Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Ursprünglich hatten wir geplant, in unserer Wochenübersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beiträge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine dafür nötige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beiträge vorzuenthalten. Daher möchten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beiträge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> \n„Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle. … Ich kann nur sagen, größten Respekt davor, dass die israelische Armee, die israelische Staatsführung den Mut dazu gehabt hat, das zu machen.“\n<\/p><\/blockquote>\n Über die Frage, ob schon der Angriff im vergangenen Jahr völkerrechtswidrig war, sind sich die Gelehrten uneinig und auf Seiten der Befürworter des Krieges wird mit einer vermeintlichen existenziellen Bedrohung Israels durch eine nun diesmal wirklich bestehende Bedrohung durch eine iranische Atombombe argumentiert. Dass die Geheimdienstkoordinatorin in den USA, Tulsi Gabbard, noch im März erklärt hatte, der Iran würde keine Atombombe bauen und der Oberste Führer Chamenei hätte das von ihm 2003 ausgesetzte Atomwaffenprogramm nicht wieder genehmigt, blieb ohne Belang. dazu: Die Totengräber des Völkerrechts<\/strong> dazu auch: Welche Rolle spielt die Ramstein Air Base im Iran-Krieg?<\/strong> und: Gutachten des Bundestags hält Irankrieg für völkerrechtswidrig<\/strong> dazu auch: EU-Parlament auf geopolitischem Irrweg: Empörende Debatte über Irans Zukunft<\/strong> und: #TrullahsGoHome<\/strong> dazu: Kriegsverbrechen und Pogrome<\/strong> dazu auch: Vom Kollateralschaden zum Doppelschlag – Kriegsverbrechen als Routine<\/strong> dazu auch: Mit dem Iran-Krieg kommt der perfekte Sturm: „Zwei Ölkrisen und ein Gaskollaps in einem“<\/strong> Anmerkung unserer Leserin S.B.:<\/strong> Die USA und Israel haben einen Krieg begonnen, deren Ausmaße sie in keinster Weise bedacht haben. Ein Weltwirtschaftskrieg dürfte die Folge sein, es bleibt nur zu hoffen, dass nicht noch ein WK3 hinzukommt. Und wir werden zu spüren bekommen, dass eine Energiewende nicht mit dem Holzhammer umgesetzt werden kann, wenn es noch kein wirklicher Ersatz existiert. Sowohl BSW (Wagenknecht) als auch AfD haben vorgeschlagen, sich jetzt dringend wieder mit Russland zwecks Energiekauf (und mehr, Düngemittel etc.) in Verbindung zu setzen. Ob wir weiterhin den Krieg in der Ukraine (mit)finanzieren können, wage ich angesichts unserer eigenen Probleme zu bezweifeln.<\/em><\/p>\n und: Rette sich, wer kann<\/strong> dazu: Unbekannte setzen 580 Millionen Dollar auf Ölwetten – Minuten vor Trumps Post<\/strong> dazu auch: Nächste Wahlschlappe für die SPD – trotzdem bleibt sie auf Kriegskurs: Augen zu und durch<\/strong> dazu: Berichterstattung im Fall Ulmen: Wenn die mediale Welle rollt<\/strong> dazu auch: Skandal durch Andeutung: Wie belastbar sind die Vorwürfe gegen Christian Ulmen wirklich?<\/strong> Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich<\/p>\n\n
\nUnsere Gesellschaft nimmt all das überwiegend teilnahmslos hin, denn von einer großen Friedensbewegung mit relevanter Wirkung kann man nicht sprechen. Doch wer nun meint, mit Russophobie das sich zunehmend wieder ausbreitende aggressive deutsche Wesen ausreichend beschrieben zu haben, muss zunehmend feststellen, dass er nicht in dessen tieferliegende Schichten eingedrungen ist. Schon ein Blick auf die deutsche Haltung zum Krieg im Gaza verdeutlicht das, doch das deutsche Wesen hat inzwischen noch mehr zu bieten. Als Israel den Iran im vergangenen Jahr angriff, meinte Bundeskanzler Friedrich Merz am 17. Juni im ZDF:\n
\nDie vielfach kritisierte Aussage von Friedrich Merz war kein Ausrutscher, sondern Kalkül.
