{"id":148425,"date":"2026-03-30T08:41:25","date_gmt":"2026-03-30T06:41:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=148425"},"modified":"2026-03-30T08:41:25","modified_gmt":"2026-03-30T06:41:25","slug":"hinweise-des-tages-5065","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=148425","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

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  1. Von Istanbul bis heute: Wer von Sicherheit “gegen” Russland redet, meint Krieg<\/a><\/li>\n
  2. »Gott will es« <\/a><\/li>\n
  3. EU setzt Trump unter Druck: „Wenn er lügt, wird Abmachung kassiert“<\/a><\/li>\n
  4. Reiche warnt vor Spritmangel ab April – und tut nichts dagegen. Diese Regierung ist gemeingefährlich!<\/a><\/li>\n
  5. INES-Gas-Szenarien: Gasversorgung für Restwinter gesichert – Wiederbefüllung wird zur zentralen Herausforderung<\/a><\/li>\n
  6. Jupiter und der Ochs<\/a><\/li>\n
  7. Gericht blockiert Anthropic-Einstufung <\/a><\/li>\n
  8. „Können unsere Kinder nicht mehr ernähren“: Behörden sperren Konten von Journalisten-Ehefrau<\/a><\/li>\n
  9. Der Preis der Würde<\/a><\/li>\n
  10. „Ohrfeige für Millionen Beschäftigte“: Arbeitnehmerflügel der SPD geht Parteichef Klingbeil scharf an<\/a><\/li>\n
  11. Die transatlantischen Angriffe auf Ungarn erreichen ihren Höhepunkt<\/a><\/li>\n
  12. Schnieder bezeichnet Zustand der Bahn als demokratiegefährdend<\/a><\/li>\n
  13. Träumen deutsche E-Auto-Hersteller von chinesischen Geländewagen?<\/a><\/li>\n
  14. BASF startet größtes Investitionsprojekt in China<\/a><\/li>\n
  15. Geringe Smart-Meter-Quote: Bundesnetzagentur geht gegen fast 80 Stromanbieter vor<\/a><\/li>\n
  16. Wenn Tränen Gesetze machen: Der Fall Fernandes, § 98d StPO und die Gefahr der Empörungsgesetzgebung<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>

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    1. <\/a>Von Istanbul bis heute: Wer von Sicherheit “gegen” Russland redet, meint Krieg<\/strong>
      \n

      \n „Kurz gesagt, Europa muss heute seine Sicherheit gegen Russland, nicht mit Russland organisieren.“
      \n       Bundespräsident Steinmeier<\/a>\n<\/p><\/blockquote>\n

      Dieser Satz fiel in seiner Rede, die unter der Überschrift: „Militärische Stärke und außenpolitische Klugheit gehören zusammen“ stand. Mit beidem ist es aktuell nicht weit her. Die Rede implizierte, dass es egal ist, wie der Krieg in der Ukraine beendet wird. Russland bleibt der Feind, „draußen vor der Tür“ von „Europa“, aus dem es auch Steinmeier gedanklich rausgeschmissen hat. Steinmeier erzählte eine Geschichte, die nach der „Zeitenwende“ typisch wurde: Jahrzehntelang habe gerade das Auswärtige Amt am Bemühen um das “gemeinsame Haus Europa“ festgehalten, aber die russischen Panzer vor Kiew haben „all die Bemühungen in Schutt und Asche gelegt und einen furchtbaren Krieg über die Ukraine gebracht.“ Bemerkenswert war, dass er an anderer Stelle anderen vorwarf, dass deren historische Erinnerung offenbar nicht mal bis Irak, Libyen oder Afghanistan zurückreiche.
      \nAber so ist das mit dem Gedächtnis.
      \nQuelle:       Petra Erler<\/a>\n<\/p><\/li>\n

