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\nMit einem Aktionstag an diesem Freitag protestieren Arbeiter in mehr als 20 der größten Häfen am Mittelmeer gegen die Militarisierungspolitik der EU und gegen die Nutzung der Häfen für den Waffennachschub im Ukraine-Krieg und in Israel. Man setze sich gegen „die Umwandlung des Mittelmeers in einen Knotenpunkt für die Kriegsökonomie” zur Wehr, erläutert Cinzia Della Porta im Gespräch mit german-foreign-policy.com. Della Porta gehört dem Vorstand der italienischen Gewerkschaft Unione Sindicale di Base (USB) an, die an der Organisation des Aktionstags beteiligt ist. Die Häfen am Mittelmeer müssten „Orte des Friedens” sein, fordert die USB. Della Porta weist darauf hin, dass Arbeiter stets zu den ersten gehören, die „den Preis für den Krieg” zahlten, in Form zum Beispiel von Lohnkürzungen oder der Einschränkung gewerkschaftlicher Rechte; das seien „direkte Folgen der Kriegsökonomie”. Zudem würden etwa Hafenarbeiter, die Waffen verladen müssten, zu unfreiwilligen Komplizen in Kriegen, die sie ablehnten. Della Porta plädiert dafür, den „Widerstand gegen den Krieg mit sozialen Kämpfen um Löhne, öffentliche Dienstleistungen und Arbeiterrechte” zu verbinden.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nManch einer kann den Krieg kaum abwarten. Also die Vorbereitung darauf. Alles defensiv, versteht sich. Fehlt es an realen Bedrohungen für die NATO, muss eben Krieg gespielt werden. »Was, wenn Russland uns angreift?« fragte entsprechend das Springer-Blatt Welt, das sich eigenen Angaben nach bereits Anfang Dezember als Militärnachhilfelehrer inszeniert und ein »Wargame«, also die Simulation eines Kriegsszenarios, veranstaltet hatte. Laut Berichterstattung vom Donnerstag konnte damit Material für einen mehrteiligen Podcast, mehrere Print- und Onlinebeiträge und eine Fernsehreportage gesammelt werden. Das Szenario der auf diese Weise wohl gut monetarisierten Spielerei sei »rein fiktiv, aber nicht aus der Luft gegriffen«, heißt es weiter. »Sicherheitsexperten« seien sich einig: »Russland will wieder zur bestimmenden Macht in Europa werden.« Dem widersprach am Donnerstag Cornelia Mannewitz, Bundessprecherin des Vereins Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), gegenüber jW: »Nicht nur das Spiel ist fiktiv, sondern auch die Vorstellung, dass Russland die NATO angreifen könnte. Die NATO ist vielfach überlegen. Beweise dafür, dass Russland einen Angriff vorbereitet, gibt es nicht.«
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Beziehungen zwischen Berlin und Moskau sind auf einem Tiefpunkt, doch wie wird Deutschland in Russland jenseits der politischen Rhetorik wahrgenommen? Éva Péli hat für Hintergrund im Oktober in Moskau darüber mit dem russischen Außenpolitikexperten Artem Pawlowitsch Sokolow gesprochen. Er analysiert die vielschichtige russische Sichtweise und erklärt, warum die deutsche Führung die Konfrontation mit Russland als ein zentrales Legitimationsmodell nutzt. Sokolow beleuchtet, wie trotz des politischen Absturzes die wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Bindungen weiterbestehen und als Grundlage für einen möglichen Neuanfang dienen könnten.
\nQuelle: Hintergrund<\/a>\n<\/li>\n
\nRussisches Gas ist tabu, US-LNG nun riskant – doch warum sucht Friedrich Merz ausgerechnet am Golf neue Deals? Energieexperten zweifeln an der Konsequenz.
\nBundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist aktuell nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate. Offiziell geht es um Energie, Sicherheit und wirtschaftliche Zusammenarbeit – vor allem um Flüssigerdgas (LNG). Nach dem Ausstieg aus russischem Gas will die Bundesregierung nun auch die Abhängigkeit von amerikanischem LNG reduzieren – und sucht neue Bezugsquellen.
