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\nDer Verteidigungsminister stellt nach der Verwirrung über eine Regelung im Wehrdienstgesetz klar: Männer der Altersgruppe 17 bis 45 brauchen keine Genehmigung für lange Auslandsaufenthalte. (…)
\nDas Verteidigungsministerium hatte dazu erklärt, es werde durch Verwaltungsvorschriften klargestellt, dass die Genehmigung als erteilt gelte, solange der Wehrdienst freiwillig sei.
\n„Mir sind unbürokratische und handhabbare Verfahren wichtig. In der aktuellen Friedenszeit wird es keine Genehmigungsverfahren geben. Wir setzen die Genehmigungspflicht aus, solange der Wehrdienst freiwillig ist“, sagte Pistorius. „Auslandsreisen müssen also auch nicht angezeigt oder angemeldet werden. Ich habe bereits veranlasst, dass der entsprechende Erlass, an dem meine Fachleute bereits arbeiten, schnell umgesetzt wird.“
\nZugleich kündigte er an, für den Spannungsfall würden entsprechende Verfahren etabliert. Er verteidigte die Regelung in Paragraf 3 des geänderten Wehrpflichtgesetzes. Sie sei nötig – „und zwar vorsorglich“.
\nQuelle: RND<\/a>\n
\nWas gilt aktuell für die Genehmigung längerer Auslandsreisen?
\nDas gültige Wehrdienstgesetz sieht vor, dass sich alle jungen Männer zwischen 17 und 45 Jahren Auslandsaufenthalte über drei Monate von der Bundeswehr genehmigen lassen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat klargestellt, dies gelte nicht beim freiwilligen Wehrdienst, wie er bisher gilt. „Derzeit ändert sich für die Männer nichts: Ob 17 oder 45 Jahre oder dazwischen – alle dürfen selbstverständlich verreisen und brauchen derzeit dafür auch keine Genehmigung“, so Pistorius. „Dafür habe ich mich innerhalb der Koalition erfolgreich eingesetzt.“ In einer Verwaltungsvorschrift soll das nun noch einmal präzisiert werden.
\nQuelle: vorwärts<\/a><\/p>\n
\nÜberzeugend ist dieser Ansatz nicht, schon weil eine Verwaltungsvorschrift nicht dazu taugt, einen Fehler in einem Gesetz zu korrigieren. Eine Verwaltungsvorschrift entfaltet als bloße Innenrechtsnorm keine unmittelbare Außenwirkung gegenüber dem Bürger. Das heißt: Der Bürger kann sich auf ihren Inhalt im Streitfall nur eingeschränkt berufen. Die Verwaltungsvorschrift steuert zwar den Gesetzesvollzug, sie kann aber nicht eine gesetzlich normierte Genehmigungspflicht suspendieren. Solange § 3 Abs. 2 WPflG in seiner derzeitigen Fassung eine Genehmigung tatbestandlich voraussetzt, bleibt die Pflicht formell bestehen, unabhängig davon, ob die Verwaltung von ihrer Durchsetzung absieht.
\nQuelle: LTO<\/a><\/p>\n
\nDie deutlichen Reaktionen auf das Bekanntwerden der Genehmigungspflicht zeigen aber, dass die Kriegsvorbereitung kein Selbstläufer ist. Sobald die Auswirkungen persönlich erlebbar werden, wächst der Unmut. Sorge muss er den Kriegstreibern aber erst machen, wenn daraus kollektives Handeln erwächst. Deswegen machen sie und ihre Medien die Ostermärsche, die Schulstreiks und die Friedensbewegung verächtlich. Und deswegen tun sie jetzt so, als hätten sie ihr eigenes Gesetz nicht gelesen.
\nQuelle: unsere zeit<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nIhnen wird erfolgreich die Angst eingeflößt, ein direkter Krieg mit Russland sei unvermeidlich.
\nErst vor wenigen Tagen erklärte Dominique Tardif (nicht wundern, er schreibt sich wirklich so, Anm. d. Red.), stellvertretender Befehlshaber der Luftwaffe Frankreichs, in einem Interview an Politico, die Luftwaffe müsse auf einen wahrscheinlichen Konflikt mit Russland vorbereitet sein. Dies ist nur eine jüngste, aber bei Weitem nicht die erste derartige Aussage in den letzten Jahren. Sie häufen sich.
\nEines der Ziele hierbei ist, die Öffentlichkeit auf die Annahme der Idee angeblicher Unvermeidbarkeit eines solchen Krieges vorzubereiten. Das zweite Ziel ist es, die zunehmende Militarisierung der Europäischen Union, die auf Kosten der Steuerzahler stattfindet und mit sinkendem Lebensstandard einhergeht, zu rechtfertigen (dem dient auch die ständig wiederholte Behauptung, die USA seien nicht mehr in der Lage, die Sicherheit Europas zu gewährleisten).
