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\nDie Konfusion über das, was die Politik und insbesondere die Geldpolitik im Falle eines Ölpreisschocks machen sollte, ist total. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) bietet dafür jüngst ein schlagendes Beispiel. Einer ihrer Wirtschaftsredakteure schreibt ein langes „Essay“ über Geldpolitik und die Gefahren, denen heute Notenbanken ausgesetzt sind. Ein anderer schreibt über die letzte Krise und vergisst die Geldpolitik vollständig.
\nIn einem anderen Artikel warnt der Essay-Redakteur der Zeitung, die EZB könne den gleichen Fehler wie 2022 machen und die Zinsen zu spät erhöhen, was die übliche Lesart der deutschen Ökonomen ist. Am Schluss hat ihm aber anscheinend einer ins Handwerk gepfuscht und hineingeschrieben, der folgenschwere Irrtum (von 2021) dürfe nun aber nicht dazu verleiten, die Leitzinsen wegen hoher Rohstoffpreise vorschnell anzuheben. Wörtlich: „Diesen Reflex zu unterdrücken, wird nicht leichtfallen.“ Die Notenbank soll also die Zinsen nicht so schnell anheben, aber die Zinsanhebung bloß nicht verpassen. Das ist ein wirklich genialer Ratschlag.
\nQuelle: Relevante Ökonomik<\/a>\n<\/li>\n
\nMit einer Freigabe der strategischen Ölreserven in bislang nie dagewesenem Umfang suchen Deutschland sowie die 31 anderen Mitgliedstaaten der Internationalen Energie-Agentur (IEA) den wegen des Iran-Kriegs drohenden Ölmangel zu verhindern. Die IEA-Mitglieder haben am gestrigen Mittwoch beschlossen, 400 Millionen Barrel Öl freizugeben – ein Drittel der Gesamtreserven von 1,2 Milliarden Barrel. Experten bezweifeln, dass die Maßnahme genügt. Durch die Straße von Hormuz, die kriegsbedingt nicht mehr passierbar ist, wurde vor dem Iran-Krieg rund ein Fünftel der globalen Ölproduktion geleitet; täglich fehlen laut Branchenschätzungen auf dem Weltmarkt rund 16 Millionen Barrel Öl. Eine lange anhaltende Sperrung der Meerenge dürfte auch den Gaspreis weiter in die Höhe treiben. Ökonomen warnen vor einem Preisschock, der potenziell noch stärker ausfallen könnte als jener nach Beginn des Ukrainekriegs. Für Deutschland könnten die Folgen besonders gravierend sein: Dauerhaft hohe Energiepreise drohten Produktion und Wachstum zu belasten und neue Inflationsimpulse auszulösen, heißt es. In der EU ist ein Marineeinsatz in der Straße von Hormuz im Gespräch.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a>\n
\nWie sich die Unterbrechung der Exporte von Öl, Flüssigerdgas und Harnstoff auf die Weltwirtschaft auswirken wird
\nDer Persische Golf ist das wichtigste Gewässer für die Weltwirtschaft. Seine schmale Ausfahrt – die Straße von Hormuz, die an ihrer engsten Stelle nur 33 Kilometer breit ist – fungiert als Ventil, durch das ein außerordentlicher Anteil der weltweiten Energie- und Agrarprodukte fließt. Eine anhaltende Schließung dieses Ventils durch den Iran würde einen wirtschaftlichen Schock auslösen, für den es in der Geschichte kaum Präzedenzfälle gibt.
\nQuelle: Seniora.org<\/a><\/p>\n
\nDeutschland will Teile seiner Ölreserve freigeben, um den schnellen Preisanstieg auf den Märkten zu dämpfen. Denn laut Wirtschaftsministerin Reiche gibt es keine Knappheit – aber Risikoaufschläge und Spekulationsgewinne.
\nQuelle: tagesschau<\/a><\/p>\n
\nDie Benzinpreise in Deutschland erhitzen die Gemüter: Ärger darüber, dass Kraftstoff in den Nachbarländern günstig bleibt – oder auch über Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die eine Spritpreisbremse nicht für notwendig hält. Den Frust über die starken Preiserhöhungen von 30 bis 40 Cent in wenigen Tagen bekommen auch die Tankstellenbetreiber zu spüren, wie Herbert Rabl, Pressesprecher des Tankstellen-Interessenverbands, der Frankfurter Rundschau von Ippen.Media sagt.