\nQuelle: Globalbridge<\/a><\/p>\n
\nDie Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz sowie die EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen treiben weiter die Abkehr Berlins und der EU vom Völkerrecht voran. Merz hatte in einer seiner ersten Reaktionen auf den Überfall der USA und Israels auf Iran Äußerungen getätigt, mit denen er laut dem Urteil von Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) dem „Angriffskrieg faktisch volle politische Rückendeckung“ geboten hat. Die Bundesregierung ist bis heute nicht gewillt, den Überfall als völkerrechtswidrig einzustufen. Ähnlich äußert sich weiterhin von der Leyen, die kürzlich im Hinblick auf das Völkerrecht erklärte, „Europa“ dürfe „nicht länger ein Hüter der alten Weltordnung sein“. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der am Dienstag kritisierte, „unsere Außenpolitik“ werde „nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbruch nicht Völkerrechtsbruch nennen“, wird dafür heftig attackiert, so etwa vom Vorsitzenden der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion. Berlin öffnet sich damit für die Position der Trump-Administration, die ausdrücklich bestätigt, nationale Interessen hätten für sie Vorrang vor dem internationalen Recht.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a><\/p>\n
\nDie Ramstein Air Base gilt als der wichtigste Militärstützpunkt der USA in Europa. Kann Deutschland die Nutzung und damit mögliche Drohnenangriffe der USA im Iran über Ramstein verbieten? […]
\nAnwohnerinnen und Anwohner berichten von mehr Flugverkehr seit dem Krieg im Iran. Wie genau allerdings die Ramstein Air Base im Iran-Krieg involviert ist und was dort im direkten Zusammenhang passiert, das kann man im Moment nur mutmaßen. Politikwissenschaftler David Sirakov schätzt, dass es am wahrscheinlichsten ist, dass hier wieder die Drohnen-Relaisstationen ins Spiel kommen und die Air Base in Sachen Logistik eine Rolle spielt. […]
\nSirakov erklärt, dass Deutschland die Nutzung von der Ramstein Air Base rechtlich untersagen könnte, doch politisch wäre das schwierig.
\nQuelle: SWR<\/a><\/p>\n
\nEin Bundestagsgutachten sieht den US-israelischen Krieg gegen den Iran als Bruch der UN-Charta. Die Begründungen für den Angriff seien “nicht stringent”.
\nDie Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags bewerten die Angriffe der USA und Israels auf den Iran in den Operationen “Epic Fury” und “Roaring Lion” als völkerrechtswidrig. Das Gutachten vom 19. März liegt der ZEIT vor. Die Expertise stützt sich auf die bei Völkerrechtlern vorherrschende Auffassung. Demnach verstoßen die Schläge gegen das Gewaltverbot der UN‑Charta: Weder lasse sich das Vorgehen mit dem Recht auf Selbstverteidigung rechtfertigen, noch liege ein Mandat des UN‑Sicherheitsrats nach Artikel 42 vor.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nTrumps Iran-Kurs gerät außer Kontrolle: Drohungen und Wenden wechseln sich ab. Während die USA unter Druck sind, gewinnt Teheran die Oberhand.
\nSelbst gemessen an seinen chaotischen Maßstäben hat Donald Trump eine außergewöhnlich turbulente Woche in seinem verfehlten Krieg gegen Iran erlebt. Der Präsident drohte zunächst mit unmittelbar bevorstehenden Strafbombardements gegen Irans zivile Energieinfrastruktur. Während Teheran unbeeindruckt blieb, reagierten die Märkte nervös. Es folgte eine Kehrtwende: Trump erklärte, er habe von geheimen Vorschlägen für Friedensgespräche erfahren und halte deshalb vorerst inne.
\nStrategisch scheint Iran im Vorteil zu sein
\nKurz darauf kündigte das Pentagon an, Teile eine Bodentruppe zu entsenden – ein Zeichen dafür, dass eine Eskalation weiterhin möglich ist. Trotz dieser Unsicherheit zeigt sich das iranische Regime unbeeindruckt. Bemerkenswert: Strategisch scheint es derzeit sogar im Vorteil zu sein.
