{"id":149372,"date":"2026-04-21T10:00:15","date_gmt":"2026-04-21T08:00:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=149372"},"modified":"2026-04-21T13:22:35","modified_gmt":"2026-04-21T11:22:35","slug":"alles-wieder-ruhig-um-das-wehrdienst-modernisierungsgesetz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=149372","title":{"rendered":"Alles wieder ruhig um das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz"},"content":{"rendered":"<p>Nach der Aufregung Anfang April um das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz und insbesondere die neu eingef&uuml;hrte Pflicht aller deutschen M&auml;nner zwischen 17 und 45 Jahren, sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen zu m&uuml;ssen, ist es wieder ruhig um das Thema geworden. Aber zu Unrecht. Ein Kommentar von <strong>Maike Gosch<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6713\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-149372-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260421_Alles_wieder_ruhig_um_das_Wehrdienst_Modernisierungsgesetz_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260421_Alles_wieder_ruhig_um_das_Wehrdienst_Modernisierungsgesetz_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260421_Alles_wieder_ruhig_um_das_Wehrdienst_Modernisierungsgesetz_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260421_Alles_wieder_ruhig_um_das_Wehrdienst_Modernisierungsgesetz_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=149372-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/260421_Alles_wieder_ruhig_um_das_Wehrdienst_Modernisierungsgesetz_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"260421_Alles_wieder_ruhig_um_das_Wehrdienst_Modernisierungsgesetz_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Kurz zur Erinnerung: Das sogenannte &bdquo;Wehrdienst-Modernisierungsgesetz&ldquo; trat zum 1. Januar dieses Jahres in Kraft und f&uuml;hrte die verpflichtende Musterung f&uuml;r junge M&auml;nner ab Jahrgang 2008 erstmals seit der Abschaffung der Wehrpflicht wieder ein. Ziel des Gesetzes war es, auf diese Art Freiwillige f&uuml;r einen massiven zahlenm&auml;&szlig;igen Ausbau der Truppe (von ca. 180.000 aktuell auf bis zu 270.000 Soldatinnen und Soldaten) zu finden. Ein zun&auml;chst &uuml;bersehener Passus &ndash; den dankenswerter Weise die aufmerksame <em>Frankfurter Rundschau<\/em> <a href=\"https:\/\/www.fr.de\/politik\/wollen-brauchen-genehmigung-drastische-wehrpflicht-aenderung-maenner-die-deutschland-laenger-zr-94248132.html\">Anfang April entdeckte<\/a> &ndash; regelt dar&uuml;ber hinaus, dass m&auml;nnliche Personen ab der Vollendung des 17. Lebensjahres auch ohne Vorliegen eines Spannungs- oder Verteidigungsfalles zuk&uuml;nftig verpflichtet sind, Auslandsaufenthalte, die l&auml;nger als drei Monate dauern, vorab beim zust&auml;ndigen Karrierecenter der Bundeswehr genehmigen zu lassen. Dieser massive Grundrechtseingriff, insbesondere in die Reisefreiheit, f&uuml;hrte nach dem versp&auml;teten Bekanntwerden zu einer gro&szlig;en Emp&ouml;rungswelle. Auch international wurde das Thema diskutiert, so berichteten der <a href=\"https:\/\/www.theguardian.com\/world\/2026\/apr\/05\/uproar-germany-law-men-up-to-45-military-permission-long-stays-abroad\"><em>Guardian<\/em><\/a> und die <a href=\"https:\/\/www.bbc.com\/news\/articles\/cvg3nr83xyvo\"><em>BBC<\/em><\/a> dar&uuml;ber. Pl&ouml;tzlich wurde es sehr konkret f&uuml;r die m&auml;nnliche Bev&ouml;lkerung und ihre Familien. Und da die Regelung besonders f&uuml;r b&uuml;rgerliche und akademische Kreise relevant war, (Auslandsjahr, Auslandsstudium, Sabbatical), war der Gegenwind f&uuml;r die Politik erheblich.<\/p><p>Zun&auml;chst war viel von einem handwerklichen Fehler des Gesetzgebers die Rede, der diese Rechtsfolge nicht beachtet hatte, als er viele Regelungen, die bisher nur f&uuml;r den Spannungs- und Verteidigungsfall galten, durch das neue Gesetz als auch in Friedenszeiten f&uuml;r anwendbar erkl&auml;rte.