{"id":149052,"date":"2026-04-14T09:00:08","date_gmt":"2026-04-14T07:00:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=149052"},"modified":"2026-04-14T13:02:48","modified_gmt":"2026-04-14T11:02:48","slug":"europaeische-buergerinitiative-fuer-die-aussetzung-des-eu-israel-assoziierungsabkommens-erreicht-eine-million-unterschriften","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=149052","title":{"rendered":"Europ\u00e4ische B\u00fcrgerinitiative f\u00fcr die Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens erreicht eine Million Unterschriften"},"content":{"rendered":"<p>Die <a href=\"https:\/\/eci.ec.europa.eu\/055\/public\/#\/screen\/home\">Europ&auml;ische B&uuml;rgerinitiative zur Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens<\/a> hat europaweit die Marke von einer Million Unterschriften &uuml;berschritten und damit eine wichtige H&uuml;rde im EU-Verfahren genommen. Wie geht es danach weiter, und kann diese B&uuml;rgerinitiative der Au&szlig;enpolitik der EU in Bezug auf Israel endlich den entscheidenden Schub verpassen? Ein Artikel von <strong>Maike Gosch<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4034\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-149052-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260414-EU-Buergerinitiative-fuer-Aussetzung-EU-Israel-Assoziierungsabkommen-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260414-EU-Buergerinitiative-fuer-Aussetzung-EU-Israel-Assoziierungsabkommen-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260414-EU-Buergerinitiative-fuer-Aussetzung-EU-Israel-Assoziierungsabkommen-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260414-EU-Buergerinitiative-fuer-Aussetzung-EU-Israel-Assoziierungsabkommen-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=149052-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260414-EU-Buergerinitiative-fuer-Aussetzung-EU-Israel-Assoziierungsabkommen-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"260414-EU-Buergerinitiative-fuer-Aussetzung-EU-Israel-Assoziierungsabkommen-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Am 8. April ver&ouml;ffentlichte der spanische Pr&auml;sident Pedro Sanchez folgende <a href=\"https:\/\/x.com\/sanchezcastejon\/status\/2041934569503346697?s=20\">Erkl&auml;rung auf <em>X<\/em><\/a> (&uuml;bersetzt aus dem Englischen):<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Ausgerechnet heute startet Netanjahu seinen sch&auml;rfsten Angriff auf den Libanon seit Beginn der Offensive.<\/em><\/p>\n<p><em>Seine Missachtung f&uuml;r Leben und das V&ouml;lkerrecht ist unertr&auml;glich.<\/em><\/p>\n<p><em>Es ist an der Zeit, klare Worte zu finden:<\/em><\/p>\n<ul>\n<li><em>Der Libanon muss in den Waffenstillstand einbezogen werden.<\/em><\/li>\n<li><em>Die internationale Gemeinschaft muss diesen erneuten Versto&szlig; gegen das V&ouml;lkerrecht verurteilen.<\/em><\/li>\n<li><em>Die Europ&auml;ische Union muss ihr Assoziierungsabkommen mit Israel aussetzen.<\/em><\/li>\n<li><em>Und diese kriminellen Handlungen d&uuml;rfen nicht ungestraft bleiben.&ldquo;<\/em><\/li>\n<\/ul>\n<\/blockquote><p>Von dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz kamen erwartbar weniger deutliche Worte. Erst einen Tag nach den j&uuml;ngsten massiven Angriffen Israels auf die Zivilbev&ouml;lkerung am 8. April &auml;u&szlig;erte er sich <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Merz-kritisiert-Israels-Militaerschlaege-im-Libanon-scharf-id30697089.html\">laut <em>ntv<\/em><\/a> folgenderma&szlig;en:<\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;Die H&auml;rte, mit der Israel dort Krieg f&uuml;hrt, k&ouml;nnte den Friedensprozess als Ganzes zum Scheitern bringen. Und das darf nicht geschehen.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Hier wird also mit &bdquo;H&auml;rte&ldquo; &bdquo;Krieg gef&uuml;hrt&ldquo; und nicht &bdquo;Kriegsverbrechen begangen&ldquo;. In der deutschen Berichterstattung ist auch immer noch die Rede davon, dass die Bombardierung Israels &bdquo;Hisbollah-Zielen&ldquo; galt, obwohl nachweisbar zivile Ziele getroffen wurden, wie Wohngebiete und Einkaufszentren im Zentrum von Beirut. Man fragt sich manchmal, was Israel noch tun muss, damit auch die Bundesregierung klare Konsequenzen aus den fortw&auml;hrenden Kriegsverbrechen zieht. Eigentlich h&auml;tte sie dazu alle Mittel. Insbesondere das von Sanchez erw&auml;hnte Assoziierungsabkommen der EU mit Israel k&ouml;nnte ein starkes Druckmittel sein, um ein Signal an Israel und die Welt zu senden, dass die internationale Gemeinschaft das Vorgehen Israels nicht mehr akzeptiert.