{"id":145695,"date":"2026-02-02T10:00:45","date_gmt":"2026-02-02T09:00:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=145695"},"modified":"2026-04-01T14:52:31","modified_gmt":"2026-04-01T12:52:31","slug":"haft-fuer-hilfe-bundestag-verschaerft-umgang-mit-eu-sanktionen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=145695","title":{"rendered":"Haft f\u00fcr Hilfe: Bundestag versch\u00e4rft Umgang mit EU-Sanktionen"},"content":{"rendered":"<p>Der Bundestag hat k&uuml;rzlich ein Gesetz gem&auml;&szlig; einer EU-Richtlinie verabschiedet, das Verst&ouml;&szlig;e gegen EU-Sanktionen massiv versch&auml;rft: Zuwendungen an sanktionierte Personen wie Jacques Baud oder H&uuml;seyin Dro&#287;ru k&ouml;nnten f&uuml;r Unterst&uuml;tzer sogar Gef&auml;ngnisstrafen nach sich ziehen. Das ganze Konstrukt der Sanktionen ist ein Skandal. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9585\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-145695-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260202_Haft_fuer_Hilfe_Bundestag_verschaerft_Umgang_mit_EU_Sanktionen_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260202_Haft_fuer_Hilfe_Bundestag_verschaerft_Umgang_mit_EU_Sanktionen_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260202_Haft_fuer_Hilfe_Bundestag_verschaerft_Umgang_mit_EU_Sanktionen_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260202_Haft_fuer_Hilfe_Bundestag_verschaerft_Umgang_mit_EU_Sanktionen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=145695-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260202_Haft_fuer_Hilfe_Bundestag_verschaerft_Umgang_mit_EU_Sanktionen_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"260202_Haft_fuer_Hilfe_Bundestag_verschaerft_Umgang_mit_EU_Sanktionen_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Die EU sanktioniert auch zahlreiche Einzelpersonen und inzwischen auch deutsche Staatsb&uuml;rger wie den Journalisten H&uuml;seyin Do&#287;ru. &Uuml;ber den Fall haben wir ausf&uuml;hrlich berichtet, einige Artikel finden sich unter diesem Text &ndash; ebenso zu den EU-Sanktionen gegen den Schweizer Jacques Baud. Personen wie Baud oder Do&#287;ru in ihrer von den EU-Sanktionen verursachten Notlage (&uuml;ber reine &bdquo;humanit&auml;re Hilfe&ldquo; hinaus) zu unterst&uuml;tzen, k&ouml;nnte nun gravierende Strafen nach sich ziehen.<\/p><p>Denn der Bundestag hat am 14. Januar gem&auml;&szlig; einer EU-Richtlinie ein Gesetz verabschiedet, das Verst&ouml;&szlig;e gegen EU-Sanktionen massiv versch&auml;rft, <a href=\"https:\/\/www.nd-aktuell.de\/artikel\/1197010.russland-sanktionen-am-langen-arm-der-eu-verhungert.html\">wie <em>ND<\/em><\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/geopolitik\/eu-sanktionen-doogru-versicherung-pressefreiheit-li.10016809\"><em>Berliner Zeitung<\/em><\/a> berichten. <em>Overton<\/em> geht <a href=\"https:\/\/overton-magazin.de\/hintergrund\/politik\/reichsacht-2-0-wer-hilft-macht-sich-strafbar\/\">in diesem Artikel<\/a> auf den Vorgang ein. Nach einer rund halbst&uuml;ndigen Debatte stimmten demnach CDU\/CSU und SPD f&uuml;r das Vorhaben, die AfD dagegen; Gr&uuml;ne und Linke enthielten sich. Norbert H&auml;ring <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/propaganda-zensur\/sanktionsgesetz\/\">schreibt zu diesem Abstimmungsverhalten<\/a>: <\/p><blockquote><p><em>&bdquo;Nur die AfD-Abgeordneten stimmten dagegen. Die sich demokratisch nennenden Parteien meinen, Demokratie sei damit vereinbar, dass die Regierenden B&uuml;rger mit unerw&uuml;nschten Ansichten ohne Anklage, Verteidigung und Urteil drakonisch bestrafen d&uuml;rfen. Ein neuer Tiefpunkt des deutschen Parlamentarismus wurde erreicht<\/em>.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p><strong>Lange Haftstrafen m&ouml;glich<\/strong><\/p><p><em>ND<\/em> schreibt zu den beschlossenen Versch&auml;rfungen:<\/p><blockquote><p><em>&bdquo;K&uuml;nftig sind neben Honoraren oder Spenden s&auml;mtliche direkten oder verschleierten Zuwendungen von Geld oder wirtschaftlichen Ressourcen an sanktionierte Personen strafbar. Selbst Verlagsvertr&auml;ge oder Tantiemen k&ouml;nnten darunterfallen. Firmen m&uuml;ssen solche Zahlungen einfrieren und tragen eine versch&auml;rfte Pr&uuml;fpflicht. Wer dagegen als Privatperson verst&ouml;&szlig;t, wird mit bis zu f&uuml;nf Jahren &ndash; oder bei besonders schweren F&auml;llen bis zu zehn Jahren &ndash; Gef&auml;ngnis bestraft. Lediglich humanit&auml;re Hilfen sind unter strengen Voraussetzungen ausgenommen &ndash; theoretisch<\/em>.