    2. <\/a>»Gott will es«<\/strong>
      \nUS-Kriegsminister Pete Hegseth inszeniert sich seit Beginn des Iran-Kriegs als Vollstrecker göttlicher Vorsehung. »Gelobt sei der Herr, mein Fels, der meine Hände geschickt macht für den Kampf, meine Finger für den Krieg«, las er aus Psalm 144 des Alten Testaments bei einer Pentagon-Pressekonferenz und versprach, »Tod und Zerstörung« auf die Feinde herniederregnen zu lassen. Hegseth, Träger von Tattoos mit dem Jerusalemer Kreuz und dem Schlachtruf der Kreuzfahrer »Gott will es«, betonte bei einem nationalen Gebetsfrühstück, dass die »Krieger« der USA nicht nur mit dem »Arsenal der Freiheit«, sondern auch mit dem »Arsenal des Glaubens« bewaffnet seien.
      \nIm Dezember 2025 hatte Hegseth beklagt, dass die Autorität des Seelsorgerkorps als »spirituelles und moralisches Rückgrat« der US-Streitkräfte in den vergangenen Jahrzehnten durch »säkularen Humanismus« untergraben worden sei. Unter dem Motto »Making the Chaplan Corps Great Again« ließ der Ex-Fox-Moderator am Dienstag Reformen in Kraft treten: Diese sehen zum Beispiel die Ersetzung der Rangabzeichen der Militärprediger durch religiöse Insignien vor. Damit soll ihre »göttliche Berufung« hervorgehoben und die Überzeugung und Standhaftigkeit der Soldaten gestärkt werden
      \nQuelle:       junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
    3. <\/a>EU setzt Trump unter Druck: „Wenn er lügt, wird Abmachung kassiert“<\/strong>
      \nEine weitere Hürde zum Zoll-Abkommen zwischen der EU und den USA ist genommen: Das Europäische Parlament verabschiedete am Donnerstag mit großer Mehrheit ein Gesetz, das die bereits 2025 ausgehandelten Zollbestimmungen umsetzt – allerdings mit etlichen neuen Schutzklauseln, von denen zwei hervorzuheben sind.
      \nDas Parlament will den US-Präsidenten Donald Trump mit der Sunrise-Klausel dazu verpflichten, dass er das Handelsabkommen vollständig einhält – bevor die Verordnungen in Kraft treten. Mit der Sunset-Klausel zielen die EU-Abgeordneten auf die Gewährleistung einer umfassenden parlamentarischen Kontrolle, wobei stets die Regeln der Welthandelsorganisation eingehalten werden müssen. (…)
      \nDas heißt: Falls die USA zusätzliche Zölle erheben – oder nur androhen –, könnte die EU-Kommission vorschlagen, alle oder einige Handelspräferenzen auszusetzen. Die Aussetzungsklausel könnte auch aktiviert werden, falls die USA die Ziele des Abkommens untergraben, Wirtschaftsakteure der EU diskriminieren, die territoriale Integrität, Außen- oder Sicherheitspolitik von Mitgliedstaaten bedrohen oder wirtschaftlichen Zwang ausüben sollten.
      \nQuelle:       FR Online<\/a>\n

      Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Mal sehen, wie lange der Widerstand der EU – und insbesondere Deutschlands – gegen die USA anhält. Immerhin hatte der ehemalige Bundesaußenminister und amtierende Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel, Anfang dieses Jahres gesagt, dass die USA NATO und EU erfunden haben, um die Deutschen kleinzukriegen<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    4. <\/a>Reiche warnt vor Spritmangel ab April – und tut nichts dagegen. Diese Regierung ist gemeingefährlich!<\/strong>
      \nWirtschaftsministerin Reiche warnt davor, dass bereits Ende April der Sprit in Deutschland knapp werden könnte, sollte der Iran-Krieg anhalten. Warum setzt die Bundesregierung dann nicht alles daran, um auf ein schnellstmögliches Kriegsende zu drängen? Warum unternimmt sie nichts, um einem Engpass vorzubeugen?! Statt uns mit Ansage in einen Spritmangel zu steuern, der Wirtschaft und Verbrauchern endgültig das Genick brechen würde, muss die Regierung jetzt handeln!
      \nAls Erstes sollte Merz den USA die Nutzung der Militärbasen auf deutschem Boden für die illegalen Angriffe gegen den Iran untersagen. Das wäre ein klares Stoppzeichen – schließlich könnte der Krieg im Nahen Osten insbesondere ohne den Stützpunkt in Ramstein nicht in dieser Form geführt werden. Zudem sollte Deutschland dringend wieder preiswertes russisches Öl über die Druschba-Pipeline nach Schwedt importieren, um die Versorgung mit Treibstoff zu sichern und die Preise zu senken.
      \nZu allem Überfluss verschärft unser ukrainischer Premiumpartner Selenskyj mit gezielten Angriffen auf Russlands Ölinfrastruktur die Lage weiter: Ein erheblicher Teil der russischen Ölexporte fällt aus, was das Angebot verknappt und die Preise nach oben treiben dürfte. Es ist der blanke Irrsinn, dass die deutschen Steuerzahler erst wegen Trumps Iran-Krieg an der Zapfsäule abgezockt werden und dann auch für den von Selenskyj herbeigebombten Spritmangel mit weiteren Transferleistungen an Kiew und noch höheren Tankpreisen blechen sollen. Die Bundesregierung muss die Milliarden-Geschenke und Waffenlieferungen an die korrupte Führung in Kiew umgehend einstellen!
      \nQuelle:       Sahra Wagenknecht via Facebook<\/a>\n

      Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Stimmt, aber Bundesministerin Reiche ist nicht allein. Und wenn diese Bundesregierung etwas unternimmt, ist es stets zulasten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland – siehe z.B. die beschlossenen bzw. geplanten Maßnahmen von Sozialkürzungen.<\/em><\/p>\n

      dazu: Katherina Reiche lehnt Übergewinnsteuer gegen hohe Spritpreise ab<\/strong>
      \nDie Wirtschaftsministerin dringt auf die Erhöhung der Pendlerpauschale und lehnt Tankgutscheine oder Spritpreisbremsen ab. Der Verkehrsminister verweist auf die Bahn. (…)
      \nViele der derzeit diskutierten Maßnahmen, darunter auch Tankgutscheine oder eine Spritpreisbremse, führten “in die Irre”, sagte Reiche. Sie befürwortete indes eine zeitnahe Erhöhung der Pendlerpauschale. “Ich habe selbst vorgeschlagen, dass wir uns mit dem Thema Pendlerpauschale beschäftigen und die Pendlerpauschale temporär anheben”, sagte sie. Über Mineralöl- und Benzinengpässe müssten sich die Deutschen laut der Wirtschaftsministerin keine Sorgen machen, es bestehe keine Knappheit.
      \nQuelle:       Zeit Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n

    5. <\/a>INES-Gas-Szenarien: Gasversorgung für Restwinter gesichert – Wiederbefüllung wird zur zentralen Herausforderung<\/strong>
      \nDie aktuellen Speicherfüllstände reichen mittlerweile selbst bei extrem kalten Temperaturen für eine vollständige Versorgung bis zum Ende des Winters aus. Der Blick richtet sich nun auf die Wiederbefüllung der Gasspeicher im Sommer 2026. Die geopolitische Situation und stark gestiegene Gaspreise haben den Sommer-Winter-Spread ins Negative gedreht. Ökonomische Anreize zur Einspeicherung fehlen dem Markt derzeit vollständig. INES fordert deshalb eine Debatte zur Sicherung der Speicherbefüllung. (…)
      \nVor dem Hintergrund der derzeitigen Entwicklungen auf den internationalen Gasmärkten wird die Wiederbefüllung der Gasspeicher in diesem Jahr eine außergewöhnlich große Herausforderung darstellen.
      \nDie Schließung der Straße von Hormus führt zwar nicht unmittelbar zu technischen Einschränkungen für die Gasversorgung Europas oder für die Befüllung der Speicher in Deutschland. Sie hat jedoch zu erheblichen Preissteigerungen auf den globalen LNG-Märkten geführt. Der daraus resultierende Bieterwettbewerb zwischen Asien und Europa treibt die Preise nach oben.
      \nQuelle:       INES<\/a>\n

      Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Im Gegensatz zu diesem Zusammenschluss von Betreibern deutscher Gas- und Wasserstoffspeicher schreibt die der Bundesregierung untergeordnete Bundesnetzagentur, dass die Gasversorgung in Deutschland stabil und die Versorgungssicherheit gewährleistet seien<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    6. <\/a>Jupiter und der Ochs<\/strong>
      \nDer israelische Außenminister Gideon Saar und der deutsche Botschafter in Israel Steffen Seibert sind aneinandergeraten. Allzu diplomatisch ging es dabei nicht zu.
      \nIn der israelischen Tageszeitung “Haaretz” berichtete die Kolumnistin Liza Rozovsky am 22.3.2026 folgenden bemerkenswerten Vorfall: “Außenminister Gideon Saar griff den deutschen Botschafter in Israel, Steffen Seibert, an und schrieb, dass ‘seine Besessenheit ihn daran hindert, die Tötung von Juden zu verurteilen’, nachdem dieser zuvor auf der Plattform X eine Stellungnahme veröffentlicht hatte. In seiner Mitteilung schrieb Seibert, dass der vergangene Tag ein ‘Tag des Zorns und der Trauer’ gewesen sei. Er erwähnte dabei die Tötung des Landwirts Ofer Mushkovitz im Norden durch Beschuss der Hisbollah sowie hunderte Verletzte durch Raketenangriffe aus dem Iran. Gleichzeitig merkte der Botschafter an, dass sich in einer ‘parallelen Realität’ eine ‘gewaltsame Zerstörungswelle von Siedlern in palästinensischen Dörfern’ ereignet habe, nachdem ein Israeli unter bislang ungeklärten Umständen ums Leben gekommen war. Als Reaktion auf diese Aussagen schrieb Saar, daß es für Seibert ‘sehr schwer ist, Angriffe gegen Israelis zu verurteilen, ohne die Palästinenser zu erwähnen’. Saar fügte hinzu, dass es ‘gut zu wissen sei, dass bald ein neuer Botschafter eintreffen wird’, und erklärte, er erwarte eine Ernennung, die zur Stärkung der deutsch-israelischen Beziehungen beitragen werde.”
      \nDer Schlusssatz des israelischen Außenministers ist bezeichnend.
      \nQuelle:       Moshe Zuckermann im Overton Magazin<\/a>\n<\/li>\n
    7. <\/a>Gericht blockiert Anthropic-Einstufung<\/strong>
      \nEin Gericht in den USA hat die Einstufung von Anthropic als Lieferkettenrisiko für die nationale Sicherheit durch das US-Verteidigungsministerium (Pentagon) blockiert. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, tritt die Verfügung erst in sieben Tagen in Kraft, was der Regierung Zeit geben soll, die einstweilige Verfügung vor einem Berufungsgericht anzufechten.
      \nAnthropic beharrte zuvor in Verhandlungen mit dem Pentagon über den Einsatz des KI-Modells Claude darauf, dass dieses nicht zur Massenüberwachung von US-Bürgern und in autonomen Waffensystemen eingesetzt werden dürfe. Das Pentagon forderte hingegen, Claude für jede rechtmäßige Nutzung zu verwenden, und erklärte, dass kein Unternehmen der US-Regierung Vorschriften machen dürfe.
      \nNachdem Anthropic nicht von seiner Position abwich, erklärte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth das Unternehmen zu einem Lieferkettenrisiko für die nationale Sicherheit der USA und Präsident Donald Trump ordnete an, dass alle Bundesbehörden die Zusammenarbeit mit dem Unternehmen einstellen müssen. Hegseth erklärte zudem, dass alle Unternehmen, die Geschäfte mit dem US-Militär machen wollten, ebenfalls die Zusammenarbeit mit Anthropic einstellen sollten.
      \nQuelle:       Golem<\/a>\n<\/li>\n
    8. <\/a>„Können unsere Kinder nicht mehr ernähren“: Behörden sperren Konten von Journalisten-Ehefrau<\/strong>
      \nNach der Kontensperre gegen Hüseyin Doğru trifft es nun seine Ehefrau. Dem Journalisten und seinen Familie droht eine humanitäre Krise.
      \nWas als Sanktionsverfahren gegen den Berliner Journalisten Hüseyin Doğru begann, ist inzwischen zu einer humanitären Krise für ihn und seine Familie geworden. Nachdem der seit Mai 2025 von der EU sanktionierte Journalist bereits selbst weitgehend vom Zahlungsverkehr abgeschnitten ist, hat die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) nun auch die Konten seiner Ehefrau „sichergestellt“.
      \nDie Behörde, die zur Generalzolldirektion gehört, vertritt nach einer der Berliner Zeitung vorliegenden Anordnung die Auffassung, dass die Konten der Frau zur Umgehung der gegen Doğru verhängten Sanktionen genutzt worden seien.
      \nQuelle:       Berliner Zeitung<\/a>\n

