
{"id":146564,"date":"2026-02-23T13:00:27","date_gmt":"2026-02-23T12:00:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=146564"},"modified":"2026-02-23T13:02:52","modified_gmt":"2026-02-23T12:02:52","slug":"leserbriefe-zu-das-desinformationssanktionsregime-der-europaeischen-union-meinungs-und-pressefreiheit-in-lebensgefahr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=146564","title":{"rendered":"Leserbriefe zu \u201e\u201eDas Desinformationssanktionsregime der Europ\u00e4ischen Union\u201c \u2013 Meinungs- und Pressefreiheit in Lebensgefahr\u201c"},"content":{"rendered":"<p><!--more--><br>\n<strong>Marcus Kl\u00f6ckner<\/strong> kommentiert <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=146494\">hier<\/a> anl\u00e4sslich einer Aussage des Sprechers des Ausw\u00e4rtigen Amtes, Josef Hinterseher, \u201edas Desinformationssanktionsregime der Europ\u00e4ischen Union\u201c. Die Meinungs- und Pressefreiheit sei in Lebensgefahr. Denn wenn Journalisten von der EU aufgrund der Verbreitung von sogenannter \u201eDesinformation\u201c sanktioniert werden, sei sowohl die Meinungs- als auch die Pressefreiheit bald am Ende. Das gro\u00dfe \u201eDilemma\u201c der vorherrschenden Politik komme zum Vorschein. Sie k\u00f6nne \u201eihre eigenen Halbwahrheiten, L\u00fcgen, Fehl- und Desinformationen nicht mit demokratischen Mitteln verteidigen\u201c. Wir haben dazu interessante E-Mails bekommen und danken daf\u00fcr. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe, f\u00fcr Sie zusammengestellt von <strong>Christian Reimann<\/strong>.<\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<p><strong>1. Leserbrief<\/strong><\/p>\n<p>Sehr geehrter Herr Kl\u00f6ckner!<\/p>\n<p>Desinformationssanktionsregime oder Sanktionsregime \u2013 zuletzt ist es egal, um welches Wort es geht. Es geht ja um Meinungsfreiheit oder Zensur. Und Letztere kann umgangen werden. Die NDS liefern dazu ein aktuelles Beispiel. Ganz schlimm wird das Sanktionsregime aber in Zeiten, in denen KI-generierte Beitr\u00e4ge im ZDF gesendet werden. Und eigentlich m\u00fcsste dann das ZDF sanktioniert werden. Wahrscheinlich nimmt dieses Problem aber in Zukunft noch zu. Und wenn die Beteiligung der KI an Beitr\u00e4gen nicht mehr zugegeben wird \u2013 was ist dann von Informationen \u00fcber die t\u00e4gliche Wirklichkeit noch zu halten? Die Geister, die ich rief\u2026<\/p>\n<p>Reinhard Winkler<\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<p><strong>2. Leserbrief<\/strong><\/p>\n<p>Lieber Herr Kl\u00f6ckner<\/p>\n<p>Ich kann mir einen Kommentar hierzu nicht verkneifen, auch wenn eigentlich alles, was dazu zu sagen ist, geschrieben wurde.<\/p>\n<p>Mein Fazit ist (auch): \u201eEs gibt keine Desinformation.\u201c  Und wer einen Nachsatz m\u00f6chte, \u201e\u2026welche nicht von Artikel 5 gedeckt ist.\u201c<\/p>\n<p>Aber eine Frage h\u00e4tte ich dann doch noch, vielleicht f\u00fcr die n\u00e4chste BPK:<\/p>\n<p>Was ist das, wenn ich einem Kind erz\u00e4hle, das Christkind bringt die Weihnachtsgeschenke, der Osterhase verteilt selbstbemalte Eier und der Klapperstorch bringt die Babys?