{"id":146746,"date":"2026-02-24T10:00:56","date_gmt":"2026-02-24T09:00:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=146746"},"modified":"2026-02-24T16:45:26","modified_gmt":"2026-02-24T15:45:26","slug":"widerstand-gegen-die-eskalationspolitik-es-bewegt-sich-was","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=146746","title":{"rendered":"Widerstand gegen die Eskalationspolitik &#8211; Es bewegt sich was"},"content":{"rendered":"<p>In Deutschland bewegt sich was. Der Widerstand gegen die Eskalationspolitik, gegen die Aufr&uuml;stung der Bundeswehr, gegen die Militarisierung der K&ouml;pfe durch Politik, Mainstreammedien und &bdquo;Experten&ldquo; wird zunehmend gr&ouml;&szlig;er. Und das nicht mehr nur allein durch die typischen Verd&auml;chtigen, den diversen Gruppen der Friedensbewegung, sondern auch, und das ist bemerkenswert, aus den Reihen derer heraus, die die Militarisierung guthei&szlig;en oder gar unterst&uuml;tzen. Von <strong>Alexander Neu<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8577\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-146746-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260224-Widerstand-gegen-Eskalationspolitik-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260224-Widerstand-gegen-Eskalationspolitik-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260224-Widerstand-gegen-Eskalationspolitik-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260224-Widerstand-gegen-Eskalationspolitik-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=146746-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260224-Widerstand-gegen-Eskalationspolitik-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"260224-Widerstand-gegen-Eskalationspolitik-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>In einem von mir verfassten Artikel von April 2025 mit dem Titel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=131289\">&bdquo;Traut Euch und durchbrecht die Schweigespirale&ldquo;<\/a> wies ich auf eine Stellungnahme namhafter Experten aus dem Fachbereich der Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik hin. Damals schrieb ich:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Am 30. M&auml;rz ver&ouml;ffentlichten 15 Experten aus der Wissenschaft mit Schwerpunkt in der Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik eine Stellungnahme mit dem Titel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/pdf\/250402-hdt-Rationale_Sicherheitspolitik.pdf\">&bdquo;Rationale Sicherheitspolitik statt Alarmismus&ldquo;<\/a>. Initiator ist der Politikwissenschaftler J. Varwick der Uni Halle. Darunter Wissenschaftler, die im Bereich der au&szlig;en- und sicherheitspolitischen Forschung Rang und Namen haben, beispielsweise neben J. Varwick der von mir gesch&auml;tzte A. Pradetto der Helmut-Schmidt-Universit&auml;t der Bundeswehr Hamburg sowie Ch. Hacke, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universit&auml;t Bonn, meiner Alma Mater.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>&bdquo;Stark f&uuml;r den Frieden&ldquo;<\/strong><\/p><p>Am 12. Februar nahm ich an einer Buchvorstellung teil. Vorgestellt wurde die neueste vom Westend-Verlag herausgebrachte Monographie von Prof. Johannes Varwick mit dem Titel &bdquo;<em>Stark f&uuml;r den Frieden &ndash; Was jetzt f&uuml;r eine rationale Sicherheitspolitik zu tun ist<\/em>&ldquo;. <\/p><p>Der ehemalige Regierende B&uuml;rgermeister und ehemalige Bundestagsabgeordnete Michael M&uuml;ller fungierte nicht nur als Gastgeber, sondern auch als Moderator. Neben Prof. Varwick und M. M&uuml;ller waren noch Prof. em. A. Pradetto von der Helmut-Schmidt-Universit&auml;t der Bundeswehr Hamburg sowie Reiner Schwalb, Brigadegeneral a.D., als Diskussionspartner dabei.