus den USA.
\nDoch bis dahin war es für die Marke Lufthansa ein langer Weg, zu dessen Wegmarken auch der Einsatz von Zwangsarbeitern gehören. Jahrzehnte lang tut sich der Konzern schwer damit, mit diesem Erbe umzugehen.
\nQuelle: rbb24<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"