\nDoch ausgerechnet der Griff zu LNG aus der Golfregion stößt bei Energieexperten auf Skepsis. Thomas Geisel, früherer Erdgas-Manager und ehemaliger Oberbürgermeister von Düsseldorf, heute Politiker (BSW), hält den Kurs für widersprüchlich. „Wenn man russische Gasimporte mit moralischen Argumenten beendet hat, ist es moralisch schwer erklärbar, warum man nun in Katar oder Saudi-Arabien LNG einkaufen will“, sagt Geisel der Berliner Zeitung.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nEin Abkommen darüber will die EU – nach denjenigen mit dem Mercosur und mit Indien – nun auch mit Australien schließen. Der Grund ist inzwischen ein doppelter. Als Brüssel und Canberra im Jahr 2018 ihre ersten Verhandlungen über ein solches Abkommen aufnahmen, da stand die Profitmaximierung für die Industrie der EU im Mittelpunkt, und das hieß vor allem: für die deutsche, Australiens wichtigste europäische Lieferantin. Die Verhandlungen scheiterten 2023, weil die Landwirte in der EU nicht bereit waren, die Zeche für deutsche Konzerne zu zahlen und sich von australischen Agrarimporten in den Ruin konkurrieren zu lassen. Damit schien das Kapitel gegessen. Dass es jetzt wieder aufgetischt wird, hat einen weiteren Grund. Die Hauptmächte der EU setzen zur Zeit alles daran, vom Export in die USA unabhängiger zu werden, um nicht mehr erpressbar zu sein.
\nQuelle: junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
\nJa, die Öffnung des Grenzübergangs ist ein Fortschritt. Doch die fortgesetzten Bombardements bedeuten ein Andauern des Krieges auf Sparflamme.
\nA uf diesen Moment hatten die Bewohner des Gazastreifens seit Mai 2024 sehnlichst gewartet. Am Montag gingen die Schranken des Grenzübergangs Rafah wieder auf. Über 1.250 schwerverletzte und 20.000 kriegsversehrte Palästinenser benötigen derzeit eine Behandlung in ägyptischen Spezialkliniken, und tatsächlich standen schon am frühen Morgen Dutzende Krankenwagen des ägyptischen Roten Halbmonds für sie bereit.
\nDoch an dem Tag, an dem Gaza wieder mit der Welt verbunden wurde, durften nur fünf Patienten mit jeweils zwei Begleitern die von israelischen Soldaten überwachte Grenzanlage in Richtung Ägypten überqueren. Die wieder leer abfahrenden Krankenwagen sind ein Symbol dafür, dass in Gaza auch in Phase zwei von Donald Trumps Gaza-Plan nur die Waffen schweigen, mehr nicht.
\nQuelle: taz<\/a>\n<\/li>\n
\nAhmed Abed ist frisch zum Spitzenkandidaten der Partei Die Linke in Neukölln gewählt worden und damit offizieller Bezirksbürgermeisterkandidat. Die Kandidatur des Linken-Fraktionsvorsitzenden in Berlin-Neukölln kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Partei sowohl im Bezirk als auch berlinweit auf deutlich bessere Wahlergebnisse hofft als in den vergangenen Jahren. Doch statt ausschließlich über Wahlkampf und Inhalte wird derzeit vor allem über Abed persönlich gesprochen: Der Rechtsanwalt sieht sich von Springers Blättern und anderen rechten Akteuren in Medien und Politik massiven Vorwürfen ausgesetzt, unter anderem wurde er öffentlich als „Antisemit“ und „Israel-Hasser“ bezeichnet. Im Interview sprechen wir mit ihm über die politischen Hintergründe, die Angriffe und darüber, was seine Kandidatur für Neukölln bedeutet.
\nQuelle: etos.media<\/a>\n<\/li>\n
\nDer palästinensischer Journalist und Chefredakteur von Rai l-Yum, Abdel Bari Atwan, berichtet über seine Treffen sowohl mit Oberst Muammar Gaddafi als auch mit Saif al-Islam Gaddafi. Es bleibt die Frage, wer hinter dem mörderischen Verbrechen steckt und wie es zukünftig in Libyen weitergehen könnte Abdel Bari Atwan: Die Ermordung von Saif al-Islam Gaddafi war für mich nicht überraschend. Überraschend war jedoch, dass es angesichts des Chaos und der Spaltung in Libyen über zehn Jahre gedauert hat. Libyen befindet sich seit dem Ausbruch der sogenannten ‚Revolution‘ im Februar 2011 in einem Zustand des Chaos. Diese ‚Revolution‘ wurde von den USA unter der Führung von Hillary Clinton geplant und ausgeführt, von der NATO unterstützt und umgesetzt und unter Beteiligung zahlreicher europäischer und arabischer Länder durchgeführt.