<\/p>\n<p>Liebe Gr\u00fc\u00dfe,<br>\nHermann Beyrichen<\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<p><strong>3. Leserbrief<\/strong><\/p>\n<p>Herr Kl\u00f6ckner,<\/p>\n<p>ja, man mu\u00df nur richtig zuh\u00f6ren, sag ich immer, diese neue Zeit sagt einem eigentlich sehr ehrlich alles \u00fcber sich. Dabei ist das Wort \u201eDesinformation\u201c \u00fcbrigens nur eine vornehme Umschreibung von \u201eL\u00fcge\u201c, das vor allem deshalb benutzt wird, damit nicht etwa jemand auf die Idee kommt, hier seien L\u00fcgen und L\u00fcgner beteiligt, um dann noch zu fragen, auf welcher Seite \u2026<\/p>\n<p>Das Lustige ist ja, diese wichtigen Erkenntnisse, eine entwickelte Demokratie m\u00fcsse solche (also mi\u00dfliebige) Meinungen aushalten und klug und \u00fcberzeugend dagegen argumentieren, so da\u00df sich das bessere Argument durchsetzt, anstatt sie zu sanktionieren und zu unterdr\u00fccken, eigentlich von diesen aufrichtgigen und repr\u00e4sentativen Demokraten kommen m\u00fc\u00dften, die an der Spitze einer solchen Demokratie stehen und in ihrem Wertekanon solche Prinzipien auch immer hochhalten. Nein, kommen sie eben nicht \u2013 die Spitzen vieler europ\u00e4ischer Demokratien und darunter insbesondere Deutschlands w\u00e4hlen genau den entgegengesetzten Weg und ignorieren einfach jede berechtigte Kritik daran, und l\u00fcgen dabei selbst noch offensichtlich (beispielsweise im Fall Baud).<\/p>\n<p>Ans\u00e4tze dazu gibt es schon lange, sie reichen weit \u00fcber Faeser und Sch\u00e4uble hinaus und gehen wahrscheinlich konzeptionell bis auf das in den Nuller Jahren einsetzende Moderationsverhalten popul\u00e4rer Qualit\u00e4tsmedien zur\u00fcck, wodurch diese \u00fcberhaupt erst zu solchen wurden. Die Qualit\u00e4t einer Infomation h\u00e4ngt eben wesentlich davon ab, wie resistent sie gegen anderslautende Informationen ist, und das Moderieren der Proponenten dieser anderen Informationen ist traditionell ein willkommenes Werkzeug, Demokratie hin oder her, h\u00f6rma.<\/p>\n<p>Dieses Desinformationssanktionsregime ist nun etabliert. Und es wird sich nicht mehr zum Guten \u00e4ndern, nicht von selbst.<\/p>\n<p>Was man daraus lernen kann, ist, da\u00df auch demokratische Verh\u00e4ltnisse und st\u00e4ndige Verweise auf deren moralische \u00dcberlegenheit \u00fcberhaupt nicht vor zunehmender Autorit\u00e4rwerdung sch\u00fctzen, nicht von selbst.<\/p>\n<p>T.M.<\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<p><strong>4. Leserbrief<\/strong><\/p>\n<p>Hallo! <\/p>\n<p>Bzgl der Einteilung von Information oder Desinformation habe ich inzwischen ein Lieblingsbeipiel: <\/p>\n<p>Ende August 2022 war die damalige Au\u00dfenministerin Baerbock in Prag auf einer Podiumsdiskussion des \u201eForum 2000\u201c und erkl\u00e4rte in ihrer Funktion als Ministerin in ihrem unnachahmlichen Englisch, sie werde die Ukraine auch weiterhin unterst\u00fctzen, \u201eegal was meine deutschen W\u00e4hler denken\u201c. <\/p>\n<p>Die meisten Medien berichteten zwar, da\u00df sie da war, aber nicht \u00fcber diese klar antidemokratische Aussage. Dann aber gingen Videos mit dem entsprechenden Ausschnitt im Netz viral. Nat\u00fcrlich nicht von Regierungs-Accounts, sondern von kritischen, durchaus auch Telegram-Accounts aus Russland. Das \u00e4nderte am Inhalt nichts, es lie\u00df sich aber nicht mehr verheimlichen. <\/p>\n<p>Und in dem Moment trat der Propagandachef des Ministeriums (oder wie w\u00fcrden Sie den offiziellen Titel \u201eBeauftragter f\u00fcr strategische Kommunikation\u201c umschreiben?) Peter Ptassek in Aktion, und erkl\u00e4rte die Ver\u00f6ffentlichungen zu einer \u201erussischen Desinformationskampagne\u201c. Und in dem Stil wurden dann umgehend die ganze \u201eBerichterstattung\u201c \u00fcber den Vorfall geframet, <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/faktenfinder\/baerbock-zitat-101.html\">wie etwa hier bei der Tagesschau<\/a>.