\nDie Logik der Kriegsvorbereitung, in deren Rahmen Europa operiert, ist nicht so absurd, wie es auf den ersten Blick scheinen mag. Schließlich leiden dabei nicht alle Unternehmen – im Gegenteil, einige profitieren sogar. Vor allem jene, die direkt an der Militarisierung beteiligt sind.
\nQuelle: RT DE<\/a>\n
\nIm politischen Berlin brodelt es: Donald Trumps neuester Krieg lässt die deutsche Konjunktur nicht aus dem Keller, die Kriegstüchtigkeit gegen „Putin“ kommt trotz größter Anstrengungen der Medienteilstreitkraft nur langsam voran und Viktor Orbán blockiert die 90-Milliarden-Euro-Geldversenkung im Kiewer Korruptionsloch. Dabei hatte er die im Dezember mitbeschlossen, verhindert aber per Veto jetzt den Folgebeschluss für die Kreditaufnahme.
\nSo kann das nicht weitergehen, ist offenbar bei Hofe in Berlin beschlossen worden: Das Einstimmigkeitsprinzip im Europäischen Rat muss weg.
\nQuelle: unsere zeit<\/a><\/p>\n
\nWo heute bei Volkswagen Autos vom Band laufen, sollen bald Raketenabwehr-Teile entstehen. Doch die Belegschaft kämpft zurück.
\nOstern ist die Zeit der Friedensmärsche. Verschiedene Aufrufe sollen zur Teilnahme motivieren. Abrüstungsinitiativen und einen Friedensplan für Europa fordert das Netzwerk Friedenskooperative:<\/p>\n
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nFünf Wochen nach dem Beginn des Iran-Krieges haben die USA und der Iran am 7. April eine zweiwöchige Waffenruhe vereinbart. Teheran kündigte an, die Straße von Hormus wieder zu öffnen. An den Märkten fielen der Ölpreis sofort. Die Lieferengpässe und damit erhöhte Energiepreise werden aber noch Monate bestehen bleiben.
\nQuelle: Kontrast.at<\/a>\n<\/li>\n
\nEbenso könnte jede Vereinbarung, Amerikas langjährigen Zermürbungskrieg und die Belagerung des Iran zu beenden, vereitelt werden, da Amerikas Stellvertreter – Israel – seinen langjährigen Krieg um die Vorherrschaft in der Region weiterführt.
\nWas der Iran am 7. April vereinbart hat, ist kein Waffenstillstand an sich, sondern vielmehr eine kurze Unterbrechung der militärischen Aktionen, um den Raum zu schaffen, in dem geprüft werden kann, ob sinnvolle politische Gespräche mit den USA möglich sind oder nicht.
\nQuelle: Seniora.org<\/a>\n
\nDer Sprecher der israelischen Armee veröffentlichte am letzten März-Wochenende die „dringende und ernste Warnung“ an Rettungsfahrzeuge und medizinische Einrichtungen, die militärisch von der „Terrororganisation“ Hisbollah genutzt würden. Sollte das nicht aufhören, werde Israel „in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht“ dagegen vorgehen. IDF-Sprecher Oberst Avichay Adraee ist im Libanon gut bekannt. Seine „Warnungen“ bringt er in Arabisch vor, sie bedeuten Vertreibung, Zerstörung und Tod.
\nQuelle: Globalbridge<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nPapst gegen Pentagon: Religiöse Rhetorik prägt Iran-Krieg. Trump-Regierung führt „Heiligen Krieg“. Doch wer ist hier die wahre Theokratie?
\nJon Stewart brachte es auf den Punkt. Als er neulich in seiner Daily Show versuchte, die Frage zu beantworten, wem man in diesem Krieg eigentlich glauben soll – dem Iran oder der Trump-Regierung –, rang er sich zu einer bemerkenswerten Formulierung durch: „Normalerweise wären wir in dieser Situation geneigt, den Verlautbarungen dieses theokratischen und korrupten Regimes nicht zu trauen – Iran. Zur Klarstellung: Wir reden von Iran.“
\nDie Pointe saß, weil sie eine unbequeme Wahrheit enthielt. Denn wer sich die religiöse Rhetorik anschaut, mit der die Vereinigten Staaten ihren Krieg gegen den Iran führen, der muss sich fragen: Welches Land ist hier eigentlich die Theokratie?