<\/p><p>Bei der anschlie&szlig;enden Debatte mit dem Auditorium wurde deutlich, dass auch weitere Pers&ouml;nlichkeiten aus Medien und Wissenschaft, wie beispielsweise Prof. em. Ch. Hacke (ehemaliger Journalist der ARD) anwesend waren. Sowohl die Diskussion zwischen den Diskutanten zum Buch als auch die anschlie&szlig;ende Diskussion mit dem Auditorium verdeutlichten eines: Sie alle, die das Wort ergriffen, kamen aus dem Milieu der bundesdeutschen Elite. Und sie alle &ndash; einschlie&szlig;lich Michael M&uuml;ller, was mich tats&auml;chlich positiv &uuml;berraschte &ndash; einte das Unverst&auml;ndnis &uuml;ber den gegenw&auml;rtigen Kurs der deutschen und EU-europ&auml;ischen Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik. Nicht minder das Entsetzen &uuml;ber die Berichterstattung der deutschen Mainstreammedien. Es war eine hochwertige und diskursintensive Veranstaltung, ganz ohne Polemik, Diffamierungen oder Ausgrenzungen. Ganz so, wie man sich Debatten w&uuml;nscht. <\/p><p>Prof. Varwick thematisiert in diesem Buch nicht nur die Defizite und Irrungen der Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik, die die wachsenden und immer weniger beherrschbaren Konfliktdynamiken bef&ouml;rdern und den Frieden nicht mehr als zentralen Wert betrachten, sondern die &bdquo;Kriegst&uuml;chtigkeit&ldquo; der neue Wert sein soll. Varwick, und das macht sein Buch jenseits der au&szlig;en- und sicherheitspolitischen Debatte nochmals wertvoller, widmete seine pers&ouml;nlichen Erfahrungen als einstmals im Mainstream gefragter Politikwissenschaftler ein ganzes Kapitel. Eine Person, die in Ungnade gefallen ist, da ihre Analysen angeblich das Kremlnarrativ bedienten. <\/p><p>Dieses Kapitel ist &ndash; neben der sicherheitspolitischen Analyse und Empfehlungen &ndash; von besonderem Interesse, da es den gegenw&auml;rtigen Zeitgeist reflektiert. Es ist interessant, da es erneut die ewigen Gesetze der Kriegspropaganda und ihre Wirksamkeit belegt: Wie wird heute mit Andersdenkenden in einer eigentlichen freien Gesellschaft umgegangen? Ist die Weisheit des Zeitalters der Aufkl&auml;rung, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen, nur in Sch&ouml;nwetterzeiten en vogue? Waren die 1980er- und 1990er-Jahre die freiesten Jahre in der deutschen Geschichte? Werden wir Zeitzeugen eines demokratischen Rollbacks? Was ist mit dem grundgesetzlich gesicherten Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit? Warum werden Menschen in Situationen gebracht, die auch in der sozialen und pers&ouml;nlichen Existenzvernichtung enden k&ouml;nnen? Warum greifen Menschen zu Diffamierungen und Ausgrenzungen, wenn ihre Argumente von schlechter Faktenqualit&auml;t sind? <\/p><p>Fakten werden zu Fake News verspottet und Fake News werden zu &bdquo;Fakten&ldquo; umgedeutet. Sogenannte Faktenchecker bewegen sich bisweilen im faktenfreien Raum, doch arbeiten sie weiter, weil sie die reale Faktenlage einfach nicht akzeptieren wollen oder daf&uuml;r bezahlt werden, das Haar in der Suppe zu finden, um den Anderen, den &bdquo;Abtr&uuml;nnigen&ldquo;, zu diskreditieren. Ist das unser Deutschland der 2020er-Jahre? Und genau dieses Kapitel gibt dem Buch eine besondere Note.<\/p><p>&bdquo;<strong>Gro&szlig;machtsucht &ndash; Deutschland r&uuml;stet f&uuml;r die F&uuml;hrung Europas&ldquo;<\/strong><\/p><p>Dieses Buch erschien ebenfalls k&uuml;rzlich. Das Besondere an dem Buch ist nicht der Titel und der Inhalt &ndash; zumindest nicht f&uuml;r die diejenigen, die sich mit der Thematik der Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik vertraut sehen. Auch hier ist das Besondere der Autor des Buches: Jens van Scherpenberg. Der Autor ist eine Person aus der politischen Mitte, wie auch Varwick und andere genannte Namen. Van Scherpenberg war, so die Information zu seiner Person, ab &bdquo;<em>1977 Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und leitete von 1997 bis 2006 die dortige Forschungsgruppe Amerika. Er lehrte Internationale Politische &Ouml;konomie an der LMU M&uuml;nchen<\/em>&ldquo;. <\/p><p>Der Autor hat also nicht nur an einer renommierten deutschen Universit&auml;t gelehrt, sondern auch in dem steuerfinanzierten ThinkTank, der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), nahezu 30 Jahre gearbeitet. Die SWP ist nicht