<\/p><p>F&uuml;r die, die davon noch nicht geh&ouml;rt haben: Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel aus dem Jahr 1995 bildet u.a. die Grundlage f&uuml;r einen j&auml;hrlichen Handelsumsatz von ca. 45 Milliarden Euro zwischen der EU und Israel. Die EU ist damit der wichtigste Handelspartner Israels. Zus&auml;tzlich erhalten israelische Unternehmen, Universit&auml;ten und &ouml;ffentliche Einrichtungen im Rahmen des Horizon Europe (Horizont Europa)-Programms j&auml;hrlich 1,11 Milliarden Euro (mehr dazu <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=138411\">hier<\/a>).<\/p><p>Artikel 2 des Assoziierungsabkommens mit Israel <a href=\"https:\/\/verfassungsblog.de\/assoziierungsabkommen-und-volkerrechtsverstose\/\">schreibt vor<\/a>, dass &bdquo;die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien ebenso wie alle Bestimmungen des Abkommens (&hellip;) auf der Achtung der Menschenrechte (&hellip; beruhen), von denen die Vertragsparteien sich bei ihrer Innen- und Au&szlig;enpolitik leiten lassen und die ein wesentliches Element dieses Abkommens sind&ldquo;. Aber auch bereits das EU-Prim&auml;rrecht (Art. 21 EUV) selbst <a href=\"https:\/\/verfassungsblog.de\/assoziierungsabkommen-und-volkerrechtsverstose\/\">verpflichtet die EU zu v&ouml;lkerrechtskonformem Handeln<\/a>.<\/p><p>Eine von der EU im Juni 2025 auf der Grundlage von Artikel 2 des Abkommens durchgef&uuml;hrte &Uuml;berpr&uuml;fung ergab <a href=\"https:\/\/www.amnesty.org\/en\/latest\/news\/2026\/04\/eu-israel-adoption-of-death-penalty-law-by-the-israeli-knesset-requires-urgent-eu-measures-joint-statement\/\">laut Amnesty International<\/a>, dass Israel aufgrund schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen gegen&uuml;ber Pal&auml;stinensern und Verst&ouml;&szlig;en gegen das Kriegsrecht sowohl im Gazastreifen als auch im Westjordanland, einschlie&szlig;lich Ostjerusalem, gegen seine Menschenrechtsverpflichtungen versto&szlig;en hat.<\/p><p>Jetzt hat die Ende letzten Jahres von Abgeordneten des Europ&auml;ischen Parlaments und Aktivisten ins Leben gerufene <a href=\"https:\/\/eci.ec.europa.eu\/055\/public\/#\/screen\/home\">Europ&auml;ische B&uuml;rgerinitiative zur Aussetzung des Handelsabkommens zwischen der EU und Israel<\/a> die n&ouml;tige eine Million Unterschriften erreicht. Wie geht es dann weiter? Nat&uuml;rlich ist eine Europ&auml;ische B&uuml;rgerinitiative (EBI) kein direktes Entscheidungsinstrument, d.h. die Politik der EU &auml;ndert sich dadurch nicht automatisch. Aber die Europ&auml;ische Kommission ist nun verpflichtet, die Initiative zu pr&uuml;fen, die Organisatoren anzuh&ouml;ren und eine offizielle Mitteilung hierzu zu ver&ouml;ffentlichen. Die Kommission muss also reagieren. Sie kann entweder die Forderung &uuml;bernehmen und z.B. dem Rat der EU die vollst&auml;ndige Aussetzung des Abkommens vorschlagen oder (das ist sehr viel wahrscheinlicher) nur einzelne Aspekte oder eine abgeschw&auml;chte Variante davon &uuml;bernehmen. Sie kann allerdings auch keine politische Initiative unternehmen, dann muss sie dies aber ausf&uuml;hrlich begr&uuml;nden. Eine Europ&auml;ische B&uuml;rgerinitiative kann also Druck erzeugen und eine &ouml;ffentliche Debatte erzwingen. Das klingt erstmal nach einem sehr schwachen Instrument, aber: Wie &auml;hnliche B&uuml;rgerinitiativen und Aktivit&auml;ten gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA vor etwa zehn Jahren gezeigt haben, k&ouml;nnen eine solche B&uuml;rgerinitiative und begleitende Kampagnen durchaus genug politischen Druck erzeugen, um die Politik stark umzulenken.<\/p><p><strong>Die Rolle Deutschlands bisher<\/strong><\/p><p>Deutschland hatte bisher in dem Verfahren um die Aussetzung des EU-Israel-Abkommens <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135737\">eine besonders bremsende Rolle gespielt<\/a>. Auch nachdem die EU-&Uuml;berpr&uuml;fung Indizien f&uuml;r schwere Menschenrechtsverbrechen und Kriegsverbrechen durch Israel festgestellt hat, hat es sich im Rat der EU &ndash; zusammen mit Ungarn &ndash; im Juni 2025 <a href=\"https:\/\/www.stern.de\/news\/eu-gipfel-verzichtet-auf-aussetzung-des-eu-israel-abkommens-35843020.html\">erfolgreich gegen eine Aussetzung eingesetzt<\/a> und diese so verhindert.