{"id":14582,"date":"2012-10-01T16:52:40","date_gmt":"2012-10-01T14:52:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14582"},"modified":"2015-04-29T18:06:26","modified_gmt":"2015-04-29T16:06:26","slug":"als-multiplikator-und-journalist-finden-sie-auf-den-nachdenkseiten-und-in-unseren-buchern-viele-infos-und-anregungen-zum-fall-steinbruck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14582","title":{"rendered":"Als Multiplikator und Journalist finden Sie auf den NachDenkSeiten und in unseren B\u00fcchern viele Infos und Anregungen zum Fall Steinbr\u00fcck"},"content":{"rendered":"<p>In den <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14575#h01\">Hinweisen vom 28. September<\/a> haben wir schon darauf aufmerksam gemacht, dass Sie in den NachDenkSeiten schon viel Material &uuml;ber Peer Steinbr&uuml;ck finden. Zugegebenerma&szlig;en kritisches Material. Wir halten ihn f&uuml;r einen ausgesprochen schlechten &Ouml;konomen, aus unserer Sicht steht er in Abh&auml;ngigkeit zur Finanzwirtschaft, wir glauben, dass es mit ihm keine Alternative zu Schwarz-Gelb geben wird, die Wahlniederlage der SPD wird damit besiegelt sein. Dar&uuml;ber freuen wir uns nicht, weil wir glauben, unser Volk habe eine Alternative zu Angela Merkel und Schwarz-Gelb verdient. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nZu allen diesen Aspekten finden Sie in unseren bisherigen Texten gute Anhaltspunkte. Das gilt f&uuml;r die Texte in den NachDenkSeiten, f&uuml;r die Texte, die davon in die Jahrb&uuml;cher &uuml;bernommen worden sind und es gilt f&uuml;r einige einschl&auml;gige Kapitel in meinen B&uuml;chern &bdquo;Meinungsmache&ldquo; und &bdquo;Machtwahn&ldquo;.<\/p><p>Einige der zur Beurteilung wichtigen Thesen werde ich im Folgenden kurz zusammenfassen. Dann folgt in Anlage 1 die in den Hinweisen schon pr&auml;sentierte Liste mit Links auf Artikel in den NachDenkSeiten und in Anlage 2 ein paar interessante Medienbeitr&auml;ge zur Nominierung von Steinbr&uuml;ck.<\/p><p><strong>Einige Thesen zu Steinbr&uuml;ck:<\/strong><\/p><ol>\n<li><strong>Steinbr&uuml;ck ist ein schlechter &Ouml;konom. <\/strong>\n<ul>\n<li>Er hat 2008 noch gegen Konjunkturprogramme polemisiert, als der Niedergang der Konjunktur schon klar ersichtlich war. (Siehe dazu auch das Kapitel 12 &bdquo;Inkompetenz in der Wirtschaftspolitik&ldquo; in &bdquo;Meinungsmache&ldquo;) Wenige Wochen sp&auml;ter hat er dann dem zweiten Konjunkturpaket der Regierung Merkel zugestimmt. Gelernt hat er daraus nichts. Er polemisiert weiter und glaubt zum Beispiel an das M&auml;rchen, dass Konjunkturprogramme notwendigerweise zur gleich hohen Neuverschuldung f&uuml;hren m&uuml;ssen. (Siehe dazu der zweite Absatz seines Papiers vom 26. September 2012 &uuml;ber die B&auml;ndigung der Finanzm&auml;rkte) Das zeigt, wie oft bei ihm, dass er primitive Ceteris Paribus Analysen macht, also nicht ber&uuml;cksichtigt, welche R&uuml;ckwirkungen wirtschaftspolitische Entscheidungen haben k&ouml;nnen.<\/li>\n<li>Er hat vermutlich auch nicht verstanden, dass die Auseinanderentwicklung der Wettbewerbsf&auml;higkeit im Euroraum korrigiert werden muss und dass es ohne diese Korrektur keine Heilung der Krise geben kann. Dass er dies nicht sieht, kann man daraus ableiten, dass in seinem dicken Papier &uuml;ber die B&auml;ndigung der Finanzm&auml;rkte nichts &uuml;ber dieses wichtige Element zur Vermeidung weiterer Spekulationen steht.