      Anmerkung unseres Lesers T.K.:<\/strong> In was für einer Welt leben wir? Offensichtlich nicht in einer demokratischen, rechtsstaatlichen!<\/em><\/p>\n

      dazu: Lars Klingbeil lässt Konten von Hüseyin Doğrus Ehefrau sperren<\/strong>
      \nAm 27. März hat die Sanktionsdurchsetzungsstelle des Zolls die Konten der Ehefrau des deutschen Journalisten Hüseyin Doğru gesperrt, der wegen unbotmäßiger, pro-palästinensischer Berichterstattung von der EU sanktioniert wird. Die fünfköpfige Familie habe noch 104 Euro zur Verfügung. […]
      \nDass Doğru das Konto seiner Frau kontrolliere, schlossen die eiskalt, verfolgungswütigen Bürokraten aus Klingbeils Truppe daraus, dass sie eine KFZ-Haftpflichtversicherung für das gemeinsame Auto der Familie abgeschlossen hatte, nachdem die HUK-Coburg die Versicherung ihres Mannes wegen der Sanktionierung gekündigt hatte.
      \nQuelle:       Norbert Häring<\/a><\/p>\n

      dazu auch: Russland-Korrespondent: Kündigung des deutschen Bankkontos auf „Druck“ der BaFin<\/strong>
      \nDem freien Russland-Korrespondenten Ulrich Heyden zufolge geht die Kündigung seines deutschen Bankkontos auf „Druck“ der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zurück. Dies habe ihm ein Mitarbeiter der Hamburger Sparkasse telefonisch erklärt, berichtete Heyden auf Multipolar-Anfrage. Gegenüber Multipolar erklärte ein Sprecher der BaFin, die Behörde äußere sich zu dem Vorgang nicht. „Wir unterliegen gesetzlichen Verschwiegenheitspflichten.“ Die Hamburger Sparkasse wollte sich „aus Gründen des Datenschutzes“ ebenfalls nicht zu dem Fall äußern. Dem langjährigen Russland-Korrespondenten, der unter anderem für den „Deutschlandfunk“ und die „Sächsische Zeitung“ arbeitete und nun für die „NachDenkSeiten“ tätig ist, war am 12. März telefonisch die Auflösung seines Bankkontos bis zum 30. April angekündigt worden.
      \nLaut Multipolar-Informationen war die BaFin bereits an der Kontokündigung des russischen Staatssenders „RT DE“ im Jahr 2021 beteiligt gewesen. Auch Kontoneueröffnungen seien vonseiten der Behörde unterbunden worden. Das Medienunternehmen habe damals bei „etwa 20 Banken erfolglos versucht, ein Konto zu eröffnen“, berichtete Multipolar. Laut Auskunft eines deutschen Vermittlers hätten mehrere angefragte Banken erklärt, die Finanzaufsichtsbehörde der Bundesregierung baue Druck auf, „RT DE“ kein Konto zu gewähren. Die Behörde dementierte dies damals gegenüber Multipolar – genauso wie ein Sprecher der Bundesregierung. Die BaFin mit Sitz in Frankfurt am Main und in Bonn untersteht dem Bundesfinanzministerium. Gegenüber Multipolar erklärte der BaFin-Sprecher aktuell: Behörden dürften in Deutschland „grundsätzlich nicht“ in geschäftspolitische Entscheidung von Kreditinstituten eingreifen.
      \nQuelle:       multipolar<\/a><\/p>\n