<\/p>\n<p>Aus einer Information \u00fcber ein tats\u00e4chliches Ereignis, mithin einer weitgehend korrekten Darstellung einer Aussage der deutschen Au\u00dfenministerin, wird also \u201eDesinformation\u201c, weil \u201edie Falschen\u201c berichten, w\u00e4hrend \u201edie Richtigen\u201c schweigen. <\/p>\n<p>Ein Paradebeispiel f\u00fcr die Verkommenheit des \u00f6ffentlichen Diskurses. <\/p>\n<p>Von unserem Leser O.B.<\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<p><strong>5. Leserbrief<\/strong><\/p>\n<p>Tja um Himmels Willen! Da f\u00fchrt der Herr Kl\u00f6ckner detailliert aus, wie die demokratisch gew\u00e4hlten Regierenden hierzulande und mit ihrer EU gegen unerw\u00fcnschte Meinungen \u00fcber das, was inzwischen Teil der deutschen Staatsr\u00e4son ist (Verbot Israel zu kritisieren; Pflicht, Russland und v.a. dessen Regierung als riesengro\u00dfe Bedrohung f\u00fcr die eigene, pers\u00f6nliche Sicherheit zu sehen) sanktionierend vorgehen und dann ergeht sich seine ganze Kritik darin, dies mit einem demokratischen Staatswesen f\u00fcr unvereinbar zu erkl\u00e4ren. Wie kommt man auf einen solchen v\u00f6llig irrealen Gedanken? Ich tr\u00e4ume mir mal eine wunderbare Demokratie zurecht, vergleiche diese mit der real existierenden\u2026. und dann? Das Ergebnis steht von vornherein fest. Ziemlich abgeschmackt. An dieser Stelle endet das Nachdenken der Nachdenkseiten leider regelm\u00e4\u00dfig, da nicht sein kann was nicht sein darf. <\/p>\n<p>Gru\u00df Gerald Kronauer<\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<p><strong>6. Leserbrief<\/strong><\/p>\n<p>Sehr geehrter Herr Kl\u00f6ckner, sehr geehrtes Nachdenkseitenteam<\/p>\n<p>Ganz wichtiger Artikel!<\/p>\n<p>An dieser Stelle entscheidet sich nicht zuletzt, ob wir in einer Demokratie leben oder nicht. Alle diese Vorgehensweisen des offensichtlichen Demokratieabbaus (Einschr\u00e4nkung bzw. Kriminalisierung der Meinungsfreiheit, Verbot von Parteien, staatliche Propaganda und Desinformation, Einschr\u00e4nkungen des Demonstrationsrechts, Sanktionierung von B\u00fcrgern etc.) als Versuche die Demokratie zu retten zu legitimieren sind nat\u00fcrlich selbst nichts anderes als Desinformation und gleichzeitig Demokratieabbau. Wohlwollend formuliert k\u00f6nnte man davon sprechen, dass hier die Demokratie verteidigt werden soll, bis nichts mehr von ihr \u00fcbrig ist.<\/p>\n<p>Dies zeigt nebenbei deutlich, dass Demokratien, bei denen zumindest noch Wahlen eine gewisse Bedeutung haben, auf die man sich einigermassen verlassen kann, dazu f\u00fchren, dass der Kampf um die Einstellungen der B\u00fcrger im Vorfeld l\u00e4ngst zum zentralen Kampfplatz geworden ist. Und dabei geht es nicht nur um die Deutungshoheit, sondern eigentlich um die Gestaltung der Gehirne der B\u00fcrger.<\/p>\n<p>Dass Wahlk\u00e4mpfe l\u00e4ngst zu fast reinen Propaganda-Veranstaltungen verkommen sind und Wahlbetrug an der Tagesordnung ist (z.B.: Merz: Schuldenbremse), ist offensichtlich, aber die Dauerberieselung mit Desinformation durch staatliche und wirtschaftliche Akteure \u00fcber die Leitmedien ist die eigentliche Stimmungs- und Meinungsmache, die die Demokratie ad absurdum f\u00fchrt. Wie diese Steuerung bzw. Gleichschaltung  der Leitmedien genau im Detail funktioniert, w\u00e4re dabei von besonderem aufkl\u00e4rerischem Interesse. Es muss dahinter ja Strukturen und Prozesse geben, die dies m\u00f6glich machen.