<\/li>\n<li>Auch die Umwidmung der WestLB in eine spekulierende Bank ist von ihm in der Nachfolge zu Wolfgang Clement eifrig betrieben worden. Das war dann die Ursache f&uuml;r Milliardenverluste dieses Institut zulasten der Sparkassen und des Landes NRW. Er wich damit ab vom bisherigen Kurs der Nutzung der WestLB f&uuml;r wichtige strukturpolitische Ma&szlig;nahmen in NRW und &ouml;ffnete den Weg f&uuml;r die spekulative Nutzung dieser Landesbank &ndash; mit allen Konsequenzen f&uuml;r hohe Verluste.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Steinbr&uuml;ck ist der Finanzwirtschaft eng verbunden. Seine Kritik der Finanzwirtschaft und seine Vorschl&auml;ge zur Regulierung sind unglaubw&uuml;rdig. <\/strong>\n<ul>\n<li>Steinbr&uuml;ck hat die Koalitionsvereinbarung zur F&ouml;rderung des Finanzplatzes Deutschland im Jahre 2005 wesentlich mitgepr&auml;gt. Damals trat er f&uuml;r mehr Deregulierung ein und wenig Kontrolle durch die Bankenaufsicht.<\/li>\n<li>Unter seiner Verantwortung wurde von Seiten des Bundesministerium f&uuml;r Finanzen eifrig an der weiteren Deregulierung gearbeitet.<\/li>\n<li>Steinbr&uuml;ck hat der Finanzwirtschaft Milliarden aus Steuert&ouml;pfen zugeschustert. In seiner Zeit ist die IKB mit rund 10 Milliarden gerettet worden, die HRE mit bisher &uuml;ber 100 Milliarden, die Commerzbank mit 18,2 Milliarden.<\/li>\n<li>In seiner Zeit ist die Postbank an die Deutsche Bank verkauft worden. Ein bisher immer noch undurchsichtiger Vorgang. Usw.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Steinbr&uuml;ck ist voll verflochten mit der Agenda 2010 und mahnt an, Sozialdemokraten sollten stolz darauf sein.<\/strong><\/li>\n<li><strong>Steinbr&uuml;ck hat als Bundesfinanzminister die Privatisierungen fortgesetzt.<\/strong><\/li>\n<li><strong>Steinbr&uuml;ck hat die Steuerprivilegien des Finanzsektors und der Unternehmen nicht korrigiert.<\/strong>\n<ul>\n<li>Das gilt insbesondere f&uuml;r die Steuerbefreiung beim Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen.<\/li>\n<li>Von Steinbr&uuml;ck gab es auch keinen Vorsto&szlig; zur Korrektur der Spitzensteuers&auml;tze bei der Einkommensteuer und zur Wiedereinf&uuml;hrung der Verm&ouml;gensteuer.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Steinbr&uuml;ck begreift vermutlich nicht, welches Unheil mit der Zerst&ouml;rung der Leistungsf&auml;higkeit der gesetzlichen Rente angerichtet worden ist.<\/strong><br>\nAndernfalls w&uuml;rde er sich bei der laufenden Debatte um das Rentenkonzept der SPD schon zu Wort gemeldet haben m&uuml;ssen: ganz klar mit dem Ziel, das Rentenniveau mindestens zu halten, die F&ouml;rderung der Privatvorsorge zu beenden und alle Mittel auf die gesetzliche Rente zu konzentrieren.<br>\nVon diesen vern&uuml;nftigen Vorstellungen ist der Kanzlerkandidat der SPD vermutlich meilenweit entfernt.<\/li>\n<li><strong>Mit Steinbr&uuml;ck wird es keine fruchtbare programmatische Profilierung der SPD in Sachen Korrektur der ungerechten Verm&ouml;gens-und Einkommensverteilung geben.<\/strong><\/li>\n<li><strong>Steinbr&uuml;ck bringt keine politische Alternative. Er strebt eine Zusammenarbeit mit der FDP an.<\/strong><br>\nF&uuml;r Rot-gr&uuml;n wird es nach aller Wahrscheinlichkeit nicht reichen. Das folgt daraus, dass die Umfragen normalerweise in geb&uuml;hrendem Abstand von Wahltermin die Oppositionsparteien eher im Vorteil sehen als in der N&auml;he des Wahltermins. Regierungsparteien und nicht Oppositionsparteien holen in der Regel im Vorfeld von Wahlen auf.