{"id":147287,"date":"2026-03-06T10:04:08","date_gmt":"2026-03-06T09:04:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=147287"},"modified":"2026-03-06T15:27:12","modified_gmt":"2026-03-06T14:27:12","slug":"wolfram-weimer-der-geheimdienst-und-die-cancel-culture-jetzt-kommt-die-rechte-retourkutsche","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=147287","title":{"rendered":"Wolfram Weimer, der Geheimdienst und die Cancel-Culture: Jetzt kommt die rechte Retourkutsche"},"content":{"rendered":"<p>Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat drei linke Buchhandlungen aus politischen Gr&uuml;nden von einem Preis ausgeschlossen und beruft sich dabei auf nicht ver&ouml;ffentlichte Geheimdienstinformationen. Der Vorgang ist abzulehnen, darum ist es auch zweifelhaft, wenn nun Gruppen applaudieren, die gestern noch selber &auml;hnlich behandelt wurden. Die Meinungsfreiheit muss prinzipiell gegen den Ungeist der Cancel-Culture verteidigt werden. Darum sollte immer Solidarit&auml;t mit den Betroffenen ge&uuml;bt werden, auch wenn es der politische Gegner ist. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9533\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-147287-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260306_Wolfram_Weimer_der_Geheimdienst_und_die_Cancel_Culture_Jetzt_kommt_die_rechte_Retourkutsche_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260306_Wolfram_Weimer_der_Geheimdienst_und_die_Cancel_Culture_Jetzt_kommt_die_rechte_Retourkutsche_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260306_Wolfram_Weimer_der_Geheimdienst_und_die_Cancel_Culture_Jetzt_kommt_die_rechte_Retourkutsche_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260306_Wolfram_Weimer_der_Geheimdienst_und_die_Cancel_Culture_Jetzt_kommt_die_rechte_Retourkutsche_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=147287-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260306_Wolfram_Weimer_der_Geheimdienst_und_die_Cancel_Culture_Jetzt_kommt_die_rechte_Retourkutsche_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"260306_Wolfram_Weimer_der_Geheimdienst_und_die_Cancel_Culture_Jetzt_kommt_die_rechte_Retourkutsche_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/kultur\/wolfram-weimer-deutscher-buchhandlungspreis-verfassungsschutz-haber-verfahren-kulturfoerderung-extremismus-li.3396299\">laut Medienberichten<\/a> drei linke Buchhandlungen wegen Extremismusverdacht vom Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossen. Dem Bericht zufolge wurde daf&uuml;r das sogenannte Haber-Verfahren genutzt. Dabei informieren die Geheimdienste nur dar&uuml;ber, ob Erkenntnisse vorliegen &ndash; nicht aber, welche. Ein Sprecher des Staatsministers teilte am Mittwoch mit, bei allen Einzelf&auml;llen habe es verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse gegeben. Die Entscheidung entspreche der Linie der Bundesregierung, politischem Extremismus in jeder Form entschlossen und konsequent zu begegnen.<\/p><p>Weitere Infos zu dem sogenannten Haber-Verfahren, mit dem Ministerien von ihnen gef&ouml;rderte Projekte vom Verfassungsschutz &uuml;berpr&uuml;fen lassen k&ouml;nnen, hat die <em>taz<\/em> <a href=\"https:\/\/taz.de\/So-ueberprueft-die-Regierung-NGOs\/!5507377\/\">in diesem Artikel<\/a> zusammengefasst.