<\/p><p>Wie der <a href=\"https:\/\/www.lto.de\/recht\/hintergruende\/h\/wehrdienst-wehrpflicht-genehmigung-ausland-maenner-gesetz-bundeswehr\">Jurist Matthias Kneissl in der <em>Legal Tribune Online<\/em><\/a> aus der Entstehungsgeschichte der urspr&uuml;nglichen Norm zur Ausreisegenehmigung im Wehrpflichtgesetz ableitet, ist aber eine solche Genehmigungspflicht nur im Rahmen einer bestehenden Wehrpflicht sinnvoll und legitimiert:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Die Genehmigungspflicht wurde ausdr&uuml;cklich als Instrument der Wehr&uuml;berwachung konzipiert. Ihr Zweck bestand darin, die Erreichbarkeit und Verf&uuml;gbarkeit der Wehrpflichtigen im Rahmen einer aktiven Wehrpflicht sicherzustellen. Die Vorschrift war damit funktional an das Bestehen einer tats&auml;chlich vollzogenen Wehrpflicht gekn&uuml;pft. In einem System, in dem, wie gegenw&auml;rtig, lediglich ein freiwilliger Wehrdienst besteht und keine Einberufung erfolgt, entf&auml;llt der &Uuml;berwachungszweck, der die Genehmigungspflicht urspr&uuml;nglich legitimierte. Die unver&auml;nderte &Uuml;bernahme dieser Regelung in das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz ist vor diesem Hintergrund systematisch fragw&uuml;rdig. Sie schreibt eine Ma&szlig;nahme vor, deren sachliche Rechtfertigung unter den gegenw&auml;rtigen Bedingungen weitgehend entfallen ist.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Das ist das Problem, wenn man versucht, in Zwischenschritten eine Wehrpflicht einzuf&uuml;hren, ohne offen zugeben zu wollen, dass man es tut &ndash; dann kommt es leicht zu solchen Baufehlern. Angelehnt an den Spruch &bdquo;Ein bisschen schwanger gibt es nicht&ldquo;, k&ouml;nnte man hier sagen: &bdquo;Ein bisschen Wehrpflicht geht nicht.&ldquo;<\/p><p>Aufgrund der gro&szlig;en Emp&ouml;rungswelle ruderte das Bundesministerium f&uuml;r Verteidigung schnell zur&uuml;ck. Aber anstatt das Gesetz zu &auml;ndern, griff man zu einem Vorgehen, das nur auf den ersten Blick eine befriedigende L&ouml;sung des Problems darstellt:<\/p><p>Am 9. April 2026 erlie&szlig; das Bundesministerium f&uuml;r Verteidigung eine <a href=\"https:\/\/www.bundesanzeiger.de\/pub\/publication\/s3E2bAQkIs1H4MXAdlu\/content\/s3E2bAQkIs1H4MXAdlu\/BAnz%20AT%2016.04.2026%20B3.pdf?inline\">Allgemeinvorschrift<\/a>, nach der M&auml;nner, die aufgrund von &sect; 3 Abs. 2 S. 1 Wehrpflichtgesetz (WPflG) einer solchen Genehmigungspflicht unterliegen, wieder von dieser ausgenommen werden.<\/p><p>Verteidigungsminister Pistorius <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article69d52e2933b5b27dfdea0de2\/wehrdienst-alle-duerfen-selbstverstaendlich-verreisen-pistorius-reagiert-auf-kritik.html\">beruhigte die Gem&uuml;ter<\/a>: <em>&bdquo;Derzeit &auml;ndert sich f&uuml;r die M&auml;nner nichts: Ob 17 oder 45 Jahre oder dazwischen &ndash; alle d&uuml;rfen selbstverst&auml;ndlich verreisen und brauchen derzeit daf&uuml;r auch keine Genehmigung&ldquo;<\/em>. Das doppelte &bdquo;derzeit&ldquo; zeigt dabei schon, wohin die Reise (!) geht.<\/p><p>Seitdem ist es wieder ruhig um das Thema geworden und in der Berichterstattung wird so getan, als h&auml;tte sich das Thema damit praktisch erledigt.<\/p><p>Ich halte dieses Vorgehen aber weiterhin f&uuml;r problematisch, denn das Gesetz bleibt durch die Allgemeinverf&uuml;gung unver&auml;ndert. Vor allem kann die pauschale Erlaubnis im Falle einer ver&auml;nderten Sicherheitslage leicht widerrufen werden. Denn eine Allgemeinverf&uuml;gung ist gerade kein Gesetz und kann daher vom Bundesministerium f&uuml;r Verteidigung jederzeit ohne gro&szlig;en Aufwand widerrufen oder ge&auml;ndert werden. Es gen&uuml;gt hierf&uuml;r eine politische Entscheidung. Das hei&szlig;t, der &bdquo;Schutz&ldquo; vor der massiven Einschr&auml;nkung der Reisefreiheit ist nur sehr schwach und kann wieder aufgehoben werden, und zwar &ndash; und das ist entscheidend &ndash; ohne das Parlament zu involvieren und auch, ohne dass ein Spannungs- oder Verteidigungsfall vorliegt.<\/p><p>Hier werden also nach und nach die Grenzsteine verschoben und Grundrechte gesetzlich massiv eingeschr&auml;nkt &ndash; und dann wird in der Kommunikation dazu den B&uuml;rgern &uuml;ber das Vorgehen, die Entwicklung und die Rechtslage Sand in die Augen gestreut.<\/p><p>Ich glaube daher auch nicht mehr an ein Versehen oder einen handwerklichen Fehler &ndash; wie ich es zun&auml;chst wohlwollend annahm. Denn wenn es sich um einen solchen handelt, warum dann das Gesetz nicht entsprechend korrigieren? Oder will man das &bdquo;Fass&ldquo; nicht wieder &bdquo;aufmachen&ldquo;, nachdem man im letzten Jahr das Modernisierungsgesetz so erfolgreich und schnell <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=144184\">durch Bundestag und den Bundesrat gebracht hat<\/a>?