<br>\nDie Zusammenarbeit mit der Linkspartei wird von Steinbr&uuml;ck genauso ausgeschlossen wie von der SPD Spitze insgesamt. Damit fehlen der Wille und auch die M&ouml;glichkeit zu einer wirklichen Alternative zu Schwarz-gelb.<br>\nSteinbr&uuml;ck bietet stattdessen die Zusammenarbeit mit der FDP an. Das ist ein wirklich starkes St&uuml;ck, denn diese Partei ist eigentlich am Ende und schlimmer neoliberal eingef&auml;rbt als die Union. Steinbr&uuml;ck wird die FDP wiederbeleben.<\/li>\n<li><strong>Steinbr&uuml;ck wird aller Voraussicht nach die Wahl verlieren.<\/strong>\n<ul>\n<li>Die SPD hat es, je n&auml;her der Wahltermin r&uuml;ckt, umso mehr mit einer Medienbarriere zu tun. Angela Merkel wird von Springer, von Bertelsmann und den anderen Verlagsh&auml;usern und ihren jeweiligen Medienprodukten hochkar&auml;tig unterst&uuml;tzt werden. Damit kann die SPD nur fertig werden, wenn sie Zehntausende, ja Hunderttausende von Menschen zu mobilisieren vermag, damit diese ihre Stimme erheben. Ohne diesen Aufbau einer Gegen&ouml;ffentlichkeit wird der politische Wechsel nicht m&ouml;glich sein.<\/li>\n<li>Steinbr&uuml;ck hat keinerlei Gabe, eine solche Mobilisierung von Menschen zu Stande zu bringen. Er strahlt nichts aus. Er hat keine Idee von der Gestaltung der Welt. <\/li>\n<li>Au&szlig;erdem steht er zu politischen Entscheidungen in der Vergangenheit wie etwa die Agenda 2010, die aus der Sicht vieler f&uuml;r die SPD wichtigen Multiplikatoren der neoliberalen Ideologie und Praxis das Tor ge&ouml;ffnet haben.<\/li>\n<li>Steinbr&uuml;ck hat schon als Ministerpr&auml;sident die Wahl in NRW im Jahr 2005 verloren. Das muss man erst mal schaffen. In den letzten Jahren haben das nur Steinbr&uuml;ck, Eichel und Gabriel geschafft.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li><strong>Wenn er je gew&auml;hlt w&uuml;rde, dann w&auml;re schnell vergessen, welche Hoffnungen mit einer SPD Kanzlerschaft verbunden sind. Das folgt aus der geistigen und wahrscheinlich auch handfesteren Abh&auml;ngigkeit dieses Kandidaten von der Finanzwirtschaft.<\/strong><\/li>\n<\/ol><p><strong>Anlage 1:<\/strong><\/p><p><strong>Hinweis Nr. 1 vom 28.9.2012:<\/strong><br>\n<strong>Peer Steinbr&uuml;ck<\/strong><br>\nDie NachDenkSeiten haben sich in den vergangenen Jahren bereits mehrfach kritisch mit Peer Steinbr&uuml;ck auseinandergesetzt. Als kleines &bdquo;Best of&ldquo; (ohne Anspruch auf Vollst&auml;ndigkeit) wollen wir Ihnen noch einmal einige Artikel der NachDenkSeiten-Autoren zu Peer Steinbr&uuml;ck in Erinnerung bringen:<\/p><ul>\n<li>7. Oktober 2008: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3496\">Albrecht M&uuml;ller &ndash; Wie Steinbr&uuml;ck hoch- und Lafontaine niedergeschrieben wird &ndash; zwei Musterbeispiele f&uuml;r gelungene PR<\/a><\/li>\n<li>16. November 2008: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=3592\">Albrecht M&uuml;ller &ndash; Die gef&auml;hrlichen Vorurteile unseres F&uuml;hrungspersonals &ndash; Steinbr&uuml;ck ist voll davon und tut deshalb nicht das Richtige<\/a><\/li>\n<li>20. Juli 2009: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4076\">Albrecht M&uuml;ller &ndash; Steinbr&uuml;cks biedere Flucht aus der Verantwortung<\/a><\/li>\n<li>19. August 2009: <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/tp\/artikel\/30\/30917\/1.html\">Jens Berger &ndash; Der Staat kapituliert vor den Banken<\/a><\/li>\n<li>18. August 2010: <a