<\/p><p><strong>Betroffene k&ouml;nnen sich nicht wehren<\/strong><\/p><p>In einem Schreiben des G&ouml;ttinger Anwalts Sven Adam hie&szlig; es <a href=\"https:\/\/www.ndr.de\/kultur\/buch\/extremismusverdacht-buchhandlungen-kuendigen-klagen-an,buchhandlungspreis-100.html\">laut <em>NDR<\/em><\/a>, dass die drei Buchhandlungen &bdquo;The Golden Shop&ldquo; (Bremen), &bdquo;Rote Stra&szlig;e&ldquo; (G&ouml;ttingen) und &bdquo;Zur schwankenden Weltkugel&ldquo; (Berlin) Anfang kommender Woche Klage erheben wollen &ndash; sowohl gegen den Kulturstaatsminister als auch gegen den Verfassungsschutz. Die Streichung der L&auml;den von der Nominiertenliste sei ein Eingriff in eine Entscheidung einer unabh&auml;ngigen Jury ohne belastbare Begr&uuml;ndung. Weiter teilten die Anw&auml;ltinnen und Anw&auml;lte mit, es m&uuml;sse gekl&auml;rt werden, &bdquo;wer genau wann und warum auf die Preisvergabe diesen bislang beispiellosen Einfluss genommen hat&ldquo;.<\/p><p>Der B&ouml;rsenverein des Deutschen Buchhandels betont, Kunst- und Meinungsfreiheit seien f&uuml;r die Arbeit von Buchhandlungen und die Gesellschaft insgesamt von gr&ouml;&szlig;ter Bedeutung. &bdquo;Umso wichtiger ist es, dass Entscheidungen &uuml;ber Preistr&auml;ger transparent und prim&auml;r an kulturellen Kriterien ausgerichtet sind&ldquo;, sagte Sebastian Guggolz, Vorsteher des B&ouml;rsenvereins. Er sieht in Weimers Vorgehen ein alarmierendes Zeichen, &bdquo;weil die Kriterien dieses Preises nicht davon betroffen sind&ldquo;.<\/p><p>Guggolz bem&auml;ngelt zudem im NDR-Bericht, dass kein konkreter Vorwurf im Raum stehe und dass das Haber-Verfahren eigentlich dazu da sei, &bdquo;um extremistische und terroristische Organisationen, Gruppierungen und Einzelpersonen zu identifizieren&ldquo;. Das halte er im Zusammenhang mit diesen Buchhandlungen, die auch in den vergangenen Jahren mehrfach schon mit diesem Preis ausgezeichnet waren, in h&ouml;chstem Ma&szlig;e f&uuml;r fragw&uuml;rdig. Ohne konkrete Vorw&uuml;rfe h&auml;tten die Buchhandlungen nicht einmal die M&ouml;glichkeit, sich zu wehren.<\/p><p><strong>Die Heuchelei von (pseudo-)linker Seite<\/strong><\/p><p>Das ist ein sehr befremdlicher und scharf abzulehnender Vorgang &ndash; nicht nur der Akt des Ausschlusses selbst, sondern auch der Einsatz des Geheimdienstes daf&uuml;r. Dazu kommen die nicht genannten Gr&uuml;nde sowie der nun von rechter Seite erklingende Applaus f&uuml;r diese Cancel-Culture. <\/p><p>Es wird langsam zur Gewohnheit, dass eine in ihren politischen Handlungen selber radikalisierte &bdquo;Mitte&ldquo; alles als rechten oder linken &bdquo;Extremismus&ldquo; gei&szlig;eln will, was nicht in den von ihr vorgegebenen Mainstream passt &ndash; siehe dazu auch den Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=116590\">Die &lsquo;Geisterfahrer&rsquo; der radikalen Mitte: Alles Extremisten &ndash; au&szlig;er mir!<\/a>&ldquo;. <\/p><p>Der Vorgang provoziert aber auch viel Heuchelei: So beschweren sich nun linke Akteure dar&uuml;ber, dass die bittere Medizin, die viele (pseudo-)linke Gruppen in den vergangenen Jahren in auftrumpfender Weise angeblichen &bdquo;Querdenkern&ldquo; oder friedensbewegten &bdquo;Rechtsradikalen&ldquo; verabreichen wollten, nun sie selbst trifft. Zur Nutzung des Ausdrucks &bdquo;(pseudo-)links&ldquo; siehe <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=97262\">diesen Artikel<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98657\">diesen Artikel<\/a>. Wer applaudiert hat, als in den letzten Monaten in der erlebten Form <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=146917\">mit dem Geheimdienst gegen die Oppositionspartei AfD vorgegangen wurde<\/a>, hat keine starke Position mehr, wenn &auml;hnliche Schikanen dann einen selbst treffen.