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Nach dem neuen Gesetz werde auch die Beihilfe zur Einreise von sanktionierten Personen in ein anderes EU-Land mit Freiheitsstrafen bis zu f&uuml;nf Jahren oder Geldstrafen geahndet, es w&uuml;rden au&szlig;erdem Fristen verk&uuml;rzt und Meldepflichten versch&auml;rft.<\/p><p>Das Gesetz setzt eine EU-Richtlinie um, die seit Mai 2024 in Kraft ist und einheitliche Mindeststandards f&uuml;r Sanktionsverst&ouml;&szlig;e vorschreibt. Bislang seien diese in den EU-L&auml;ndern mal als Ordnungswidrigkeiten, mal als Straftaten gewertet worden, mit einer Bu&szlig;geld-Spanne zwischen 133.000 und 37,5 Millionen Euro. Deutschland h&auml;tte die Richtlinie bereits bis Mai 2025 umsetzen m&uuml;ssen, hole dies wegen des Regierungswechsels erst jetzt nach.<\/p><p>Weitere Versch&auml;rfungen auch f&uuml;r Unternehmen werden in den oben verlinkten Artikeln beschrieben. Der Wortlaut des Entwurfs des neuen Gesetzes findet sich <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btd\/21\/025\/2102508.pdf\">unter diesem Link<\/a> (relevant sind unter anderem die Seiten 10 und 13). Er wurde mit einigen &Auml;nderungen (etwa zur treuh&auml;nderischen Verwaltung von Unternehmen) <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btd\/21\/036\/2103637.pdf\">am 14. Januar beschlossen<\/a>.<\/p><p><strong>Das Parlament nickt ab<\/strong><\/p><p>Die Versch&auml;rfungen und die zunehmende Kriminalisierung von Unterst&uuml;tzungsleistungen f&uuml;r Betroffene sind skandal&ouml;s: Die Mehrheit des Bundestags praktiziert durch ihre Zustimmung zu dieser EU-Richtlinie das Gegenteil von dem, was ihr die eigenen Phrasen zur Meinungsfreiheit eigentlich vorschreiben w&uuml;rden. Denn dass die Sanktionierung von einzelnen B&uuml;rgern wegen einer &bdquo;falschen&ldquo; Meinung &uuml;ber die Betroffenen hinaus einsch&uuml;chternd wirken soll und die Meinungsfreiheit schwer besch&auml;digt, steht au&szlig;er Zweifel. Auf eine auch durch die EU-Sanktionen befeuerte Selbstzensur geht der Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=144983\">EU-Sanktionierung von Jacques Baud: Ist Ver&ouml;ffentlichung seiner B&uuml;cher und Interviews jetzt strafbar?<\/a>&rdquo;<\/p><p>Die ausbleibende Solidarit&auml;t mit willk&uuml;rlich EU-sanktionierten B&uuml;rgern vonseiten des Bundestags sowie vonseiten gro&szlig;er deutscher Medien ist zus&auml;tzlich zum Akt der Sanktionierung bitter. Das (mutma&szlig;lich vors&auml;tzliche) &bdquo;Versagen&ldquo; vieler Medien bei dem Thema EU-Sanktionen wurde auch im Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=144404\">Das Versagen deutscher Mainstream-Medien beim Skandal um Jacques Baud: &bdquo;Es gibt kein Recht auf Putin-Propaganda&ldquo;<\/a>&rdquo; thematisiert. Die Schweiz hat inzwischen immerhin in Br&uuml;ssel f&uuml;r Jacques Baud interveniert, <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/schweiz\/affaere-jacques-baud-wer-auf-der-sanktionsliste-steht-wird-radioaktiv-gemacht-ld.1919768\">wie die <em>NZZ<\/em> berichtet<\/a>. Die (gegenteilige) Haltung der Bundesregierung wird in den Artikeln <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143868\">&bdquo;Bundesregierung begr&uuml;&szlig;t EU-Sanktionierung des Schweizer Milit&auml;ranalysten Jacques Baud&ldquo;<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=139878\">Skandal in der BPK: Bundesregierung diffamiert deutschen Journalisten H&uuml;seyin Do&#287;ru als &bdquo;Desinformationsakteur&ldquo;<\/a> beschrieben. <\/p><p><strong>&bdquo;Die Sanktionen sind rechtlich v&ouml;llig substanzlos&ldquo;<\/strong><\/p><p>Ein k&uuml;rzlich erstelltes Rechtsgutachten mit einem vernichtenden Urteil &uuml;ber die EU-Sanktionen findet sich <a href=\"https:\/\/bsw-ep.eu\/wp-content\/uploads\/Rechtsgutachten_Sanktionen_gegen_natuerliche_Personen_BSW_von_der_Schulenburg_Firmenich.pdf\">unter diesem Link<\/a>. Laut <em><a href=\"https:\/\/multipolar-magazin.de\/meldungen\/0361\">Multipolar<\/a><\/em> wurden zahlreiche weitere Politikwissenschaftler und Journalisten wegen Kritik an NATO-Erweiterung in Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg, propal&auml;stinensischen Positionen oder &bdquo;Fehlinformationen&ldquo; zu Corona mit EU-Sanktionen belegt. Zu erw&auml;hnen sind auch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=133285\">die Sanktionen gegen Alina Lipp und Thomas R&ouml;per<\/a>.