\nQuelle: FR Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer Iran-Krieg hat bei längerer Dauer fatale wirtschaftliche Folgen, meint die Chefin des Internationale Währungsfonds (IWF). Darauf sollten sich die politischen Entscheidungsträger vorbereiten. Dass die Energiepreise angesichts der Sperrung der Straße von Hormus schon explodiert sind, wird allen voran für das Rezessionsland Deutschland schlimm, wo die Lage auch ohne den Überfall Israels und der USA schon als „wirklich dramatisch“ beurteilt wird.
\nNur die Hoffnung auf die wachsweichen Worte von Donald Trump haben für etwas Entspannung an der Ölpreis-Front und zunächst auch wieder für steigende Börsenkurse gesorgt, die zuvor in die Knie gegangen waren. Doch es herrscht das Prinzip Hoffnung nach den Aussagen von Trump vor, der den lieben langen Tag so alles Mögliche erzählt.
\nQuelle: Overton Magazin<\/a>\n
\nMilitärkommandeure beschreiben die Iranoffensive Berichten zufolge wie einen christlichen Kreuzzug – unter Verteidigungsminister Pete Hegseth.
\nKurz nach dem Terroranschlag auf die „USS Cole“ im Jahr 2000 begann die Marineführung, uns über religiöse Fanatiker zu briefen, die in den Bergen lebten – Männer, die keinem Land und keiner nationalen Sache angehörten, deren einzige Loyalität ihrer eigenen Interpretation von Religion galt. Al-Qaida.
\nDiese Briefings endeten in der Regel mit einer wichtigen Lektion: Das US-Militär wird von der Verfassung regiert, nicht von einer Religion. Die Gründerväter der Nation verstanden die Gefahr, die religiöser Extremismus für eine Demokratie darstellt. Die Regierung von Donald Trump sieht das offenbar anders, während sie einen neuen Krieg gegen Iran ohne klare Ziele oder ein absehbares Ende vom Zaun bricht.
\nEuropa gleitet langsam in diesen mit hoher Intensität geführten Krieg hinein, nur der sozialistische spanische Regierungschef Pedro Sánchez macht nicht mit. Dafür hat das US-Regime Spanien mit einem Handelsboykott bestraft.
\nQuelle: Rolling Stone<\/a>\n
\nDer israelisch-amerikanische Krieg gegen Iran hat schon wenige Tage nach den ersten Bomben elf Länder erfasst. In Dubai, dem Glitzerherz des turbofeudalistischen Kapitalismus, dürfen nun ein paar blockierte Touristen, Steuerflüchtige und Influencer am wirklichen Krieg schnuppern. Um die Strasse von Hormuz hat die Seeschlacht begonnen, Saudiarabien, die Vereinigten Emirate, Qatar, Oman und Jemen mittendrin. An Irans Ostflanke haben die USA einen zusätzlichen Brand zwischen Pakistan und Afghanistan entfacht. Israel beansprucht unter dem Vorwand des Krieges weitere Teile aus Libanon und aus Syrien.
\nDerweil finden türkische Militärs, ihre Grenzen, 1923 bei der Konferenz von Lausanne gezogen, seien gar eng. Der Krieg sei eine opportune Gelegenheit, um Mosul und den Nordirak zu besetzen. Und dies alles vor dem Hintergrund der laufenden Vernichtung des palästinensischen Volkes in Gaza und im Westjordanland.