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Welt scheint heute so instabil wie schon lange nicht mehr: Kriege im Iran in der Ukraine dem Gazastreifen oder im Sudan dazu noch unzählige kleine militärische Konflikte die es in Europa kaum in die Nachrichten schaffen. Ist Krieg also ein unvermeidlicher Teil der menschlichen Natur? Dem widerspricht der Friedensforscher Werner Wintersteiner: Kriege sind kein Naturgesetz sondern ein historisches Produkt gesellschaftlicher ökonomischer und politischer Verhältnisse. Sie sind erst mit immer komplexeren Organisationsformen von Gesellschaften entstanden und können daher auch wieder abgeschafft werden.
\nQuelle: Kontrast.at<\/a>\n<\/li>\n
\nDass die Wahlen in Ungarn am 12. April nicht nur für Ungarn, sondern für die ganze EU schicksalhaft werden, habe ich mehrmals thematisiert. Hier zeige ich, mit welchen Tricks die EU sich in den Wahlkampf einmischt, um Orbans Wahlsieg zu verhindern.
\nQuelle: Anti-Spiegel<\/a>\n
\nAm 12. April wird in Ungarn ein neues Parlament gewählt. Mit der Wahl entscheidet sich auch, wer künftig als Ministerpräsident das Land führen wird. Die vergangenen 16 Jahre hieß der Amtsinhaber Viktor Orbán. Glaubt man der Berichterstattung der großen deutschen Medien, wird sich das nun ändern.
\nQuelle: unsere zeit<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDa die Ölpreise im Zuge des Iran-Krieges erneut steigen, droht Europa einen schweren Fehler zu wiederholen. Die vertraute Panik ist bereits zurück. Die Energiekosten steigen, die Inflationsängste kehren zurück, und Zentralbanker deuten wieder an, dass die Zinsen hoch bleiben oder sogar weiter steigen müssten. Das sollte die Europäer beunruhigen. Denn als Europa das letzte Mal mit einem großen Energieschock konfrontiert war, erlitt es diesen nicht nur. Es reagierte darauf auch noch mit der falschen makroökonomischen Medizin und half so mit, den Kontinent in unnötige wirtschaftliche Schwäche zu treiben.
\nUnd diese Gefahr trifft auf ein Europa, das schon wieder von den altbekannten Strukturgeschichten umstellt ist. In Zeitungen und politischen Debatten hört man sie erneut überall: Europa falle zurück, es gebe zu wenig Innovation, zu viel Bürokratie, zu starre Arbeitsmärkte, zu großzügige Wohlfahrtsstaaten und zu selbstzufriedene Unternehmen.
\nQuelle: Relevante Ökonomik<\/a>\n<\/li>\n
\nDass die allgegenwärtige Digitalisierung und KI-Begeisterung nicht vor der Kriegsplanung und der Militarisierung der Gesellschaft haltmacht, das war zu erwarten. (…)
\nHandelte es sich bis jetzt um Aufklärung und Gefechtsplanung, träumten bis jetzt die Kriegsplaner von KI-gesteuerten Drohnenschwärmen, geht es jetzt um den KI-Einsatz in der Waffenproduktion, und zwar auf einem besonders bedrohlichen, international geächteten Feld: in der Biowaffen-Entwicklung. (…)
\nZum einen lassen sich durch die modernen gentechnischen Methoden Erreger herstellen, die in ihrer Virulenz die natürlich vorkommenden Erreger weit in den Schatten stellen. Die international an vielen Orten betriebene Biowaffenforschung hat daran großes Interesse, auch wenn vorgegeben wird, man suche nur nach Impfstoffen und Gegenmitteln. (…)
\nZum anderen ist aber dieses neue genetic editing z.B. unter Einsatz des CRISPR-Verfahrens immer noch zu langsam und zu kostspielig, sodass man nun Künstliche Intelligenz ins Spiel bringt, und zwar solche, die nicht an Texten sondern an genetischen Sequenzen sowie deren phänomenologischen Ausprägungen trainiert ist. Diese genomische KI hat also gelernt, welche genetischen Informationen bei einem Erreger welche Auswirkungen in Infektiosität und Pathogenität zur Folge haben, und kann selbst „Baupläne“ für neue Erreger vorschlagen.
\nQuelle: Matthias Schrappe auf Cicero<\/a>\n<\/li>\n
\nWer bestimmt, was die KI uns vorschlägt? Warum Nutzer den Empfehlungen von KI-Chatbots nicht blind vertrauen sollten.