<\/p>\n<p>Und dass so etwas wie Propaganda, Manipulation und entsprechende Einschr\u00e4nkungen von staatlichen Stellen \u00fcberhaupt praktiziert wird, zeigt auch, dass die Interessen der Regierenden und ihrer Hinterm\u00e4nner nicht identisch sind mit den Interessen der B\u00fcrger.<\/p>\n<p>Die Legitimierung dieser demokratischen Missst\u00e4nde durch den Hinweis auf die politische Inkompetenz der B\u00fcrger, die von kompetenten Politikern in einer Demokratie mit den oben angef\u00fchrten undemokratischen Mitteln gef\u00fchrt werden m\u00fcssten, ist angesichts der politischen Komplexit\u00e4t nicht ganz falsch aber demokratietheoretisch zynisch und abzulehnen.<\/p>\n<p>Fritz Gerhard<\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<p><strong>7. Leserbrief<\/strong><\/p>\n<p>Moin, <\/p>\n<p>der Begriff \u201eRegime\u201c wird \u00fcbrigens fast ausschlie\u00dflich abwertend gebraucht und beschreibt oft eine Regierungsform, die durch gewaltsame Unterdr\u00fcckung herrscht. Auch Sanktionen sind eine Form staatlicher Gewalt. Wenn man mit Gewalt eine Demokratie zu sch\u00fctzen vorgibt, dann beweist man damit unfreiwillig, da\u00df man sich ihr entledigt hat.<\/p>\n<p>Da\u00df sich die EU selbst als \u201edemokratisch\u201c bezeichnet, wo doch kein einziger Entscheidungstr\u00e4ger, der diese Bezeichnung auch verdient, geschweige denn politische Ma\u00dfnahmen direkt vom Volk bestimmt werden, kann man nur als Treppenwitz der Geschichte auffassen. Die EU-Kommission bestimmt alles. Halt, stimmt nicht ganz: die Anweisungen, wie sich die EU zu verhalten hat, kommen aus Washington. Wenn Eines w\u00e4hrend der letzten M\u00fcnchener Sicherheitskonferenz deutlich geworden ist, dann das.<\/p>\n<p>Nach dem Fall Julian Assange, der einen direkten Angriff auf seine Person \u00fcber viele lange Jahre erdulden mu\u00dfte und sogar mit wei\u00dfer Folter \u00fcberzogen wurde, hat man sich f\u00fcr einen weniger offensichtlichen Weg entschieden, der aber nicht minder brutal ist. Im Mittelalter kamen nicht selten Dissidenten, f\u00fcr den Rest der Bev\u00f6lkerung als abschreckendes Beispiel dienend, mit zerst\u00f6rten K\u00f6rpern aus den Folterkellern.<\/p>\n<p>Wer geeignet ist, durch Ver\u00f6ffentlichung von Beweisen oder gezieltes Nachfragen den Status Quo der herrschenden Klasse infrage zu stellen, mu\u00df damit rechnen, politisch verfolgt zu werden. Das mu\u00df man sich mal vorstellen: die letzte offenkundige politische Verfolgung ganzer Bev\u00f6lkerungsgruppen (\u201eLinke\u201c, die den Namen verdienen, geh\u00f6ren dazu) inklusive Mord ist kaum 80 Jahre her. Man geht heutzutage selektiv vor und versucht progressive Kr\u00e4fte zu zerst\u00f6ren, die sich f\u00fcr ein harmonisches Miteinander engagieren und brutale Regierungspraktikten durch \u00f6ffentlichkeitswirksame Aktionen zu verhindern versuchen. Herr Baud kann ein Lied davon singen. Nat\u00fcrlich mu\u00df man als Rechtfertigungsgrundlage solches Engagement als \u201eDesinformation\u201c oder \u00e4hnliches diskreditieren; im 2. Weltkrieg nannte man das, glaube ich, \u201eWehrkraftzersetzung\u201c.