<\/p><p>Wie dem auch sei, die Einschr&auml;nkung der Reisefreiheit bleibt weiterhin wie ein Damoklesschwert &uuml;ber den deutschen M&auml;nnern h&auml;ngen, und die Regierung hat den rechtlichen und tats&auml;chlichen Spielraum f&uuml;r ihre Kriegsvorbereitung noch einmal vergr&ouml;&szlig;ert.<\/p><p>Laut einer <a href=\"https:\/\/www.fr.de\/politik\/merz-ist-laut-neuer-umfrage-unbeliebtester-regierungschef-der-welt-zr-94262365.html\">aktuellen Umfrage<\/a> ist Friedrich Merz der unbeliebteste (demokratisch gew&auml;hlte) Regierungschef der Welt &ndash; zusammen mit dem franz&ouml;sischen Pr&auml;sident Emmanuel Macron. Danach sind 75 Prozent der Deutschen unzufrieden mit seiner Arbeit. Laut einer <a href=\"https:\/\/www.fr.de\/politik\/merz-ist-laut-neuer-umfrage-unbeliebtester-regierungschef-der-welt-zr-94262365.html\">Umfrage von Forsa<\/a>, die Ende M&auml;rz\/Anfang April durchgef&uuml;hrt wurde, sind dies sogar 78 Prozent der Deutschen.<\/p><p>Die Menschen in Deutschland, insbesondere die hier besonders betroffenen jungen Menschen, zeigen berechtigterweise immer gr&ouml;&szlig;ere Skepsis gegen&uuml;ber der geopolitischen Einsch&auml;tzung der Bundesregierung und den darauf basierenden Entscheidungen wie die massive Aufr&uuml;stung und die Bem&uuml;hungen um &bdquo;Kriegst&uuml;chtigkeit&ldquo; durch Verst&auml;rkung der Bundeswehr. Durch solche Man&ouml;ver, wie die um die Ausreisegenehmigung, wird das Vertrauen der Bev&ouml;lkerung immer weiter zerst&ouml;rt.<\/p><p><small>Titelbild: DesignRage \/ Shutterstock<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=149072\">Wehrpflicht zum Januar &ndash; eine Junge Union, die der CDU die Politur f&uuml;r die Feindbildpflege reicht, braucht das Land nicht<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=148870\">Dienst an der Waffe: Von Zwang, Pflicht und der brutalen Realit&auml;t<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=148776\">Neues Wehrdienstgesetz: M&auml;nner d&uuml;rfen an Ausreise gehindert werden &ndash; diese Regelung muss sofort gestrichen werden<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=143778\">Wehrpflicht morgen im Bundesrat: Fallen Gr&uuml;ne und LINKE (mal wieder) um?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=144184\">Wehrdienstgegner allein zu Haus<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg07.met.vgwort.de\/na\/f354bc9287c4496bb415dbb252c1a819\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach der Aufregung Anfang April um das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz und insbesondere die neu eingef&uuml;hrte Pflicht aller deutschen M&auml;nner zwischen 17 und 45 Jahren, sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen zu m&uuml;ssen, ist es wieder ruhig um das Thema geworden. Aber zu Unrecht. Ein Kommentar von <strong>Maike Gosch<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=149372\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":18,"featured_media":138284,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,188,126,165],"tags":[358,418,633,2972,2433],"class_list":["post-149372","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bundesregierung","category-erosion-der-demokratie","category-innen-und-gesellschaftspolitik","tag-bundeswehr","tag-grundgesetz","tag-politikerverdrossenheit","tag-reisebeschraenkungen","tag-wehrdienst"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2025\/09\/shutterstock_2628293657.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/149372","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/18"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=149372"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/149372\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":149399,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/149372\/revisions\/149399"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/138284"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=149372"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=149372"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=149372"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}