<\/p><p>Aus diesem Grund ist es wichtig, dass immer gegen alle Formen der Cancel-Culture protestiert wird &ndash; und zwar von allen politischen Seiten. Denn: Wer das Prinzip einmal zul&auml;sst (z.B. die auch von pseudo-linker Seite betriebene Hetze gegen &bdquo;Querdenker&ldquo; und &bdquo;rechtsradikale Pazifisten&ldquo; und die darauf aufgebaute Cancel-Culture), wird morgen dessen n&auml;chstes Opfer sein &ndash; davor sch&uuml;tzt dann auch nicht die eigene Angepasstheit, als es noch gegen die &bdquo;richtigen&ldquo; Gegner ging.<\/p><p><strong>Cancel-Culture: Die schwache Reaktion der Rechten<\/strong><\/p><p>Diese Aussagen sollen nat&uuml;rlich nicht den politischen Disput abmildern: Inhaltlich k&ouml;nnen Rechte und Linke mit aller H&auml;rte ihre Debatten ausfechten &ndash; aber wenn einer der beiden Seiten schon das &Auml;u&szlig;ern ihrer Inhalte erschwert* werden soll (und das auch noch mit geheimdienstlichen Mitteln), dann sollte auch das jeweils andere Lager solidarisch sein, anstatt den dadurch errungenen Vorteil im Meinungskampf dankend anzunehmen. <\/p><p>Darum ist die Reaktion der AfD auf die geheimdienstlich flankierte Cancel-Culture des Kulturstaatsministers Weimer gegen linke Buchhandlungen sehr schwach, die Partei begr&uuml;&szlig;t den Schritt <a href=\"https:\/\/afdbundestag.de\/afd-fraktion-wirkt-bei-buchpreisvergabe\/\">in einer Erkl&auml;rung<\/a> eindeutig. Dass sie damit ein &auml;hnliches Vorgehen gegen die AfD in Vergangenheit und Zukunft indirekt rechtfertigt, scheint die Partei nicht zu beunruhigen &ndash; und das sogar kurz nach den j&uuml;ngsten eigenen Erfahrungen mit einem von Regierungsakteuren mutma&szlig;lich instrumentalisierten Geheimdienst.<\/p><p>Die jeweiligen Inhalte der betreffenden Buchl&auml;den sollen hier nicht beurteilt werden, denn sie stehen nicht zur Debatte &ndash; es sei denn, die Buchhandlungen h&auml;tten ihre R&auml;ume beispielsweise f&uuml;r merkw&uuml;rdige &bdquo;Links&ldquo;-Terroristen wie die dubiose &bdquo;Vulkan-Gruppe&ldquo; zur Verf&uuml;gung gestellt oder &Auml;hnliches, dann s&auml;he die Bewertung allerdings anders aus. Ist das nicht der Fall und geht es &bdquo;nur&ldquo; um pr&auml;sentierte politische Inhalte und Meinungen, so m&uuml;ssen die Betroffenen grunds&auml;tzlich verteidigt werden, v&ouml;llig unabh&auml;ngig von ihren politischen Meinungen, denn es geht um ein Prinzip: das der Meinungsfreiheit. <\/p><p><strong>&bdquo;Linke&ldquo; Buchhandlungen, die B&uuml;cher von Daniele Ganser und Albrecht M&uuml;ller verbannen<\/strong><\/p><p>Andererseits muss erw&auml;hnt werden, dass die Meinungsfreiheit in den letzten Jahren eher von (pseudo-)linker Seite unter Druck geraten ist, zumindest bei zentralen Themen wie dem Verh&auml;ltnis zu Russland, der Energieversorgung, der Migrationsdebatte, der Corona-Aufarbeitung und so weiter. Die Cancel-Culture <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=94884\">gegen integre Personen wie Daniele Ganser<\/a> und gegen <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=93277\">viele Andere<\/a> kam eher von (pseudo-)links. Auch gibt es sicher viele sich selber als &bdquo;links&ldquo; wahrnehmende Buchhandlungen, die B&uuml;cher von Autoren wie Ganser, Albrecht M&uuml;ller oder Gabriele Krone-Schmalz aus ihrem Programm