\nQuelle: Focus Online<\/a>\n
\nWährend Krieg und Zerstörung im Nahen Osten eskalieren, beschäftigt sich das Europäische Parlament mit möglichen Nachfolgern für die iranische Führung – ein Vorgehen, das an koloniale Zeiten erinnert. Gleichzeitig offenbart die EU mit ihrem Schweigen zu militärischen Angriffen und zivilen Opfern eine eklatante Doppelmoral. (…)
\nAls Reaktion auf den massiven Gewaltangriff der israelisch-amerikanischen Koalition auf Iran haben sich die Europaabgeordneten des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten auf die Suche nach Persönlichkeiten gemacht, die das bombardierte Land regieren könnten, sobald dessen Behörden beseitigt wären – was ein mehr oder weniger offen eingestandenes (aber wahrscheinlich unerreichbares) Ziel der ausländischen Invasion ist.
\nDie EU-Abgeordneten wollten eine Liste von acht Personen erstellen, die “die Vielfalt der iranischen Opposition” repräsentieren sollten. Wie es sich gehört, steht Reza Pahlavi, der Sohn des im Zuge der Revolution von 1979 gestürzten Schahs, ganz oben auf der Liste. Der in die USA exilierte Thronfolger hat seit fast einem halben Jahrhundert keinen Fuß mehr in den Iran gesetzt. Sein Name wurde jedoch bei den Demonstrationen der iranischen Diaspora in Europa im Januar und Februar dieses Jahres und in geringerem Maße auch im Land selbst skandiert.
\nVor allem aber mangelt es ihm nicht an Unterstützung innerhalb der Straßburger Versammlung.
\nQuelle: RT DE<\/a><\/p>\n
\nTrotz globalen Notstands & explodierender Preise bleiben vonderLaien & ihr frisierter FCKW-Helm dabei, dass es irgendwie „besser“ sei, von US-Fracking-Stoff abhängig zu bleiben, der natürlich tausendmal umweltschädlicher (vgl. „EU-Green Deal“, lol!) & 1001 mal teurer ist (vgl. „Draghi-Wettbewerbsfähigkeits- & Wirtschaftsbooster“, Doppel-lol!) als das russische Zeug, für dessen Bezug alle anderen Mitspieler auf der Welt Selbstbeschränkungen übrigens nie ernsthaft eingeführt (oder jetzt aufgehoben) haben.
\nUnd nun macht dieser Hinterhofschläger, dem wir „von den Werten her“ so nahestehen, dass wir ihn immer ganz vorne ins Poesiealbum schreiben lassen, also ernst. Der Financial Times zufolge macht unser heimliches Universalvorbild D. Trump jetzt nämlich etwas, das Putin nie gemacht hat: Es erpresst uns!
\nEntweder, heißt es da, euer lächerliches Schaufenster-Parlament (Scheiße, das sind wir) verabschiedet am Donnerstag den asymmetrischen Handels- & Investitionsdeal von Turnberry – 15 zu 0 Zölle, 750 Mrd. garantierte Energieabnahme, 750 Mrd. garantierte EU-Investitionen in den USA – oder wir drehen euch das Gas ab! Licht weg! Herd aus! Ganz neue Zahlen auf Tankstellenpreisschildern!
\nKurzum vonderLaien & Konsorten haben mit sich und der EU seinerzeit nicht nur AUS VERSEHEN den Fußboden eines schottischen Golfclubs aufwischen lassen. Sie waren in Wahrheit nie zu etwas anderem FÄHIG, als (nach Strich & Faden) verschaukelt zu werden wie unwürdige & ehrenlose Hinterwäldler – zum nachhaltigen Schaden von Bürgern & EU-Wirtschaft.
\nUns reicht es jetzt endgültig.