      Anmerkung unseres Lesers J.S.:<\/strong> Eine Menge bemerkenswerter Informationen, was in unserem Land geschieht. Und im Bundestag wird solches Unrecht abgesegnet, von allen Parteien. Auch hier wieder Versagen der Linken.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    9. <\/a>Der Preis der Würde<\/strong>
      \nDer von der Bundesregierung geplante Umbau der Grundsicherung trifft die Schwächsten.
      \nEs gehört zu den merkwürdigen Konstanten politischer Debatten in Deutschland, dass die Diskussion über den Sozialstaat meist mit denselben Bildern geführt wird. Da ist vom „überlasteten System“ die Rede, von „zu hohen Kosten“, von angeblich mangelnden Arbeitsanreizen. Immer wieder entsteht der Eindruck, der Sozialstaat sei vor allem ein Problem, weil zu viele Menschen von ihm lebten. Wer genauer hinsieht, erkennt jedoch ein anderes Bild. Die Grundsicherung ist weniger das Ergebnis sozialer Großzügigkeit als vielmehr Ausdruck eines Systems, das bereits seit Jahren versucht, seine sozialen Verpflichtungen möglichst klein zu halten. Die Entwicklung der letzten Jahre macht das besonders deutlich. Noch vor wenigen Jahren galt das System der Grundsicherung unter dem Namen Hartz IV als Symbol einer Politik, die auf Druck und Sanktionen setzte. Die Leistungen waren niedrig, die Kontrolle hoch, und die öffentliche Debatte zeichnete häufig ein Bild von Leistungsbeziehern als Menschen, die angeblich nicht arbeiten wollten. Dieses Narrativ prägte die politische Diskussion über zwei Jahrzehnte hinweg.
      \nQuelle:       Günther Burbach auf Manova<\/a>\n

      Anmerkung unseres Lesers F.K.:<\/strong> Der „Sozialstaat“ nimmt immer mehr eine schlimme Entwicklung an, die auch die SPD maßgeblich gefördert hat.<\/em><\/p>\n

      Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Die Arbeitnehmerschaft soll sich vor dem neuen „Hartz IV“ fürchten, ansonsten nicht aufmucken, sondern weiter arbeiten und die benötigten Steuern zahlen. Insbesondere das Spitzenpersonal der angeblich sozial-demokratischen SPD hat aus den früheren „Hartz“-Protesten nichts gelernt.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    10. <\/a>„Ohrfeige für Millionen Beschäftigte“: Arbeitnehmerflügel der SPD geht Parteichef Klingbeil scharf an<\/strong>
      \nKlingbeil hat gerade erst eine umfassende Reformagenda vorgeschlagen. Der Finanzminister und Vizekanzler plädiert für mehr und längeres Arbeiten, die Koppelung der Rente an Beitragsjahre, mehr Voll- statt Teilzeitarbeit und die Abschaffung des Ehegattensplittings für zukünftige Ehen. Beschäftigte sollen bei der Einkommensteuer entlastet, hohe Einkommen und Vermögen aber stärker belastet werden.
      \nDafür kassiert der Co-Vorsitzende nun heftige Kritik von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) der SPD. „Die Sozialdemokratie war immer dann stark, wenn sie den Menschen den Rücken gestärkt hat – nicht, wenn sie ihnen auch noch erklärt hat, sie würden angeblich nicht genug arbeiten“, heißt es in einer am Freitag vom AfA-Vorstand beschlossenen „Resolution“, über die der „Spiegel“ berichtet.
      \nDiese Erzählung sei nicht nur falsch. „Sie ist eine Ohrfeige für Millionen Beschäftigte, die jeden Tag den Laden am Laufen halten, Überstunden machen, Schicht arbeiten, Kinder erziehen, Angehörige pflegen – und trotzdem am Monatsende jeden Euro zweimal umdrehen müssen“, heißt es demnach in der Erklärung weiter.
      \nQuelle:       Tagesspiegel<\/a>\n

      Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Also gibt es hier und dort in der SPD noch Leben und Widerstand gegen Klingbeils Pläne – sogar fast 50 Prozent der (wenigen verbliebenen) SPD-Anhänger sind für eine linkere Politik. Zugegeben, Klingbeil fordert auch eine Vermögensteuer, eine gerechtere Erbschaftsteuer und höhere Spitzensteuersätze, aber der Großteil seiner “Reform”-Vorschläge richtet sich gegen Arbeitnehmerinteressen, und entscheidende Forderungen nach höheren Löhnen und höheren Körperschaftsteuersätzen unterbleiben völlig. Die SPD-Spitze, Parteichefs, Ministerpräsidenten(kandidaten), Bürgermeister…. nickt diesen Kurs anscheinend aus Überzeugung ab<\/a>. Oben die Seeheimer, unten an der Basis die ein bisschen linkeren Mitglieder, und die Parteirechte gewinnt, wodurch die Partei immer weiter verliert. Von der Gründungsidee, das Eintreten für Arbeiterinteressen, ist nichts mehr übriggeblieben; das hat mit Sozialismus sowieso nichts, aber auch mit Sozialdemokratie gar nichts mehr zu tun.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    11. <\/a>Die transatlantischen Angriffe auf Ungarn erreichen ihren Höhepunkt<\/strong>
      \nAm 12. April finden in Ungarn Wahlen statt. Dabei wird entschieden, wer Ungarns künftiger Ministerpräsident wird, ob der bisherige Viktor Orbán oder der Gegenkandidat Péter Magyar. Der tschechische Spezialist für internationale Beziehungen Petr Drulák wirft einen Blick darauf, wie die westliche Presse versucht, auf diese Wahlen Einfluss zu nehmen.
      \nQuelle:       Globalbridge<\/a>\n<\/li>\n
    12. <\/a>Schnieder bezeichnet Zustand der Bahn als demokratiegefährdend<\/strong>
      \nBundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat angesichts von Verspätungen und anhaltenden Sanierungsarbeiten bei der Deutschen Bahn vor einer Bedrohung für die Demokratie gewarnt. Es sei “brandgefährlich, wenn immer mehr Menschen den Eindruck bekommen, dass der Staat nicht funktioniert”, sagte der CDU-Politik er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. “Das geht schon in eine demokratiegefährdende Richtung.” Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, der Staat bekomme Probleme wie marode Brücken oder notorisch verspätete Züge nicht in den Griff.
      \nIm vergangenen Jahr hatten nach Angaben der Deutschen Bahn lediglich 60 Prozent der Züge weniger als sechs Minuten Verspätung. Damit fiel die Pünktlichkeit im Fernverkehr noch schlechter aus als 2024. Schnieder wolle nun erreichen, dass bis 2029 im Fernverkehr 70 Prozent der Züge pünktlich seien. “Das ist ambitioniert aus meiner Sicht.”
      \nQuelle:       Zeit Online<\/a>\n

      Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Das grenzt an Realsatire – der zuständige Bundesminister warnt vor falschen Eindrücken und liefert zugleich den Beweis dafür, dass der Staat – zumindest im Bereich der Bahn – nicht funktioniert. Was bei der Infrastruktur seine Zeit brauche, funktioniert im Rahmen der Kriegstüchtigkeit jedoch leider viel schneller. Zum Wohle der Rüstung geht es schnell, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger langsam oder gar nicht.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    13. <\/a>Träumen deutsche E-Auto-Hersteller von chinesischen Geländewagen?<\/strong>
      \nZwei Nachrichten von Deutschlands Autoindustrie – und beide rufen das mittlerweile vertraute Gefühl hervor, dass die Welt einen weiteren Wendepunkt erreicht hat und nie wieder so sein wird wie zuvor.
      \nNachricht eins: Ein virales Video, aufgenommen von einem russischsprachigen Bürger in Deutschland. Es zeigt einen brandneuen Volkswagen ID Era 9X, ausgestellt bei einem örtlichen Autohaus. So neu, dass noch kein Preis angegeben ist. Alles scheint in Ordnung, der Wagen sieht gut, teuer, solide und technologisch fortschrittlich aus. Doch dieses Auto ist eine Kopie des chinesischen Li Xiang L9.
      \nSie haben richtig gehört.
      \nEin deutsches Auto ist eine Kopie eines chinesischen Autos.
      \nNicht umgekehrt.
      \nNachricht zwei: Laut Financial Times plant der Volkswagen-Konzern, in Osnabrück Komponenten für Israels Raketenabwehrsystem “Iron Dome” zu fertigen.
      \nQuelle:       RT DE<\/a>\n

      Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Die Entwicklung bei VW ist bitter und könnte – wenn die Pläne umgesetzt werden – für den Standort Osnabrück gefährlich werden. Denn das Werk im südwestlichen Niedersachsen würde sich zur potentiellen Zielscheibe in einer militärischen Auseinandersetzung machen. Und das vor dem Hintergrund, dass erst im letzten Jahr noch Bürgerinnen und Bürger der Stadt Osnabrück evakuiert werden mussten, weil Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft wurden<\/a>. Bitte lesen Sie dazu auch VW wie Volkswaffen – Wolfsburger Autobauer tüftelt am Modell „Iron Dome“<\/a><\/em>.\n<\/p><\/li>\n