irgendein ThinkTank. Sie ist der gr&ouml;&szlig;te deutsche ThinkTank f&uuml;r Analysen und Beratung zur internationalen Politik. Insbesondere ber&auml;t die SWP den Bundestag sowie die Bundesregierung. Dass eine Person wie van Scherpenberg pl&ouml;tzlich aus dem Milieu ausbricht und ein wahrlich kritisches Werk &uuml;ber die deutsche Au&szlig;enpolitik und ihre hegemonialen Ambitionen schreibt, ist bemerkenswert. So stellt er fest: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Achtzig Jahre nach dem katastrophalen Scheitern des Nazi-Versuchs, mit r&uuml;cksichtsloser milit&auml;rischer Gewalt eine Neuordnung Europas unter deutscher Herrschaft durchzusetzen, wurde der russische Krieg gegen die Ukraine f&uuml;r Deutschland &ndash; zwar nicht bestellten, aber durchaus willkommenen &ndash; Anlass, &uuml;ber seine ohnehin gegebene Stellung als wirtschaftliche Vormacht in Europa hinaus nun auch die F&uuml;hrung als Milit&auml;rmacht auf dem europ&auml;ischen Kontinent anzustreben.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Und noch deutlicher: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Was die F&uuml;hrer des jeweiligen deutschen Staates in zwei Anl&auml;ufen im 20. Jahrhundert versuchten &ndash; aus Deutschland die f&uuml;hrende Gro&szlig;macht auf dem europ&auml;ischen Kontinent zu machen -, endete in verheerenden Katastrophen. Der dritte Versuch soll nun endlich gelingen<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Nicht nur, dass van Scherpenberg die massive Aufr&uuml;stung, die Militarisierung in Politik und Staat kritisiert. Nein, er geht sogar noch einen wesentlichen Schritt weiter als Varwick: Van Scherpenberg l&uuml;ftet die seiner Meinung nach eigentliche Motivation der Militarisierung: Der Wunsch nach einem Gro&szlig;machtstatus f&uuml;r Deutschland auf dem europ&auml;ischen Kontinent. <\/p><p>Mehr noch, er stellt die gegenw&auml;rtigen Gro&szlig;machtambitionen in eine geopolitische Kontinuit&auml;t deutscher Elitenpolitik, die des Kaiserreichs &ndash; kulminierend im Ersten Weltkrieg 1914 bis 1918 &ndash; und die Hitler-Deutschlands &ndash; kulminierend im Zweiten Weltkrieg 1939 bis 1945. Bekannterweise scheiterten beide Gro&szlig;machtprojekte und hinterlie&szlig;en dutzende Millionen Tote auf dem europ&auml;ischen Kontinent. Der einzige Staat in Europa, der diesem Vorhaben wieder mal im Wege steht, ist Russland. Van Scherpenberg stellt Russland nicht als Opfer dar, sondern neben den europ&auml;ischen NATO-Staaten &ndash; einschlie&szlig;lich Deutschland &ndash; als offensiven Akteur. Das Verh&auml;ltnis zwischen den europ&auml;ischen NATO-Staaten und Russland erfasst er mit dem Sicherheitsdilemma, einem in der Theorie des Neo-Realismus dargestellten Verhaltensmuster: Demnach r&uuml;stet jede Seite auf, oder in der eigenen Perspektive nur nach, weil die andere Seite aufr&uuml;stet. Die eigene Seite ist ja nur defensiv orientiert. <\/p><p>Mit seinem Buch d&uuml;rfte sich van Scherpenberg aus der Mainstreamdebatte rausgeschossen haben. Nicht nur, dass er die &bdquo;notwendige Kriegst&uuml;chtigkeit&ldquo; ablehnt, nein, er beschmutzt wohl das eigene Nest, indem er &ndash; seiner Auffassung nach &ndash; die dahinterstehende Motivation der deutschen Elite manifestiert.<\/p><p><strong>&bdquo;Zerfall der Weltordnung &ndash; Die Ignoranz des Westens und der Aufstand des Globalen S&uuml;dens&ldquo;<\/strong><\/p><p>So lautet ein ebenfalls im Westend-Verlag erschienenes Buch. Der Autor, Patrick Kaczmarczyk, ist noch vergleichsweise jung. Der Hinweis auf das Alter ist deshalb von Bedeutung, weil mir immer wieder auff&auml;llt, dass nicht wenige Kritiker der herrschenden Politik ihre Kritik erst &auml;u&szlig;ern, nachdem sie das Rentenalter erreicht haben. W&auml;hrend ihrer beruflichen Lebensspanne wagen sich offensichtlich viele nicht, frei zu reden respektive zu schreiben. Dies wirft ein Blick auf den Charakter der Personen, aber ein noch viel st&auml;rkeres Licht auf den Zustand der Gesellschaft, in der die freie Meinungs&auml;u&szlig;erung zum vorzeitigen Ende der Karriere f&uuml;hren kann, wie man an der Politikwissenschaftlerin Ulrike Guerot erkennen kann.