\nQuelle: Martin Sonneborn via Twitter\/X<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer von den USA und Israel, zwei engen Verbündeten der Bundesrepublik, losgetretene Angriffskrieg gegen Iran belastet zahlreiche Länder Asiens wegen der weitgehenden Unterbrechung der Treibstofflieferungen durch die Straße von Hormus schwer. Zu den am stärksten betroffenen Ländern gehört Indien, das in hohem Maße von Öl- und Gaslieferungen aus der Golfregion abhängig ist. Dort sind – von kleinen Restaurants bis hin zu Betrieben des größten Metallkonzerns im Land – Unternehmen aller Art von Betriebsstillständen bedroht. In Pakistan und Bangladesch mussten Maßnahmen zur Senkung des Treibstoffverbrauchs angekündigt werden, darunter die Schließung von Präsenzschulen und Universitäten. Auch Indonesien hat Sparmaßnahmen in allen Regierungsbehörden bekanntgegeben. Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen warnt vor einer sich verschärfenden Hungerkrise, durch die die Zahl der Hungerleidenden weltweit um 45 Millionen steigen könnte. Aktuell zeichnet sich aufgrund der Genehmigung Irans für Schiffe nicht feindlicher Länder zur Durchfahrt durch die Straße von Hormuz ein wenig Erleichterung ab. Berlin, mit den Aggressoren verbündet, kümmert sich nicht um die Notlage in Süd- und Südostasien.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nIsraels Armee will den Süden des Libanon vom Rest des Landes abschneiden und zerstört Brücken. Auf Kinder und medizinisches Personal nimmt sie keine Rücksicht.
\nSeit drei Wochen hat der Arzt Ghassan Abu-Sittah kaum Pause. Der plastische Chirurg hilft Kindern, die durch israelische Bomben im Libanon verletzt wurden. Er berichtet von Metallsplittern im Bauch eines Mädchens, von Splittern in Gesichtern und Augen, Knochenbrüchen, multiplen Frakturen. „Die Kinder, die wir im Krankenhaus sehen, wurden alle in ihren Häusern verwundet – als diese Häuser angegriffen wurden“, sagt er. Das jüngste Kind sei 4 Jahre alt, das älteste 16 gewesen. „Neben den körperlichen Verletzungen verlieren die Kinder auch ihre Familienmitglieder. Wir hatten Patienten, die Eltern und Geschwister verloren haben und nun auch ihr Zuhause.“
\nQuelle: taz<\/a>\n
\nIsrael greift zivile Infrastruktur im Libanon an – eine Million Binnenvertriebene. Gewaltexzesse gegen Palästinenser im Westjordanland
\nie jüngsten Ereignisse markieren eine erhebliche Eskalation in Tel Avivs Kriegführung gegen den Libanon: Wie bereits im Juni-Krieg 2006 nimmt die israelische Armee immer häufiger libanesische Infrastruktur ins Visier. Häuser von Zivilisten und Gebäude der öffentlichen Daseinsvorsorge werden beschossen, am Sonntag zerstörte das Militär eine der Hauptbrücken über den Fluss Litani, die den Süden Libanons mit dem Rest des Landes verbindet. Dieser Angriff könnte eine neuerliche humanitäre Katastrophe auslösen, weil die Bevölkerung im südlichsten Teil des Landes vom Zugang unter anderem zu Lebensmitteln und Medikamenten abgeschnitten wird.
\nQuelle: junge Welt<\/a><\/p>\n
\nQuelle: NachDenkSeiten<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nHeute ist an „den Märkten“ etwas sehr Interessantes passiert.
\nUm fast genau 12 Uhr mittags ist der deutsche Aktienindex durch die Decke gegangen und hat innerhalb weniger Minuten 1300 Punkte oder über fünf Prozent gewonnen.
\nZur exakt gleichen Zeit ist der Ölpreis um über zehn Dollar pro Barrel und damit über zehn Prozent gesunken.
\nWas war geschehen? Genau zu dem Zeitpunkt hat Donald Trump verkündet, dass er mit dem Iran verhandelt und doch keine Ölanlagen im Iran zerstören wird. Das machte Hoffnung, dass eine ganz große Krise vermieden werden kann.
\nWas aber bedeutet es, wenn ein Politiker mit einigen Worten, die in Sachen Iran nicht einmal verifiziert waren, so verschiedene Märkte so massiv bewegen kann?
\nEs bedeutet, dass die Preise an einem Markt wie dem für Rohöl offensichtlich den gleichen Kräften ausgesetzt sind wie die Preise an einem rein spekulativen Markt wie der Aktienbörse. Das bedeutet auch, dass die Ölpreise über Wochen und Monate nichts mit Angebot und Nachfrage nach Öl zu tun haben.