\nQuelle: work<\/a><\/p>\n
\nDie Untersuchung gehe davon aus, dass eine Tomahawk-Marschflugkörper-Rakete aufgrund fehlerhafter Zielkoordinaten auf das Gebäude gelenkt wurde. Die Koordinaten seien von Offizieren des US-Zentralkommandos erstellt worden, die sich auf veraltete Daten der militärischen Geheimdienstbehörde Defense Intelligence Agency (DIA) gestützt hätten, berichtete die [New York Times] unter Berufung auf Personen, die über die Untersuchung informiert wurden. Nach den vorläufigen Ergebnissen galt das Gebäude in den Zielsystemen weiterhin als Teil einer Militäranlage. Tatsächlich war es jedoch bereits seit Jahren eine Grundschule. (…)
\nUS-Präsident Donald Trump hatte zunächst erklärt, der Angriff könne vom Iran selbst verursacht worden sein. „Meiner Meinung nach war das der Iran“, sagte Trump am Wochenende vor Journalisten an Bord der Air Force One. Die iranischen Streitkräfte seien „sehr ungenau“ bei ihren Waffen. Später räumte der Präsident ein, dass er nicht genügend Informationen habe und das Ergebnis der laufenden Untersuchung akzeptieren werde.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n
\n“Wir scheinen auf dem Weg dahin zu sein, Truppen für einen Bodeneinsatz in den Iran zu schicken, um potenzielle Kriegsziele erreichen zu können”, sagte der demokratische Senator Richard Blumenthal nach einer geheimen Unterrichtung im US-Kongress. “Ich habe diese Besprechung unzufrieden und ehrlich gesagt so wütend verlassen, wie ich es bei keinem anderen Briefing in meinen 15 Jahren im Senat gewesen bin”, fügte er vor Journalisten hinzu. Die Unterrichtung vor dem Senatsausschuss für die US-Streitkräfte habe ihn mit mehr Fragen als Antworten zurückgelassen, insbesondere in Bezug auf die Kosten des Kriegs. “Das amerikanische Volk verdient es, viel mehr zu erfahren, als diese Regierung ihm über die Kosten des Kriegs, die Gefahren für unsere Söhne und Töchter in Uniform und die Möglichkeit einer weiteren Eskalation mitgeteilt hat”, sagte Blumenthal. Sowohl US-Präsident Donald Trump als auch Verteidigungsminister Pete Hegseth haben den Einsatz von Bodentruppen nicht ausgeschlossen.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer Rüstungskonzern Rheinmetall hat 2025 bei Umsatz und Gewinn jeweils zweistellig zugelegt. Durch die weltweiten Krisen erhofft sich das Unternehmen auch dieses Jahr florierende Geschäfte.
\nDer Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall will nach seinem Umsatz- und Gewinnplus 2025 auch dieses Jahr deutlich wachsen. Der Konzernumsatz werde um 40 bis 45 Prozent auf 14,0 bis 14,5 Milliarden Euro steigen, teilte das Unternehmen angesichts der Ausbreitung weltweiter Krisen und Kriege mit. Die operative Marge im Konzern solle auf 19 Prozent klettern, nach 18,5 Prozent im Jahr 2025.
\nQuelle: DER SPIEGEL<\/a>\n<\/li>\n
\nDie US- und NATO-Basis Ramstein ist ein zentraler Knotenpunkt amerikanischer Militärpolitik in Europa. Von hier aus werden Kriege koordiniert, die nicht nur das Völkerrecht infrage stellen, sondern auch Deutschland politisch und sicherheitspolitisch in Haftung nehmen. Die Debatte über Ramstein führt deshalb zu einer grundsätzlichen Frage: Welche Rolle spielen US-Militärbasen und die NATO im globalen Machtsystem der Vereinigten Staaten – und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Frieden und Sicherheit in Deutschland?
\nQuelle: Sevim Dagdelen auf Overton Magazin<\/a>\n<\/li>\n
\nDie libysche Generalstaatsanwaltschaft informierte am 5. März 2026 über den aktuellen Ermittlungsstand bezüglich des Mordes an Saif al-Islam Gaddafi. Zum Tathergang erklärte sie, dass die Täter das Haus von Saif al-Islam so lange observierten, bis sich ihnen eine Gelegenheit für das Attentat bot. Dann seien die Mörder über eine Mauer auf sein Grundstück geklettert und hätten Saif al-Islam im Hof seines Hauses eingekreist, so dass ihm eine Flucht unmöglich war. Anschließend richteten die Täter ihre automatischen Gewehre auf ihn und eröffneten das Feuer. Nachdem ihn mehrere Kugeln ihn getroffenen hatten, sei der Tod eingetreten.