<\/p>\n<p>Im Umkehrschlu\u00df mu\u00df man feststellen, da\u00df die gesamte EU ein einziges Wahrheitsministerium geworden ist \u2014 eines, das de facto Leute umbringt, indem man ihnen sprichw\u00f6rtlich nicht nur die Butter vom Brot nimmt, sondern das Brot gleich mit. Eine Regierungsform wie die EU, die ihre Kinder fri\u00dft, wenn sie die ihr verbrieften Rechte einfordert, hat sich selbst ad absurdum gef\u00fchrt. Sie kann nur noch mit dem Recht des St\u00e4rkeren existieren \u2014 auch hier wieder: Willkommen zur\u00fcck im Mittelalter. Sanktionierte vergleicht man nicht ohne Grund mit \u201eVogelfreien\u201c aus dem Mittelalter. Damals gab es noch keine Menschen- &amp; V\u00f6lkerrechte, und doch sind sie heute nicht wesentlich mehr wert, als wenn sie gar nicht existierten.<\/p>\n<p>Das Schlimme daran ist, da\u00df Deutschland, als Teil der EU, dieses b\u00f6se Spiel sogar noch mitmacht und \u00f6ffentlich warnt, jeden zu verfolgen und zu \u00e4chten, der sich gegen diese Willk\u00fcrherrschaft engagiert. Demokratische Partizipation wird damit endg\u00fcltig begraben. Das mu\u00df wohl so, wenn man Kurs auf den n\u00e4chsten Krieg genommen und vor hat, diesen unbeirrt zu verfolgen. Im Krieg braucht es willf\u00e4hrige Soldaten und keine Bedenkentr\u00e4ger. Alles, was sich absurden Kriegsgewinnen entgegen stellt, soll ausradiert werden.<\/p>\n<p>Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen,<br>\nMichael Schauberger <\/p>\n<div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div>\n<p><strong>Anmerkung zur Korrespondenz mit den NachDenkSeiten<\/strong><\/p>\n<p>Die NachDenkSeiten freuen sich \u00fcber Ihre Zuschriften, am besten in einer angemessenen L\u00e4nge und mit einem eindeutigen Betreff.<\/p>\n<p>Es gibt die folgenden E-Mail-Adressen:<\/p>\n<ul>\n<li><a href=\"mailto:leserbriefe@nachdenkseiten.de\">leserbriefe(at)nachdenkseiten.de<\/a> f\u00fcr Kommentare zum Inhalt von Beitr\u00e4gen.<\/li>\n<li><a href=\"mailto:hinweise@nachdenkseiten.de\">hinweise(at)nachdenkseiten.de<\/a> wenn Sie Links zu Beitr\u00e4gen in anderen Medien haben.<\/li>\n<li><a href=\"mailto:videohinweise@nachdenkseiten.de\">videohinweise(at)nachdenkseiten.de<\/a> f\u00fcr die Verlinkung von interessanten Videos.<\/li>\n<li><a href=\"mailto:redaktion@nachdenkseiten.de\">redaktion(at)nachdenkseiten.de<\/a> f\u00fcr Organisatorisches und Fragen an die Redaktion.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Weitere Details zu diesem Thema finden Sie in unserer \u201e<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?page_id=47939\">Gebrauchsanleitung<\/a>\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[103],"tags":[],"class_list":["post-146564","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-leserbriefe"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/146564","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=146564"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/146564\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":146721,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/146564\/revisions\/146721"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=146564"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=146564"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=146564"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}