{"id":1465,"date":"2006-01-11T10:40:09","date_gmt":"2006-01-11T08:40:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=1465"},"modified":"2006-08-24T10:40:42","modified_gmt":"2006-08-24T08:40:42","slug":"hinweise-des-tages-74","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=1465","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p><!--more--><\/p><ol>\n<li>\n<strong>Poul Nyrup Rasmussen, Pr&auml;sident der Sozialdemokratischen Partei Europas, &uuml;ber die Reformvorstellungen europ&auml;ischer Sozialdemokraten:<\/strong>\n<ul>\n<li>Reformen seien erforderlich, um sich den Herausforderungen der Globalisierung, des liberalisierten Handels und einer alternden Bev&ouml;lkerung zu stellen.<br>\nAnmerkung: Es ist intellektuell entt&auml;uschend, wie unreflektiert diese angeblichen Herausforderungen als Pr&auml;missen f&uuml;r eine neue Programmatik &uuml;bernommen werden, so als w&auml;re der liberalisierte Handel oder die Globalisierung nicht politisch gewollt und gepr&auml;gt und als w&auml;ren sie nicht gestaltbar, wie Rasmussen am Ende seines Beitrags selber einr&auml;umt.\n<\/li>\n<li>Der Schl&uuml;ssel zu unserer Modernisierungsagenda in Europa werde darin bestehen, &bdquo;die Menschen und nicht die bestehenden Arbeitspl&auml;tze zu sch&uuml;tzen&ldquo;. Deshalb gehe es um\n<ul>\n<li>&bdquo;Flexicurity&ldquo;, eine Verbindung von Flexibilit&auml;t und Sicherheit,<\/li>\n<li>Lebenslanges Lernen,<\/li>\n<li>bessere Integration benachteiligter Gruppen (Einwanderer, Alleinerziehende, Alte),<\/li>\n<li>die Vereinbarkeit von &bdquo;Mutterfreuden&ldquo; und Beruf,<\/li>\n<li>mehr Gleichberechtigung,<\/li>\n<li>massive Investitionen, um wirtschaftliches Wachstum zu erm&ouml;glichen  (&Ouml;ffentliche und private Gelder m&uuml;ssten in Forschung und Innovation, in die Verbesserung von Kompetenzen und Qualifikationen, in die Kinderbetreuung, in nachhaltigen Verkehr und erneuerbare Energie gesteckt werden.),<\/li>\n<li>eine nachhaltigen Umweltpolitik und eine Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien, kurz um eine &bdquo;smartere&ldquo; Wirtschaft,<\/li>\n<li>eine freie Marktwirtschaft mit einer integrierten Gesellschaft zu verbinden,<\/li>\n<li>&bdquo;Global Governance&ldquo;.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>&bdquo;Ein sozialdemokratisches Programm f&uuml;r eine globalisierte Wirtschaft beginnt mit der Modernisierung und St&auml;rkung unserer Wohlfahrtsstaaten, wodurch eine gr&ouml;&szlig;ere wirtschaftliche Flexibilit&auml;t erreicht und allen Menschen eine Gelegenheit geboten wird, Nutzen aus den neuen M&ouml;glichkeiten zu ziehen.<br>\nEine Reform des Sozialstaats und des Arbeitsmarkts muss mit nationalen und europ&auml;ischen Investitionen in Besch&auml;ftigung und Wachstum und einer besseren europ&auml;ischen Koordination der Wirtschaftspolitik einhergehen.<br>\nAuf weltweiter Ebene muss die wirtschaftliche Globalisierung dadurch besser gestaltet werden, dass die WTO mit den globalen Finanz- und Uno-Gremien zusammenarbeitet.<br> <br>\nDie Demokratie muss innerhalb der Europ&auml;ischen Union und, wichtiger noch, auf einen globalen politischen Dialog erweitert werden, bei dem sowohl die B&uuml;rger und B&uuml;rgerinnen als auch die Regierungen einbezogen werden.&ldquo;\n<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong><br>\nIch empfehle die Lekt&uuml;re dieses Grundsatzartikels vor allem deshalb, weil diese Programmatik k&uuml;nftig in vielen Grundsatzreden von Sozialdemokraten wieder zu finden sein wird.<br>\n<\/strong><br>\nDen NachDenkSeiten werden sich also noch viele Gelegenheiten bieten, sich damit im Detail auseinander zu setzen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/pshb?fn=tt&amp;sfn=go&amp;id=1168814\">Handelsblatt<br>\n<\/a><\/p><\/li>\n<li>\n<strong>Medienexperte Weischenberg zur inzwischen doch fraglicher gewordenen &Uuml;bernahme von Pro Sieben-Sat 1 Media durch Springer:<\/strong><br>\nDiese Art von Machtzusammenballung gibt es in keinem anderen Land der Welt, crossmedialer Art, nicht in Italien, nicht in England und den USA.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.f-r.de\/_inc\/_globals\/print.php?client=fr&amp;cnt=782882&amp;ref=\/ressorts\">FR-online<\/a>\n<p>Die &bdquo;Kommission zur Ermittlung der Medienkonzentration&ldquo; KEK hat zwar die Fusion heute abgelehnt. Doch Bayern und NRW wollen die Empfehlung ablehnen, sie stellen ihre Standortinteressen &uuml;ber die f&uuml;r die demokratische Entwicklung lebensnotwendige Meinungsvielfalt.<br>\nQuelle: <em>Nicht mehr erreichbar (23.08.2006)<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li>\n<strong>Die Macht von BILD<\/strong><br>\nQuelle: <em>MDR Nicht mehr erreichbar (23.08.2006)<\/em><\/li>\n<li><strong>Michael Sailer, Vorsitzender der Reaktorsicherheitskommission (RSK) erinnert daran, dass &ldquo;eine Kernschmelze bei keinem deutschen AKW v&ouml;llig ausgeschlossen werden kann&rdquo;.<\/strong><br>\nQuelle: <em>FR-online Nicht mehr erreichbar (23.08.2006)<\/em><\/li>\n<li><strong>Das Bett als Beweis f&uuml;r die Anspruchsberechtigung auf Alg II<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/focus.msn.de\/hps\/fol\/newsausgabe\/newsausgabe.htm?id=23439\">Focus<\/a><\/li>\n<li><strong>Bsirske: Investitionsprogramm bringt keinen Wachstumsschub<\/strong><br>\nDer Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di hat das von der Bundesregierung beschlossene Investitionsprogramm in H&ouml;he von 25 Milliarden Euro als zu zaghaft kritisiert.<br>\n&ldquo;Wenn man das 25-Milliarden-Programm sich anguckt, verteilt es sich &uuml;ber vier Jahre, also j&auml;hrlich sechs Milliarden, eingerechnet das Elterngeld, Steuererleichterung f&uuml;r die Wirtschaft und anderes, alles M&ouml;gliche, aber kaum Investitionen.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dkultur\/sendungen\/interview\/456456\/drucken\/\">dradio.de<\/a>\n<p>Weil die Bundesregierung zum wiederholten Male ihr Investitionsprogramm als Gro&szlig;tat feiert, bleibt uns nichts anderes &uuml;brig als zu wiederholen, dass es sich dabei um eine Mogelpackung handelt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/2005\/47\/05470101.php\">Freitag<\/a><\/p>\n<p>Siehe auch geteiltes Echo.<br>\nQuelle: <em>Nicht mehr erreichbar (23.08.2006)<\/em> <\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-1465","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1465","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1465"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1465\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1465"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1465"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1465"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}