verbannt haben (oder sie als &bdquo;umstritten&ldquo; kennzeichnen), weil manche angeblich linke Buchh&auml;ndler der <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=120925\">(Kriegs-)Propaganda einer &bdquo;radikalisierten Mitte&ldquo;<\/a> anscheinend hoffnungslos erlegen sind. Auf die ideologisch instrumentalisierten Messen des Buchhandels sind wir etwa im Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=89603\">Die Russen sind &lsquo;Unrat&rsquo;: Pamphlet erh&auml;lt den &lsquo;Friedenspreis&rsquo; des Buchhandels<\/a>&ldquo; oder im Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=50350\">Kulturpropaganda bei Leipziger Buchmesse: Wenn Spaltung zu &lsquo;Verst&auml;ndigung&rsquo; erkl&auml;rt wird<\/a>&ldquo; eingegangen. <\/p><p>Der Weg f&uuml;r die heute etablierte Unsitte, dass man problematische Meinungen nicht mit Argumenten bek&auml;mpft, sondern dass sie gar kein &bdquo;Recht&ldquo; haben, &uuml;berhaupt ge&auml;u&szlig;ert zu werden &ndash; dieser Weg wurde auch und (in den letzten Jahren) vor allem von &bdquo;linker&ldquo; Seite bereitet. <\/p><p>Dass auf diese abzulehnenden Handlungen eine (ebenso abzulehnende) rechte Retourkutsche folgen w&uuml;rde, war so sicher wie das Amen in der Kirche. <\/p><p>Das ist ein Grund mehr, diesen Kreislauf endlich zu durchbrechen: Die linken Buchhandlungen haben nun Solidarit&auml;t von allen Seiten verdient, auch von rechts &ndash; hoffentlich handeln sie dann genauso, wenn es wieder die anderen trifft. <\/p><p><em>*Aktualisierung 6.3.2026, 11.30h: An dieser Stelle wurde das Wort &bdquo;verboten&ldquo; ersetzt. <\/em><\/p><p><small>Titelbild: Juergen Nowak \/ Shutterstock<\/small><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/4566b7c2227745158b45f5c8834bedeb\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat drei linke Buchhandlungen aus politischen Gr&uuml;nden von einem Preis ausgeschlossen und beruft sich dabei auf nicht ver&ouml;ffentlichte Geheimdienstinformationen. Der Vorgang ist abzulehnen, darum ist es auch zweifelhaft, wenn nun Gruppen applaudieren, die gestern noch selber &auml;hnlich behandelt wurden. Die Meinungsfreiheit muss prinzipiell gegen den Ungeist der Cancel-Culture verteidigt werden. Darum sollte<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=147287\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":147288,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,165],"tags":[706,3041,2961,901,3625,1865,3502,3588],"class_list":["post-147287","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-innen-und-gesellschaftspolitik","tag-buchhandel","tag-cancel-culture","tag-extreme-mitte","tag-geheimdienste","tag-links-rechts-debatte","tag-meinungsfreiheit","tag-preisverleihung","tag-weimer-wolfram"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2026\/03\/shutterstock_2708936275.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/147287","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=147287"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/147287\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":147379,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/147287\/revisions\/147379"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/147288"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=147287"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=147287"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=147287"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}