\nReiseplanung, Produktvergleiche, Kochrezepte: Hunderte Millionen Menschen verlassen sich inzwischen auf KI-Chatbots wie ChatGPT, Gemini oder Claude. Die Antworten wirken sachlich und kompetent – doch hinter den Kulissen wird zunehmend um Einfluss auf genau diese Antworten gerungen. Gesponserte Inhalte, eine neue Optimierungsbranche und strukturelle Verzerrungen werfen die Frage auf, wie verlässlich KI-Empfehlungen tatsächlich sind.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nBeim Umgang mit steuerpflichtigen Einkommensmillionären gibt es derzeit größere Differenzen in der schwarz-roten Berliner Regierungskoalition. Während die SPD-Fraktion darauf drängt, Menschen mit besonders hohen Einkommen regelmäßigen Steuerprüfungen zu unterziehen, lehnt die CDU den Vorstoß ab.
\nQuelle: rbb24<\/a>\n<\/li>\n
\nErst nach und nach wird klar, was sonst noch alles in den Sparvorschlägen zur Krankenversicherung steht, die die Bundesregierung umsetzen will. Die geplante Abschaffung der Mitversicherung von Ehegatten ist bei Weitem nicht der einzige Hammer.
\nDie Empfehlungen, die die Finanzkommission Gesundheit der Bundesregierung vorgelegt hat und die demnächst in Gesetzesform gegossen werden sollen, sind bei Weitem noch nicht umfassend der Öffentlichkeit bekannt. Bisher war der Hauptpunkt, auf den sich auch die Kritik fokussierte, die vorgeschlagene Abschaffung der Mitversicherung von Ehegatten, sobald keine Kinder unter sechs Jahren mehr im Haushalt leben.
\nAllerdings gibt es noch andere Punkte, die ausgesprochen kritisch sind: vor allem eine Absenkung des Krankengeldes auf 65 statt 70 Prozent des Bruttolohns und eine Absenkung der Kappungsgrenze beim Krankengeld von 90 auf 85 Prozent des Nettolohns.
\nQuelle: RT DE<\/a>\n<\/li>\n
\nMit massiven Drohungen und einer Schmutzkampagne gelang es Elon Musk und seinem deutschen Statthalter André Thierig, die Betriebsratswahlen in ihrem Sinne zu drehen. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Thierigs dreisteste Lüge widerlegt.
\nAm 10. Februar 2026 an einer regulären Betriebsratssitzung im deutschen Tesla-Werk Grünheide behauptet ein managementnaher Betriebsrat plötzlich, der eingeladene IG-Metall-Sekretär zeichne die Sitzung heimlich mit seinem Laptop auf. Und dann läuft das Schmierentheater wie geplant: Betriebsratsvorsitzende Michaela Schmitz unterbricht die Sitzung, ohne dem Beschuldigten auch nur eine Minute zu lassen, um sich zu erklären. Der Werkschutz wird gerufen, dann die Polizei. Der Laptop des Gewerkschafters beschlagnahmt. Als der IG-Metaller aus dem Gebäude eskortiert wird, steht draussen bereits ein Tesla-Mitarbeiter mit der Kamera bereit. Noch am gleichen Abend schreibt der Berliner Musk-Statthalter André Thierig ein Mail an die gesamte Belegschaft. Kernaussage: Der Gewerkschafter habe eine «Straftat» begangen.
\nQuelle: work<\/a>\n<\/li>\n
\nDer US-Elektroautobauer verliert auch in letzter Instanz gegen den Whistleblower Lukasz Krupski. Das Gericht verwehrt Tesla den Zugriff auf polizeilich beschlagnahmte Daten. […]
\nKrupski hatte als einfacher Servicetechniker nach eigenen Angaben Zugriff auf hochvertrauliche Unternehmensdaten. Dazu gehörten Tausende Kundenbeschwerden zum Autopiloten sowie ungeschützte Sozialversicherungsnummern von Mitarbeitern. Er wollte zunächst intern und bei Behörden auf die Missstände aufmerksam machen.
\nQuelle: Handelsblatt<\/a>\n<\/li>\n
\nDie CDU-geführte Regierung Berlins arbeitet laut Bild an einer Bundesratsinitiative, die alle Händler und Dienstleister verpflichten soll, digitale Bezahlverfahren zu akzeptieren. Die Partei, die gern behauptet, für bürgerliche und wirtschaftliche Freiheiten zu stehen, will die Vertragsfreiheit nicht akzeptieren, wenn ein Kioskinhaber sich entscheidet, nur Bargeld zu akzeptieren.
\nDer komplett fantasielose und schlecht informierte oder das nur vorschützende CDU-Fraktionschef Dirk Stettner sagte der Zeitung, ihm falle „kein sonstiger Grund“ ein, warum jemand auf reiner Barzahlung bestehe, „als an der Steuer vorbei arbeiten zu wollen“. Gerade so als ob digitale Zahlungsverfahren die Händler nichts kosten würden. Insbesondere bei kleineren Händlern mit geringen Umsätzen und Margen schlagen die Kosten ins Kontor.
\nQuelle: Norbert Häring<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"