<\/p><p>Zudem ist es eine weitere Deutsche in der EU, die Europ&auml;ische Koordinatorin f&uuml;r die Bek&auml;mpfung von Antisemitismus, Katharina von Schnurbein, die sich laut Berichterstattung der <a href=\"https:\/\/www.haaretz.com\/jewish\/2026-02-22\/ty-article-magazine\/.premium\/how-the-eus-antisemitism-czar-became-an-unofficial-israeli-ambassador\/0000019c-6704-d631-a3de-7f8c08910000\">israelischen Zeitung <em>Haaretz<\/em><\/a> und <a href=\"https:\/\/euobserver.com\/26429\/eu-antisemitism-chief-faces-calls-to-resign-after-leaked-cable\/\">geleakten Dokumenten<\/a> immer wieder hinter den Kulissen gegen Sanktionen gegen Israel einsetzt &ndash; &uuml;ber die Grenzen ihres Mandates hinaus, das sich nicht auf die Au&szlig;enpolitik der EU erstreckt.<\/p><p>&Uuml;berhaupt verdient die Rolle der Antisemitismusbeauftragten, in der EU und in Deutschland, bei der Abschirmung Israels vor Konsequenzen f&uuml;r seine Verbrechen unter dem Deckmantel der Bek&auml;mpfung von Antisemitismus noch eine getrennte, ausf&uuml;hrliche Untersuchung.<\/p><p><strong>Die Hoffnung stirbt zuletzt<\/strong><\/p><p>So sehr sich die Bev&ouml;lkerung inzwischen daran gew&ouml;hnt hat, dass Mehrheitsmeinungen von Politikern &ndash; sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene &ndash; oft ignoriert werden, so sehr bleibt dennoch zu hoffen, dass die erfolgreiche B&uuml;rgerinitiative einen Kipppunkt darstellen kann und dazu beitr&auml;gt, dass sich EU und Deutschland endlich auf die &sbquo;richtige Seite der Geschichte&lsquo; bewegen.<\/p><p><small>Titelbild: <a href=\"https:\/\/unsplash.com\/de\/@frabolla?utm_source=unsplash&amp;utm_medium=referral&amp;utm_content=creditCopyText\">Francesco Tarini<\/a> \/ <a href=\"https:\/\/unsplash.com\/de\/fotos\/grosse-blaue-struktur-mit-dem-text-demokratie-in-aktion-NevyJp9nRG8?utm_source=unsplash&amp;utm_medium=referral&amp;utm_content=creditCopyText\">Unsplash<\/a><\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=138411\">Naiv oder perfide? Wadephul gegen den Rest der EU<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=135737\">Die Debatte um Israel-Sanktionen &ndash; wie die EU ihre eigenen Werte l&auml;cherlich macht<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg07.met.vgwort.de\/na\/3d391137d8cc48e29d00d951ffff9bb1\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die <a href=\"https:\/\/eci.ec.europa.eu\/055\/public\/#\/screen\/home\">Europ&auml;ische B&uuml;rgerinitiative zur Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens<\/a> hat europaweit die Marke von einer Million Unterschriften &uuml;berschritten und damit eine wichtige H&uuml;rde im EU-Verfahren genommen. Wie geht es danach weiter, und kann diese B&uuml;rgerinitiative der Au&szlig;enpolitik der EU in Bezug auf Israel endlich den entscheidenden Schub verpassen? Ein Artikel von <strong>Maike Gosch<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=149052\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":18,"featured_media":149053,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,35,171],"tags":[1435,1108,1557,304,1583,305,783,2641,2360],"class_list":["post-149052","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-aufbau-gegenoeffentlichkeit","category-militaereinsaetzekriege","tag-buergerinitiative","tag-eu-assoziierungsabkommen","tag-israel","tag-kriegsverbrechen","tag-libanon","tag-menschenrechte","tag-merz-friedrich","tag-sanchez-pedro","tag-zivile-opfer"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2026\/04\/francesco-tarini-NevyJp9nRG8-unsplash.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/149052","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/18"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=149052"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/149052\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":149078,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/149052\/revisions\/149078"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/149053"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=149052"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=149052"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=149052"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}