{"id":146416,"date":"2026-02-17T14:17:31","date_gmt":"2026-02-17T13:17:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=146416"},"modified":"2026-02-18T07:23:31","modified_gmt":"2026-02-18T06:23:31","slug":"wir-reden-hier-ueber-das-ende-der-demokratie-harald-martensteins-rede-beim-prozess-gegen-deutschland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=146416","title":{"rendered":"\u201eWir reden hier \u00fcber das Ende der Demokratie\u201c: Harald Martensteins Rede beim \u201eProzess gegen Deutschland\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Der Kolumnist Harald Martenstein hat zum Thema AfD-Verbot eine vielbeachtete und interessante Rede bei einem fragw\u00fcrdigen Theaterprojekt gehalten: Teilweise trifft diese Rede voll auf den Punkt \u2013 teilweise ist sie aber auch abwegig. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2362\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-146416-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260217_Wir_reden_hier_ueber_das_Ende_der_Demokratie_Harald_Martensteins_Rede_beim_Prozess_gegen_Deutschland_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260217_Wir_reden_hier_ueber_das_Ende_der_Demokratie_Harald_Martensteins_Rede_beim_Prozess_gegen_Deutschland_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260217_Wir_reden_hier_ueber_das_Ende_der_Demokratie_Harald_Martensteins_Rede_beim_Prozess_gegen_Deutschland_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260217_Wir_reden_hier_ueber_das_Ende_der_Demokratie_Harald_Martensteins_Rede_beim_Prozess_gegen_Deutschland_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=146416-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260217_Wir_reden_hier_ueber_das_Ende_der_Demokratie_Harald_Martensteins_Rede_beim_Prozess_gegen_Deutschland_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"260217_Wir_reden_hier_ueber_das_Ende_der_Demokratie_Harald_Martensteins_Rede_beim_Prozess_gegen_Deutschland_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Am Thalia-Theater in Hamburg hat mal wieder ein fragw\u00fcrdiger, durch den Regisseur Milo Rau inszenierter \u201eProzess\u201c stattgefunden \u2013 bekannt wurde Rau mit seinen \u201eMoskauer Prozessen\u201c, dem \u201eKongo Tribunal\u201c und so weiter. Dieses Mal war es ein \u201eProzess gegen Deutschland\u201c, wie das Theater <a href=\"https:\/\/www.thalia-theater.de\/de\/stuecke\/prozess-gegen-deutschland\/264\">auf der Homepage mitteilt<\/a>. Thema war die Frage, ob die AfD verboten werden soll, es gab \u201eZeugen\u201c und eine \u201eJury\u201c \u2013 das \u201eUrteil\u201c lautete nach dem \u201eProzess\u201c laut Theater: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Am Ende der dreit\u00e4tigen (sic!) Veranstaltung\u00a0Prozess gegen Deutschland fand die Jury zu einem sehr differenzierten Urteil: Sie h\u00e4lt die AfD in wesentlichen Punkten f\u00fcr eine verfassungswidrige Partei und fordert die Pr\u00fcfung eines Verbotsverfahrens. Zudem sprach sich die Jury daf\u00fcr aus, die AfD von jeder staatlichen Finanzierung auszuschlie\u00dfen<\/em>.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Bei diesem \u201eProzess\u201c war auch der konservative Kolumnist Harald Martenstein als \u201eZeuge\u201c geladen. Seine Rede, die inzwischen gro\u00dfe Aufmerksamkeit erregt hat, ist interessant: Streckenweise findet er genau die richtigen Formulierungen gegen (pseudo-)linke Anma\u00dfungen und die radikalen und politisch kontraproduktiven Pl\u00e4ne eines AfD-Verbots. Aber an anderen Stellen formuliert er viel Selbstverst\u00e4ndliches, teilweise praktiziert er auch das, was er der Gegenseite vorwirft. <\/p>\n<p>Kurz zu den \u201eProzessen\u201c von Milo Rau: Die zeichnen sich aus durch pseudo-dokumentarische und emotionale (man k\u00f6nnte auch sagen: billige) Zuspitzungen, m\u00f6chten aber wohl trotzdem (durch den Titel \u201eProzess\u201c und formale Anlehnungen an echte Gerichtsprozesse) die Seriosit\u00e4t eines ordentlichen Gerichtsverfahrens vorgaukeln. <\/p>\n<p><strong>\u201eFalls Sie das \u00fcberfordert, liegt das Problem bei Ihnen\u201c<\/strong><\/p>\n<p>Die Rede von Harald Martenstein (Text <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/debatte\/plus6991945a0abe5c8b74ed0644\/prozess-gegen-deutschland-wir-reden-hier-ueber-das-ende-der-demokratie.html\">unter diesem Link<\/a>, Video <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=uNHf8FQzWy4\">unter diesem Link<\/a>) beginnt treffend:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Sie m\u00f6chten hier also in einer Art Schauprozess \u00fcber das Verbot einer Partei sprechen, die im Westen Deutschlands von 20 Prozent der Menschen gew\u00e4hlt wird und im Osten von 35 bis 40 Prozent. Mit anderen Worten: Wir reden hier \u00fcber das Ende der Demokratie und ihre Ersetzung durch etwas anderes. Die Meinung gro\u00dfer und immer noch wachsender Teile der Bev\u00f6lkerung soll f\u00fcr die Politik in Zukunft keine Rolle mehr spielen.