\nQuelle: Relevante Ökonomik<\/a>\n
\nNun stellt man sich nun allseits auf einen längeren Krieg gegen den Iran ein. Dieser völkerrechtswidrige Angriff Israels und den USA wird ungeahnte Folgen haben, vor allem wenn er sich weiter zuspitzt, wie der US-Präsident Donald Trump gedroht hat. Die Internationale Energieagentur (IEA) sieht die bisher schwerste Energiekrise, spricht von einer massiven Bedrohung für die Weltwirtschaft und beklagt, dass politische Verantwortlichen „die Tragweite“ nicht verstanden hätten. Notmaßnahmen werden schon getroffen und Treibstoff wird zum Teil schon rationiert.
\nSchon Anfang März hatte die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) die politischen Verantwortlichen angesichts des Überfalls auf den Iran aufgefordert, das „Undenkbare zu denken“. Kristalina Georgiewa forderte die politischen Entscheidungsträger auf, „sich darauf vorzubereiten“. Dabei hätte ihre Warnung vor einem Absturz der Weltwirtschaft in eine Forderung münden müssen, den Wahnsinn sofort einzustellen.
\nQuelle: Overton Magazin<\/a><\/p>\n
\nIn der Energiepolitik fällt die EU von einem Extrem ins andere. Auf die Abhängigkeit von Russland folgt die Abhängigkeit von den USA. Der Irankrieg macht alles noch schlimmer – doch eine europäische Strategie sucht man vergebens.
\nUrsula von der Leyen ist immer für eine Überraschung gut. Die deutsche Chefin der Europäischen Kommission hat sich seit ihrem Amtsantritt in Brüssel 2019 als überaus wendig erwiesen. Ob Klimakrise und Green Deal, COVID19 und Impfstoff-Beschaffung oder Ukrainekrieg und Aufrüstung – immer wieder passte sich die CDU-Politikerin geschmeidig an die neue Lage an, um mehr Kompetenzen an sich zu reißen und (vermeintlich) die erste Geige zu spielen.
\nDoch so biegsam, wie sie zuletzt in der Energiepolitik aufgetreten ist, haben wir die „Queen of Europe“ noch nie erlebt.
\nQuelle: Eric Bonse auf Makroskop<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nLaut einer Recherche der «Financial Times» wetteten rund 15 Minuten vor US-Präsident Trumps Ankündigung auffällig viele Händler auf fallende Ölpreise.
\nKurz bevor US-Präsident Donald Trump am Montag eine überraschende diplomatische Kehrtwende im Iran-Krieg verkündet hat, sind an den Börsen Wetten in Milliardenhöhe platziert worden. Wer hier handelte, schien genau zu wissen, was Trump vorhat. Das Ergebnis: hunderte Millionen Dollar Profit. […]
\nGemäss der «Financial Times» kam es 15 Minuten vor Trumps Äusserung auf Truth Social zu ungewöhnlich hohen Aktivitäten an den Ölmärkten: 6200 Terminkontrakte für Ölsorten Brent und WTI wechselten im Gesamtwert von rund 580 Millionen Dollar den Besitzer. Eine massive Wette auf fallende Ölpreise mitten in einem Krieg.
\nFast zeitgleich wurden Aktien im S&P 500, eines der wichtigsten US-Aktienindizes, im Wert von 1.5 Milliarden US‑Dollar gehandelt. Damit setzten die anonymen Investoren auf steigende Kurse, noch bevor die Öffentlichkeit von der kurzzeitigen Entspannung erfuhr.
\nQuelle: SRF<\/a>\n
\n»Da ist gerade jemand um einiges reicher geworden«: Schon wieder erweisen sich Wetten als hochprofitabel, die von Entscheidungen oder Äußerungen des US-Präsidenten abhängen. Diesmal geht es um Ölpreise und Aktienkurse.
