{"id":14853,"date":"2012-10-26T09:22:04","date_gmt":"2012-10-26T07:22:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14853"},"modified":"2015-05-02T10:19:30","modified_gmt":"2015-05-02T08:19:30","slug":"die-berliner-erklarung-der-linken-in-der-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=14853","title":{"rendered":"Die \u201eBerliner Erkl\u00e4rung\u201c der Linken in der SPD"},"content":{"rendered":"

Der linke Flügel der SPD hat eine „Berliner Erklärung: für eine arbeitnehmerorientierte Politik“ vorgelegt und aufgerufen, diese zu unterzeichnen. In der Erklärung werden Voraussetzungen genannt, damit die SPD wieder auf einen „guten Weg“ gelangt, um „wieder zum ´Anwalt des kleinen Mannes` aufzusteigen“. Viele Forderungen gehen in eine richtige Richtung. Allerdings werden schon vor einer innerparteilichen Auseinandersetzung – etwa auf dem „Rentenparteitag“ der SPD im November – viel zu viele Kompromisse angeboten. Doch selbst von diesen weich gespülten Vorhaben dieser Erklärung ist die Parteiführung und vor allem ihr Kanzlerkandidat nicht nur im Abstand von dessen eingeforderter „Beinfreiheit“ sondern eher meilenweit entfernt. Ob die Sozialdemokraten tatsächlich für eine „neue Programmatik“ stehen oder ob die Linke in der SPD nicht nur ein billig zu habendes Aushängeschild ist, um Arbeitnehmer und Gewerkschafter als gutgläubige Wähler anzulocken, wird man spätestens am Wahlprogramm ablesen können. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass mit der „Berliner Erklärung“ nur vor der Wahl ein kleines linkes Blinkzeichen gesetzt wird und die Parteiführung nach der Wahl wieder nach rechts abbiegt. Von Wolfgang Lieb<\/strong>
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\nUnter der Federführung von Klaus Barthel (MdB), dem Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Hilde Mattheis (MdB) der Sprecherin der „Demokratischen Linken 21“ (DL21), Ottmar Schreiner (MdB), und Dierk Hirschel (Mitglied der SPD-Grundsatzkommission) ist eine „Berliner Erklärung: für eine arbeitnehmerorientierte Politik“<\/a> erarbeitet worden [PDF – 60 KB]<\/a> und es wird aufgerufen, diese zu unterzeichnen.<\/p>

Einiges geht in die richtige Richtung<\/strong><\/p>

In dieser Erklärung findet man einige Forderungen, die auch wir von den NachDenkSeiten ohne weiteres mittragen könnten. <\/p>

So etwa die Forderung, die SPD müsse für Vollbeschäftigung und eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sorgen und dazu gehörten<\/p>