<\/p><p>Kaczmarczyk ist ebenfalls ein Mensch der politischen Mitte, wagt aber den intellektuellen Ausbruch, indem er die Doppelstandards westlicher Politik gegen&uuml;ber dem Globalen S&uuml;den skizziert: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Einerseits setzen wir in unserer Rhetorik auf ,Partnerschaften auf Augenh&ouml;he&acute; in den Nord-S&uuml;d-Beziehungen, wollen andererseits aber in der Praxis an neokolonialen Wirtschaftsabkommen und -strukturen nichts &auml;ndern. Prim&auml;r geht es uns weiterhin um den Zugang zu Rohstoffen (&hellip;). Einerseits halten wir demokratische Werte hoch. Andererseits geht es uns geh&ouml;rig gegen den Strich, dass andere Staaten in der internationalen Ordnung mehr Mitsprache fordern.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Im letzten Kapitel mit dem Titel &bdquo;Grundz&uuml;ge einer neuen Weltordnung&ldquo; stellt er zwar interessante und richtige Forderungen, verl&auml;sst sich hierbei aber als Handlungspartner auf die &bdquo;Zivilgesellschaft und den kritischen Teil der Journalisten und Medien&ldquo;. Diese m&uuml;ssten &ouml;ffentlichen Druck auf die Politik aus&uuml;ben. So weit, so gut. Nur, zunehmend steht die Meinungs- und Pressefreiheit zur Debatte und nicht wenige Journalisten und Medien unterst&uuml;tzen oder forcieren sogar diesen Prozess, sodass kritische Medien und Journalisten zunehmend unter Druck geraten &ndash; bis hin zur Existenzkrise. Journalistische Solidarit&auml;t war gestern, inter-mediales Mobbing gegen Medien und Journalisten, die dem Mainstream entgegenstehen, ist heute &ndash; wie dies auch die <em>Berliner Zeitung<\/em> oder die <em>NachDenkSeiten<\/em> zu sp&uuml;ren bekommen.<\/p><p>Und auf die Zivilgesellschaft zu hoffen in einer Zeit enormer gesellschaftlicher Polarisierung, erscheint mir auch gegenw&auml;rtig wenig vielversprechend &ndash; allerdings habe ich auch keine besseren Antworten. Mit dem Begriff &bdquo;Zivilgesellschaft&ldquo; assoziiere ich das Treiben steuerfinanzierter NGOs, die gegen&uuml;ber wirklich ehrenamtlichen NGOs organisatorisch und finanziell im Vorteil sind, um ihre Botschaften zu verbreiten. Und diese steuerfinanzierten NGOs sind keineswegs auf der politischen Bahn unterwegs &ndash; denn dann w&uuml;rden sie keine staatlichen Gelder erhalten -, die der Autor Kaczmarczyk meinen d&uuml;rfte, um politischen Druck auszu&uuml;ben. <\/p><p>Ob Kaczmarczyk sich mit diesem durchaus kritischen Buch aus der Mainstreamdebatte verabschiedet hat oder doch noch geduldet wird, bleibt zu beobachten. <\/p><p><strong>Fazit<\/strong><\/p><p>Die drei skizzierten B&uuml;cher bzw. Autoren stammen allesamt aus der politischen Mitte, hatten ihre Karriere oder stehen mitten im Karriereleben. Alle drei sprechen &uuml;ber die Irrungen und die daraus erwachsenen Gefahren f&uuml;r Deutschland und Europa, womit sie sich aus den warmen Sesseln des aktiven oder passiven Mittuns des politischen Mainstreams verabschieden. Nicht, weil sie es aus einer Laune heraus wollen, sondern weil ihr Wissen in Kombination mit ihrem Gewissen sie treibt. Sie beweisen R&uuml;ckgrat, der eine fr&uuml;her, der andere sp&auml;ter. <\/p><p>Deutlich wird aber, dass der Widerspruch nicht mehr nur von den &bdquo;politischen R&auml;ndern&ldquo; kommt, sondern auch zunehmend aus der politischen Mitte. Und es werden mehr werden.<\/p><p><small>Titelbild: Andrii Yalanskyi\/shutterstock.com<\/small><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg07.met.vgwort.de\/na\/679d8ae0353646f8bd3097cf90d1f838\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In Deutschland bewegt sich was. Der Widerstand gegen die Eskalationspolitik, gegen die Aufr&uuml;stung der Bundeswehr, gegen die Militarisierung der K&ouml;pfe durch Politik, Mainstreammedien und &bdquo;Experten&ldquo; wird zunehmend gr&ouml;&szlig;er. 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