\nQuelle: Gela-News<\/a>\n<\/li>\n
\nWie eine antiislamische Influencerin und CDU-Mitglied 390.000 Euro an öffentlichen Mitteln aus Berlin erhielt, um einen Thinktank zu gründen, der KI-Tools zur Überwachung von Kritik an Israel in sozialen Medien entwickelt. Eine Spurensuche. […]
\nEin Begünstigter des Aktionsfonds ist besonders interessant: das Zera Institute, ein selbsternannter „Kultur-Thinktank gegen Antisemitismus“, der 390.000 Euro erhielt und erst kurz vor Bereitstellung der Fördermittel gegründet wurde. Das Zera Institute wird vom israelischen Musikproduzenten Mark Pinhasov und Maral Salmassi geleitet, die laut ihrer Biografie die Tochter eines iranischen Diplomaten aus der Zeit des Schahs in Israel ist und sich Ende 2023 als aggressive anti-islamische Influencerin neu erfunden hat.
\nQuelle: etos.media<\/a>\n<\/li>\n
\nLaut Statistischem Bundesamt verdienen 19,3 Prozent der Beschäftigten weniger als 15 Euro brutto pro Stunde. Besonders betroffen sind Mitarbeitende im Gastgewerbe.
\nnapp jeder fünfte Beschäftigte hat im vergangenen Jahr unter 15 Euro brutto pro Stunde verdient. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor, in der die Regierung Zahlen des Statistischen Bundesamtes zitiert. Demnach verdienten im vergangenen April 7,7 Millionen Beschäftigte – und damit ein Anteil von 19,3 Prozent – weniger als 15 Euro. Besonders betroffen ist laut der Regierungsantwort das Gastgewerbe, in dem 1,1 Millionen Stellen mit unter 15 Euro pro Stunde bezahlt werden.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Bundesregierung will das neue Heizungsgesetz beschließen – ohne die für das Gesetz zentrale Grüngasquote auszugestalten. Die soll erst Monate später nachgereicht werden.
\nDie Bundesregierung will das neue Heizungsgesetz verabschieden – allerdings ohne eine der zentralen Klimaregeln vorher festzulegen: die Grüngasquote. Zwar soll das Gesetz, inzwischen unter dem Namen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG), noch im März vom Kabinett beschlossen werden.
\nDoch die Quote steht weiterhin auf der Warteliste, konkrete Eckpunkte könnten erst im August vorliegen. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Alaa Alhamwi an die Bundesregierung hervor, die FOCUS online Earth vorliegt. Zuvor hatte das Nachrichtenportal T-Online berichtet.
\nQuelle: Focus Online<\/a>\n<\/li>\n
\nDer vom Bund beschlossene sogenannte Bau-Turbo wirkt in Hamburg bisher nicht, wie Informationen von NDR 90,3 zeigen. Die Bezirksämter haben noch keine einzige Wohnung nach dem neuen Gesetz genehmigt. Dabei gilt der “Bau-Turbo” seit Ende Oktober.
\nHamburgs Senat hatte sich viel vom “Bau-Turbo” erhofft. Doch nach einem Vierteljahr fällt die Bilanz ernüchternd aus. Bauherren und Bauherrinnen reichten 23 Wohnungsprojekte ein – keines wurde genehmigt. 14 lehnten die Bezirksämter ab, neun waren Stand Ende Januar noch nicht entschieden.
\nQuelle: NDR<\/a>\n<\/li>\n
\nTrotz des neuen Stiftungsfinanzierungsgesetzes bleibt die Desiderius-Erasmus-Stiftung, die der AfD nahesteht, von den gesetzlich festgelegten Geldern ausgeschlossen. Wieder eine kleinkarierte Maßnahme, die der AfD weitere Wähler einbringt.
\nParteinahe Stiftungen haben klar definierte Aufgaben: politische Bildungsarbeit, Forschung und Studienförderung. Das klingt staatstragend, doch im Grunde weiß jeder, der sich halbwegs im politischen Berlin auskennt, dass sie in erster Linie Kaderschmiede und Auffangbecken für das Personal ihrer Partei sind. Parlamentarier, die ihr Mandat verlieren, müssen schließlich irgendwohin, und den Nachwuchs hat man am besten bereits während des Studiums mit Stipendien an sich gebunden. An sich ist das kein großes Ding, würden diese Stiftungen nicht mit horrenden Summen an Steuergeld ausgestattet. Das gilt zumindest für die, die den Parteien CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke nahestehen. Eine Ausnahme bildet — oh Wunder — mal wieder die AfD. Eine ungerechte Ausnahme in einem noch ungerechteren System.