href=\"http:\/\/www.spiegelfechter.com\/wordpress\/3931\/steinbruck-und-der-offenbarungseid-der-politischen-klasse\">Jens Berger &ndash; Steinbr&uuml;ck und der Offenbarungseid der politischen Klasse<\/a><\/li>\n<li>14. Oktober 2009: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=4260\">Albrecht M&uuml;ller &ndash; Steinbr&uuml;cks &bdquo;Brandrede im SPD-Vorstand&ldquo; im Spiegel<\/a><\/li>\n<li>20. September 2010: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=6777\">Albrecht M&uuml;ller &ndash; Aus dem Versager Steinbr&uuml;ck wird auch weiterhin der erfolgreiche Retter gemacht<\/a><\/li>\n<li>18. Juni 2011: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=9830\">Die Systemfrage ist gestellt &ndash; sichtbar an der Entscheidung &uuml;ber den SPD-Kanzlerkandidaten durch die Finanzwirtschaft: Peer Steinbr&uuml;ck<\/a><\/li>\n<li>2. September 2011: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=10621\">Albrecht M&uuml;ller &ndash; Mit Propaganda werden Kanzlerkandidaten gro&szlig;er Parteien gemacht &ndash; konkret der SPD<\/a><\/li>\n<li>24. Oktober 2011: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11063\">Wolfgang Lieb &ndash; Die G&uuml;nther-Jauch-Show durchschaut gar nichts<\/a><\/li>\n<li>27. Oktober 2011: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=11110\">Albrecht M&uuml;ller &ndash; SPD-Fraktion unterh&auml;lt F&auml;lscherwerkstatt &ndash; zur Entsorgung ihrer Verantwortung f&uuml;r die Finanzkrise<\/a><\/li>\n<li>25. Mai 2012: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=13342\">Albrech M&uuml;ller &ndash; Steinbr&uuml;ck bespricht Sarrazin und entlarvt seine eigene verblendete Sichtweise<\/a><\/li>\n<li>26. September 2012: <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14548\">Jens Berger &ndash; Wird Steinbr&uuml;ck etwa vom Saulus zum Paulus? Aber nicht doch!<\/a><\/li>\n<\/ul><p><strong>Anlage 2: <\/strong><\/p><p><strong>Eine Auswahl von Medienbeitr&auml;gen:<\/strong><\/p><ol type=\"a\">\n<li><strong>Die beste Wahl<\/strong><br>\nDie Genossen sind endlich aufgewacht, die leidige Kanzlerkandidatenfrage ist entschieden. Peer Steinbr&uuml;ck ist die gr&ouml;&szlig;te Hoffnung f&uuml;r die SPD &ndash; und die gr&ouml;&szlig;te Gefahr f&uuml;r Angela Merkel.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/kommentar-zum-spd-kanzlerkandidaten-steinbrueck-fuer-die-wahl-2013-a-858498.html\">SPIEGEL Online<\/a><\/li>\n<li><strong>Peer Steinbr&uuml;ck wird Kanzlerkandidat<\/strong>\n<p><strong>Merkels gef&auml;hrlichster Gegner<\/strong><\/p>\n<p>Mit Gabriel oder Steinmeier h&auml;tte Merkel wohl leichtes Spiel gehabt &ndash; nicht aber mit Peer Steinbr&uuml;ck.<br>\nPeer Steinbr&uuml;ck kann b&uuml;rgerliche W&auml;hler f&uuml;r sich einnehmen wie einst Helmut Schmidt &ndash; und er hat den Siegeswillen eines Gerhard Schr&ouml;der. Ein SPD-Kanzlerkandidat Steinbr&uuml;ck ist f&uuml;r alle Parteien eine Herausforderung &ndash; au&szlig;er f&uuml;r Gregor Gysi und Co.<br>\n&hellip;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/politik\/peer-steinbrueck-wird-kanzlerkandidat-merkels-gefaehrlichster-gegner,1472596,19908312,view,printVersion.html\">Frankfurter Rundschau<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>SPD-Kanzlerkandidat <\/strong>\n<p><strong><a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/spd-kanzlerkandidat-warum-steinbrueck-die-beste-wahl-ist-1.1482175\">Warum Steinbr&uuml;ck die beste Wahl ist<\/a><\/strong><\/p>\n<p>28.09.2012, 17:49 <\/p>\n<p><em>Ein Kommentar von Heribert Prantl<\/em> <\/p>\n<p>Er wird im Wahlkampf gro&szlig;e Spr&uuml;nge machen, gro&szlig;e Pl&auml;ne und gro&szlig;e Spr&uuml;che. Die SPD hat mit Steinbr&uuml;ck als Kanzlerkandidaten die beste Wahl getroffen. Er hat Talente, die ihn zu einem starken Wahlk&auml;mpfer machen. Obwohl es keine Wechselstimmung gegen Kanzlerin Merkel gibt, hat Steinbr&uuml;ck eine Chance.