\nQuelle: Gela-News<\/a>\n
\nDr. Saif al-Islam Gaddafi, Sohn des libyschen Revolutionsführers Oberst Muammar al-Gaddafi und libyscher Präsidentschaftskandidat, wurde am Nachmittag des 3. Februar 2026 in seinem Haus in Zintan durch Schüsse getötet. Saif-al-Islam Gaddafi war 53 Jahre alt. Aussagen zum Tathergang und Überführung des Leichnams nach Bani Walid: Generalstaatsanwalt: Die Untersuchung von Ermittlern und Gerichtsmedizinern am Tatort bestätigten, dass Saif al-Islam Gaddafi durch eine Schussverletzung getötet wurde. Zeugenbefragung und eine Beweissicherstellung sollen helfen, die Tatverdächtigen zu ermitteln. Generalstaatsanwalt: An der Leiche wurde eine Autopsie durchgeführt, Fingerabdrücke genommen und forensische Maßnahmen eingeleitet.
\nQuelle: Gela-News<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nTief im Wald von Märkisch-Oderland steht ein Bauwerk aus Beton, Stahl und Funktechnik. Errichtet für den Atomkrieg – und heute unfreiwillig Teil eines politischen Konflikts, der mit dem Kalten Krieg mehr gemeinsam hat, als vielen lieb ist. Der „Bunker Wollenberg“ ist ein Museum. Ein Ort der Erinnerung. Ein Ort der Technikgeschichte. Doch seit Wochen wird er nicht mehr nur als historischer Ort gelesen. Er ist zur Projektionsfläche geworden. Für neue Feindbilder. Für neue Sicherheitslogiken. Für eine staatliche Praxis, die immer häufiger mit Verdacht beginnt – und mit Untersuchungshaft endet. An diesem Ort lässt sich beobachten, wie schnell Geschichte wieder Gegenwart wird. Und zwar durch politische Deutung.
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
\nNetzwerke funktionieren in zwei Grundtypen. Erstens gibt es personenbezogene Netzwerke – das ist bei Epstein der Fall. Eine einzelne Person schafft es über längere Zeit, so viele Kontakte zu wichtigen und mächtigen Leuten aufzubauen, dass sie selbst zu einer Art Umschlagplatz wird. Solche Netzwerke sind aber instabil: Sie zerfallen, sobald die zentrale Figur weg ist – aus welchen Gründen auch immer. Und zweitens gibt es institutionengebundene Netzwerke. Die sind meist viel stabiler, weil nicht eine Person das Zentrum bildet, sondern eine Institution: etwa Elitehochschulen oder alte Clubs. Dort garantiert die Institution, dass das Netzwerk auch dann fortbesteht, wenn einzelne Akteure verschwinden.
\nQuelle: FR Online<\/a>\n<\/li>\n
\nDas Justizversagen im Epstein-Fall entblößt nicht die Täter, sondern die Opfer. Und es zeigt einmal mehr, wie gefährlich das Schweigen mächtiger Männer ist.
\nEs ist unfassbar, wie sorglos das US-Justizministerium im Fall des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein handelt. Millionen Dokumente hat die Behörde am vergangenen Freitag dazu veröffentlicht – und wieder einmal bringen sie keine wirklichen Erkenntnisse zu den Dutzenden Tätern, die an Epsteins Missbrauchsring beteiligt waren. Noch immer fehlen Unterlagen aus den Ermittlungen.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n
\nJa, man muss jeden Unfug auch in Deutschland wiederholen. Selbstverständlich gilt das auch für die britische Räuberpistole, hinter Epstein habe in Wirklichkeit das KGB gesteckt. Muss alles wiedergekäut werden, auch wenn der Hauptzeuge dabei ausgerechnet jener Robert Steele ist, der im Jahr 2016 für den MI6, also den britischen Auslandsgeheimdienst, das “Steele-Dossier” gefälscht hat.
\n“Die Hinweise auf eine russische Spionageoperation”, titelt unser Welt-Mann, der übrigens nicht halb so jung ist, wie seine Ahnungslosigkeit in bestimmten Punkten vermuten lässt; immerhin ist er Jahrgang 1969, hätte also durchaus noch ein wenig der Zeit mitbekommen können, in der es das KGB noch gab, oder zumindest einige der großen bekannten Geschichten um die berühmtesten Agenten. Kim Philby beispielsweise, der – nebenbei – Brite war, wie schon der Name nahelegt, und einer der Gründe ist, warum die Briten vermutlich bis heute einen Rochus auf das KGB haben.
