{"id":149384,"date":"2026-04-21T13:00:37","date_gmt":"2026-04-21T11:00:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=149384"},"modified":"2026-04-21T13:52:05","modified_gmt":"2026-04-21T11:52:05","slug":"berlin-nolympia-buendnis-startet-volksbegehren-gegen-olympiabewerbung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=149384","title":{"rendered":"Berlin: NOlympia-B\u00fcndnis startet Volksbegehren gegen Olympiabewerbung"},"content":{"rendered":"

Auf den ersten Blick könnte man den Eindruck gewinnen, Berlin sei so etwas wie das Zentrum der direkten Demokratie. Quasi permanent gibt es diverse Initiativen für Volksbegehren mit dem Ziel, die Landesregierung zur Übernahme der formulierten Forderungen zu bewegen oder andernfalls einen Volksentscheid darüber anzustreben. Derzeit laufen Unterschriftensammlungen für die eher merkwürdigen Kampagnen „Berlin autofrei” und „Berlin werbefrei“. Viele dieser Initiativen scheitern auf dem Weg zu einem Volksentscheid an den relativ hohen Zulassungshürden, andere haben bei dem Plebiszit entweder das Beteiligungsquorum verfehlt oder keine Mehrheit erhalten, aber einige waren durchaus erfolgreich. Wie etwa die Volksentscheide zum Verbot der Randbebauung des ehemaligen Flughafens Tempelhofs und zuletzt für die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände im September 2021, der aber vom Senat schlicht nicht umgesetzt wurde. Von Rainer Balcerowiak<\/strong>.<\/p>

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