\nQuelle: DER SPIEGEL<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie Niederlage der SPD in Rheinland-Pfalz war vernichtend. Minus zehn Prozent bei einem amtierenden Ministerpräsidenten, der bei den Wählern beliebt war, ist eine Klatsche ohnegleichen. Alexander Schweitzer hat vollkommen zu Recht dem Versagen der Bundes-SPD die Schuld für seine Niederlage gegeben. Und die hat es sogar akzeptiert. Bei der Pressekonferenz nach der Wahl sagte Bärbel Bas, die Analyse sei klar, der Bundes-SPD fehle es an wirtschaftspolitischer Kompetenz.
\nDa hat sie Recht. Mit der Kompetenz ist das allerdings so eine Sache. Ist man als SPD schon kompetent, wenn man sich aufrafft, um mit der CDU einige „Reformen“ des Sozialstaats durchzudrücken? Ist man in Sachen Wirtschaftspolitik kompetent, wenn der sozialdemokratische Bundesfinanzminister sich dem allgemeinen Sparchor anschließt? Ist man als Sozialdemokrat schon kompetent, wenn man sich erinnert, wie dereinst die großen Recken Schröder, Müntefering und Steinmeier den Sozialstaat geschleift und Deutschland zu neuer Größe geführt haben? Ist es nicht ein Zeichen vom Himmel, dass gerade jetzt, in der größten Not, diese Recken aus ihrem Tiefschlaf erwachen und der Sozialdemokratie ihre Version von Wirtschaftskompetenz noch einmal verabreichen wollen?
\nQuelle 1: Relevante Ökonomik<\/a>
\nQuelle 2: Makroskop<\/a>\n
\nNach der Klatsche in Baden-Württemberg nun die nächste: Nur noch ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gaben der SPD in Rheinland-Pfalz ihre Stimme. Fast 10 Prozent verloren und damit nach 35 Jahren auch den Ministerpräsidentenposten. Doch ändert das etwas am Zeitenwendekurs des Pleiteduos Bas-Klingbeil? Natürlich nicht. Bärbel Bas ließ die ARD-Tagesthemen am Montag wissen, die Menschen erwarteten jetzt keine „Selbstzerfleischung“.
\nDeutlich wird das „Weiter-so“ auch an der Bereitschaft der SPD, sich auf eine große Koalition einzulassen. Schon vor einem Jahr hatten die Sozialdemokraten nach ähnlich großen Verlusten bei den Bundestagswahlen alles daran gesetzt, weiter mitregieren zu dürfen. Der Vorsitzende Lars Klingbeil kungelte mit Noch-nicht-Kanzler Friedrich Merz das „Sondervermögen“ und das Ende der Schuldenbremse für Aufrüstung aus. Danach kümmerte er sich als Finanzminister um zwei „R“: Rüstung und Reiche. Seine Ko-Vorsitzende Bas, Arbeits- und Sozialministerin, kümmerte sich erst mal um die Armen. Die haben jetzt weniger in der Tasche, können dafür aber besser drangsaliert und sanktioniert werden. Kriegskollege Boris Pistorius glänzte derweil mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht. Kein Wunder also, dass diese Bundesregierung hauptsächlich eins geschafft hat: sich noch schneller unbeliebt zu machen als die Ampel-Koalition.
\nQuelle: unsere zeit<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie Merz-Regierung setzt die Interessen ihrer Auftraggeber in der Finanzindustrie durch — und das ist keine Überraschung.
\nDie Regierung Merz lässt sich nicht lumpen, wenn es darum geht, die Wunschliste ihrer Auftraggeber abzuarbeiten. Gemeint ist aber nicht das deutsche Volk, das die Regierung immerhin — erstaunlicherweise — gewählt hat, sondern das internationale Kapital, das Deutschland in schwindelerregendem Tempo in ein asoziales Armenhaus umbaut. Überraschen kann daran freilich nichts, ist Merz doch der Kanzler der Herzen des Finanzkapitals.
\nQuelle: Manova<\/a>\n<\/li>\n
\nKinder können zu Pflegeunterhaltszahlungen für ihre Väter und Mütter herangezogen werden — eine Regelung, die wenig bekannt ist und sozialen Sprengstoff birgt.