\nClemens Wergin kennt aber offenkundig das KGB nur aus jenen Varianten westlicher Propaganda, die nach 1990 kursierten, und die anderen möglichen Beteiligten, MI6 und Mossad, scheint er überhaupt nicht zu kennen. Oder ihnen blind zu vertrauen, wie eben Herrn Steele.
\nQuelle: Dagmar Henn auf RT DE<\/a>\n
\nDie Versuche westlicher Medien und Politiker, Jeffrey Epstein mit Wladimir Putin in Verbindung zu bringen, sind absurd und zeugen von Verzweiflung. Die freigegebenen Akten über das Wirken des verstorbenen pädophilen Sexualstraftäters zeigen dagegen eines: Wesentliche Teile der westlichen Eliten sind durch und durch verkommen. (…)
\nDieselbe westliche Elite und ihre medialen Handlanger wollen, dass wir Russland, China, Venezuela, Kuba, Iran und nicht zuletzt Palästina fürchten und sogar hassen – und jeden, der gerade im Visier ist. Sie wollen uns einreden, wir müssten Iran bombardieren, um für die Rechte iranischer Frauen zu kämpfen, während sie selbst regelmäßig Mädchen vergewaltigen und – so gut wie sicher – verschwinden lassen.
\nDer Westen ist ein Sumpf. Und jeder weiß es.
\nQuelle: Tarik Cyril Amar auf RT DE<\/a><\/p>\n
\nUSA: Präsident durch neue Epstein-Unterlagen belastet. Sexualstraftäter war mutmaßlich israelischer Agent
\nDie Schlinge um US-Präsident Donald Trump zieht sich enger: Am Freitag, mehr als einen Monat nach Ablauf einer vom Kongress gesetzten Frist, hat das US-Justizministerium eine weitere Sammlung lange erwarteter Ermittlungsakten zum verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein herausgegeben. Die Zahl der diesmal freigegebenen Dokumente übertrifft frühere Veröffentlichungen deutlich und umfasst mehr als 3,5 Millionen Seiten, 2.000 Videos und 180.000 Bilder. Das ist rund die Hälfte von insgesamt mehr als sechs Millionen Unterlagen, wie der stellvertretende Generalstaatsanwalt Todd Blanche erklärte.
\nQuelle: junge Welt<\/a><\/p>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten <\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nArmut ist ein Gesundheitsrisiko und das auch schon für Vorschulkinder. Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen in Kassel zeigen: Zwischen sozial starken und sozial schwachen Stadtteilen gibt es erhebliche Unterschiede.
\nQuelle: hessenschau<\/a>\n<\/li>\n
\nAfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund will Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt werden. Recherchen legen nun jedoch nahe, dass die AfD ein weitreichendes System der Vetternwirtschaft errichtet hat. Es geht um Geld für Familienangehörige und private Firmen. […]
\nGegen die AfD, behauptet Siegmund in einem Video, seien nur “Leute, wo das Geld immer automatisch kommt, die zum Beispiel (…) auf irgendwelchen Versorgungsposten automatisch abgesichert sind”. In einem anderen fragt er: “Weißt du, wie du so viel mehr Geld im Portemonnaie haben könntest?” Seine Antwort: “Indem wir uns auf die eigenen Leute und unser eigenes Land konzentrieren.”
\nWie groß der öffentlich postulierte Anspruch aber von der parteiinternen Wirklichkeit entfernt sein könnte, zeigen nun Recherchen von t-online und weiteren Medien. Siegmund und seine Mitstreiter könnten beim Geld für die “eigenen Leute” primär nicht nur den deutschen Wähler im Sinn haben – sondern sich selbst und die eigenen Parteikollegen.