<\/em><\/p>\n<p><em>Wie soll das neue System eigentlich hei\u00dfen? Gelenkte Demokratie? Unsere Demokratie? Bestimmt f\u00e4llt Ihnen ein sch\u00f6nerer Name ein<\/em>.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Zum Demokratieverst\u00e4ndnis einer radikalisierten \u201eMitte\u201c hei\u00dft es in der Rede:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Es geh\u00f6rt zu den Merkmalen demokratischer Staaten, dass dort das Spektrum des politisch Erlaubten sehr breit ist. Sie m\u00fcssen sich also gegen Ihr Naturell damit abfinden, dass es in einem freien Land mit freien Wahlen nicht immer so l\u00e4uft, wie Sie es m\u00f6chten. Falls Sie das \u00fcberfordert, liegt das Problem bei Ihnen und nicht bei denen, die anders denken als Sie.<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Begriffsverwirrungen <\/strong><\/p>\n<p>Das trifft alles zu und es ist wirkungsvoll und einfach formuliert. Dieses Urteil kann man \u00fcber weite Teile des Textes aussprechen. Es schmerzt ein bisschen, dass solche naheliegenden Schl\u00fcsse heute eher von konservativer Seite ausgedr\u00fcckt werden.<\/p>\n<p>Einschr\u00e4nkend w\u00fcrde ich sagen, dass Martenstein auch viel Selbstverst\u00e4ndliches \u00e4u\u00dfert. Dass man mit solchen \u201eeinfachen Botschaften\u201c eine solche Aufmerksamkeit ausl\u00f6sen kann, wie es momentan zu beobachten ist, ist ein Zeichen der Zeit und ein weiteres Indiz f\u00fcr die weitverbreiteten Begriffsumdeutungen und -verwirrungen, die die gesellschaftliche Kommunikation erschweren. <\/p>\n<p>Martenstein \u00e4u\u00dfert aber teilweise auch Abwegiges in der Rede. Und an manchen Stellen praktiziert er tendenziell das, was er den \u201eLinken\u201c \u2013 etwa im folgenden Satz \u2013 vorwirft: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Die erste Frage: Sind die Begriffe \u201arechts\u2018 und \u201arechtsradikal\u2018 mehr oder weniger bedeutungsgleich? Ich frage das, weil beide Begriffe in den linken Debattenr\u00e4umen meist wie Synonyme verwendet werden.\u201c<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Das stimmt \u00fcberwiegend \u2013 aber Martenstein will in seiner Rede dann selber Linke (was man auch immer heute darunter versteht \u2026) f\u00fcr die Verbrechen unter Mao und Pol Pot indirekt in die Pflicht nehmen:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Sie haben verdr\u00e4ngt, dass in der Sowjetunion im Namen des Sozialismus mindestens neun Millionen Menschen ermordet oder dem Hungertod preisgegeben wurden. Sie haben die Millionen Opfer von Pol Pot und Mao erfolgreich verdr\u00e4ngt. In Venezuela wurden nach der gef\u00e4lschten Wahl von 2024 auf den Stra\u00dfen 24 Demonstranten von Maduros Truppen \u201aau\u00dfergerichtlich hingerichtet\u2018, auch Minderj\u00e4hrige. Was w\u00e4re hier los, wenn Trump das getan h\u00e4tte?<\/em>\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Also, wer sich heute links nennt, der verdr\u00e4ngt (oder rechtfertigt gar?) die Verbrechen unter Pol Pot? Was f\u00fcr ein Unsinn. Auch die \u00c4u\u00dferung zu Trump ist nicht stimmig, denn bei Trumps Vorg\u00e4ngern war doch genau das \u00fcber Jahrzehnte festzustellen: eine inakzeptable Verniedlichung schwerster US-Kriegsverbrechen durch viele deutsche Journalisten und Politiker. <\/p>\n<p>Auch Martensteins Charakterisierung \u201etypischer Rechter\u201c muss als etwas simpel bezeichnet werden:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Typische Rechte lehnen ein sozialistisches Wirtschaftssystem ab, sie verteidigen das Unternehmertum, sind f\u00fcr Traditionen, sie halten die Familie f\u00fcr ein gutes Modell, und sie m\u00f6gen ihr Land, sie hassen es nicht<\/em>.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Martenstein befeuert die Begriffsverwirrung um links und rechts auch dadurch, dass er die neue \u201ewoke\u201c und eher auf Identit\u00e4tspolitik fixierte \u201eLifestyle-Linke\u201c mit der klassischen (eher auf \u00f6konomische Gegebenheiten zielende) Linken gleichsetzt. Prinzipiell muss erw\u00e4hnt werden, dass auch die Rechten erheblich zur heillosen Begriffsverwirrung von \u201eRechts\u201c und \u201eLinks\u201c beigetragen haben \u2013 unter vielem anderen mit dem total irref\u00fchrenden Begriff \u201elinksgr\u00fcn\u201c: Gr\u00fcne Politik ist alles andere als links. Wer diese Politik dennoch so bezeichnet, verniedlicht die radikalen Z\u00fcge dieser Partei, wie ich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98657\">in diesem Artikel beschrieben hatte<\/a>. Ebenfalls vom Thema Begriffsumdeutungen von rechts\/links handelt <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=97262\">dieser Artikel<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=122947\">dieser Artikel<\/a>.