    14. <\/a>BASF startet größtes Investitionsprojekt in China<\/strong>
      \nDer deutsche Chemieriese BASF hat am Donnerstag die offizielle Inbetriebnahme seines neu errichteten Verbundstandorts in Zhanjiang in der südchinesischen Provinz Guangdong gefeiert. Es ist das jüngste Zeichen dafür, dass multinationale Konzerne trotz globaler Wirtschaftsrisiken ihre Investitionen im chinesischen Markt verstärken.
      \nDer Standort mit einer bisherigen Gesamtinvestition von 8,7 Milliarden Euro ist die größte Einzelinvestition in der Geschichte von BASF und der drittgrößte Standort des Unternehmens weltweit.
      \nQuelle:       German.China.org.cn<\/a>\n<\/li>\n
    15. <\/a>Geringe Smart-Meter-Quote: Bundesnetzagentur geht gegen fast 80 Stromanbieter vor<\/strong>
      \nDie Bundesnetzagentur leitet Verfahren gegen 77 Stromnetzbetreiber ein. Die Unternehmen sollen die gesetzliche 20-Prozent-Quote für den Einbau von Smart Metern nicht eingehalten haben. Festgelegte Ausbauziele sollen über Zwangsgelder erreicht werden.
      \nDer Einbau von Smart Metern ist laut Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller ein wichtiger Baustein für eine Digitalisierung des Stromsystems. Da jedoch 77 Unternehmen die gesetzlich vorgeschriebene Einbau-Quote für Smart Meter nicht eingehalten haben, hat die Bundesnetzagentur am 27. März 2026 entsprechende Verfahren gegen diese Stromnetzbetreiber eingeleitet. (…)
      \nSo haben die insgesamt 77 Unternehmen „ihre Verpflichtungen beim Smart Meter-Rollout bislang nicht erfüllt“ und gemäß den Daten der Bundesnetzagentur nicht mit dem Rollout gestartet sind, obwohl mehrfach darauf hingewiesen wurde, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung der Behörde. Die betroffenen Stromnetzbetreiber dürfen zunächst Stellung zu den Vorwürfen nehmen, die für das weitere Vorgehen der Bundesnetzagentur berücksichtigt werden sollen.
      \nQuelle:       ComputerBase<\/a>\n

      Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> In Sachen Smart-Meter also nichts Neues – bitte lesen Sie dazu auch bzw. erneut Bundesnetzagentur mahnt 700 Firmen ab<\/a> mit einer Anmerkung, in der weiterführende Links enthalten sind.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    16. <\/a>Wenn Tränen Gesetze machen: Der Fall Fernandes, § 98d StPO und die Gefahr der Empörungsgesetzgebung<\/strong>
      \nAlso: Deutschland – eingestellt wegen fehlender Mitwirkung. Spanien – ausgesetzt wegen fehlender Mitwirkung. Der Deepfake-Vorwurf – laut Verteidigung gar nicht erhoben. Die Berichterstattung – laut Ulmens Anwälten „nachweislich unvollständig und falsch”, gerichtliche Schritte gegen den Spiegel eingeleitet. Und auf genau dieser Grundlage fordert die Bundesregierung Gesetze, die die biometrische Durchleuchtung des gesamten Internets erlauben. Für 82 Millionen Menschen.
      \nIch habe in meiner Praxis zu oft erlebt, dass am Anfang ein Vorwurf steht, der die Öffentlichkeit elektrisiert – und am Ende ein Freispruch, den niemand mehr liest. Dass ein Mensch öffentlich vernichtet wird, bevor auch nur eine Beweisaufnahme stattgefunden hat. Dass die Empörung das Urteil ersetzt. Und ich sehe dieses Muster gerade in Echtzeit – nur dass es diesmal nicht nur einen Einzelnen trifft, sondern die Grundrechte aller.
      \nQuelle:       Anwalt.de<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

      Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-148425","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/148425","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=148425"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/148425\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":148428,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/148425\/revisions\/148428"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=148425"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=148425"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=148425"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}