\nQuelle: t-online<\/a>\n\n
\nSamstag, 14. Februar 2026, 19 Uhr
\nGoslarsche Höfe, Hinter-Hof, Okerstraße 32, 38640 Goslar
\nMartin Sonneborn (MdEP) und seine europapolitische Beraterin Claudia Latour
\n99 UTOPIEN – Lesung und Diskussion
\n„Sonneborn ist in der Stadt“, so bewirbt der Satiriker und Bundesvorsitzende der Partei „Die PARTEI“ üblicherweise seine Auftritte. Nach Goslar kommt er auf Einladung des Friedensbündnisses Goslar als Mitglied im europäischen Parlament und in Begleitung seiner europapolitischen Beraterin Claudia Latour. Am Samstag, 14. Februar, beginnt die Veranstaltung um 19 Uhr im „Hinter-Hof“ auf den Goslarschen Höfen. Die Lesung zum Thema „99 Utopien“ bietet in Sonneborns eigenen Worten „astreine Analysen, verstörende Gegenwartserkenntnisse und Utopien für jeden (dritten) Tag. Viele davon lustig!“. Denn sein Kernauftrag sei es „komische Kritik zu üben, junge Menschen zu politisieren, die (verfickte) AfD zu ärgern und schließlich: Grüne, Linke und SPD mit Utopien zu konfrontieren, zur Not mit ihren eigenen“. Pressestimmen bescheinigen ihm „beherzten Klartext“ und eine „kurzweilige Abrechnung mit Institutionen, Konzernen und Regulierungen. Wer Politik langweilig findet, trifft hier auf einen ernstzunehmenden Gegner“.
\nSonneborn und Latour sind bekannt für ihre scharfe, z.T. drastisch vorgetragene Kritik an der aktuellen EU-Politik unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihrer Außenbeauftragten Kaja Kallas, aber auch für ihren sehr ernsthaften Einsatz z.B. zur Freilassung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange. Sonneborn war bis 2005 Chefredakteur des Satiremagazins Titanic. Danach leitete er 10 Jahre lang die Satire-Rubrik „Spam“ auf Spiegel Online. Von 2009 bis zu seiner Wahl als Mitglied des EU-Parlaments 2014 war er mit Kurzreportagen in der ZDF-Satiresendung heute-show zu sehen. Latour studierte Ökonomie, Kulturwissenschaft und Geschichte in Berlin und Cambridge und war 20 Jahre lang Redakteurin bei dem Schriftsteller und Filmemacher Alexander Kluge, eine der prägenden Figuren der deutschen Nachkriegskultur.
\nIm Anschluss an die Lesung beantworten Sonneborn und Latour Fragen aus dem Publikum. Der Eintritt ist frei, Spenden zur Finanzierung der Friedensgespräche sind willkommen. Aufgrund begrenzter Plätze wird eine Anmeldung unter goslarer.friedensgespraeche@posteo.de<\/a> dringend empfohlen.<\/li>\n
\nMittwoch, 18. Februar 2026, 19 Uhr
\nHotel Goldene Krone, Festsaal, Breite Str. 46, 38640 Goslar
\nFabian Scheidler
\nFRIEDENSTÜCHTIG – Wie entkommen wir der selbstzerstörerischen Kriegslogik?
\nSeit Jahren bewegt sich die westliche Welt in Richtung eines permanenten Ausnahmezustandes. Auf jede neue Krise, auf jeden Konflikt reagiert die Politik mit drakonischen Maßnahmen und zunehmender Militarisierung. In seinem neuen Buch Friedenstüchtig warnt Fabian Scheidler, Autor des internationalen Bestsellers „Das Ende der Megamaschine“, dass dieser Weg in eine Spirale von ökonomischem Niedergang, politischem Chaos und Krieg führt. Grundlegende demokratische und soziale Errungenschaften drohen einer als alternativlos dargestellten militärischen Logik geopfert zu werden. Doch der Abstieg in die selbstzerstörerische Kriegslogik ist keineswegs alternativlos. Scheidlers Vortrag zeigt neue Wege zum Umgang mit den Herausforderungen unseres Jahrhunderts auf.
\nDer Referent ist Autor, Journalist, Dramaturg, Historiker und Philosoph. Er ist Mitbegründer des unabhängigen Fernsehmagazins Kontext TV und hat viele Jahre als Dramaturg für das Grips-Theater gearbeitet. Für seine publizistisch-künstlerische Tätigkeit bekam er 2009 den Otto-Brenner-Medienpreis für kritischen Journalismus.
\nIm Anschluss an seinen Vortrag wird Fabian Scheidler Fragen aus dem Publikum beantworten. Der Eintritt ist frei. Um Spenden zur Finanzierung der Friedensgespräche wird herzlich gebeten. Die Veranstalter empfehlen dringend eine Anmeldung unter der E-Mail-Adresse goslarer.friedensgespraeche@posteo.de<\/a>, da die Plätze begrenzt sind.<\/li>\n<\/ol>\n