<\/p>\n<p><strong>\u201eSie wissen, was Sie tun\u201c<\/strong><\/p>\n<p>Gro\u00dfe Zustimmung habe ich dann aber wiederum zu diesen \u00c4u\u00dferungen von Martenstein: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Wer alle Rechten Nazis nennt, nur weil sie keine Linken sind, ist wirklich ein historischer Analphabet. Aber das w\u00e4re verzeihlich, finde ich. Unbildung ist kein Verbrechen. Ihnen werfe ich vor, dass Sie wissen, was Sie tun. Sie wissen, dass Sie nicht das Vierte Reich verhindern, sondern dass Sie lediglich Ihre politische Konkurrenz ausschalten wollen<\/em>.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Aber: Viele Konservative, die zum Beispiel im Kulturkampf kluge Sachen zur Meinungsfreiheit sagen, vertreten andererseits bei den Themen Sozialstaat, Aufr\u00fcstung, Steuern, Energieversorgung und so weiter f\u00fcr mich h\u00f6chst widerspr\u00fcchliche Positionen \u2013 da k\u00f6nnte man ebenfalls (wie Martenstein) sagen, dass sie es eigentlich besser wissen m\u00fcssten.<\/p>\n<p><strong>\u201eEs geht also nicht darum, ob Sie oder ich diese Ziele f\u00fcr richtig halten\u201c<\/strong><\/p>\n<p>Zur Frage des Parteiverbots sagt Martenstein unter anderem:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Die entscheidende Frage ist, ob so eine Partei legitime Ziele verfolgt oder illegitime. Es geht also nicht darum, ob Sie oder ich diese Ziele f\u00fcr richtig halten. Illegitime Ziele w\u00e4ren zum Beispiel die Beseitigung der Meinungsfreiheit, der Entzug von Grundrechten f\u00fcr Teile der Bev\u00f6lkerung oder das Verbot von Parteien, die von den Regierenden als st\u00f6rend empfunden werden.\u201c <\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Dann erg\u00e4nzt er sehr treffend an die Adresse der Verbotsbef\u00fcrworter:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Illegitime Ziele sind also genau die Ziele, die Sie vertreten<\/em>.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Die AfD ist eine tendenziell militaristische und neoliberale Mogelpackung, unsere starken inhaltlichen Differenzen mit der Partei haben wir in zahlreichen Artikeln deutlich gemacht \u2013 aber: Ein Verbot der AfD w\u00e4re ein radikaler und politisch kontraproduktiver Schritt, auch diese Position haben die <em>NachDenkSeiten<\/em> in zahlreichen Artikeln begr\u00fcndet, etwa Jens Berger <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132489\">in diesem Artikel<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109603\">in diesem Artikel<\/a>. Zus\u00e4tzlich ist es doch l\u00e4ngst offensichtlich: Wenn \u201edie Mitte\u201c zentrale Themen liegen l\u00e4sst, dann werden die von der AfD dankend angenommen, das wei\u00df inzwischen jedes Kind, nur anscheinend viele der \u201eK\u00e4mpfer gegen Rechts\u201c nicht. <\/p>\n<p>Martenstein sagt zutreffend, dass der \u201eKampf gegen Rechts\u201c in seiner aktuellen Form auch zu einem Kampf gegen die Demokratie werden kann. Sein Fazit:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201e<em>Sie sind dann ein Gegner der Demokratie. Das sollten Sie dann aber auch zugeben, vor sich selbst und vor der Welt<\/em>.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Dem ist wiederum voll zuzustimmen.<\/p>\n<p><small>Titelbild: Screenshot\/Bild<\/small><\/p>\n<div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=132489\">AfD-Verbotsdebatte: Man muss die Ursachen und nicht die Symptome bek\u00e4mpfen<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109603\">AfD-Verbotsdebatte \u2013 kontraproduktiv und gef\u00e4hrlich<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98657\">Phrasenw\u00f6rterbuch \u2013 Heute: \u201elinksgr\u00fcn\u201c<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=97262\">Woke: Pseudolinks ist nicht \u201eLinksliberal\u201c<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=122947\">Massive Begriffsverwirrung: T-Online \u2013 das \u201eultra-linke Hetzportal\u201c<\/a>\n<\/p><\/div>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/db5226f5439f40fa950b571f0e096a59\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Kolumnist Harald Martenstein hat zum Thema AfD-Verbot eine vielbeachtete und interessante Rede bei einem fragw\u00fcrdigen Theaterprojekt gehalten: Teilweise trifft diese Rede voll auf den Punkt \u2013 teilweise ist sie aber auch abwegig. 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