\nEs ist eine der wenig diskutierten sozialen Fragen in Deutschland und gerade deshalb eine der heikelsten: Wer zahlt eigentlich, wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden und die Mittel dafür nicht ausreichen? Die spontane Antwort vieler Bürger lautet: der Staat, schließlich leben wir in einem Sozialstaat. Anders die juristische Antwort. Sie besagt: zunächst der Pflegebedürftige selbst, dann, wenn Vermögen und Einkommen nicht ausreichen, unter bestimmten Bedingungen die Kinder. Dieser Mechanismus nennt sich Elternunterhalt. Er ist gesetzlich im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert und knüpft an eine lange Tradition familiärer Unterhaltspflichten an. Doch in einer Gesellschaft, die sich selbst als moderne Solidargemeinschaft versteht, wirft dieses Prinzip grundlegende Fragen auf.
\nQuelle: Manova<\/a>\n<\/li>\n
\nWenn im heutigen Deutschland etwas klingt, dann falsch. Wenn sich etwas bewegt, dann auf Kommando. Und Solidarität gibt es nur noch als Simulation, hin- und herverteilt zwischen jenen, die vom ganzen Elend bisher profitiert haben. (…)
\nUnd natürlich sind mir solche Entwicklungen, wie sie sich in den letzten Tagen rund um die Erzählung der “virtuellen Vergewaltigung” einer Collien Fernandes entfalteten, zutiefst suspekt. Das erinnert an altbekannte Abläufe, sei es Fridays for Future (deren Ikone Luisa Neubauer am Wochenende für Fernandes auftrat) oder die ganze Potsdam-Remigrations-Nummer, von der inzwischen nichts mehr übrig ist. So wenig wie von der Corona-“Impfung” übrigens, aber erstaunlicherweise ist die Klientel, die sich auf Knopfdruck als empörtes Publikum mobilisieren lässt, da völlig schmerzunempfindlich. Oder dement. Oder einfach so besessen davon, sich die aktuellsten “Wir sind die Guten”-Punkte abzuholen, die virtuellen politischen Fleißsternchen, dass fürs Nachdenken einfach keine Kraft mehr bleibt.
\nQuelle: Dagmar Henn auf RT DE<\/a>\n
\nDer Spiegel hat mit seiner Titelgeschichte über die Vorwürfe der Schauspielerin und Moderatorin Collien Fernandes gegen ihren Ex-Ehemann Christian Ulmen ein mediales Beben ausgelöst. Mittlerweile redet ganz Deutschland über den Fall. Darüber hinaus ist die politische Forderung zur Bekämpfung digitaler Gewalt in den Fokus gerückt.
\nBei aller Unterstützung für dieses wichtige gesellschaftspolitische Thema und das berechtigte (auch öffentliche) Interesse an einer Aufklärung der schwerwiegenden Vorwürfe muss man doch daran erinnern, dass für Christian Ulmen im derzeitigen frühen Verfahrensstadium die Unschuldsvermutung gilt. Dieses Spannungsverhältnis führt zu der zentralen rechtlichen Frage, ob und wie Medien über Fall berichten dürfen.
\nQuelle: beck-aktuell<\/a><\/p>\n
\nLeser, Medien und Politik reagieren auf einen vermeintlichen Deepfake-Skandal. Doch die entscheidende Frage bleibt: Beruht die Aufregung auf belastbaren Aussagen oder auf geschickten Andeutungen?
\nGanz Deutschland ist in heller Aufregung: Der Spiegel-Bericht vom 21. März 2026 „Du hast mich virtuell vergewaltigt“ hat bei Lesern, Medien und Politikern den Eindruck hinterlassen, Ulmens Ex-Frau Collien Fernandes verdächtige ihn, sexualisierte Deepfakes erstellt und verbreitet zu haben – also Fotomontagen, bei denen ihr Gesicht so in pornografische Inhalte hineinretuschiert worden sei, dass der Eindruck entsteht, sie selbst sei in diesen Szenen zu sehen.
\nDer Bericht wirft Fragen auf. Darunter, ob Christian Ulmen und die deutsche Öffentlichkeit Opfer einer irreführenden Spiegel-Inszenierung geworden sind? Und in welchem Licht erscheinen die damit begründeten Strafrechtsverschärfungen?
\nQuelle: Ostdeutsche Allgemeine<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"