\nQuelle: Roberto J. De Lapuente auf Manova<\/a>\n<\/li>\n
\nImmer mehr jugendliche Mädchen leiden unter Ängsten, vor allem unter sozialen Phobien und Panikstörungen. Dies ist dem Kinder- und Jugendreport 2025 der Hamburger Krankenkasse DAK zu entnehmen. Dem Report zufolge erhielten 18 von 1.000 jugendlichen Mädchen 2024 die Diagnose „Panikstörungen“, bei 21 von 1.000 wurde eine Sozialphobie diagnostiziert. Im Vergleich zu 2019 entspricht dies einem Anstieg um 138 Prozent bei sozialen Phobien und 90 Prozent bei Panikstörungen.
\nQuelle: multipolar<\/a>\n
\n„Eure Kunstfreiheit endet, wenn es für uns politisch zu brisant wird“, sagt Sarah Wedl-Wilson (parteilos, CDU-nah, damals Staatssekretärin der Berliner Senatsverwaltung, heute Kultursenatorin) zu Louna Sbou, Direktorin des Kulturzentrums Oyoun, so Sbou, kurz bevor die öffentlichen Förderungen des Kulturzentrums gestrichen werden. Dieses Zitat fasst die Einstellung vieler Berliner Politiker*innen prägnant zusammen, die die Stadt gleichzeitig als Sinnbild kultureller Freiheit monetarisieren und zugleich alles in ihrer Macht Stehende dafür tun, dass ausschließlich ihnen genehme Inhalte in Berlin eine Bühne bekommen.
\nJetzt kommen zunehmend Details des brisantesten Instruments für diesen Versuch diskursiver Hegemonie ans Licht:
\nQuelle: etos.media<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Deutsche Buchhandlungspreis wird nicht auf der Leipziger Buchmesse verliehen. Hintergrund ist die Debatte um den Ausschluss mehrerer Buchhandlungen.
\nKulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat die Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises abgesagt, die am 19. März auf der Leipziger Buchmesse stattfinden sollte. Hintergrund ist die aktuelle Debatte um den Ausschluss dreier Buchhandlungen von der Kandidatenliste. Die Diskussion um die Streichungen drohe den Sinn der Veranstaltung “zunehmend zu überlagern”, teilte ein Sprecher Weimers mit. Eine angemessene Würdigung der Preisträgerinnen und Preisträger scheine “in einem solchen Kontext kaum noch möglich”.
\nDie Preise werden trotzdem vergeben. Die ausgewählten Buchhandlungen sollen Preisgeld und Urkunde auf direktem Wege erhalten, die Bekanntgabe der Hauptpreise solle in gesonderter Form erfolgen, teilte der Sprecher mit.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n
\nNachdem Kulturstaatsminister Wolfram Weimer drei linke Buchläden vom Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossen hatte, sagte er am Dienstag gleich die ganze Preisverleihung ab. Offenbar war der Gegenwind noch heftiger als ohnehin bekannt.
\nEin weiterer für den Deutschen Buchhandlungspreis nominierter Buchladen hatte seine Teilnahme an der Preisverleihung abgesagt – bevor Kulturstaatsminister Wolfram Weimer die für kommende Woche im Rahmen der Leipziger Buchmesse geplante Veranstaltung strich. Das teilte ein Sprecher Weimers auf Anfrage von t-online mit. Bereits zuvor war durch einen offenen Brief bekannt geworden, dass einer der über 100 ursprünglich Nominierten drohte, den Preis nicht anzunehmen.
\nQuelle: t-online<\/a><\/p>\n
\nDer Eklat um den Buchhandlungspreis zieht weitere Kreise. Erst wurden drei Buchhandlungen ausgeschlossen, dann wurde die Verleihung abgesagt. Nun werfen die Absagemails Fragen auf. Es formiert sich immer breiterer Protest.
\nQuelle: tagesschau<\/a><\/p>\n