<\/p><p>Der mit EU-Sanktionen belegte deutsche Journalist H&uuml;seyin Do&#287;ru berichtet <a href=\"https:\/\/x.com\/hussedogru\">auf seinem X-Account<\/a> &uuml;ber die Entwicklungen in seinem Fall und die Auswirkungen der Sanktionen auf sein Leben. Dort schreibt er aktuell, dass ihm seine Versicherung EnivAs die Reisekrankenversicherung k&uuml;ndigen wolle, was auch seine Familie betreffen w&uuml;rde. Immerhin kommt Do&#287;ru inzwischen wieder an das ihm zugestandene, aber zwischenzeitlich ebenfalls gesperrte Existenzminimum von 506 Euro pro Monat, wie sein Anwalt <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/516200.html\">in der <em>Jungen Welt<\/em> erkl&auml;rt<\/a>. Zum inakzeptablen Prozedere bei den Sanktionen sagt der Anwalt:<\/p><blockquote><p>&bdquo;<em>Auf EU-Ebene ist das ein Verfahren, gegen das man sich nur im nachhinein wehren kann. Es gab keine vorherige Anh&ouml;rung. Die zugrunde liegende Akte der EU ist den Namen &raquo;Akte&laquo; im Grunde nicht wert. Das sind lediglich Screenshots von der Social-Media-Aktivit&auml;t von H&uuml;seyin, die alle von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Wir haben es hier mit einem au&szlig;errechtlichen Verfahren zu tun. Die Sanktionen sind rechtlich v&ouml;llig substanzlos und offensichtlich politisch motiviert<\/em>.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Fazit: Der willk&uuml;rliche und mutma&szlig;lich illegale Charakter der EU-Sanktionen sowie die H&auml;rte in der Umsetzung lassen einen gruseln. <\/p><p><small>Titelbild: New Africa\/shutterstock.com<\/small><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/bf3cb1a3d2eb4cf6963ac539bcffb42f\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=139878\">Skandal in der BPK: Bundesregierung diffamiert deutschen Journalisten H&uuml;seyin Do&#287;ru als &bdquo;Desinformationsakteur&ldquo;<\/a>, <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=139433\">EU und Bundesregierung sanktionieren deutschen Journalisten wegen kritischen Tweets zu Kanzler Merz<\/a>, <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135835\">Pressefreiheit in Gefahr: EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten schaffen beunruhigenden Pr&auml;zedenzfall<\/a>, <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=133340\">Das Ende von red.media &ndash; Berichte &uuml;ber propal&auml;stinensische Proteste sind jetzt &bdquo;russische Desinformation&ldquo;<\/a> <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=144404\">Das Versagen deutscher Mainstream-Medien beim Skandal um Jacques Baud: &bdquo;Es gibt kein Recht auf Putin-Propaganda&ldquo;<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Bundestag hat k&uuml;rzlich ein Gesetz gem&auml;&szlig; einer EU-Richtlinie verabschiedet, das Verst&ouml;&szlig;e gegen EU-Sanktionen massiv versch&auml;rft: Zuwendungen an sanktionierte Personen wie Jacques Baud oder H&uuml;seyin Dro&#287;ru k&ouml;nnten f&uuml;r Unterst&uuml;tzer sogar Gef&auml;ngnisstrafen nach sich ziehen. Das ganze Konstrukt der Sanktionen ist ein Skandal. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":145696,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,187,126],"tags":[3223,3635,711,1865,3453,1019],"class_list":["post-145695","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bundestag","category-erosion-der-demokratie","tag-baud-jacques","tag-dogru-hueseyin","tag-eu-richtlinie","tag-meinungsfreiheit","tag-strafverfolgung","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/shutterstock_2720729609.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/145695","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=145695"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/145695\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":145744,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/145695\/revisions\/145744"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/145696"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=145695"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=145695"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=145695"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}