<br>\n&hellip;.<\/p><\/li>\n<li><strong>SPD-Kanzlerkandidat Steinbr&uuml;ck &ndash; Bankenschreck?<\/strong>\n<p>Mit einem Pl&auml;doyer f&uuml;r die B&auml;ndigung der Banken erobert Peer Steinbr&uuml;ck die Kanzlerkandidatur. Dabei war er es, der das teure B&uuml;ndnis zwischen Staat und Finanzwirtschaft geschmiedet hat. &hellip; Die Taten von fr&uuml;her beruhigen die Banker offenbar mehr als sie Steinbr&uuml;cks Worte von heute beunruhigen. Vielleicht w&auml;hlen sie den Mann sogar.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/wirtschaftspolitik\/spd-kanzlerkandidat-steinbrueck-bankenschreck-11908495.html\">FAZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>SPD Ebbe hammas<\/strong><br>\nPeer Steinbr&uuml;ck wurde von einer Herrenrunde im Hinterzimmer gek&uuml;rt. Die Genossen lassen es sich gefallen. Gef&auml;hrlich wird es f&uuml;r sie, wenn er wirklich Kanzler wird. Dann geht es an die Substanz.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/inland\/spd-ebbe-hammas-11908566.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung KR:<\/strong> Kennen Sie irgendjemanden, der der SPD zutraut, den Kanzler zu stellen? Was muss denn noch passieren, damit auch der Letzte begreift, wie viel Substanz bereits verloren ist?<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong><a href=\"http:\/\/www.focus.de\/politik\/deutschland\/7000-euro-fuer-10-antworten-spd-kanzlerkandidat-peer-steinbrueck-kassierte-fuer-interview-ab_aid_829708.html\">7000 Euro f&uuml;r 10 Antworten<\/a><\/strong><br>\nSPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbr&uuml;ck kassierte f&uuml;r Interview ab<br>\n&hellip; <\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In den <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14575#h01\">Hinweisen vom 28. September<\/a> haben wir schon darauf aufmerksam gemacht, dass Sie in den NachDenkSeiten schon viel Material &uuml;ber Peer Steinbr&uuml;ck finden. Zugegebenerma&szlig;en kritisches Material. Wir halten ihn f&uuml;r einen ausgesprochen schlechten &Ouml;konomen, aus unserer Sicht steht er in Abh&auml;ngigkeit zur Finanzwirtschaft, wir glauben, dass es mit ihm keine Alternative zu Schwarz-Gelb<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14582\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[127,191,190],"tags":[1151,312,253],"class_list":["post-14582","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-lobbyismus-und-politische-korruption","category-spd","category-wahlen","tag-konjunkturpolitik","tag-reformpolitik","tag-steinbrueck-peer"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/14582","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=14582"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/14582\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":25889,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/14582\/revisions\/25889"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=14582"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=14582"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=14582"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}